Dann folgt das leßte Schreiben

an Berli des Kriegsministeriums welches Die Gründe dafür sind von mir {hon dargelegt worden. Bei j} Die Resolution der Kommission siößt keineswegs ofene Türen erin erging, ziem :

lih gleizeitig, als der vorbereitende Vertrag | Beratung des Reichseigentumgeseßes is ein Antrag, der die Zu- | ein, denn der Bauvlan für das Feld ist noh s niht genehmigt.

m ; s Weitere Befreiungen auf „Kosten des Rei herbeizuführen,

Mazisie emeindevorstand von Tempelhof geschlossen wurde. Der stimmung des Bundesrats und des Reichstags als Voraussetzung der halten wir niht für angängig. Für die Resolution Wiemer, A

2 4 tat von Berlin hatte“ unterm 27. August an das Kriegs- | Nechtsgültigkeit festgelegt haben wollte, abgelehnt worden aus dem | die ihrerseits ofene Türen einstößt, können wir uns nicht erwärmen. /

n geschrieben, man bäte mich, ihm noch eine Frist von Grunde, weil man eine derartige Einschränkung für praktis un- | Von einer ausgeprägten Abneigung gegen die Reichshauptstatt 0

Bull oden zu lassen und keine Entschließung zu treffen, ehe durchführbar hielt. Ih habe den Herrn Abg. Dove so verstanden, E A s MWasserkoyf e Le Pie Ui e sollt N mir die Sache nohmals mündli dargestellt hätte. Was | als ob er gemeint hätte, ih meinerseits hielte die Durchführung für Berlin und Tempelhof, denn beide sind Groß-Berlin. Die Schwierig- e A Die Verhandlungen mit Tempelhof waren fo gut | praktish unmögli. Nein, ih habe erklärt, daß diejenigen, die an |\ keit, die hier vorliegt, ist die Rache für {were Schuld in der Ver-

A tesWlofen, aber sie waren geheim zu halten. Jh hatte sowohl | der Beratung des Gesetzes von 1873 beteiligt gewesen sind, sih mit gangenbeit Le me. C emandes ee a fie gar Vehänba wie Berlin, wie überhaupt allen gegenüber, mit denen | Bestimmtheit in ihrer großen Mehrheit dahin ausgesprochen hätten, | n g ‘ ;

' L ; N gemeindung des Tempelhofer Feldes ; Berlin konnte es ohne Ein- W halten worden ist, versprohen, die Verhandiungen geheim | es sei unmöglich, in einem so großen Gemeinwesen wie demjenigen gemeindung nicht ankaufen, und diese Éingemeindung wollten Gemeinde,

Was sollte ih Berlin d 9 Reichs, wo si auf ein Jahr im voraus gar nicht über- “Kreis und Provinz nicht zulassen. Was sollte unter folhen Umständen pathis h ( erän darauf antworten? Am \ym- | des Deutschen eichs, ( j / S und Provinz R E ia er foldjen i die Se ire es mir gewesen, wenn ih hätte {reiben können: sehen lasse, was für Besiveränderungen vorzunehmen sind, eine der- | das Kriegsministerium machen ? Ih möchte dem riegsminister beinahe

d Int erledigt, ihr geht uns nichts mehr an; wir haben artige Zustimmung als Vorausseßung für die Rechtsgültigkeit zu S Ua o Mes api E Hb regie tagt 2 E i tresse von Berlin voll und ganz gewahrt, haben aber nun fordern. In kleinen Ländern und bei industriellen Etablissements möge beiden gleichberechtigten Gemeinden diejenige gewählt, die fauf-

n empelhof abgeschlossen. Das durfte ih ni 9 ies tunlih sein, hier niht. Werde die Rechtsgültigkeit von der Zu- fähiger war, weil sie von der CEingemeindungsfrage un- V N rung einer Frist von einigen ate bad DARNEZ A Bundesrats und des Neichstags abhängig gemacht, während obbängio E Mar ort brahtvolle Purtanr cer ngeschild. E Ung bis zu dem erbetenen Vortrag habe ih ganz be- | doch selbst bei Gesellschaften und Kommunen der ai Es ibn ‘eit E fünfstödige Hüter gebaul wie es ‘eut ace und fl gelehnt und damit meines Erachtens eine völlig ehrlihe |- außenhin rechtsgültig verpflichten könne, so sei die Beweg keit der foll. Wenn der Stadt Berlin so sehr daran gelegen ist, cht und are Situation mit Berlin geschaffen. Die Unterredung — den | Verwaltung in unverhältnismäßigem Grade gehemmt und eine große Luft zu schaffen, „warum verkauft fie dann das Scheunenviertel, ortrag, wie Berlin es nannte — mit einem Mitgliede meines | Schädigung der Reichsfinanzen unvermeidlich. Diese Erwägung war | das Aufmarschgelände? Und hätte der Kriegsminister nit

im uns wollte ich nit ablehnen, erstens um nicht die Ver- | dafür maßgebend, daß man im Jahre 1873 einen Antrag, ‘der der wenn er ungezäblte Millionen iür cene rut Cen erfabren, | i Ven Ungen mit Berlin brüsk abzubrechen; denn wie die Sache mit | Verwaltung eine solhe Beschränkung auferlegen wollte, mit großer Und au die Darmstädter Bank würde es nicht anders machen | ih velhof wetterlief, konnte damals im Kriegsministerium nicht | Mehrheit ablehnte. wie Haberland. Für die Beurteilung der Baupläne sind wir j schen d 206 eg Î s ; der Geltungs- | niht das zuständige Forum. Will Berlin den Kostenunterschied i, U sq ¿roen. Hlinterher natürlih is es ja leicht Ganz richtig ist {on erwähnt worden, daß im Laufe S deden, fo mögen sih Tempelhof und die Deutsche Bank noch heute | nidt h daß die Sache ganz klar und fest war. Wir wußten | dauer des Geseßes7von 1873 wiederholt, und zwar mit Zustimmung fir béi Janfse den Plan entscheiden. Daß die öffentlichen fal ? der Gemeindevorstand Tempelhof sein Geschäft finanziert | des Reichstags und seiner Kommissionen, die Nechtsauffassungen, welche Gebäude nit an den Hauptstraßen, “an den teuersten Pläßen | Llo eie, bten nicht, ob die Gemeindevertretung und der Kreis | 1873 zum Ausdruck gelangt waren und welche ih hier zu vertreten | stehen sollen, ist doh ein sehr vernünftiger Gedanke. Wenn die | : e 7 j daß vir a lt den, und : iz s 72 Milltonen gezahlt, sondern Opfer vom Reich im sanitären Inter- N Wdhluß rei bis vier Wochen wieder da waren, wo wir vor dem Auch ist unbestritten geblieben, daß der Neihstag niemals Ver- esse verlangt. Auf drei Viertel des Tempelhofer Feldes bleiben Licht H Tempelh des vorbereitenden Vertrages mit dem Gemeindevorstand anlassung genommen hat, gegen das Verzeichnis aller im Grundbesitz und Luft nah wie vor frei. “Wir können dem Kriegsminister zu I Uns hg ¡M auen. Dann war Berlin diejenige Stelle, an die wir des Reichs eingetretenen Aenderungen, das wir alljährlich nah § 12 E am rew (So): Wir müsen unjere E Y 20. August uen, Wer objektiv dieses mein Schreiben vom des Reichseigentumgeseßes dem Reichstage vorlegen, eine Einwendung einlegen dagegen, daß dem Kriegsminister noch ein Dank dafür 1 legal eurteilt, wird mir recht geben, daß dies ein durchaus zu erheben. ausgesprochen wird, daß er bei einer rein geschäftlihen Trans- j

un Î : y  y e e Meines A A gegen Berlin war: i Nun verstand ih es so, als ob der Herr Abg. Dove meinte, eine Sn t ae die Vet E T M on Klarheit hervor daß A E deit Denkschriften init unbedingter derartig wichtige Betätigung wie die um das Tempelhofer Feld sei Nedtes einzig und allein zulässig, wenn ein äußerer zwingender ; ceresvernalt r'egêministerium, e überhaupt immer eben bisher noch nie vorgekommen. Da muß ih doch widersprechen. Grund nachgewiesen werden kann. Das ist hier nit der Fall, und / barteipolitise 0 ganz zweifellos nicht unter irgendwelchen Ein Objekt von 72 Millionen Mark auf einmal ist wohl noch nit | was die prinzipielle Regelung der Frage anbetrifft, so ist gerade die | ( esihtépuntt ¿1 MlMunkten : achandelt Jal Das find verkauft worden. Aber, meine Herren, wenn Ste die ganzen Finanz- Seibdcié ta ete E A ¿ E eft ba t E a ; D Kriegömi iste is Kriegsministerium absolut fern liegen. aktionen berüdsidtigen, die sih an das Gesetz über die Umgestaltung atur nach nicht über einen Leisten geshlagen werden. Der die nteresse nl e um hat ledigli sahlih gehandelt, hat and Ausrüstung von deutschen Festungen vom 30. Mai 1873 knüpfen, Kriegsminister hat ganz recht, wenn er sagt, man könne ihm zutrauen, tife ‘gegen B e Reichs gewahrt und ist in [keiner den Verkauf ganzer Umwallungen, die umfassende Erweiterung fast da Ra ¿s eichäinteresse wahre: : Aber es t cu der Hedenk- Wi g enn wis geen Berlin irgend eine faimositè gjate | infifee dafies Bestungen sié dem Zubre 1870, fo betanmen | (fen Grosser Le je Lal Pia ermit r

L G : dieses bewußte Zerstören der Volksgesundheit, wie es beispiels- û 4 dasjent ; ; "C+ sdlug g nn hätten wir nit bis Ende August 1910 mit dem Ab, | Sie insgesamt Flächen und Summen heraus, die wesentlich dasjenige weise auch durch die Verschacherung des Grunewalds verübt ist, muß

i übersteigen, was hier in Frage kommt. Auch für -die einzelnen sich auch der Kriegsminister im öffentlihen Interesse wenden. | brauen: d ertrages mit dem Gemeindevorstand Tempelhof zu warten Sa sind die Summen doch als recht beträchtlich zu bezeichnen. | Die Vorredner haben mit Recht mit einer gewissen Fronte von der | q

L ’ ann hätte ih {on Ende A ril Berlin abshreiben können- N : ; { Berliner Stadtverwaltung gesprochen, das kann man aber nur, wenn t damals das Gebot von 74 Millionen vorlag und Tempelhof darum R ton Deli Grundsaß, den Sie vertreten, bei 72 Millionen man sih auf den rein fiskalishen Standpunkt stellt, wie es der

1 den Y ; ; ; adoptieren, so würde es doch wohl auch nötig gewesen sein, bei Kriegsminister tut. Da kann man allerdings zugeben, daß er die U Lettpelhof bige cusYließen. Zh hätte auch im Juni son mit dem Verkauf von Geländen um Cöln mit 31,5 Millionen Berliner Verwaltung gehöri hineingelegt hat. Das Verlangen an M wart und Ln fönnen. Der Unstand, daß ih immer wieder Mark, um Mainz mit 15 Millionen Mark und um Königsberg | die Verwaltung, mehr gel äftlichen Sinn und mehr geschäftlihe - _ fehlten hinausgeshoben, Tempelhof zum Teil künstlih hin- mit 38 Millionen Mark den Grundsaß zur Anwendung zu bringen. | Gerissenheit bei ihren ransaktionen zu zeigen, bezieht sich nur

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wir mußten uns darauf einrichten, die Chre habe, als die rihtigen bezeihnet worden sind. Konkurren; niht da gewesen wäre, hätte Berlin dem Neiche keine | | j

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nx, Uf der anderen Seite aber Berlin bis an die Grenze des K T auf die privatkapitalistishen Unternehmun en, man hat aber f | gillihen gedrängt habe, zeigt deutli, daß wir eine Engel i Mey und Posen und eine ganze Anzahl von ähnlichen Umgestaltungen dabei niht an andere Behörden und rganisationen gedacht, |

erli g e, zeigt deutli, daß wir eine Engelsgeduld n b hi iht zu erwähnen /

Y in gehabt haben (sehr richtig! rets), daß wir sehr fern mit aus früheren Jahren brauche ih hier gar n Bu ! . __| die ebenfalls öffentliche Interessen zu beobachten haben. Die

gin abgeschlossen E g! ' Betlig: Uberbauvt ti Weder der Reichstag, meine Herren, hat bei dieser Gelegenheit Berliner Stadtverwaltung konnte so viel öffentliches Interesse N üglich eit n, wenn Uns nur Berlin, überhaupt die irgend eine Einwendung zu erheben für nüßli oder au nur für zu- } beim Kriegsminister vorausseßzen, daß er den s{leppenden Geschäfts- O

i Út gegeben hätte. (Bravo! rechts und in der Mitte.) ang der Berliner Verwaltung nicht dazu ausnüßen würde,

l Wg D S lässig erahtet, noch hat jemals, soviel bekannt, ein Grundbuchrichter L Berliner übers Ohr zu hauen und binters Sibf u. fübratia F | 0E rage E Weber (nl): Durchaus geklärt ist die etatsrect- oder ein Prozeßrihter si dieserhalb gerührt. Es ist kein Fall be- Aus den ganzen Nerbandlungen geht hervor, daß der Kriegsminister E i Buhl der behan R N E t kannt ‘geworden, wo eine Eintragung abgelehnt worden wöre wegen | unbedingt mehr Fühlung hätte nehmen mü en mit den Magistrats-

tine eigentümlign t Un uenjen,- deten" wie! nue entgegenttetek | Mañgels ber Géüebmiguiih bon Bilde t L Reichstag. Hierauf | lesen, Damit meine h nicht va, daß ee eenntaguachmittags- I ded Ne Gun endli ein Geleg über die a und Cinfiabitiei kommt es allerdings für die Zukunft in hohem Maße sollte. *- Wenn“ man ‘aub m t umbin fam det Moe ¿ | gillen wir fonstande R Vaet E [Sal alien E R an. Ih kann mich nur der lebhaften “Bil hin- Sea Sre Tae ause dab ¿X E E U

f Venn wir fp Url Steil ; ; i | geben, daß nicht etwa die jeßt gepflogenen Verhandlungen | li L zulerehe nit genügend gewahrt hat, so. stehen ihr dó E) | de Stadt Bernt ee Vesolution Wiemee fmmen Polemit t Eh is die Rechtsgutachten, die durch sie veranlaßt worden sind, zu | zwei Milderungsgründe zur Seite, die Zusammenseßung der Stadt- J

h t : x it i Î [recht und dem j ‘bbeadten, daß Berlin vom Aufmarschgelände, das es für | irgend einer Aenderung der bestehenden Praxis führen werden. Träte | Lkordnetenversammlung mit ihrem unglücklihen Wah recht un

r ; ausbesißerprivileg und weiterhin, daß noch heute das Berliner | Fark jum Virleetft ah, nur un beta evon E s das ein, so würde unbedingt alsbald Abhilfe geschaffen werden müssen. Bürgertum ‘bairá vertraut, daß [E der Umgebing s E ; | ägt, alles ü ( : ; j inzufü j ind, alb di | gt whofer Feld wird do jest nur ein kleines Viertel verkauft. Ob und in welher Weise cine Regelung der ganzen Frage einzufügen Beilin_ ist fr C E e Erholung E Bebbikerune 1 M h zl allen Suft wird also den Bewohnern nit geraubt. Ob Berlin | wäre in das von Ihnen gewünsgte Geseß üher die Einnahmen und orgen braucht. Wir verlangen, daß jeßt wenigstens der vorhandene E M beteili teh tadien rihtig gehandelt hat, müssen wir dem Urteil der | Ausgaben des Neiches und über den Rechnungshof, darf ih für jeßt sorge unter keinen Umständen mehr bebaut und verkauft wird. Das F N aógli wäge fangen überlassen. Wenn, es dem Kriegsministerium dahingestellt sein lassen. Zunächst aber möhte ih die feste Ueber- dürfte höchstens geschehen an die Gemeinde Berlin und unter der D einen dadur p Erweiterung der freien Straßen und Pläße zu eugung hegen, daß die Gerlhte an der bisherigen Tonstanten und | Bedingung, daß siccinen öffentlichen Park oder Spielplaß darauf eiurichtet. N enes cur, daß es den Wünschen bezüglich der Abtretung | eugung ae ; Ih hoffe nicht, daß ein späterer Minister hinsichtlich des östlichen Teils N O wü he reifens vom östlichen Teile des Feldes entgegenkäme, | wohlbegründeten Praxis festhalten wérden. des Tempelhofer Feldes dieselben Einwendungen macht wie ée der j N Y int diesem Zi s immerhin nur begrüßen können, „Verhandlungen Daß die verbündeten Regierungen ihren etatsrechtliGen Ver- Kriegsminister von Heeringen hinsichtlich der Crklärungen des Obersten N | einie: 0s Aequivalent et ib bie Sitten N 1 pflihtungen nahgekommen sind, meine Herren, das ja do wohl von La der btlide E Vit Tee Es binbige s ata p V | f ; ; ise ei empelho ‘ N d den 28 4 Wohnungsverhältnisse Berlins sind insbesondere | keiner Seite bestritten worden. „Zch verweise einfah auf den Nah- bleibt, ‘Die Bevölkerung müßte ungehindert Zutritt zu ihm haben, : E 8. Recht d usern und auf den „Höfen keine günstigen; hier ist es | tragsetat von 1909, auf die Erklärungen, welhe im Februar 1910 von und es dürfte ni@t vorkommen, daß das Publikum durch Wachtposten belicht au G E gei mitnselen l Pinne Rv seiten der Reichsverwaltung abgegeben worden ind, und auf den N E S wird, auch zu a) gde wo ger eine S u E) \ andaedu Z E - j it itiv l bringt. | auf ihm stattfinden. Im August brauchte der a l 1 handelt, [e Ba 0b es hier um ein unglaublich gutes Geschäft Waf blélèidazi QUUEE E A HLAS E Jabren Tempelhofer S nit verkauft zu werden; man konnte warten, N b die Konjunh, bon dem Abg. Fischer Lehr voreilig geurteilt; es kann g , E bis der Reichstag zusammentrat und dazu Stellung nahm. Wir | gite den Bree fo gestalten, daß Tempelhof wünschen möchte, es | gemacht waren, so werden wir sie entsprehend den Vorschriften des werden nur für die Resolution stimmen, die ein NReichs- | etl, Dem rag nicht geschlossen, und dasselbe gilt eventuell für Reichseigentumgesezes in der Uebersicht der Einnahmen des be- bewirtschaftungsgeseß vorsieht. Der Heeresabfolutismus führt dazu, jugruauh das Gerlad fe Brit Ce Sil ies T treffenden Jahres bringen. Damit ist, soweit Verpflichtungen der | alle berechtigten kulturellen Forderungen beiseite zu schieben. n 41,8 % : \ i d

TiegBiitoz ir wiederholen also den Wunsch, da er | verbündeten Regierungen vorliegen, meines Erachtens in vollein Maß Preußischer Kriegsminister, General der Jnfanterie von E Ant troß seiner ablehnenden Erklärung g die | dem Geseße Genüge geschehen. Heeringen: N \ Campe für ete Versen B m wis E L Abg. Dr. Arendt va: Diese etatsrechtlichen Anschauungen Meine Herren! Sie werden niht von mir erwarten, daß ih auf '

Vertr

i ; ; ind von der großen Mehrheit der Budgetkommission unterstüßt | ,„; / . Ledebour eingehend ant tiegöministerg "29 dem geschlossenen age die Zustimmung des ote ih robe denselben in vollem Maße zu. Wenn dag | die Ausführungen des Herrn Abg e geh antworte,

; j; ihtig! ; laube, nach den Darlegungen, die in de V I ; vorliegende Objekt sich auch in der Größe besonders auszeichnet, | (Sehr richtig! rets.) Ich glaube, A n i i Staatssekretär des Reichsschaßamts Wermuth: so do nicht in der Att, bei solche Verkäufe find häufig gemacht | Denkschriften gegeben sind, und nah den iti uad die in den zwei: T Unif: fine Herren! Dex Herr Vorredner meinte, der Herr Kriegs- | und thre Nechtsgültigkeit niemals angezweifelt worden. Das Geschäft | tägigen Reden in der Budgetkommission zum Aus ruck gekommen und

esehen, e die etatörehtlihe Frage nur obenhin gestreist. Das i Béttachbui) Ob, ere ti “Fomptabilitätsgeses die bie eg | auch heute von der L ha pu Berber, gle eie, bier bekundet I

si S eils weil der Herr Kriegsminister der Meinung war und standenen Schwierigkeiten werden beseitigt werden können, wird | sind, ist es unmögli, ihn zu ate “r n besteht das Fazit '

daß s der Zustimmung. dieses hohen Hauses zu erfreuen schien, | abzuwarten fein. Wenn der Abg. Weber eine Verständigung unter allen | der Verhandlungen des Kriegsminis eriums in der ganzen Verkaufs- | | vei[ a O hon ret reihlich erörtert worden ist, teils au | Beteiligten jeßt noch wünscht, so hat diese nicht au Kosten des | angelegenheit mit Berlin darin, daß er sagt, das Kriegsministerium Í

o ; Reichs zu erfolgen. Das will auch der Abg. Weber nicht, troßdem meint i in übers Ohr gehauen. ; ; A tir überlassen A Grörterungen a inahen waren, diese Erörterungen f u ois * nbglich sein, N 41,8 auf 46% Abebantan G ME E E lt e s Ra Ee Unterstellungen I ngelegeuy j wollte, da es si ja um eine allgemeine etatsrehtlihe | Landes zu’ steigen, indem er dem Reiche zumutet, noch etwas Land | m | TepinI: M ( ntschiedenste zurückweisen. Auch eit handelt. ; mehr herzugeben. Das würde doch au eine E u des | (Sehr richtig! rechts.) Wenn er sagt, das Kriegsministerium hätte zur | ad all ih bin nun der Meinung, daß die Frage in der Kommission | Betrages, den das Reich erhalten soll, bedeuten. Die Wo A Stadt Berkin engerè Fühlung nebmen sollen, ja, meine Hécrei, À u en Seiten gründlid b [t worden ist und_niht mehr vier | ist gewiß eine der brennendsten sozialen S en für die Reich, Staa wann nimmt der Verkäufer mit dem Käufer Füblung9 G / j, sagen übrig bt: ndlich chande worden ist und _n Mer M und Gemeinden ihr Interesse betätigen müssen; hter aber handelt es scheint mir doh das Verhältnis as y g? In der Negel h e entgegenst eibt. Immerhin ist es, namentli mit Rücksicht auf | F nur darum, ob das Reich für eine einzelne Gemeinde besondere ü E a a° Umgekehrte zu sein, daß derjenige, M utact ehenden Rechtsgutachten und um zu vermeiden, daß diese pfer im sanitären Dare bringen A Was für Berlin ret | der etwas kaufen will, zum Verkäufer kommt und mit ihm Fühlung : x / aben Nadhteile in der Handhabung der Behörden zur Folge | ist, ist für alle deutschen Gemeinden billig. Müßten nit sonst nimnit. Troßdem hat das Kriegsministerium Fühl it S M gl bielleigt ani g d au die fiskalischen Waldungen für die Gemeinden hergegeben genommen. Ießt, nachdem alles x s ung mit Berlin i M 6 die groß e out, wenn ih au hier im Plenum feststelle, werden ? Bei den Réden der Abgg. Wiemer und Fischer sind do SUG legen erte ea ues klär Tiegt, ‘alle’ Räcten auf dem | terunge è Mehrheit des Reichstags mit den verbündeten Re- der Berliner Stadtrat und der erliner Stadtverordnete zu sehr | L Ben Lr enne ih für Berlin an, daß es nit vorwärts geben | orsa ein eini i t ; g | A VorsGrifte, einig ift, daß bei Veräußerung von Grundeigentum | hervorgetreten, und der leßtere S E S e ges e Aas S, der [eidigen Eingemeindungsfrage, Aber warum hat O | A a 1873 A 58 10 bis 12 des Neichseigentumge seyes J vere ter i r Lab Metkceiee des Le ECE. tadtteils. S Zik ns S 11e vorher \{on: ih kann nur kaufen unter der / h reffend nadzukommen: ‘ist, daß aber die Nechtggültigkeit des | Dis eino können wir unbedingt voraussezen: kommt eine Ver: | Bedingung, daß eingemeindet wird, statt zu fagen: ih will au kaufen,

ags nit abhängig ist. eigensinnige Haltung einseitig zugunsten Tempelhofs einnehmen. | im Kriegsministerium annehme

j j ié Eiñgemet M M nd deg eige Aufövertrages von der Zustimmung des Bundesrats ständigung zustande, dann wird der Kriegsminister nicht cine“ | ohne daß die Eingemeindungsfrage berührt wird. Man mußte eigentli E I n, es wollte nicht vorwärts, jeyt weiß |