man, daß es nit vorwärts konnte. Das Verhältnis des Kriegs- | Geld ist gerade so eine Ware wie alle anderen Waren, auch die ministeriuums zur Stadt Berlin ist in der ganzen Kaufangelegenheit, Staatspapiere sind eine Ware, und nah Angebot und Nalfrage - j ih habe als wie ih noch einmal feststelle, ein sahlih korrektes und entgegen- | reguliert sich der Preis. Die Nachfrage nah preußischen Stagts- Kommunalanleihen aufzulegen. Ja, meine Herren, L ß es eine kommendes gewêsen. (Sehr rihtig! rets!) papieren ist nicht derart , daß dadurch der Kurs steigt; denn Bürgermeister immer auf dem Stundpunkt E, n sorgfältig

Abg. Dr. Wiemer (fortschr. Volksp.) : Ich spreche hier nichtals Mit- | das Publikum hat die Möglichkeit , sich durch andere An- | ernste Aufgabe des Staates ist, bei den A teilte glied des Berliner Magistrats, fondern als Abgeordneter. Das Urteil des lagen höhere Einnahmen zu verschaffen, welche in gewisser | zu prüfen, ob auch alle die Beträge, welhe aus Anle ¡Gt besser Abg. Dr. Arendt über mich läßt mich falt; wenn er das Auftreten des Hinsicht ebenfalls sicher sind, in mancher Hinsicht aber auch | werden sollen, wirkli auf Anleihen gehören, und ob sie n Prüfung a [e E E Es N weniger, welhe aber jedenfalls einen höheren Gewinn zurzeit ver- | aus laufenden Mitteln aufzubringen sind. S N nie verlangt, auf Kosten der Steuerzahler begünstigt zu werden. Die | sprechen, aber abgeschlossen ist, muß man auch den Kommunen di

j; ; Ï : ist au Anregung wegen des Scheunenviertels kommt zu spät, das ist ver- Nun ist es allerdings Aufgabe der Staatsregierung, dafür zu | lassen, ihre Bedürfnisse im Wege der Anleihen zu decken. S für Kommunen ein großer Geldbedarf vorhanden, un

U Bes Sen Ee Wag. O A S e ires sorgen, daß der Kundenmarkt ein größerer wird, als wir ihn bis dahin | bei den Man darf in-

erlin den Schillerpark angelegt hat, dem Staa C Ab Der Absaßmarkt für die Staatspapiere muß erweitert werden, | Zwede, welche üßlih und notwendig sind. Man darf *

Ö i F tspflege Opfer i“ 4 Î / c, welche werbend, nüglih und no i : diglih

ore ps S R Ea e E anmtDA Mot pfer denn der preußische Staat ist immer wieder (von Jahr zu Jahr oder folgedessen den Kommunen den Geldmarkt nicht Un cld den ernsten Willen, für hygienishe und fozialpolitishe Zwee mindestens alle zwei Jahre) genötigt, an den Anleihemarkt heran- | im Interesse der Staatspapiere. Also man würde auch" 1

auf dem Tempelhofer Felde das möglichste S leisten , ee e | Iutreten und neue Emissionen vorzunehmen für alle die vielen An- | Maßregel nit sehr viel weiter kommen. zndishen

leisten, als es nah dem später zu stande getfommenen Vertrage ca E ea rufibte bie Sulifsund ber ausländi :

E s - ; lagen, welche bei uns aus Anleihen zu bestreiten und im Interesse des ftc

mögli ist; der Vertrag mit der Darmstädter Bank hätte viel Y : A Z

mel geboten. Gewiß “hat Berlin 1901/03 in der Eingemein- | Staats und der Landeskultur notwendig sind. Wertpapiere im Inland verhindert werden. Ueber dieje A : r ausgiebig verhandelt worden, und i

dungsfrage geschwankt ; 1904 haben fi die Gemeindebehörden | — Es ist in der Wissenschaft die Frage sehr oft erörtert tworden, | ven leßten Wochen seh

bereit erflärt, „wegen der Eingemeindung Tempelhofs zu verhan- welche Maßnahmen man treffen könnte, um den Kurs der Staats- mir erlauben, nur ganz wenige Worte dazu zu sagen. Die preußi y e i E E Berlin die Mgrfige derts, beute fragt es papiere zu heben, und da sind eine ganze Neihe von Vorschlägen laut Finänzverwaltung V o A: Zulassung oder Nichtzulassung at etwas wirklich Tüchtiges ‘auf dem Tempelhofer Felde zu s{affen. | geworden. Wenn ih sie einmal flafsifizieren darf, so möchte ih | „ändisgher Wertpapiere bas wesentliche Interesse, daß die B Bei gutem Willen der Beteiligten könnte noch eine Einigung erzielt | sagen? sie zerfallen in drei Klassen von Vorschlägen. Die eine lasse | auf einen Umfang beschränkt wird der eine Schädigung ihres etge / werden. Jn dem Vertrag mit der Darmstädter Bank ist an die Ein- bezieht fi auf die Emissionstehnik. Sie sagt, die Art und Weise Marktes ausschließt. W ßen Geldb darf hat, wenn es n

geineindung gedaht. Den Versu zu nohmaliger Verständigung soll taatspapiere ist nit prakti s fönnte d j * enn Preußen Ge R j in, dieset unfere Resolution unterstüßen. Die Verzögerung der Verhandlungen | der Herausgabe der Staatspapiere ist nit pra isch, C Lonnte das |* Anleihen auflegen muß, dann muß es auch in der Lage sein, Ÿ die mit Berlin mag ja zum Teil wirklich von der Stadt verschuldet | Papier schr viel begehrter gemacht werden, wenn in anderer Weise Geldbedarf im Inlande zu deen. Das Ausland darf nicht 4 w worden sein; aber es find do neben den \riftlihen auch fortgesezt | verfahren würde. Der Herr Vorredner, der Herr Abg. Schmedding Emission ausländischer Papiere in Preußen und Deutschland ?

mündliche Verhandlungen geführt worden. Den Ausdruck „Engels- hat ja {hon darauf hingewiesen daß nah seiner Auf- Kapital an si zi p j leihen notwendig M » A ; ; l ti t L T L E ziehen, das für unfere eigenen Anleihe “A eral E i e E L fassung die Staatspapiere viel leiter gekauft werden würden, Soweit diese Grenze beobachtet ist, hat die Finanzverwaltung v

ich fest, daß die große Mehrheit des Hauses den Wunsch einer Ver- | wenn sie in kleineren Stücken zur Verfügung ständen, wenn egt.

z leihen Dann ist empfohlen worden, man möte die E v beschränken und den Kommunen die Möglichkeit er l

nes ihrem Standpunkt weniger ein Interesse daran, gegen dié o d

ständigung also wie in Frankrei eine Rente bon 3 oder 5 oder 10 auéländischer Papiere ¿u wirken: denn man kann sih dem do) n L

Damit schließt die Diskussion. dadurch erzielt werden könnte. Diese Einrichtungen haben wir sch{on. verschließen, daß es unter gewissen Vorausfezungen sogar wünsdhen“

Persönlich wendet sich der Wir haben bereits Stücke über 100 M, welde zu 309 eine Rente wert und notwendig ist, daß auch Deutsche im Besiß n “ia Dove (fortschr. Volksp.) gegen mehrere Mißverständnisse, | von drei Mark bringen, und Stücke von 300 mit 9 oder 10,50 i

ausländischen Papieren sind, daß wi Teil Gläubiger de denen seine Ausführungen bei dem Neichs\chaß]ekretär begegnet seien. | Rente. Aber nichtsdestoweniger werden do nit diese Papiere in ß wir zum Te

Í landes sind, um wi i f en zu können Die von der Kommission vorgeschlagenen Resolutionen ge- erhöhtem Maße verlangt. Im E, möchte i A as E A Erklärung! langen zur Annahme, die Resolution Wiemer wird abgelehnt, Dann ist darauf hingewiesen worden, man möchte doh andere die hier in diesem hohen Sans bor ' Handelsminister un die Einnahmepositionen im ordentlichen und E Rühzahlungsbedingungen schaffen, man möchte das Papier nur auf , em Herrn Stai werden a ; deut Entwurf genehmigt. Unter den 9, auf 10 Jahre begrenzen und ‘es dann zum Emissionskurs zurück- | pi i Petitionen soll diejenige der Stadt Oberglogau um Ge- | ° au E E E in Enaland bingemior,, | dieser Frage hinzuweisen. i Etat — währung einer Garntfan dem Reichskanzler zur Erwägung | sahlen. Es ist dabei au e organg in England hingewiesen Dann ist — und zwar bei der ersten Beratung des S 1 iese überwiesen werden. Der Abg. Str oda (Zentr.) befürwortet | worden, daß dort bei den Annuitäten, die dort herausgegeben werden, | yon dem Herrn Abg. von Dewiß (Oldenburg) darauf hinge fici O E dieses Petitum. Das Haus beschließt nah dem Kom- | jedesmal nah 2 c 1 R E O e Das, | worden, daß ungemein viel Kapital durch die Ausgabe von M ba mi ionsantrage, englishe Verfahren ist folgendermaßen. le Verzinsung ist von obligationen angezogen wtrd. Ich habe {hon erwähnt, daß Hinsichtlich der übrigen zahlreichen Petitionen zum Militär- | vornherein so bemessen, daß zu gleicher Zeit eine Amorti- verzinslichen Intustrieobligationer , welche son etat werden ebenso die Kommissionsanträge engen Der E A Se Zinsen enthalten ist, und infolgedessen Mate are e taufén ffe O au hier be Antrag der Sozialdemokraten auf Ueberweisung der Petitionen tilgt \sich das Papier in bestimmten Annuitäten von selbst denklich Vorkehrungen zu treffen welche die Ausgabe der Intustri& der Arbeiter der Bekleidungsämter in Breslau und Leipzig zur t» Qt ifat j e j D So arf Berücksichtigung wird abgelehnt und über diese Petitionen | ddurh, daß die N P A ¿cosumme einen bestimmten bligationen verhindern. Die Industrie hat für ihren Geldbed T4 Uebergang zur Tagesordnung beschlossen. Die Petition des | Zeitraum hindur gewährt werden. Diese Maßnahme hat aber das unbedingt nötig, daß sie ihr Geld auch dur Obligationen H | Droschkenkut chervertes in Darmstadt, die Benugung der | eine Bedenken gegen sich, daß gerade G Sparer in Gefahr | Jn dem Vürgerlichen Gesezbuch ist nun allerdings die A Krümperfuhrwerke zu anderen als dienstlichen Zwecken zu ver- kommen, unwirtschaftlih zu verfahren; c wenn sie in den Zinsen Inhaberpapieren an die staatliche Genehmigung geknüpft. Aber, 8 M bieten, wird dem Reichskanzler jur Berücksichtigung überwiesen, | zuglei die Amortisationssumme bekommen, liegt immer die Möglich- Herren, die staatliche Genehmigung für die Industrieobligationen j ebenso die Petitionen von Militärarbeitern wegen Bezahlung | keit voi, daß die Amortisationsrate nicht wieder angelegt, sondern | ter Form, in der sie jeßt auf den Markt gebraMt werden, etnzufühteW der At Ra E des Militäretats erl E verbrauht wird. Die größeren Sparer laufen dabei weniger Gefahr, unterliegt doch \{chweren Bedenken; denn der Staat ist außerst amit ijt die zweite Lesung de Lltaretals erledigt. ;._| die unterliegen nit fo ter Versuchung und können den betreffenden  i i i d, U Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben für die Teil cher wieder anlegen. Bet dem kleineren Sparer, der mit dem | prüfen, ob bie A S E a E Qu e sd j Vervollständigung des deutschen Cisenbahnneßes im Jnteresse e ¿ wenn der Staat selbst diese Prüfung nicht vornehmen, fon ti j der Landesverteidigung werden ohne Debatte bewilligt. Groschen renen muß, liegt die Verführung zu nahe, daß die Be- lediglih auf die Frage beschränken wollte: kommt die Indust j Es folgt die dritte Beratung des Geseßentwurfs über Ss Li E La D a Den so E obligatton etwa unseren eigenen Interessen ins Gehege? — so Zint die Friedenspräsenzstä re des deutschen Heeres. Eine | es erscheinen mag, hat daher cine Dedenten, jedenfalls muß es näher das doh nah außen hin dahin ausgelegt werden, als ob der Generaldiskussion „findet nicht statt; ohne Spezialdebatte wird | durhgeprüft werden, bevor es eingeführt werden kann. eine Prüfung der Bonität vorgenommen hätte, und das würde e A ae im l a und darauf im ganzen gegen die Dann ist darauf hingewiesen, daß man die Tilgung der Anleihen bedenklih und verhängnisvoll sein. (Sehr rihtig) Man muß M n dex N en 7 URS B H nit dur entsprechende Verminderung von Neuemissionen, fondern überhaupt bei diesen Maßnahmen immer fragen, ob sie, wenn e | aiF ani N tärgeriht “in Angriff G E 2 fo vornehmen müsse, daß der Staat in Höhe der Tilgungssummen | der einen Seite einen gewissen Vorteil bringen, nit auf ber N J erhält der Abg. Dr. Will-Straßburg (Zentr.). Derselbe ist | als Käufer seiner Konsols auftrete, um fo jederzeit zu zeigen, daß | Seite auch große Schäden im Gefolge haben können (fehr richtig

nicht anwesend. Nafrage nah den Konsols ist und dadurch den Kurs zu stärken. Seit | und ih meine, wenn man der Industrie den Kredit, den c Der Etat wird ohne Diskussion unverändert bewilligt. einigen Jahren verfolgen wir diese Taktik auch. Es werden die zu | wesentli ers{chwert, dann fügen wir unserm Staat auf der i et Schluß nat 73 /z; Uhr. Nächste Sigung Mittw oh 1 Uhr. tilgenden Beträge nicht mehr zur Verminderung der Anleihen in | Seite au wieder Schaden zu, darum müssen wir sehr sorgfältig al

(Postetat.) der Form verwendet, daß neue Emissionen um diesen Betrag | wägen, wie weit wir da gehen können. Ich glaube infolgedessen, trie

unterbleiben, sondern es weiden in Höhe der Tilgungssumme | man au mit dem empfohlenen Vorgehen gégen die Indusi E ES an 8 E A Aber unsere Tilgung ist ja obligationen nicht weiterkommt. nit / viel zu klein gegenüber dem großen Betrag, der an Staatsanleihen Ich möchte aber au betonen, daß eine fol e Frage ja gat Preußischer Landtag, umläuft, daß sie mit ihren 60 Millionen einen großen Einfluß auf ur Zuständigkeit des preußischen Staates L A gur Be Haus der Abgeordneten. die Stelgerung der Kurse haben könnte; denn auf dem Markt bes ständigkeit des Reiches, und daß da ein Reichsgeseß notwendig S 42. Sißung vom 6. März 1911. finden sich über 9 Milliarden, und da spielen 60 Millionen Tilgung | Es ift angeregt, man könnte vielleicht bei den Jndustrieobligation Ï Nathtrag R u Rolle. Es A 15 E grie Tilgungsraten in | eine Art Couporisteuer einführen, aber das würde auch c zu dem in Nr. 57 d. Bl enthaltenen Beri hte etracht kommen, wenn eine ursfteigerung adurh hervorgerufen Schwierigkeiten bieten, weil eine solhe Steuer eine direkte j

werden sollte. Also diese erste Kategorie von Vorschlägen, die Aende- | die den Bundesstaaten Auf die Ausführungen der Abgg. von Arnim (kons) | rung der Emiffionstechnik, kann zwar in der einen oder anderen Weise | j (

und Schmedding (Zentr.) zum Etat des Finanzmini- vielleicht förderlih fein; aber einen großen Nußen werden diése Vor- infolgedessen, daß auch diefer. d steriums hat der Finanzminister Dr. Lenze folgendes er- {läge nit zur Folge haben können, | Der S Bee a 10 Ge G it widert: Der zweite Vorschlag, der gemacht wird, bewegt ih auf dem

der, dem Staate i ; ür Ich stimme mit den beiden Herren Vorrednern darin überein, Gebiet, man möchte die Konkurrenz unterbinden. cen festen Kreis von Abnehmern f erste?

Es unterliegt keinem Obligationen ¿u schafen; und s in daß es durchaus betrübend ist, daß unsere Staatsanleihen einen fo Zweifel, daß an fest verzinslichen Papieren ein sehr starkes Angebot | Linie die Sparkassen !n Beträ, T À s lebhafte?

tiefen Kurs haben, und daß wir ernstlih bemüht fein müssen, auf | auf dem Markt vorhanden ist, und daß, wie auch vorhin seitens der Bedauern vorhin Ö ; A enb und Wege zu sinnen, den Kurs zu heben. Die Frage ist aber Herren Vorredner betont ist, an Staatsanleihen, Kommunalanleihßen dem Sitibbit L N u A als Dl Sparkasse leichter aufgeworfen, als praktis gelöst (sehr richtig !), denn sie enthält | und Pfandbriefen zusammen Niesenbeträge auf dem Markt sich befinden, | die Pflicht aufzuerlegen, einen beil 4 1 al het Einlagen | tin sehr {wer wiegendes volkswirtsaftlihes Problem. Es ist wohl | die an der Börse gehandelt werden. Allerdings möhte ih zum Ruhm Staatsobligationen anzulegen. M n a8 n, dies hat mich ums j rer Unter uns und auch wohl im ganzen deutschen Vaterlande, der unserer Staatsanleihen hier feststellen, daß von allen fest verzinslichen | mehr überrascht, als im vori E e E e Sri addie Staaals“

nit davon durchdrungen wäre, daß unsere preußischen Staatspapiere inländischen Papieren unsere Staatsanleihen weitaus den besten Kurs regierung die Resulution bik E eses hohe / / die allerbesten und allersihersten Papiere sind, die man überhaupt haben. Von neueren Publizisten ist darauf hingewiesen, daß man die Königliche Sinatse et hat: Gin erforderlidje® | kaufen kann (sehr rihtig!); denn der preußische Staat steht hinter nicht davon sprechen könnte, daß unsere Staatsanleihen Not litten. Stritte zu tun, damit A Ra zu ie a onerversidherung | diesen Papieren mit seinem großen Vermögen, das mehr wie doppelt | Sie hätten im Gegenteil einen sehr guten Kurs. Sie hätten nur insofern „anstalten gegenüber erlas E s lies D rmögensbestände zu hinausgeht über die Schulden, die er besißt. Troßdem nun jeder im | einen {lehten Kurs, wenn man fie mit ausländischen oder mit In- einem Teile in Reichs, L E e L én, au andere Lande davon durchdrungen ist, daß unsere Staatspapiere dustriepapieren verglihe. Wenn man sie mit ausländischen Papieren Anstalten und Untereh wie N v Sai ets deren G so sicher sind wie kein anderes Papier auf der Welt, werden vergliche, so sei das absolut ungerechtfertigt; denn die Verhältnisse äftsbetrieb einer A t A le geregelten staat“ sie nit so begehrt, daß dadur ein höherer Kurs herbeigeführt | des Auslandes lägen wesentlih anders als die des Inlandes, und in- lichen Aufsicht E ur besondere Vorschr ) würde. Das “muß do andere Urfahen haben als die Ueber- | sofern verbôte sich ein Vergleich. Also, meine Herren, zum Ruhme eine Herren “e 70 de solche Anstalten und ¿eugung, ob ein Papier sicher ist oder nicht. (Sehr richtig! links.) | der preußishen Staatspapiere muß ih doch feststellen, daß ihr Kurs, Unternehmungen di ej opartassen ‘find na i: Aufsicht unterlies Die Ursachen liegen meines Erachteys ziemlih klar auf der Hand. soweit wir die festverzinslihen Papiere ansehen, weitaus der beste von | und die unter E R besonderen n M M infolgedessen wür Wenn jemand die Möglichkeit hat, für sein Geld erheblih höhere | allen ist. die Resolution 9 As Staatsautorität arbeiten ; v ie | Binsen zu bekommen, als er sie bei den festverzinslihen Papieren, den Es ist nun angeraten worden, man möchte verhindern, daß die aben die H A a die Sparkassen E tion zu handel) preußischen Konsols, erhält, dann wird er (ohne Zweifel) dazu greifen, | Hypothekenbanken ihr Kapital erheblich vermehren, und dadurch die aber ih ms hs Sn Bedenken, im Sinne dieser Resolu A nma sich die höheren Einnahmen zu verschaffen. (Sehr richtig! links) | Konkurrenz abschneiden; denn je höher das Kapital der Hypotheken, zu ‘erwa öhte Sie do ernstlich darum bitten, die e: Wesé- E Bet uns in Deutschland haben wir iebt bei dem Aufschwung unserer | banken ist, um fo mehr Pfandbriefe können sie ausgeben, um so mehr vorzugeh oen, 0b es nit doh notwendig ist, au Staatsregier!n8 T Sndustrie Gott sei Dank die Erscheinung, daß überall Geld gebraucht | können sie als Konkurrenten auftreten. Ein folher Vorschlag bat iebe d Meine Herren, innerhalh der preußischen É je Herk i / wird, und zwar daß das Geld nit allein zu unsicheren, sondern auch | aber doch etwas sehr Bedenkliches; denn der Bedarf an Hypo- bon: Fut uver ein solches Geseß zurzeit E Minister E zu guten und „nußbringenden Anlagen gebraucht wird (sehr rihtig! | theken is vorhanden „Und muß - au befriedigt werden. | Fnnern 4 (IEE S A Finanzminisle? links), und weil die Industrie überall na Gelp verlangt, fo zieh | E würde also zu ungesunden Zuständen führen, s fir zunähst zuständig, und dieser am die Spal

Staat ge:)

E

wenn

j fie bf j ide müßten gemeinsam ei les Geseg einbringen, welches das Geld an si, und das Geld wird knapper für die festverzins- | man in dieser Weise eine künstliche (Begrenzung des Hypotheken- éin fo hes Ge 8 f ü Mi weniger Zinsen versprehenden preußischen Staakspapiere. Das | kapitals herbeiführen wollte. papiere anlage elne R A Srreiten Bella : j n würde.