1923 / 125 p. 21 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 01 Jun 1923 18:00:01 GMT) scan diff

[lehnsfafsenverein, e. G. m. u, H. in DBreitenbach*“ am 17. Mai 1923 einge- B worden :

er Eifenbabnassistent Kaspar Herwig ist aus dem Vorstande ausgetreten. Neu- ‘gewählt in den Vorstand ist Landwirt 4Georg Becker Ik. zu Breitenbach. “Rotenburg a. Fulda, Amtsgericht. Abt. TY.

Mezhland. __ [23803] In unser Genossenschafisregister ist heute Pei der unter Nr. eingetragenen

‘Elektrizitätsgenoss ensGhaft m. b. H., Hoben- *bocka, eingetragen worden, daß die Haft- e durch Beschluß der Generalver- ¿fammlung vom 10. Dezember 1922 auf ‘5000 .4 erböht ift.

Amtsgerißt Rußland, den 20. April 1923.

Seheibenkersg. [23804] Auf Blatt 10 des Reich3genossenschafts- registers-(Baugenossenschaft Schiettau, ein- _ getragene Genoffenschaft mit beshränkter “Haftpflicht in Schlettau), ist heute ein- ‘getragen worden: An Stelle des Kauf- ‘manns Oskar Edelmann in Schlettau ift der Stadtkassierer Nichard Langer in

Schlettau Mitglied des Vorstands.

Amtsgericht Scheibenberg,

am 19. Mai 1923,

Schönau, WiecsentalI. [23805] en en Ra Rg rag Band I zu O.-Z. 19 Büuerliche Bezugs- und Absatzgenofssenshaft Zell i. W. e. G. m. _b. H. in Zell i. W Das Statut ist eändert in § 6 Ziff. 1 (Haftsummeerhö- Dan auf 20000 Æ) und § 24 Abs. 1 z Geschäftsanteilerböhung auf 5000 .4). Die Landwirte Jakob Vogel in Zell, Fer- „dinand Lederer in Adeléberg und Josef : Leopold Berger in Zell find aus dem Vorstand ausgeschieden; statt ihrer find „Landwirt August Sprich in Zell, Bürger- meister Alfred Berger in Adelsberg und Landwirt Wilhelm Berger in Zell als Vorstand gewählt. Schönau i. W., den 15. Mai 1923, Bad. Amtsgericht.

Schönau, Wicsecntal. [23806] Genossens{chaftsregistereintrag Band L zu O-Z3. 12 Konsumverein Schönau î: W. e. G. n. b. H. in Schönau i. W. —: Geschäftsanteil und Haftfumme wurden auf 12000 4, das Eintrittsgeld auf 600 M erhöht. Schönau i. W., den 19. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Senocpfhkeim. [23807] Sn das Eenofsenschaftsregister wurde zu OD.-Z. 34 „Bäuerliche Bezugs- und Absatgenossenshaft e. G. m. b. H.“ in Minjeln eingetragen: An Stelle des aus- Peschiedenen Fridolin Hay wurde der Land- kvirt und Maurer Erwin Koch in Minseln in den Vorstand gewählt.

Schopfheim, den 26. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht.

Seclhnweimitz, Elster. [23808] Jn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen Spar- und Darlehnskasse Seehausen e. G. m. b. Ÿ : R eingetragen: Die Haftsumme ist guf 50 000 Æ erhöht, der Le auf 5000 4 festgeseßt, durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. April 1923. Das Amtsgeriht Schweini (Elster), den 17, Mai 1923. /

“Sehweinitz, Elster. [23809] In unfer Genoffenschaftsregister ist bei der unter Nr. d eingetragenen Spar- und

Kreditbank Schweiniß e. G. m. b, H. heute folgendes eingetragen; Der Ge-

schäftsanteil ist auf 10000 .4 erhöht, die bisherigen Geschäftsanteile sind zusammen-

gelegt. Die Haftsumme ist auf 10000 .4 festgeseßt. Die Bestimmungen über das

& Eintrittsgeld 51 des ie sind ge-

“Sederr.- Beschluß der Generalversammlung vom 2d. 4. 1522, Schweiniß (Elster), den 19. Mai 1923. Das AmrogeriNt. SlKailsgirren. Pei

Fn das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 die Genossenschaft „Elektrizi- tätsgesellshaft Skaisgirren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Skaisgirren“, mit deim Siy in Skais- girren, eingetragen worden:

- Die Satzungen find am 12. Mai 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug und Verteilung von elek- trisher Arbeit sowie Errichtung und Er- haïtung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Vorstandsmitglieder sind: Rechts- anwalt Erich Kuebn in Skais8girren, zu-

leih Genossenshaftsvorsteher, Kaufmann ufer Eder, ebenda, zugleih Stellver- treter des Genossenschaftsvorstehers, Ma- {ch{inenfabrikant Willy Trumpat, ebenda, Beisitzer.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindlihe Erklärungen enthalten, von zwei Vorstandsmitgliedern, sonst dburch den Vorsteher zu unterzeichnen in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Be- nennung des- Vorstands“ ihre Namens- unters{rift beifügen. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen mit Ausnahme der Einladungen zu den Generalversamm-

lungen in den Niederunger Kreisnach- rihten.

; Willenserklärungen und Zeich- nun des Vorstands erfolgen durch

ens zwei Mitglieder. Z Einsicht in die Liste der Genossen hrend der Dienststunden des Ge- its jedem gestattet.

Skaisairren, den 18. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Stadihagen. [23811]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 die Genossenschaft in Firma „Schaumburg‘‘ Berufëgenossenschaft der Lebensmittelhändler von Stadt-

gén und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Daft- pflicht, mit dem Siße in Stadthagen eingetragen worden. Das Statut ist am 8. März 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von aren und Abgabe diefer an die Mit- glieder mittels Een sal ien Geschäfts= betriebs, die Wahrnehmung der Inter- essen des Berufsftandes der Lebensmittel- bändler, gemeinsame Preiskalkulationen, emeinsame Mindestverkauf83preisfest- jepungen und gegenseitige Unterstüßung in wirtschaftlichen und in berufsständischen Angelegenheiten aller Art. Vorstands- mitglieder sind die Kaufleute Friedrich Seggebruh, Hermann Busch und Her- mann Harten, sämtlich in Stadthagen. Bekanntmacungen ergehen unter der von

Nennung, gezeichnet vom Vorsißenden des Aufsichtsrats, in der in Berlin erscheinen- den Verbands8zeitung „Der freie Handel“ oder im Hännovershen Kurier. Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß zwei Mitglieder des Vorstands der Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Ein- sicht in die Liste der Genossen is während der Dienststunden jedem gestattet. Stadthagen, den 25. Mai 1923, Das Amtsgericht. IIT.

Súranmbing. [23812] Genossenschaftsregisteränderungen.

a) „Handelsgelellschaft der Kolonial- warenhändler, e. G. m. b. H.“, Siß Straubing. Jn der Generalversammlung vom 20. März 1923 wurde die Abänderung des Statuts nah Maßgabe des einge- reiten Protokolls beschlossen. Haftsumme nun 5000 Æ, Höchstzahl der Geschäfts- anteile nun 30.

Straubing, e. G. m. b. H.“, Siß Strau- bing. In der Generalversammlung vom 26. Februar 1923 wurde die Abänderung des Statuts nach Maßgabe des einge- reichten Protokolls, insbesondere in fol-

endem, beschlossen: Hastsumme nun 4000 Mark. Höchstzahl der Geschäftsanteile nun 10.

c) „Bauverein Straubing, e. G. m. b. H.“, Siß Straubing. Karl Liebhaber aus dem Vorstand ausgeschieden; neube- stelltes Vorstandsmitglied: Johann Schnabel in Straubing. Jakob Härtl nun ordentliches Vorstandsmitglied.

d) „Ein- und Verkaufêgenossenschaft der

Kolonialwaren- und Landesprodukten- händler des Bezirks Bogen, e. G. m. b. H.“, Sitz Bogen. n der außer-

ordentlihen Generalversammlung vom 25. April 1923 wurde die Abänderung des Statuts nach Maßgabe des einge- reiten Protokolls beschlossen. Die Höchst- zahl der Geschäftsanteile ist nun 6000.

e) „Darlehenskassenverein Pfarrgenmeinde Lam, e. G. m. u. H.“, Siß Lam. Franz Maurer aus dem Vorstand ausgeschieden ; neubestelltes Vorstandsmitglied: Johann Lemberger in Lam. .

f) „Landwirts. Darlehenskassenverein Herrnfehlburg, e. G. m, 1, He“, . Siß errnfeblburg,. SFobann Neitl, Johann Ettl, ohann Völkl, Johann Zollner von Dietersdorf u. Johann Zollner von Irschen- bah aus dem Vorstand ausgeschieden; neu- bestellte Vorstandsmitglieder: Menauer, August, Nothamer, Josef, u. Stumhofer, Johann, in Nattiszell, Besinger, Josef, in Herrnfehlburg u. Zollner, Xaver, in Dietersdorf. Jn der Generalversammlung vom 11. März 1923 wurde die Abänderung des Statuts nach Maßgabe eingereichten Protokolls beschlossen. Die Firma lautet nun: „Landw. ODarlehenskassenverein

errnfehlburg, e. G. m. u. H.“, der Siß ist nun Rattiszell,

—Srrauvizg, den 25. Mai 1923. Amtsgericht,

Suhl. [23813] Sn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nummer 32 verzeichneten

Einkaufs8genofsenschaft selbfistän- diger Väckereiinhaber von Suhl

und Umgegend, e. G. m. b. S, zu Suhl eingetragen worden : An Stelle des ausgeschiedenen Hermann Lügelberger ist der Bäckermeister Albert Habicht zum Vorstandsmitglied bestellt. Das Statut ist wie folgt geändert: In §8 11 und 15 ist das auf Hastsumme und Geschäfts- anteil bezughabende Wort „dreihundert“ dur „dreitausend“ erseßt. Ini Say 1 lautet: Jeder Genosse muß fich mit 10 Ge- \cäftsanteilen beteiligen.

Amtsgericht Suhl, den 7. Mai 1923.

Villingen, Baden, [23814] Zu O.-Z. 34 des diesf. Genossenschafts- registers Band T1 Bäuerliche Bezugs- und Absaßtzgenossenschaft Neuhausen e. G. m. H, mit dem Siß zu Neuhausen, wurde heute cingetragen :

Laut Generalversammlungébes{chluß vom 22. April 1923 wurde §@6 Ziff. 1 und 8 24 Abs. 1 des Statuts geändert. Die Haftsumme ist auf 30 000 .4 erhöht. -

Än Stelle des ausgeschiedenen Franz Schleich wurde Landwirt Paul Heine in Neuhausen als Vorstandsmitglied gewählt.

Villingen, den 24. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht. I.

Pr EN L H E LIEN A A O E TEN

Waiblingen. [23815]

Im Genossenschaßtsregister wurde am 22. Mai 1923 bei der Einkaufs- u. Ver- IPCURGSgeRLLEn S für das Meßtger- gewerbe e. G. m, b. H. in Waiblingen eingetragen : /

Laut Beschluß vom 17. April 1923 wurde die Haftsumme auf 10000 4

erhöht. Amtsgeriht Waiblingen.

b) „Schuhmacher-Nohstoffgenossenschaft nf

dâkireh, B m. [23816] In das Genossenschaftsregister Bd. T ist heute .bei O.-Z. 15, Bäuerliche Be- zugs- und s S Arg (n Unter- Prechtal e. G. m. b. H. in Unterprechtal eingetragen worden :

Du Beschluß ber Generalversamm- lung vom 11. e 1923 sind die §S 6 Ziffer 1 und 24 Abs. 1 des Statuts ge- ändert worden. Die Haftsumme beträgt jeßt 50 000 4.

Waldkirch, den 19. Mai 1923.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Waldkirch, Breisgau. [23817 In das Genossenschaftsregister Band 1 ist heute bei O.-Z. 16 Bäuerliche Be- zugs- & Absaßzgenossenshaft Buchholz e. G. m. b. H. eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversamm-

Wal

zwei Vorstandsmitgliedern gezeichneten Ï l Firma der Genossenschaft, wenn sie vom | lung voi 18. März 1923 sind die §§ 6 Aufsichtsrate ausgehen, unter dessen | Ziffer 1 und 24 Abf. 1 des Statuts ge-

ändert worden. Die Haftsumme beträgt jeßt 30 000 4. Georg Blattmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Rats- {reiber und Landwirt Josef Trenkle in Buchholz is zum ftellvertretenden Vor- fißenden gewählt worden. Vorsitzender ist Akbert Bechter, Landwirt in Buchholz.

Waldkirch, den 24. Mai 1923.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Waldkirch, Breisgau.

In das Genossenschafisregister Band L

ist heute bei O.-Z. 17 Büuerl. Bezugs- | H

& Bao n iat Glottertal e. G.

m. b. Beschluß der Generalversammlung vom 18. März 1923 sind die 88 6 Ziffer 1 und 24 Abf. 1 des Statuts geändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt 50 000 Æ.

Waldkirch, den 24. Mai 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

WaläKkireh, Breisgam. [23819] n das Genossenschaftsregister Band X isl heute bei D.-3. 27 Bezugs- & Ab- satzgenossenschaft des Bauernvereins Ober- fimonswald e. G. m. b. H. eingetragen worden :

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 11. März 1923 sind die §8 6 Ziffer 1 und 24 Abs. 1 des Statuts geän- dert worden. Die Haftsumme beträgt jeßt 20000 6. Josef Ketterer und Lambert Trenkle sind aus dem Vorstand ausge- schieden. In den Vorstand gewählt sind : das seitherige Vorstandsmitglied Karl Wehrle, Landwirt in Obérsimonwald, als Vorsitzender, an Schindler, Joken- bauer ebenda, als stellv. Vorsitender, und Wilhelm Strat, Landwirt ebenda.

Waldkirch, den 19, Mai 1923.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Weiden. 23820] In das Genossenschaftsregister wurde C Darlehßenskassenverein Waid- aus, e. G Karl Zwick- aus dem Vorstand ausgefschie- den. Neubestelltes Vorstandsmilglied : Dietl, Sebastian, Waidhaus. Weiden i. O., den 25. Mai 1923,

Amt{8gericht. Weinheim, [23821] 2am Genossenschaftsregister wurde ein-

getragen:

1. D.-Z. 2 zur Firma „Lndwirtschaft- licher Consumverein und Absaßverein e. G, m. b. H.“ in Laudenbah: Adam Eckstein und Nikolaus Rauh find aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle die Landwirte Franz Bürner und Bernhard Bassauer T. in Ludenbah in den Vorstand gewählt. Durch General- versammlungsbes{luß vom 22. April 1923 Os die Hafisumme auf 20 000 .4 er- ht.

2. OD.-Z. % zur Firma „Landwirtschaft- lier Konsumverein und Absaßvereir e. G. m. u. H.“ in Großsachsen : e Generalversammlung vom 22. April 19237 a eine Abänderung des Statuts 39)

ollen

. D.-Z. 30 zur Firma „Landwirtschaft- lie Eine and Vertaufsgenossen aft e. G. m. b. H." in Ltisagzent , Kauf- mann Jakob Müller in Lügelsacßsen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Landwirt Gottlieb Weigold in Lüztelsachsen in den Vorstand gewählt. Nach dem Generalversammlungsbes{luß vom 18. März 1923 ist die Haftsumme auf 20 000 M4 erhöht. ;

Weinheim, den 24. Mai 1923,

Amtsgericht. L.

Wipperfiirth, [23822].

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 27 eingetragenen Ge- nossenschaft : „Landwirtschaftliche Bezugs- und Absa gen enn eingetragene Ges aegen mit beschränkter Haftpflicht, ipperfeld" eingetragen worden :

Durch Generalversammklungsbes{chluß vom 22. April 1923 ift die Haftsumme auf 300000 4 erhöht.

Wipperfürth, den 17. Mai 1923.

Das Amlsgericht.

16 aut Ar aar 0+ aa) Lee

in

Wüipperziirih. [23823] Unter Nr. 37 unseres Genossenschasts- regifters ift heute cingetragen die Genossen- schast: LandwirtfGaftlihe Schule, einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Wipperfürth, Gegenstand ist die Erwerbung oder der Bau eines Schul- gebäudes zur Errichtung und Unterhaltun einer landwirtschaftlichen Schule nad Maßgabe der durh die Landwirtschafts- fammec aufgestellten, durch die Kreise zu erfüllenden Bedingungen, um aus dem geschäftlichen Betriebe der Schule Gewinn für die Mitglieder zu erzielen. Haftsumme: 10000 4, höchste Zahl der Geschäftsanteile: 50. Vorstandsmit- alieder: Bruno v. Grabowski, Dohrgaul, Gerhard Playen, Nagelsgaul, Franz

238138] | d

H. eingetragen worden: Durch | W

G, m. u. H, Siß: Waidhaus. f

of ube, Karl ‘Dome, Wipperfürth

tatut vom 6, Mai

der - mitgliedern, scheinenden beiden Tageszeitungen. schäftsjahr: klärung und Zeichnung für die Genossen- schaft exfolgt durch zwei Vorstandsmit- Ueder urid ist für die Genofsenschaft indend, wenn die Vorstandsmitglieder zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens-

irma, gezeichnet von zwei Vorstands-

Ge-

1| unterschrift beifügen. Die Liste der Ge-

nouen kann hier eingesehen werden. ipperfürth, den 238. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Wolmirstedt, Bz.Magdeb. L Cut In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar- und Darlehnskasse Ber- tingen, eingetragene Genossenschaft 1 bes ränkter Haftpflicht in enge ei etragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Mai 1923 ist die Haftsumme auf 100 000 4 und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 200 erhöht. Die Bekanntmachungen sind in den Genossenschaftlihen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlißen Ge- nofsenshaften der Provinz Sachsen und er angrenzenden Staaten zu Halle a. S. e, V. aufzunehmen. Max Görz und ermann Heinrichs sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Andreas

tingen getreten. olmirstedt, den 25. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Zerbst. [23825] Betrifft die Ländliche Spar- und Dar- lehnskasse Mühro und Umgegend, e. G. m. b. H. in Mühro. Die Haftsumme ist auf 30 000 .4 erhöht. Amtsgericht Zerbst, den 19. Mai 1923.

Zittau. [23826] Am 24. 5. 23 ist in das hiesige-Reichs- genossenschaftsregisier eingetragen worden auf Blatt 62 der Wirtschaftsverein Sittau u. Umg. eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Zittau. Die Saßung vom 13. April 1923 befindet fich in Urschrift Blatt 4 folgende der Negisterakten. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Gegenständen des täg- lien Bedarfs im großen und L im kleinen gegen Barzahlung an die Mit- glieder. Zur Förderung des Unter- nehmens kann auch die Bearbeitung und erstellung von Gegenständen des täg- lichen Bedarfs in eigenen Betrieben, Be- teiligung an ähnlichen Unternehmungen, Annahme von Spareinlagen nnd Her- stellung von Wohnungen erfolgen. Amtsgericht Zittau, den 25. Mai 1923,

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Le1pzig veröffentlicht.)

ilincentiial, Sachsen. [25357]

In das Musterregister ist am 15. Mai 1923 unter Nr. 718 eingetragen worden : Firma A. A. Schlott in Klingenthal, ein versiegeltes Paket, enthaltend eine Mund- harmonikla in Muschelform, Geschäfts- Nr. 4128, plaftishes Erzeugnis, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Mai 1923, Nachm. 3 Uhr 20 Min.

mt8geriht Kljaeffenthal, den 30. Mai 1923.

11) Konêurse.

Vätinchen. 25358] Am 26. Mai 1923, Nachm. 124 Uhr bezw. 1 Uhr, wurde über das Vermögen 1. der Bayerischen Bau-Werksgenossen- haft „Neuland“ e. G. m. b. H. in München, Aae 16 und Bayer- Uuaße vo, Z, der Bauhetriebs enf aft „Bayern“ e. G. üt. b. H: 8 München, Arnulfstraße 16, der Konkurs erbffüct, Konkursverwalter ist in beiden Konkursen Rechtsanwalt A. Ludwig, Barer Str. 42, in München. Offener Arrest nah K.-O. § 118 mit Anzeigefrist bis 16. Juni 1923 erlassen. Frist zur Aumeldung der Kon- kursforderungen im Zimmer 644/111, Elisenstraße 2a, bis 16. Juni 1923. Termin zur Wahl eines anderen Ver- walters, eines Gläubigeraus\{husses und wegen der in K.-O. §8 132, 134 und 137 bezeidneten Angelegenheiten sowie all- gemeiner Prüfungstermin am Samstag, 23. Zuni 1923, Vorm. 9 Uhr bezw. 10 Uhr, Zmmer 653/111, Elisenstr. 2 a. Amtsgériht München.

Duisburg. Beichluß. [25359] Das Konkursverf@hren über das Ver- mögen des IngenieurFFulius h id zu Duisburg wird genK J K.-D. etn- gestellt, da eine dn Kosten des Ver- fahrens entsprehe@e Konkurêmasse nicht vorhanden ist. Duisburg, den Þ3. Mai 1923. Das Amîtsgericht.

4 22 B INAT

Elberfeld. Das Konkursve mögen des Kaufm aus Solingen in Fir! ( in Vohwinkel wird, nachdem der in dem Vergleichstermine ibm 3. Januar 1923 angenommene Zwansisvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß/ vom 3. Januar 1923 bestätigt ist, hierdÄrch aufgehoben. Glberfeld, den £3. Mai 1923. tht. Abt. 13.

[25360] hren über das Ver- ns Nobert Graeger Schmidt & Schmahl

Die Bekanntmachungen erfolgen unter | { in den: in Wipperfürth er- | G 1. 4. bis 31. 3. Die Er-|f

oege jun. und Friß Steger aus Ber- }

Hamburg. Konkursverfahren 1. der aufgelösten o aft in Firma Tewes gelösten Gesellschaft in esellsGaft mit bes, 3. der aufgelösten offen Handelsgesell. hatt in Liquidation Än Firma Ed:nuud Nust & Co., sind Mangels Masse ein- gestellt. Hamburg, 28. Das

Heilbronn, Neckar. Das Konkursver

[25361] en Han efell- Go., 2. bee aufs ma Erik Nusten,

änkter Haftun

[25362] ren über das Verz-

mögen des KaufmanFs Goitlieb Maier, früher in Böckingens wurde nach Ab- haltung des Schlußiermins heute aufs gehoben.

Amtsgericht Heillonn, den 25. Mai 1923, Köln. [25363]

Konkurs Koopmanÿ & Wallach Schuhs- fabrik zu Köln-NippzS ist am 23. 5. 1923

auf Grund rechtskrg#igen Zwangsvergleichs aufgehoben. AmtsgerihckKöln. Abt. 64. Oppeln. [25364] In dem KonkurMKerfahren über das

Vermögen des Gastwits Paul Bialek in Oppeln hat der Genkinschuldner einen Antrag auf Einstelluhg des Konkurs- verfahrens gestellt. r Antrag und die zustimmenden Erklärngen -der K gläubiger find auf Xr Gerichtsschreiberei zur Einsicht der KHnkursgläubiger nieder- elegt. Die nkursgläubiger können innen einer Woße Widerspruch gegen den Antrag erheben. Amtsgericht Oppeln, den 18, Mai 1923.

Saulgau. | Konkurs Josef*Weißhaupt, Landespro- duktenhändler in Skeinenbah, Gde. Blön- ried, nach Abhaltsg des S(hlußtermins aufgehoben. / | Amtsg&icht Saulgau.

12) Tarif- und Faßr- planbekanntmahüngen arge et Eisenbahnen.

Deutsch-schwedisch-norwegischer Gütertarif, Teil A1. Deutsch-vänischer Gütertarif, Tei [L Vom 15. Juni 1923 an werden die Zuschläge im Verkehr mit der Statiov Elmshorn der Eltnshdrn - Barmstedb Oldesloer Eisenbahn erhöht. E Näbere Auskunft erteilen die Als fertigungen. ] Altona, den 29, Mai 1923. Neichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[25367] NeichêbaHhn-Gütertarif, Seft C T _ C(Uusnahmetarife) Tfv, 5. _Mit Gültigkeit vom 1, Juni 1923 tritt im Bereich der Deutschen Reichsbahn ein neuer Ausnahmetarif 16 für frische Feld- und Gartenfrüchte der Klassen © und Y in Kraft, nah dem die Frachtberechznung für diese Güter nach den Bestimmungev und Frachtsäßen der Klasse E eins{l. dexr Nebenklassen berechnet wird. Das Nähere enthält die Nummer 63 des Tarifanzeigers. Auskunft geben die betelligten Güter- abfertigungen sowie die Auskunftei, hier Bahnhof Alexanderplag.

Berlin, den 30. Mai 1923.

Neichsbahndirektion.

a r H I M RIRLT A M AO O

[25365]

[25370] Brandenburgische Städtebahn Afkt.-Ges.

Mit Wirkung vom 1, Juni 1928 werden die Beförderungspreise im Perfonen- verkehr in demselben Umfange wie b der Reichsbahn erhöht.

Berlin, im Mai 1923.

Die Direktion.

e8 M SED t EM A A A RENE M IU Q

[25372] : Mit Gütktigkeit vom 1, Fnui 1923 werden die Personenfahrpreise und die Beförderungspreise für Gepäck 2c. nah den für die Neichsbahn geltenden Grunde säßen erhöht. at Upvstadt, den 29. Mai 1923. Dle Diretrion dex Westfälischen Landes-Cilenbaht,

o m

[25371] Kreis Altenaer Eisenbahn. Am 1, Juni d, J. tritt für unseren Binnen-, Güter- und Tiertarif Teil IT

der Nachtrag VIL in Kraft, Derfelbe enthält eine Erhöhung- der' t frachten sowie der örtlichen Gebühren.

Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro. Von der Innehaltung der im § 6 E.-V.-D. vorgesehenen VeröffeniliGungsfrist find wir entbunden. /

Lüdenscheid, den 29. Mai 1923.

Die Direktion.

[25373]

Ninteln - Stavthagenex Eisenbahn Gesellschaft.

Mit dem 1. Juni d. I. treten im Personen-, Güter- und Tierverkehr die pen Erhöhungen wie hei der Reichs ahn in Kraft. i

Ninteln, den 28. Mai 1923,

Der Vorstand.

(25369) /

Am 1. Juni 1923 wird der zwisches den Bahnhöfen ers und Schwarzenpfost links der ahnstreckt Nostock—Stralsund gelegene Haltepunkt „Növershagen Krug“, der bisher dem Personenverkehr diente, ges{lossen.

Mit demselben Tage ist „Haltepunkt Növershagen Krug in den Perfonentariféa zu streichen.

Stettin, im Mai 1923. Reichsbahndirektion.

des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.

Warenzeichenbeilage

Berlin, Freitag, den 1. Funi.

—LIZ2S.

(Es bedeuten: das Datum vor dem Namen = den Tag der Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land und weitere Datum = Land und Zeit einer beanspruchten Unionspriorität, das Datum hinter dem Namen = den Tag der Eintragung, Beschr. = Der Anmeldung is eine

Die von dem FJuternationalen Büro für gewerbliches Eigentum in Bern herausgegebene, die international

registrierten Marques internationales“ wird dem Warenzeihen-

37.

N 43.

Warenzeichen.

Schmiexfette, Seifen (mit Ausnahme von Fliegen- und Bremsenseife), Puß- und Poliermittel, Mine- ralwässer und fkohlensaure Wässer einschl. wässer, Brunnen- und Badesalze, Frisiergeräte, Kämme, Schwämme, Borsten und Borstenwaren (Bürsten, Besen, Schrubbecr, Pinsel).

der Bade-

Beschreibung beigefügt.)

„Les

Marken enthaltende

Zeitschrift blatt unentgeltlih beigelegt. 302073.

9/11 1922. Müller & Kamenz, Dresden-A. 1923.

Geschäftsbetrieb Chemische Fabrik, Herstellung und Vetrieb von Baumaterialien. Waren: Steine, Kunst- steine, Zement, Kalk, Kies, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Holzkonservierungsmittel;, Rohrgewebe, Dachpappen, he- mische Produkte für industrielle Zwecke, Asbestfabrikate, Gummi, Gummiersaßzstoffe für tehnische Zwecke, technische Öle und Fette, Schornsteine. :

302074. S: 22720.

Spikoso

14/3 1923. Louis Spider & Sohn, Königsberg i. Pr. 18/5 1923.

Geschäftsbetrieb Goldwarenfabrikation. Waren: Edelmetalle, Gold- und Silberwaren, Waren aus Neu- silber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und unehte Schmucksachen.

302075.

Balnea

29/1 1923. Balnea Aktiengesellshast für Reise- endem & Fotochrombilder-Fabrik, Nürnberg. 18/5

Geschäftsbetrieb: Fabrik von Galanteriewaren für Bäderartikel. Waren: Holzbilderrahmen, Holzschniyze- reien, Knochenschnizereien, Porzellanfiguren und -geschirre, Tonfiguren, Glasschalen, Gläser, Glasbries=- beschwerer, Drechsler-, Schniß-= und Schreinerwaren.

“R

M. 35371.

18/5

B. 44638.

21.

23. 302077. S. 22422. 18/11 1922. riedrich Sudbrack, Hausberge b. Minden i. Westf. 18/5 1923. Geschäftsbetriebz4 Herstellung und Vertrieb von Maschinen, Maschinenteilen und Geräten. Waren:

Mühlen, Müllereimaschinen und Zubehörteile.

302076. B. 40933.

PROBATUM S EST, /

26e.

2/7 1921. Fa. F- August Bus, Hamburg. 18/5

19283.

Geschäftsbetrieb: Großhandel mit Lebensmitteln }

und Futtermitteln nébst Versandgeschäft und Herstellung und Vertrieb von chemischen, kosmetishen und technischen Artikeln. Waren: Kafsee und Kaffeemishungen, Tee, Südfrüchte, Gewürze, Konserven von Obst, Gemüse, Früchten, Pilzen, Fischen. Fleishwaren, Fleischextrakte, Tunken, Kunstbutter, Margarine, Marmelade (Gelees, Konfitüren), Sirup, Honig, Kunsthonig, Mehl und Vor- fost, Teigwaren, Backpulver, Puddingpulver, Fruchtsäfte, Speiseöle, Speisefette, Eier, Milch, Butter und Käse, getrocknete Eier (Eierpulver), Bier, Fruchtweine, Essig, Senf, Futtermittel, Arzneimittel (mit Ausnahme von Flechtensalbe), chemishe Produkte für medizinische und hygienische Zwecke. pharmazeutishe Drogen und Prä- parate, Pflaster, Verbandstoffe, Konservierungsmittel für

Lebensmittel und Flüssigkeiten. Parfümerien, Toilette- |-

mittel (mit Ausnahme von Schnurrbartbinden- wasser), Wasch-, Stärke- und Bleichmittel, ätherische Ôle, Desinfektionsmittel, mineralische Rohprodukte, -Ma-

23.

straße '2a.

Waren: Werkzeugmaschinen, und Holzbearbeitung.

302078. Sh. 30325.

G pr A.

3/3 1923. Emil F. Schmidt, Leipzig, Dresdener- 18/5 1923.

Geschäftsbetriebz Handel von Werkzeugmaschinen. Werkzeuge zur Material-=

264.

: 9h.

302079. F. 21551.

R E R R R E E R L E E S H R E E E E L

einri Sistherst

27/2 1923. Heinrih Fisher & Co., Altona. 18/5

19283. Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Nahrungsmitteln.

Waren: Kakao. 302080.

Sulanem

25/11 1922. Orientalische Tabak- und Cigaretten= E Yenidze, Jnhaber Hugo Zieß, Dresden. 18/5

Geschäftsbetrieb4 Tabak- und Zigarettenfabrik. Waren: Roh-, Rauch-, Kau- und Schnupftabak, Zigar-= ren, Zigarillos, Zigaretten, Zigarettenpapier und Ziga- rettenhülsen. L

302081.

Altessa

28/2 1923. Alt & Co., Berlin. 18/5 1923. Geschäftsbetrieb: Fabrif für Lacke, Farben und chemische Produkte. Waren: Chemische Produkte sür

O. 9381.

A. 16794.

medizinishe und hygienishe Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate. 9h. 302082. F. 21563.

D

ov

8/3 1923. - Ernst Frehen, Ohligs, Rhld., Hilde- uerstr.83. 18/5 1923.

Geschäftsbetrieb Stahlwarenfabrik. Waren: Messershmiedewaren. 302083... H. 46640.

T2371 1923. Carl Hermes & Co., Merscheid-So-

lingen. 18/5 19283.

Geschäftsbetrieb4/ Stahlwarenfabrik. Waren: Messerschmiedewaren. 9b. 302084. S. 46641.

12/1 1923. ‘Carl Hermes & Co., Merscheid-So- lingen. 18/5 1923.

Geschäftsbetrieb: Waren:

Stahlwarenfahrik.

18/5 1923.

Geschäft8betrieb: Teerfarbstoffen, chemischen und pharmazeutischen Pro- dukten. Waren: Farbstoffe.

Herstellung

23/3 1923. Kalle & Co., A.-G., Biebrich a. Rh.

und

38.

19/12 1921.

302088.

Türkishe Tabak- & Cigarettenfabrik 18/5 1923. Tabafk-

„Jyldis““, Saarbrüdcken. Geschäftsbetrieb:

T:

JYLDIS

SAARD RÖCKEN

Verkauf vou

12255.

und Zigarettenfabrik. Waren: Sämtlihe Tabakfabrikate und Rohtabak, Zi- garettenpapier und Zigarettenhülsen.

3026087. J.

Waren: Rohtabak, Tabakfabrikate, insbesondere Zigar- ren, Zigaretten, sowie Zigarettenpapier und -hülsen.

36. 302990. W. 30725. Muiticoloura- « Fontains »

6/3 19253. A. Weinrich & Co. Kommanditgesell-

haft, Berlin. 18/5 1923.

Geschäftsbetrieb: Handel und Export mit pyrotech- nischen Artileln. Waren: Zündwaren und Feuerwerks- förper (ausgenommen Nußzündhölzer).

40.

16/3 1923. berg, Württbg.

Teile derselben.

41.

18/5 19283.

16b.

Hannover.

treidebrennerei.

shinenöle, Gewehröle, Firnisse, Lacke, Harze, Klebstosf, Wichse, Bohnermasse, Maschinensette, Schmieröle und

Messerschmiédewaren.

Geschäftsbetrieb: richterei, Herstellung und Vertrieb von Web- waren. Waren: Baumwollene Stücwaren.

302089.

Niellan

Gebrüder Junghans, A.-G., Schram- 18/5 1923. Geschäftsbetrieb z Uhrenfabrik. Waren: Uhren und

15/11 1922. The Bradford Dyers' Asso- ciation, Limited, Bradford; anw. Mar Friedrich Baerwinkel, Leipzig.

Waren:

Färberei

Kornbranntwein-

M

302092.

Vertr.: Rechts-

Zu-

und

10784.

302093.

Elixir Révérendine

15/1 1923. Fa. Paul Cros, Mainz a. Rh. 1923.

Geschäftsbetrieb: ren: Spirituosen.

C. 24645.

Sirup- und Likörfabrik. Wa-

s

(CAWLEYS, DrI8 8 4 FINISH

D E A

21/9 1922. Fa. Erih Garben, Ditterke, Prov. 18/5 19283. Geschäftsbetrieb:

und Ge- Getreidebranntwein.

302094.

Erich Garben, Getreidebrennerei

Ditterke. N b 35 V. % E N Lene

G. 24162.

d

9b. 302085. M. 35039. | 38. 10781. Ballic STar 23/8 1922. Metallwaren Baltic G. m. b. H., Siebzehn und vier Berlin. 18/5 1923. (1744) Geschäst8betrieb: Herstellung und Vertrieb von Rasierklingen. Waren: Rasierklingen. W 4 11. 302086. K. 41083. S 2 , 12/3 1923. Jsaria Bayerishe Tabak- und Ziga- ana USCAan rettenfabrik C. Löwin, München. 18/5 1923. Geschäftsbetrieb: Tabak- und Zigarettenfabrik.

18/5 Ÿ

B. 44181.

r VL L BRADFORD DYERS ASSOCIATION LIMITED(, * EUDS À

19