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A6 Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
M 228, Berlin, Freitag, den 27. September 1878,
i die im S. 6 des Geseßes über den Markenschuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nud D e Ti L E E Crd wr Ÿ pie aty a: 1e x Be ao Sina t mae werden, etsdeint aud in elen Felaitin BaT LRE Si DUA
Oeffentlicher Anzeiger.
u. derg 6. Verschiedene Bekanntmachungen, 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etec.! 7. Literarische Anzeigen. 4. Verloosung, Ámortisation, In der Börsen-
serate nehmen an: das Ceutral - Annoncen- ureau der deutschen Zeitungen zua Berlin, Mobreustraße Nr. 45, die Annoacen-Expeditionen des „Znuvalidendauk“, Rudolf Mosse, E rir rey & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Sálotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen grözeren Annoncen-Bureaus,
{ Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. | Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition 4 ders Deutschen Reichs-Anzeigers und fiöniglih Preußischen Staats-Anzeigers :
| 8. Theâter-Anzeigen. | 9, Familien-Nachrichten.
Berlin, 8. N. Wilhelm-Straße Nr. 32.
u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Steebriefe und Untersuchungs - Sachen.
6499 Oeffentliche Vorladung. l Naben Militär-Refervisten und Landwehr- männer: 1) Heinrich Eduard Müller aus Kempen bei Freist 2) Albert Friedrih Hermann aus Grumbfkow, 3) taus Friedrih Ferdinand Pannois aus Großendorff, Z Carl Adolph Theodor Halfpap aus Poganit, 5) Johann Friedrich Wilhelm Dick aus Gr. Gausen, find auf Grund dis P: 360 ad 3 des Strafgeseßbuchs angeklagt: als eurlaubte Reservisten resp. Wz:hrmänner ohne Erlaubniß aus- ewandert zu sein. Zur L erhandlung und Ent- iSeibung der Sache ist ein Termin auf den 16, De- ember: 1878, Vormittags 10 Uhr, in unserm eribtsgebäude vor dem unterzeichneten Richter im Terminszimmer für Untersuckungsfahen anberaumt, zu welchem die oben genannten Personen mit der ufforderung Uen werden, in diesem Termine zur bestimmten Stunde entweder selbst zu erscheinen, oder sih durch einen gehörig legitimirt n Bevoll- mächtigten vertreten zu lassen, auch die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, daß dieselben noch vor dem Termine herbeigesdafft werden fönnen. Als Belastungs- beweis ist die von der Königlichen Regierung zu Cöslin auf Grund des §8. 10 des Gefeßes vom 10. März 1856 abgegebene Erklärung Vera, Im Falle des Ausbleibens wird gegen di-selben mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Stolp, den 12. Juli 1878. e) v eat Kreisgericht. 1. Abtheilung. Der Polizei- richter.
Auf ten Grund der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft Hierselbst vom 14. Juli cr. ist in Gemäßheit des §. 140 des Reichsstrafgeseßbuchs wegen Entziehung der Militärpflicht dur unerlaub- tes Auêmandern gegen 1) Brocktelmann, Julius Louis Hermann aus Stolp, geboren am 10, Oktober 1853, und 2) Warsinsky, Carl Wilhelm August aus Stolp, geboren am 18. Juni 1854, die Untersuchung eröff- net und Termin zur mündlichen Verhandlung vor der Deputation für Untersuchungssachen auf den 8. November, 10 Uhr, hierselbst angeseßt, zu welchem dieselben mit der Weisung vorgeladen wer- den, die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweis- mittel zur Stelle zu bringen - oder solche fo zeitig anzuzeigen, daß sie noch zum Termin beschafft wer- den können, widrigenfalls gegen die Ausbleibenden mit der Untersuhung und Entscheidung in con- tumaciam verfahren werden wird. Stolp, den 16. Fuli 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Kaution von „Fünfhundert Mark“ oder eine amt- lihe Bescheinigung über ihre Vermögenéverhältnisse beizufügen. _(à Cto, 223/9.) Celle, den 21. September 1878. Königliche Strafanstalts-Direktion.
[8123] Neubau der Moselbahu,
Die Mere tuns von 16 Stück Wüärterbuden in Fachwerk für die Strecke Güls-Moselkern, ver- ansblagt zu je 440 4, soll in öffentlicher Sub- mission vergeben werden. Offerten bierauf sind mit entsprechender Aufschrift versehen, bis
„Freitag, den D rap cr., Vormittags
r u
versiegelt und portofrei an den Unterzeichneten, S@loßstraße 31 hierselbst, einzureichen, woselbst die- selben zur bezeihneten Stunde eröffnet werden.
Dn Koftenanshlag und Zeichnungen lie- gen im Abtheilungs-Burcau zur Einsicht offen und önnen die ersteren auch gegen Erstattung von 1,50 4 von dort bezogeu werden.
Coblenz, den 23. September 1878,
Der Abtheilungs-Baumeister. Graff. (à Cto. 229/9.)
[8089]
Die im Bezirk der unterzeichneten Eisenbahn- Kommission angesammelten alten Schienen 2c. sollen in öffentliher Submission verkauft werden. Die Bedingungen nebst Nachweisungen der zum Verkauf gestellten Schienen 2c. werden jedem Kauf- lustigen auf portofreie Requisiti-rn an unseren Bureauvorsteher, Eisenbahn-Sekretär Pillath, un- entgeltlich übersandt. Die Bedingungen sind ferner ausgelegt in den Stations-Bureaus zu Berlin, Schneidemühl, Bromberg, Dirschau, Danzig lege Thor und Elbing. Der Verkaufstermin ist auf den 10, Oktober cr., V. M. 12 Uhr, angeseßt. Die Offerten sind mit der Aufschrift: „Offerte auf An- kauf von Schienen“ an die unterzeichnete Eis-n- bahn-Kommission bis zur Terminsstunde einzu- senden und werden im Beisein der erschienenen Sub- mittenten daselbst geöffnet.
Danzig, den 16. September 1878,
onigliche Eisenbahn-Kommission.
Wochen-Au? weise der deutschen Zettelbanken.
[8129] Wochen - Uebersicht
der - Bayerischen Notenbaunt vom 23. September 1878.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl,
[8102] Proclama.
In dem cm 283, November 187 eröffneten Testamcute des Tischlermeisters Carl Ludwig Brunzlow und dessen Ehefrau Friederike Dorothea, geb. Marzahn,
Nr. 63,080
ifl der Tischler Johann August Brunzlow zum Miterben ernannt. Dies wird demselben hierdurch bekannt gemacht. Berlin, den 18. September 1878. Königliches Stadtgericht. TI, Abtheilung für Civilsachen.
[6474] Bekanntmachung.
Die Hofbesißerfrau Catharina Loepp, s Kroedcker, E hat gegen ihren Che- mann, den früheren Hofbesißer Johann Loepp, mit der S aß derselbe im Laufe des Jahres 1877 des Chebruchs si \chuldig gemacht habe, demnächst aber spurlos verschwunden sei, mittelst Klage vom 13. April d. Is. auf Ehe- {eidung geklagt. — Der verklagte Ehemann wird deshalb hiermit öffentlich zur Beantwortung der Klage, geritlihen Sühne und zur mündlichen Ver- bandlung zu dem auf , den _1. November cr., Vormittags 10 Uhr, im Sessionszimmer für Civilsahen anberaumten Termine unter der Verwarnung vorgeladen, daß im
alle seines Ausbleibens die Behauptungen der
a wider ihn für bestritten erahtet und, was Rechtens ift, erkannt werden wird.
Marienburg, den 14. Juli 1878.
Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen Submissionen 2c. rige
[8127] Submission auf disponible Arbeitskräfte.
In der Strafanstalt Celle sind ca. 40 bis 50 Gefangene, welche bisher mit Möbelfabrikation und Kürxswnerei beschäftigt waren, diéponibel, und sollen dieselben entweder mit denselben oder mit anderen Arbeiten, die mit der A der Anstalt ver- einbar find, beschäftigt werden. uch werden Of- ferten auf eine geringere Anzahl von Gefangenen Musgeschlossen sind Ci Stuhl-, Stief
usgeschlossen sin garren- uhl-, efe- letten abren sowie Lama-Weberei.
Die resp. Unternehmer wollen ihre Offerten mit gebe auf Stücklohn oder per Zas
chriftlih und versiegelt mit der Aufschrift :
; „Submission auf Arbeitskräftc“ bis spätestens den 15, November d, «, Vor- mittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Direktion einsenden, um welche Zeit die röffnung der ein- Fianoenen Gebote im Direktions-Bureau s\tatt-
Die beim Abschlusse des Vertrages zu zahlende Kaution beträgt den dreifachen eib j ein- moparthen Arbeitslohnes. Der Vertrag selbst wird auf 1—3 Jahre abgeschlossen. Hier unbekanüte Submittenten haben ihrer Offerte eine Bietungs-
Activa. bé
Metallbesiand L, 36,509,000 Bestand an Reichskassensheinen . . 26,000 Noten anderer Banken . 1,900,000 e Wechseln ..,, 33,059,000 » Lombard-Forderungen 1,493,000
Effecten s 1,091,000 sonstigen Aktiven. . 2,222,000 Passiva.
Das Grundkapital
Der Reservefonss.
Der Betrag der umlaufenden Noten
Die [enigen täglih fälligen Ver- bindlichkeit ¿
7,500,000 185,000 65,496,000
L U E AA 711,000 Die an eine Kündigungsfrist gebun- denen Verbindlichkeiten . . ., 700,000 Die sonstigen Passiva : 1,708,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... X 403395. 19 München, den 25, September 1878. Nauen Notenbank. ie Direktion.
a —————————
[8153] Ueberatckt
der
Sächsischen Bank
zu Dresden am 23. September 1878.
Activa. Coursfähiges deutsches Geld. M 19,478,763. 211,690.
Reichskassenscheine. . , , Noten anderer deutscher Ba e 4a „ 2,919,600. Sonstige Kassenbestände . s 629,636. Wechselbestände . .. y» 934,460,492, Lombardbestände. . , , , „ 4,889,121. Effectenbestände . iv ge: DIOOS BIT Debitoren und sonstige Activa , 8,814,341, Passiva,. Eingezahltes Actienkapital . # 30,000,000. Reservefonds . . ., n» 93,209,135. Banknoten im Umlauf » 39,735,600, Täglich fällige Verbindlich- Ani Ktalliare S 469,845. —, ündi sfrist gebundene Verbindlichkeiten .. , ,„ 4,776,386. —. Sonstige Passiva . 251,548. —, Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- seln sind weiter degeven worden 2,584,130. 30. Die Direction.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[4754] Bekanutmachung.
Von den auf Grund des Allerhöchsten Pcivilegiums vom 16. Oktober 1874 ausgegebenen reis- Anleihescheinen des Nieder-Barnimer Kreises sind zur Tilgung im laufenden Jahre d. d. Ber in, den 1. Oktober 1875 ausgeloost die Anleihescheine:
Littr. D. Nr. 15 über 3000 4 und Littr. B, Nr. 81 über 600
Die Inhaber werden aufgefordert, diese Anleihe-
scheine unter Rückgabe derselben und der noch nit
beilage.
fällig gewordenen Zinéscheine am 1. Dezember d. F: bei der Nieder-Barnimer Kreis-Kommunal-Kasse hierselbst, Kochftraße Nr. 24, einzulösen. Ueber diesen Tag hinaus erfolgt keine weitere Verzinsung. Berlin, den 25. Mai 1878. Die Chaussce-Baukommission des Nieder-Baruimer Kreises, Scharnweber.
Hypotheken-Bank in a Hamburg.
Die Muti der am 1. Oktober 1878 fällig
werdenden Zinscoupons unserer vierundeinhalb- prozentigen Hypothekenbriefe und
Zahlung al pari ausgeloosten Stücke
ppotheken :
Litt. A. 45. 362. 811, 1154,
160. 684, 908. 1256.
181. 686. 1009. 1273.
211. 750. 1040. 1377.
Litt. W. 338. 700. 1165. 1406, 377. 800. 1207. 1577. 475, 948. 1263. 1840. 607. 1095. 1328. 1867. 644 1145. 1343. 1940. erfolgt vom 1. Oktober 1878 an große Bleichen
hier bei unsercr Kasse, Nr. 28, 1. Etage, in Berlin bei der Preußischen Hypotheken- Versicherungs Actien-Gesellschaft. Den Coupons und den ausgeloosten Stücken ist A E geordnetes Nummernverzeichniß bei- zufügen.
der zur dieser
Restanten : Litt. B. 1922, Hamburg, den 24. September 1878. Die Direktion.
(H. 0 3964.)
[8114] Bekanntmachung. Bei der heute stattgehabten Verloosung der zur Deum gen Amortisation pro 1879 bestimmten bligationen : / der städtischen Anleihe de 1818 à 34 ©°/5 und dcr städtishen Anleihe de 1848 à 4 9%, sind folgende Nummern gezogen worden: L. Anleihe de 1818.
Litt. A Nr. 49 242 400 556 763 768 801 915 1002 1076 1193 1382 1561 1650; 14 Stüdck à 300 A
Litt. B. Nr. 1462/2 1482/2; 2 Stü à 150 A
Litt. C. Nr. 1587/4 1614/4 1637/2 1863/1; 4 Stüd à 75 M.
Litt, D. Nr. 1655/4 1655/6 1692/5 1696/1 1696/10 1704/9 1710/10 1717/3 1717/4 1717/10 1730/2 1730/8 1733/3 1733/4 1741/6 1741/10 1746/7 1757/1 1757/4 1762/8, 20 Stüd à ‘30 M.
IL. Anleihe de 1848,
Litt, a. Nr. 10 16 17 24 89 101 103 135, 8 Stück à 300 M
Litt. B, Nr. 514 517 520 529, 4 Stü à 150 M
Die Inhaber dieser Obligationen fordern wir hierdurch auf, gegen Rücgabe derselben nebst lau- fenden Coupons und Talons, den Betrag
der Obligationen von 1818 vom 2, Januar 1879 ab, -
derjenigen von 1848 vom 1, April 1879 ab in unserer Kämmerei zu erheben. Von den gedach- ten Tagen ab hört die Verzinsung auf. Der Betrag etwa fehlender Coupons wird vom Kapitale gekürzt. Wir fordern hierbei die Inhaber bereits früher ausgelooster und gekündigter Obligationen, nämlich: von der Anleihe de 1818 Nr. D. 1696/8 und
D. 1757/8, zum 2. Januar 1878 gekündigt; von der Anleihe de 1867 Nr. B. 409 1507 2228 3644 à 300 MÆ, und C. 5128 5415 5460 5736 5851 6016 à 150 Æ, zum 1. April 1878 gekündigt, zur Vermeidung ferneren Zinsverlustes auf, diese Obligationen alsbald einzureichen und den Betrag dafür zu erheben. Halle, den 18. September 1878. Der Magistrat.
[8101] Georgs-Marien-Bergwerks- & Hütten-Verein. In dem durch Bekanntmachung vom 2. d. M
1760/3 à 30 6, zum 2. Januar 1877, und |-
auf heute anberaumten notariellen Termin find von |
den Partial - Obligationen unserer Anleihe vos
5, Februar e äß O M 1870 über 700000 Thlr. in Gemäßleit
der Nr. VI, der Hauptfculdverschreibung 176 Stütk im Nominalbetrage von 35 200 Thlr. und zwar die nabfolgendea Nummern ausgeloost worden:
Nr. 7 72 86 125 132 151 189 212 226 228 954 256 259 268 296 329 346 349 356 390 391 429 439 443 451 462 527 568 575 592 670 726 7352 757 758 763. 795 811 816 823 852 873 926 961 973 992 995 1010 1074 1091 1110 1231 124t 1248 1254 1262 1280 1331 1332 1338 1343 1377 1382 1383 1396 1430 1444 1450 1466 1478 1493 1500 1509 1549 1588 1600 1648 1653 1702 1706 1722 1724 1726 1744 1759 1768 1781 1814 1818 1821 1834 1853 1861 1871 1877 1891 1893 1905 1936 1961 1968 2017 2025 2031 2035 2045 2056 2089 2092 2140 2150 2151 2171 2200 2230 2258 2271 2311 2317 2325 2353 2406 2407 2416 2418 2420 2442 2471 2485 2497 2503 2636 2649 2660 2690 2732 2759 2788 2822 2831 2936 2946 2954 2970 2971 2981 3019 3031 3054 3056 3062 3072 3075 3089 3109 3126 3127 3188 3194 3230 3274 3280 3287 3298 3358 3368 3377 3392 3405 3414 3415 3454 3478 3481 3492 3495.
Die Einlösung der ausgeloosten Obligationen er- folgt vom 2. Januar 1879 ab bei der Nord- deutshen Bank in Hamburg, bei der Vereinskasse auf der Georgs-Marien-Hütte und kei dem Banquier des Vereins, Herrn Adolph Meyer in Hannover.
Die Inhaber der noch rückständigen gekündigten Obligationen Nr. 1405 3429, welc‘e am 2. Januar 1876 außer Verzinsung getreten ; Nr. 760 762 1767 2307 2709 3080 3204, welhe am 2. Januar 1877 außer Verzinsung getreten und Nr. 150 175 436 457 700 747 1225 1650 2310-2790 2908 2995 3286 3301, welche am 2, Januar 1878 außer Ver zinsung getreten sind, werden hierdurch nochmals aufgefordert, die gedachten Obligationen zur Ein- lösung zu präsentiren. L
Georgs8-Marien-Hütte, den 23. September 1878.
Der Vorstand. C. Wintzer.
Verschiedene Bekanntmachungen. [7708] Stadtförsterstelle.
Die hiesige, mit einem jährlihen Gehalte von 750 Æ und 7 Raummeter Brennholz verbundene Stadtförsterstelle kommt am 1. Dezember dies. Js, zur Erledigung.
Qualifizirte Bewerber werden deshalb aufgefor- dert, si unter Vo legung ihrer Atteste über Füh- rung und Forslversorgungöberechtigunig binnen 83 Monaten blei urs zu melden.
Jerichow, den 6. September 1878.
Der Magistrat.
Nachdem der Herr Ober-Präsident der Provinz Hesscn-Nafsau die Genehmigung zur E-:richtung einer seckch;sten Apotheke in Wiesbaden ertheilt hat, fordern wir diejenigen Apotheker, wel{he sch um die Konzession zum Betriebe derselben bewerben wollen, hiermit auf, ihre Gesucbe unter Beifügung ihrer Qualifikations- und Führungszeugnisse, eires vollständigen curciculum vitae und eines von einer öffentlihen Behörde beglaubigten Nachweises über den Besiß der zur Anlegung der Apotheke und zum Betriebe des Geschäfts nothwendigen Mittel inner- halb seä:s Wochen bei uns einzureichen. Wir be- merken hierbei jedech, daß nur solche Bewerber Be- rüdsihtigung finden Tönnen, welche die Versicherung abgeben, Taß sie bisher eine Apotheke noch nicht be- sefsen haben. Zur Errichtung der neuen Apotheke ist der südlihe Theil der Stadt Wiesbaden be- stimmt und ‘der Konzessionar ift verpflichtet, das Geschäft in einer derjenigen Strafien zu etabliren, welche wir ihm demnäh\t bezeichnen werden. Wies- baden, den 21, September 1878. Königliche Re- gierung, Abtheilung des Junern, v. Meusel.
[8070] Altona-gKieler Eisenbahn-Cesellschaft. Das gedrudckte Protokoll der am 19. os Mits. ab»
gehaltenen auf erordentlichen 53. Generalversamm- A der Aktionäre der Altona-Kieler Eisenbahn- gese [O uan E
in ona auf dem Hauptbureau im dortigen
i Bahnhofsgebäude und y
in Kiel bei dem Geschäftsführer Herrn Kähler, von den Aktionären an jedem Wochentage von Mor- gens 9 bis 12 Uhr abgefordert werden. Altona, den 24. September 1878.
Adolph Schmidt,
[8136] Rheinisch - Westfälische
ordeutlicheu Statuts ergebenst ein.
Tageso
Cöln.
Vorsißender des Verwaltungsrathes.
Vereinigte
Pulverfabriken in Cöln,
am 14, Oltober a, c., Morgens 10: U , im Lokale des A, Sthaafihausen'schen Bankvereins, hier A Bas
Generalversammlung mit nachstehender Tagesordnung, laden wir unsere Herren Aktionäre unter Hinweis auf §. 27 unseres
Die Aushändigung der Eintrittskarten erfolgt Vorzei d Fti er0 : 12. Oktober während der üblichen Geschäftsstunden auf unserem Büreau, Blau c db ar E a
bah 45, 47, 49. rduung:
1, Erledigung der im §. 30 der Statuten ad 1, 2, 3, 4, 5 vorgesehenen Geschäfte. 1I, Antrag des Aufsichtsraths und Vorstandes dukti i [l- saft um 6 1200000, — bur q auf Reduktion des Grundkapitals der Gese
uccessiven Rückkauf eigener Aktien. -(àCto. 187/9.) Der Auffichtsrath.
Redacteur: J. V.: Riedel. Berlin: -
Verlag der Expedition (Kes,\el). Druck: . Elsner. y
Zwei Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).
Modellen, vom 11. Januar 1876, und
CEentral-H
Das Central-Handels-
ie im Patentgesez, vom 25. Mai 18
andels-Register
ister für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, sowte
dur Carl Heymanns erlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition : 8
, Wilhelmstraße 32, bezogen werden. B
für
| Insertionspreis
das Deutsch
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
c Neich. (Nr. 229.)
! Abonnement On 1AM 50 S§ für das Bde 00 — Einzelne Nummern kosten 20 4. — ür
den Naum einer Drudtfzeile
30 „S. E
Patente.
Patent-Anmeldungen. :
Die nachfolgend Genannten haben di: Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- ftände nachgesuht. Jhre Anmeldung hat die an-
egebene INtummer erhalten. Der Gegenstand der N eneldung ist von dem angegebenen Tage an einft- weilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
Nr. 1028. A. Siepermann, Zngenieur zu Kalk bei Deuß. ; - : Rcgulirvorrichtung für Kraftmaschinen. i
Nr. 9039. I. Brandt & G. W. v. Nawroti, Civilingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Edward Brook und Alfred Wilson zu Middles- brough on Tees (England).
Neuerungen an Gasgeneratoren. 2
Nr. 9608. Julius Moeller, Ingenieur zu Würz- burg, für Ro3well Sabine Ripley zu New - Inn, Strand (England).
Neuerungen an dem Verfahren und den Appa- raten zu der Fabrikation von Gas zum Heizen und zu anderen Zwecken.
Nr. 11 121. H. Stoltenberg, Stakendorf bei Schönberg (Holstein).
Fruchtlademaschine.
Nr. 14 915. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a./M., für Josiah Pemberton Williams ¿u Warrington (England).
Neuerungen an Drahtzäunen. (Zusaß zu P. A. Nr. 6886.)
Nr. 16 752.
zu Hannover. Wafsermesser. (Zusa
Nr. 17 148. Walter Ochs zu Es, Vorrichtung zum Schließen von Buchdruckfor- men. (Zusaß zu P. R. Nr. 1819.)
Nr. 17 312. C. A. Pocher zu Nürnberg. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Abziehbildern.
Nr. 17 362. Dr. Ernst Schrader und Otto
Dumdcke zu Königsberg i./Pr. Verfahren und Apparat zum S{melzen von Bernstein.
Nr. 17 496. Paul Giffhorn, Civilingenieur zu Braunschweig, und Adolph Westerih, Gutsbesißer zu Harberg b. Murnau (Bayern).
Neuerungen an Mundstücken für Torfschneide- maschinen.
Nr. 17 497. C. Schlickeysen, Mäschinenfabrik für Ziegel-, Se und Thonwaarenfabrikation in Berlin 80., Wassergasse Nr. 17/18.
Ziegelnachpresse. : ‘ /
Nr. 17 659, Theodor Rae, Ingenieur in
Berlin, Naunynstraße_30. Neuerungen an Schmierkannen.
Nr. 17 895, Frau Elisabeth Loeper, geb. Fritsche, in Magdeburg.
Maschine jum Poliren von Kleiderknöpfen.
Nr. 17 988. Joh. Hitschker, Eidmeister, Geld- \hrank- und Waagenfabrikant in Crefeld.
Riegelvershluß an Geldshränken vermittelst eines selbsts{ließenden Sicherheits\{lo}es.
Nr. 18 101. H. Schreiber, Töpfer in Chemnit. Koch-- und Bratheerd für Füllshacht.
Nr. 18 154, G. Neiff, J. M. Kelz & J. T.
Christian in Nürnberg. : Ein Knopf, welcher ohne Nähen befestigi wird. (Zusaß zur Anmeldung Nr. 10238.)
Nr. 18 156. H. Brandes in Linden vor Han- nover.
Schweiß- und Staubmaschine für Radreifen 2c. Suhl 18 277. J. Meffert, Gewehrfabrikant in u
Bascule-S{loß für Jagddoppelgewehre und dessen selbsithätige Spannung. Nr. 18 433. F. Spengler, Ärcitekt in Berlin, Markthalle D. Neuerungen an Aufsatzbändern für Thüren. : Nr. 18 434. F. Spengler, Architekt in Berlin, Markthalle D. \ Sicherheits-Kantenriegel. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
urückziehung von Patent -Aumeldungen.
ie nachfolgend Genannten haben ihre unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihten und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reichs- und Königli reußi- \{en Staats-Anzeiger“ bekannt gemachte Patent-An- meinen zurüdckgezogen.
Nr. 1885. Alexander Weylar zu Leipzig, Presse mit rotirendem Formrad zur Vereinigung und Zusammenpressung losen Kryftallzuckers (Landesrechtlich patentirt),
vom M Aae D [ Friese, C r, « Dr, Pau ese, Chemiker, und C. Kesseler, Civil-Jngenieur und Patentanwalt, Beide in pg d Süden. b mprägnirung von Säcken, die zur Verpackun u Superphosphat und ähnlichen Düngmittel® enen, vom 21. Juni 1878. Berlin, den 27. September 1878. eee Patentamt. v. Moeller. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Sea Anzeiae an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
Nr. 6437. Carl Naeher, Maschinenbauer, zu
hemnig,
Ingenieur zu
Dreyer, Rosenkranz & Droop zu P. R. Nr. 3006.)
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Röhrendampfkefsel, vom 24. Mai 1878. Nr. 6447. Otto Hartmann zu Chemnißt,
Dreiwegehahn zur selbstthätigen Regulirung der j
Größe zweier Gasflammen, aom 26. Januar 1878. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. von Moeller.
3 Uebertragung von Patenten. Die folgende , unter der angegebenen Nummer der Paientrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachte Patent-Ertheilung is auf die nabgenannte Person übertragen worden :
Nr. 704. Carl Stöter in Weimar, E Kombination der Lampenglocke mit einem Glodenträger an Petroleumlampen ohne Zug- glas behufs Sicherung des ruhigen Brennens,
vom 3. Juli 1877. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserlicies Patentamt, v. Moeller.
Erlöshung von Patenten. Die na(folgend genannten, unter der angegebenen Nummer in bie Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erlosben. / Nr. 2439, Ernst Lompert in Berlin. — Ver- treter: Stumpf, Civil-Ingenieur in Berlin, Luftdrucktapparat, vom 23. Oktober 1877. : : Nr. 24583. Carl Rosenfeld, Kaufmann in Berlin, Zahnfugenreiniger, vom 3. Februar 1878. i Nr. 2596. L. von Bremen & Cie. in Kiel, Vorrihtung an Taucherlampen und Taucher- O zur Entlassung der Verbrennungspro- dukte, vom 14. Dezember 1877. 4 Nr. 2666. Wilhelm Lenderoth und Heinrich Oestreih in Caffel, : N : Ziegelpresse mit selbstregulirender Füllung, vom 8. November 1877. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Pateutamt. v. Moeller.
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In der Untersuchung gegen die Mitglieder des Vorstandes und des Verwaltungsrathes der Rheini- hen Effektenbank zu Cöln liegt jeßt die Erkennt- nißschrift des Ober-Tribunals vor. Jn den Gründen werden folgende Rehts\ätze begründet, 1) die Bestimmung des Art. 249, 1 des Handeléegesetz- buches, daß Vorstands- und Aufsichtsrathsmitglieder mit Gefängniß bis zu 3 Monaten zu bestrafen sind, wenn sie vorsäßlih Behufs der Eintragung des Ge- sellschaftsvertrages in das Handelsregister falsche Angaben über die Zeihnungoder Einzahlung des Grund- kapitals mahen — seßt die Kenntniß der Unwahrheit der gemachten Angaben voraus. Läßt ih dagegen dem Angeklagten gegenüber über dessen Bewußtsein der Unwahrheit nihts nachweisen, so kann er nicht verurtheilt werden. 2) Der Thatbestand einer nach Art. 249, 3 H. G. B. strafbaren Verschleierung des Standes der Verhältnisse einer Gesellshaft seßt voraus, daß es sich um ein positives Fälschen, Ver- hüllen folcher die Geseli\shaft berührender That- sachen handele, über welche wahrheitsgemäß unterrihtet zu werden für die Aktionäre, für die Gläubiger der Gesellshaft und für das sonstige außer derselben stehende und mit der- selben möglicherweise in Verbindung tretende Publikum von Interesse sein kann. „Zwar besteht eine allgemeine Verpflichtung der Aufsihtsraths- und Vorstandsmitglieder in den Darstellungen und Vor- trägen in den Generalversammlungen über Alles zu berichten, was möglicherweise für die Aktionäre, die Gläubiger der Gesellschaft und die sonst mit der- selben in Verbindung tretenden Personen von In- teresse sein könnte, geseßlich niht, noch weniger ist die Nichterfüllung einer soweit gehenden Verpflich- tung im Art. 249 Nr. 3 H. G. B. unter Strafe gestellt. Vielmehr muß in jedem einzelnen Falle der Prüfung und Entscheidung des Richters unter- liegen, ob die fraglihe Thatsache, welche nicht nur unerwähnt geblieben, sondern verscleiert worden, für eine solhe zu erachten ift, daß die offene Darlegung derselben in diesem Sinne nah irgend einer Richtung hin von wesentlihem Inter- esse sein konnte.“ 3) Eine Bestrafung wegen Untreue im Sinne des §. 266 Nr. 2 Str. G. B. hängt nicht nur von der Feststellung der Absicht des Be- vollmächtigten durch seine Handlungsweise seinem Auftraggeber einen Nachtheil zuzufügen, sondern zu-
leich des wirklihen Eintritts des beabsichtigten Nachtheils ab, „da, wenn vom Geseße eine absiht- lih zum Nachtheile des Auftraggebers getroffene Verfügung erfordert wird, hiermit unzweideutig zum Ausdruck gehramt ist: daß der Nachtheil für den Auftraggeber bereits eingetreten sein müsse“.
Handels : Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Fobberzogthum Hessen werd.n Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Lei dig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffent idt, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. *
Arnsberg. T Uns, ; Die unter Nr. 43 unseres Gesellschaftsregisters mit dem Sitze in Neheim eingetragene Firma:
Bertram & Comp., deren Inhaber die Kaufleute Engelbert Bertram A Heinrich Kloer zu Neheim gewesen sind, ist er- oschen. Arnsberg, den 21. September 1878. Königliches Kreisgericht.
Berlin. Bekanntmachung.
Die unter Nr. 177 ‘unseres Firmenregisters ein- getragene Firma ¡{rauz Kampfsmeyer zu Hohe Mühle ift erloschen und heute gelöst.
Berlin, den 19. September 1878.
Königliches Kreisgericht. T. (Civil-) Abtheilung.
Berlin. Handelsreatister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 26. September 1878 {ind ain selbigen Tage folgende Eintragunger exfolgt:
In unser Firmenregister, woselbst uxter Nr. 7204 die hiesige Handlung in Firma:
L. Windschügl (H. F. Koenig) vermerkt steht, ist eingetragen :
Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Kauffrau Koenig, Marie Pauline Elisabeth, geb. Windschügl, zu Berlin übergegangen. Dieselbe hat in dieses Handels- geschäft den Kaufmann Georg Louis Otto Windschügl zu Berlin als Handelsgesell hafter aufgenommen und ist die hierdurch entstandene Pau eye lesart, welche die bisherige Firma eibehalten hat, unter Nr. 6702 des Gesellschafts- registers eingetragen worden.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6702 die Firma: i:
L. Windschügl (H. F. Koenig) und es sind als deren Gesellshafter die beiden Vor- genannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 18. September 1878 be- gonnen.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Hugo Felix Adalbert Koenig zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4071 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Koch & Zul
o ucker am 1, September 1878 begründeten Handels- gefellschaft : :
(jeßiges Geschäftslokal: Liesenstraße 4) find die Kaufleute : H Isidor Koch, 2) Ioseph Zudcker, Beide zu Berkin. Zur Vertretung derselben sind beide Gesellschafter nur gemeinschaftlich miteinander O Dies ist in unser Gesellschaftsreg Nr. 6703 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 4431 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Priemer & Paasche
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist dur gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Richard Carl August Franz Priemer seßt das Handels- eschäft unter der Firma Richard Priemer fort. Per leihe Nr. 11,099 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,099 die Firma: Richard Priemer : und als deren Inhaber der Kaufmann Richard E August Franz Priemer hier eingetragen worden.
f, ster unter
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6130 die hiesige Handelsgefellshaft in Firma: C. Fabé & Co.
vermerkt steht, ift Tagen: Die Handelsgesellschast ist durch Erkenntniß vom 1. Juli 1878 für aufgelöst erklärt worden. Der bisherige Mitinhaber der Gesellschaft, Kaufmann Carl Fabé zu Berlin, seßt das D E unter - unveränderter Firma ort. Vergleihe Nr. 11,100 ‘des Firmen- registers. :
Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 11,100 die Firma: C. Fabé & Co. und als deren Jnhaber der Kaufmann Carl Fabé hier eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8889: die Firma: Wilhelm Cohn. Firmenregister Nr. 10 842: die Firma: F. H. Große. Prokurenregister Nr. 3982: L : die Prokura des Felix Deutsch für die Firma aul Sauerlandt. Berlin, den 26. September 1878. Königliches Stadtgericht. T, Abtheilung für Civilsachen.
Bonn. Auf Anmeldung is heute tbei Nr. 941 des hiesigen Handels- irmen-) Registers, wo- selbs Andreas Hubert Roth senior, Lederfabrikant zu Münstereifel , als Jnhaber der daselbst bestehen- den Firma A. Roth Semler eingetragen ist, ver- merkt worden, daß nah dem Tode. des bisherigen Inhabers der Firma dieselbe in eine Kommandit- gesellschaft übergegangen ist.
Sodann ift heute sub Nr. 355 des Gelenfhafts, registers eingetragen worden: die zu Münstereifel bestebznbe Kommanditgesellshaft unter der Firma
- “s eres A. Roth sentor und als dere: versönlich haf, tende Gesellschafter: 1) Witt:ve Andreas Hubert Roth senior, Wilhelmine, geb. Engels, Gerberei- Lesiperiv, 2) Heinrich Roth, Rothgerber , Beide zu ünstereifel wohnend, von welchen Jeder berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten. Bonn, den 24. September 1878. Der Landgerichts-Sekretär. Donner.
Bonn: 1:-f Anmeldung ist heute bei Nr. 114 des hiesigen Haudels- (Firmen-) Registers, woselbst Peter Ignaz Lovenfosse, Kaufmann zu Münster- eifel, als Inhaber der daselbst bestehenden Firma P. Lovenfosse eingetragen if, vermerkt worden, daß nah dem Tode des bisherigen Inhabers der Ls das Geschäft auf dessen Wittwe Maria
ophia, geb. Best, Handelsfrau zu Münstereifel, mit der Befugniß übergegangen ist, fernerhin die Firma Peter Lovenfosse zu führen. /
Sodann is heute sub Nr. 96s des Firmenregi- sters eingetragen worden: Wittwe Peter Jgnaz Lovenfosse, Maria Sophia, geb. Best, Handelsfrau zu Münstereifel, als Inhaberin der daselbst beste- henden Firma Peter Lovenfosse.
Bonn, den 24. September 1878.
Der Landgerichts-Sekretär. Donner.
Breslau. Bekanntmachung. :
In unser . Firmenregister ist bei Nr. 4917 das Erlöschen der Firma Paul Brankow hier heute ein- getragen worden.
Breslau, den 25. September 1878.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. Breslau. S OARN I GRRS
In unser Firmenregister is bei Nr. 4294, die
Sanne S. Luge & Co. beireffend, folgender
ermerk:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Paul Lute zu Breslau übergegangen und wird von demselben unter der Firma: P. Luge fortgefühct und in unser Firmenrezister unter Nr. 5003 die O P. Luztze und als deren Jnhaber der aufmann Paul Lute hier, heute eingetragen worden.
Breslan, den 25. September 1878.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Broiteh. Die auf die Führung des Handels- enossen schafts- und Zeichenregifters bezüglichen Ge- shäfte werden an der hiesigen Kreisgerihts-Depu- tation für die fernere Zeit des Geschäftsjahres 1878 vom Herrn Kreisgerihts-Rath Pescatore unter Mit- wirkung des Herrn Bureau-Assistenten Hölscher be- arbeitet werden. Broich, den 23. September 1878, Königliche Kreisgerihts-Deputation. Bromberg. Befanntmahung. :
Die unter Nr. 658 unseres Firmenregisters eins getragene Firma: :
F. W. Bumke
in Bromberg ist zufolge Verfügung vom 23. Sep- tember am 24. September 1872 5Aös{cht worden.
Bromberg, den 23. September 1878.
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Coblenz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist Feuke eingetragen worden und zwar: :
1) unter Nr. 3540, wo die zu O woh- nende Sibylla, geb. May, Wittwe von Caspar Hu- bert Langen, als Inhaberin der Firma „Wwe. Lan- gen“ mit der Niederlassung zu Boppard eingetragen steht, das Erlöschen Mel Firma ;
2) unter Nr. 3571 desselben Registers der zu Bop- pard wohnende Kaufmann Daniel Bartel Datten- feld als Inhaber der Firma „D. Dattenfeld“ vor- Me V. Langen“ mit der Niederlassung zu
oppard ; ; -
3) unter Nr. 500 des Prokurenregisters die Sei- tens des Daniel Bartel enfeld seiner Ehefrau, der genannten Sibylla May, für sein besagtes Han- delsges{äft ertheilte Prokura.
Coblenz, den 24, September 1878.
Der Handelsgerihts-Sekretär. Daemgen.
Duisburg. Res Kreisgericht zu Duis
In unser Firmenregister ist am 2. September 1878 eingetragen :
1) Unter Nr. 750 die Firma Ernst Lenssen zu Nu Ee M Kaufmann Ernst Lenfsen
uhrort). "2 Ünter Nr. 751 die Firma Hermaun Sun- en zu nrg eman Kaufmann mann Sundorf hier).
a euer A (A die u. De ah Cen u Oberhausen (Firmenin n Wittwe Johann Heinrih chwanen, Wilhelmine, geb. Urbach, zu
berhausen). j
Duisburg. s Kreisgerichts li Jann Þ es S V Tes n Sie
ea 28 RtaT berhausen, hat für ihre , . Tre Bee fen bettebe en, hat für ihre
u Oberhausen bestehende, u Firmenregisters mit der Firma J. H. M Sanena m Been! tls Proteste: bestellt, was am 20, September 1878 Anbee A des Prokurenregisters vermerkt ist.
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