1878 / 241 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Oct 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Abg. Lasker q zu b2wynerken, daß ex vollkommen ret hat, er wir nicht auf Vorrath arbeiten für allenfalls möglicher Weise eintretende Fälle, sondern wesentlich das praktische Sms in Auge haben. Nun bitte ih aber, was die Genossenschaften betrifft, Ihnen ins Gedächtniß zurücrufen zu dürfen, daß wir eine ganze Anzahl sozialdemokratischer, eingetragener Geno enschaften haben, daß also die Frage, ob es diesen gegenüber nothwendig ift, solche geseßlide Maßregeln eintreten zu lassen, durch die That- fachen beantwortet is. Jch erinnere an die eingetragenen Genoffenschaften, die sozialdemokratishen Affociationsdruckereien. Sind das etwa nicht eingetragene Genossenschaften, die sozialdemo- Tratishe Bestrebungen im äußerste Maße bethätigen ? iese An- deutung wird genügen, um jenen Einwand zu beseitigen. enso ist bereits von dem Hrn. Abg. Melbeck darauf hingewiesen worden, in welcher Weise tie eingetragenen Hülfskassen benußt werden, um der Sozialdemokratie dienstbar zu sein. Aber, meine Herren, abgesehen ‘davon, fragt es sich weiter nah der Lage der bestehenden Gesetzgebung. Es ift von dem Hrn. Abg. Schulze behauptet worden, daß der 8. 35 des R vollfommen auéreihe, um dec Dienstbar- machung der Genossenschaften zum Zwecke der Sozialdemokratie ent- gegenzutreten. Es 1st gesagt worden, daß nach den Bestimmungen diefes Paragraphen die Auflösung der Genossenschaft eintreten könne, wenn eine Geno}ienschaft sih gescßwidriger Handlungen oder Unter- FPangen \{chuldig mae, durch welche das Gemeinwohl ge- fährdet werde. Daß diese Bestimmung hier nicht zutrifft, hat der Hr. Abg. Schulze selbst zugegeben; er meint aber, es wäre der Sache genügt durch den zweiten Absay. Die Genossenschaften sollen nämlih avch daun aufgelöst werden Tönnen, wenn fie andere als die in dem Genossenschaftsgesete be- zeichneten geschäftlichen Zwecke verfolgen. Nun, meine Herren, wenn Sie meine Ansicht darüber hören wollen, so glaube ih allerdings, daß mit diesem zweiten Absaß ret weit zu kommen ist. Nach dem aber, was wir heute ron dem Abg. Lasker gehört haben, daß er nämlich der Geseßesvorlage gegenüber ¿zweifelhaft gewesen ist, ob Ge- nossenshaften Üüberha!pt- unter den Veguff der Vereine und Verbindungen fallen, da allerdings, muß ih sagen, ist die Auffassung des Hrn. Abg. Schulze unmögliÞ und man mußte ganz deutlich aus\prehen, daß auch auf die Fälle des vor- liegenden Gesehes der §. 35 Anwendung finde. Das ift für mi der Grund, warum, wenn ih vor die Wahl gestellt würde, zwischen dem Amendcment Schulze und dem Amendement Gareis, ih un- bedingt mich für das letztere autsprechen, ja das erstere für un- annehmbar erachten würde. ;

Nun, meine Herren, wenden wir uns noch einmal zu

eingeschriebenen Hülfskassen, dann muß ih zunäthst sagen, daß dercn ausdrüdcklihe Unterstellung unter das vor- liegende Gesch dem §. 29 des Hülfskassengesezcs gegenüber noch viel nothwendiger ist, als hinsihtlich der Genossen- schaften gegenüber dem Genossenschaftsgese), weil dort die Schließungsgründe viel weniger zutreffend, ih meine im Sinne dieses Gesehes zutreffend, angegeben sind. WVber ih mache noch auf Eins aufmerksam: wohin kommen wir, wenn wir die cingetragenen Hülfskassen ausschließen wollen von den Vorschrif- ten des vorliegenden Geseßes? Daraus entsteht in dem Falle, den der Hr. Abg. Melbeck vorgetragen hat, und der sehr vielfach vor- -Tommt, folgendes Verhältniß: cs wird der Verein, welcher die Grun d- lage für die eingeschriebenen Hülfskafsen bildet, verboten von der Verwaltungsbehörde, mit dem Rekurs an die Verwaltungsbeschwerdein- stanz; der eingeschriebenen Hülfskafse gegenüber fann aber nicht auf diesem Weae vorgegangen werden ; wenigstens nicht in den östlichen Provinzen des preußischen Staates, wo die Angelegenheit an die Verwaltungtge ichte geht, Möglicherweise kann also über den Verein, welcher die rundlage der Hülfskasse bildet, die Schließung verhängt, die Hülfskasse aber, die aus ganz denselben Mitglicdern besteht, aufrecht erhalten werden im verwaltungsgerichtlihen Verfahren.

Nun, meine Herren, solche / widersprehende Entscheidungen, die gar niht unmöglich sind, follte/ man in der That vermeiden und ich glaube deéhalb, daß es‘ hinsihtlich der eingeschriebenen Hülfskassen abjolut nothwendig ist, dieselbe Behandlung für fie eintreten zu lassen, wie für alle anderen Vereine. Darum, meine Herren, muß ih mich ganz entschieden gegen das Amendement Gareis ausfprechen, insoweit es ih auf die eingeschriebenen Hülfs- kassen bezieht, und Sie bitten, dieselben nicht anders zu behandeln, als alle übrigen Vereine. Warum auch? Es is der Sache nach in der That kein Untershied vorhanden. Welcher Unterschied besteht denn zwischen ciner Krankenkasse, die eine eingescriebene Hülfskasse ist, und einer anderen, die es nicht ist? Doch nur der, daß die erstere in Bezug auf den Erwerb und die Verfolgung von Rechten etwas besser gestellt ist, als die nit eingeshriebene; den Mitzliedern ge- genüber ist aber die Sache ganz dieselbe, und die Frage, ob es hart ist, sie zu schließen, oder nothwendig, tritt der einen Kasse gegenüber r gut hervor, wie gegenüber der anderenz sie erfordern dieselbe Be- andlung.

Nun hat der Hr. Abg. Lasker noch einen anderen Punkt berührt ; cr hat gesagt, er wolle hoffen, daß es nicht dazu kommen würde, es bezog sih das zunächst nur guf die Genossenschaften, aber analog auch auf die eingeschriebenen Hülfskassen, daß solhe Gesellschaften, die, wie er sid ausdrüdckte, handelsrechtlihe Persönlichkeit haben, überhaupt E Gesetze unterworfen werden würden. Wohin kommt man mit diesem Argument? Dann darf kein einziger Verein, der juristische Persönlichkeit hat, unter das Gesetz Zei wollen Sie doch nicht gehen. .

Ich glaube also, es entspricht der Gerechtigkeit und der praktischen Durchführbarkeit des Geseßes, wenn man \ih auf den Boden der Kommissionévorschläge stet. Will man durchaus eine Ausnahme machen, so darf sie nit auf die eingeschriebenen Hülfskassen erstreckt werden, das würde zu einer Verwirrnng führen, die ganz unglaub- lich wäre. Ich bitte Sie, meine Herren, die Kommissionsvorschläge anzunehmen.

_… Der Abg. Dr. Delbrück erklärte, er könne sih den Besorg- nissen des Staats-Ministers Grafen zu Eulenburg nit an- fließen. Bei dem Schuß der „nteressen der Genossenschaften handle es sih nicht um ein Privatinteresse, sondern um ein eminent öffentliches Jnteresse. Er erkenne an, daß eine Anwendun des Gesetzes auf eingetragene Genossenschaften außerordentli selten eintreten werde, aber hon. die Aufnahme einer solchen Bestimmung in das Gese werde den für die Wirk- famkeit der Genossenschasten unentbchrlihen Kredit vor- ausfichtlih bedenklich chädigen. Der Minister selbst habe für die Genossenschaften die beantragte Ausnahme auch hon indirekt zugestanden, und nur für die eingeschriebenen L fsfassen die staatliche Kontrole unter allen Umständen aufrecht erhalten wollen. Als alter Verwaltungsbeamter müsse er (Redner) an die Regierung die Bitte rihten, die Behörden vor der Gefahr einer so verantwortlichen Ge nsdaft hall zu

ast

den

tellt werden, und so weit

bewahren. Bei den Geschäften der Genossens halte er es kaum für mögli, die Verwaltung so zu führen, daß die Verwaltung nit in eine unangenehme Lage komme. Deshalb empfehle er den Antrag Gareis zur Annahme.

Der Referent Abg. Dr. von Schwarze empfahl die An- nahme der Kommissionsbeschlüsse und Ablehnung des An- trages Gareis, weil der leßtere Unterschiede statuire, die in Bezug auf die eventuelle sozialdemokratishe Wirksamkeit der Vereine ganz ohne Einfluß fein.

Damit wurde die Diskussion geschlossen. Nachdem die

elbeck ihre Anträge zu

Abgg. Dr. Schulze-Delißsch und Gunsten des Amendements Gareis (welhes den vom Abg.

Lasker und Delbrück vertheidigten Vorschlag einer Ausschei- dung der Genossenschaften und Hülfskassen und einer ent-

n angenommen.

Ohne Debatte wurde angenommen 8. 1 b, welcher lautet:

„Die mit der Kontrole betraute Behörde ist befugt: 1) allen

Des und Versammlungen des Vereins beizuwohnen ; 2) General- ver]ammlungen einzuberufen und zu leiten ; 3) die Bücher, Schriften

des Vereins zu erfordern ; 4) die Ausführung von Beschlüsscn, welche

zur Förderung der im §. 1 Absatz 2 bezeichneten Bestrebunaen

geeignet find, zu untecsagen; 5) mit der Wahrnehmung der Ob- liegenheiten des Vorstandes oder anderer leitender Organe des

Vereins geeignete Personen zu betrauen; 6) die Kassen in Verwah-

runa zu nehmen.“ :

Zu §. 1 c., welcher bestimmt, daß, wenn durch die General- versammlung, durch den Vorstand oder dur ein anderes lei- tendes Organ des Vereins, den von der Kontrolbehörde inner- halb ihrer Befugnisse erlassenen Anordnungen zuwider gehan- delt wird, oder in dem Verein sozialdemokrätitche Tendenzen auch nah Einleitung der Kontrole zu Tage treten, der Verein verboten werden könne, nahm der Abg. Frißsche das Wort, um darauf aufmerksam zu en daß diese Bestimmung K benußt werden könne, eine o aufzulösen, so- bald einzelne Mitglieder derselben außerhalb der Vereinigung

si als Sozialisten gerirten. §. 1 c. wurde ohne weitere De- batte angenommen.

Zu 8§. 2, welcher u. A. die Bestimmung enthält, daß das Verbot ausländischer Vereine dem Reichskanzler zustehe, be- hauptete der Abg. Bebel, daß die deutshe Sozialdemokratie niemals unter internationaler Leitung gestanden habe. Der Generalrath der internationalen Arbeiterassoziation sei nur ein Korrespondenz- und Vermittelungsbureau gewesen. Seine Partei habe noch keine geheime Organisation für die Zeit nah Erlaß des Sozialistengeseßes vorbereitet. Bisher sei für ihn und seine Freunde noh gar kein Anlaß, sich um das zu kümmern, was später geschehen solle. Erst müsse das Geseh in seinem endgültigen Wortlaute vorliegen, damit man er- kennen könne, einen wie großen oder wie geringen Spiel- raum es lasse. Bemerken wolle er noch, daß ihn und seinen Freunden von ausländischen Blättern, die der Sozial- demokratie fern ständen, Offerten zugegangen seien, Alles zu drucken, was sie einsenden würden, und dieser Auf- forderung würden sie eifrig nachkommen.

Die §8. 2—4 wurden “ian genehmigt.

Zu 8. 4, der von der Form des Verbotes und dem Ter- min der Beschwerde handelt, hielt der Abg. Brake eine längere Rede gegen das Sas.

Zu 8. 5, welcher vom Verbot der sozialdemokratischen Versammlungen, öffentlichen Festlichkeiten 2c. handelt, sprach der Abg. Windthorst, indem er polemisirend an die gestrige Nede des Abg. von Bennigsen anknüpfte, und suhte namentli den von diesem Abgeordneten für die Vorlage geltend gemachten Gründen entgegenzutreten. Wäre die Aunabine rihtig, daß eine wissenschaftliche und theoretishe Erörterung des Sozialis- mus durch das Geseß in keiner Weise berührt werde, so würde er selbst ohne Bedenken für den Entwurf stimmen können; na seiner Ueberzeugung werde aber die öffentlihe Erörterung sozialer Fragen gänzli ausgeschlossen. Besonders bedenklich sei die Vorlage bur die Unbestimmtheit des Begriffs „sozialistif{ch“. Der eigentliche Boden, aus dem die verderblichen Agitationen der Sozialdemokratie ihre Nahrung saugen, sei der Mangel des Glaubens an Gott Und ein ewiges Leben, und dieser Zu- stand sei eine Folge unserer Universitätsverhältnisse und des heutigen Schulwesens. Sehr leiht könnte die Regierung der Sozialdemokratie Herr werden, wenn sie die Mächte, die ‘ihr bei diesem Kampfe zur Seite stehen würden, entfesseln wollte. Gewiß würde das Centrum sehr gern die Regierung unter- stüßen und mit ihr gehen; dies sei aber unmöglich, fo lange die deutschen Katholiken in der bisherigen Weise ihres Glau- bens wegen verfolgt würden. ih [i Das Haus vertagte hierauf die weitere Debatte. #2 #— Jn der heutigen L as des Neichstages, welcher die Staats-Minister Hofmann und Graf zu Eulen- burg sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kom- missarien desselben beiwohnten, wurde in der zweiten Be- rathung des Geseßentwurfs gegen die gemeingefähr- lihen: Besirebungen der Sozialdemokratie die gestern abgebrochene Debatte über §8. 5 fortgeseßt.

Zu demselben lag folgender Antrag der Abgg. Dr. Brüel und Gen. vor:

„Der Reichstag wolle beschließen: i

1) Im §. 5 dem 2. Absaße am Schlusse zuzuseten:

„Auf Versammlungen zum Betriebe der den Reichstag oder eine Landesvertretung betreffenden Wahlangelegenheiten nah aus- geschriebener Wahl erstreckt sih diese Beschränkung nicht.“

Der Abg. Frhr. von Minnigerode wies eine gestrige Behauptung des Abg. Windthorst, daß die beiden konservativen Parteien im Verein mit der nationalliberalen eine Partei Bismark sans phrase bilde, als durchaus unrichtig zurü. Sie bildeten ein freiwilliges Aufgebot gur Bekämpfung der Feinde des Reichs. Den Antrag Brüel halte er für \{chäd- lih, er begünstige die sozialdemokratishe Agitation und sei durchaus abzulehnen. Dagegen sprach sich der Abg. von Czar- linsfi für den Antrag Brüel aus. Die Abgg. von Geß und Freiherr Schenk von Stauffenberg führten aus, daß nah dem Sinne, der Tendenz und dem Wortlaut dieses Geseßes dessen Bestimmungen auf Wahlversammlungen und Wahlvereine keiné Anwendung finden können, so lange sie nur diese Zwecke verfolgten und nicht unter falsher Firma sich ankündigten. Sollte eine ausdrückliche diesbezügliche Be- stimmung im Geseze nothwendig sein, so würde der Antrag Brüel dafür auch nicht ausreihen. Der Abg. Reinders suchte in längerem Vortrage die von verschiedenen Rednern gegen die Sozialdemokraten erhobenen Vorwürfe als niht erwiesen, zu bestreiten, und bat, den Antrag Brüel anzunehmen. Nachdem noch der Abg. Dr. Brüel für seinen Antra eingetreten, welher von dem Abg. Dr. Hänel redaktione etwas Mer! ist, erklärte sich der Staas-Minister Graf zu Eulenburg entschieden gegen den Antrag Brüel, wie gegen den Untorantrag Hänel. Man dürfe niht zulassen, daß die im §. 1 des Geseßes carakterisixten Bestrebungen unter der Firma von Wahlversammlungen gefördert werden könnten, zumal die parlamentarishe Wirksamkeit -nach den Thesen des Genter Kongresses für -die Sozialdemokraten nicht Selbstzweck, ondern nur Mittel für ihre Zwecke sei. Schlehthin seien ahlversammlungen für die Wahl eines Sozialdemokraten nit verboten.

Der Abg. Dr. Lasker sprah den Wunsch aus ; daß der An- trag Hänel nicht aus juristischen wohl aber aus politishen Grün- den angenommen werden möchte, während der Abg. von Kardorff

t8ge . Momulie) zurückgezogen hatten, wurde 8. la

und Kassenbestände einzusehen, sowie Auskunft über die Verhältnisse

detpiuunlungentzunt de der Wahl des Abg. Hasselmann, nach dessen neulicher Rede, zu vetzindern. Gleichfa s wünschte der Referént Abg. Dr. von Shwtze die Ablehnung der ge- stellten Anträge. Bei dem S@hlüse des Blattes ging dag Haus zur Abslimmung über. j

Nat der im Reichs - Esenbahn-Amte auf- gestellten, in der Ersten Beilage veröffqntlihten Nachw cli} ung Über die im Monat August \. J. auf deutschen Eisenbahnen excl. Bayerns— vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeidnen : 22 Entgleisungen; und 10 Zufsammenstöße fahrender "Bi und zwar wurden;

iervon 4 Züge mit Personenbefördering von je 34 153 ügen dieser Gattung Einer und 28 Güterzüge resp. leer ahrende Lokomotiven betroffen ; ferner H Entgleisungen und. 15 Zusammenstöße beim Rangiren und sonstige Betriebs. ereignisse (Ueberfahren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Maschinen und Wagen 2c.).

Jn Folge dieser Unfälle wurden 3 Prsonen (2 Beamte und 1 fremde Person) getödtet, 11 Personet (10 Beamte und 1 fremde Perfon) verleßt, 6 Thiere getödkt und 46 Fahr- zeuge erheblich, 130 S beschädigt.

_Außer den vorstehend aufgeführten Ver [üdungen von Personen kamen, größtentheils durch eigene Unvorsictigkeit

11 Arbeiter und 8 fremde Personen), 18 Verleßungen 5 Passagiere, 38 Beamte, 46 Arbeiter urd 14 fremde erfonen) und 13 Tödtungen bei beabsihtigtem; Selbstmorde.

Faßt man sämmtliche Tödtungen (excl. der Selbstmörder) zusammen, so entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Pri- vatbahnen (bei zusammen 15 244 km Betriebslänge, 20898 km Geleislänge und 368929 899 geförderten Achsfilometern): 106 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Bergish-Märkische Bahn (15), Niederslesis{ch-Märkische Bahn (14) und Elsaß- Lothringishe Bahnen (12); verhältr.ißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der gesörderten Achskilometer und der: im Betriebe gewesenen Geleislängen sind die meisten Verun- glückungen auf der Main-Neckarbahn, der Nassauischen Bahn und Elsaß-Lothringishen Bahn vorgekommen.

B. Größere Privatbahnen mit je über 150 km Länge (bei zusammen 10164 km Betriebslänge, 13487 km Gesleislänge und 216 131 172 geförderten As: kilometern) 44 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Rheinische Bahn (13), die Cöln-Mindener Bahn (10) und die Magdeburg - Halberstädter Bahn (5); verhältnißmäßig sind jedoch auf der Cottbus-Großenhainer, Werra- und Rheinischen Bahn die meisten Verunglückungen vorgekommen.

C. Kleinere Privatbahnen mit je unter 150 km Länge (bei zusammen 997 km Betriebslänge, 1068 km Geleis- länge und 7 077 966 geförderten Achskilometern) 3 Fälle, und zwar auf der Weimar-Geraer Bahn (2) und der Lübeck- Büchener Bahn (1).

Bon den im Ganzen beförderten 17 201 936 Reisenden wurden 1. getödtet und 5 verleßt, und zwar fanden diese Verunglückungen statt: auf der Elsaß-Lothringischen, Nassaui- schen, Niederschlesish-Märkischen, Olvenburgischen, Saarbrücker und Württembergischen Bahn (je 1 Fall). Von den im Be- triebsdienste thätig gewesenen Beamten wurde von je 8069 Einer getödtet und von je 2690 Einer verleßt. |

Ein Vergleich mit demselben Monate des Vorjahres er- iebt unter Berücksichtigung der in beiden Zeitabschnitten ge- forderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Ge- leislängen —, daß im Duräschnitt im Monat August d. J. bei 20 Verwaltungen mehr und bei 15 Verwaltungen weniger und in Summa ca. 4,3 Proz. mehr Verunglücungen vorgekommen sind, als in demselben Monate des Vorjahres.

Zur Ausführung des Geseßes vom 30. April 1874, betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen, war bis Ende September d. J. der volle Betrag des definitiven Antheils an Reichskassenscheinèn (120 000 000 4) angewiesen worden. Auf den Maximalbetrag der Vorschüsse (54 889 941 4 72 F) waren 54 076 342 46 86 S angewiesen, so daß zur Erfüllung der Vorschüsse noch 813 598 M 86 .Z rückständig blieben. Auf die Ee waren 7 318 640 6 zurückgezahlt, so daß im Ganzen Ende September 166757 220 M in Reichskassenscheinen umliefen.

Jn den deutshen Münzstätten sind bis zum 5. Oftober 1878 geprägt worden, an Goldmünzen: 1 233 459 100 Doppelkronen, 8378830570 6 Kronen, 27 969 845 A6 halbe Kronen; hiervon auf Privatrehnung: 320 808 990 6; an Silbermünzen: 71 652 415 /6 5-Markstüde, 98 509 686 /6 2-Markstücke, 149 328 421 6 1-Markstüde, 71 486 388 6 b0-Pfennigstüde, 835717718 M 20 S 20-Pfennigstüccke. Die Gesammtausprägung an Goldmünzen R: 1 640 259 515 M, an Silbermünzen: 426 694 628 M4 0 „S .

Die in der heutigen BVörs.n - Beilage abgedrulte: tabellarishe Uebersiht der Wochenausweise deutscher Zettelbanken vom 30. September schließt mit folgenden summarischen Daten ab: Es betrug der gesammte Kassenbestand 605 926 000 6 oder der Vorwoche gegenüber mehr 20934 000 4; der Wechselbestand in Höhe von 588 866 000 6 zeigt eine Zunahme um 39 186 000 , und ic Lombardforderungen in Höhe von 90 207 000 4 zeigen eine solhe um 16 324 000 4; es betrug ferner der 9 oten- umlauf 858 943 000 _/ oder 65 691 000 / mehr als in der Vorwoche, während die täglih fälligen Verbindlichkeiten mit 135 907 000 H eine Abnahme - um 27 996 000 A und die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten mit 52 214 000 e eine solche um 2697 000 M erkennen lassen.

Nach einem Reskript der Ressort - Minister vom 13. August d. J. hat das gerichtlihe Berichhtigungs- verfahren in Standésamts-Angelegenheiten auh dann stattzufinden, wenn es sich um Ergänzung der auf Grund schriftlicher Mittheilungen der zuständigen Behörde (Reichsgeseß vom 6. Februar 1875 88. 20, 58, Abs, 2) erfolgten Standes- register-Eintragungen handelt.

Der General-Feldmarschall Graf von Moltke, Chef des General:Stabes der Armee, ist nah erfolgter Wiederher- stellung seiner Gesundheit von Cassel, und der E der Adni- ralität, von Stosch, von Kiel hierher zurücgekehrt.

Der Bevo G IRE R Bundesrath, Fürstlich reußische. Staats-Minister Dr. von Beulwißt ist nah Gera abgereist.

Stettin, 11. Oktober. Die heutige Sißung des Pro-

sprechenden Ausdehnung der 88. 35 und resp. 29 des Genossen-

für die Ablehnung der gestellten Amendements sih aussprach, da es doch wohl Hauptzweck dieses Gesetzes sei, 3. É l

vinzial - Landtages eröffnete der Vorsißende mit einer

ahl- | Mittheilung über die erfolgte Konstituirung der Abtheilungen

hervorgerufen, noch vor: 34 Tödtungen (1 Passatier, 14 Beamte,

d Kommissionen sowie über verschiedene, neu eingegangene Vorlagen, deren geschästliche Behandlung festgestellt wurde. um Mitgliede des Kuratoriums für die landwirthschaft- liche Schule in Schievelbein, in welhes nach dem Statute für die Schule der Landtag einen Abgeordneten zu senden hat, wählte man den Freiherrn von der Golß-Kreigig. Da in Aussicht genommen is, den Provinzial-Landta womöglih im nächsten Jahre ausfallen zu lassen, Falls si niht für die Staatsregierung besondere Veranlassung u seiner Einberufung agent, vollzog man die Wahl S Mitglieder der Bezirksverwaltungsgerihte und ihrer Stellvertreter, deren Wahlperiode im Jahre 1879 ab- läust, und wählte die jeßt in Funktion befindlihen Mitglie- der bez. Stellvertreter für die Wahlperiode 1879—1882 wieder. Um indeß für die Zukunft eine so frühzeitige Wahl zu ver- meiden, beschloß man, dur statutarishe Anordnung festzu- segen, daß die Mitglieder der Bezirksverwaltungsgerichte und ihre Stellvertreter bis zur Einführung der neugewählten Mit- glieder bez. Stellvertreter in Thätigkeit zu bleiben haben. Auch die bisherigen Abgeordneten zur Mitwirkung bei den Geschäften der Rentenbank für die Provinzen Pommern und Schleswig-Holstein wurden wiedergewählt; nur seßte man an Stelle des auswärts wohnenden Stellvertreters, Abg. von der Osten-Blumberg, zur Vermeidung etwaiger Kosten an Diäten und Reisegeldern, den Abg. Haken-Stettin. i Der vorige Landtag hatte den Provinzial-Auss{huß mit den Vorarbeiten zur Errichtung einer Pensions- und Unter- stühungskasse für sämmtliche Chaussec-Aufseher und Wärter dex Provinz, welche sich an die von der Staatsregierung über- nommene Pensions- und Unterstüßungskasse für Chaussee- aufscher anschließen sollte, beauftragt. Da aber die Verhand- lungen mit den Kreis:n hierüber zu einer nur theilweisen Annahme der Seitens des Landesdirektors ausgearbeiteten Vorschläge geführt hatten, außerdem cine nähere rechnungs- mäßige Prüfung ergeben hatte, daß die Kasse für die Bethei- ligten keineswegs vortheilhaft sein würde, war von dem Provin- zialaus\shusse anheim gegeben, von einer Einrichtung der beabsich- tigten Kasse Abstand zu nehmen. Die Versammlung {loß sich dem an. Ebenso stimmte der Landtag nach längerer Debatte dem Gut- achten zu, welches der Provinzialausshuß in der Angelegen- heit, betreffend die Revision der Gebäudesteuerveranlagung, der Staatsregierung gegenüber bereits abgegeben hatte. Es wurden zwar verschiedene Anträge in der Richtung gestellt, anstatt der von der Staatsregierung bezw. von dem Provinzialaus- {usse für angemessen erachteten Normalstädte im Sinne des 8. 8 Nr. 4 des Gebäudesteuergeseßes vom 21. Mai 1861 Städte von geringer Bedeutung und "mit niedrigeren Miethspreisen einzuschieben, bei der Abstimmung fand indeß feiner dieser Anträge die Mehrheit. Auf die Feststellung besonderer provinzieller Merkmale zur Einshäßung der Wohngebäude im Sinne des §. 8 Nr. 5 im Gebäudesteuergeseze wurde verzichtet. Die Wahl des Landraths von Bonin in Lauenburg für den verstorbenen Abg. von der Osten-Jannewiß wurde für gültig erklärt; da- gegen beschlossen, daß die Wahl des Fürsten zu Putbus für die Dauer des über sein Vermögen ausgebrochenen Konkurses unwirksam sei. : Bn Rest der Sizung füllten Rechnungssachen ohne allge- meineres Jnteresse aus.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 11. Oktober. (W. T. B.) Die Amtszeitung veröffentlicht ein Kaiserlihes Hand- schreiben an den Fürsten Auersperg, wodur der Rei hs - rath auf den 22. d. wieder einberufen wird. Graf Andrassy, Minister - Präsident von Tisza und Freiherr von Wenkheim sind heute vom Kaiser in einer dreistün- digen Audienz empfangen worden. Am Montag dürfte Tisza provisorisch das Ministerium der Finanzen, von Wenk- heim dasjenige des Fnnern übernehmen. j

Die „Polit. Korresp.“ meldet aus Kon stantinopel: Die Pforte erklärte dem russishen Botschafter, daß sie für die Sicherheit der Christen in den geräumten Gebie- ten garantiren könne, wenn die Russen Adrian opel räu- men würden. Fürst Lobanoff erwiderte hierauf, die Räu- mung Adrianopels könne nicht srüher erfolgen, als drei Mo- nate nach Unterzeihnung des definitiven Friedensvertrages zwischen Rußland und der Türkei. Aus Bukarest: Die russish-rumänishen Kommissionen zur Uebergabe Bessara- biens sind bereits ernannt und werden in JFsmail ihren Siy nehmen. Die Russen sollen mit der Demolirung der Felungéwerte Widdins begonnen haben. Die rumäni)che

egierung istmit der Wiederherstellung des internatio- nalen Postverkehrs mit Konstantinopel über Varna und Rustshuk nah Rumänien d A

Agram, 11. Oktober. (W. T. B.) Jn dem dem Lan d- tage vorgelegten, nächsten Montag zur Berathung gelangen- den Adreßentwurfe heißt es in dem die Orient- angelegenheiten betreffenden Passus, dér Landtag erahte durch die glänzenden Siege der tapfern Armee die große Aufgabe erfüllt, welhe der Krönungseid dem Könige in Erinnerung bringe, die Aufgabe nämlih, die durch die Un- gunst der Zeiten «ntfremdeten Länder seiner erhabenen Krone wiederzugeben. Öer Landtag glaube, dié andauernde Lösung der mit der Okkupation übernommenen Aufgabe nur dann er- warten zu können, wenn die Organisation der okkupirten

rovinz allmählih derart gestaltet werde, daß dieselbe mit der

eit dem Organismus Dalmatiens, Kroatiens, Slavoniens in ihrem staatsrehtlihen Verhältnisse zum Königreich Ungarn angepaßt werden könne. Eine solche Gestaltung sei aber nur dann dur{chführbar, wenn die im Ausgleichsgeseß garantirte und im Jnteresse der Monarchie und Ungarns liegende Jn- tegrität der Königreiche Dalmatien, Kroatien, Slavonien reht- zeitig zur That werde.

Großbritannien und Jrland. London, 12. Oktober. (W. T. B.) Die „Daily News“ melden aus Simla, vom 11. d. M., die in Erwägung gezogene Ueberrumpelung von Alimusjid sei, weil man dieselbe als während des Okto- bers unmöglih erkannt habe, aufgegeb en worden. Das ursprüngliche Feldzugsprogramm, wonach eine kombinirte Vorrückung von drei Punkten aus im Anfange des November beabsichtigt sei, werde beibehalten werden. gu diesem Zwecke würden energishe Vorbereitungen getroffen. Von dem Abgesandten des Dee an den Emir von Afghanistan fehle es noch immer an jeder Nachricht. Der i era, von gestern, telegraphirt : der

rap

wird aus

des Auswärtigen, Savfet Pascha, erklärt, die russischen Truppen würden so lange 1n Adrianopel verbleiben, bis ein definitiver alle vom Berliner Kongresse unberührt ge- lassenen Punkte regelnder Vertrag zwischen der Türkei und Rußland abgeschlossen worden sei.

Spanien. Madrid, 11. Oktober. (W. T. B.) Die ministeriellen Journale bezeichnen die Nachrcdt. daß die Re - gierung beabsichtige, 10000 Mann nach Marokko zu sen- den, als unbegründet. Man glaubt, daß der Sultan Genugthuung geben und die Familien der Ermordeten s{had- los halten werde.

Türkei. Konstantinopel, 10. Oktober. (W. T. B.) Bezüglich der in Asien vorzunehmenden Reformen hat sih der Sultan L Pascha gegenüber dahin ausge- \prochen, daß er mehr Reformen zur Ausführung bringen werde, als England verlange. Die von England vorgeschla- gene Beseßung der asiatischen Appellationsgerihtshöse mit europäischen Richtern ist von Savfet Pascha für unausführ- bar exklärt worden, weil europäishen Richtern die Kenntniß des muselmännishen Rechtes abgehen würde. Es werde ge- nügen, wenn Europäer zu Jnspektoren der Gerichtshöfe er- nannt würden.

Numänien. Bukarest, 11. Oktober. (W. T. B.) Der Senat hat in seiner in vergangener Nacht stattge abte Sizung die. von der Kommission bezüglih des Berliner Vertrages beantragte Motion angenommen. Bei der Berathung widerlegte der Minister des Auswärtigen, Cogal- niceanu, die von dem Fürsten Stourdza vorgebrachten Ein- wendungen und rechtfertigte die am 16. April v. J. mit Ruß- land abgeschlossene Konvention, durch welche die Jndividua- lität Rumäniens gesichert und dessen Freiheiten garantirt worden seien. Bessarabien sei nach den Absichten Europas schon lange zur Retrozession bestimmt gewesen, die Dobrudsha sei eine gute Acquisition. Minister-Präsident Bratiano wen- dete sih gleichfalls gegen die betreffs der E geäußerten Besorgnisse und wünschte, daß der Senat in der Frage sih möglichst einstimmig aussprechen möge. Senator Epureano zog darauf die von ihm beantragte Motion zurück. Die An- nahme des Kommissionsantrags erfolgte mit 48 gegen 8 Stim- men. Die von der Kommission der Deputirtenkammer vorgeschlagene und in der heutigen Sißung der Kammer ver- lesene Motion ermächtigt die Regierung, sich dem Willen Europas zu fügen. Die Berathung darüber hat heute be- gonnen und wird morgen fortgeseßt.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 12. tober. (W. T. B.) Wie der „Regierungsbote“ meldet, ist der Finanz-Minister, General-Adjutant Greigh, auf einige Zeit nah dem Auslande beurlaubt und der Geheime Rath Schamschin interimistish mit der Leitung des Finanz- Ministeriums beauftragt worden.

Dánemark, Kopenhagen, 9. Oktober. (H. C.) Dem Folkethin g wurden heute aufs Neue die beiden von frühe- ren Sessionen her wohl bekannten Geseßentwürfe, betreffend die Reorganisation des Heeres- und des Marine- wesens, resp. Seitens des Kriegs- und des Marine-Mini- steriums vorgelegt und dem Thing zur wohlwollenden Be- handlung empfohlen. :

Amerika. New-Orleans, 11. Oktober. (W. T. B.) Bei den Wahlen zum Kongreß sind hier 22 Republi- faner, 20 Demokraten und 3 Nationale gewählt worden; die Republikaner haben 8 Kongreß-Siße verloren. Das gelbe Per ist jeßt auch in den Landdistrikten in der Abnahme

e

griffen.

Aus dem Wolffshen Telegraphen-Bureau.

Wien, Sonnabend, 12. Oktober, Mittags. Dffiziell. General-Major Reinländer beseßte am 10. d. Vernograc.

Wién, Sonnabend, 12. Oktober, Nachmittags. General Reinländer, welher am 10. d. Vernograc ohne Widerstand beseßt hatte, beabsichtigte am 11. d. gegen Bugins zu rüdcken, dessen Unterwerfung eine erschienene Deputation angezeigt hatte. Zahlreiche verwundete Jnsurgenten aus dem Gefechte vom 6. d. wurden zwischen Peci und Vernograc aufgefunden. Die von den Fnsurgenten noch beseßt gehaltene Feste Kladus ist dur das 1. Jäger-Bataillon cernirt. R

Paris, Sonnabend, 12. Oktober. Der lebenslängliche Senator, Bischof von Orleans, Dupanloup, is gestern Abend plößlich gestorben. General Grant hat Paris heute ver- lassen und sich nach Spanien begeben.

Statistische Nachrichten.

Wie \fich der Handel Hamburgs seit sechszig Jahren aus- gedehnt pat läßt fi aus den vergleichenden Uebersichten ersehen, die in dem Tabellenwerk „Hamburgs Handel und Schiffahrt 1877 enthalten sind. Es betrug danach die Zahl der jährli in Hamburg angekommenen Seeschiffe und deren Ladungsfähigkeit im Jahre:

1791—1800 1818.

1801—1820 2014.

1826-1830 2477.

1 1 :

1831—1835 2579 = 103 428 Lasten à 6000 Pfd. 1836—1840 2735 = 128090 , 1841—1850 3612 = 189 922 1851—1860 4649 = 336 044 1861—1865 5208 = 473 042 1866—1870 4974 = 647 557 1871—1875 5421 = 894 880 1876 5433 = 990 294 1877 b L = R S 6 Ae A

Die Schiffszahl hat hiernach in den Jahren 5—18 3756 oder S A OA die Lastenzahl von 1831/35—1877 um 889 430 oder 860%/ zugenommen. Von altpreußis{en! e kamen in Hamburg im Jahre 1815 nur 11 Sciffe an, im Jahre 1877 da-

egen 62; aus Großbritannien Kohlenschiffe 84 bzw. 801, andere Shife 530 bzw. 1590; aus Italien 9 bzw. 50; aus Nordamecika 30 bzw. 279; aus Venezuela 0 bzw. 48; aus Brasilien und den

äfen südlih Brasiliens 5 bzw. 109; von der Westküste Amerikas 0 itl 157; aus Afrika 0 bzw. 42; Asien 0 bzw. 67; Australien 0 bzw. 36. Die Zahl der aus Deutschland angekommeaen Schiffe hat sich von 1815—1877 von 467 auf 3484 vermehrt, die aus dem übrigen Guropa eingetroffenen Os 1184 auf 3484, aus außereuropäischen ändern von 66 auf 5473. E Sn ähnlichem erbältniß hat auch die Zahl der auslaufendea

agae unter den in Hamburg ankommenden Seeschiffen mit 8,16 0% vertreten, im Durchschnitt der 4 Jahre 1874—77 ist der Prozentantheil auf 41,42 tas , während die Tragfähigkeit der britischen Sthi e (5223 bzw. 53,84 V der gesammten Laftenzahl) ziemlich unverändert eblieben ift. Die zweite Stelle nahm in den Jahren 1851—75 Hamburg mit 15,20 9% der Schiffs- und 25,87 %/ der Lastenzahl ein; während in den Jahren 1874—77 Preußen mit 19,62 °/9 bzw. 4,14 °%/% weniglens in der Schiffszahl in diese Stelle gerückt ist. In leßterer nimmt Hamburg mit 16,10 9% gegenwärtig die dritte Stelle ein, in dem Raumgehalt der Schiffe (25,96 ‘/o0) aber noch immer die zweite.

In regelmäßiger Fahrt waren in Hamburg im Jahre 1877 255 Dampfschiffe, weldbe im genannten Jahre mit einem Neitoraum- gehalt von 1 264 630 Rez.-T. 2165 Reisen zurücklegten. ;

In Cuxhaven kamen im Jahre 1877 896 Shiffe von 59 016 Reg.-T. an, davon 747 wegen fkonträren Windes, 34 in Bratie 12 weges Ei E: E 23 um Kohlen bzw. allast einzunehmen, zu Handelszwecken. : In Altona trafen in 1877 510 beladene Seeschiffe (67 045 Reg.-T.) und 106 leere (5174 Reg.-T.) ein, darunter 41 Dampfer (27142 Reg.-L.). 446 dieser Schiffe fuhren unter deutscher, 110 unter britisher Flagge. 358 Swiffe kamen aus Deutsch- land (282 aus Preußen, 67 aus Oldenburg, 9 aus Bremen), 198 aus dem übrigen Guropa, 60 aus außereuropäishen Län- dern (36 von der Ostküste Süd-Amerikas).- Die Zahl der ab- gegangenen Schiffe betrug 420 beladene (27 680 Reg.-T.) und 115 (41 106 Regt.-T.) leere; 297 dieser Schiffe (25 leere) gingen nach Deutschland, 201 (41 leere) nach dem übrigen Europa, 37 nah außereuropäischen Ländern. In Altona kamen an im Durchschnitt

der Jahre 1846—50 1316 Seeschiffe von 65 976 Regt.-T., 1851—55 1746 2 ¿ LOTPTLI ü 1856-—60 1671 è¿ 108 925 2 1861—65 1380 12 1866—70 942 ¿ 48024 ¿ 1871—75 875 O. 1876 703 74 T81 1877 616 a CSOCD Z j In Harburg sind im Jahre 1877 391 Seeschiffe von 93017 cbm (darunter 13 von 2649 cbm leer) einge- troffen; es gingen vox1 dort 348 Seeschiffe von 67 784 cbm (dar- unter 35 von 9768 cbm leer) ab. : L Die Zahl der in Harburg ankommenden Seescbiffe betrug jährli: 1845—50 59 = 5260 Reg.-T., 1851—55 804 = 79200 , 1856—60 1146 = 98 346 L 1861—65 939 = 86 592 L 1866—70 650 = 41 184 s 1871—75. 542 = 39 903 2 1876 396 == 32 866 z 1877 391 = 32835 i In Hamburg, Altoua und Harburg! zusammcn kamen jähr-

lih an:

9 per Schiff dur{schnittlich 104 Reg.-T. 114 143 168

1846—50 5147 Seeschiffe von 534 004, 1851—55 7004 7 „804596, : 1856—60 7659 L 1 095 345, 1861 —65 7527 5 1 263 429, 1866—70 6568 1576212, 240 1871—75 6838 L 2121833, 310 Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die „Deutsche Bauzeitung“ theilt die Liste der Theilnehmer an der Konkurrenz für Entwürfe zum Kollegicngebäude der Universität Stra ßburg mit. Von den 101 vorliegenden Ent- würfen sind 44 aus Preußen (darunter 22 aus Berlin, je 5 aus Cöln und Frankfurt a. M.), 8 aus Bayern (7 aus München), 10 aus Sachsen (6 aus Dresden), 10 aus Württemberg (9aus Stuttzart), 5 aus Baden, 11 aus dem Elsaß (7 aus Straßburg), 2 aus Braunschweig, 2 aus Thüringen, 6 aus Hamburg und s von deutschen im Auslande lebenden Architekten eingesandt worden. Die Verfasser von 3 anonym ge- haltenen Entwürfen sind von den Preisrichtern dur Deffnen der be- üglihen Couverts ermittelt worden. Ob ein in Folge ungenauer

dressirung erst am 7. Oktober angelangter Entwurf zur Konkurrenz zugelassen werden wird, hängt von dem Ergebniß der Untersuchung ab, ob die Einlieferung des Entwurfes zur Post noch rechtzeitig erfolgt ist. Fällt die Entscheidung zu Gunsten dieses Spätlings aus, so würde si die Gesammtzahl der bei der Konkurrenz betheiligten Architekten auf 102 stellen. Es ist dies genau dieselbe Zahl, welche bei der Reichs- tagshaus-Konkurrenz des Jahres 1872 fich herausstellte. Damals befanden sich jedoch hierunter niht weniger als 32 ausländische Ar- chitekten; die Betheiligung der deutshen Fachgenossenshaft an sih ist also bei der gegenwärtigen Straßburger Konkurrenz eine bei wei- tem stärkere und dürfte wenn man die bedeutende Anzahl von Entwürfen der Wiener Schule bei der Konkurrenz zum Hamburger Rathhause erwägt der bei dieser Preisbewerbung erzielten an- nähernd gleichkommen. Süddeutshland hat niht weniger als 34 Gntwürfe, also § der Gesammtzahl, eingesandt. Voran steht das Reichsland selbst, und zwar scheint es, daß auch im Elsaß einhei- mische Architekten unter den Konkurrenten fich befinden.

Von der Volks- und Familien-Ausgabe der Gesammelten Schriften von Friedrih Gerstäcker (Jena, Herinann Coste- noble) find der 19, und 20. Band der zweiten Serie erschienen. Der 19, Band „In Amerika“ enthält 34 Erzählungen aus dem ameriïa- nischen Leben, der 20. Band die Selbstbiographie Gerstäckers und von den Erzählungen und nachgelassenen Schriften die erste Ab- theilung (21 Nummern).

Gewerbe und Handel. j

Wie aus Gibraltar gemeldet wird, hat das Gesundheitsamt zu Malaga allen aus Gibraltar kommendea Schiffen eine drei- tägige Beobachtungs-Quarantäne auferlegt. S

Nach amtlicher Nachricht aus Konstantinopel ift das für das Vilayet Skutari (Albanien) bejtehende Cerealien- Ausfuhrverbot bis auf Weiteres verlängert worden.

Am 9. d. M. fary in L öln der Geheime Kommerzienrath

reiherr Abraham von Oppenheim. i: : 6 Taba, 12. Oktober. (W. T. B.) Die Firma „Heugh Balfour“ in Manchester hat ihre Zahlungen cingestellt ; die Passiva betragen 1—2 Millionen Pfund Sterling. Verkehrs-Llnstalten. L:

New-Y ork, 11. Oktober. (W. T. B.) Die Dampfer des

Norddeutschen Lloyd „Donau“ ist hier eingetroffen.

Berlin, 12. Oktober 1878.

Berliner Rennbahn ; bei Hoppegarten. Herbst- Meeting. Erster Tag, Freitag, 1 Oftober. Die Ungunst der Witterung, welche dem ersten Renntag des Oktober-Meetings zu Theil wurde, hatte der Rennbahn nur eine verhältnißmäßig geringe Zahl von Besuchern zugeführt, welche unter strömendem Regen mit der Extrazügen nah Hoppegarten hinausfuhren. Obgleich sih au während der Rennen selbst wiederholt Regenschauer ein\tellten und sogar ein ktleines Gewitter über die Rennbahn dahinzoz, verliefen die einzelnen KenLarrenzen doch ohne jeden Unfall und boien, da sie gut besetzt waren, den Besuchern ein spannendes Interesse. Die Arrangements auf der Bahn waren dieselben, wie in ves Uns 1 ectings. Die Zwischenpause seit dem Sommer-Meeting hatte das Direktorium benußt, um die Räume für die Waage und die Ankleidezimmer in eleganter Form umzubauen und in komfortablcr Weise herzurichten; es ist dies der Anfang einer Reihe von Verbefserungen, welche für die Bahn in Aussicht genommen sind. Die Paufen wurden von dem Musik-Corps8

Schiffe zugenommen.

„Times“ l L Botschafter Fürst Lobanoff habe dem türkishen Minister

Nach dem Durchschnitt der 25 Jahre 1851—75 war die britische

des Eisenbahn-Regiments unter Leitung seines Direktors Lebedc durch entsprechende Musikpiècen ausgefüllt. i