Gewerbe and Handel.

Der Verwaltungsrath und die Liquidation: kommission der Feuerversiherung8gesellschaft „Adler“ haben, wie uns

eldet wird, beschlossen, die laufenden Risiken an die Preußische Fenerver siwerungs - Aktiengesellschaft zu i Z1we

— Von der Messe in Spißzen- und Weißwaaren be- richtet die „Leipziger Ztg.“ unter dem 9. Oktober Folgendes: Die schon E Beginn der Saison plaggreifende Besserung aller einsblägigen

rtikel hat si au in gegemwartiger Messe bethätigt und in- und augéländishe Käufer zu namhaften Abshlüssen veranlaßt. Der \ckon Anfang dieses Jahres begonnene Waarenbedarf in den besonders dur den orientalischen Krieg beeinflußten Ländern hat \ich wesent- [ih erhöht, und wurde dies {on dur zahlreihes Erscheinen rumä- nischer und levantinisher Käufer vor der Messe gekennzeichnet. Viele von der Pariser Ausstellung in ihr Heimathland zurückkehrende und hier durchreisende Ausländer, worunter man auch einige armenische und persische Kaufleute bemerkte, traten als Käufer auf und entnahmen ziemliche Waarenposten den hiesigen Lägern. Was den Spißtenartikel anbelangt, so hat dessen Beliebtheit namentlich in leßter Zeit mehr „und mehr zugenommen und mögen die gün- stigen Viodedispositionen, die uns von Frankreih und England für diefen Artikel signalisirt werden, hiervon die Hauptursache sein. Be- sonders beliebte Gattungen waren zu Wäste- und Konfektionszwecen : Ns, Torchons, Valenciennes und Brcderies“, sowie für

ut-, Kleider- und Mäntelbesaß: „Blonden, \{chwarze Guipures und chwarze und weiße Spißen mit Gold- und Silber-Applikation“, und war die Nachfrage namentlich in leßtgenannten Artikeln sehr lebhaft. Von Gardinenstoffen wurden größere Posten aus dem Markt ge- nommen und waren außer den sächsishen Fabrikaten auch die soliden Gardinen englishen Ursprungs wieder sehr - begehrt. Die Aussicht der nahenden Ballzeit spiegelt fi in den Ballroben der diesjährigen Saison wieder, indem hauptsäblih Stoffe aus leiten Tarlatan- geweben, mit Gold- und Silberfäden durchwebt, beliebt waren. Von E OLiGen und erzgebirgishen Fabrikaten war in Maschinen- stickereicn, gz Tüllen und Kragen große Nachfrage, und scheint auch in diesen Zweigen der sähsishen Industrie ein erfreulicher Auf- s{chwung fih bemerkbar zu machen.

— Die „Wes. Ztg.“ berihtet in Bezug auf das Fallisse- ment der City of Glasgow Bank weiter Folgendes: Am Montag traten die Dire:toren der \chottischen Banken in Edin- burgh zu einer Versammlung zusammen und faßten folgende Reso- lution: „Die Banken sind bereit, Seitens solcher Personen, welche Depositen von mäßigem Umfange bei der City of Glasgow Bank stehen haben, Bewerbungen entgegenzunehmen, welche dahin gehen, jene Depositen theilweise flüssig zu machen. Diejenigen Depositäre, welche fich auf Grund dieser Resolution an die Santa wenden wollen, haben sich zunächst von der City Bank ein Dokument zu verschaffen, auf welchem der Betrag, den die Bank ihnen s{uldet, sle hat ferner bescheinigt wird, daß die Bank keine Forderungen an e hat.“

— Die „New-Yorker HdlI. Ztg.“ äußert si in ihrem vom 27. September datirten W ochenbe rit über die Beine folgendermaßen: Die Gesammtsituation bleibt im Wesentlichen be- sriedigend, wenn sih auch nit in Abrede stellen läßt, daß die all- gemeine Besserung der Geschäfte sich weit langsamer vollzieht, als man unter den bestehenden günstigen Verhältnissen zu erwarten be- rechtigt war. Hoffentlich macht sich nach dem Verschwinden der Epidemie aus dem {wer heimgesuchten, aber von allen Theilen des Landes in reihstem Maße unterstüßten Süden ein \{nellerer Fort- \chritt bemerkbar. Die Zeichnungen für die neue Anleihe haben in der leßten Woche gewaltig abgenommen, woraus zu \{ließen, daß die- jenigen Vanken, welche bis dahin die größten Posten übernommen haben, dem noch immer im Geldmarkte herrschenden Ueberfluß eine ausere Dauer nicht mehr zutrauen, vielmehr einem starken Bedarf es Handels ftandes in nächster Zeit entgegen sehen. Noch macht si jedo keine steigende Tendenz der Diskontoraten bemerkbar, dieselben bleiben, wie bisher, 13—2 % für Call Loans, 3—4 9% für längere Termine und 4—s5 % für Plaßwehsel erster Klasse.

N E

erloshene Spekulation Zeihen der Wiederbelebung kund gebe, aber eine entschiedene Festigkeit mat sich geltend und an ein Siges Verschwinden des Agios, dessen man sich ror wenigen

oen ganz sicher hielt, glaubt man für den Augenblick vit. Der Wecselmarkt war diese Woche nicht gerade mit diéponiblem Material überfülit; aber da Es die Importeurs sehr weni kauften, ein außerordentlicher Bedarf, wie in voriger Woche si midt ten machte, endlich auch das Angebot von Wechseln auf Lieferung ehr ftark war, haben Courfe eine weitere Einbuße erlitten, und die Stimmung war anhaltend flau, am S(luß sogar stark gedrückt. Am Waaren- und Produktenmarkt hat sih die Situation in so- ern gebessert, als wir um eine Woche dem hoffentlih nit mehr ernen Tage näher gerückt sind, an welhem ein Frost der Epidemie im Süden ein Ende macht.

„London, 9. Oktober. (E. C.) Nach den Ausweisen des britishen Handels-Amtes für September betrug der Ein- fuhrwerth 27 229 581 Pfd. Sterl., somit 1005188 Pfd. Sterl, weniger als im September 1877 und 3438 673 Pfd. Sterl. we- niger als im September 1876. Für die Monate Januar bis September d. I. (einschließli) betrug der Einfuhrwerth 282 516 072 Pfd. Sterl, fomit 9912 331 Pfd. Sterl. weniger als im entsprehenden Zeit- raume des Jahres 1877 und 399212 Pfd. Sterk. mehr als im entsprechenden Zeitraume von 1876. Der Ausfuhrwerth für den abgelaufenen Monat bezifferte sich auf 16 561 382 Pfd. Sterl, blieb somit um 556 044 Pfd. Sterl. gegen September 1877 und um 1216353 Pfd. Sterl. gegen September 1876 zurück. Für die ersten neun Monate des laufenden ahres beträgt der Ausfuhrwerth 144926 177 Pfd. Sterl., oder 2759 342 bezw. 6 109 270 Pfd. Sterl. weniger als in den entfprechenden Zeiträumen von 1877 und 1876. — Die hauptsählihsten Schwankungen" in der Einfuhr sind folgende: Kaffee wurde um 30/0, Kupfer und Kupfererz um 46/0, Gerste um 34%/0, Rohseide um 10%, Shee um 17%/, Tabak um 27%/, Wein um 3%, Wolle um 59%/% mehr (dem Werthe nah) eingeführt; in Weizen nahm der Einfuhrwerth um 7%/, in Weize: mehl um 129%, in Baumwolle um 25%, in raffiniriem Zucker um 22%, in Roh- zucker um 28%/, in Holz um 43% ab. Lei den ausgeführten Ar- tikeln verminderte sich der deklarirte Werth bei Kohle, Koks 2c. um 10%/, Baumwoigeweben um 5%, Eisenwaaren um 39%, Eisen und Stahl um 15%, Leinenwaaren um 9%, Wollen- und Wirkwaaren um 4%; er vermehrte sich bei Baum- wollgespinnsten um 11/4, Bandwaaren um 23 9/,, Dampfmaschinen um 139%, Seidenwaaren um 36%, Telegraphendrähten und Apparaten nm 43 9%/. — Die Einfuhr von Edelmetallen wäh- rend des abgelauf:nen Monats betrug 3 005 828 Pfd. Sterl. gegen 4321 744 Pfd. Sterl. im September 1877, und 4 204 367 Pfd. Sterl. im September 1876. Für die ersten neun Monate des laufenden Jahres bezifferte si die Einfuhr von Edelmetallen auf zusammen 21 207 975 ._ Sterl. çegen 28882000 Pfd Sterl. und 28 524 663 Pfd. Sterl. in den entsprechenden Zeiträumen von 1877 und 1876. Die Ausfuhr für September betrug 1 165 652 Pfd. Sterl. gegen 3 436 282 Pfd. Sterl. im September 1877 und 2 853 655 Pfd. Sterl im September 1876; die Ausfuhr während der ersten neun Monate des laufenden Jahres zusammengenommen 21 240 832 Pfd. Sterl. gegen 31 366 285 Pfd. Sterl. und 16 155 515 Pfd. Sterk. in den entsprehenden Zeiträumen von 1877 und 1876. — Wie aus Glasgow berichtet wird, hat die dortige Firma Bowman & Co. gestern Abend ihre Zahlungen eingestellt.

Odessa, 10. Oktober. (W. T. B.) In der vergangenen Nacht wurde in der hiesigen Kommerzbank ‘ein Manco von 65000 Ru- beln entdeckt. Der Haupikassirer ist der Aneignung dieser Summe, sowie eines Postens Fondspapiere im Betrage von 90 000 Rubeln ge- inf Das Publikum forderte heute die gemachten Einlagen in türmischer Weise zurü, urtd bis Nachmittags 3 Ühr waren 2 Millionen Rubel aus der Bank herausgenommen. In den späteren Nach- mittags\tunden trat größere Ruhe ein.

Verkehrs-Anftalten.

New-York, 10. Oktober. (W. T. B.) Der Dampfer „Holland“ von der National - Dampfschiffs-Com-

— _Vom _ Goldmarkt läßt sich_ zwar nicht sagen, daß die

Berlín, 11. Oktober 1878.

Das Märkische Provinzialmuseum beging am Mittwo den 4. Jahrestag seiner Stiftu: g. In den Vormittagsstunden ed Festtaçes versammelten sich in den Räumen des Museums cine Zahl

eladener Gäste, Mitglieder der städtishen Bchôörden und Freunde

er rier JumbsorsGung, denen der Leiter des Museums, Stadirath Friedel, die interessantesten Erwerbungen des E Jahres vor- zeigte. Das Museum Fe zur. Zeit ca. 31 Nummern; im leßten Jahre sind die Sammlungen um etwa 500 Nummern ver- mehrt worden. Das Interesse, das dem Museum Seitens des Ber- [iner Publikums entgegengetragen“ wird, hat \sich im verflossenen Jahre wesentlich gesteigert. An einzelnen Tagen belief si die Zahl der Besucher auf 2—3900. Von Seiten der Mitglieder des König- lihen Hauses ist dem Muscum -auch im vergangenen Jahre vielseitige Beachtung zugewendet worden.

__ Prag, 10. Dftober. (W: T. B.) Bei der gestern im Alt- städter Mühlenkomplere ausgebrochenen Feuersbrunst sind drei Getreidemühlen, eine Schleifmühle und der städtische Wasser- thurm vollständig ausgebrannt; die INiovotnys-Komplerxe wur- den gerettet. Der verursahte Schaden ist sehr groß; die Ge- bäude waren meist bei der städtishen Affekuranz versichert.

_ London, 9. Oktober. (E. K.) Die West- und Südwest- küste Englands wurde am Montag von einem heftigen Sturme heimgesut, der u. A. die telegraphishe Verbindung mit den Scilly- inseln unterbrach.

Rom, 7. Oktober. Wie Professor Palmieri unter dem gestrigen Datum dem Neapeler „Pungolo“ schreibt, beharrt der Vesuv in der leßttägigen Periode minderer Thätigkeit und liegen keine Anzeichen für eine demnäcstige Steigerung derselben vor. Eine geringe Rauh- menge, sehr mäßige Laven und eine gane verminderte Aktivität in der Eruption selber bezeugen die abnehmenden Phascn des Dyna- mismus. Gegenüber den Aeußerungen einiger Blätter, welhe dem Professor Palmieri die Ankündigung zuschrieben, N mit dem zu- nehmenden Monde auch die Eruptionsthätigkeit des Vesuvs zunehmen würde, erklärt derselbe, sich blos dahin geäußert zu haben, daß, wenn cine gesteigerte Thätigkeit bevorstünde, dieselbe seinen Erfahrungen nach um den Vollmon herum eintreten würde. Wie dem indessen au immer sein möge, es scheint, daß die seit lange vorhergesagte gegen- wärtige Eruptionêperiode des Vesuvs noch geraume Felt bedürfen wird, ehe fie in die Nen Phasen eintritt, welche bevorstehen.

Neapel, 11. Oktober. _(W. T. B.) Die Eruptionen des Vesuvs dauern in kleinen Zwischenräumen fort.

Stockholm, 7. Oktober, (Hamb. Corr.) In der hiesigen deutschen Kirche brach heute früh um 24 Uhr der Thurmmauer gegenüber Feuer aus; gegen 4 Uhr stürzte der hohe, vom Feuer er- griffene Thurm zusammen. Das Innere der Kirche ist ziemlich un- beschädigt geblieben ; ebenso wurden die angrenzeuden Häuser gerettet. Die deutsche Kirche ift eine der ältesten der \{chwedishen Hauptstadt, sie wurde zu Anfang des 17. Jahrhunderts erbaut. Leider is auch das bekannte sogenannte deutsche Glockenspiel, welches aus 28 mit einander harmonirenden Glocken bestand, vom Feuer zerstört worden. Dasselbe war von einem Hamburger, Namens Franz Hemony verfer- tigt und spielte zum ersten Male am 18. Juki 1666.

Im National - Theater gelangen am Sonntag, den 13, d. M,, die „Karls\hüler“ zur Darstellung.

— Im Belle-Alliance-Theater erfreut sich Frit Reuters Lustspiel: „Die drei Langhänse“ so vielen Beifalls, daß dasselbe vor- auésichtlich noch auf längere Zeit Repertoirestück bleiben wird.

pagnie (C. Messingsche Linie) is hier eingetroffen.

e I S S m-r ep R O

J Iin serate für den Deutschen Reihs- u. Kgl. Preuß. 4 Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition 1. des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich 2, : Preußischen Staats-Anzeigers: 3 L Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 32. 4.

In unserem Depositorium befinden N folgende | 11 Uhr, in dem lehtwillige Verfügungen, seit deren Niederlegung über 56 Jahre verflossen sind, nämlih: 1) Testa- ment der Wittwe des Klosterdieners Nippel (Lip- pel), Marie Louise, gebornen Schwarzkopf, zu Lindow, vom 9, März 1821; 2) Testament des Bauers Joachim Pre Hörrmann oder Hör- nemauu und dessen Ehefrau Anna Dorothee, ge- bornen Sommerfeld, zu Carwe, vom 17. November 1821; 3) Testament des Kossäthen Joachim Fried- rich Maaß zu Groß-Mut, vom 24. Mai 1822; 4) Erbvertrag des Büdners Joachim Witte und

mals Wittwe Bruder, zu Köriß, vom 19. Februar 1820. Nach Vorschrift des §. 218, Titel 12, Theil I. des Allgemeinen Landrehts werden die enn aufgefordert, die Publikation dieser Ileßtwi igen Verfügungen nachzusuchen, widrigenfalls nach S. 219 a. a. D. verfahren werden wird. Ruppin, den 7. Oktober 1878.

gericht. IT, Abtheilung.

Die verehelithte

kannt gemacht. Neu- Königliches Kreis- | mann. ——— [8554] Klempnermeister Jasch,

Louise, geborne Berger, ‘zu Nieder-Hermsdorf hat gesen ihren Ehemann, den Klempnermeister Lonis Jash, zuleßt in Nieder-Hermsdorf wohn- haft, wegen böslicher Verlassung aur Ehescheidung geklagt. Zur Vornahme: des gerichtlihen Sükne- versuchs und event. zur Aufnahme der Klagebeant- wortung haben wir einen Termin auf den 17, April 1879, V. M. 11} Ulr, vor dem Kreisgerichts- Rath Kletshke im Sißungszimmer Nr. I. des hie- gen Gerichts anberaumt, wozu wir den seinem

ufenthalte nach unbekannten Verklagten unter der Warnung hiermit vorladen, daß bei seinem Aus- bleiben im Termine der thatsählihe Klagevortrag in contumaciam gegen ihn für zugestanden erachtet und demgemäß was Rechtens erkannt werden wird. Waldenburg, den 23. September 1878. König- liches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

11,25 km,

werden.

Die Pachtbedi Lokal A E O

: gesehen werden. _ Zur Versteigerung von circa 1709 Raummeter

484 Raummeter Erlén Kloben (davon 220 Rmtr. aus dem Jahre 1877), 80 Raummeter Erlen Knüppel, 138 Raummeter Espen Kloben, 41 209 Raummeter Kiefern Kloben (davon 4320 Rmtr. aus dem Jahre 1877), 4065 Raummeter Kiefern nee auf dem Königlichen Holzhofe p Schönau mird hierdur{ch Termin auf den 29. Oktober d. Js., Vormittags

oder in

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc,

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung U, s, w, von öffentlichen Papieren.

raumt. Die wesentlihsten Verkaufébedingungen find Für folgende: 1) Die Anforderungspreise sind festgestellt auf: 6 # pro Raummeter Birken Kloben, 5 pro Raummeter Birken Knüppel, 5 pro Raum- meter Erlen Kloben, 4 #& pro Raummeter Erlen Knüppel, 3 M pro Raummeter Espen Kloben, 4 #4. pro Raummeter Kiefern Kloben, 3 4 pro Raum- meter Kiefern Knüppel. 2) Bei kleineren Holzquan- titäten bis einschließlich 150 Raummeter ist der ganze Steigerungspreis sofort an den im Termine anwesenden Kassenbeamten zu erlegen. dessen Ehefrau Dorothee, geborenen Dreeger vor- een Holzquantitäten ist der vierte Theil des

aufpreises sofort, der Restbetrag spätestens bis zum 31. Dezember 1878 inklusive bei der König- lien Kreiskasse zu Schweß einzuzahlen. Die wei- teren Verkaufsbedingungen werden im Termine be-

1878. Der Oberforstmeister. J. V. Swhlieck-

Bekanntmachung.

Die Chaussecgeld-Erhebung

a, bei Königsberg 11. an der Königsberg-Cüstri- ner Chaussee, mit der Hebebefugniß für

b. bei Falkenwalde desgl. rot. 7,50 km soll vom 2. Januar 1879 ab, und die c. bei Königsberg I. an der Königsberg-Schwed- ter Chaussee mit der Hebebefugniß für 7,50 km soll vom 1. Februar 1879 ab in Pacht gegeben

Hierzu ift ein Lizitationstermin auf Dienstag, den 5. November er., Vormittags

8 Uhr, im Geschäftslokale der Kreis - Chaussee - Baukafse | b hierselb anberaumt worden. vauss Y

Wochentagen von Vormittags 10 bis 12 Uhr ein-

Zum Bieten werden nur folche Personen zugelas-

Birken Kloben, 362 Raummeter Birken Knüppel, Les werden, welche diSpositlono fb 5 s : bgabe ihres Gebots éine Kaution von 300 Æ baar 4) N

Staatspapieren bei der Kreis-Chaussee-

Baukasse deponiren,

Königsberg N./M,, den 5. Oktober 1878. Der Direktor des Kreis-Chausseebau-Comitées und Landrath.

Oeffentlicher Anzeiger.

9. Industrielle Etablissements, Fabriken

und Grosshandel. 7. Literarische Anzeigen.

9, Familien-Nachrichten.

Schügenhause bei Schweß anbe- die Neubaustrecke sollen

1) 2 Lokomctiv-Drehscheiben, 2) 4 Wasserkrähne, Inha beschafft werden. aufgeführten Gegenst

3) Bei ziehen.

Marienwerder, den 1. Oktober | Bureau des Unterzeichneten

missionstermin postfrei

öffnct werden.

C. Führ.

6, Verschiedene Bekanntmachungen. &

8. Theater-Anzeigen. | In der Börsen- beilage.

[8301] Löniglih Westfälische Eisenbahn. Dortmund -

3)1 E Wasserreservoir von 150 cbm.

D edingungen sind für die ad 1 und 2 1 nde gegen Einsendung von je |- 1,5 M, für den ad 3 aufgeführten Gegenstand gegen Einsendung von 1 # vom Unterzeichneten zu be-

Offerten mit der Bezeihnung „Submission auf Lokomotiv-Drehscheiben“, bezw. „Wasserkrähne“, bezw. „Wasserreservoire“ sind bis zu dem auf den 20. Oltober cr., Vormittags 10 Uhr, im angeseßten Sub- einzusenden, Gegenwart der etwa ershiencnen Submittenten er-

Paderborn, den 1. Oktober 1878. Der Eisenbahn-Maschinenmeister.

Inserate nehmen an: das Central - Annoneen- Burcau der deutschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen-Erxrpeditionen des „JIUvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen-Bureaus.

oder bei der Berliner Handélsgesellshaft, Französische Straße 42, mit doppeltem Nummernverzeichniß gegen eine Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung zu deponiren.

S. 31. Je 5 Aktien geben dem Inhaber je eine Stimme; die Zahl der Stimmen, welche ein At- tionär in seiner Hand vereinigen kann, ist nicht be- schränkt.

Berlin, den 8. Oktober 1878.

Der Aufsichtsrath. Fr. Gelpcke.

terkrade

[8552] Die Her. en Aktionäre der Eschweiler Aktien- Gesellschaft für Drahtfabrikation werden zu der am Dienstag, den 29. Oktober d. Js.,, Nachmittags 5 Uhr, im Lokale der Gesellschaft stattfindenden b- | ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst wo sie in A, ageéordnung: Erledigung der im §8. 31 der Statuten vorgesehenen Geschäfte. Es weiler, den 7. Oktober 1878. Der Aufsichisrath. (à Cto. 11/10.) [8553]

[8542]

wir die Herren Aktionäre un der auf

eraumten

hierdurch ergebenst ein. Tagesorduung :

ungen können in dem bezeichneten tober 1878 ab und zwar an den

(àCto.80/10.) nd und vor Aufsichtsrath.

Aufsichtsrathes.

bis zum und mit 25.

v. Gerlach.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Neue Gas-Acticu -Gesellschaft.

In Gemäßheit des 8. 27 O Gefen gn erer Gesellschaft zu

Des, den 29, Oktober d. J., i; ormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hedemannstraße 12, an-

6. ordentlihen Generalversammlung

1) Geschäftsberiht der Direktion. 2) Bericht der Revisions- Kommission. 3) Ertheilung der Decharge für

euwahl zweier ausgelooster Mitglieder des

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge- neralversammlung Theil nehmen wollen , werden laut §. 28 des Statuts aufgefordert, ihre Aktien Oktober, Nachmittags 6 Uhr, bei unserer Gesellschaftskasse, Hedemannstraße 12,

Geschäfts-Uebersicht der

Geraer Bank. Activa. Kassen-Bestände . M 275,784 R . „2,028,059 313,155 E a T Lee SELOIO Debitoren in laufender Rechnung . y 8,252,813 Passîva. Aktienkapital . 6. 7,500,000 Dts 696,020 Guthaben von öffentlichen Kaffen und Privatpersonen . . 2,128,777 Resecue 2 E S 542,402 Reserve für rückständige Banknoten . 19,510 Gera, den 30. September 1878. Die Direktion.

Redacteur: J. V.: Riedel. Vesag bee Expedition (Kessel). ruck: W. Elsner.

Zwei Beilagen (ein\s{chließlich Börsen-Beilage).

ireftion und

Berlin:

M 240.

Í Der Inhalt dieser Beilag

e Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18

Central-Handelz3-Register für das Deutsche

j |

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anftalten, sowie Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin au dur die Expedition: SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

durch Carl Heymanns Verlag,

Patente. n. Königliches Ministerium fär uts Ma Gewerbe und öffentliche Arbeiten. m Ingenieur H. Stolzenberg in Ber- S S Mai Heri auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußi- \{chen Staats ertheilte Patent auf ein Verfahren zur Herstellung von Telegraphen- Kabeln, ist aufgehoben. s dem Dr. August Seyferth zu Braun- én unter dem 15. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preu- ßishen Staats ertheilte Patent ] i auf eine durch Zeichnung und Beschreibung in dreifacher Ausführung nabgewiesenen Apparat zur Bestimmung des \pezifishen Gewichts der Zuer- lôsungen beim Kochen im Vacuum, ist aufgehoben. as dem Herrn Felix Aimé Carruotte- C e A de Mey les Amiens (Somme) unter dem 31. März 1877 auf die Dauer von drei Fahren für den ganzen Umfang des preußischen

ts ertheilte Patent A erw Rührpflug, soweit derselbe als neu und

eigenthümlich erkannt ift, ist aufgehoben

Der internationale Kongreß über die Patent-, Muster- und Markenschut frage zu Paris.

VII, —

Ad 7. Frankrei ist bekanntlich das einzige Land, in welchem die Einführung eines Patentobjektes, selbst durch den ausländischen Patentbefiter, nach dem Gese mit dem Verlu st des Patents geahndet wird. Daß diese un- zeitige Bestimmung früh genug zur Sprache ge- braht wurde, verdanken wir Hrn. Knoop (Dresden), Delegirten des Vereins der Patent- anwalte, und der Erwägung, daß es zweck- mäßig sein würde, den Antrag durch ein französisches Mitglied vertreten gzu lassen. r. Barrault (Paris) kam denn auch diesem Wunsche entgegen , „während Hyv.

Pataille „im YJnteresse der nationalen Fn-

dustrie“ den Antrag verworfen sehen wollte und damit die Bemerkung von Droz hervor- rief, daß der Kongreß energish die gemein- samen Jnteressen zu wahren und vor allen Dingen eine völlige C fraieat der Staats- angehörigen und Ausländer herbeizuführen habe. Ad 8. Hr. Professor Lyon-Caen modifizirte den A 4 in der Sektion angenommenen und von Barrault gestellten Antrag : „Wegen nicht rechtzeitiger Zahlung der Gebühren soll die Nichtigkeitserklärung eines Patents erst geschehen können, nachdem dem Erfinder deshalb Mittheilung (avertisse- ment) gemacht worden ist“, : weil die Fassun zu unbestimmt sei und die Aus- führung dadurh s{hwierig werden würde. Die beiden ersten Absäße der Resolution sub 8 wurden einstimmig angenommen, der im dritten e wiedergegebene Beschluß aber auf An- trag des Sekretärs Clunet hinzugefügt, nach- dem der Kongreß — E q ad 9 die Frage der Nichtigkeitserklärung auf Grund mangelnder Ausübung eines Patentrechts diskutirt hatte. Die 9. Resolution ist in Berücksihtigung einer - seiner Zeit Ln September) als feststehend angenommenen ntshließung getroffen, daß ein Licenzzwang unzulässig sei *), und Herr Pouillet glaubte aus diesem Grunde „der Gesellschaft“ die Genug- thuung geben zu müssen, unbenußte Patente frei werden zu sehen. Admiral Selwyn fand dieses Mittel durhaus ungeeignet. Der Mangel an Benugzung eines Rechts dürfe niemals Anlaß werden, Jemanden seines Eigenthums zu berauben. Die zur Ausführung eines sol- en Beschlusses erforderlihen Einzelheiten mit ezug auf Zeit oder Maß der Ausübungs- nothwendigkeit würden niemals ebenmäßig sein und nie genügend kontrolirt werden können, Und unter der damit E en Willkür in Handhabung der geseßlichen Bestimmung würde nur selten der Erfinder der größten und wih- tigsten Verbesserungen Kapital für die genü- gende Ausführung zu acquiriren vermögen. Er könne dem Antrage nur unter der Bedin- ung zustimmen, daß dem Patentinhaber zu- siehe ründe für seine Unthätigkeit gegen die ge wig des Geseßes maßgebend zu machen. Auch Hr. von Rosas \prah auf Grund der in Desterreih bei gleichen Geseßesbestimmungen emahten Erfahrungen von der großen efahr, die eine solhe Erklärung einschließe. *) Die 2. Resolution wurde erst am 17. Septem-

ber gefaßt, und fiel bekanntlich anders aus, wie hier erwartet. N ;

E

s U e rve

Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag. den 11. Oktober

7, vorgeschriebenen

P T A SL E

in welcher auch die im 8. 6 des Geseges über den Markeuschuyz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesey, betreffend das Urheberrecht Bekanntmachungen ver*fentliht werden, erscheint au in ei

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich ersheint in der Regel täglih. —

1878,

an Mustern und

inem besonderen Blatt unter dem Titel

Reich. (Nr. 241

:) Das

Abonnement UE 1 A 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. —

Insertionspreis ür den Raum einer Drudlzeile

30 S.

Die Unzulänglichkeit einer Ausführung konsta- tiren zu wollen, sei geseßlich ‘unmöglih. Jn Rücksicht auf ein international zu erlangendes Einverständniß mache sich die Maßregel au vollkommen unnöthig. Hr. Charles Assi (Paris) hebt hervor, daß eine solche Bestimmung die Mehrheit aller Erfinder, d. i. die minder Be- mittelten, fast allein treffe, daß die bedeutend- sten Fndustriestaaten in ihren Gesehen eine dergleichen Bestimmung nit kennen, und daß \{hließlich damit nur zu Scheinausübungen von Erfinderrehten Veranlassung gegeben werde. Hierauf wird der Antrag Pouillet und Gen. mit dem Amendement Selwyn in der sub 9 wiedergegebenen Fassung mit einer geringen Majorität angenommen. i Ad 10. Diese Entschließung trifft eigentli denjenigen Uebelstand, um dessen Willen inter- nationale Vereinbarungen am dringlichsten zu wünschen sind. Das deutsche Geseß zeichnet sih vor allen bestehenden übrigen dadurch aus, daß es nicht eine einzige der Reciprocitäts- bez. Solidaritätsbestimmungen enthält, welche die Wirkung vieler andern Geseße in naE Fällen s p stellen, Der Kongreß war sih auch der Wichtigkeit des Gegenstandes der Vorlage — die schon aus der ersten Sißung der Sektion mit Unterschriften von Mitgliedern aus allen Ländern hervorging — vollkommen bewußt, und es bedurfte nur der Einführung Seitens der Antragsteller Pollok-Barrault, um die anerk.nnenswerthe Einstimmigkeit herbei-

zuführen.

Ad 11. Hr. Dr. Schmidt aus Wien gab zu diesem Antrag die Juitiative, noch ehe der Kongreß beschlossen hatte, sein Bureau zu be- auftragen, dem französishen Minister für Landwirthschaft und Handel einen Bericht über die Arbeiten. mit dem Ersuchen zu übermachen den auswärtigen Regierungen davon Kenntniß zu geben. Unterstüßt wurde der Antrag durch die deutshen Mitglieder F. Wirth-Frankfurt, Klostermann , Knoop, ungarishen Regierung, Hegedüs, den Sektionshe| im österreichishen Finanz- Ministerium, Dr. jur. von Rosas u. A. F. Kaupe (St. Petersburg) und ard (Paris) hatten schon früher aus praktischen Erfahrungen die Nothwendigkeit einer schnelleren Expedition Seitens verschiede- ner Patentämter dargethan, und Professor Schreyer aus Genf übernahm die Einführung in der öffentlihen Sizung. Die Annahme der Resolution erfolgte ohne allen Wider-

spruch.

Es erübrigt mir noch in Sachen der Erfin- dungspatente zu den, so zu sagen unter dem Strich, wiedergegebenen Resolutionen des Kon- gresses die Gründe mitzutheilen, obshon das „Journal officiel“ in der Séhlußzusammen- stellung seiner Nr. 260 diese Entschließun-

en nicht aufgeführt hat; es sind jene in Artikel IV. mit 12, seinen Unterabtheilungen, und mit A. bis G. bezeihneten, theils vom Kongreß, theils von der ersten Sektion gefaßten Beschlüsse. Wenn ich auch gern bemüht blei- ben will, die Arbeiten der „Commission intet- nationale permanente“ Shren Lesern von Zeit zu Zeit bekannt zu geben, so muß ih doch für den in diesem Stadium des Berichts halbamt- lihen Theil schon jeht und hiemit der Bestim- mung gedenken, daß dieser Kommission am Ende der Verhandlungen auf Antrag von Charles Meissonnier (Paris) „plein pouvoir“ gegeben wurde. / /

Ad 12. In Sachen dieses Votums erwies sich so ret, wie unentbehrlih für einen Kon- greß vorberathende Sektionssißungen ag Der Antrag war im Sektionssißungssaal in den Tuilerien am 7. September der erste ras er- ledigte Gegenstand der Tagesordnung in der von mir mitgetheilten 2. Fassung. Als er am 9, September zu Anfang der Sißzung im Palais Trocadero verhandelt wurde, war, wie die Debatte beweist, eine Klarheit über die Folgen desselben keineswegs erreicht.

err Civil-Fngenieur Casalonga und Herr

ouillet hatten den Antrag bei Unterstüßung der englishen und amerikanishen Mitglieder in der Sektion vertreten ; im Kongreß fand er aber einen entschiedenen Opponenten in Pro- fessor Schreyer, der den Antiprotektionisten

iel Chevalier citirte, um die Folgen der Maß- nahme eines aue von chemischen Pr o- dukten zu beleuhten. Herr Schreyer exem- plifizirte an - dem Patent s Anilin die nachtheiligen Folgen der (rous ischen Geseßes- bestimmung. Hr. Léon Lyon-Caen un

r. Pollok nahmen andere Beispiele, um die

erehtigkeit für den Schuß des Produktes einer Erfindung auf chemishem Gebiete dar-

den Delegirten der T Sache des Patentsuchers. Die Rivalerie zum

d | derers der aus einer | aufgebauten Verwirklichung niht geshmälert | Me

zuthun. Jn der Separatdiskussion zu den | pharmazeutischen Produkten äußerte Hr. Lecocq, ein Parifer Jurist, der an den Verhandlungen regelmäßig Theil nahm, daß es wünschenswerth wäre , die Darstellung von neuen Medikamenten aus Rohstoffen besonders zu berücsihtigen. Auch hielt er patentirte Medikamente für nüßliher und billiger, als die durh die Reklame unendlih vertheuer- ten, geheim bereiteten Heilmittel. Nach Ver- fall des Patents seien die Arzneien dann sicher öffentlihes Eigenthum. Genevoix glaubte hingegen, daß ein zeitweiliger Schuß nicht in Anspruch genommen werden, sondern eher die Nachtheile der Ge- heimmittelkrämerei vermehren würde. Ueber pharmaceutishe Mischungen, meinte Barrault, werde das Publikum sehr schnell immer selbst rihten, und die unnügzen derselben verweigern, aber es empfehle sih vielleiht die neue An- wendung chemischer Erzeugnissé in der Pharma- fopie zu patentiren, worauf L. Lyon Caen in Rüdsicht auf Chinin-Sulfat shon aufmerksam gemacht hätte.

Das Resultat der Abstimmung war 46 für, 38, gegen den Antrag. A

Ad A. Die Proposition stellt sich eigent- lih mit dem Anspruch auf eine festzuseßende „Minimaldauer“ als ein etwas s{hüchter- ner Versuch dar, die Dauer überhaupt zu unifiziren. Den unglüdlihen Reziprozitäts- bestimmungen der Jeeschiebentn Geseße — das wurde anerkannt — läßt sich nicht besser beikom- men, als durch die Bestimmung, daß von Zeit des erstertheilten Patentes die Dauer in allen Ländern eine gleihlange sein sol. Ein Staat, der wegen Mangels seiner, der Aus- beute einer Erfindung dienlihen Verhältnisse zur Fnanspruchnahme seines Patentschuges deu Erfinder nicht ermuthigt, verliert wcnig oder nihts durch die prioritätishe Anwendung der- selben Erfindung in anderen Staaten ; er kann aber durch die freie Anwendbarkeit gewinnen, und darüber à priori zu entscheiden, bleibt ja

„Schuß nationaler Fnteressen“, die sih jeßt dadur bekundet, daß 3. B. das amerikanische Patent mit dem dänischen verfällt, wenn das leßtere vor dem der Vereinigten Staaten und auf kürzere Zeit ertheilt ist (in der Regel für Ausländer 5 Pee hat die unrichtige Prämisse“ zur Basis, daß ohne eine Förderung und Vervollkommnung einer Erfindung durch deren Autor dennoch der durch die individuellen nteressen angebahnte Fortschritt in derselben D si vollziehe. Die Sektion 1 anerkannte denn auch, wie gesagt, die Wichtigkeit des An- trages, die Plenarsißbung fand aber nur die e sich mit der mindestens gleihwerthigen roposition sub 10 zu befassen. : Ad B. und C. Beide Resolutionen berüdck- sichtigen hervorragend diejenigen Geseßesbe- stimmungen, welche nicht s{hlechtweg den ree tentsuher“ schüßen, sondern im Patentsucher e bleElid den Erfinder verstehen. Das deutsche Geseß hat den anderwärts aus solchem Unterschied etwa erfließenden Uebelständen vor- sichtig vorzubeugen gesucht. Dagegen kennen gerade die Staaten, elbe nur den dur Eid oder eine Versicherung an Eidesstatt legitimir- ten „Erfinder“ patentiren, Amerika, England und Schweden keine „Zusaßpatente“, und dur die „communications“ hat England zudem eine der ersten Tendenz ganz widersprechende Art von „Einführungspatente“ zur oft beklagten Unsitte gemacht. : | Ad D. Vor nicht langer Zeit legte ein Decer- nent des österreichishen Patentamtes (v. G.) seine Stellung als Mitglied der technischen Deputation nieder, weil er es als Lehrer nicht mit seinem Gewissen vereinbaren konnte, dem Eid auf Geheimhaltung ihm unterbreiteter Er- findungen länger unterworfen zu sein. Wäh- rend seines lehramtlihen Vortrages könne ihm niht immer gegenwärtig sein — sagte er — woher ihm die Kenntniß wissenswevther Neue- rungen gekommen sei. : Yu Staaten, wo ein vorläufiger Schuß die Geheimhaltung unnöthig maht, wie bei uns, wäre eine derartige Vorsicht im eigenen und im Interesse der Erfinder nicht erforderlich. Hr. Geh. Regierungs-Rath Reuleaux trifft aber mit seinem Antrage auch Beziehungen, welche zwischen einem Lehrer respektive Dezernenten und anderseits dem Erfinder bestehen. Dem Lehrer, dem Autor einer Jdee in Wort oder Schrift gegenüber, will Herr Reuleaux das Verdienst des praktis LO bethätigenden För- ekannt gewordenen Jdee

feststellt, wo eine Grenze zwis en Entdeckung oder ZFdee einestheils und dem Anspruchsrechte auf Anwendung derselben anderentheils ge- zogen werden soll.

Ad E. Diese quasi Definition tann nur ein Anhang zu einem Paragraphen sein, der das Prüfungsverfahren instituirt, aber Nie- mandem als eine Rechtfertigung - gelten, der mit Widerstreben anstatt des „examen préa- lable“ dem nah seiner Meinung nicht gleich- bedeutenden „avis préalable“ die ns ab. Uebrigens wurde die sub E. gedruckte

esolution bereits in der Sektion am 9. S tember beantragt und wie selbstverständlich be- handelt, während die dritte, d. i. die auf Ver- [I bezügliche Resolution am 10. zur allgemeinen Diskussion und Annahme unter ershwerenden Umständen gelangte. Es ist arb p dg indeß eine nicht näher be- sprochene Ursache bei den Antragstellern von E. maßgebend gewesen, zumal dieselben Herren, prioritätisch in der Sektion, und zwar am 7. September den Eingang der Resolution 3 duxrhführten :

„Das Erfindungspatent muß den Gesuch- tellern auf ihre Verantwortung und Gefahr ohne Vorprüfung gewährt werden.“

Es läßt sih der scheinbare Widerspruch wohl so erklären, daß Hr. Pouillet mit dem nahträg- lichen Antrage sub E, dem Richter im Ein- \spruchsverfahren einen Anhalt geben wollte.

Die Propositionen V. und G. (last but not L können nicht so kurz behandelt werden als hier der Raum gebieten würde.

Jch ziehe um ihrer Wichtigkeit willen vor, «Jhren Leser einstweilen den Zusammenhang zwischen einem wie beabsichtigten „Anmelde- versahren“ P und einer „provisorishen Be- schreibung“ (F.), die „ein Fahr geheim gehalten wird“ (G.), beziehungsweise der Anwendbarkeit aller Bestimmungen miteinander zu suchen, und schreibe vielleicht ers wieder darüber. nachdem die „Commission internationale permanente“ Stellung dazu genommen hat.

Unterdessen will ih aber Denen zu genügen suchen, welche der Beruhigung bedürfen, daß in Sachen der A ußfrage in Paris auhch keine spezifisch französishen Jnteressen pouffirt wurden. Darüber also mit Nächstem.

Am Schlusse des vorleßten Absatzes des VI, Artikels (Nr. 2388 Reichs-Anz., Nr. 239 Central-Hand.-Reg.) sind aus Versehen zwischen den Worten „vorbehaltlih“ und „sich“ die Worte „der Rechte es Staats“ ausgefallen. Der betreffende Saß lautet vollständig:

Hiernah ging der Kongreß über die ein- zelnen Anträge ablehnend fort und behandelte den von Huard (Vizepräsident der société in- dustrielle, Paris) und Genoffen gestellten An- trag, daß nahweislich unbemittelte Erfinder die Gestundung der Gebührenzahlung erlangen fönnen, vorbehaltlich der Rechte des Staates, sih Deckung zu verschaffen, wenn ein solcher Erfinder aus dem Patent hinreichende Ein- künfte erlange.

Handels - Register.

andelsregistereinträge aus dem Königreid

Sachsen, dem Königreih Württemberg unî

dem Grobßberzogihum Hessen werd.n Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzi resp. tuttgart und Darmstadt

veröffentilt, die beiden eritzren- wéGeriihk, k leßteren monatlich.

Altenburg. Bekanntmachung. Im Handelsregister des unterzeichneten Herzoge lichen Stadtgerichts ift laut Beschlusses vom heuti- cigTage das S der s Karl Höpner fi Ältenburg auf Fol. 38 verlautbart worden. Altenburg, den 7. Oktober 1878. Herzogl. Ne Stadtgericht.

Die

Arnsberg. In unfer Handels- (Firmen-) Res gister ist unter Nr. 111 die Firma:

Ves: Henuneke, mit dem Sitze in Meschede und als Inhaber der- selben der Kaufmann Friedrich Heren Bes in Mescbede qufo ge V ung vom 1. d. . eine gen en. Fe che gter I, Blatt 83 der Akten

er das Firmenregister.

Arnsberg, den 3. Oktober 1878.

E Königliches Kreisgericht.

Arnsberg. Der Snhaber der unter Nr. 74 des isters eingetragenen Firma A. Neuwahl, Se Nescbedi der Kaufmann A. Neu- wahl in Meschede, ist gestorben. Die Firma ift durch Erbgang auf die minderjährigen Kinder : a. E, 4E _ , “S ¿S Mina, e, . Amanda — Neuwahl de — Ü angen, zu deren Vormünderin

sehen und dem Dezernenten leistet er mit sei-

nem Antrag den Dienst, daß er im Prinzip

BVo die Wittwe Albert Neutwa ‘geb, Speier, daselbft bestellt ift. De B E