Beilage : zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 221. 2 Berlin, Donnerstag, den 19. September 4 187,
F i —————= i : ditvilticg im S. iber d rkeus , vom 30. November 1874, sowie die in dem eh, betreffend das Urheberreht an Musfteru uud Der Inhalt dieser Beilage, in wter, aus de im d. Vat 1ST lies E NES Siungen ver3fentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem l
“Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. 22»
nehmen an: bas Central - Aunoucen- Ie deutschen Berlin,
Inserate für den Deutschen Rcichs- u. Kgl. Preuß. LUC Céride | Zeitungen zu b Nr. 45, die An -rpeditionen Tae ae, D O Vppae Mp M tionen das
E E Ra Nee und das t nimmt an: 5, Industrielle Etablissements, Fabrik J Postblait nimmt an: die Königliche Expeditiou as e en 6. Verschiedene Bekanntmachungen. & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlih 7, Literarische Anzeigen, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. V. Wilhelm-Straße Nr. 32. 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- Annoncen-Bureaus. 9, Familien-Nachrichten. / beilage.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
y. V e, Verpachtungen, Submissionen etc. Verloosung, Ámortisation, Zinszahlung u, s. w, von öffentlichen Papieren.
Mittwoch, den 4. Dezember c., Freitag, den 3. Ja- nuar 1879, Montag, den 13. Januar 1879, Mon- tag, den 3. Februar 1879, Montag, den 17. Februar 1879, Montag, den 3. März 1879, im Wege der
E STA L E
bei der Stadthauptkasse — bei den Herren Jacob Landau in Berlin und Jacob Bernsicin in Königsberg erfolgen wird.
Königsberg, den 16. September 1878.
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
[7906] Steckbrief. Gegen den am 2. Juni 1839 hier
eborenen Güterverwalter der Berlin-Lnhalti-
chen Eisenbahn: Gescll; haft Carl Brabant ift die Voruntersuchung wegen Unterschlagung und seine Haft beshlossen worden. Der gegenwärtige Auf- enthalt des Brabant ist unbekannt. Es wird um seine Verhaftung und Einlieferung gebeten. Jüter-
, den 16. September 1578. Königliches Kreis-
gericht. I. Abtheilung. Der Untersuchungsrichter.
Steckbrief. Die unverchelihie Pauline Kramp (auch Onasþ genannt) soll wegen Diebstahls zur gerichtlichen Haft genommen werden. Die 2c. Kramp hat ihren leßten Aufenthaltëort Wußkcw verlaffen und ift deren jeßiger Aufenthaltsort unbekanrt. Es wird ersut, auf die Genannte zu vigiliren, sie im Betretungé falle festzurehmen und mit allen bei ihr si vorfindenden Gegenständen und Geldern an die Gefangenanstalt des unterzeichneten Gerichts gefälligst abliefern zu laffen. Carthaus, den 14. September 1878. Könialiches Kreisgericht. 1. Abtbeilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[7930] Amortisation.
Die Ferienkammer des als Handelsgericht fungi- renden Kaiserlichen Landgerichts zu Mey hat durch Rathskammerbes{luß vom 30. August cr. bezüglich eines vom Kaiserliben Hauptzollamte zu 2 aus- gestellten Original-Nicderlagesheines Nr. 11/105 über 4 Fößer Wein, gezeichnet P. L. 531/534, und ein Faß Absynth, gez. P. L. 535, im Gewichte von 2610 Kg., niedergelegt durch die Güter-Exrpedition daselbst am 9. Dezember 1876, das Amortisations- verfahren für eingeleitet erklärt und den unbekann- ten Inhaber aufgefordert, diesen Niederlageschein binnen sech8 Monaten, von heute an gerechnet, dem Gerichte vorzulegen, widrigenfalls derselbe nach An obiger Frist für kraftlos erklärt werden würde.
Mes, den 17. September 1878. Der r ¿p T RORRGE lundt.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
4] Holzverkaufs-Bekauutmachung.
Aus den Jahres\{lägen des Forstreviers Shwenow de 1877 und -.1878 follen am Sonnabend, Len 28. September 1878, aae 12 Uhr, im Hotel Sanssouci zu Fürstenwalde, nachstehend be- zeichnete Brennhölzer öffentlich meistbietend verkauft
werden: Aus dem Jahre 1877, Luf den Ablagen: Schaswäsde = 178 Rm. kief. Scheit, 27 Rm. kfief. Knüppel, Neuemühle = 250 Rm. kief. Knüppel. Aus dem Jahre 1878. Auf den Ablagen : Cofsenblatt = 589 Rm. kief. Scheit, Krummespree = 502 Rm. kief. Scheit, Tschinka = 760 Rm. kief. Scheit, 46 Rm. kief. Knür: pel, 90 Rm. kief. Reis 1., Neuemühle = 1078 Rm. kief. Scheit, 328 Rm. kfief. Knüppel, 83 Rm. kief. Reis 1.,, 30 Rm. Elsen Scheit. Jn der Forst: Schuybezirk Grubenmühle, Aus der Totalität = 35 Rm. kief. Scheit, 199 Rm. kief. Knüppe!, 259 Rm. kief. Reis I. Schuyhbezirk Neuemühle. Aus der Totalität = 98 Rm. kief. Scheit, 203 Rm. kief. Knüppel, 56 Rm. kief. Reis I. Es werden hierzu Kauflustige mit dem Bemerken eingeladen, daß Gebote bis 150 Æ baar, bei Ge- boten von 150 und darübcr 3/10 des Gebots \o- ee als Angeld gezahlt werden muß, die sonstigen edingungen aber im Termine Res werden. Schwenow, den 16. September 1878. Der Oberförster. Messow.
Holz-Auktion.
Am Mittwoch, den 25. September, von Morgens 11 Uhr an, sollen im Gasthofe des Herrn Schuchardt zu Streliß aus der Großherzoglichen Oberförsterei Streliß öffenilih meistbietend versteigert werden, und zwar: Aus dem Begange Goldenbaum : 30 Gnden eichen Stellmacher-Nußholz, 36 Rmtr. birken Kloben I. Kl., 74 e R e Akes F us dem Begange Fürstensee: 200 Rmtr. kiefera loben 609 Rmtr. kiefern Knüppel, Aus dem Begange Junung: 100 Rmtr. kiefern Kloben, 250 Rmtr. kiefern E Streliß, den 18, September 1878. Der GropterzogriGe Oberförster. V. Wentzel.
Pferdeverkauf. Am Montag, den 23. d. M., von Vormittags 9 Uhr ab sollen vor dem Neu- mannscheh Gasthof in Perleberg circa 65 gausran- pn Dienstpferde öffentlich meistbietend gegen glei
are Bezahlung rerkauft wcrden. M. Q. Ganhow, den 16, September 1878. Königl, 2. Brandenb. Ulanen-Regiment Nr. 11.
_Es sollen pro Wintersemester 1878/79 aus den / den des hiesicen Reviers Reisig und Stod- e in fkleineren Loosen zuc Desciedigung des häus- ichen Bedarfs unbemittelter Se E Übrigens die geringeren Brennhol;sortimente, unter freier Konkurrenz, in nachstehenden, jedes Mal Vor- mittags 10 Uhr, im Edingerschen Gasthause hier- selbst tf ientdt Terminen, und zwar: Mitiwoch, den 2. Oktober c, Sonnabend, den 2. November c.,
[792
[7936]
Lizitation öffentlich an den Meistbietenden gegen glei baare Bezahlung verkauft, wozu Kauflustige hiermit eingeladen werden. Yeeubrüdck, den 16. Sep- tember 1878. Der Oberförster. Wegner.
[77069] F Berliner Stadteisenbahn. j Die Ausführung derSand- übers{üttung der Viadukte von der verlängerten Lüne- 9 burgerstraße bis zum Spree- iem Ufer von der Charlotten- burger-Chaussee bis zur Kurfürstenallce und von der Hardenbergstraße bis zur Grolmannstraße (excl. der Streckte zwischen der Straße 9 und Straße 18) ent- haltend 10130 ebm, soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen können im Bureau der 3. Bauabtheilung, Paulstraße 12/13, in den Vormittagsstunden von 8—1 Uhr eingesehen, auch von dem Unterzeichneten Abdrücke der Bedin- gungen nebst dem Submission€formular gegen Er- stattung von 2 # bezogen werden; jedoch wird die Abgabe nur an solche Unternehmer erfolgen, deren Qualifikation diesseits bekannt oder durch Altteste nachgewiesen ist. Anerbietungen sind verfiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Ausführung der Sandüber- shüttung für die Viadukte der Ix. Bau- abtheilung der Berliner Stadteisenbahn“ bis zum 25. September cr., Vorm. 10 Uhr, an den Unterzeichneten einzureichen und wird die Er- öffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der erschienenen Submittenten erfolgen. Berlin, den 9. September 1878. Der Abtheilungsbaumeister. Bieske. (à Cto, 94/9.)
[7916] Bergisch-Märkische Eisenbahn. Die Anfertigung, Anlieferung und Aufstellung der eisernen Unterbauten dreier Brückenbauwerke im Zuge der Neubaustrecke von Huckarde nah Dort- munderfeld im Gesammtgewicht von rot. 48 Tonnen (R eNE im Wege der Submission verdungen werden.
Zeichnungen, Bedingnißheft und Massenberechnun- gen liegen in unf:rm hiesigen Central - Baubureau zur Einsichtnahme aus. Abdrücke der beiden erst- genannten sind gegen Kostenersay von dem Rech- nungs-Rath Elkemann hierselbst zu beziehen.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrist:
„Abtheilung VI. — Offerte auf eiserne Unter-
bauten der Strecke Huctkarde-Dormunderfeld“ bis zum 30. September cr., an welhem Tage Vor- mittags 11 Uhr die Eröffnung derselben stattfinden wird, frankirt bei uns einzureichen.
Elberfeld, den 16. September 1878.
Königliche Eisenbahn-Direktion-
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[7939] Wochen - Uebersicht
der Bayerischen Notenbank vom 14, September 1878.
Acetiva. h
37 524,000 44,000 1,791,000 33,313,000 1,477,000 1,056,000 2/227,000
Metallbessand Bestand an Reichskassenscheinen . « Noten anderer Banken . ü - Wechseln A L z « Lombard-Forderungen . u „ Effekten. . ü » sonstigen Aktiven . Passiva.
Das Grundkapital
Der Reservefonds. . Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonttigen, täglih fälligen Ver-
bindlichkeiten .
7,500,000 185,000 65,836,000
1,024,000
denen Verbindlichkeiten . 702,000 Die sonstigen Passiva .. 2,185,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
zahlbarcn Wechseln... . H 631,833. 83.
München, den 17. September 1878. Bayerische Notenbank. ie Direktion.
Die an eine Kündigungsfrift gebun- e D
[7946] Ueberaiecht
der SwSächsischen Bank
zu Dresden
am 15. September 1878. Activa. Conursfähiges deutsches Geld. M 19,560,532. Reichskassenscheine. . . __ 202,770. Noten anderer dentscher Bake o e 3,623,300. Sonstige Kassenbestände . 173,068. Wechselbestände . 35,846,827. Lombardbestände . 4,761,311. Effectenbestände . . . ., 3,047,710. Debitoren und sonstige Activa 8,252,034. assiva. Eingezahltes Actienkapital . 30,000,000. d 3,209,135. 36,709, 473,855. —.
Reservefonds . . . , Banknoten im Umlauf . , Täglich fällige Verbindlich-
Verbindlichkeiten .. . ,„ 4,824,962. —, Sonstige Passiva 250,400. —, Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech-
K S An Kün ist gebundene seln sind weiter ear worden M 1,591,635, 50, Die Omn.
E 14
[H]
[7907]
In der heute stattgehabten 22. Verloosung der Staatsprämienaulcihe sind für die Tilgung zum 1. April 1879 die Serien:
Serie 18 Nr. 851—900,
60 2951—3000,
110 5451—5500, 157 7801—7850, 174 8651—8700, 181 9001—9050, 219 10901—10950, 238 11851—11900, 265 13201—13250, 283 14101—14150, 327 16301—16350, « 332 „ 16551—16600, gezogen worden.
Die Einlösung dieser Obligationen erfolgt ein- \chließlih der Zinsen für den Zeitraum vom 1, April 1878 bis 31. März 1879 mit 345 Æ für jede Obligation vom 1. April 1879 ab an folgen- den Stellen:
Herzogl. Anhalt. Landeshauptkasse hier, Anhalt-Dessauische Laudesbanuk hier, Rauff und Knorr in Berlin, H. C. Plaut in Berlin, H. C. Plaut in Leipzig, Dingel u. Comp. in Magdeburg. a den früheren Verloosungen sind noch rüdck- ändig: 1) Aus der Verloosung pro 1. April 1874: Serie 114 Nr. 5690. « 9248 Nr. 12383. 2) Aus der Verloosung pro 1. April 1875: Serie 11 Nr. 536. « 24 Nr. 1188. 193 Nr. 9629. 239 Nr. 11915 11929. 262 Nr. 13051 13063 13066 13092. 266 Nr. 13285 13288 13290. , 3) Aus der Verloosung pro 1. April 1876: Serie 62 Nr. 3064 3089. « 205 Nr. 10201. 291 Nr. 14520 14531 14532. 293 Nr. 14618 14641. « 370 Nr. 18492, „ 373 Nr. 18603 18608. 4) Aus der Verloosung pro 1. April 1877:
Serie 17 Nr. 821 834 835.
« 54 Nr. 2665 2670 2687 2693 2694. 105 Nr. 5222.
132 Nr. 6563 6570 6572. 160 Nr. 7978 7980. 201 Nr. 10015 10023. 215 Nr. 10705 10712 10721 10740. 220 Nr. 10967 10976 10979 10980 10992 10993 10994. 288 Nr. 2 14368 14371 14372 14377 4 V 299 Nr. n 14912 14913 14919 14933 4943. « 313 Nr. 15609 15613 15618 15629 15633. 5) Aus der Verloosung pro 1. April 1878: Serie 96 Nr. 4758 4759 4760 4780 4781 4798. „ 226 Nr. 11256 11257 11258 11259 11260 11264 11273. «„ 228 Nr. 11352 11353 11367 11387 11389 11393 11394 11395. « 284 Nr. 14151 14152 14153 14154 14155 14156 14157 14158 14159 14160 14163 14168 14174 14176 14177 14179. « 298 Nr. 14854 14861 14897. « 300 Nr. 14960 14974 14993. « 320 Nr. 15967 15971 16000. Dessau, den 16. September 1878. Herzoglich Anhaltische Staatsschulden- Verwaltung. Bartels.
[7931] Bekauntmachung.
Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß die Ein- lösung der am 1. Oktober c. fällig werdenden Zins- coupons von den neuen Königsberger 43 proz. Stadtobligatiouen (Anleihe von 1877) — außer
Magistrat Königlicher Haupt- und Residenzstadt.
[5207] Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage ‘stattgefundenen Aus- loosuna der im Jahre 1878 zurück zu zahlenden und zu folhem Zwecke zu kündigenden Kreisobliga- tionen sind folgende Nummern gezogen :
L, Von der I. Serie Anleihe de 1868: Litt, B. Nr. 22 über 500 Tblr. = 1500 M, Läátt. C. Nr. 75 und 126 über je 200 Thlr. =
1200 M, Litt, D, Nr. 84, 129 und 230 über je 100 Thlr.
= 900 M,
Litt, E. Nr. 26, 215 und 344 über je 50 Thlr. = 450 M,
Litt, F, Nr. 97 und 108 üb:r je 25 Thlr. = 150 M.
17. Von der Ix. Serie Anleihe de 1877:
Litt, A, Nr. 56, 171 und 202 à 1000 AÆ = 300] M,
Litt, B. Nr. 94 und 118 à 500 A = 1000 A,
Litt, C. Nr. 93 à 200 Æ = 200 M.
Diese Obligationen werden den Inhabern daher mit der Aufforderung hiedurch gekündigt, den Kapi- talbetrag am 20. Dezember d. Js. und später gegen Rückgabe der Obligationen, Zinscoupons und Talons bei der Kreis - Kommunalkasse hierselbst in Empfang zu nehmen.
Mit dem 20, Dezember d. J. hört die Verzinsung der gekündigten Obligationen auf.
Bergen, den 4. Juni 1878.
Der Kreis-Ausshuß des Kreises Rügen. von Usedom.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[7921] Der große Brand in Wien, welcher sämmtliche Fabrikslokalitäten, Maschinerienzc. der Ersten österr. Britannia - Silber-Fabrik- Gesellschaft gründlih zerstörte, veranlaßt selbe, nachdem die Wiederherstellung dieses riesigen Unter- nehmens unerschwingliche Opfer kosten würde, zur gänzliden Auflösung. Behufs rascher Ligui- dirung werden daher die vom Brande geretteten Waazen um jeden Preis abgegeben, oder besser gesagt : WŒ” fast verschenkt. “Fug Für nur 13 Mark, als kaum der Hälfte des Werthes des bloßen Arbeitélohnes, erhält Jedermann nachfolgende Artikel aus dem feinsten gediegensten Britanniasilber, welches das einzige Metall ist, das ewig weiß bleibt und von dem echten Silber selbst nach 20 Jahren nicht zu unterscheiden ist und wird für das ewige Weißbleiben der Besteke garantirt. i 6 Stück Britanniasilber-Tafelmesser mit englischen Stahlklingen, 6 Stü eht engl. Britanniasilber-Gabeln, feinster \{werster Qual. 6 Stü massive Britanniasilber-Speiselöfel, 6 Stück feinste Britanniasilber-Kaffeelöffel, 1 Stück massiver Britanniasilber-Milchschöpfer, 1 Stück s{chwerer Britanniasilber-Suppens{chöpfer bester Sorte, 2 St. effeltv. Britanniasilber-Salon-Tafelleuchter, 3 Stü feinste Britanniasilber-Eierbecher, 1 Stück \{chöner Britanniasilber-Pfeffer- Zucderbehälter, 1 Stück feiner Britanniasilber-Theeseicher. Alle hier angeführten 33 Stück äußerst ge- diegener Britanniasilber-Gegenstäude kosten zu- sammen blos dreizehn Mark und sind, so lange der Vorrath reiht, gegen Postvorschuß oder Cassa- Ful zu beziehen durch das Erste österr. Britanniasilber-Fabriksdepot. Wien, Radeßkystraße 4. F” Die Verzollsung ist schr geringfügig. “F
oder
[7388]
[M DR C I T LLE I 1M [5 E N T A Pr A LI A 1a L R) 2
Ma Eiswerkbes G Schallehn/Magdeburz
[7914]
Die Herren Aktionäre der unterzeichneten Gesellschast werden zu der am
Dienstag, den §. Oktober d. I., Vormittags 10 Uhr, im Wôtel Impérial, Unter den Linden Nr. 44 hier stattfindenden (Ußerordeutlichen
General-Versammlung ergebenst eingeladen.
Tages-Orduung: Diskussion und Beschlußfassung über den Gegenstand des §. 26 al. 8 des
Statutes der Gesellschaft. Berlin, im September 1878.
Feuer-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft für Deutschland „Adler“.
Der Verwaltungsrath. H. Michaelis.
Der Direktor.
Feldhaus.
[7627] Dr. Pitschkie'’s nie bleihende
Tinten
a Ersparung von Transport- und Verpackungs- osten
» P ulverform,
leiht [öslih in warmem Wasser. Alleinvertrieb durch Jul. Cohnen, Cöln, Friedrichstraße 7. robepäckchen zu 1 Liter unter Nachnahme. An- erkennungs\{hreiben von Behörden, Verwaltungen, Swhulen und Privaten liegen in Menge vor.
[708] MAdmiralsgarten-Bad,
Friedrichstr. 102. ür Herren und Damen 8—8 (Sonntags 8—12). Russ. , rôm. Bäder er Damen Dienstags und Freitags Vorm. (259/IIL)
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel). Drt: We Eloner, n
Berlin:
Zwei Beilagen “*
(einshließlich Börsen-Beilage).
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie
lag, in, W., Mauerstraße 6 dur Carlsßeymanns Berta B lhelmstraße 32, bezogen werden.
au dur die Expedition: 8W., Wilhelmstraye
Patente.
Vatent-Anmeldungenu.
Die nachfolzgend G-naunnten h1ben dice Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- stände nahgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
Nr. 11163, Heinrich Bernhard Friede zu
«Löbtau. Drebden-Loviau der Herstellung von Schlauch-
ARELOES in eweben. Nr 14 076. I. H. F. Prillwiß, Patentanwalt zu Berlin, De Emile Claujolles und Aron Joseph Meyer zu Paris. ; ; Flussiakeitsmesser. (Landesrechtlich patentirt.) Nr. 14342. Franz August Barthel, Buch- bindereibesißer, in Firma Groebe & Barthel zu Leipzig. L V tabern zur Herstellung von Goldschnitt mit farbigem Reliefdruck auf Bücherschnitten.
Nr. 14 572. Emil Hoster zu Burgwaldntel. Tonleiter-Anzeiger. i
Nr: 14 587. Peter Barthel, Ingenieur zu
Fa, C ira) August Zoebisch zu
tew-York (Nord-Amerika). S A iaen an Accordeons und ähnlichen Instrumenten. :
Nr. 14 600. Julius Berrenberg zu Solingen. E zur Herstellung sogenannter Bett- haken.
Nr. 14 797. Johannes Cramer zu Karlsruhe. Einrichtungen an Seitenkuppelungen für Eisen- babnwagen. /
Nr. 14 826. H. Scholle, Instrumenten-Fabri-
Tant zu Ottensen. E Bereinfahte Mechanik für Pianinos2. j He 14 830. Octo von Cor3want zu Greifs» wald. Anwendung und Konstruktion permanenter Wabenmittelwände zum Gebrauche bei der fünstlihen Bienenzucht. Nr. 14 918. Wirth & Co., Patentanwalte zu D a. M., für Albert Felix Dever zu aris. Baggermaschine. ; Nr. 14 936. Liehr & Dach, Ingenieure zu Sri B Henry Fisher, Ingenieur zu Nottingham ngland). Selbstthätige Rampe zum Herauf- oder Herab- bringen von Wagen oder anderen Fördergefäßen auf die Schienen der Fördergestelle in Berg-
werken. : Josef Graml , Obermüller zu
Nr. 15321.
Nürnbera. : : Wasch- und Trockenmaschine für Getreide.
Nr. 15447. G. F. Großer, Maschinen-
fabrikant zu Markersdorf bei Burgstädt in Sachsen. Neuerungen an Strickmaschinen zur Herstellung flacher durchbrochener Waaren.
Nr. 15 590, W. Wiß zu Greiz i. V.
Schüßenspindel für Webstühle.
Nr. 15609. Wallmuth Wünschmann Jr-,
Fabrikant zu Limbah b. Chemniß (Sachsen). Neuerungen an Rundränderstühlen. i
Nr. 15786. W. A. Brosowsky, Maschinen- fabrikbesißer zu Jaseniß bei Stettin. Torfzerkleinerungsmaschine. (Zusaß zu P. R. Nr. 1293).
Nr. 15795. August Grüters, Musikdirektor zu Crefeld.
Register-Mecbanismus für Harmoniums.
Nr. 15 910. Leopold Krafft & Comp., Fabrik-
besißer zu Düren (Rheinpreußen). Portemonnaie-Sicyerheitskette.
Nr. 16 109. Joh. Aug. Eugen Fischer zu
Dresden. Luftdruck-Senfgefäß.
ant 14531. Heckner & Comp, in Braun-
weig.
Holzspalter.
Nr. 16 234. Wirth & Comp., Patentanwalte
in Frankfurt a. M., für Samuel Loebl in London. Neuerung an Geldbörsen.
_Nr. 16 239. Carl Pieper, Jugenieur in Berlin, für William Howard Doane, Fabrikant in Cin- cinnati (Grafschaft Hamilton, Staat Ohio, Nord- Amerika.
Selbstthätige Sägeblatt-Schränkmaschine.
Nr. 16 242. Richard Lüders, Civil-Ingenieur und Patentanwalt in S für Hahlo & Lieb- reich in Bradford (England).
Leisten-Apparat zum Weben von zwei oder mehr Stücken im Webstuhl nebeneinander.
. Nr, 16 341, Alfred Gerst Maschinen-Techniker
in Dirschau. Ae
Nr, 16 444.
Solingen.
Cigartenspißen-Abschneider.
„Nr, 16 445. C. Pieper, Ingenieur in Berlin, für Seth William Baker în Providence, Graf- [haft Providence, Staat Rhode Island, V. St. A.
Neuerungen an Schlauchgeweben und in deren
erstellung. Î N Nr. 16 538. Frau Doris Fehrmann in Berlin, Oranienburgerstraße 27. E gane mit Leitrollen. - Nr. 16 616. A. Dietschold, Fabrikant in Ber- lin, Alte Jakobstraße 40/41. j ae mit Signalpfeife aus3gerüstete Cigarren- e. Nr. 16 628. Heinrich Raetke, Ingenieur! und
ulius Langenberg in Ohligs bei?
Pon, in Berlin, für Frédéric Fillieux in ens (Yonne) Frankrei. Regulir-Maakß. : Nr. 16 712. Theodor Simis in Hamburg. E Zellenvorhang. (Zusaß zu P. A. r. :
Nr. 16 936. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil-Fngenieure und Patentanwalte in Berlin, für John Clapham in Leeds (England).
Streichgarn mit eingelegtem Kernfaden und Einrichtung zu dessen Herstellung. :
Nr. 17105. Eugen Schleh, Civil - Ingenieur
in Ehrenfeld bei Cöln. : Fäkal-Reservoir-Einrihtung mit Absforptions- Vorrichtung und fester Entleerungsleitung.
Nr. 17 147. Wirth & Co., Patentanwalte in Frankfurt a. M., für Albert Amundson, Lieute- nant in Hudiksvall in Schweden.
Briefkopirapparat. Ï
Nr. 17 153. Wirth & Co., Patentanwalte in
Frankfurt a. M., für C. Kleinshmidt in Brüfsel. Verfahren zur Ausführung von Mörtelgesimsen mittelst Diagonalpreofile und die dazu erforder- lihen Apparate. S i
Nr. 17 265. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, für Alfred Fernandez Yarrow, in Firma: Yarrow & Co., Schiffsbauer von the Isle of Dogs, Poplar Grafshaft Middlesex, England.
Sicherheitsvorrichtung in den Kesselschotten der Dampfschiffe, geöffnet dur einen künstlich er- zeugten Luststrom und geschlossen ckurch in ent- gegengeseßter Nichtung wirkende Strömung \hädlicher Gase des Kesselraumes. :
Nr. 17288 Paul Sudckow, Fabrikant in Breslau.
Telephon. e /
Nr. 17 319. C. Pieper, Ingenieur in Berlin, für Charles Gustav Mueller in Charleston (Süd- Carolina, V. S. A.). : :
Doppeltwirkende Spriße für Hand- und Fuß- betrieb, vom Erfinder genannt „Hydrojektor“.
Co 17 401. Louis Dill, Civil-Ingenieur in
asel. ,
Neuerungen in der Konstruktion von Centri-
fugalpumpen. }
Nr. 17 421. Wirth & Co., Patentanwalte in rant a./M., für Edwin Rathven Whitney in
agog (Canáda). / i
Garbenbinder für Mähmaschinen.
Berlin, den 19. September 1878.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs-Anzei- ger“ am 31. August v. J. bekanat gemachte Anmel- dung ist ein Patent zwar ertheilt, von der Ver- öffentlihung der Ertheilung aber wegen verspäteter Gebührenzahlung abgesehen worden. Di: Wirkungea mea einstweiligen Schußes gelten als nicht einge- reten.
Nr. 1123. Emil Neupert zu Hamburg.
Berbesserte Manschettenknöpfe. Berlin, den 19. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller. [7948]
Hue enn von Patent -Anmeldungen. er nahfolgend Genannte hat seine unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reich8- und Königlich F \chen Staats-Anzeiger“ bekannt gemachte Patent-An- meldung zurückgezogen. Nr. 7586. H. Stoltenberg, Berlin, Me enau tene 8, Schollenbrecher, vom 24. Juni 1878. Berlin, den 19. September 1878. Kaiserliches Patentamt. von Moeller.
Versagung von Patenten. i Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An- meldungen ijt ein Patent Pas worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. E S Nr, 1582. I. Schmeidel in Berlin für Carl Benoni, Glasfabrikaänt in Dunkelthal bei Marx- \chendorf (Böhmen). ; Herstellung von Perlmuttglas durch die Ver- bindung von Glimmer in der Glass{chmelze oder dem Raffineriewege mit weißem oder ge- färbtem Glase.
Vom 15. Oktober 1877. /
Nr. 3924. Alexander Wernekinck, Regierungs- und Baurath a. D. und Adolph Sulz, Zimmer- mermeister, Berlin, Mitinhaber der Firma : G. A. L. Schul & Cie. :
Kesselbrunnen mit geschlossenem Boden in Ver- . bindung mit abyssinischem Röhrenbrunnen. Bom 1. Dezember 1877. : Nr; 2063. Struüudell & Müller zu Meerane, Sachsen. : i Verfahren und Vorrichtung zur Eintragung einzelner Schußfäden auf dem gewöhnlichen mechanischen ebstuhl mit nur einseitigem Schüßenwehsel.
Vom 29. März 1878.
Nr. 3831. E. Scharuweber , Gaarden bei Kiel. L Í Mi slügel, vornehmlich für Mörtelmaschinen
bestimmt. Vom 26. April 1878. Berlin, den 19. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
[7947]
Ingenieur zu
[7949]
Ingenieur zu
[7950]
3—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin | Î
Abonnement beträgt 1 A 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Ins ertions preis für den Raum einer Drudczeile 30 e F
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingeiragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erlos{en. s
Nr. 328. Adolf Müller in Cölu.
Lüftungsapparat für Zimmer. Nom 11. Auguît 1877. :
Nr. 1044, Martin Wegmanu, Geometer in Stuttgart. s
Vorrichtung zum Abtragen von Maßen. Vom 4. Juli 1877.
Berlin, den 19. September 1878.
Kaiserliches Patentamt. 5 v. Moeller. [7951]
Preußen. Königlihes Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Gutsbesißer H. Waack zu Stettin unter dem 1. November 1876 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent auf einen Kartoffelpflug ist aufgehoben.
Das Königlich bayerische Staats-Ministerium des VFnnern, Abtheilung für Landwirthschaft, Gewerbe und Handel, hat in Betreff der von Hrn. M. W. Lassally hierselbst herausgegebenen Werks: „Der Markenschutz“ folgendes Cirkular an die bayerischen Handels- und Gewerbekammera erlassen:
München, den 11. September 1878.
Der Inhaber einer lithographischen 2c. Anstalt in Berlin, M. W. Lassally giebt unter dem Titel ; „Der Markenshuß, AUgemeines Zeichenregister für das Deutsche Reich“ ein systematisch geordnetes und mit Registern versehenes Werk heraus, welches dazu bestimmt ist, eine die Uebersichtlihkeit erleihternde Zusamment|tellung dec auf Grund des Gesetzes über den Markenshuß vom 30. November 1874 bewirkten Eintragungen zu bieten. i
Ein solches Werk kann, wenngleih dasselbe in Ermangelung eines amtlichen Charakters die aus dem „Reichs-Anzeiger“ zu entnehmende authentische Auskunft nicht zu gewähren vermag, denno, wenn die Zusammenstellüungen vollständig und zuverlässig bewirkt sind, für die betheiligten Kreise unzweifel- haft einem prafktis{hen Bedürfnisse entgegenkommen. Nachdem der erste Band des Werkes, enthaltend die im Deutschen Reiche im Jahre 1375 geseßlich g:\{Gütßten Marken, bereits erschienen ift, fleht sih das Königlihe Staate-Ministerium des Innern, Abtbeilung für Landwirthschaft, Gewerbe und Ht{stndel, auf Ansuchen des Herausgebers ver- anlaßt, hierdurch die Aufmerksamkeit der Han- dels- und Gewerbekammer auf das gedachte Unternehmen zu lenken und anheimzustellen, in den betheiligten industriellen und gewerblichen Kreisen für die Prüfung der praktishen Brauchbar- keit des Werkes Interesse zu erwecken und damit für den Fall eines günstigen Ergebnisses diefer Prüfung zu einer für die Fortführung desselben wünschens- werthen Benußung Anregung zu geben.
y. Dillis. Der General-Sekretär. An dessen Statt: Neumayer, Ober - Regierungs - Rath.
Der bleibende Aus\chuß des deutschen Han- delstages hat be.chlossen, die Plenarversammlung des Deutschen Handelstages auf den 30. und 31. Oktober na Berlin zu berufen und auf die Tageë- ordnung zu seßen: Die Frage über Errichtung eines volkswirthscastlichen Senats ; die Revision der Sta- tuten des Deutschen Handelötages; die Frage der Reform der kaufmännischen Zahlungseinstellung und das Tabaksmonopol.
Der Kongreß deutscher Kaufleute hat am 16, d. M. in Betreff des Borg systems folgende Resolution angenommen: „In Erwägung, daß der sofort baar bezahlende Kunde si und seinem Ver- käufer pekuniären Vortheil briagt, indem leßterer in den Stand gesetzt wird, ‘agr Waareneinkäufe eben- falls durch sofortige Kasse zu reguliren und den Kunden hierdurch billigere Preise resp. Rabatt zu gewähren, hält der Kongreß die Bekämpfung des Borgsystems und die Hiawirding auf möglichst durchgehende Einführung des Baarverkaufs im Detail - Geschäft, wo er niht ohnehin {hon durchgeführt ist und sich die Preise regulirt haben, für dringend geboten.“
(Berl. Börs. Z.) Der Schuß ein-8 Waaren» zeichens im Denishen Reiche beginnt bekanntli ch mit der Stunde der Anmeldung desselben bei dem zuständigen Gericht. Die Veröffentlichung der be- züglihen Bekanntmachungen im „Deutschen Reich8- Anzeiger“ dagegen erfolgt nah Maßgabe der Zeit ihres Eingangs bei diejem amtlichen Publikations- organ. Es kann daher vorkommen, und dieser Fall ist vielleiht {on öfter, cas aber thatsäblih eingetreten, daß ein ganz legal eingetragenes Zeichen
elôscht werden mußte, . weil eine sehr ähn- liche Marke von einer andéren Firma bei dem
Zeichenregifter eines anderen Gerichts bereits enge i
ochen früher angemeldet worden und des
gefeßli geschüßzt war, troydem sie ter ala jenes Zeilen, pystuirt wurde. — Ein Wichse Fabrikant meldete beim hiesigen Stadtgericht am
-Hausberge hat im Jahre 187
Tite : Reich. (Nr. 222 J
r
18. Dezember 1877 ein Waarenzeichen für Swüh- wise an, das am 18. Januar 1878 im „Reichs- Anzeiger“ veröffentliht wurde. Am 8. Februar 1878 wurde nun eine Bekanntmahung publizirt, laut welcher bei dem Handelsgericht zu Leipzig nach An- meldung rom 19, Oktober 1877 für cine Pariser Firma (Becthoud & Co.) gleichfalls eine Marte für Wichse eingetragen worden war. Beide Zeichen stellen in stempelartiger mit französisher Umschrift versehener Umrandung auf einem Querbakken aefties felte Kater dar, wie sie eben Wichse bereiten, fo daß es der Anwendung besonderer Aufmerksamkeit bedarf. um sie von einander zu unterscheiden, was gegen S. 18 des deutschen Markenschußgeseßes verstößt. Da die Priorität der Anmeldung, nicht die der Publikation das Vorrecht begründet, so war es durchaus geseß- mäßig, wenn die Pariser Firma beantragte, daß, wie vor Kurzem geschehen, das Berliner Zeichen gelö\cht werde. Es kann hier nun füglich außer Betracht bleiben, ob der Zufall oder ob Absichtlich- keit zwei so sehr ähnliche Gebilte in die Erscheinun gerufen haben, ebenso der auffällige Umstand, da in beiden Marken die Namen fast gleich lauten, während keiner derselben derjenige der anmeldenden beiden Firmen ist. Immerhin ergiebt dieser Fall Konsequenzen, die der Erwägung werth find. Nehmen wir an, daß die Berliner Firma ohne jeden Dolus gehandelt hat, so sind ihr daraus, daß wir kein Borprüfungsverfahren, überhaupt keine Central- stelle, bei der ein Gewerbetreibender amtliche Aus- funft verlangen und erlangen fann, haben, erheb- liche Kosten unnüßer Weise erwachsen. Viel größer und empfindlicher ist aber noch der Verlust au Zäit, Mühe und Kapital, welche aufgewendet worden sind, die neue Marke bei dem kaufenden Publikum ein- zuführen, und welche, als mae man si selber Konkurrenz, jeßt wiederum a"fgewendet werden müssen, um die Kundschaft festzuhalten und für die nunmehr anzunehmende Marke zu gewinn?on. — Nehmen wir dagegen an, die Berliner Firma ÿabe das im Deutschen Reich oder felbst in Frankreich bisher ungeshüßte, aber auf dem Markte doch schon eingeführte Waarenzeichen einer französischen Firma Read, so hätte es nur von ciner Zufälligkeit, nämlich davon, daß die Pariser Firma das Zeichen einige Wochen später angemeldet hätte, abgehangen, Leßtere von der Benußung ihrer eigenen Marke, wenigstens im Deutshen Reiche, auszuschließen. Diesem Falle gegenüber stimmen wir um so lieber dem Beschluïse zu, welchen der Kongreß für gewerb- liches Eigenthum zu Paris am 7. d. Mis. gefaßt hat: „InjedemLandesollteein besonderer Verwaltungsdienst für gewerbliches Eigenthum, verbunden mit einem dem Publikum zugänglichen Centraldepot der Erfindungs- patente, Fabrikmarken, gewerblichen d R und Muster eingerihtet werden. Diese Verwal- tungsftelle sollte ohne Rücksiht auf jede andere Publikation dieser Art ein amtliches periodishes Blatt kerauêëgeben.“ Wäre diesem {hon von uns vor Jahren wiederholt ausgesprochenen Verlangen, etwa bei Errichtung des Patentamts, auch bezügli der Schußmarken Genüge geleistet, so könnten Fälle, wie der oben berichtete, niht vorkommen. (Wir b merken hierzu, daß die Herausgabe eines amtlichen periodishen Blatts Seitens einer Central- stelle die Gefahr nit beseitigt, daß inzwischen das Zeichen bei irgend einem Gericht bereits angemel- det ist, denn ¿wishen der Anmeldung und der Be- fanntmahung wird unter allen Umständen eine arößere Zwischenzeit bleiben. Red. des R. A.)
Das Getreidegeshäft war im Jahre 1877 nah dem Jahresberihte der Handelskammer zu Minden im Bezirk der Kammer fast fortwährend \{leppend. Die Branntweinsteuer anes pro 1877 7495 M gegen 10174 6 in 1876, die Brausteuer dagegen 37 174 F, gegen 32802 „ im Vorjahre. Im Weinhandel machte si in der zweiten Hälfte des Jahres eine Erschlasffung bemerkbar; auf dem
auptzollamt zuMinden wurden in1877anWein10 998
ir. in Fässern und 443 Ctr. in Flaschen, gegen 10 722 bzw. 166 Ctr. in 1876 versteuert. An un- verarbeiteten Tabaksblättern wurden im Haupt- fteueramtsbezirk Minden 57 381 Ctr., gegen 58 140 Ctr. im Vorjahre eingeführt. Der Umsaß der Cigarrenfabriken stellte si erheblich niedriger, als in A früheren Jahren, weshalb stellenweis eine nit unbedeutende Anzahl von Arbeitern außer Be- schäftigung geseßt wurde. In Folge der niedrigen Leinenpreise war der Leggenverkehr im Kreise Lüb- bede ein recht ungünstiger; es wurden dort ur 175 200 Æ in Verkehr e «A 197-822 S in 1876. Das sehr erbeblice Geschäft der Firma W. L. Wolff Na@folger zu Minden in der Anfertigung billiger Betten hat nachgelassen, doch seßt die Erna in der Gegend von Minden wöthentliÞ 40 Stück Budskin- und Tuchstoffe aus der Lausitz ab. Die Vereinigten Westfälischen ene otho und Minden sind im Jahre 1877 nicht in Betrieb ewesen; die Be von Oble und Tintetäot in Blotho verarbeitete 10 000 Gtr. Robzucker. Die 150 Arbeiter Ce Glasfabrik von F. A. Meyer & A. warte zur Porta Westfalica bei E deren Alis Seit und Medizinglas keinen Tohnenderen Avjaß erzie als im Vorja re. Die Glasfabrik Berchütte des ag A. Kuhlmann in Lerbeck produzirte mit 3 Arbeitern 2 Millionen Flashen. In der Masinen - Bautischlerei 2c. von ®. Smidt L Ra Gie, S B
afchinenarbeiter unv i a e L lager unterbält,
Papenburg ein bel den es fträge und Bes hörden P E für das Ober-Poftdirektions-