Bank in Verbindung „getreten und habe auch im Verkehrsaus\{uß von Berlin davor Mitteilung gemaht. Der Stadt Berlin kann man nur den Vorwurf machen, daß sie mit einem Bauplan in der

die Oeffentlichkeit und das Ministerium zu üben. Tempelhof hat nicht gekauft, es war nur der Strohmann für die Spekulanten. Die Deutsche Bank hat nah dem Vertrag die aus\ließlihe Verwertung des Tempelhofer Feldes. Auch der Bau von Markthallen ist Tempelhof verwehrt. Es darf feine Wertzuwachssteuer er- heben, feine Baubeschränkung festseben, wohl aber die Deutsche Bank. Der Vertrag sieht überhaupt so aus wie ein Berliner Mietsvertrag, worin es heißt: Der Meieter hat kein Recht, der Mieter hat ‘kein Necht usw. Dagegen übernimmt Tempelhof eine Menge Pflichtèn. Die enge Verbindung des ladees Fürstenberg mit der Deut hen Bank und mit der Tercáfit-Baua ti - lh über den Kopf: Berlins hinweg die Sache zustande gebracht. Gs ist hier geradézu ein Verbrehen am ö i ü worden. Wenn ‘irgendwo die Notwendigkeit und Gelegenheit geboten war, eine Stadk zu bauen mit genügender Luft und Licht, so war sie hier gegeben. Der Kriegsminister bit sih auf den Standpunkt ge-

stellt: Geld in meinen Beutel. Berlin ist bereit, Millionen zu opfern, um den Ansprüchen, die die Großstadt stellt, gerecht au werden. Da“ heißt es _ein Verbrechen an - der All-

gemeinheit begehen, wenn man

dieses Terrain den Spekulanten ausliefert.

Nun will die Resolution Wiemer noch retten, was zu retten ist. Jú der Regel taugen die Resolutionen nit viel, für die alle Parteien stimmen. Die Resolution geht von der Vorausseßung aus, daß der Kaufpreis dem Neiche niht verkürzt werden darf. Wer ihr zustimmt, erklärt fh gleizeitig mit dem Verkauf einverstanden. Damit würden wir weniger sozial denken, als die Deutshe Bank und die Gemeinde Tempelhof, die wenigstens die Bedingung aufgestellt haben, daß bei geringerer Bebauung die Heeresverwaltung fih Abzüge gefallen lassen muß. Es ‘wäre geradezu eine Aufforderung an den Kriegsminister, auch bei künftigen Ver- Eäufen genau e enso ohne Rücksicht auf die sanitären und kom- munalen Anforderung zu verfahren. Hier ‘ist das Neich ebenso inter- essiert wie die Stadt Berlin.

Preußischer Kriegsminister, Heeringen:

Meine Herren !

General der Jnfanterie von

Einer von den Herren Vorrednern hat sich darüber gefreut, daß die Debatte so ruhig und in geschäftlichen Formen si abspiele. Etwas lebhäfter ist es ja inzwischen geworden. Che ih auf die Angelegenheit näher eingehe, möhte ih nur ¿wei Sachen richtig stellen.

Der Herr Vorrrdner hat erklärt, ih hätte mit einer gewissen Emphase in der Budgetkommission betont, daß das Kriegsministerium mit Herrn Haberland niemals verhandelt hätte. Einer folhen be- sonderen Betonung bin ih mir nicht bewußt.* Jcch- habe nur ein- fach eine Tatsache angegeben, die, daß das Kriegsministeriuum mit dem Herrn nicht verhandelt hat. Ich kenne ihn nicht, habe also für meine Person mir absolut gar keine Ansicht über ihn gebildet; ih habe mi also au mit der Ansicht des Herrn Vorredners in der Budgetkommission in keiner Weise im Einverständnis befinden können.

Umgekehrt hat er darauf hingewiesen, daß ‘von verschiedenen hodj- gestellten Persönlichkeiten — wenn ih nicht irre, nannte er unter anderen den Fürsten Fürstenberg — Einfluß auf die Verhandlungen des Kriégsministeriums geübt worden sei. Ich erkläre hiermit “ganz áusdrüdlih, daß solche Einflüsse dem Kriegsministecium absolut fern geblieben sind, daß das Kriegsministerium nah keiner Richtung von der Linié abgewichen ist, sachlich die Interessen des Reichs ohne Aù- sehen des Käufers, der vor ihm stand, zu wahren.

Der Herr Vorredner ist dann auf die staatsrechtliche Seite der Frage eingegangen. Jch glaube, über diese Frage ist wohl genug ge- schrieben, gedruckt und geredet worden. (Séhr richtig! rets.) Jch möchte ihm auf dieses Gebiet also zunächst nit folgen, sondern nur auf das eingehen, was er hier: aus- der Budgetkommission betreffs der Erklärung wiederholt hat; welhe der damalige stellvértretende Bevollmächtigte zum Bundesrat, dér damalige Oberst von ‘Zastrow; in der Budgetkommission im Februar 1910 abgegeben hat. Ich habe \chon in der Budgetkommission darauf hingewiesen, daß in der ge- drängten Form, in der die datnalige: Aeußerung in dem*Protokoll der Kommission wiedergegeben wird, allerdings ein \olches Mißverständnis Hätte gefunden werden können, daß aber der Oberst von Zastrow durchaus nicht im Sinne gehabt hat, eine derartig weitgehende Zusage im Namen der verbündêten Regierungen in der Budgetkommission zu maden, daß weder ih noh einer von“ dén! Vertretern der Reihsfinanzverwaltung der Auffassung gewesen sind, noch das au eins von den Mitgliedern der Budgetkommission damals der Auf- fassung gewesen ist, daß diefe Bedeutung den Worten des Obersten von Zastrow innewohnte. Wäàs das Kriegsministerium versprochen hat, das hat der Réferent der Budgetkommission drei Tage später hier im Plenum klipp und klar entwickelt, und -das lautet: edaß tunlichst bald ein Nachtragsetat über den Verkauf des Tempelhofer Feldes dem Reichstag zugehen werde, und daß nicht die gesamte Verkaufssumme aus diesem Niésenareal ohne weiteres und ohne Zustimmung der geseßgebenden Faktoren zum Ankauf von Truppenübungspläen, Sthießpläßen usw. Verwendung finden“ werde.“ Damit ist’ genau präzisiért; was wir versprochen haben.

Niemand hat dieser Erklärung des damaligen Referenten hier im Plenum’ widersprohen. Wenn also wirkli irgend ein Zweifel dar- über gewesen wäre, wie sich das Kriegsministerium zu dieser Frage gestellt hätte, dann bâtte, nachdem das Plenum des Neichs- tages den angeführten Ausführungen des Referenten beigestimmt hâtte, jeder Zweifel {winden müssen! Gemeint war — und da hat der Herr Abgeordnete ganz rihtig meine’ Aeußerung in der Budgetkommission hier wiederholt — die grundsäßlihe Zustimming des Retchôtags zum ganzen Unternehmen. Das öffentliche Interesse bewegt si allerdings in zwei Richtungen in dieser Angelegenheit; insbesondére die sozialpolitischen und hygienischen Nüsichten darf dabei — in der Beziehung stimme ih dem Herrn Abgeordnêten durhaus zu — gerade die Heeresverwaltung nicht beiseite stellen; wir haben abér auf dér anderen Seite auch ein anderes öffentliches Interesse zu wahren, und das ist das, für! welchès8 übérhäupt das Tempelhofer Feld verkläuft wurde, nämlih um Uebungspläße für das Heer zu \cafen. weshalb brauchen - wir solche Uebungspläge? Um die Bevölkerung draußen zu ‘entlasten. Die vielseitigen Klagen, die über Flurschäden- Absperrungen, Jnansprußüahine- von'Quartièr usw. alljährlich an uns und au an die Herren Abgeordneten herantreten, gebèn den deutlihen Beweis, daß eine solche Entlastung für die Bevölkerung eine ‘dringendé Notwendigkeit _ ist. Da aber das Reich “ die Aus- gaben nicht bezahlen kann, die erwädsen, um“ füx "jedes Arinee- orps einen Uebungsplay bereit zu stellen, känn nur auf diesem Wege das Ziel erreiht werden. Eß ist also eigentlich ein eminent öffentlides Interesse,

was bei dem Verkauf des |

Tempelhofer Feldes erfüllt werden sollte. Es handelt sich um Interessen der Allgemeinheit, und auf der anderen Seite um die Interessen, die speziell lokaler Natur sind. Da fragt es si nun, ob der Gesichtspunkt, der bisher bei derartigen Verkäufen befolgt worden ist, hier außer aht gelassen werden sollte, ob die Allgemeinheit, die Steuerzahler mit anderen Worten, für die Befriedigung dieser gewiß sehr wünschenswerten hygienishen Rüsichten eintreten sollten, oder ob nicht diejenigen Gemeinden, Persönlichkeiten usw., die ein spezielles, lokales, Interesse, einen speziellen Vorteil von der Sache haben, diejenigen sein sollten, die au diesen Nüfsichten entsprechend finanziell beizusteuern hätten. Bei allen anderen Verkäufen, bei all den zahlreichen Festung8verkäufen ist! bisher die Auffassung gewesen, daß in allererster Unie diejenigen Gemeinden oder Gemeinschaften, welche Vorteil haben, finanziell beizutragen hätten; wenn einer der Herren Vorredner von den Städten gesprohen hat, die früher Festungen waren und statt der Umwallung jeßt \{öne Promenaden usw. haben, so frage id, wer hat die \{önen Promenaden {ließli bezahlt? Die' Stadt, indem sie den Kaufprels, den der Staat gefordert hat, ohne Nücksicht auf solche Anlagen erlegt hat.

Auf die Art der Bebauung, ob nach Janssen oder Gerlach, will ih nicht eingehen, welcher Plan \{öner und welcher weniger {ön ist, darüber sind die Ansichten wahrhaftig sehr verschieden; für uns lag die Sache ledigli so: eine Bauordnung von 1898 war die Unter- lage, auf der wir überhaupt auf nähere Verhandlungen bezüglih des Verkaufs eingehen konnten. Es mußte also vor allen Dingen ein Bebauungsplan aufgestellt werden, der dieser Bauordnung entsprach, einzig zu dem Zwee, als Unterlage zu dienen für die Wertshäßzung und den Verkauf des Geländes; das ist geschehen. Der Resolution des Reichstags entsprechend, haben wir, über das bisher Veblihe um etwa 1290/9 hinausgehend, in den Vertrag mit Tempelhof 42—43 09/, Freiland- vorgesehen, und damit glaubten wir, soweit es nôtig war- von Reichs wegen diesen Interessen überhaupt Rechnung - zu tragen, allem Rechnung getragen zu haben. Das Necht, eine Gartenstadt in Tempelhof zu gründen, Reichsgelder für solche, speziell in Groß-Berlin, wie ih noh einmal betone, gewiß berücksihtigenswerten Interessen zu opfern, hatten wir niht, und wir haben auß vom Neichstage kein Necht “ dazu bekommen. Aber haben denn dle betreffenden Persönlkchkeiten oder Gemein- schaften, die mit uns verhandelten, damals. in der Zeit vor dem August vorigen Jahres, nicht jeßt, die Absicht gehabt, eine derartige Stadt zu gründen? Nach meiném Dafürhalten unter keinen Umständen, wenigstens lassen die Aeußerungen, die aus der Mitte von Berlin gekommen sind, durchaus nicht darauf \{ließen. Damals hatte man Gelände eingemeinden und bebauen wollèn, um die Steuerkraft der dort anzusiedelnden Bewohner im Interesse von Berlin auézunußen, was ih Berlin an si gar nit verdenken kann. Man darf si aber nicht, nachdem die grenzenlose Agitation eingeseßt hat, auf den Stand- punkt stellen, damals wäre von allen Seiten, auch von Berlin, eine gartenstadtähnliche Bebauung angestrebt worden. Das ist nicht der Fall. Wenn jeßt Tempelhof einen anderen Bebauungsplan wüns{ht , so ist das nah dem Dargelegten auch dein Kriegsministerium durchaus \ympathish:; es darf nur nicht verlangt werden, daß der Reichskanzler — oder mit anderen Worten : die Heeresverwaltung — die Initiative ergreift und Tempelhof dazu bringt, eine andere Bebauung eintreten zu laffen. Tempelhof ist vom 1. April ab rechtliche Besißerin der westlichen Hälfte des Tempelhofer Feldes. Wenn die Besißerin dieses Feldes mit irgend einem anderen eine’ neue Vereinbarung treffen will, so ist es in erster Linie Sache Tempelhofs. Das Kriegsministerium wird — worüber nah meinen Worten wohl“ niemand im Zweifel sein kann — einer solchen Vér: einbarung durchaus wohlwollend gegenüberstehèn; aber wir Fönnen nicht die Jnitiative dazu ergreifen; wir könnén nit dazu aniinierèn, daß Tempelhof einen Vertrag, den es -mit uns rechtskräftig abges{lossen hat, ändert. Das würde eigentli einén Vertrauensbruch gegen! Tempelhof bedeuten. \

Den Vértrag, den Tempelhof mit der Deutschen Bank ab- geschlossén hat, kenne ih nit; er ist auch niemals zum Gegenstand irgend einer Verhandlung im Kriegsministeritum gemacht worden. Ich kann also auf die Bemängelungen, die der Herr Vorredner thm hat zuteil werden lassen, absolut nicht eingehen. Jh mödhte nur sagen: kann denn überhaupt eine Gemeinde ein machen, ohne daß sie mit irgend einem Bankunternehmen einen Abschluß macht 2 j wollen. Es ist doch Vorausf\eßung, daß eine gewisse Finanzierung des Geschäfts stattfindet, und das kann nur geschehen in Verbindung mit einer Großbank. Man darf also gründete Notwendigkeit nit mit Worten abtun, wie denen: man habe Terrainspekulanten die Sache übergeben usw.

Ich: möchte auch den Gedanken einer Bebauung: der östlichen Hälfte des Tempelhofer Feldes streifen. JIch habe hon in der Budgetkommission ausgeführt, daß die Frage für die Militär- verwaltung nöoch nicht spruchreif ist, daß wir in Erwägungen begriffen sind, daß. ih- aber gewisse Bedenken dagegen habe. Ich will nicht wiederholen; was" ih im einzelnen in der Budgetkommission ausein- andergeseßt habe, da die Frage wesentli auf militärischem Gebiete liegt. Nur eines möchte ih sagen: wenn es fich darum handelt, einen 50 m breiten Streifen von der östlihen Hälfte abzutrennen, so, glaube ih, gibt es fein schönes Bild für die Zukunft, wenn ih mix denke, daß ih vom Halléshen Tor nah ‘dem Steuerhäus{hen herauf- komme und sehe zu meiner Nehten einen \{ön bebauten Stadtteil, auf der anderen Seite aber nur cinen 90 m breiten Häuserstreifen, und davor steht dieses monumentale Tor, wie die Pläne es gezeigt haben. Das kann ich mir, wle gesagt — ich* will mir keine arcitektonise Sachkunde anmaßen —, nicht als ein sehr \{chönes Bild denken. Ih glaube deshalb, daß man zugunsten einer der- artigen Abtrennung keinen -Druck ausüben soll; denn, wenn es der Reichstag auch verbrieft und versiegelt gibt, daß kein Zentimeéter mehr von der östlichen Hälfte des Feldes genommen werden dürfe, so würde doch eine höhere Macht, die öffentliche Meinung, uns swingen, immer weiter zu gehen. Das kann die Garnison Berlin aber nit vertragen; wir können aus militärishen Gründen die östliche Hälfte des Tempel: hofer ‘Feldes nit weggeben.

Dazu kommt ein: anderer, sozialpolitischer Gesichtspunkt: wir können \{ließlich au nit den freien Plaß am Südende Berlins ganz wegnehmen. Es ist ja in der Agitation, die eingesegt hat, mit grenzenlofer Uebertreibung wiederholt behauptet worden, der Verkauf der westlichen Hälfte des Tempelhofer Feldes nehme dem südlichen Teil Berlins völlig seine Lunge usw. Nun,-es bleiben noh 420 Hektar

übrig; ih glaube, das ist Luftraum genug, um diese Auffassung als eine grenzenlose Uebertreibung zu kennzeichnen. :

Der Le Vorredner hat, indem er auf verschiedene au 0 Denkschrift von Berlin herausgegriffene Einzelheiten E gesagt, daß seitens des Kricgsministeriums wiederholt an E Versprechen gegeben sei, daß irgendwelche Abmachungen mil A 28 Käufern nicht getroffen werden sollten, bevor nicht E : hake Ankaufsfrage Stellung genommen habe. Das ist fals; H Das ih aud, in der Budgetkommission als direkt falsch hingeste l Mit- Kriegsministerium hat lediglich gesagt: dem Magistrat so hand- teilung gemat werden, sobald der Abschluß der N vor’ lungen über das Tempelhofer Feld mit einem anderen S f g steht. Diese ausdrüdlihe Zusage ist im Schreiben des Kri 9 ministeriums vom 11. April 1910 als solche bezeichnet worden. N hat das Streiben bekommen und hat in keiner Weise dagegen W spruch erhoben. ; iunt

Der Herr Vorredner hat dann weiter gesagt, das Kriegsminister : hätte ein Schreiben des Magistrats vom 22. Juni 1909 erst idt: zehn Monaten beantwortet. Meine Herren, das stimmt auch E Durch das Sthreiben vom 11./April 1910 an den Magistrat Ber ist lediglich die eben bon mir zitierte Zusage eingelöst worden. E ist gar feine Antwort auf das Schreiben vom 22. Junt 1909. t das Sthreiben vom 922. Juni ist mit dem Vertreter des Mage mündli verhandelt worden; eine s{riftliGe Antwort erübrigte 4 daher. Jn dem Sthreiben vom 11. April 1910 an den Magistral d- ausdrücklich Bezug genommen auf die inzwischen stattgehabten S - lichen Verhandlungen. Ich glaube, wenn wirklich der Fall el getreten wäre, daß - das Kriegsministerium zehn Monate p geschwiegen Hätte, dann würde die Stadt Berlin in vielen Preßartikeln, die anscheinend in Kreisen, die de Magistrat nahestehen, entstanden sind, in der Zwishen“ zeit bereits mit ihren Anschuldigungen hervorgetreten Ls Fe erst jeßt, in legter Minute, kommt sie damit. Ih muß N ablehnen.

Es ist dann weiter gesagt worden, Berlin wäre auf ein E bom 26. April 1910 niemals eine Antwort schriftlich oder e! gegeben worden, i das ist direkt falsch. Bereits an! Tage darauf, am 27. April, ist mit der Bürgermeisterei telephonift/ verhandelt und dabei darauf hingewiesen, daß Berlin reichlich Zeit ie hätte, ih über ein Angebot {lüssig zu machen; jeyt könne die ta {eidung nicht länger hinausgeshoben werden. Der Magistrat {elb hat diese Verhandlungen ausdrücklich in seinem Schreiben Ras 2. Mai, wenige Tage darauf, bestätigt, indem er auf die „inzwischen gepflogenen Verhandlungen“ Bezug nimmt. Also da darf man nî hinterher mit solcher ‘Anschuldigung kommen.

Ich bin gefragt worden, welche wichtigen Interessen dazu geführt

hätten, Ende August abzushließen. Jch muß noch einmal wieder holen — es ist eigentlih, nahdem vier Denkschriften über die Salt eingereiht sind, nahdem zwei Tage in der Budgetkommission vel handelt ist und heute auch viele inhaltsrelhe Reden hier gehalten worden sind, an sich nit mehr viel Neues darüber zu sagen —i * muß aber die Situation kennzeihnen, wie sie tatsählich gewesen isl denn das ist durhschlagend. Mitte Juli stand dio Sache so: Temp hof hatte 74 Millionen Mark geboten und hatte, troßdem es

zuerst sträubte, Ende Juni beziehungsweise Anfang Juli sein r verständnis mit einer hypothekarishen Sicherstellung des gan!

aufpreises auf das Kaufobjekt unter voller Bürgschaft des Kreis j

Teltow erklärt; es verlangte aber ‘einen Vertragsäbs{luß s zum 19. Juli. Am 7. Juli 1910 teilté auf einmal die B ZUllengeselschaft Berlin-Nord mit, daß sie nicht in der Lage sel E Gebot, das bis zum 15. Zuli 1910 galt, über diesen Zeitpunkt hin aufrecht'zu erhaltèn. Berlin hatte bis dahin vorbehaltlich der Zu slimmüng der Stadtverordneten — also au nur vorbehaltlid 72 Millionen Mark geboten, also 2 Millionen Mark weniger V Tempelhof, versuchte aber nun, die Verhandlungen immer noch in ?° Länge zu ziehen, und zwar" {rieb es dem Kriegsministerium unter 11. Juli, es halte eine Neuaufnahme desg Verkaufsgeländes für a forderlich — troßdem es zuvor in einem Schreiben vom 21. M 1910 erflärt hatte, män hätte wiederholte sorgfältige Ermittlung®® des auf dem. Verkaufsgelände verfügbaren Baulaändes eintrete! lassen —; ehe der Magistrat das Ergebnis der Vermessung nit Hünden hätte, könnte die Stadt kein weiteres Gebot abgeben! fobald das der Fall wäre, winde der Magistrat lunlihster Beschleunigung - die Verhandlungen vor si gh" lassen und sehen, bis zu gültige Entschließung dem Kriegsministerlum mitteilen könnt“ Die Lage, in der ih mi gerade Mitte Juli befand, als id L

der Entscheidung stand: foll ih nun mit bschließen odet auf Berlin warten? — war seh mit Tempelhof abs der

r \{hwierig. i e Schwert Entscheidung habe ih damals 0 ehrlih E 007 e erkannt; denn erst aus der Denkschrift von Berlin auf Seite 16 h mir klar geworden, weshalb damals die Boden-Aktiéngesell{ch0 Berlin-Nord ihr Gebot zurüdzog, (s trifft nit zu, wenn t von Richthofen vorher sagte: wix wissen es nicht. Jet wissen es, denn da steht ausdrülih, daß es Berlin „gelungen“ war, „d { Vank für Handel und Industrie (Darmstädter Bank) und S, größere Terratngesellshaft, die bisher felbst auf das Tempelhofer # E D a Verlin zu gewinnen.“ (Hört, hört! rets h er Viitte. o mit g ï uns t Küufer absbenstig A Worten: Berlin ai Tros D Ausfalls. des cinen Reflektante ¿urücktreten konnte, babe ih noch auf Berlin gewartet und nit 0 Tempelhof abgeshlossen, sondern versucht, es noch hinzuhalten- bett Es wurde dann an Berlin am 2. Juli nochmals gescchtic e Kriegsministerium wäre mit der Vermessung einverstanden, tendé die volle Verantwortung für jede etwa aus diesem Anlaß eintr weitere Verzögerung fiele auf Berlin. Erst als zwei Woh fam keine Antwort auf dieses Schreiben an das Kriegsminister So wurde der Brief vom. 8. August, den ih in der Budgetkom? in wohl mit Recht als Brandbrief bezeichnete, geschrieben, worin gesagt seine Verschleppungen vorgehalten wurden und am Sl uß ohné war, Berlin müsse jeßt damit renen, daß die Entscheidung weiteres Zütun von Berlin erfolge. lins vos 2 Der Herr Vorredner hat gesagt, das Schreiben Ber Krieg 27: August hätte cin besonders gutes Angebot für das

das ministerium enthalteu, Nèin, meine Herren: 1 Million A eint Angebot immer noch weniger; aber das war au nit € A festes Angebot, fondern es wurde nur in Aussicht gestellt.

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