Ab T R T ETO Ee g M rp tre rger TT T Ee ggen: gerer 1s

Lis - Subhastationen, Anfgebote, Vorladungen u. dergl.

In Sachen, des Da T, ns as E B Qn en M bergerihts-An kurs e dazu zur mae gehören p : den 28, 6 d. J. im hiesigen M ridälelale Abth. 1]. cnfiebeabón Termine öffentli versteigert werden: AO ch E A Lage Kulturart | Hektar | Ar

L. Grundstüde.

a. Groner Feldmark: : 18 66 E R Garten — 67 A M6 R Hofräum

L Aterland

Di 19 v 18 64 Die Bühlflagge G B 65 Z Wiese

SEA n Die Mauernbreite Hofraum 217 —5 C Ackerland

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ENFELLH T T E H 114

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hb, Göttinger Feldmark: 55 hinter dem Königsstiege

IT. Gebäude auf vorstchenden Grundstüdcken: Steuer-Bureau Nr. 2 ce. massiv. Salzmagazin Nr. 1. 2e. Y „ 2, neu erbaut. Siedepfanne Nr. 1 nebst Geräthen. 2 « 2 und 3 desgl. Bohrthurm Nr. 1 nebst Turbinenhaus und Soolpumpe. Comptoirgebäude mit kl. Anbau. Pferdestall. . Pfanne Nr. 4 nebst Geräthen. : L „ ‘5 und 6 in einem Gebäude. Soole-Reservoir.. : Kuhstall. Bohrthurm Nr. 2. Schmiedehaus. Maschinenhaus. Ringofen. i 9 Stück Steine-Trockenschuppen. Casseler Flammenofen. Das neu erbaute 3 Stockwerk hohe massive Wohnhaus. ugleich werden hiermit alle Prätendenten vor Eigenthums-, Lehns-, fideiklommissarischen, Näher-, Pfand- und sonstigen dinglichen Rechten, insbesondere Servituten und Realberechtigungen an den genannten Grundstücken hiermit Antgo tert, ihre Rechte der genannten Art bei Strafe des Aus- \{lusses im Verhältnisse zu dem neuen Erwerber in obigem Termine anzumelden. Beschreibung der Zmmobilien :

Die Saline und Dampfziegelei Luisenhalk bei Göttingen und nur 20 Minuten von dieser Stadt entfernt, mit einer Produktion von 50—60,000 Ctr. vorzüglichen Gröb- und Steinsalz, sowie 1,500,000—1,750,000 Mauersteinen (Façadesteinen) liegt im unmittelbaren Anschluß der Gebäude beider Gewerbe auf einem Grundstück in Größe von 17 Hektar, gleih etwa 6 hannov. Morgen. Hieran stößt ein Grundstück von ca. 2 Hektar, worauf das im Jahre 1876 neu erbaute massive 2stöckige Wohnhaus inmitten junger hübsher Gartenanlagen Plaß gefunden hat.

I. Die Saline besteht in der Hauptsache aus 4 Siedehäusern mit 6 Siedepfannen, welche eine Verdampffläche von zusammen ca. 5000 Quadratfuß oder ca. 455 Quadratmeter bieten. Die Siede- häuser stehen durch gedeckte Gäng: mit den beiden vorhandenen Magazinen, deren Lagerraum ca. 20,000 Ctr. der verschiedenen Salze faßt, in Verbindung. Zur Gewinnung und Aufbewahrung der völlig con- centrirtén, sehr ceinen Sohle von 27,4°%/o Chlornatrium-Gehalt, dienen 2 Bohrthürmê und ein großes, sowie 4 fleinere Reservoire, welbe ca. 15,000 Kubikfuß Soole fassen mit einem Salzgehalt von ca. 3000 Ctr. Die Gewinnung der Sohle geschieht im Bohrthurm Nr. 1 durch ein Pumpwerk , welches getrieben wird durch eine Turbine von ca. 5 Pferdekräften, der Wasserlauf ist sehr konstant und erleidet Teine Unterbrehung, wie sonst vielfach durch Frost oder Rückstau der Fall ist.

Das Bohrlo, welches die Soole sehr konstant und rein liefert, ist vorzüglih verrohrt und mit guter Kupferpumpe versehen. Ein“ zweites Bohrloch ist, nahe seiner Vollendung, von einem früheren Besißer verlassen worden, würde aber ohne große Opfer in kurzer Zeit fertig zu stellen sein, eine Noth- wendigkeit hierfür liegt indessen nit vor, da das sih im Betriebe befindliße Bohrloch noch eine bedeutend größere Produktion als bisher gestattet. :

Das Salz der Saline Luisenhall: wird außer in hiesiger Gegend mit Vorliebe im Rheinlande, Westphalen und Nassau gekauft und ist ohne Schwierigkeit das doppelte Quantum abzuseßen. Die Hiesige Die findet als solche vielfach Verwendung - für Badezwecke und i} ihre wohlthätige Wirkung anerfannt.

I. Die Dampfziegelei mit eigenem Thonlager in unmittelbarster Nähe, besteht außer den ærforderlicen Trockenshuppen aus dem Maschinenhause mit Dampfkessel (Cornwall) 20pferdiger liegender Dampfmaschine und einer Hertelschen Ziegelpresse mit doppeltem Walzwerk, sowie einem Hoffmannschen Ringofen und einem Casseler Flammofen. Das Thonlager dehnt sich auf weite Flächen aus und bietet Garantie für Rohmaterial auf viele Jahrzehnte. Der ar des Produkts geschieht ohne Schwierigkeit t N nah Göttingen und erscheint bei der fortschreitenden Entwickelung dieser Stadt als

urchaus gesichert. i : Die Dampfanlage is neu und durchaus praktis geschaffen, sie arbeitet ohne Störung seit ihrer Vollendung ini Lahe 1874.

IIT. Beibes, Saline und Ziegelei, haben durch die eingetretene Falrlvent des früheren Be- Fißers, welchbe durchaus nicht Folge einer etwaigen Unrentabilität Le Etablissements war, keinerlei Bus x L. gelitten GN oa, S T Ober Mi E tb Ee das

ngen, sowie der zeitweilige Geschäftsführer Herr Georg Garben zu Luisenhall zur Ertheilung jeder s ‘n Ver Versichert swerth sämmtlicher Geb R t amtlicher A i 26 er ungs8werth sämmtlicher Gebäude beträgt laut amtlicher Aufnahme Mark 110,910. Göttingen, den 16. Juli 1878. s fyah / Königliches Amtsgericht 11. Vauner. j

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6903 4n des Königlichen Polizei-Präsidiuins ernannt worden. l / Oeff eutliche Vorladuug. In A desse habe ih zur Verhandlung der

In der SELIBLRNERE der Berliner | Sache, sowie eventualiter zur Aufnahme der Taxe Stadt - Eisen qu ist in Folge Antrages der | und zur Erklärung darüber Termin auf Direktion vom 4. Juni 1878 das S, den 19, August er., Morgens 11 Uhr, ‘Verfahren rücksidtli einer Flähe von 25,10 Ar | im Baubureau der Stadtbahn, Neue edrih- des in ver Neuen Friedrichstraße Nr. 12/16 ge- { straße 22 hierselbst, anberaumt, zu welchem die- Iegenen, im Grundbuche des Königlichen Stadtgerichts | jen ligten, welche nit bereits periónlihe

von Berlin Band 19 Nr. 1309 verzeichneten, dém | Vorladung erhalten haben, in Gemäßhe

on Grund-

Tandesherrlichen Fiskus gehörigen Kadettenhaus- | des Geseßzes über die Enteigming v ge 9 E 1 beb 8 Wahrneh-

grundstüds eingeleitet, uny bin ich zum Kommissar * eigenthum vom 11, Juni 187

i, betreffend den Konkurs der Glä Salinenbesigers Weber a Banlsens

¡mung ihrer Rehte hierdurch unter der

Verwarnung

Eee Le Cgibns Lite wad meg ; und

Autzablung oder Gèbigung feftgitelt, uni er:

“Berlin MW., den D. Juni 1878. y me Kommissarius des Königlichen Pei -Präsidiums, egierungs - Nat y te

(6890) Oeffentliche Vorladung.

In der Expropriationssahe der Berliner Stadteisenbahn is in Folge Antrages der Di- rektion vom 31. Mai 18718 das Entschädigungs- verfahren rüccksihtlich der unter den Colonnaden an der Königsbrücke gelegenen, im Grundbuche des Königlichen Stadtgerichts von Berlin, Band 16 Nr. 1216 und 1217 verzeichneten, dem Buchhändler Johann August Wilhelm Lindow hierselbst gehöri- gen Buden Nr. 15/17 eingeleitet, und _bin- ih zum Kommissar des Königlichen Polizei-Präsidiums er- pannt worden.

In Folge dessen habe ich zur Verhandlung der Sache, sowie eventualiter zur Aufnahme der Taxe und zur Erklärung darüber Termin auf

den 22. August cr., Morgens 11 Uhr, im Baubureau der Stadtbahn, Neue E str. 22 hierselbst anberaumt, zu welchem diejenigen Betheilig- ten, welche nicht bereits persönliche Vorladung erhalten haben, in Gemäßheit des §. 25 des Geseßzes über die Ent- eignung von Grundeigenthum vom 11. Juni 1874 behufs Wahrnehmung ihrer Rechte hierdurch unter der Verwarnung vorgeladen werden, daß ohne Zu- thun des etwa Ausbleibenden die Entschädigung fest- gestellt, und wegen Auszahlung oder Hinterlegung der Leßteren verfügt werden wird. . W Berlin W., den 23. Juni 1878. Körncrstraße Nr. 7. Der Kommissarius des Königlichen Polizei- Präsidiums. Regierungs - Rath ; Stephan.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[6828] - Auction. /

Am Sounabend, den 10. d. M., Vormittags 9x7 Uhr, kommt im JIngenieur-Dienstgebäude, Kur- fürstenstraße 63/69, L

ein vierrädriges eiserncs Fahrgestell mit eisernen

Rädern und # füt

eine Parthie altes Zeitungs8papier meistbietend gegen baare Bezahlung zum Verkauf.

Die genannten Gegenstände können im Ingenieur- Dienstgebäude täglih in der Zeit von 9 bis 3 Uhr in Augenschein genommen und die Verkaufs-Bedin- gungen eingesehen werden.

Berlin, den 3. August 1878.

Königliche Depot- uud Kassen-Verwaltung

des Jugenicur-Comités.

[6849] j

Die Lieferung von 1350 Metern weißem Futter- callicot, 230 Metern blauem Schooßfutter, 125 Me- tern grauer utterleinwand, 835 Metern grauem und blauem Drillih, 150 Metern Callicot zu Unter? hosen, 37 Metern Futterboi, 1580 Metern blau- estreistem Hemdencallicot, 783 Halsbinden, 166 Baar ledernen Handschuhen für Unteroffiziere soll in Submission vergeben werden. Lieferungsofferten mit der Aufschrift „Submission auf Callicot 2c.“ versehen, sind nebst Proben bis zum 20. August er. an die unterzeichnete Kommission einzureichen. Be- dingungen liegen im Bureau, Schießftange 4a., zur Einsicht aus, werden auch an auswärtige Re- flektanten gegen Einsendung von 60 Z Sthreib- ee mitgetheilt, Nur solche Offerten können erüdsichtigt werden, wenn von den Submittenten die Bedingungen hiec unterschrieben, oder den Of- E untershriebene Abschriften davon beigefügt ind,

Danzig, den 31, Juli 1878, ;

Die Bekleidungs-Kommission

des Ostpreußischen Piounier-Bataillous Nr. 1.

[6870]

Die Arbeitsleistung und Material-Lieferung zur

erstellung von 2 Schiffsbedachungen für die hie- ige Werft soll in Submission an Unternehmer verdungen werden.

Termin zur Eröffnung von Offerten is auf Montag, den 19. August er., Mittags 12 Uhr, angeseßt; bis dahin sind Offerten versiegelt und frankirt mit Aufschrift :

„Offerte auf Schiffsbedahungen“ an uns einzusenden. i

Bedingungen, Massenberechnung, Anschlagsextrakt und Zeichnungen find in der diesseitigen Registratur zur Einsicht ausgelegt und können daselbst auch gegen Erstattung von 3 4 in Empfang genommen werden.

Wilhelmshaven, den 5. August 1878. -

Kaiserlihe Marine-Hafenbau-Kommission.

[6691] Bergisch-Märkische Eisenbahn. Die * Anfertigung und Le von rot, 33 600 Kilogramm gußeiserner Durchlaßröhren- für die Zweigbahn von Brügge nach Lüdenscheid soll En im Wege der Submission verdungen werden. ZEEnUng und Bedingnißheft liegen in unsecm Pa isen Centralbureau zur Einsichtnahme aus. Ab- drüde derselben find gegen a O von dem Rechnungs-Rath Elkemann' hierselbst zu beziehen. Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Abtheilung VI. “ Offerte an Liéferung von Hurclaßröhren für die Zweigbahn ‘Brüzge— Lüdenscheid“ ' i bis zum 14, August curr., ‘an welhem Tagë, BVor- mittags 11 Uhr, die Eröffnun wird, frankirt bei uns einzureichen. Elberfeld, den 29. Juli 1878. Königliche Eisenbahn-Direktion. [6887] Ea AARG, ür das Ostpreuß. Füsilier - Regiment Nr. 33 follen: 393 Helme komplett, 20 Tornister

285 Paar Tornisterrienien,

g derselben stattfinden

397 Stück Leibriemen mit S{loß, außerdem 96 Slöff * |

chlöfer,

267 Stück Mantelriemen, 717 Stüdck Feldflaschen, 130 Paar Patronentaschen, 363 Stück Kochgeschirre, 248 Paar Kochgescbirreriemen, 240 Stück Sg@laufen zu Patronentaschen, 128 Saone atronenbühsen, 575 Stück Reservetheilbüchsen,

930 Stü Fectbüdlen,

1665 Stück Säbeltroddel,

2550 Stück Halsbinden,

430 Paar Lederhandschuhe,

46 Gewehrriemen beschafft werden. : Lieferungsofferten, mit der Aufschrift „Sub, mission auf Ausrüstungsstücke“ sind unter Beifügung von Proben bis zum 20. September cer, einzureichen. Bedingungen werden auf Ersuchen mitgetheilt.

Danzig, en 7. August 1878. Die Regimeuts3-Bekleidungs-Kommission,

[6876] Neubau der Moselbahn.

Die Ausführung sämmtlither Arbeiten und Liefe- rungen exkl. Bruchsteinmaterial pu 2 Beamten- wohnungen mit Nebengebäuden auf den Bahnhöfen Wittlich und Heterath, sowie zu 3 Bahnwärterhäusern in den Stationen 149, 167 und 258 der IV. Bays- Abtheilung,

zusammen veransc{blagt auf ca. 40 640 M, soll durch öffentlihe Submission im Ganzen oder in einzelnen Loosen vergeben werden.

Offerten mit entsprechender Aufschrift sind bis zum Submissionstermin am Dounerstag, den 15. August cr., Vormittags 10 Uhr, versiegelt und frankirt einzusenden, Zeichnungen, Kosten- ans{läge und Bedingungen können in meinem Menu eingesehen, die Bedingungen auch gegen 1/50 M von mir bezogen werden.

Wittlich, den 4. August 1878.

Der Abtheilungs-Baumeister.

Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbankeiu.

[6893] Wotchen-Ucbersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 7. August 1878.

Aetliva. Bet Tee lein: 968,611 M 73 S Bestand an Reichskafsen an Noten anderer Banken : 175,400 #Æ Wesel; 5,306,720 A 98 S. Lombard: 2,345,400 d Effekten: 434,923 #Æ 75 &S. Sonstige Aktiva: vacat.

Passîva- Grundfapital: 3,000,000 A. Re- serve-Fonds: 600,000 «6 Banknoten im Umlauf: 2,086,000 « Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen- Kapitalien : 3,102,760 6 An AAAOIEgE ge- bundene Verbindlichkeiten: 300,000 {A Sonstige Passiva: vacat.

ventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wecbseln: 63,549 4 17 S.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[6874] E Die mit einem jährlichen Gehalt von 4000

dotirte Bürgermeisterstelle

hierselbst ist bald zu beseßen. — Geeignete Bewer- ber wollen sich bis zum 15, September bei dem Unterzeichneten melden. : Lissa, Prov. Posen, den 3. August 1878. Der Stadtverordueten-Vorsteher Droganud.

[6717] Bekanntmachung.

Die hiesige Bürgermeistertelle ist vakant. |

Bewerber um dieselbe werden ersuht, #sch unter Einreichung ihrer Atteste bis zum 1. September cr. bei dem Unterzeichneten zu melden. Gehalt ein- \{ließlich der Wohnungsentshädigung beträgt 2250 M6.

Für die Verwaltung des Standesamtes werden 450 é. geroährt.

Czarnikau, den 20. Juli 1878.

Der Stadtverordneten-Vorsteher. H. Selle.

ne Preussische Hypotheken-Versicherungs- Aktien-Gesellschaft,

Status Ende Juli 1878.

Passfîva.

Aktienkapital C Ea 15,000,000|—- Emission von Certifikaten,

Dépôt - und Prämien-

S as Tilgungsfonds, Grundstücks -

Hypotheken u, Cautionen Depositen und Obligos Prämien-Einnabme , Beserven Ueberschüsse .

7,888,407 20

2,549,850 66 1,133,522 66

48,429 — 4 2,313,119 6L 264,873/37

29,198,202/53 11,212,875|—

294,000 — 1,190,881/02 498,299 86

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Activa. Aktieawechsel S Effekten eigener Emission im Bestande . . ., Wechselbestand . . . Lombardvorschüsse . . Hypotheken, eigene ö do. der Emission , Kautioneffekten. . , ei Debitoren. .. i R Kassa- und Bank-Guthaben Gesellschafts - Gebäude und Inventar Gründstücke .... ., Agentur- u, Geschäftsunkosten

7,888,407/20 576,825 — 844,54549 286,179 64

uo 1,306,700/— " 51,030/73

233 2888383 K Ba 2 I

M [29,198,202 53 Die Direktion. Grafe, Joël, Dannenbaum.

(6683) Mdwmiralsgarteu-Bad,

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Königlich Preußi

Das Abonnement beträgt 4 A 50 S für das Vierteljahr. -J

nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30

M 186.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht : nachbenannten Offizieren 2c. vom 2, Dra eichen Ulanen-Regiment Nr. 11 die Erlaubniß zur Anlegung ihnen verliehenen Kaiserlich österreihishen Ordens-Jnsignien zu ertheilen, und zwar: ; des Komthurkreuzes des Franz-Josephs-Ordens: dem Maier Freiherrn von Eibe des Ordens der Eisernen Krone dritter Klasse: dem Rittmeister von Scha ck; ‘des Rittérkreuzes des Franz-Josephs-Ordens: dem Seconde - Lieutenant von Vollard-Bockelberg; des silbernen Verdienstkreuzes mit dér Krone: dem Wachtmeister Weißenborn; des silbernen Verdienstkreuzes: dem Unteroffizier Bauer.

Deutsches Neid. Der Baumeister Louis Ferdinand A Es D zuna sen

Eisenbahn-Baumeister bei der Verwaltung der hnen in Elsaß-Lothringen ernannt worden.

“Der Königlich bayerische Rechtskandidat Georg Fried- ri Lurz zu Dürkheim ist zum Notar für den Landgerichts- bezirk pern mit Anweisung seines Wohnsißes in Pfalzburg ernannt.

Königreich Preuße m

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem ordentlichen Professor in der theologishen Fakultät der Universität Göttingen, Dr. theol. Wagenmann den Cha- rakter als Konsistorial-Rath zu verleihen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Die Königliche Eisenbahn - Direktion zu Saarbrücken ist mit Anfertigung von _generellen Vorarbeiten für eine An- schlußbahn, nach dem System der Eisenbahnen unter- geordneter Bedeutung, von Station Wengerohr E O S EIN nah der Stadt Wittlich beauftragt worden.

Bekanntmachung für Seefahrer. Am 22. August cr. soll in Leer — Ostfriesland — eine Prü- fung für Schiffer auf großer Fahrt beginnen.

Anmeldungen nimmt entgegen Leer, den 8. August 1878.

Der Navigations\{ul-Direktor.

J. V.: Der Navigationslehrer

Wendtlandt.

Jn der heuti en andelsregister - Beilage wird Nr. 32 der Zeihenregister-Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamlkliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 9. August. Se. Majestät der Kaiser und König promenirten, laut Meldung des „W. T.B.“ aus Tepliß, gestern Nachmittag während des Konzerts der Militärkapelle in dem reservirten Theile des Schloßgartens. — Beweglichkeit dèr Finger der rechten Hand nimmt

etig zu.

eute Abend um 8 Uhr werden Se. Königliche Hoheit der Goßherzog und der Prinz Ludwig von Baden in Tepliß er- wartet. Zu Ehren der badischen Herrschaften sind die Häuser mit Fahnen in den badischen Landesfarben festlih dekorirt.

— Die Ministerkonferenz zu Heidelberg ist, nach- dem volles Einverständniß über ein Steuerreformprogramm erzielt worden, gestern ges{hlossen worden.

— Nach einer Entscheidung des Ober-Verwaltungs- gerichts vom 29. Juni d. 3 sind die Verwaltungs-

erichte zuständig, über Beshwerden der Standes-

eamten in Betreff der Festseßung der den Gemeinden obliegenden NLLa Una für die sählichen-Kosten der Standesamtsverwa tung zu entscheiden.

Die betreffende Entscheidung lautet: Jm Namen des KFönigs. n Sachen ; :

betreffend den negativen Kompetenzkonflikt zwischen dem

Provinzialrathe der Provinz Schlesien und dem Königlichen

Bezirksverwaltungsgerichte zu Liegniß

Berlin, Freitag, V

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in der Angelegenheit ‘betre end die seßung der säch- ._Tichen Kosten D Standes amten Sesehu zu Fuchs-

mühl h 2

hat das Königliche Ober-Verwaltungsgerict, erster Senat, in

einer Sißung vom 29. Juni 1878/7 an welcher der Präsident Persius und die Räthe Dahren- staedt, von Meyeren, Shmüert, Solger, Struämann und Meß Theil genommen’ haben, f

Es us Königlich Bezirksverwaltungsgeriht zu Liegniß aß das - Königliche Bezirksverwaltungsgeriht zu Liegni zur Entscheidung über die Beschwerde des Standesbeamten Schmidt zu Fuchsmühl wider die Verfügung des Kreis- e, ne A ew L vom ale Weile n es ref der Festsezung der Vergütung ie sählichen Kosten der Standesamtsverwaltung für zuständig zu erachten.

Von Rechts Wegen. Gründe.

Der Standesbeamte Schmidt u R beantragte, da er sih mit den Verpflichtéten über die Zahlung der ihm nah §8. 8 des Reichsgeseßzes vom 6. Februar 1875 zu ver- gütenden sächlihen Kosten der Stank tsverwaltung nicht einigen konnte, im Juni 1877 beim Kreisausschusse des Kreises Lüben, diese Kosten auf 90 M a „Der Kreisaus\{uß seßte R jedo nur auf 40 6 ¡ährlih mit der Bestim- mung fest, daß dieselben von dem ganzen — aus drei Ge- meinden und zwei Gutsbezirken bestehênden — Standesamts- bezirke zu tragen seien. s

Schmidt legte Areaes Beschwerdé beim Bezirksverwal- tung8gerihte zu Liegniß ein, auf welche e „Séptember 1877 einén autanenan Me E e, In. demselbên heißt es: Elite Bestimmung, wié die im 87 3 des Reichs

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welcher die sächlihen Kösten den Gemeinden auferlege, “ nit vor, und es ergebe A aus den Verhandlungen des Reichs- tages, daß zu diesem Paragraphen der Antrag, den Eingang dahin zu fassen: „Die sä&hlichen Kosten, deren Festseßung im Streitfalle in gleicher Weise, wie diejenige des Paushquantums (8. 7), cs “ — abgelehnt worden sei, weil über einen möglichen Streit naturgemäß die vorgeseßte Verwaltungs- behörde in Gemäßheit des Verwaltungsorganismus der ein- elnen Staaten entscheiden werde. Hiernah könne über Be- samerben wegen Festseßung der sählichen Kosten nur im Auf- sihtswege entschieden. werden, das Bezirksverwaltungsgericht aber sei nicht die vorgescßte Auffihtsbehörde des Kreisaus- en in dieser Beziehung und mithin zur Entscheidung un- zuständig.

Schmidt wandte sich darauf an die Königliche Regierung, Abtheilung des Jnnern, zu Liegniß, diese erklärte sich aber eve für unzuständig, und als er demnäwhsi nochmals das

ezirksverwaltungsgeriht anging, gab dieses thm anheim, si an den Provinzialrath jür die Provinz Schlesien zu wenden. Er folgte dieser Anheimgabe, dieser auch dex Provinzialrath

spra seine Unzuständigkeit in diejer Angelegenheit aus und stellte ihm anheim, bei den Ministern des Fnnern und der Justiz voxrstellig zu werden.

e dem betreffenden Bescheide trat der Provinzialrath insbesondere der Auffassung entgegen, wonach aus den Reichs- tagsverhandlungen fih ergeben solle, daß nach Ansicht des Reichstages derartige Differenzen naturgemäß durh die Auf- sihtsbehörden der Standesbeamten zu erledigen wären und demzufolgè aus diesem Grunde eine Bestimmung wegen

| der Jnstanzen nicht getroffen sei, und führte zu Gunsten der

gegentheiligen Auffassung namentlich noch an, daß der Minister des Jnnern zur Zeit der Geltung r ea Personenstand& geseßes vom 9. März 1874 sich in einer Verfügung vom 12. No- vember 1874 (Ministerialblatt für die innere Verwaltung Seite 279) in gleihem Sinne ausgesprochen habe, und daß es bei dem damals aufgestellten Grundjaße der Analogie rüdcksichtlih des gegenwärtig zur Erörterung stehenden Beshwerdefalls um so mehr verbleiben müsse, als der 8. 5 bezw. §. 7 des preußi- schen Personenstandsgeseßes neben dem 8. 7 bezw. 8. 11 des Reichs-Personenstandsgeseßes in der oben erwähnten Cirkular- verfügung bezw. im §8. 160 des Zuständigkeitsgeseßes besonders Hero S worden sei. i : G

Auf die Vorstellung des Schmidt beim Minister des Jnnern hat dieser sih mittelst Schreibens vom 12, April 1878, in welchem er je be in der Sache N der Auffassung des Provinzial-

raths beitritt, an. das Oberverwaltungsgeriht mit dem Er- su x enk, den vorliegenden negativen Kompetenzkonslikt zu en

tungsgeriht nah §8. 83, Absaß 5, des Gesehes vom 3. Zuli

1875 zuständig. Jn der Sache aber mußte die Zuständigkeit des Königlichen ÉEWVerwbaltanasgen s zu’ eris se

gesprochen werden.

Das Reichsgeseß vom 6. Februar 1875 enthält keine Bez

stimmung darüber, wer die nah §. 8 von den Gemeinden

ind

zu zahlenden “sählihen Kosten des * Standesbeamten fb

ju egen hat. Für die Beantwortung dieser Frage aher an , ale Vorschriften des Gesehes über die lung des Standesbeamten heranzugenen Jn dieser Hin- siht kommt namentlich der §. 7 Absay { etracht, welcher bestimmt, daß die Festseßung des Pauschquan-

1" Berlin außer den Post-Anstalten au die Expe- |

R J | I den 9. August, Abends.

„sicht über die Amtsfü ning des

geseßes vom 8. Februar 1875 ent e; “e si im 8. 8, die Gemeinden dem Beamten für seite Hen g zu

eiden. Zu dieser Entscheidung ist das Ober-Verwal-

tel-

Alle Post-Anstaltén nehmen Kestelluxg an; A j

dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32. x

1878.

tums, welches für Wahrnehmung der Geschäfte des Standes- beamten von den zum Bezirke des Hauptamts nicht gehörigen behörde erfolat, über Beshweeden aber endgliltig die böbere Lee chörde exfolgt, eshwerden aber en : waltunäsbebbrbe entscheidet, sowie der §. 11, as: banh es: Aufsicht - über die Amtsführung der Standesveamten der unteren, in * höherer Fnstanz der höheren Verwaltungsbehörde. überträgt, inso- weit die Landesgeseze nicht andere Aufsichtsbehörden bestim- men. — Der §. 7 Absay 3 wird ergänzt durch den §. 84, welc@zër der Centralbehörde des einzelnen Bundesstaats die Bestimmung überweist, welche Behördén in jedem Bundesstaate unter der Bezeichnung: höhere bezw. untere ei rde u verstehen sind. Fn Ausführung des 8. 84 baben für Preu- Fen die Minister des Jnnern ‘und der Justiz in der Bekannit- mahung vom 1. Dezember 1875 unter Nr 2. (Ministerial- blatt für die innere Verwaltung Seite 275) bestimmt, da die untere bezw. höhere Verwaltungsbehörde, w-"ckcho nah 8. des Reichsgeseßes die dem Standesbeamten von ßen- emeinden zu gewährende Vergütigung festzuseßen bezw. über eshwerden gegen die Festsezung zu entsGei en habe, ent- [E dem ‘preußischen eze vom 9. März 1874, er Kreisauss{huß bezw. das - Verwaltungsgeriht sein solle. Hierin “ist, wie der Mini des nnexrn mit Recht annimmt, auch durch den 8. 160 des Zuständigkeitsgeseßzes vom 26. Juli 1876. nichts geändert worden. Denn der §8. 160 überträgt dem Provinzial- rathe nur die — bis dahin nach Nr. 3 der Bekanntmachung vom 1. Dezember 1875 dem; Verwaltungsgerihte zu- estandene — staailihe Aufficht über die Amtsführung er Standesbeamten in höherer Justanz; zu der. Auf-

vergüten haben. Auch ist im §. 160 selbst nur äuf den 8. 11 des eta vom 6. Februar 1875 (nicht auch auf den 8. 7) hingewiesen wörden. ) __ Kann es demnach keinem gegründeten Zweifel unter- liegen, daß in denjenigen Provinzen . des preußishen Staa- tes, in welchen die Kreisordnung vom 12. Dezember -1872: - Geltung hat, über Beschwerden ‘in Betreff der nah 8. 7 des Reichsgeseßes vom 6. Februar 1875 dem Standesbeamten zu ewährenden Entschädigung das Verwaltungsgeriht zu ent- - scheiden hat, — und zwar im Verwaltungsstreitverfahren, da nah §. 1 des Geseßes vom 3. L 1875 die Verwaltungs- gerihte überhaupt nur mehr in streitigen Ver- waltungssachen zuständig sind — so liegt es, in Ermangelung einer ausdrücktlihen geschlihen Vor- shrist, nahe, die “ Zuständigkeit der VBerwaltungs- erichte in ‘der Beschwerdeinjtanz auch in Betreff der in emäßheit der 88. 8, 9a. a. O. zu gewährenden Entschädi- gung für die sählihen Kosten: in Anspruch zu nehmen, a ein innerer Grund, diese Entschädigung 7 nid behan-

deln, als diejenige für die Mühwaltung (8. 7) nicht vorhan- den ist. E liegt die Anwendung dieser Veseßésvor- {rift näher, als die Anwendung des vom Bezirksverwaltungs- gerichte herangezogenen §. 160 des Zuständigkeitsgesehes vom 26. Juli 1876, weil die Festseßung der E für die dem Standesbeamten erwachsenden sächlihen Kosten so wenig als ein ‘Ausfluß dér Aufficht über seine Amtsführung betrachtet - wérden kann, wie die Festseßung des ihm für fainé Mühe- wältung in Folge des mehrgedachten 8. 7 zu gewährenden Pauschquantums, es sich vielmehr in dem einen wie in dem anderen Falle um die Regelung ‘der für die Standesamtsver- waltung erforderlichen Leistungen Seitens der betheiligten Gemeinden und Gutsbezirke handelt, welche ‘im Geltungs- bereihe der Kreisordnung vom 12. Dezember 1872 in dem analogen Falle des__8. 47 des B a gte naten vom 26. Zuli 1876 gleichfalls durch den Kreisaus- shuß bezw. das Bezirksverwaltungsgeriht erfolgt. Zwar mag“ es dahingestellt bleiben, - ob ih die est- eßung ee Entschädigungen ihrem ganzen : en nach zur Erledigung im Verwaltun sstreitveria ren be=- onders e und ob es sih nicht empfehle, dieselbe denjeni- en Behörden zu übertragen, welhen nah § 160 des Zustän- igkeitsgesehes die stäatlihe Aufsicht über die Amtsführung der Standesbeamten E allein so lange nah Nr. 2 der Be- kanntmachung der hister des nern und der vom 1. Dezember 1875 die. Festseßung der nah §. des ‘Reichsgeseßes dem Standesbeamten zu -gewährend Vergütigung in der Beschwerde-Jnstanz dém Ve tüngs- erichte obliegt, kann aus den oben angegebenén Gründen hinsi ed der in den 88. 8 und 9 desselben Geseßes gedach- as ahlihen Vergütung ein Anderes nicht angenommen werden. ; ; e S

Diese Auffassung findet zudem ihre Unter ) e gestellte

Entstehungsge s Geseges. Der bei der Verhandlun

im Reichstage - Antrag des ie E von Seyde-

T n 8. 8- hinter den Worten: „die sächlihen Kosten“ ein- zu en:

„deren gung im Streitfalle in gleicher a

: fiejeiiye vet Rauschquantins erfelhtes Her Weise wie

d war vom Rei :

age adgelehnt worden, aber nit, wie d dlungen (Stenographische Berichte des R