v B d Bi N a

[23167]

(Gegen den Generalversammlungsbes{luß bom 12. Februar 1923, den Vorzugéaktien für die Fälle der Beseßung des Auf- sichtsrats, der Aenderun der Satungen und der Auflösung der Gesellscha:1

faches Stimmreht zu geben,

Aktionär Justizrat Dr. Ludwig van Biema I. zu Hannover Anfechtungsklage erhoben. Der erste Verhändlungétermin steht vor dem Landgericht Hildesheim, Ti1. Zivilkammer, am 12. Juni 1923,

9s Uhr Vormittaa8, an. Oker, den 24. Yai 1923; Der Vorstand der

Chemischen Fabriken Ofer & Braun-

\chweig A. G. Bente. Klog.

8) Unfall- und Fuvali- ditäts- 1c. Versicherung. |?

See-Verufsgenofsenschaft.

_ Die Mitglieder der Sektion VI der

Kieler Handelsbank Axtien- gesellschaft.

Infolge von unerwa

des Druckes der

Der Eisenbahnsekretär Willy Kaul in ranienbaum und der Werkstattéarbeiter ranz Mittag in Oranienbaum sind aus | 24 dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus- | B geschieden. An ihre Stelle sind als Ver- tretung der Arbeitnehmer folgende Be- i: in den Aufsichtsrat ‘esellschaft entsandt worden:

1. Zugtührer Hermann Wagner, Wörlitz,

Grih Grünberger, Dessau. 19, Mai 1923. Der Vorstand der - Dessau-Wörlizer Eisenbahn-Gesellschaft. Dr. Sachfenberg.

rteter Verzögerung l neuen Aktien wird die auf 26. Mai angeseßte ordentlide General- versammlung der Kieler Handelsbank A. G. mit gleicher Tagesordnung auf Sonn- abend, den 23. Funi, Vorm. 10 Uhr, | S in unferem Ba1 straße 9, I. Stock, verlegt. und stimmberechtigt ist jeder Aktionär, welcher svätestens am dritten Tage vor dem Verjammlungstage seine Aktien und, wenn er nicht persönli erscheint , | sonstige Legitimations- urkunden feines Vertreters bei der Kasse der Kieler Handelsbank A. G. in Kiel oder bei unserer Zweigniederlassung in Berlin,

trieb8ratsmifglieder Zee-Berufsgenossenshait werden gemäß | unserer Gese § 25 der Saßung zur Jahresversammlung 1923, Mittags Büro Danzig, markt 20 11. hiermit eingeladen.

Tagesorduun

1. Geschäftsberiht des 1922,

« Prüfung und Abnahme der Jahres- rechnung pro 1922.

iêgebäude, Kiel, Teilnahme- 2. S(Whlofser Dessau, den

Vollmacht oder Vorstands pro

Von der Direction ‘der Disconto-

[22796] | Wir laden unsere Aktionäre

zu einer außerordentlichen - Generalver- fiainmlung am -15.: Juni 1923, Vormittags 11 Uhr, in den --Geschäftêräumen der (Emder Hochseefischerei Aftien-Ge

Emden-Fischerei(:afen, ein. - Tagesordnung:

1. Erböhung des Aktienkapitals

10m. M 10 000 000.

: 2. Ausgabe von mehrstimmberechtigten ckorzugsattien nach Vorschlag des

Nutsichibrats.

«ciderung des § 3 des Gesellschafts- ertrags gemaß den zu 1 und 2 zu

assenden Beschlüssen. 4. Ber’mhicdenes.

Aftiouáre, die auf der Generalversamm- lung das Stimmreht ausüben wollen, haben ihre Aktien oder den Hinterlegungs- fchein eines deutshen Notars oder der MNeicbsbank Berlin spätestens bis 12. Iuni 1923 bei den nachfolgenden

Stellen zu hinterlegen:

in Gmden bei der Kasse unserer Gesell- ‘baft und dem Barmer Bank-Verein

Oinsberg, Fischer & Co.,

in Berlin bei dem Bankhause S. Bleich- , oder, Berlin W. 8, Behrenstraße 63, n Geestemünde bei dem Bank-Verein

r Nordwestdeutshland A.-G. Filiale

Geestemünde.

, Stimmkarten für die Aktien Nr. 1—2500| find bei dem Banihaus S. Bleichröder,

Berlin, zu beantragen. Emden, den 23. Mai 1923.

Chemische Fabrik Dr. S. Sander & Co.

Aktiengesellschaft. _“DeT BWoLltand, Niedel Apholt.

. Nachtragserhöhung des Etats pro 1923.

. Aufstellung des Voranschlages für die

Jahresverwaltung pro 1924.

( der Nechnungsprüfungskom-

mission pro 1923.

. Neuwabl eines Vertreters der Arbeit- geber und feines Ersaßmannes für die Generalversammlung Amtsdauer 1. 1. 1924—31. 12. 1927).

estimmung des Ortes der nächsten

Sektionéversammlung.

. Geschäftlihes und Beschlußfassung über evtl. Anträge. }

Anträge usw., die auf die Tagesordnung

gefeßt werden follen, sind dem Sektions-

vorstand spätestens eine Woche vor dem

Versammlungstage von mindestens 30 Mit-

gliedern zu bezeihnen (§8 25 der Satzung). Danzig, den 18. Mai 1923.

Der Sefktiousvorstand. W. Sieg, Kommerzienrat, Vorsitzender.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Gemäß Gesellschafterbeschluß vom 24. April 1923 ist unsere Gesellschaft in Liquidation getreten.

Zum Liquidator ist der In Atteln, Speyer, Paulstra

Anker - Universal - Motor- Fabrik in Liquidation. er Liquidator: Max Atteln.

Durch Beschluß der Gesellschafterver- fammlung vom 28. 4. 1923 if

ist dér Antrag gestellt worden,

) Stammaktien der Aktiengesellschaft Nr. 12 001—20 000, zu

Dorotheenstr. 42, oder bei cinem deutschen Notar hinterlegt. Die über die Hinter- legung au8gestellteu Enmpfangsscheine gelten als Eiulaßfarten. zur Generalversammlung. Der Gescläftsberilt und die Bilanz nebst Gewinn- und Vc:** trebnung liegen bei unerer Kasse in Kicl und unserer niederlassung in Berlin von heute a Kiel, den 23. Mai 1923. Kieler Handelsbank Aktien-

Der Aufsichtsrat. Dr. Meyer.

schaft, Hier, H 80 -„,Prestowerke““ in Chemnis, € M 1000

D R A

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 24. Mai 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Von der Deut Antrag gestellt w 80 000000 Stamt & Haeffner Akti Frankfurt a. M,., zu je ÆÁ 1000 j zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Berlin, den 24. Mai 1923, Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopezky.

{hen Bank, hier, ist der

naktien der Voigt llschaft in 1—80 000,

Deutsche Asphalt-Aktien-Gesellschaft der Limmer und Vorwohler Grubenfelder,

Die Herren Aktiónäre unscrer Gefell- schaft werden hiermit zu der am Mitt- woch, den 13. Juni d. F., Vormittags 11 Uhr, in Hannover im Sißungssaal der Hannoverschen Bank, Filiale der Deutschen Bank, stattfindenden ordentlichen General- g eingeladen. Tagesordnung : 1. Vorlage des Jahresabs{lusses nebst der Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Geschäftsberichts des Vor- stands und des Berichts des Auf-

. Genebmigung des Abschlusses und Beschlußfassung über die Verteilung Neingewinns. . Erteilung der Entlastung an Vorstand und Autfichtsrat. . Beschlußfassung über die Umwandlung ‘der ‘4 2000000 V Stammaktien und die Begebung der

. Beschlußfassung der Stamm-

Von der Darmstädter und National- gesellschaft auf Aktien, hier, estellt worden,

11 600 000 neue Stammaktien der Celluloidwaren- fabrik vorm, Albert Wacker A.-G. g, Nr. 1401—13 000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 24. Mai 1923,

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlia. ß

versammlun bank Kommandit

Bayerischen in Nürnber

zu je A 1000

enieur Max e 9, bestellt.

Go

i: E R 2A orzugsaftien Bekanntmachung.

Firma Zuckschwerdt & Beuel,

hier, ist der Antrag gestellt worden, M 25

[21871

Dermatoid-Werke-PaulMeißner, “Ukttien-Gesellschaft, Leipzig.

Bilanz am §1. Dezember 1922,

\ 7 Li éiiva. M Grundftüke mit Ge-

Ub 579 005 Maschinen und Gerät-

M ae 800 005 Ae E L 33 306 086 Forderungen . #4 #5 , 173 164 951 Ae S 768 783

ee A 204 000

Wertpapiere der Paul Meißner-Stiftung und der Unterstützungs- fonds, sichergestellt bei der Sächsischen Nevi- fions- und Treuhand- gefellshast A. -G,,

neue Namensaktien der Magdeburger Feuerversiche- gs - Gesellschaft zu Magde- rg (25 000 Nr. 16 001—41 0 zum Börsenhandel an der hiesi

Gesellschaft aufgelöst. eingetragen

unter Nr. 277.

Die Auflösung ist

Handelsregister B Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche umgehend bei uns anzurnelden.

Heinide & Köhler i. £. O. m. b. H., Erfurí.

Die Liguidatoren : Heinicke: Köhler.

Vorzugsaktionäre in gesonderter Ab- stimmung über die Umwandlung der 4 2 000 000 Vorzugs- in Stamm-

». Beschlußfassung über Erhöhung des Aktienkapitals um .4 13 000 000, und von 10000 Stammaktien über je 4 1000 und 600 Vorzugsaktien # 5000 unter Aus\{luß des Bezugs- rechts. der Aktionäre und unter Er-. .„ mächtigung des Aufsichtsrats zur Fest- seßung der Ausgabebedingungen.

. Beschlußfassung der Stamm- und Vorzugsaktionäre in gesonderter Ab- stimmung über die Kapitalerhöhung von 4 13 000 000.

. Wahlen zum Aufsicßtsrat.

. Saßungsänderungen :

a) Abänderung des § 4 gemäß den Beschlüssen zu- 4—7. und Neufassung des Abs. 9, der in Zukunft lautet : über M 1000

O zu je Á 1000, | F gen Börse

Magdeburg, den 24. Mai 1923, Die Zulassungsstelle der Wertpapierbörse

zivar durch

Firma Deutscher Sankt Michaels- ? G. m. b. H., Berlin 8W. 11, be- findet fich in Liquidation. Evtl. Glä wollen sich melden.

: Oskar Köhler, Liquidator.

Papierhandels und Export- chaft mit beschränkter Haf- zu Frankfurt am Main ist auf- Die ‘Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, si bei ihr zu melden.

Frankfurt a. M., den 24. 5. 1923. Papierhandels und Export- Gefellschast mit beschränkter

Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Theodor Wohlfarth.

Die Schwefelsäure- ist in Liquidation get werden aufgefordert,

Aus\{uß G. m. b. H. reten. Die Gläubiger ihre Rechte anzu-

Die - Stanmnmaktiéa Berlin, den 16, Mai 1923. und 46 5000 und die Vorzugsaktien Der Liquidator: Stadthagen. jede der drei Arten für sich, fortlaufende Nummern.“

b) Abänderung des § 13 durch

und zwar

[S1 |

Die ordentliche Mitgliederversammlung uchtung m. b. H.,

P a S N 2458 682 Konto binterlegterSicher- Dele E 2 300 000 211 371 513 __ Pasfiva, Mea 5 000 000 Gesetzliche Nücklage . . 250 000

“Werkerbaltungskonto s 2 000 000 Siedlungskonto. . 1 000 000

Delkrederekonto. . 250 000 Verbindlichkeiten . . . | 163 770553 Konto alte und neue

HeOuuna S 5 039 330

Nkzep! ‘onto A 28 944 130

Paul Meißner- 4

Stiftung 50 000,— Unter- .

slützungs-

fouds für

Beamte . 75 000,— Unter-

stützungs-

fonds für

Meeister und

Anbeiter . 125 000,— 250 000

Kautionskonto —_—__, 2 300 000 MEiNgevinn 2 567 500

2, Gesellschaft für Kleinbele des Zentralvereins Deutscher Rheder e. V; Mae i findet am Freitag, | ist aufgelöst. Vormittags auf dem Dampfer „Herta“,

tegeplaß: Dampischiffsbollwerk

Leipzig-Lind.,

Die evt. Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche gefertigten Liquidator anzumelden. Direktor Stan. Brummer,

neue Festseßung der Höchstzahl der Aufsichtsratsmitglieder.

c) Abänderuug des § 19 unter Feegelisebung der Bezüge des Auf-

für das Jahr 1923 Funi 1923, 10,30 Uhr, Stettin (Li

E ebensversfiherun Außerordentliche Haupte er Leh Juni er, Vormittags 1 "!lun( (rger vehrervereinshaus,fleine; L run er : eit 2 machten. “lu8weise und « Antrag auf Auflösung ck; shait und Abschluß uer 8 nahmevertra 8. 2 as in dieser -Ve saßung8smäßig vorgeschriebene "Lg von zwei Dritteilen sämtlicher Mi ey nicht vorhavden sein sollte Zeitgl durch die Sagung vorgeschriebene gdes versammlung „am gleichen Tage ® Vormittags, in denselben Râur i derselben Tagesordnung statt ns En dieie alsdann mit einer Mehrhe; drei Vierteln der abgegebenen fr Berlin, den 23. Mai 1954 Stim Lebensversicherung deutscher Wh vormals Sterbekasse deutscher Lehe Versicherungsvercin auf Gegenseitid zu Berlin. 08

1

Der Aufsichtsrat. G. Hansen. H

[22874]

Nevision der Grof Ur Lebens: und Futte

Die Handelszulassungstelle let:

zirksamt Nastatt hat 18. 5. 1923 folgeoge e der Sigun

rxr, Ung troffen : ate Entscheidungen

1, Die dem Anton Roth in 9 am 10. 10. 22 erteilte Groß erlaubnis für Bier, Treber und H wird für erloshen erklärt. 1, H. L

2. Dem Engelbert Kunz in Durm heim wird die Erlaubnis zum Obstanks für Frevel und Brennereizwecke erts

L. H.

3. Die der Julius Schenkel Ww 19. 4. 21 und 23. 5. 22 erteilten Hand, erlaubnisse werden auf dem Revisionéw dahin _formuliert, daß Witwe Ste zum Obstgroßhandel in Staufenberg nähere Umgegend berehtigt is: Großhandelserlaubnis für Gemüse wegen Nichtausübung entzogen. Tochter Lina Schenkel ist faufmännis Hilfsperson. L. H. L. 67.

4. Der Müller Theodor Genter y s wird bis zum 31. 192. 24 zum Gr

andel mit Mehl zugelassen. L U. L

9. Die der. Wilhelm Stoll, Chef Marie geb Bender, von Staufenberg, ( 10. 5. 21 und 23. 9. 22 erteilten Gr handelserlaubnisse werden auf dem visionswege dahin formuliert, daß Mai Stoll bis zum L. 7. 29 berechtigt ist Sr ael mit Obsl, Gemüse Schnittblumen sowie zum Kleinhandel 1 iern und Futtermitteln. Der Chem Wilhelm und der Sohn Paul Stern kaufmännische Hilfspersonen. L. H. L,

. Die dem Händler Otto Beuder Staufenberg am 9. 8. 21 erieilte Gr handelgerlaubnis, lautend auf Gemi Obst, Lebens- und Futtermittel, wird u Cinbeziehung der Erlaubnisse vom 30,6, und 29. 6. 22° im Nevifionêweg da formuliert, daß Otto Bender berechtigt zum Großhandel mit Obst, Gemüse Futtermitteln sowie zum Kleinhandel 1 Lebensmitteln. Daneben besißt Ben Kartoffelhandelserlaubnis für das Gel des Deutschen Neiches. Als Eaisd angestellte des Bender werden für 19 zugelassen : Benedikt Knapp in Reichen und Karl Maier in Gausbach. Die : lassung von Made Uln in-Skau!s berg, dem Wohnort Benders, wird gelehnt. L. H. L. 115. Nastatt, den 22. Mai 1923.

Badisches Bezirksamt.

andelserlay |

[20049] : Die Uckermärk. Steinwerke O, b. H. Dahlem sind in Liquidation ( treten.

Gläubiger wollen sich melden be

gegenüber der Hafkenterrasse) statt. Leipzig-Leußsh, Nathausstraße 192. -

Nechnungsabschlukß. und Verlustrechnung

“ d) “Abänderung des § daß in seinem 1. Absatz der- Zahl 4 die Zahl 6 und in seinem 3. Absay an Stelle der Zahl 16 die Zahl 14 tritt.

an Stelle

“Ait

i + Gewinn- A4) Einnahme.

Liquidator Jaenicke, Berlin-Slegll

1 Schloßstr.- 77.

für das Geschäftsjahr vom

1. Januar bis 31. Dezeinber 1922. B) Ausgabe.

. Wahl zweier Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr 1923.

11. Beschlußfassung über Versicherungen.

in der Generalber-

igen Aktionäre,

. Veberträge aus dem Vorjahre:

a) Für noch nicht verd Schadenreserve 4 Reserve für Nahs{hußausfälle , . .,

iente Prämien

Stimmberechtigt sammlung: sind diejen ihre Aftien ohne Dividendenbogen Nummernverzeichnis ; Montag, den 11. Juni bends 6 Uhr, bei dem Vorstand der Gesellshaft in Hannover, | vlaß 9, oder bei der Hannoversche Filiale der Deutschen Bank, in £ der Commerz- und Privat-Bank, Filiale

Prämieneinnahmen abzüglich der Ristorni . 127 317 873 Nebenleistungen der Erlös aus verwertetem Vieh . .. Kapitalerträge: Zinsen . L Gewinn aus Kapitalanlagen . .

onstige Einnahmen . „. ,.,

spätestens bis zum

MNückversicherer

« Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche

S A S D U S M M 0:0 S 6

. Sonstige Ausgaben :

TI O D jf C O

urüdck ¿zahlte “Prämien für

dem Bankhause tuten « . . , . . . 733560,27 | 73462.

in Hannover, der der Commerz-

Hannover in H Solling & Co. Deutschen Bank in Berlin, Bank in ‘Berlin hinterlegt

Sl |

211 371 513

Gewinn- und Verlustrechnung am 31. Dezember 1922,

und Privat- : Z0 787 018

Gesamteinnahme .

E, deren anderweitige Hinterlegung A) Aktiva. 2. Bilanz für

y «/

; r Ga Tann S a 6 920118, « GSuntichädigungen abzügli es Anteils der |

Rückversicherer ........ ees e) 4694809

. Veberträge auf das nähe Geschäftsjahr . . [11 Le Regulierungskosen „.....,..., : r : Mbsdreibun . . i U - Verwaltungskosten, ábzüglih des Anteils der «dés 806

522 887 d

Ey

D

S l

Prämlen für

7 © 07 ald Gesjamtausgabe . - [30 787012

d nah §8 21

der Satzungen nachgewiesen

den Schluß; des Geschäftsjahrs 1922. g E) Pass . Forderungen: |

Hannover, den 24. Mai 1923. Rückstände der Versicherten

sichtsrat der Deutschen Asphalt-

Generaluufkosten . . . ., 17701544 Abschreibungen . , , . 11233 000 Veingewinn e «e |_2 967 500 Vortrag aus 1921 , Fabrikationékonto: Ueber-

Iu E 21 149 035

perrten :

Direktor Paul Gulden, Jagdhof Bröfa, Kieis Bitterfeld, Vorsigender, a

Oberjustizrat Or. Nofsenthal, itellv. Vorsitzender,

Banidirektor Richard Menz, Leipzig.

Leipzig, den 18. Mai 1923, Der Vorstand. Paul Meißner.

ftien-Gesellshaft - der Limmer und Vor- Ausstände bei Generalagenturen bezw.

wohler Grubenfelder. E. Magnus, Vorsitzender.

[21 505 044 356 009

E R E L {sv E c) Guthaben bei Banken und Postfcheckonto Ner mernugoflenern : Arg. e R

anderen Versicherungs-

1, Veberträge auf das nächste Fahr: j a) für noch nit verdiente Prämien. « « - [11 11 chadenreferve . . s o 343639

[1 554 781

. Barkautionen

3. Sonstige | a) Guthaben anderer Versicherungsunter- | nehmungen . . 5,99

b) Verschiedene Gläubiger . . . 124 152,36

4, Moservefonds. A K C09

0 0 S E ck00. 99

assiva :

S S 1811| 1 S

a4) Guthaben unternehmungen .

S

21 505 044

_ Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft vesteht nah erfolgter Neuwahl us 16

10 896 104 Kassenbestand Kapitalanlagen .

7) Niederlassung x. vonRechtsanwälten.

In die Liste der bei dem Amtsgericht gelassenen Rechtsanwälte . ist getragen Nechtsanwalt Justizrat

R Go . ® s 2 e.

Gefamtbetrag . . Plau, den 28, April 1923. Viceh-Versicherungs-Gesellschaft au Der Vorstand.

. [12 730 038 f Gegenseitigfeit zu Plau i. M. Hannover zu L % E E 6 Der vorstehende Nehnungsabs{chluß ist in der Generalver 28, il 1923 genehmigt worden. | besebeinige h Erf M g8abschluß is ersammlung vom 28, April geneh Hannover, Amtsgericht, den 18, Mai 1923.

Plau, den 28. April 1923,

99 000,

S S 0:0 , 150087 1 003 162

— 12 730 038!

Gesamtbetrag . « -

Sold

Hermann Presftien, Medcklenburgischer Notar.

Handelsregister-Beilage Zeiger und Preußischen Staatsanzeiger __1923

4. aus dem Handels-, 5, Güter- die Tarif- und Fahrplaubekauntmachungen

Srste Zentral-

zum Deutschen RNeichsan Nr. 120.

Der Jnhalt diejer Beilage, in welcher die Bekanntma rechts-, 6. Vereins-, 7. Genossenschafts-, 8, Zeichen-, 9 der Eiseubahnen enthalten find,

Berlin, Sonnabend, den 26. Mai

Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, srolle sowie 11. über Konkurse und 12. unter dem Titel

S

chungen über L. Eintragung 2c. von 10. der Urheberrechtseintrag e in einem besonderen Blatt

R

« Musterregister, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag

Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich.

ndel8register für das Deutsche Reich erscheint in de Einzelne Nummern kosten 300 4. 1400 A,

L E C E R

Es Da

irte E R R S 2 “F a t L

r Regel täglih. — Der Bezugs-

Das Zentral-Ha Anzeigenpreis für den

preis beträgt mon Naum einer d gespaltenen Einheitszeile

i

andelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle

Das Zentral - urch die Geschäftsstelle des Reichs-

fúür Selbstabholer au straße 32, bezogen werden.

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 120A, 120 B, 120 C, 120D und 120E ausgegeben. E Befristete Anzeigen müssen dr e i Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein “JÆŒ

Entscheidungen des NReichSsfinanzhofs.

steige. Diese Auffassung ist begründet.

1922 s\tellt nur eine Neufassung des durch das S. 610) abgeänderten Erbscha\ts- geseßes von 1919 dar. Nach diesem war es nicht zweifelhaft, Steuer befreiten Teile eines Berechnung der Erbanfallsteuer nicht mitgerechnet wurden. s eine Aenderung beabsichtigt war, so hätte es s\pruchs bedurft. nit in Abs. 3 des § 22 gefunden werden.

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und Staatsanzeigers, SW. atlich 6000 4 —

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C A R ris i B Ea S E A

Das Erbschafts\teuergesez

gemeinschaft liegen zwei freigebige Zuwendungen der beiden Geseß vom

genschaftsgemeinshaft des Bürgerlichen genschaft gemeinschattlihes Vermögen der des Mannes unterliegt insbesondere berechtigt, Gesamtgut ersaßpflichtig nschaftlichen Abkömmling „nicht übersteigende Aus- Wird vom Manne als Ver- uts eine solhe Ausstattung gewährt, dann rührt chaftlihen Vermögen beider Ehegatten her. Sie ist henkungssteuerpflicht besteht (§ 40 Abs. 1, Hälfte als freigebige Zuwendung der

1. Umsaßsteuer zux Konkurêmafsse Nr. 3 des Umsa für Lieferungen ‘in Wegfall, wen! ‘Als eine Versteigerung eine Versteigerung schriften der Zivilpr Grund eines vollstre Versteigerung eines Warenlagers, § 117 der Konkursordnung zur

Vorschriften vollstreckung, den Konkursverwalter. Gemeinschuldners, Versteigerun nehmen, au

pflicht bei öffentlicher Versteigerung eines gehörigen Warenlagers. te ysteuergeseyes von 1919 begründete Umsaßsteuerpfliht uf Grund einer Versteigerung kommt allerdings dann ersteigerung der Zwangövollstreckung vorliegt. im Wege der Zwangsvollstreckung ist aber sie nah den Vor- Zwangsvollstreckung auf e Handelt es sich um die

die ein Konkursverwalter gemäß Verwertung der Masse hat vor- Versteigerung nach den

Eltern vor. Bei der Errun Geseßbuchs ist die Errun Ehegatten (Gesam

1519, 8 1443

20. Juli 1922 (Neichsgesegblatt

f L4H R C R

das der Verwaltun Der Mann i ne Zustimmung der Frau und ohne dem zu werden, aus dem Gesamtgut einem gemei eine das dem Gefamtgut entsprechende Maß stattung zu gewähren (§ 1465 BGB.).

die von der Srwerbes bet

g nur dann anzusehen, wenn eßordnung über die baren Titels erfolgt.

Ein solcher Es ist vielmehr anzu- erade ausgesprohen werden sfollte, wenn die rerer Befreiungen gegeben waren, - i nebeneinander anzuwenden. Bei einer anderen Auffassung würde in zahlreichen Fällen das Ergebnis der Steuerberechnung dasselbe sein, als wenn die Voraussezungen einer Befreiungsvorschrift B. im vorliegenden Falle, wo es nach. der im Enderfolg gleichgültig wäre, statt dessen

eines deutlichen

nehmen, daß damit

walter des Gesamt Vorausseßungen me

le aus dem gemein eshalb, soweit für 40 Abs. 3 des Erbschaftssteu uwendung des Mannes und zur Hälfte als freig (Urteil vom 21. Februar 1923, VI A 244/22.)

g der im § 22 des Erbschaftssteuer- haltenen Befreiungsbestimmungen. e hat im Jahre 1922 von seiner Schwiegermutter ände im Werte von 5000 4 und 500 4 bares Nach § 22 Nr. 2 des Erbschafts\teuergesetzes m vorliegenden Verwandtschaftsverhältnis ein Unstreitig sind die schaftssteuergeseßzes t für anwendbar er-

Zivilprozeßordnung ergesetzes 1919), zur : Versteigerung Der Konkursverwalter is nicht Vertreter des sondern Vertreter der Masse.

auh gegen den Willen des Ge dient eine solche Versteigerung wie im Wege der Zwangsvollstreckung leßten Endes de 1ach § 1 Nr. 3 des Um von der Umsaßsteuer zu befreien, geht aber nit an. vflihtiger im Sinne des Um \haftlihen Betätigung, Das is} aber

geben wären, wie gz. uffassung der Vorinstanzen 1 befreiter Hausrat t desselben Wertes zugewendet wären. Mitberücksihtigung der in : nannten Gegenstände bei Anwendung des § 22 Nr. 1 und 2 in sehr vielen Fällen zur sonst nit erforderlichen Feststellung des {wer zu ermittelnden Wertes der ersteren Gegenstände nötigen würde mit dem Erfolg der Festseßung einer so geringen Steuer, daß sie zu den Kosten des Verfahrens in einem auffallenden Mißverhältnis stände. Das Gefeß hat aber gerade die Einforderung geringfügiger Steuer- beträge vermeiden wollen und deshalb im Gegensaß zu dem Geseß bon 1919 (vgl. § 27 des Erbschaftssteuergeseßes von 1919) beim Veberschreiten der allgemeinen Freigrenzen des § 22 Nr. 1 und 2 den Erwerb — nur mit der Ermäßigung des Abs. 4 — für steuer- (Urteil vom 7. März 1923 VI A 18/23.)

rau zu versteuern. Zur Anwendun

Er kann eine \olche 1922 ent

meinshuldners vor- eine Versteigerung r Befriedigun steuergesetes enn Steuer- sabsteuergesetes ist der Träger der wirt- an deren Ausübung das Gesez die Steuer niht der Gemeinschuldner, sondern die vom Konkursverwalter vertretene Masse. So betrachtet, ist die vom Ver- eine freiwillige Versteigerung, die (Urteil vom 10. Sanuar 1923

hrung einer Ausstattung durch den Vater aus dem Gesamtgut der Errungenschafts-

geseßes von Der Steuerpflichti aushaltungsgegen eldgeschenk erhalten. von 1922 bleibt bei de Erwerb von nicht meh

befreite Gegenstände

Sie deswegen na

r als 5000 4 steuerfrei.

Hausbhaltungsgegenstände nah § 22 Nr. 4 des Erb von 1922 befreit. Das Finanzamt hat § 22 Nr. 2 nich | gefamten Erwerbs 5000 .4 überschreite, und hat chenkungssteuer für erforderli gehalten. 3 des § 22 berufen, wona ‘Es seien die Haus- bezüglih der steuer- ihr Gesamtwert 5000 .4 über-

klärt, da der Wert des 8 vH von 500 4 Der Steuerpflichtige hat si de Befreiungsvorschrift für sih anzuwen altungsgegenstände zunächst abzurechhnen und nur pflichtigen Gegenstände zu prüfen, ob

= 40 A S

walter veranlaßte Versteigerung h auf Ub au :

nah § 1 Nr. 3 s\teuerpflihtig ist, VIa A 131/22.) a

2, Bei Gewä an seinen Sohn

4) Handelsregister.

Aachen. In das Handelsregister wurde heute bei ffenen Handelsgesellscha

Tuchfabrikant Wilhelm Misch der Gesellschaft ausgeschieden. Aachen, den 9. Mai 1923. Amtsgericht. 5.

pflichtig erklärt.

Die Berufung zu Generalversammlungen hat in der ] zwischen dem Datum des die Bekannt- machung enthaltenden Blattes und dem Datum der Ver l raum von mindes\tens siebze

2, Am 12. Mai 1923 auf Blatt 420, die Firma t Wellner, Gesellschast mit beschränf- ter Haftung, in Auerhammer betr.: Die Liquidation i} beendet;

3, Am 14. Mai 1923 auf Blait 613 die Firma Etamine gesellschaft in Auerhammer und dazu folgendes: Der Gesellschaftsvertrag ist am tgestellt worden. Gegen- mens ift die Erzeugung

wurde durch Aenderung des § 3 des Statuts die Erhöhung des Grundkapitals um 4% 000 000 A auf 870 000 000 M durch Ausgabe von 409 500 Stück Jn- haberstammaktien zu je 1000 # und 71 250 Inhaberstammaktien zu je 1200 M zum Kurse von je 100 % beschlossen. Die Erhöhung ist durchgeführt. Aschaffenburg, den 14. Mai 1923. Amtsgeriht — Registergericht.

Der Gegenstand des Unternehmens ist der Ankauf, die Aufforstung landwirt- schaftliche und sonstige Ausnußung, sowie ie Veräußerung von Ländereien und der Betrieb aller damit zusammenhängenden

Das Stammkapital beträgt 190 000 6,

Geschäftsführer ist der Kaufmann ‘und Landmann Hermann Wilhelm Gustav Henri Wünsch in Duvenstedt. Gesellschaftsvertrag . 1911 festgestellt, ein [ datiert vom 9, 10. 1912. Die Veräußes von Geschäftsanteilen oder n an Nichtgesellschafter bedarf der Genehmigung der Gesellscha die Veräußerun : anteile? oder von Teilen von solchen an andere Gesellschafter ist eine Genehmigung He der Gesellschaft nit erforderlich. den 14. Mai 1923, as Amtsgericht.

châftsführer bestellt, so ist jeder Geschäfts- ü ur fi Î Vertretung der Geschäftsführer

emacht: Be-

n Reichsanzeiger.

lücherplaß 46.

Aachen, den 12. Mai 1923, Amtsgericht. 5,

ührer für sich

Gesellschaft ermächtigt.

Aachen. Weiter wird bekannt kanntmachungen der Gesells durch den Deutsche \chäftsräume:

elbst ein Zeit-

t „Arnold & n Taaen liegk,

Christian

die Firma ist

Aachen. In das Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesellschaft „G. J. Croon“ in Aachen eingetragen : nd drei Kommanditisten in die Gesell- ie hierdurch be- | F ommanditgesellshaft hat am 1. Oktober 1922 begonnen und führt die bisherige Firma fort. Aachen, den 14. Mai 1923; Amtsgericht. 5.

Aschaffenburg. [ ]

„Staab & Graß“ in Aschaffenburg. Die offene Handelsgesellschaft ist aufgelöst. eschäfts ist der bis-

Gegenstand rtigung von

E Earl ouibe A n das Handelsregister wurde heute bet der Firma „Wilhelm Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ist Der bisherige oll, Kaufmann in Aa er der Firma.

Scholl & Co.“ in Teilen von sol Alleininhaber des

Gesellschafter Kaufmann in Aschaffenbu des Unternehmens ist die l und Knabenkonfektion. Firma ist unverändert. / Aschaffenburg, den 14. Mai 1923. Amtsgeriht — Registergericht,

19, April 1923 fe stand des Unterne von Etamine,

Stoffen sowie der der Enwerb, die

haft eingetreten.

alleiniger Juha das Handelsgeschäft mit Aktiven und assiven übernommen und führt dasselbe „Wilhelm Scholl“ fort. Aachen, 11. Mai 1923. Amtsgericht. 5.

andel damit, ferner Srrichtung und der Weiterbetriebh verwandter Unternehmungen Beteiligung an ndkapital der dreißig Millionen Mark. dreitausend auf den

Ah A

Gesellschaft beträ: Es zerfällt in

zehntausend Mark. Fabrikbesißer Erich Lilienfeld in rhammer, b) Fabrikant Paul Gläser in Chemniß sind Mitglieder des Vor- laut Gesellschaftsvertrags 19. April 1923 und Notariatsprotokolls vom gleichen Tage. Jeder von ihnen darf die Gesellschaft selbständig vertreten. Ferner wird bekanntgegeben: Der Vor stand besteht je nah der Bestimmung des einer oder mehreren Personen. Die Mitglieder des Vorstands und ihre Stellvertreter werden durch den Vorsißenden des Aufsichtsrats in Gemeins« f mit dem stellvertretenden Vor- Die Einberufung der Generalversuiämlung erfolgt durh den Vorstand oder durch den Aufsichtsrat. Die Veröffentlihung muß : Wochen vor dem anberaumten Termin er- folgen. Der Tag der Veröffentlichung der Generalversammlung sind hierbei niht miizurehüen. Alle Be-« Tanntmachungen der Gesellscha der Berufung der Generalver l ; erfolgen durch einmalige Veröffentlichung im Deutschen Neichsangeiger. gabe der Aktien erfolgt zum Kurse von: 150 %. Gründer der Gesellshaft sind: Direktor Hermaun Neßler in Zittau, Fabrikdirektor Wilhelm é Chemniß, Generaldirektov Alfred Kauf- in Schweizerthal, 1 Arthur Sieben-Haußen in Chemniß und Ingenieur Karl Stöbbe in Chem- ie Gründer haben sämtliche Mitglieder des' Fabrikbesißer FriedriÞ6 Weilhelnr Fabrikdirektor: Gustav Küntscher in Chemniß, abrik.’ besißer Generalkonsul Wilhelm Kauf- und Bankdirektor Hermann Heinrichs in Chemniß. Von Anmeldung * eingereichten: Schriftstücken, inäbefondere von dem Pre

Ansbach. Handelsregistereintrag. Bei den Zweigniederlassungen in Ans- bach, Dinkelsbühl, Gunzenhaujen, Nothen- Uffenheim und „Bayerische Ver-

Aachen. Aschaffenburg.

c Chandttewerke Goller & Dem Kaufmann

andelsregister wurde heute die Firma „Verlag „Die Ku Spierß Aachen“ in Aachen un e Inhaber der Kaufmann Karl Spierß in |b Aachen eingetragen. Geschäftszweig: } lag für s{chóne Literatur, Kunst und Philo- sophie. Geschäftsr Aachen, 14. Mai 19 Amtsgericht. 5,

Aachen. [

In das Handelsregister wurde heute i der Firma „Otto § getragen: Die inikus Rosen und ist erloshen. Den G r Einzelprokura erteilt. Mai 1923. Amtsgericht. 5,

Co.“ in Kleinostheim. Ka hard Gollev in Kleinostheim ist Pro- kura erteilt. Aschaffenburg, den 15. Mai 1923. Amtsgeriht — Negistergericht.

reuß & Co. esamtprokura

trüdingen der Firma nton Graf, 0 S

einébank Aktiengesellschaft“ mit dem Si der Hauptniederlassung in Mün heute eingetrag:n: Die Generalversamm- lung vom 1. 3, 1923 hat Aenderungen des ellshaftôövertrages nah näherer Maß- gabe des eingereihten } die Erhöhung des Grundkapitals um 495 000000 4 beschlossen. ist durchgeführt. D fapital beträgt nun 870 000 000 #. Die neuen Stammaktien lauten auf ven Jn- | h haber und werden zum Nennbetrage aus- 71 250 lauten auf je 1200 Æ, der Rest lautet auf je 1000 4. Ansbach, den 16. Mai 1923. Amtsgericht.

beide zu Aachen, nannten is nunme

äume: Lousbergstraße 2. Aachen, den 12 E

Aschaffenburg. In das Handelsregister wurde Firma „Josef Stegmann“ in Aschaffen- burg, Kleberstr. 3, eingetragen, der Firma ist der Weinwirt Josef Steg- mann in Aschaffenburg. Unternehmens is der Groß- u. Kl Wein u. Branntwein. Aschaffenburg, den 16. Mai 1923. Amtsgeriht — Registergericht.

Aachen. Protokolls sowie

In das Handelsregister wurde heute teinhart“ in Aachen

Aachen, [

In das Handelsregister wurde heute

i Januar 1923 begonnene Kom-

manditgesell\haft „Leopold Bock & Co.“

Brand bei Aachen ein- haftende Gesellschafter | 5

die Firma „Theodor Er Lo : n deren Inhaber der Kaufmann Aufsichtsrats aus Theodor Steinhart in Aachen eingetragen. Handelsvertretung

Geschäftsräume :

Das Grund- Gegenstand des

Geschäftszweig: isfenwarenbranche. Lochnerstr. 22.

Aachen, 14

tragen, Persönli find Leopold Bo Yelm Bok, Betriebsführer B1 Es sind fünf Kommanditi Vor) Geschäftszweig: jowie Herstellung und

, beide zu Brand _ Mai 1923. ipenden bestellt. Amtsgericht. 5. Aschaffenburg. | Peter Schäfer & Co. in Aschaffenburg: Dem Kaufmann i 1} Aschaffenburg is Prokura erteilt. Aschaffenburg, den 16. Mai 1923.

Amtsgericht — Registergericht.

ertrieb von Bett- Achern. [ mindestens drei n das Handelsregister Abteilung A nungszahl 326 ist heute die Eingzel- Steinindustrie, als deren

Arnstadt. Be

In das hiesige Handelsregister Abt. B Nr. 586 ist heute bei der : Hermann Engelhardt Aktien- gesellschaft in Arnstadt eingetragen: Ge- sellschaftsvertrag § 11 Abs. des Aufsichtsrats) ist geändert. (Beschlu E vom 13. Apri!

Arnstadt, den 14. Mai 1923. Thüringisches Amtsgericht, Abt. 1V.

Aschaffenburg. „Alfons Dillenber burg. Die Prokuristen Erna nun verheiralet mit dem Fivma Alfons Dillenberger. besteht weiter. : Aschaffenburg, den 12. Mai 1923. iht — Registergericht. Aschaffenburg. Aschasfenburg" in Aschalfenturg (Lat schaffenburg“ in a urg (: s i Müünche der Ge

lung vom L Müärz 1923 1 Ak

Aachen, den 12. Mai 1923. und der Tag Amtsgericht. 5.

¿arma Metall-

Ottenhöfen“ ( ) ( Arthur Brux, Architekt in Ottenhöfen, ]| eingetragen worden. chern, den 14. Mai 1923. Bad, Amtsgericht, Der Gerichts\chreiber.

Adelsheim.

In das Handelszre wurde heute zu „Bierbrauerei Andreas Hettinger, Firma ist erloschen.“ i

Adelsheim, den 15. Mai 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Ahrensburg.

Aue, Erzgeb. i : ) Im hiesigen Handelsregister ist ein-

m 5. Mai 1923 auf Blatt 599, die irma Deutsche Vank Zweigstelle lue (Erzgeb.) in Aue betr.: Die Ge- nevalversammlung vom 20. hat laut Notariatsurkunde vom ]| Tage die Erhöhun siebenhundert

Aachen. [21068 n das Handelsregister wurde heute agah-Werk hemish- l, Gesellshaft mit

1 fterbeschluß vom Mai 1923 ist die Gesellschaft aufgelöst. Garve, Chemiker iquidator bestellt. Aachen, den 12. Mai 1923. Amtsgericht. 5,

ret ———

l der Gesell: pharmazeutische Art beschränkter

etragen: Dur

März 1923 Matthes in

u Aachen, ist Les eik j illionen Mark, zer- st } fallend in 100000 Stück Aktien zu je 1000 Æ und 120000 Stück Aktien 5000 5, die sämtlih auf den Jn lauten, mithin auf | hundert Millionen Mark, beschlo! sen. Die | K beschlossene Erhöhung des Grundkapitals Der Gesellschaftsvertra,

anz 1923 auch in

ass ¡g hagetragen. zum utschen Sennfeld“.

qum alleinigen

ger“ in Aschaffen-

Aktien übernommen.

ie Profura e ersten Ausfsichbsvats sind:

Aachen. 0; x ndelsregister wurde heute Milliarde fünf- mmers Gesellschaft mit be-

tung“ mit d

Kommezuzienrat Ganutenberg

ränkter Haf Hachen eingetragen.

egen\tand des

ist erfolgt. durh den gleichen riatsurkunde vom 20. anderen Punkten abgeändert worden.

wird noh bekouaztg werden zum Rennert

ister B wurde unter Nr. 20 heute die Forst- und Ackerbau Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung Duvenstedt eingetragen.

n Hamburg besteht eine L ung unter gleichlautender

\ April 1923 fest t Unternehmens n Textilwaren und

agt 1000000 M.

den mit der

Stammkapital be-

Sind mehrere Ge- ausgegeben.