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um Deutschen Reichsan

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den § März

(SYluß aus der Ersten Beilage.)

Ih möchte aber doch, d

d a die Herren so autgiebig gerade übe ese Frage gesprochen haben, fa E

j noh einige Worte dazu sagen. Meine 1 die Sparkassen haben eine gewisse Liquidität N Einlagen magen notwendig; denn bet den Sparkassen kann es schr

; i plößlih größere Anforderungen an sie gestellt Gtr, le nit erfüllen können, wenn fie alle ihre Einlagen in ( Die Hypotheken sind nur nach einer

die & Rh, digungszeit rüdzahlbar, und wenn nun plößlih an träge Mia en die Anforderung herantritt, bestimmte größere Be- then E iuzahlen, dann sind sie dazu außerstande, denn die Hypo- ame en fest. Es muß also im allgemeinen Interesse ein nur tese s in verzinslihen Papieren angelegt sein, weil bete, U ort liquid sind. Sie “können jederzeit lombardiert oder

Zis werden; es ist unbedingt notwendi , daß sie in genügender j borrätig gehalten werden. R E

den Eva steht ja die Staatsregierung nicht auf dem Standpunkt, ange t E anzusinnen, daß sie Staatspapiere in ganz erheblihem WVeiso Si aufen sollen. Die Staatsregierung verkennt in keiner bemeinnüg de Uebershüsse der Sparkassen bis dahin in durchaus ger Weise von den Gemeinden und Verbänden benußt Mer) fie verkennt auch nicht, daß es bei manchen Gemeinden Einnah, e 0feiten für ihren Etat herbeiführen würde, wenn die Würden, gp den Sparkassen ihnen im wesentlihen entzogen werden der Guunds, e) Me Herren, nichtsdestoweniger steht doch obenan der HinsiGt daß für Liquidität gesorgt werden muß. Wenn in wid, N tine mafßpvolle Bestimmung in das Geseß aufgenommen preußisge Bib fowohl der feste Kreis der Abnehmer für die der S 2 taatspapiere erheblich erweitert, als au den Interessen wroßen jen gedient. Es gibt sehr viele Sparkassen, die ich einen die efq estand bon Staatspapieren beschafft Haben, weil sie war a A der Illiquidität einsehen. Jn der früheren Vorlage 150, Anomtmen, daß man gefeßlih einen Prozentsaß von kein bo f Einlagen für Staatépapiere refservieren müßte. Das ist er Bo, Say. Ich kenne sehr viele Sparkassen, welche weit durchaus 0 der Einlagen in Papieren angelegt haben und sih dabei ¿ gut slehen. Den hohen Zinsfuß, welchen manche Sparkassen

8 für vareinlagen geben, halte ih vom Staatsaufsichtsstandpunkte E bedenklich. (Sehr richtig!) Je höher der Zinsfuß für

lage der (Er ,aden ist, ein um so größeres Nisiko besteht für die An- muß sie nlagen. Wenn eine Sparkasse 40% Zinsen geben muß, eral 3 Hypotheken haben von mindestens 43 bis 43 0/4. Ob sie 0, Mi èr Lage ist, in dem eigenen Gebiet, das sie übershauen biveifcl ? Hypotheken auézugeben für 440% Zinsen, möchte ich Ehmeddi, Gerade im westlichen Gebiet, welches der Herr Abg. den de, Lorhin angeführt hat, bestebt die Konkurrenz nit Sat en Sparkassen und den Depositenkassen, sondern unter den Weni Unkereinander. Sie s\hrauben, um sich die Kunden Vihe ung «vöujagen, die Einlagen dur höheren Zinsfuß in die ä ma L êwingen sih dadurch selbst, ihre Kapitalanlagen unsicherer

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bele; ün s denn sie in entferntere Kreise mit Hypotheken- Wbt nein gehen, leidet die Sicherheit selbs bei ‘der sle orgsamkeit. Die Sparkasse ist nit imstande, selbs wenn

L , àu beute bar solides Objekt in entfernt liegenden Orten beleiht, V iden en, ob das Objekt, wenn es verpfändet ist, auch realisiert diefeg nit; E sind aus der Praxis Fälle bekannt, in denen ih Westen mögli) war. J glaube au nicht, daß die Sparkassen S asse mit den Depositenbanken in Konkurrenz kommen, denn die Viusen 4 geben dort 4 0/4. Welche Depositenbanken können 4 9% Alex G. Sie geben sehr viel geringere Prozente. Also von die Rets Urrenz der Depositenbanken mit ben Sparkassen ist nicht feineren geen nur zwishen Sparkassen und Sparkassen. Die baben eid N die bei den Sparkassen empfohlen worden sind, Sputa e nit viel vershlagen. Es ist seit einigen Jahren den Uleihe T Ein Vorzugéerwerbspreis bei Neuemissionen von Staats- tragun R en worden. Außerdem bckommen fie für die Ein- woh das et Staatssculdbuch noch eine besondere Bonifikation. Ob- Cntspro s was geholfen hat, hat es doch den Erwartungen nicht telatiy wen! Es hat (erade die leßte Zeit bewiesen, daß troßdem etwa tun R laatsanleihen abgenommen worden sind. Auch die baben nit ischen Maßnahmen, die empfohlen worden sind, batte, den Erfolg gehabt, den man won ihnen .erhofft Velten, ei Aenderung der Sparkassenstatuten, die darauf ab. nen aröß emeinden oder Kreisen die Verfügung über bat die N Teil der Sparkassenübershüs}e zu vers{affen, Dößerey „aldregterung sih damit cinverstanden erklärt, daß ein ndt „entsag der UVeberschüsse für kommunale Zwecke mit-

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wenden. Sie muß aber versuchen, wenigstens die übersehbaren Wege zu beshreiten, nämli diejentgen, wodur cin fester Kundenkreis herangezogen wird, obne daß die Allgemeinheit gefährdet wird. (Bravo!) Was dann die von den beiden Herren Vorrednern angeschnittene Frage anlangt, ob für die Altpensionäre in dem diesjährigen Etat genügend gesorgt sei, so möchte ih hierzu folgendes bemerken. Die Frage der Erhöhung der Pensionen der Altpensionäre ist von weittragender Bedeukung, und zwar nicht allein für die Pensionâre, sondern auch für unsere Finanzen und für die Zukunft. Meine Herren, ih möthte Sie bitten, hier nit allein das gute Herz reden zu lassen, denn das gute Herz drängt leiht dazu, etwas zu tun, was man, wenn man sich die Folgen überlegt, nicht ganz verantworten kann. Für die Pensionäre ist seinerzeit durch Gefeß gesorgt worden; die Penfionen sind nach dem Gesey bemessen worden, welches damals galt, als die Pensionäre noch Beamte waren. Es ist bisher in Preußen stets Grundsatz gewesen, daß der Pensionär mit dem Augenblick der Pensionterung in seinen Nehten und Pflichten dem Staat gegenüber endgültig ab- gefunden ist. Wenn man nun von diesem Grundsaß abgchen und geseßlich bestimmen wollte, daß die Pension der Altpenfiznäre infolge einer späteren Besoldungserhöhung erhöht werden solle, so würde man si auf einen Weg begeben, der eine außerordentlihe Belastung des Staats zur Folge haben würde. Ich will zunächst mal davon absehen, daß die Maßnahmen, die wir ergreifen, natürlih sofort ihre Konsequenzen sowohl für das Netich \ wie für die Kommunen haben würden, denn fowohl das Reih wie die Kommunen müßten dann die Pensionen auch erhöhen. Jch will nur dartun, was allein für Preußen an weiteren Aufwendungen dadurch notwendig wird; ih glaube, meine Herren, daß Sie sih dann doch wohl die Sache überlegen und si sagen werden, daß, so gut diese Wünsche gemeint find, es do niht möglich ist, sie zu erfüllen. Ich habe ein- mal ausrehnen lassen, wieviel der Antrag Aronfohn kosten würde. Der Antrag Aronsohn verlangt bekanntli, daß den Pensionären mit einer Pension bis zu 3000 (4 ein geseßliher Pensionszuschuß in Höbe bon 10 % gewährt werden soll. Dieser Pensionszushuß würde nah der Berechnung allein {hon 6,8 Millionen ausmachen. (Hört, hört rets.) Dabei sind noch nicht die Pensionserhöhungen berüdcksihtigt, welche nötig find, um auc die Pensionen und Neliktenbezüge der Lhrer in die Höhe zu seßen. (Hört, hört! rechts.) Es sind nur diejenigen Beamten berüdsihtigt, welhe auf dem preußischen Etat \tehen. Meine Herren, für die Lehrer und ihre Nelikten bestehen besondere Kassen, welche cine eigene Verwaltung haben. Also 6,8 Millionen wären bei 10 9% Zuschuß für die preußischen Beamten notwendig, die eine Pension bis zu 3000 4 haben; dabei würde si ergeben, daß bei manchem. Pensionär überhaupt nur sozu- sagen ein Trinkgeld herauskommen würde, nämli ein Betrag von etwa 30 oder 40 4. Dadurch wird keine Zufriedenheit erwedt, sondern nur Unzufriedenheit. (Sehr: rihtig!) Unter diesen Pensionären sind ja natürli au solche, die so gestellt sind, daß sie cine Erhöhung ihrer Pension direkt nit nötig haben. (Sehr richtig! rechts.) Wenn diesen geseßlich noch etwas zugelegt werden würde, so würde der Staat über das Maß dessen hinausgehen, was er zu leisten eigentli be- rechtigt ist. Meine Herren, es ist eine TZeputation der Altpensionäre unlängst im Ministerium gewesen und hat mit dem Herrn Ministerial direktor darüber gesprochen; die Herren haben ausdrücklich gesagt: mit einer Pensionserhöhung von nur 10% können wir natürlih uns nit ein- verstanden erklären ; wenn eine Grhöhung, die unseren Wünschen ent- spricht, eintreten soll, muß sie weit mehr, zum Teil 400% betragen. (Heiterkeit rechts.) Wenn nun bei den Pensionen bis zu 3000 4 bei 10% allein {on 6,8 Millionen herauskommen, welhe Beträge werden dann erforderli sein, wenn man für alle Altpensionäre die Bezüge ausreichend erhöhen wollte? Meine Herren, wir würden uns da auf einen Weg begeben, der unseren preußischen Staat ganz enorm belasten würde, und das würde in keiner Weise zu rechtfertigen sein. Wir sind zurzeit noch in der Defizitwirtschaft, und wir haben keine Veranlassung, nun s{on wieder willkürlih unsere Aus- gaben in die Höhe zu seten. (Sehr richtig! rechts und links.) Jh möchte auch darauf hinweisen, daß es durchaus unbillig wäre, die Pensionserhöhungen nur auf Beträge bis zu 3000 Æ zu erstrecken. (Sehr richtig ! links.) Wir find in ver- schiedene Bevölkerungsshihten geteilt, die alle ihre besonderen Be- dürsnisse haben, und da gibt es Bevölkerungs\{chi{Gten au bei den Pensionären, welche eine höhere Pension als 3000 beziehen, die eine Pensionserhöhung mindestens so nötig haben wie die Pensionäre mit Pensionen bis zu 3600 Æ. (Schr richtig! rets.) Es würde also unbillig sein, wenn man nur die leßteren berüdsihtigen wollte ; infolgedessen würden ganz außerordentli hohe Beträge heraus- kommen. Da nun bei uns in Preußen die Steucrzahler für das Reich und die Gemeinden immer wieder dieselben find wie die Steuerzahler für den Staat, so würden durch eine geschlihe Er- höhung der Bezüge der Altpensionäre die einzelnen Steuerzahler bei uns ganz erheblich getroffen werden: sie müßten die Pensions- erhöhungen für die Staatsbeamten, die Gemeindebeamten und die Reichsbeamten tragen. Meine Herren, eine derartigè Tragweite muß man sich vorstellen, ehe man. den Weg beschreitet, der hier angedeutet worden ist. (Sehr richtig! rechts.) i

Papier en darf, wenn ein bestimmter Betrag an Stagts- eendwert, der Sparkasse vorhanden ist. Auch das hat einen Wag angestreb riolg noch nicht gehabt. Das ist au gegenüber dem, icht ¡um t L muß, ein so kleines Mittel, daß man damit ommt,

, Dan i :

B seg emeine Herren, ist au davon gesprochen worden, daß man f tbefond h sen möchte, wonach die großen Aktiengesellschaften ihre E tine s E Staatspapieren anzulegen haben. Meine Herren, auch f A6 rage würde das Neich und nicht Preußen zuständig

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PBerviegent- bestehend auch dieser Gedanke ist, so slehen ihm doc E E wirtschaftlihe Bedenken entgegen. (Sehr richtig!) u dadur der Industrie einen großen Teil des tweitig N entziehen und das müßte sie sich dann Ei müßt sh kinem erhöhten Zinsfuß verschaffen. (Sehr richtig!) anse durch B also au hier ernftlich überlegen, ob man nit den iftet. eelzebub austreibt und mehr Schaden wie Nuten

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g denen Je sind sehr sorgfältig erwogen worden. Die vor- A daß die S bergen jedoch zum Teil so shwerwiegende Bedenken in

Ich möchte dann noch darauf hinweisen, daß es doch auch im Interesse der derzeitigen Beamten höchst bedenklih wäre, diesen neuen Grundsaß einzuführen. Wenn mit einer Besoldungserhöhung solche weittragenden Folgen verbunden sind, dann ist es natürli in Zukunft sehr viel s{wieriger, an den bisherigen Besoldungen irgend etwas zu ändern (sehr rihtig! rechts); denn dann würde der Staat gezwungen sein, mit viel größeren Summen zu renen , als mit denen er zu rechnen hätte, wenn dieser Grund- faß nit Plaß griffe. Deshalb * glaube ih, daß diese gesepgeberishe Aktion, die jegt verlangt wird, ganz bedenkliche Folgen haben würde, und ih möchte dringend abraten, diesen geseßz-

f Sregierung es sih sehr überlegen muß, sie anzu-

zeiger und Königlih Preußischen Staatsa

zeiger. 1911.

Aber auf der anderen Seite hat die Königliche Staatsregierung in keiner Weise verkannt, daß in weiten Kreisen der Altpensionäre sicherlih Not herrscht, und sie ist deshalb auch ganz ernstlih ent- \{lossen, die Fonds, die dafür vorhanden sind, nit nur aufzubrauhen, sondern, wenn si ein Bedürfnis herausstellt, au noch mehr zu ver- stärken. Die Staatsregierung hat sich au entshlossen, die Grund- säße, welche für die Bewilligungen sol{er Unterstützungen aufgestellt sind, erheblih zu vereinfahen und zu mildern und es zu ermöglichen, den Altpensionärcn und ihren Hinterbliebenen, wenn wirklichß Not vorhanden ist, mehr zuzuführen, als sie etwa bei einer schematishen geseßlihen Pensionserhöhung beziehen würden.

Es ist vorhin erwähnt worden, daß es sehr mißlih für die Alt- pensionâre wäre, wenn man fie lediglih auf die Unterstützungsfonts verweisen wollte, daß sie dann alljährliß um Neubewilligung der Unterstützung einkommen müßten. Meine Herren, diese Annahme ist unzutreffend. In den Grundsäßen ist bestimmt, daß der einmalige Antrag auch für die folgenden Jahre mit genügt, daß also die Unter- stüßungen über ein einzelnes Jahr hinaus weiter gewährt werden. Es ift ferner vorgesehen, daß keine den Antragsteller in den Augen anderer Leute herabsezende Erörterung stattfinden und nit indiskret in ihre persönlichen Verhältnisse eingedrungen werden soll. Die Unter- stüßungen sollen gewährt werden, sobald sih nah den Akten und nach den glaubwürdigen Angaben der Antragsteller als richtig herausstellt, daß eine Unterstüßung angebracht ist.

Meine Herren, die Königliche Staatsregierung hat die Hoffnung, daß sih die Altpensionäre und ihre Hinterbliebenen im Falle der Not vertrauensvoll an sie wenden, die Königliche Staaksregierung wird den Antragstellern gern diese Unterstützungen gewähren, und sie wird auch darauf bedacht sein, wenn diese Fonds, die bis dahin zur Verfügung gestellt sind, niht ausreichen, sie zu verstärken.

Meine Herren, daß die Fonds von vornherein nicht mit höheren Summen ausgestattet worden sind, hat darin setnen Grund, daß sich bis dahin die Altpensionäre nur in bescheidenerem Umfange gemeldet haben. Aber es ist doch eine erfreuliche Erscheinung, daß sih neuer- dings die Anträge vermehrt haben, und wir hoffen, daß wir auf diesem Wege den Altpensionären gerecht werden. Aber den Weg, daß ihnen geseßlih ein erhöhter Pensionsanspruh zugebilligt wird, können wir niht gewähren, dazu ist, so leid es ihr tut, die Staatsregierung außer- stande. (Bravo! rets.)

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43. Sißung vom 7. März 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung, in der die weite Beratung des Staatshaushaltsetats für das Nech- nungsjahr 1911 bei dem Etat des Ministeriums der

eistlichen, * Unterrichts- und Medizinalangelegen- h eiten fortgeseßt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berihtet worden. E ;

. Zunächst findet die bei dem ersten Titel der dauernden Ausgaben „Gehalt des Ministers“ übliche allgemeine Besprechung des gesamten Kultusetats statt.

Abg. Dr. von Heydebrand und der 2 (konf.): Es ist ein erfreuliches Bild geistiger Arbeit und geistigen ortshritts, das si uns darbietet, wenn wir uns diefen Etat E Es gereiht uns zu besonderer Freude, daß es dem Kultusmintster gelungen ist, auch in diesem Jahre wieder eine ganz bedeutende Erweiterung der Fonds zu erreichen, die ihm zur Verfügung stehen. Es sind das nicht weniger als 5x Millionen, und wir freuen uns, daß ein namhafter Teil davon auf das Kapitel fällt, auf das wir besonderen Wert legen, auf die Ausbildun des Elementarunterrichtswesens. Wir freuen uns, daß es mögli

ewesen ist, diesem Zweige der Schulverwaltung wieder über § Millionen mehr zuzuwenden gegenüber dem vorigen Etat. Wir freuen uns auch, daß dur die Einstellung eines befonderen Fonts von 1 Million cinem Teil unserer Jugend die Fürsorge zuteil wird, die bisher vielleißt nit fo war, wie sie sein sollte; ih meine die Fürsorge für unsere männliche shulentlafsene Jugend. Es ist ein Zeichen unserer Zeit, daß as bei der shulentlafsenen männlihen Jugend in bedenklicher eise eine Abneigung gegen

amilie, Haus und Autoritäten geltend mnacht. Das ist eine Gefahr ür das ganze preußishe Vaterland und für die Kultur, und wenn es dem Minister möglich geworden ist, für die Zwede der Jugendfürsorge so erheblihe Mittel flüssig zu machen, so hat er sich damit ein roßes Verdienst erworben, und wir werden ihn gern unterstüßen bei der Art und Weise, wie er diesen Fonds verwenden wird. Man sollte es kaum glauben, daß der Kultusetat aver den übrigen Forderungen des Staatshaushaltsetats so erheblih vermehrt wérden onnte, wie es tatsählich geschehen ist, „nämlich auf 260 Mil- lionen Mark, und wenn wir uns vergegenwärtigen, daß wir im Iabre 1900 überbaupt nur für Landeskulturzwecke 140 Millionen zur Vex- fügung hatten, fo kann man wohl sagen, daß wir uns vor der ganzen Welt sehen lassen können. Es würde von Frogem Werte fein, wenn wir ein Gesamtbild davon erhielten, was reußen für Kulturzwecke im Vergleih mit anderen Staaten leistet. Ich habe mir in den lezten Tagen Mühe gegeben, eine folche Zusammenstellung j es ist mir aber nicht vollständig gelungen. Die Unterrihtéverwaltung

sollte dieser Sache ihre Aufmerksamkeit zuwenden; dies foll p; gesehen, um uns, i mödhte sagen, groß 1 inzueni@t vor aller Welt, sondern weil wir damit qu einen Wink

für uns selbst gewinnen könnten. Aus der Zusammenst i mir gemacht habe, läßt si aber \{on ersehen, das d die ih größeren Ländern der Erde es keines gibt, das so viel für Kult

Kunst und Unterricht leistet wie Preußen. ir geb E diese Zwecke pro Kopf der Bevölkerung 11,80 p en t aus, während Großbritannien, das auch dafür viel Picas )re 10,30 M, Frankreich nur 9,25 M ausgibt. Daraus ergibt ñ , nur Preußen, tas do gewiß fein reihes Land it, meter (a2

als alle anderen verdi F denn es gibt Strömungen und politische Richtun gs f, ee als ob der preußische Staat in geistigen Beziehu fo dar- tändig Mager anderen Staaten wäre. Vor ton p en rüd- cine Viet i : dy Lrigider Staat in sozialer Beziehung scheuen hat. eMlungen der Welt

interefsen. E Clementarshulwesen aus on f können wir sto

Auf den unerquicklihen E N reit. will ih hier jeßt t ein- Befe reigeoen möchte ih auf eine Fend “bnen die

geberischen Weg zu beschreiten.

effentlichke seit Jahresfrist beschäftigt : t, und die dur die Kundgebungen der päpstlichen Kurie fu Gang gebracht worden

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