[6886] 5 bia ver des Sal Weber zu Luisen- C S E E E Eù e Sounabend, den 28. d. Z.

Morgens 11 ; en erihtélofale Abth. 1I. anstehenden Termine öffentlich versteigert werden: y e e Lage Kulturart | Hektar | Ar

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Garten Hofraum

Aterland

Die Bühlflagge Á E Wiese

Hofraum Ackerland

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b. Göttinger Feldmark: 5 hinter dem Königsstiege

IL. Gebäude auf vorsichenden Grundstücken: Steuer-Bureau Nr. 2 ce. massiv. Salzmagazin Nr. 1. 2c. ¿ „ 2, neu erbaut. Siedepfanne Nr. 1 nebst Geräthen. ¿ « 2 und 3 desgl. Bohrthurm Nr. 1 nebst Turbinenhaus und Soolpumpe. Comptoirgebäude mit kl. Anbau. Pferdestall. L Pfanne Nr. 4 nebst Geräthen. 5 J „ ‘5 und 6 in einem Gebäude. Soole-Reservoir. Kuhstall. Bohrthurm Nr. 2. Schmiedehaus. Maschinenhaus. Ringofen. i 9 Stück Steine-Trocckenschuppen. Casseler Flammenofen. Das neu erbaute 3 Stockwerk hohe massive Wohnhaus. ugleich werden hiermit alle Prätendenten von Eigenthums-, Lehns-, fideiklommissarischen, Näher-, Pfand- und sonstigen dinglichen Rechten, insbefondere Servituten und Realberechtigungen an den genannten Grundstücken hiermit N oepert, ihre Rechte der genannte Art bei Strafe des Aus- \{lu}ses im Verhältnisse zu dem neuen Erwerber in obigem Termine anzumelden. Beschreibung der Zmmobilien:

Die Saline und Dampfziegelei LuisenhaUl bei Göttingen und nur 20 Minuten von dieser Stadt entfernt, mit einer Produktion von 50—60,000 Ctr. vorzüglichen Gröb- und Steinsalz, sowie 1,500,000—1,750,000 Mauerstéinen Mee liegt im unmittelbaren Anshluß der Gebäude beider Gewerbe auf einem Grundstück in Größe von 1F Hektar, gleih etwa 6 hannov. Morgen. Hieran stößt ein Grundstück von ca. 2 Hektar, worauf das im Jahre 1876 neu erbaute massive 2stötige Wohnhaus inmitten junger hübscher Gartenanlagen Plaß gefunden ha | /

L. Die Saline besteht in der Hauptsache aus 4 Siedehäusern mit 6 Siedepfannen, welche eine Verdampffläche von zusammen ca. 5000 Quadratfuß oder ca. 455 Quadratmeter bieten. Die Siede- häufer stehen durch gedeckte Gäng2 mit den beiden vorhandenen Magazinen, deren Lagerraum ca. 20,000 Ctr. der verschiedenen Salze faßt, in Verbindung. Zur Gewinnung und Aufbewahrung der völlig con- centrirtèn, fehr ceinen Sohle von 27,4°%/6 Chlornatrium-Gehalt, dienen 2 Bohrthürmé und ein großes, sowie 4 fleinere Resecvoire, welbe ca. 15,000 Kubikfuß Soole fassen mit einem Salzgehalt von ca. 3000 Ctr. Die Gewinnung der Sohle geshieht im Bohrthurm Nr. 1 durch ein Pumpwerk , welches getrieben wird durch eine Turbine von ca. 5 Pferdekräften, der Wasserlauf ist sehr konstant und erleidet Teine UnterbreWung, wie sonst vielfah durch Frost oder Rüdlstau der Fall ist.

Das Bohrloch, welches die Soole sehr konstant und rein liefert, ist vorzügli verrohrt und mit guter Kupferpumpe versehen. Ein zweites Bohrloc ist, nahe seiner Vollendung, von einem früheren Besißer verlassen worden, würde aber ohne große Opfer in kurzer Zeit fertig zu stellen sein, eine Noth- wendigkeit hierfür liegt indessen nicht vor, da das sich im Betriebe befindlihe Bohrloh noch eine bedeutend größere Produktion als bisher gestattet. : E /

Das Salz der Saline Luisenhall: wird außer in hiefiger Gegend mit Vorliebe im Rheinlande, Westphalen und Nassau gekauft und ist ohne S@&wierigkeit das doppelte Quantum abzuseßen. Die Hiesige gus findet als folche vielfach Verwendung für Badezwecke und ist ihre wohlthätige Wirkung anerkannt.

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I. Die Dampfziegelei mit eigenem Thonlager in unmittelbarster Nähe, besteht außer den œrforderlicen Trocktenshuppen aus dem Maschinenhause mit Dampfkessel (Cornwall) 20pferdiger liegender Dampfmaschine und einer Hertelschen Ziegelpresse mit doppeltem Walzwerk, sowie einem Hoffmannschen Ringofen und einem Casseler Flammofen. Das Thonlager dehnt sich auf weite Flächen aus und bietet Garantie für Rohmaterial auf viele Jahrzehnte. Der as des Produkts geschieht ohne Schwierigkeit N nah Göttingen und- erscheint bei der fortschreitenden Entwickelung dieser Stadt als urchaus gesichert. Die Dampfanlage is neu und durchaus praktis geschaffen, sie arbeitet ohne Störung seit ihrer Vollendung im Frühjahr 1874.

IIT. Beides, Saline und Ziegelei, haben durch die eingetretene Sven des früheren Be- HIEE welche vurchaus nicht Folge einer etwaigen Unrentabilität dieses Etablissements war, keinerlei Störung des Betriebes erlitten und R der Konkurskurator Herr Obergerichts-Anwalt Schrader zu «Göttingen, sowie der zeitweilige Geschäftsführer Herr Georg Garben zu Luisenhall zur Ertheilung jeder een T Bersicherungswerth sämmtlicher Gebäude beträgt laut amtliher Aufnahme Mark 110,910 er Versicherungsw ämmtliher Gebäude beträgt laut amtliher Aufnahme Ma 910. Göttingen, den 16. Juli 1878. / i Königliches Amtsgericht 11.

Vaner. i

6 Un des Königlichen Polizei-Präsidiuins ernannt worden. [0%] Oeffentliche Vorladung. In Folge reisen babe id zur Berbrutitune, bee

In der MERTO Mata O Ia ne der Berliner | Sache, sowie eventualiter zur Aufnahme der Taxe Stadt - Eisenbahn ist in Folge Antrages der | und zur Erklärung darüber Termin auf

„ Juni 1878 das E “den 19, Angnst Cr., Morgens 11 Bar,

Verfahren rücsitlich einer Fläche von 25,10 Ar | im Baubureau der Stadtbahn, Neue edrih- des in der Neuen Friedrichstraße Nr. 12/16 ge- { straße 22 hierselbst, anberaumt ju wel die- legenen, im Grundbuche des Königlichen Stadtgerichts jenigen Bétheili , welche niht bereits persönliche ‘von Berlin Band 19 Nr. 1309 verzeihneten, de | Vorladung erhalten haben, in Gemäßheit des §8. 25 Tandesherrlichen Fiskus ge eigen Kadettenhaus- | des Geseßes über die Entei von Grund- grundstücks eingeleitet, und bin ich zum Kommissar * eigenthum vom 11, Juni 1874 behufs Wahrneh-

“I der Verwarnun

L Entichè¿ de Auyailang oder

wird. 2 : yar W., e A Juni 1878. i Der Kommis

des Kö a easidinms 4 tep L

[68901 Oeffentliche Vorladung.

In der Expropriatioussache der Berliner Siedteisenbahn ist in Folge Antrages der Di- E vom M E 8 oh us (ibigungs- verfahren rücksitli er unter den Colonnaden an der L CtR E gelegenen, im Grundbuche des Königlichen Stadtgerichts von Berlin, Band 16 Nr. 1216 und 1217 verzeichneten, dem Buchhändler Johann August Wilhelm Lindow hierselb gehöri- gen Buden Nr. 15/17 eingeleitet, und _bin-ich zum Kommissar des Königlichen Polizei-Präsidiums er- pannt worden.

In Folge dessen habe ich zur Verhandlung der Sache, sowie eventualiter zur Aufnahme der Taxe und zur Erklärung darüber Termin auf

den 22. August cr., Morgens 11 Uhr. im Baubureau der Stadtbahn, Neue Friedrihst:. hierselbst anberaumt, zu welchem diejenigen D E ten, welche nicht bereits persönliche Vorladung erhalten haben, in Gemäßheit des §. 25 des Gesehes über die Ent- eignung von Grundeigenthum vom 11. Juni 1874 behufs Wahrnehmung ihrer Rehte hierdurch unter vorgeladen werden, daß ohne Zu- thun des etwa Ausbleibenden die Entschädigung feft- gestellt, und wegen Auszahlung oder Hinterlegung

der Leßteren verfügt werden wird. .

Berlin ae d S “rc O 2 Orncriiraße L. d, Der Kommissarius des Königlichen Polizei- Präsidiums. Regierungs - Rath Stephan.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[6828] - Auction. Am Sounabend, den 10. d. M., Vormittags 97 Uhr, kommt im -Ingenieur-Dienstgebäude, Kur- fürstenstraße 63/69, | ein vierrädriges eiserncs Fahrgestell mit eisernen Rädern und / : ly eine Parthie altes Zeitungspapier meistbietend gegen baare Bezahlung zum Verkauf. : Die genannten Gegenstände können im Ingenieur- Dienstgebäude täglih in der Zeit von 9 bis 3 Uhr in Augenschein genommen und die Verkaufs-Bedin- gungen eingesehen werden. Berlin, den 3. August 1878. Königliche Depot- uud Kassen-Verwaltung des Jugenieur-Comités.

6849] y

l Die Lieferung von 1350 Metern weißem Futter- callicot, 230 Metern blauem Schooßfutter, 125 Me- tern grauer Futterleinwand, 835 Metern grauem und blauem Drillich, 150 Metern Callicot zu Unter- hosen, 37 Metern Futterboi, 1580 Metern blau- estreiftem Hemdencallicot, 783 Halsbinden, 166 Paar ledernen Handschuhen für Unteroffiziere soll in Submission vergeben werden. Lieferungsofferten mit der Aufschrift „Submission auf Callicot 2c.“ versehen, sind nebst Proben bis zum 20. August er. an die unterzeihnete Kommission einzureihen. Be- dingungen liegen im Bureau, Schießftange 43., zur Einsicht aus, werden auch an auswärtige Re- flektanten gegen Einsendung von 60 HZ Sthreib- N mitgetheilt. Nur solche Offerten können erücsichtigt werden, wenn von den Submittenten die Bedingungen hiec unterschrieben, oder den Of- ren unterschriebene Abschristen davon beigefügt ind.

Danzig, den 31. Juli 1878, ; Die Bekleidungs-Kommission des Osipreußischen Pionier-Bataillous Nr. 1.

[6870]

Die Arbeitsleistung und Material-Lieferung zur E von 2 Schiffsbedahungen für die hie- ige Werft soll in Submission an Unternehmer verdungen werden.

Termin zur Eröffnung von Offerten is auf Montag, den 19. August cr., Mittags 12 Uhr, angeseßt; bis dahin sind Offerten versiegelt und frankirt mit Aufschrift :

„Offerie auf Schiffsbedachungen“ an uns einzusenden. i

Bedingungen, Massenberechnung, Anfschlagsextrakt und Zeichnungen sind in der diesseitigen Registratur zur Einsicht ausgelegt und können daselbst auch gegen Erstattung von 3 4 in Empfang genommen werden.

Wilhelmshaven, den 5. August 1878. -

Kaiserliche Marine-Hafenbaun-Kommission.

[6691] BVergish-Märkische Eisenbahn. Die | Anfertigung und Lens von rot, 33 600 Kilogramm anbeserner Dur(hlaßröhren- für die Zweigbahn von Brügge nach Lüdenscheid soll Sei im Wege der Submission verdungen werden. eichnungen und Bedingnißheft liegen in unserm hiesigen Centralbureau zur Einsichtnahme aus. Ab- drüde derselben sind gegen N von dem Rechnungs-Rath Elkemann' hierselbft zu beziehén. Offerten us versiegelt unter der Cu „Abtheilung V1. Offerte auf: Lieferung von - Hurlaßröhren für die Zweigbahn ‘Brüzge— Lüdenscheid“ : ; bis zum 14. August curr., ‘an welhem Tage, Vor- mittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben | wird, frankirt bei uns einzureichen. Elberfeld, den 29. Juli 1878. Königliche Eisenbahn-Direktion. [6887] Beta en j ür das Ostpreuß. Füsilier - Regiment Nr. 33 ollen: 393 Helme komplett, 20 E 285 Paar Tornisterriemen,

attfinden

397 Stûck Libriemen mit Schloß, außerdey 96 Slöfser, E

267 Stü Mantelriemen, 717 Stück Feldfläschen,

130 Seer atronentaschen, L ae ett gar escirreriemen, 240 Cat *Sdlaufen ju Patronentaschen,

128 Paar En sen, 575 Stück Reservetheilbüchsen, 930 Stück Se tbaolen 1665 Stück Säbeltroddel, 2550 Stüdck Halsbinden, 430 Paar Lederhandschuhe, 46 Gewehrriemen beschafft werden. z i Lieferungsofferten, mit der Aufschrift „Sub- mission auf Ansrüstungsstücke“ sind unter Beifügung von Proben bis zum 20. September cr, einzureichen. i ; cuba copy es werden auf Ersuchen mitgetheilt. Danzig, den 7. August 1878. Die Regimeuts-Bekleidungs-Kommission,.

[6876] Neubau der Moselbahn. :

Die Ausführung sämmtlither Arbeiten und Liefe- rungen exkl. Bru@steinmaterial pu 2 Beamten- wohnungen mit Nebengebäuden auf den Bahnhöfen Wittlich und Heterath, sowie zu 3 Bahnwärterhäusern in den Stationen 149, 167 und 258 der IV. Bay- Abtheilung,

zusammen verans{lagt auf ca. 40 640 #4,

soll durch sffentlihe Submission im Ganzen oder in einzelnen Loosen vergeben werden.

Offerten mit entsprechender Aufschrift sind bis zum Submissionstermin am Dounerstag, den 15. August cr., Vormittags 10 Uhr, versiegelt und frankirt einzusenden. Zeichnungen, Kosten: anshläge und Bedingungen können in meinem ui eingesehen, die Bedingungen auch gegen 1%50 M von mir bezogen werden.

Wittlich, den 4. August 1378.

Der Abtheilungs-Baumeister.

Wochen-Answeise der deutschen Zettelbankeu.

[6893] _ Wothen-Ucbersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 7. August 1878.

Activa. De elibtin: 968,611 M 73 S. Bestand an Reichskassenscheinen : 5580 #4 Bestand an Noten anderer Banken: 175,400 #Æ# Wesel; 5,306,720 M 98 S. Lombard: 2,345,400 Effekten : 434,923 & 75 &H. Sonstige Aktiva: yacat.

Passatva. Grundkapital: 3,000,900 e. Res ferve-Fonds: 600,000 # Banknoten im Umlauf: 2,086,000 „A Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen- Kapitalien : 3,102,760 Æ An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten: 300,000 #4 Sonstige Passiva: vacat. i

ventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wecseln: 63,549 4 17 H,

Verschiedene Bekanntmachungen.

[6874] E Die mit einem jährlichen Gehalt von 4000

dotirte Bürgermeisterstelle

hierselbst ist bald zu beseßen. — Geeignete Bewer- ber wollen \sich bis zum 15. September bei dem Unterzeichneten melden. ¿ Lissa, Prov. Posen, den 3. August 1878. Dex Stadtverordneten- Vorsteher Droganud.

[6717] Bekanntmachung.

Die hiesige Bürgermeisterstelle ift vakant. Bewerber um dieselbe werden ersuht, sich unter Einreichung ihrer Atteste bis zum 1. September cr. bei dem Unterzeichneten zu melden. Gehalt ein- [L der Wohnungsentschädigung beträgt 2950 6.

Für die Verwaltung des Standesamtes werden 450 M. gewährt. i

Czarnikau, den 20. Juli 1878.

Der Stadt verordneten-Vorsteher. H. Selle.

R Preussische Hypotheken-Versicherungs- Aktien-Gesellschaft.

Status Ende Juli 1878.

Passîva. Aktienkapital E Emission- von Certifikaten, Dépôt - und Prämien- S Tilgungsfonds, Grundstücks - Hypotheken u, Cautionen Depositen und Obligos Prämien-Einnahme , . : Reserven ; Ueberschüsse .

7,888,407 0

2,549,850 66 1,133,522 66

48,429 — | 2,313,119 64 26487337

29,198,202/53 11,212,875/—

294,000 — 1,190,881 02 498,299 86 4,731,024/90 7,888,407/20 576,82 |— 844,545 40 286,179 64

317,433/70 1,306,700/— 51,030/73

99,198,202 53

Aktieawechsel ; R Effekten eigener Emission im Bestande . , ., Wechselbestand . . . Lombardvorschüsse ,- . Hypotheken, eigene ¿ do. der Emissíon , Kautioneffekten Debitoren a Kassa- und Bank-Guthaben Gesellschafts - Gebäude und “Inventar... Grüundstücke .. .. ., Agentur- u, Geschäftsunkosten

Ks 33 28333838 k Hens S D

‘Die Direktion. Grafe. Joël, Dannenbaum.

(6683) Admiralsgarteu-Bad,

O . 102. ¿ d Damen ' M s nd 19 : pern n Bab für

er Damen Dienstags und Fréitags Vorm. (259/111)

Standesamtsverwa

Königlich Preußi

_ Das Abonnement beträgt 4 450 § für das Vierteljahr. A

nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30

5

M 186.

Se, Majestät der König haben- Allergnädigst geruht: nachbenannten Offizieren 2c. vom 2, Brandenburgischen Ulanen-Regiment Nr. 11 die Erlaubniß zur. Anlegun ihnen verliehenen Kaiserlih österreichischen Ordens-Fnsignien zu ertheilen, und zwar: ; des Komthurkreuzes des Fränz-Josephs-Ordens: dem Major Freiherrn oon Btedicktns ) des Ordens der Eisernen Krone dritter Klasse: dem Rittmeister von Scha ck; ‘des Rittérkreuzes des Franz-Josephs-Ordens: dem Seconde - Lieutenant von Vollard-Bockelber g; des silbernen Verdienstkreuzes mit dér Krone: dem Wachtmeister Weißenborn; des silbernen Verdienstkréuzes: dem Unteroffiziéx Bauer.

Deutsches Neáich. Der Baumeister Louis Ferdinand Kriesche s zum sen!

Eisenbahn-Baumeister bei der Verwaltung der Ei hnen in Elsaß-Lothringen ernannt worden.

© ‘Der Königlich bayerische Rechtskandidät Georg Fried - ri Lu rz zu Dürkheim ist zum Notar für den Landgerichts- bezirk Pet mit Anweisung seines Wohnsizes in Pfalzburg ernannt.

i “Königreich Preußen. : Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem ordentlichen Professor in der theologishen Fakultät der Universität Göttingen, Dr. theol. Wagenmann den Cha- rakter als Konsistorial-Rath zu verleihen.

Ministerium füx Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Die Königliche Gisenbahn - Direktion zu Saarbrücken ist mit Anfertigung von _ generellen Vorarbeiten für eine An - schlußbahn, nach dem System der Eisenbahnen unter- geordneter Bedeutung, von Station Wengerohr O nah der Stadt Wittlich beauftragt worden.

Bekanntmachung für Seefahrer. Am 22. August cr. soll in Leer — Ostfriesland — eine Prü- fung für Schiffer auf großer Fahrt beginnen. Anmeldungen nimmt entgegen Leer, den 8. August 1878. i Der Navigations\{ul-Direktor. F. V.: Der Navigationslehrer Wendtlandt.

Jn der heutigen Handelsregister - Beilage wird Nr. 32 der Zeihenregister-Bekanntmachungen veröffenllicht.

Nictamllichßes. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 9. August. Se. Majestät der Kaiser und König promenirten, laut Meldung des „W. T.B.“ aus FePd, gestern Nachmittag während des Konzerts der Militärkapelle in dem reservirten Theile des Schloßgartens. p Beweglichkeit der Finger der rehten Hand nimmt

etig zu.

Heute Abend um 8 Uhr werden Se. Königliche Hoheit der CoBherzog und der Prinz Ludwig von Baden in Tepliß er- wartet. Zu Ehren der badischen Herrschaften sind die Häuser mit Fahnen in den badischen Landesfarben festlih dekorirt.

— Die Ministerkonferenz zu Heidelberg ist, nah- dem volles Einverständniß über ein Steuerreformprogramm erzielt worden, gestern geschlossen worden.

— Nah einer Entscheidung des Ober-Verwaltungs- gerihts vom 29. Juni d. S sind die Verwaltungs- erihte zuständig, über Beshwerden der Standes- eamten in Betreff der Festseßung der den Gemeinden obliegenden Neg Ln für die sählihen-Kosten der tung zu entscheiden. Die betreffende Entscheidung lautet: Jm Namen des Königs. n Sachen ; : betreffend den negativen Kompetenzkonflikt zwishen dem Provinzialrat e der Provinz E und dem Königlichen Bezirksverwaltungsgerihhte zu Liegniß

Berlin, Freitag, N G

Alle Post-Anstaltén nehmen Bestellung an;

| a T sür Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expe-

| M

in der Angelegenheit ‘etre n Ÿ die Festseßung der säch- li Kosten des u e Se t zu Fuchs-

hat das Königlihe Ober-Verwaltungsgericht, erster Senat, in

ein ißung vom 29. Juni 1878/7 : i an welcher der Präsident Persius und die Räthe Dahren- staedt, von Meyeren, Shmücert, Solger, Struckdmann und Meß Theil genommen haben,

g E U r Roniglih Bezirkverwalt cht zu Liegniß

aß das - Königliche Bezirksverwalt eriht zu Liegni zur Entscheidung über die Beschwerde des Standesbeamten

Schmidt Ju F BLERE wider die Verfügung des Kreis-

f Bet Felsen fer Vertiting ffe Be Jaden Hefen ref der ebung der { für die sächli osten

der Standesamtsverwaltung- für zuständig zu erachten.

Von Rechts ‘Wegen. | Gründe. Der Standesbeaimte Schmidt se beantragte, 6, Febr

da er sih mit. dén Verpflichtéten / Zahlüng der ihm

ch 8. 8 des Reichsgeseßès vom 6. Februar 1875 zu ver- gütenden sählihen Kosten der Standésamtsverwaltung nicht einigen konnte, im Juni 1877 beim KreiSausschusse des Kreises Lüben, diese Kosten auf 90 H festzuseßen. Der Kreisauss{huß seßte dieselben jedoch nur auf 40 4 ¡ährlih mit der Bestim- mung fest, daß dieselben von dem ganzen — aus drei Ge- meinden und zwei Gutsbezirken bestehenden — Standesamts- bezirke zu tragen seien. | 1s ; :

Schmidt legte hiergegen Beschwerde beim - Bezirksverwal- tungsgerichte zu Liegniß ein, auf welche eXxunterm 15. Séptember 1877 einen uen 1heid erte. ¿Fn..den ih es: Eine Bestiniimung, wik die im §7 Absaß Ï geseges vom 8. Februar 1875 enthaltene, finde s) welcher die sächlihen Kösten den Gemeinden auferlege, - nicht vor, und es ergebe na aus den Verhandlungen des Reichs- tages, daß zu diesem Paragraphen der Antrag, - den Eingang dahin zu fassen: „Die säclichen Kösten, deren Festseßung im Streitfalle in gleicher Weise, wie diejenige des Paushquantums (8. 7), erfo “ — abgelehnt worden sei, weil über einen möglichen Streit naturgemäß die vorgeseßzte Verwaltungs- behördë in Gemäßheit des Verwaltungsorganismus der ein- zelnen Staaten entscheiden werde. Hiernah könne über Be- schwerden wegen Festseßung der sählihen Kosten nur im Auf- sihtswege entschieden. werden, das Bezirksverwaltungsgericht aber sei nit die vorgescßte Auffihtsbèéhörde des Kreisaus- e in dieser Beziehung und mithin zur Entscheidung un- zuständig.

Schmidt wandte sich darauf an die Ae Regierung, Abtheilung des Jnnern, zu Liegniß, diese erklärte sich aber Ls für unzuständig, und als erx demnäGhst nohmals das

ezirksverwaltungsgeriht anging, gab dieses hm anheim, si an den Mena für die Provinz Schlesien zu wenden. Er folgte dieser Anhe pee, indessen auch dex Provinzialrath sprach seine Unzuständigkeit in nit Angelegenheit aus und stellte ihm anheim, bei den Ministern des Fnnern und der Justiz vorstellig zu werden. i

E dem betreffenden Bescheide trat der Provinzialrath insbesondere der gung entgegen, wonach aus den Reichs- tagsverhandlungen ih ergeben folle, daß nach Ansicht des Reichstages. derartige Differenzen naturgemäß dur die Auf- sihtsbehörden der Standesbeamten zu erledigen wären und demzufolge aus diesem Grunde eine Bestimmung wegen

i Bat

CECTIC

A

| der Jnstanzen nicht getroffen sei, und führte zu Gunsten der

gegentheiligen Auffassung namentlich noch an, daß der Minister des Innern zur Zeit der geseßes vom 9. März 1874 si in einer Verfügung vom 12. No- vember 1874 (Ministerialblatt für die innere Verwaltung Seite 279) in gleichem Sinne aus L fpxoen E und daß es bei dem damals aufgestellten Grundia e der Analogie rücksihtlich des gegenwärtig zur Erörterung. stehenden Beschwerdefalls um so mehr verbleiben müsse, als der §. 5 bezw. 8. 7 des preußi- schen Personenstandsgeseßes neben dem §. 7 bezw. 8. 11 des Reichs-Personenstandsgeseßes in der oben erwähnten Cirkular- verfügung bezw. im §8. 160 des Zuständigkeitsgeseßes besonders Hero anen worden sei. j C

Auf die Vorstellung des Schmidt beim Minister des Jnnern hat dieser sich mittelst Schreibens vom 12. Ar 1878, in welhem er zugleich in der Sache N der Auffassung des Provinzial- raths beitritt, an. das Oberverwaltungsgeriht mit dem Er- suchen demanns den vorliegenden negativen Kompetenzkonflikt zu entscheiden. zu dieser Entscheidung: ist das tungsgeriht nah §8. 83, Absaß 5, des Geseßes vom 3. Juli 1875 zuständig. Jn der Sache aber o die Zuständigkeit des Königlichen Bezirks-Verwaltungsgérihts zu? Liegniß aus- gesprochen werden. :

Das Reichsgeseß vom 6. Februar 1875 enthält keine Be- stimmung darüber, wer die nah §. 8 von den Gemeinden

zu zahlenden ‘ sählihen Kosten des © Standesbeamten fest-

useßen hat. Für die Beantwortung dieser e . find aher inen eite Vorschriften des Gesetzes Ent tel-

Ju in iron

lung des Standesbeamten heranzuziehen. siht kommt namentlich der §8. 7 Absas

welcher bestimmt, daß die Festsezung“ des Pauschquan-

O den 9. August, Abends.

im 8. 8,

eltung des preußischen Personenstands

ber-:Verwal-

dition: 8SW. Wilhelmstr. Nr. 32.

tums, welches für Wahrnehmung der Geschäfte des Standes- beamten von den zum Bezirke des Hauptamts niet gehörigen Gemeinden zu gewähren. ist, durch die untere Verwaltungs- - behörde erfolgt, über Beschwerden aber endgülti e S waltungsbehörde entscheidet, sowie der §8. 11, weliher Ee über die Amtsführung der Standesveamten der unteren, : höherer Jnstanz der höheren Ee überträgt, inso- weit die Landesgeseye nicht andere Auffichtsbehörden bestim- men. —- Der §. 7 Absay 3 wird ergänzt durch den 8. 84, eter der Centralbehörde des einzelnen Bundesstaats- die Bestimmung überweist, welche Behördén in L Bundesstaate unter der Bezeichnung: höhere bezw. untere Verwaltungsbehörde u verstehen sind. Jn Ausführung des §8. 84 haben für Preu- en die Minister des Junern ‘und der Justiz in der Bekannt- machung vom 1. Dezember 1875 unter Nr 2. (Ministerial- blatt für die innere Verwaltung Seite 275) cettimmt, da die untere bezw. höhere Verwaltungsbehörde, welche nah §. des Reichsgeseßes die dem Standesbeamten von ßen- Me zu gewährende Vergütigung festzuseßen bezw. über eschwerden gegen die Festseßung zu entschei en habe, ent- sprehend dem preußischen -Geseze pom 9. März 1874, der Kreisausshuß bezw. das Verwaltungsgeriht sein solle. Hierin “ist, wie dexr Mini des Jnnern mit Recht annimmt, - auh durch den 8. 160 des Zuständigkeitsgesezes vom 26. Juli 1876. nichts . geändert worden. Denn der §8. 160 rträgt dem Provinzial- rathe nur die — bis dahin nah Nr. 3 der Bekanntmachung vom 1. Dezember 1875 dem: Verwaltungsgerihte zu- estandene — staailihe Aufficht über die Amtsführun E R e Hens Justanz; zu der. Aue er die -- Amtsführun r Beamten gehört ber

n ih nicht : , die ádigung féstzüseteil, mw: bie Geme nden dem Beamten für seins ung zu - vérgüten haben. Auch ist im §. 160 selb| f S. 11’ des Uai vom 6. Februar’ 1875 (nicht auch auf den 8. 7) hingewiesen wörden. )

Kann es demnach - keinem gegründeten Zweifel unter- liegen, daß in denjenigen Provinzen des preußishen Staa- tes, in welchen die Kreisordnung vom 12. Dezember -1872 -

Geltung hat, über Beschwerden in Betreff der nah §8. 7 des Reichsgeseßes vom 6. Februar 1875 dem Standesbeamten zu

ewährenden Entschädigung das Verwaltungsgeriht zu ent- heiden hat, — und zwar im Verwaltungsstreitverfahren, da nah 8. 1 des Geseßés vom 3. “ja 1875 die Verwaltungs- gerihte überhaupt nur mehr “in streitigen Ver- waltungssahen zuständig sind — so liegt es, in“

Ermangelung ch2iner ausdrücklihen geseßlihen Vor- * schrift, nahe, die “ Zuständigkeit der Verwaltungs- ere in der Beschwerdeinitanz auch in Betr:® der in

emäßheit der 88. 8, 9a. a. D. zu ren Entschädi- gung für die sächlihen Kosten in Anspru zu nehmen,

a ein innerer Grund, diese Entschädigung anders zu behan- deln, als diejenige für die Mühwaltung (8. 7) nit vorhan- den ist. S liegt die Anwendung dieser Geseßesvor- \chrift näher, als die Anwendung des vom Bezirksverwaältungs- gerichte herangezogenen §. 160 des Zuständigkeitsgeséhes vom 26. Juli 1876, weil die Festseßung der Entschädigung für die dem Standesbeamten erwachsenden fächlihen Kosten fo wenig als ein Ausfluß dér Aufsicht über seine Amtsführung betrachtet - wérden kann, wie die Festseßung des ihm für feine Mühe- wáltung in Folge des mehrgedachten §. 7 zu gewährenden Pauschquantums, es ih E in dem einen wie in dem anderen Falle um die Regelung der für die Standesamtsver- waltung erforderlichen Leistungen Seitens der betheiligten Gemeinden und Gutsbezirke handelt, welche ‘im Geltungs- bereiche der Kreisordnung vom 12. Dezember 1872 in dem analogen Falle des 8. 47 des ständigkeitsgeseßes vom 2. Zuli 1876 gleichfalls du den Kreisaus-. {uß bezw. das Bezirksverwaltungsgericht eriotg war mag“ es dahingestellt bleiben, - ob sich die est-_ eßung ge Entschädigungen ihrem ganzen N en nah zur Ls im Verwaltungsstreitverfahren bé- onders ‘eigne, und ob es sih nicht empfehle, dieselbe denjeni-

en Behörden zu übertragen, welchen nah § 160 des Zustän-

igkeitsgeseßes die staatliche Aufsiht über die An:tsführung der Standesbeamten obliegt; allein so lange nah Nr. 2 der Be- kanntmahuig der Minister des nern und der Zu vom 1. Dezember 1875 die. Festsezung der nah 8. 7 des ‘Reichsgeseßes dem Standesbeamten zu ‘gewährenden

Vergütigung in der Beschwerde-Jnstanz dèm Verwältüngs- gerihte obliegt, kann aus den ob Dee Gründen hinsihtlih der in den §8. 8 und 9 desselben ' ten sahlihen Vergütung ein Anderes nihi ‘angenommen werdén. : ' B O Entstehan Ea hte des Geseßes. Der

ehungs8ge\hihte des ebes. im Reichstage gestellte Antrag des Ab, wiß, in §. 8- hinter den Wortèn: „die |

A Festsezung im Streitfalle in gleicher Weise wie

eren eßung e in Weise -fiejeitge des Pausequanituma erfolgt,“ S L war vom Reichstage abgelehnt worden, aber nicht, wie die tharpinmgen (Stenographische Berichte des Reichstages

Gesehes gedah-