» — id wérde die Namen aller Dele-
am e dieses Berichtes mitiheilen
— viel ustimmung für den An-
e T daß die Vorprüfung sich beschränke U -
a. cob eine genügend deuitlice Beschreibung der Erfindung vorliege; %, ob die Erfindung den öffentlichen Sitten nicht widerspree ; e, ob die Erfindung neu sei, zu welchem Zweck nur die Argen zu beachten wären: — 1) ob fie durch frühere Publikationen antizipirt wäre; s
2) ob die Erfindung innerhalb der Grenzen, für welche der Schuß nachgesucht wird, schon so ausgeführt sei, daß sie zur öffentlichen Kennt- niß gelangte ;
d. eine frühere Publikation sollte nur dann na- theilig auf die Entscheidung über ein Patent- gesuch einwirken, wenn die frühere Beschreibung in umfassender Weise geschehen und nicht über 21 Jahre alt sei, oder aber sofern die Beschrei- bung älter wäre, die Benußung der Erfindung a der leßten 21 Jahre konstatirt werden onne.
Bei alledem wurde die Diskussion bald von Mitgliedern geleitet, die jeder Vorprüfung ent- gegen waren, und Propositionen, wie z. B. Klostermann (Bonn):
„Die Patentanmeldungen find ciner Ver- prüfung unterworfen ; diese Prüfung kann nitt die Zurückweisung der Anmeldung durch die Prüfungskommisston zur Folge haben, sondern das Widerspruchsrecht muß ebensowohl der Administration, wie auch Dritten, au moyen d’une publicité convenable, zustehen. Die in bestimmten Zeiten einlaufenden Einsprüche find nach dem Geseß durch die Gerichte abzuurtheilen“ ; oder Bodenheimexr & Jmer (Bern): „Patente werden erst nach der Veröffent- lihung eingetragen (enregistré); im Falle des Widerspruchs werden die Patente einer Vorprüfung uaterworfen, die fih auf das Maß der Neaheit bezieht. Diese Prüfung erfolgt durch ein Amt, gezen dessen Ent- scheidung Berufang an ein höheres “ Gericht stattfinden kanm“ wurden mit großer Majorität abgelehnt.
Pieper behauptete, daß unter solchen Auspicien die ganzen Erfolge des Kongresses in Frage gestellt würden. Das Vorprüsungsverfahren müsse die Grundlage sein, auf welcher die ver- schiedenen Regierungen Vereinbarungen treffen Tönnten; Frankreih stehe mit seinem ableh- nenden Verhalten fast vereinzelt da; eine Re-
ierung, die „sans garantie“ Patente edire,
önne niht mit denjenigen paktiren, welche die Urkunde als den Beweis eines dem Erfinder ustehenden Schußes verausgaben. Wenn der iener Kongreß sich niht an die Frage der Licencen gewagt hätte, würde von seinen übrigen Entschließungen wenig die Rede gewesen sein. Der Erfolg dieses Kongresses hänge in demselben Maße von der Entscheidung in dieser Frage ab. Ein Land, das nach dem Vorprüfungsverfahren Patente ertheile, erziehe sicherlih eine bessere Klasse von Erfindern, als dasjenige, welches selbstsüchtigen Prätendenten Thür und Thor öffne. Wer die Nothwendigkeit der Vorprüfung nicht anerkenne, beweise, daß er die Durhführbarkeit und Nüß- lihkeit der Maßregel in der Praxis zu beob- achten, keine Gelegenheit gehabt habe.
Pouillet „glaubte sagen zu können“, daß die Vereinigten Staaten die Erfahrung gemacht haben, daß man sich gegen die Vorprüfung wende ; das deutsche Geseß sei zu jung, um auf Resultate von ihm zu schließen; in Amerika habe die Vorprüfung zu einer Korruption geführt. Es sei unrichtig, wenn Klostermann angebe, das Kapital neige sih nur den Patenten zu, welhe auf Grund des Vorprüfungsverfahrens ertheilt werden. Auch in Amerika empfinge der Erfinder die Urkunde nur auf seine Verantwortung und Gefahr. Der einzige Vortheil des Verfahrens sei: un- nüge Patente bei Seite zu schaffen: Wolle man denn behaupten, daß in den Ländern, welche das Vorprüfungsverfahren nicht kennen, die Erfinder gegen sih selbst weniger ge- ret seien ?
Leboyer (Präsident des Handels-Tribunals zu Rom) führte aus, daß das Vorprüfungs- verfahren eine Konsequenz der Bestinumung des Kongresses sei, nah welcher das Patent als ein Eigenthumsreht erklärt wurde; er glaubt, daß, wenn das Vorprüfungsverfahren verweigert werde, es vorzuziehen sei, überhaupt keine Baténis zu gewähren.
Charles Lyon - Caen erläuterte wiederholt Klostermanns Antrag und trat ebenfalls ener- gild in Opposition zu seinen französischen
ollegen. Sein Bruder
Leon Lyon-Caen erinnerte daran, daß in Frankreih auch jeßt Fnteressenten gegen die bestehenden Patente aufzutreten das Recht Haben, es würde aber niemals davon Gebrauch emacht. Mit dem sogenannten Mee rath würde es genau ebenso gehen. Einsprüche würden oft nux zum Zwele der Reklame gemacht. Zudem seien die Geri i nicht genügend kompetent, über den Werth einer
Erfindung zu urtheilen, so lange sie nicht zur Aus ührung gelangte. ;
Alex‘andre (London) will nur für die Form der BIER uny eintreten, welche sich in oben angeführten Grenzen bewegt, ‘aber die Vor- prüfung selbst als dem eigensten Interesse der
finver anerkannt wissen. Wenn ein Exa- minator si Fen irre, so könne man deshalb das System der Vorprüfung nit ver- werfen wollen. ;
Dr. Schmidt (Wien) widersprach den Aus-
ungen Pouillets am nä ob hervor, daß aht Staaten, in welchem das
Eren seit Langem besiände auf dem Kongresse vertreten seien und daß alle französischen und belgischen Mitglieder diese Majorität für das „examen préalable“ aner- kennen müßten, wenn ihnen an der „entente internationale“ gelegen sei.
Handels - Register.
Die ndelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werd-n Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.
Aachen. Der Kaufmann Peter Reistorff zu Aachen hat das Hand:lsgeschäft, welches er daselbst unter der Firma Peter Reistorff führte, einge- stellt ; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3667 des Firmenregisters gelöscht.
Aachen, den 1. Oktober 1878. : Königliches Handelsgerichts-Sekretariat. Aachen. Die zu Razren domizilirte Handels- gesellshaft unter der Firma M. H. Schumather ist am 1. Mai 1877 aufgelöst worden ; das Geschäf ist mit der Firma auf den einen Theilhaber, Johann Heinrich Hubert Schumacher, Kaufmann in Raeren,
übergegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1098 des Gesellschaftsregisters gelöscht. Sodann wurde unter Nr. 3709 des Firmenregisters einge- tragen die Firma M. H. Schumather, welche zu Raeren ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vorbezeichnete Johann Heinrih Hubert Schu- madher ift.
Aachen, den 2. Oktober 1878. :
Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.
Aachem. Die zu Aachen wohnende Agnes Bircken, Wwe. Peter Ervens, Inhaberin einer Tuchfabrik, hat das Handelsgeschäft, welches sie daselbst unter der Firma P. Ervens betrieb, mit der Firma dem daselbst wohnenden Kaufmanne und Tuchfabrikanten Joseph Ervens übertragen. Ge- dachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2847 des Firmenregisters und die dafür dem genannten Joseph CErvens und der zu Aachen ohne Gewerbe wohnenden Sikilla Ervens ertheilten Prokuren unter Nr. 484 des Prokurenregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 3710 des Firmen- registers eingetragen die Firma P. Ervens, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Jn- haber der vorbezeichnete Joseph Ervens ist.
Aachen, den 2. Oktober 1878.
öniglihes Handel8gerichts-Sekretariat.
Aachen. Zu Nr. 1239 des Gesellschaftsregisters wurde heute vermerkt, daß die dort eingetragene, zu Aachen domizilirte Aktiengesellschaft unter der Firma Aktien-Megzgerei für Aachen und Burtscheid zufolge Generalversammlungs-Beschlusses vom 28. August d. J. aufgelöst worden und in Liquidation getreten ist, sowie daß zu deren Liquidatoren Gustav Pelter, Kaufmann, Franz Leydel, Ingenieur, und Okêcar Hoyer, Kaufmann, Alle zu Aachen wohnhaft, bestellt sind mit der Maßgabe, daß zwei von ihnen zusamm.n zur Zeichnung der Firma in Liquidation befugt sein sollen.
Aachen, den 3, Oktober 1878.
bniglihes Handelsgerichts-Sekretariat.
Achim. Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol, 85 zur Gema Me H. Wilkens & Söhne heute eingetra- gen Col, 5:
Prokurist: Kaufmann Dietrich HeinrihSchlotter-
hausen in Hemelingen. Achim, den 28. September 1878.
Königlich preußisches Amtsgericht. Dieckmann.
Amelam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister is unter Nr. 248 als Firmeninhaber : „der Kaufmann Hermann Krüger zu Pasewalk“, als Ort der Niederlassung : „Pasewalk“, als Bezeichnung der Firma: «Hermann Krüger“ zufolge Verfügung vom 30. September 1878 an demselben Tage eingetragen. Anclam, den 30. September 1878. Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.
Anclam. Befanntmachung. Die in unser Firmenregister Nr. 168 eingetragene
Firma:
„M. Bösöttéher,“ sowie die bei dieser Firma im Prokurenregister Nr. 16 eingetragene Prokura des Bildhauers Sieges- mund Böttcher sind zufolge Verfügung vom 1. Ok- tober cr. heute gelö\ch{t. Anclam, den 2. Oktober 1878. : Königliches Kreisgericht.
I, Abtheilung.
Amelam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 249 als Firmeninhaber:
„der Brauereibesizer Friedrich Scchirner zu
Pasewalk“, als Ort der Niederlassung :
„Pasewalk“, als Bezeichnung der Firma :
„Fr. Schirner“ zufolge Verfügung vom 30. September 1878 an demselben Tage eingetragen. Anclam, den 30. September 1878.
Age Kreisgericht. . Abtheilung.
Bartensteîin. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht Bartenstein.
Die Kaufleute Joseph Zwilsky und Louis Jacobi
zu Landsberg haben ebenda seit dem 1. Juli 1878
eine Handelsgesellschaft mit dex Firma „Zwilskfy et
Tage und |
Jacobi“ gegründet und dieselbe is mit dem Be- merken, daß jedem der beiden Gesellshafter die Be- fuanis zur Os der Gesellschaft zusteht, unter
r. 23 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen.
Der Kaufmann William Jacoby zu Heilsberg und der Kaufmann Joseph Meyer zu Bartenstein haben am 8. April 1878 zu Bartenstein eine Han- delsgesellschaft mit der Firma „Jacoby et Meyer“ gegründet und dieselbe ist mit dem Bemerken, daß das Recht, die Gesellschaft zu vertreten, von beiden Gesellschaftern nur im Gemeinschaft aus- geübt wird, unter Nr. 24 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
n dem nämlichen Register ift bei Nr. 20 die durch das Ausscheiden des Kaufmanns Heinrich Fler von Domnau am 17. September 1878 er- olgte Auflösung der in Domnau bestandenen Han- delsgesellshaft desselben und des Kaufmanns Carl Fischer mit der Firma „Gebr. tf vermerkt und in das Firmenregister unter Nr. 491 die Firma „C. Fischer“, mit dem Niederlassung8orte Domnau, als deren Inhaber aber Kaufmann Carl Fischer ebenda eingetragen.
Alle diese Eintragungen sind am 309. September 1878 erfolgt.
KBerlin. Bekauntmachunug,. L In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 255 die Mama „Moriß Cohn Gasansialt Nixdorf“ zu Rixdorf und als Inhaber derselben der. Kauf- mann Moritz Cohn zu Berlin eingetragen. Berlin, den 2. Oktober 1878. : Königliches Kreisgericht. T. (Civil-) Abtheilung.
Berlin. Beïanutmachunug. Æ : Die unter Nr. 245 unseres Firmenregisters ein- getragene Firma: Gasanstalt Nixdorf N. Pippig & Co. zu Rirdorf ist erloschen und heute gelöst. Berlin, den 2. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. I. (Civil-) Abtheilung.
Bertiin. Handelsregister des Königlichen Stadtserichts zu Berin. Zufolge Verfügung vom 5. Oktober 1878 ind am selbigen Tage folgende Eintragungcn erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3614 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Bellealliance Berliner Baugesellschaft auf Aktien vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 28. Septem- ber 1878 ist die Auflösung der Gesellschaft be- {lossen worden. Zum alleinigen Liquidator ist ernannt der bisherige Direktor Edmund Nöh- ring zu Berlin, die Generalversammlung hat einstimmig beschlossen, daß der Liquidator er- mächtigt sein soll, Grundstücke der Gesellschaft freihändig zu veräußern, daß ferner zwar die Handlungen desselben der Genehmigung dur den Aufsichtsrath bedürfen, daß aber der Nach- weis dieser Genehmigung dritten Personen und Behörden gegenüber nicht erforderlich sein soll.
Sn unser Firmenregister if unter Nr. 11,120
die Firma: Otto Weber und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Carl Otto Weber hier (jeßiges Geschäfts"okal: Mohrenstraße 35) eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 7436: die Firma: C. Hirschberg. Firmenregister Ne. 8921: die Firma: F. Prenzlow. Berlin, den 5. Öktober 1878. Königliches Stadtgericht. T, Abtheilung für Civilsachen.
Beuthen O./S. Bekanntmathung.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 183 die Firma:
Cigarreukisten-Fabrik S. et H. Ring
zu Kattowiß vermerkt i}, ist heut eingetragen worden: - : Co), 4. Die Gesellschaft ift aufgelöt. Beuthen O./S., den 4. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Beuthen O0./S. Sefanutmachung, In unser Firmenregister sind: I, eingetragen:
Nr. 1878 die Firma Siegfried Königs- berger jw. zu Beuthen O./S. und als deren Inhaber der Kaufmann Siegfried Königsberger junior daselbst ;
IL. gelösht worden:
Nr. 1351 die Firma F. A. Springer zu Godullahütte.
Nr. 671 die Firma Rosalie Werner zu Myslowit.
Nr. 1110 die Firma A. Silbermaun zu Myslowig.
Beuthen O.,/S., den 4. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. 1. Abtbeilung.
Bonn. A. f Anmeldung ift heute sub Nr. 357 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers einge-
tragen worden: die zu Godesberg unter der Firma:
„Gode8berger Alaunhütte und Dampfmühle,
Erben A. Brandé“ bestehende, am 1. Oktober
1878 begonnene Handelsgesellschast und als deren
Gesellschafter :
1) Friedrich Brandé, Apotheker ;
2) Karl Iohann Christian Hildebrand, Apotheker, als Mandatar seiner Ehefrau Margaretha, ge- borne Brandé; 3) Arthur Brandé ; 4) Elisabeth Brandé. Leßtere Beiden vertreten durch deren Vormünder August Ingler, Landsyndikus und die Wittwe des weiland Apothekers Adolph Brandé, Caroline, geb. Pieper, sowie durch den Gegenvormund Ernst Rump, Kaufmann, Alle zu Hannover wohnend.
Das Recht, die Gesellshaft zu vertreten, kann
nur in Gemeinschaft der ad 1, 2 und der Vertreter
der e 3 und 4 genannten Gesellschafter ausgeübt werden.
Sodann ist mde sub Nr. 170 des hiesigen Pro- kurenregisters eingetragen worden: Hugo Fe, Kauf-
mann zu Godesberg, als Prokurist der vorerwähnten
Firma „Gode3berger Alaunhütte und Dampf4- mühle, Erben A. Brandé. Boun, den 2. Oktober 1878. Der Landgerichts-Sekretär. Donner.
Bonn. Auf E ift heute bei Nr. 21 des hiesigen Handels- (Gesellshafts-) Registers, wo- selbst die zu Godesberg unter der Firma: J, Bö- decker & Cie. bestehende Handelsgeschaft beziehung8- weise die genannte Gesellshaft in liquidation ein- getragen ift, die fernere Eintragung erfolgt, daß die Liquidation genannter (Befellshaft durch Uebergang des Geschäftes mit Aktiven und Passiven auf die Erben des Adolph Brandé, bei Lebzeiten Hof- apotheker zu Hannover, erledigt und die genaunte Firma erloschen ift. | Bonn, den 2. Oktober 1878. Der Landgerichts-Sekretär. Donner.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute sub Nr. 968 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers ein- etragen worden: Casimir Flink, Kaufmann zu Siemers beine als Inhaber der daselbst bestehenden Firma C. Flink. Bonn, den 3. Oktober 1878. Der Landgerichts-Sekretär. Donner.
EBraunschweiz,. Im Handelsregister für c, hiesige Stadt Vol. TII. Fol. 183 ift heute die irma: Louis Heymann & Co., als deren Inkaber die Kaufleute Louis Heymann aus Hamburg, z. Zt. hieselbst, und Levin Waguer in Hamburg, als Ort der Niederlassung Braun- {weig und unter der Rubrik: Rechtsverhältniß bei Handelsgesellshaften Folgendes eingetragen: Offene Handelsgesellshaft, begonnen am 6. September d. J. Brauuschweig, den 28. September 1878. Herzogliches Handel8gericht.
H. Wolf. Braunsehweig. hiesige Stadt Vol. 111. Fol. 180 ift beute die Firma :
Gebrüdcr Lindenberg, als deren Inhaber die Kaufleute Ludwig gen. Her- mann und Alexander Lindenberg hieselbst, als Ort der Niederlassung Braunshwei1 und unter der Rubrik : Rechtsverhältniß bei Handelsgefellshaften Degen eingetragen: Offene Handelsgesellschaft, egonnen am 28. September d. J. Braunschweig, den 28. September 1878. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
EBraunsehweie. Im Handelsregister für die hiesige Stadt Vol, IIT. Fol. -181 ift heute die
Firma :
F-+ Ch. Unger & Sohn
(Blechwaarenfabrik), als deren Inhaber die Blechwaarenfabrikanten Per Christian Unger und Franz Unger, - eide ierselbst, als Ort der Niederlassung: Braunschweig, und unter der Nubrik : delsgesellschaften“ Folzendes eingetragen: Offene Handelsgesellschaft, bezonnen am 1. Oktober d. F. Braunschweig, den 1. Oktober 1878. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
trag n: Den 1. Oktober 1878: C. Büätjer. Bremen. Johaberin Albert Bätjer Chefrau, Wilhelmine Caroline, geb. Schmidt. Von dem Ehemanne if} ver-
ertheilt.
H, von Horn. Bremen. Johann Peter von Horn.
Aug. Bösh. Bremen. Inhaber August Wil- helm Bö f.
Den 2. Oktober 1878:
Alb, U. Ellerbroek. Bremen. Inhaber Albert Udo Ellerbroek.
Johanne Heincke. Bremen. Inhaberin Sally Johanne Hein cke.
Bernhd. Loose & Co. Bremen. Die an Conrad Loose, Wilhelm Lüllmann und Bernhard Neuhaus ertheilte Kollektivprokura ist am 1. Oktober d. J. erloshen und am gleichen Tage an Wilhelm Lüllmann und I A Neuhaus eine Kollektivprokura ertheilt.
Den 3. Oktober 1878:
W. C. L. Beneke. Bremen. Inhaber Wil- helm Carl Ludwig Beneke.
Herm. Castendyk. Bremen. Inhaber Albert Hermann Castendyk.
Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
den 3. Oktober 1378, C. H. Thulesius, Dr.
Brieg. Bekanntmachung.
Bei Nr. 5 unseres Genossenschaftsregisters Bric- ger Konsum-Verein, eingetragene Genossen- schaft, ist zufolge Verfügung vom 26. September 1878 Folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. d. M. ist an Stelle des Lehrers Eduard Reiß der Steuereinneh- mer Ee hierselbst als Kontroleur gewählt wor- den. Auch ist der §. 34 des Statuts dahin abge- ändert, daß fich der Verein zur Publikation seiner Bekanntmachungen zweier Lokalblätter der Stadt Brieg bedient.
Brieg, den 26. September 1878.
Königliches Kreisgericht.
I, Abtbeilung.
JSnhaber Hermann
Nr. 1113. Die unter der Firma: S. Horschiß Wwe. & Sohn dahier bestandene Handelsgesellshaft hat \sih aufge- Iöft. Aktiva und Passiva der Gesellschaft {ind auf die Firma Arnthal & Horschiß Gebr. in Ham- burg üermrgangen und ist die Firma S. Horschiß Wwe. & Sohn dahier erloschen, laut Anzeige vom 8. Mai, 14, Juni und 1. Juli 1878. Eingetragen am 3. Oktober 1878.
Nr. 40. Der Gastwirth Johannes Carl Krug zu Schwebda betreibt daselbst seit dem 1. August 1878 unter der Firma:
Cassel.
J. C, Krug
Im Handelsregister für die
„NRechtsverhältniß bei Han--
Bremen. In das Handelsregister ist ecinge-
felben die Einwilligung zum Geschäftsbetriebe-
ein Liqueurfabrikationsges{äft, laut Anzeige vom 30. September 1878. Eingetragen Cassel, den 3. Oktober 1878. Königliches Kreis ericht. Erste Abtheilung. Göbell.
Cöln. Auf Anmeldung is heute in das hiesige andels- (Gesellschafts-) Register unter Nr. 2009 eingetragen worden die Handelsgesellshaft unter
irma: der # „Haasbah & Selbach“, welde ihren Siß zu Hausgrund bei Cürten und mit dem 1. Januar 1877 begonnen hat.
Die Gesellschafter sind: 1) Hugo Haatbach, Maus mann in Olpe bei Cürten, und 2) Albert Selbach, Pulverfabrikant, zu Hausgrund bei Cürten wohnend, und is nur der Gesellshafter Hugo Haasbach be- rechtigt, die Gesellschaft zu vertreten.
Cóôln, den 27. September 1878.
Der Haudelsgerihts-Seftretär. Weber.
Cöln. Auf Anmeldung is bei Nr. 224 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers, woselbst die Aktiengesellschaft unter der Firma: „Köln-Mindener Eisenbahn-Gesellschaft“
in Cöln vermerkt steht, heute die Eintragung er- folgt, daß durh Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft vom 30. Juni 1876, genehmigt Bypáswer Seits durch die Allerhöchste Konzessions - Urkunde vom 4. August 1878, Preußi- cer Seits dur die Allerhöchste Konzessions- Urkunde vom 9. desselben Monats, das Unternehnien der Cöln-Mindener Eisenbahn-Gesellshaft auf den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Herford nah Detmold ausgedehnt und der Gesellschaft das Ex- propriationsreht verliehen worden ist.
Cöln, den 28. S?ptember 1878.
* Der Handelsgerichts-Seëretär. Weber.
Cöln. Auf Anmeldung ift heute in das hiesige Handels- (Prokuren-) Register unt-r Nr. 1399 ein- getragen worden, daß der in Cöln wohnende Kauf- mann Julius Katenstein für seine Handelsnieder- lassung daselbst unter der Firma:
„Julius Kagzensteiun“ seiner bei ihm wohnenden Ehegattin Rosa, gebore- nen Salomon, Prokura ertheilt hat.
Cöln, den 27. September 1878. Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Delitzseh. Sn unser Firmenregister ist heute eingetragen : : : Nr. 273. Bezeihnung des Firma- Inhabers: — E Materialienwaaren - Händlers Friedrich Wilhelm Jänicke zu Roißsch, Ort der Niederlassung: Roißs\ch, i Bezeichnung der Firma: Wilhelm Jänickte. Delißsch, den 2. Oktober 1878. : Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
ortmund. Handelsregister des Königlichen Kreiszerihts zu Dortmund. Die Handelsfrau Julius Eichwald, Amalie, ge- borene Horwiß, zu Dortmund hat für ihre zu Dort- mund bestehende, unter der Nr. 344 des Firmen- registers mit der Firma A. Eichwald eingetragene Handelsniederlassung den Auktionskommisar Carl Kraemer zu Dortmund als Prokuristen bestellt, was am 26. September 1878 unter Nr. 217 des Pro- kurenregisters vermerkt ift. Dorimund. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Die unter Nr. 450 des Firminregislers einge- tragene Firma: „M. Jacoby“ (Firmeninhaberin: die Handelsfrau Wittwe Moses Jacoby, Mina, geb. Stern, zu Dortmund) ist gelösht am 27. Septem- ber 1878, Das Geschäft ist auf den Kaufman Josef Jacoby zu Dortmund übergegangen, welcher als Inhaber der Firma „M. Jacoby“ sab Nr. 887 d-es Firmenregisters eingetragen ist. Gleich- zeitig ist die sub Nr. 118 des Prokurenregisters eingetragene Prokura der gedachten Firma für den Kaufmann Josef Jacoby gelöscht worden.
Fraustadt. Bekanntmachung.
In das Prokurenregister ist ad Nr. 11 zufolge Verfügung vom 4. d. Mts. eingetragen worden, daß der Kaufmann Peri Gotthelf zu Be als Inhaber der ad Nr. 43 des Firmenregi|ters ein- getragenen, am hiesigen Orte bestehenden Firma „Perih Gotthelf“ enes Sohne, dem Handlungs- Kommis Max Gotthelf, Prokura ertheilt hat.
Fraustadt, den 4. Oktober 1878,
Königliche Kreisgerichts-Deputation. Görlitz. Jn unser Firmenregister is unter Nr. 641 die Firma C. A. Goehy zu Görlitz und als deren Inhaber die verehelihte Kaufmann Goehy, Agnes Friederike Charlotte Elisabeth, geb. Haad zu Görliß, heut eingetragen worden.
Görlitz, den 28. September 1878.
Nbniglides Kreisgericht. . Abtheilung.
Der Mitinhaber der Firma C. H. Becher,
Herr Kaufmann Carl Louis Becher weil. hier, ist gestorben. Die übrigen Gesellschafter seßen die Ge- ellschaft unter der seitherigen Firma fort, lt. Ein- ae zu Vol. 17 des hiesigen Handelsregisters vom
eutigen.
Greiz, den 1. Oktober 1878. Fürstl. Reuß-Pl. Justizamt I.
als Handelsgericht. Zopf.
Greiz.
EZersford. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts N zu Herford. Es ist eingetragen zufolge Verfügung vom 1. Ok- tober 1878 am 2. Oktober 1878 Nr. 115 des Gesellschaftsregisters bei der Firma Vio und Nahrstedt in Liquidation zu 0: Die Liquidationsfirma ist erloschen.
Kiel. Bekauntmachung.
In das hiesige Genofsenschaftêregister is am beutigen Tage ad Nr. J betreffend den Roh- fstofs- und Sparverein der Shuhmacher für Kiel und Umgegend (eingetragene Genossen- schaft) eingetragén:
Zufolge Beschlusses des Verwaltungsraths vom 16. September 1878 sind an Stelle der ausscheiden- den Vorstandsmitglieder :
des Borsißenden Claus Christian Ehlers,
des stellvertretenden Vorsitzenden Peter Friedrich
Chriftoph Schoer, des Schriftführers Diedrich Christian Bart, des Kassirers Hans Heinr. Friedrih Gercken zu Vorstandêmitgliedern wieder-, beziehungsw-ise neu gewählt; zum Vorsißenden Slaus Christian Ehlers, zum stellvertretenden Vorsitzenden Peter Friedrich Christoph Schoer, zum Schriftführer Claus Biel und „zum Kassirer Hans Heinrich Friedrich Gercken, \ämmtlich Schuhmachermeister in Kiel — Beilage- Band Nr. 7, Seite 57. Kiel, den 2. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht.
Abtheilung 7].
ans Bekauntmachung. _In das hiesige Prokurenregister ist am heu- tigen Tage ad Nr: 105, betreffend die von dem Kaufmann Nicolai August Herrmannsen in Kiel für seine Firma R. A, Herrmannsen dem Friedrich Christian August Michaelis in Kiel ertheilte Prokura eingetragen.
Die Prokura ist erloschen.
Kiel, den 2. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht.
Abtheilung L.
Wagdeburg. Handelsregister.
In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 225, be- treffend die Vereinigte Hamburg-Magdeburger Dampsfschifffahrts-Compaguie in Co], 4 folgender Vermerk:
Unterm 27. März 1874 ift ein zweiter Nach- trag zu dem revidirten Statute vom 29. De- zember 1871 beschlossen worden, wonach eine Anleihe von 1,500,000 Reichsmark gegen Aus- gabe von Prioritäts-Obligationen ant ideo a werden foll. Dieser Statutnachtrag befindet sich in den Aktcn zum Gesellschaftsregister Spezial-Bd. 11, Bl. 98 ff., eingetragen zufolge Verfügung von heute.
Magdeburg, den 30 September 18718.
Königliches Stadt- und Kreisgericht. I. Abtheilung.
Fiag deburg, Sanbelsregister.
Das von dem Kaufmann Adelbert Hermann unter der Firma: Hermann & Payile hier betrie- bene Spirituosen-, Ligueur- und Essenzenfabrik-Ge- \chäft ist auf die Kaufleute Carl Mewes und Ferdi- nand Spannemann übergegangen, welche es seit dem 27. September 1878 in offenér Handelsgesellschaft unter der Firma: Hermann & Pahle Nachf. fort- führen. Leßtere ist unter Nr. 970 des Gesfellschafts- registers eingetragen, dagegen die bisherige Firma untec Nr. 1542 des Firmenregisters gelö\cht zufolge Verfügung von heute. _ E
Magdeburg, den 1. Oktober 1878. / Königliches Stadt- und Kreisgericht. L, Abtheilung.
Northeim. Befanntmachung. Fn das Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute auf Fol. 37 zur Firma: Gebr. Hirsh in Nörten eingetragen: i Die Firma ist erloschen. Northeim, den 2. Dktober 1878. Königliches Amtsgericht Ik. Traumann.
Northeim. Betfanntmachung. Am heutigen Tage ist in das hiesige Handels- register auf Vol. 33 zur Firma: Q S, Hirsch in Nörten eingetragen : : Die Firma ist erloschen. Northeim, den 2. Oktober 1878. Königliches Amtsgericht IT. Traumann.
Ganahrück. Sandbeléreziiiece des Amtsgerichts Os3nabrül. Im Handelsregister ist : : 1) zu der Fol, Nr. 43 eingetragenen hiesigen
Firma : : „Rudbolvyh Richter“ vermerkt:
Col, 5. Der Sohn des jeßigen Firmeninhabers, der Kaufmann Johann Wilhelm Rudolf Hilger zu Osnabrück ist zum Prokuristen be- t
ellt. d d Fol. Nr. 609 eingetragen : die Firma: „G. H: Fortlagce“, Ort der Niederla\sjung: Osnabrüdl, Firmeninhaber: der Vanquier George Harry Fortlage zu Osnabrüd, Prokurist: der Kaufmann Carl Friedri Lud - L e zu Osnabrück ist zum Prokuristen estellt. Osnabrück, den 2. Oktober 1878. Königliches S A. Oroop, Dr.
Peine. Vecianntmachung. ien hiesigen Handelsregister ist axf Fol. 154 zur rma :
„Schmidt & Comp.“ zu Nea dur g: 24 n Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Gesell- schafters Heinrih Schmidt ift dessen Wittwe Bertha, eb. Zahn, in Peine getreten. Dieselbe ift zur eihnung der Firma midt berechtigt. Peine, den 2. Oktober 1878, Königliches Amtsgericht. 1.
Henseling.
Pr. Stargardt. Befanntmaiura,
ufolge Verfügung vom 1. Oktober 1878 ist am
1, Oktober 1878 in unser Prokurenregister unter
Nr. 17 eingetragen, daß die Bank für Landwirth-
schaft nund Puvuiirie tin Pr. Stargar5t, welche
Ane Nr. 23 unseres Gesellshaftsregisters unter
er Firma:
Bank für Landwirthschaft und Judusirie in
; _ Pr. Stargardt
eingetragen ist, den Buchhalter Boleslaus von
Lukowicz ermächtigt hat, die vcrbenannte Firma per
procura zu zeichnen.
Pr. Stargardt, den 1. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Worzewski.
Sorau. Bekanntmachung.
Die in unserem Firmenr-gister sub Nr. 14 ein- gerrogene Firma S, Callmann Levy zu Sorau ift gelöscht.
Sorau, den 30. September 1878.
Königliches Kreicgeriht. I. Abtheilung.
Teterow. In das biesige Handelsregister ist heute eingetragen Folio 37 sub Nr. 73; Handelsfirma : A. F. Libnan. Ort der Niederlassung: Teterow. Name des Inhabers: Kaufmann Anton Franz Libnau in Tet-row. Teterow, 3. Oktober 1878. ; Großherzogliches Stadtzericht.
Thorn. Bekanutmachung.
Zufolge Verfügung von heute ift die in Thorn errichtete Ha Es des Kaufmanns Michael Chlebowski ebendaselbst unter der Firma M. Chlebowsfi in das diesseitige Firmenregister (unter Nr. 545) eingetragen.
Thorn, den 1. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. v. Schhleusing.
Thorn. Bekanntmachuna. /
Zufolge Verfügung vom 3. d. M. ist heute in unser Gesellshaftsr gister unter Nr. 13 eingetragen, daß die Handelsgesellschaft „J. E. Mallon“ zu Thorn auf Grund gegenseitiger Uebereinkunft auf- gelöst ist und zu Liquidatoren die Fräulein Johanna Mallon und Emilie Mallon, Beide zu Thorn, er- nannt sind.
Thorn, den 4. Oktober 1878
Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
G Zufolge Versügung vom heutigen Tage
ind :
a, in unser Prokurenregister, woselbst unter Nr. 29 die von der Firma A. Schiller in Theissen dem Kaufmann Wilhelm Schiller daselbst er- theilte Prokura eingetragen steht in Colonne 8 der Vermerk:
Die Prokura ift erloschen. . in unser Firmenregister bei der unter Nr. 240 eingetrageuien Firma A, Schiller in Theissen in Colozne 6:
Das Handelsgeschäft is durch Vertrag auf den Kaufmann Wilhelm iller in Theifsen übergegangen, (vergleiche Nr, 401 des Degen)
un , unter Nr. 401 des Firmenregisters die zu Theissen bestehende Firma A. Schiller und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Schiller in Theifsen
eingetragen worden.
Zeitz, den 26. September 1878. / Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Zerbst. Sandel8richterlihe Bekanntmachung. Auf Fol. 273 des Handelsregisters des hiesigen S Kreisgerichts ist folgender Eintrag ge- chen: Firma: Stärkefabrik Jütricchau in Zerbst seit 1. Oktober 1878. Inhaber: a. Alfred Schulz-,
erbst, b, ea) Trittel, Oberamtmann in Tornau, c. Curt von Davier, Rittergutsbesißer, Lieute- nant auf Necken, d, Herrmann Kitinger, Amtmann in Jütrichau, e. Wilhelm Peisker, Oekonom in Wertlau. Der Kaufmann Alfred Schulze firmirt aus\{ließ- lihZ für die Gesellschaft, nur bei Eingehung von Wech|elverbindlihkeiten und Aufnahme von Dar- lehnen ift die Unterschrist noch eines der übrigen Gesellschafter nothwendig. Zerbst, den 2. Oktober 1878. Herzogli Anhaltishes Kreisgericht. Der Handelsrichter. Henning.
Muster - Negifter.
(Die au Hes Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Chemnitz. In das Musterregister ist einge- tragen: Nr. 1. Schlossermeister Heinrich Nobert Liebau in Schloßchemnig, 1 Modell eines Thür- hebers, offen, Muster für Pplastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1878, Nachmittags 4 Uhr. Chemniy, den 30. September 1878. Königliches Gerichtsamt.
Kaufmann in
Dortmund. In das Musterregister ist ein- getragen: Nr. 16. Firma: Lünerhütte Ferd. Schulz et Co. zu Lünen, Muster eines Mantel- Kachelofens , vershlossene Photographie, Fabrik- nummer 3, plastisches Erzeugniß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. September 1878, Vormittags 104 Uhr. Dortmund, den 30. Septembex 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
M.-Gladbach. Jn das Musterregister des hiesigen L Leiden R ist eingetragen sub Nr. 19 Firma: Hermann Schött in Rheydt, ein versiegeltes Paket, enthaltend 7 Muster Papier- borden in Buntdruck, Nr. 2781, 2782 und 2783 und 2784 je 1 Muster und Nr. 2789 drei Muster ent- haltend, 4 Muster Papier in Buntdruck Nr. 18139, 18135, 18137 und 18144, alle Muster für Flächen- erzeugnisse, Det drei Jahre, angemeldet am
eptember 1878, Vormittags 9 Uhr. M.-Glad- bah, Königliches Handelsgericht.
Grosssechönau. In das hiesige Musterregister ist eingetragen :
Nr. 40. Firma H. R. Marx in Seifhenuers- dorf, cin versiegeltes Packet mit 41 Mustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 946— 952, 2585—2595, 2598—2606, 2657— 2867, 9016-—9318, Sus rist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 41. Firma H. R. Marx in Seifhenners- dorf, ein versiegeltes Pakt mit 19 Mustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 1472—1490, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 42. Firma H. R. Marx in Seifhenners- dorf, cin versiegeltes Packtet mit 47 Mustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 1426—1433, 1441—1462, 8905—8921, Sußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 43. Firma H. R. Marx in Seennens- dorf, ein verfiegeltes Paket mit 50 Mustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 1156—1171, 1273—1275, 1401—1412, 10021—- 10239, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 44. Firma H. R. Marr in Seifheuners- dorf, ein versiegeltes Paket mit 48 Muîtgrn halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 1311— 1320, 1378—1387, 2351—2362, 2379—2394, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 45. Firma H. R. Marx in Seifheuners8- dorf, ein versicgeltes Paket mit 50 Mustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 1281—1290, 2429—2440, 8922—8942, 9689—-9695, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nahmittags 4 Uhr.
Nr. 46. Firma H. N. Marx in Seifhenners- dorf, cin versiegeltes Paket mit 47 Mustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 1330, 1331, 9019—9063, Schußfrist 3 Jahre, an- E am 26. September 1878, Nachmittags
r.
Nr. 47. Firma H, R. Marx in Seifhenners- dorf, ein versiegeltes Packet mit 49 Mustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 1352—1377, 1416—1425, 8897— 8904, 2576-—2580, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 48. Firma H. R, Marx in Seifheuners- dorf, ein versiegeltes Packet mit 48 VYcustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik-Nrn. 2402—2428, 2447—2452, 9064 - 9078. Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Großshönau, am 3. Oktober 1878.
Königlih Säwbsishes Gerichtsamt. “ _ Grenzesl.
Hamburg. tragen :
r. 48, Firma: Coutinho & Meyer in Ham- burg, 1 verfiegeltes Packet, enthaltend: 8 Muster für Cigarrenetiquettes und 2 Mustcr für dazu ge- höôrende Eisenabdrücke, Flächenmuster, Fabriknum- mern 1322 bis 1329, 1325 a. und 1329 a., S frist 5 Jahre, angemeldet am 14. September 1878, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 49. Firma: A. H. Langnesfe in Hamburg, 1 Muster für Anfertigung ron Biscuits, verfiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. September 1878, Nachmittags 2 Ubr 30 Minuten.
Nr. 50. Firma: Gebr. Drexel in Hamburg, 1 Padcket, enthaltend: 2 Muster für Etiguettes zum Bekleben von Cigarrenkisten und 1 Muster eines Abdruckes eines Prefßeisens, Flächenmuster, Fabrik- nummern 709, 709a., 232, Schußfrist 5 Jahre, an- gemeldet am 30. September 1878, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Hamburg, den 30, September 1878.
Das Hand:l8gericht.
Ei aiserslauterm. Sn das Musicrregiiter isi eingetragen : Nr. 15, Firma Adam Orth Wittwe in Kaiserslautern, ein Padet, enthaltend 10 Musterblätter mit 50 Mustern für Vaumwollstoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 1061— 1110, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet au 28. Sep- tember 1878, Nachmittags #6 Uhr. Kaiserslau- terun. den 4. Oktober 1878. Königlih bayr. Han- delsgeriht. Der Königl. Obergerichts\schreiber.
Kaiserslauterm. In das Musterregifter ist eingetragen: Nr. 16. Firma Adam Orth Wittwe in Kaiserslautern, ein Paet, enthaltend 16 Myusterblätter mit 50 Mustern für Baumwollstoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 729, 732 —734, 739, 741, 1121—1164, Scubßfrifst 3 Jahre, angemeldet am 30. September 1878, Vormittags 8 Uhr. Kaiserslaute:n, den 4. Oftober 1878. Königlich bayr. Handelsgeriht. Der Könizl. Ober- gerihtsshreiber. F. Ross ée.
In das Musterregister ist einge-
Leipzig. Jn das Musterregister ift einge- tragen :
Nr. 95. Firma: C. Kloberg in Leivzig, 1 Packet mit 50 Mustern für Original-Vignetten zum Druck, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum- mern 515 bis 565, Schußfrift 3 Jahre; angemeldet am 5. September 1878, Nachmittags 5 Uhr 20 Minuten.
Nr. 96. Firma: Singer Manufacturing Company zu New-York in den Vereinigten Staaten von Amerika, 1 Plakat-Muster, verschlossen
lächenmuster, Fabriknummer 178, J abs 15
ahre; angemeldet am 1. Juli 1878, Nachmittags 5 Uhr 35 Minuten. 5
Nr. 97. Firma: Fricdr. Moriß Müllex in Leipzig, 1 Zeichnung eines Sargfußes, verschlossen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabrikn:mmer 1, Schußfrist 3 Jahre; angemeldet am 20. September 1878, Nachmittags 4 Uhr 50 Minuten.
Nr. 98. Firma: Menriî Seceelller «& Co. zu Voujaucourt in Frankrei, 1 photographische Mbbildung eines Kochofen-Modells. versiegelt, Muster für Llastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 326, Scußfrist 5 Jahre; angemeldet den 19. Sep- tember 1878, Abends 5 Uhr 44 Minuten.
Leipzig, den 30. September 1878.
Königliches Handelsçericht.
Dr. Hagen.