Ee Genossenschaft mit bes{ränkter Haftpflicht in Mörs, eingetragen worden : Durch Generalversammlungsbe\s{luß vom 16. Mai 1923 sind §8 54 und 66 des Statuts geändert. Mörs, den 30. Mai 1923, Das Amtsgericht.
Nenumünster. [31610] Eingetragen in das Genossenschafts- register bei der Lehrer-Einkaufsgenossen- schaft, e. G. m. b. H., in Neumünster am b. Juni 1923: Durch Beschluß der Ge- neralversammlung vom 23. Dezember 1922 \\stt die Genossenscha\st aufgelöst. Amtsgericht Neumünster.
Neustadt a. Rübenberge. [31611] úIn das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 41 zu der Genossenschaft Konsumverein von Esperke und Umgegend, tingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht in Esperke am 30. Mai 1923 folgendes eingetragen worden : Die Haftsumme ist auf 5000 .4 erhöht durch Beschluß der Generalversammlung pom 19. November 1922. Das Statut ist bezüalih des § 2 Abs. 2 (Aufnahme- fähigkeit), § 4 Abs. 1 (Geschäftsanteil) 1nd des § 4 Abs. 3 (Haftsumme) dur Bes{Gluß der Generalversammlung vom 19. November 1922 abgeändert. Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
Neustadt a. Rübenberge. [31612]
Sn das hiesige Genossenschaftsregister Nt unter Nr. 41 zu der Genossenschaft Ponsumverein von Esperke und Umgegend, éingetrageite Genossenschaft mit beshränkter Hastpflicht in Esperke am 5. Juni 1923 olgendes eingetragen worden: Der Gustav Duensing is wegen Fortzuges aus dem Norstande ausgeschieden und an seine Stelle gemäß § 21 des Statuts bis zur näcbsten ordentlißen Mitgliederversamm- [ung der Schachtarbeiter Willi Nebel getreten.
Amtsgericht Neustadt a. Nbge.
Neustadt a. Rübenberge. [31613]
In das hiesige Genossenschaftsregister t unter Nr. § zu der Eenossen|chaft Wunstorfer Bank, eingetragene Genossen- haft mit beschränkter Haftpflicht in Wunstorf am 8. Juni 1923 folgendes tingetragen worden: *
Durch Beschluß der Generalversamm- [sung vom 11. Mai 1923 ist die Haft- umme auf 20000 4 exhöht. Gemäß Be- [{chluß der Generalversammlung vom. [1. Mai 1923 sind die § 3 (Haftsumme), Ma Abs. 1 (Eintrittsgeld) und § 28 Mb\. 1 und 2 (Geschäftsanteil) des Statuts in der aus dem Protokoll dieser General- versammlung ersichtlichen Fassung abge- indert.
Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
Neusíadt a. Rübenberge. [31614]
In das hiesige Genossenschaftsregister t unter Nx. 54 heute folgendes einge- tragen worden : :
(Firma und Sihz:) Edeka Großhandel, ei etragene Genossenschaft mit beshränkter “ «f1pflicht in Wunstorf. (Gegenstand des ! ‘:-rnehmens): Der Einkauf von Waren
gemeinschaftliche Nechnung und deren i vgabe zum Handelsbetriebe an die Mit- glieder, die Errichtung dem Kolonial- warenhandel dienender Anlagen und Be- triebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder sowie die Förderung der Interessen des Kleinhandels. [Haftsumme :) 5000 46. (Höchste Zahl der Geschäftsanteile :) 10 Ge|häftsanteile.
(Vorstand :) Kaufmann Wilhelm Günther in Wunstorf, Kaufmann August Jahns in Wunstorf, Syndikus Dr. Adolf Reßler in Wunstorf.
Statut vom 13. April 1923.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeit- [christ: Edeka, „Deutsche Pen eraielle hau“ Berlin, im Nichtersheinungsfalle im Neichsanzeiger, durch den Vorstand, die Einladungen zu den Generalversamm- lungen jedoch, sofern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, vom Vorsitzenden des Aufsichts- rats oder dessen Stellvertreter.
Die Willenserklärung und Zeichnung des Vorstands S durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnen- den ihre Namensunterschrift zu der Firma der Genossenschaft hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem
estattet. Neustadt a. Nbge. Amtsgericht, 8. 6. 23. [31554]
Oheraula. Fn das Genossenschaftsregister des Amts- gerihts Oberaula ist am 9. Juni 1923 unter Nr. 2 bei dem Breitenbacher Dar- lehnskassenverein e. G: m. u. H. in Breiten- bach a. Herzberg eingetragen worden, daß an Stelle des ausge|hiedenen BVorstands- mitglieds Kaufmanns Valentin Haßenpsflug, der Zimmermann Friedrih Schwalm I. in Breitenbach a. Herzberg getreten ift.
Olpe. [31555]
Eingetragen am 26. 5. 1923 bei Gn.- N. 20 Lütringhauser Elektrizitätöverein e. G. m. b. H. zu Lütringhausen:
Als drittes Vorstandsmitglied ist Peter Schlimm, Lütringhausen, gewählt.
Die Satzung vom 9. 3. 19 ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4, 3, 23 in §§ 9 und 14 geändert.
mtsgericht Olpe. Pr. Eylau. : [31615]
Genofßsenschaftsregister des Amtsgerichts Pr. Eylau, Nr. 7: Beamten-Wohnungs- verein eingetragen am 31. 5. 1923: Land- jägermeister Friedrich Hunpsdoerffer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Kreis-
amtssefretär Gustav Tolkmitt, Pr. R.
ist in den: Vorstand eingetreten.
Pritzwalk. [31556]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 38 eingetragenen Spar- u. Darlehnskasse e. G. m. u. H. zu Pred- döhl folgendes eingetragen worden : An Stelle des ausgeschiedenen Landwirts Otto Ehlert zu Preddöhl ist der Landwirt Otto Straßenburg in Preddöhl in den Vorstand gewählt worden.
Pritzwalk, den 8. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Remscheid. [31557] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Volkshohshul-Sied- lung8-Genossenschaft eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Remscheid — Nr. 34 des Registers — am 12. Juni 1923 folgendes eingetragen worden: / Hermann Tillmanns und Paul Engel- hard find als Vorstandsmitglieder e schieden; an ihre Stelle sind gewählt worden Wilhelm Gräwe, Angestellter, und Friß Neumann, Buchhalter, “beide in Nemscheid. Amtsgericht in Remscheid.
Steinau, Oder. [31558] Bei der in unserm Genossenschaftsregister unter Nr. 11b eingetragenen Kreis-Elek- trizitätsgenossenschaît Steinau, einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute eingetragen worden, daß Hans Berger und Pro Riese aus dem Vorstande ausgeschieden und an deren Stellen Otto Jaeshke in Guhren und Philipp Abraham in Kunzendorf (Oder) bestellt worden sind. Amtsgericht Steinau (Oder), 7; Juni 1928,
Swinemünde. [31559] Fn das Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkaufsgenossen\(haft Swine- münder Kaufleute, e. G. m. b. H. zu Swinemünde eingetragen : Dur Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 2. Mai 1923 sind die Statuten u. a., wie folgt, geändert: Haftsumme jeßt 100 000 Æ. Höchste Zahl der Geschäfts- anteile: 10. Amtsgericht Swinemünde, den 12. Juni 1923.
Ulm, Donau. [31569] Eintrag vom 11. 6. 23 ins Genossen- schaftsregister: bei dem Textiiverband, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Ulm: Die Höchstzahl zulässiger Geschäftsanteile eines Genossen ist fünfhundert.
Amtsgericht Ulm. Walsrode. [31617] Sn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der Firma „Konsum- yerein für Walsrode und Umgegend, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Walsrode" eingetragen, daß der Geschäftéanteil auf 20000 .4 und die Haftsumme für jeden Geschästsanteil eben- falls auf 20 000 4 erhöht ist. Amtsgericht Walsrode, den 7. Juni 1923. Walsrode. [31616] Sn unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 25 bei der Firma „Pächter- vereinigung Walsrode, Konsumverein der Pächter für Walsrode und Umgegend, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Walsrode“, eingetragen, daß der Geschäftsanteil auf 10 000 4 und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 15 000 4 erhöht ist.
Amtsgericht Walsrode, den 8. Juni 1923,
W asSungen. [31560] Zum ODepfershäuser Darlelnskassen- verein, e. G. m. u. H. in Oepfershausen, ist eingetragen : Die Firma lautet jeßt: Oepfershäuser Spar- und Darlehnskassen- Verein, eingetragene R mit unbeschränkter Haftpflicht, Oepfershausen. Gegenstand des Unternehmens ist die Be- schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlihen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- rihtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt- \chaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absaß der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche NRech- nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinscha\tlichhe Rechnung zur mietweisen Veberlassung an die Mitglieder.
Wasungen, den 9. Juni 1923.
Das Thür. Amtsgericht. Abt. T.
Wasungen. [31561] Zur Spar- und Darlehnskasse Hümpfers- hausen, e. G. m. b. H. in Hümpsers- hausen, ist eingetragen: Nah dem Be- \{lusse der Generalversammlung vom 21. April 1923 ist durch Aenderung der Satzung mit Wirkung vom 1. Januar 1924 ab die Umwandlung der Genossen- schaft in eine solche mit unbeschränkter Haftung herbeigeführt worden. Gs ist damit eine vollständig neue Satzung er- richtet. Die Firma lautet jeßt: Spar- und Darlehnskafse Hümpfershausen, ein- etragene Genossenschaft mit unbeschränkter Baftpflicht, Hümpfershausen. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit- glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtshaftlihen Lage der Mitglieder, insbesoudere: 1. der gemein- schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf- nissen: 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftlite Rechnung: 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft- liche Rehnung zur mietweisen Neberlafsung an die Mitglieder. Wasungen, den 9. Juni 1923. Das Thür. Amtsgericht. Abt. L
Weiden. [31562]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Bauverein chrenk’\cher Arbeiter, e. G. m. b. H.“, Sit Neustadt W.-N. Durch Generalversammlungs- beschluß vom 21. April 1923 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren : Ermer, Georg, Puchta, Josef, und Hen- ninger, Karl, sämtliche in Neustadt W.-N.
Weiden i. O., den 11. Juni 1923.
Amtsgericht.
Werdau. [31563]
Auf Blatt 18 des Genossenschafts- registers, betr. die Firma Kredit- und Sparbank Werdau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Werdau, ist heute eingetragen worden: Die HaftsUmme beträgt zwanzig- tausend Mark, die höchste Zahl der Ge- \chaftsanteile fünfzig.
Amtsgericht Werdau, am 13. Junt 1923.
Wernigerode. [31564]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 1 ist heute bei dem Konsumverein zu Slsenburg eingetragene Genossenschaft mit bes{Gränkter Haftpflicht eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20000 4 erhöht. Die 88 51, 53, 65 des Statuts sind dem- gemäß durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 11. März 1923 abgeändert worden. Der Pensionär Otto Willgeroth in Ilsenburg ist aus dem Vorstand aus- geschieden. An seine Stelle ist der Lehrer Walter Lippelt in Ilsenburg in den Vor- stand gewählt.
Wernigerode, den 29. Mai 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Wesselburen. [31565]
Fn unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenshaft Wesselburener Volks- bank, e. G. m. b. H., in Wesselburen Nr. 1 des Registers) eingetragen worden :
n Marne ist eine Zweigniederlassung er- rihtet. Die dortige Firma heißt: Marner Créditbank, Zweigstelle der Wesselburener Volksbank, e. G. m. b. H. in Wessel- buren, Zweigniederlassung in Marne. Wesselburen, den d. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
W öllstein, HWesSsen. [31566] Sn unfer Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen :
I. Das Statut vom 22. Dezember 1922 der Getreide-Verwertungs-Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ippesheim mit dem Sitze zu Jþpesheim. Gegenstand des Unternehmens ist a) das gemeinschaftlihe Ausmahlen und Schroten von Getreide durch die Genossenschaft bei dem Mühlenunternehmen des Kaufmanns und Mühlenpächters Herrn Otto Broß- mann in der Schlarp’shen Mühle tn JFppesheim laut Vertrag; b) der gemein- \chaftlihe Absaß von Getreide und Mehl. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannkmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern und dem Schriftführer, in dem Deutschen Reichs- anzeiger und Freien Hesse-Bauer aufzu- nebmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch den Vor- sißenden und den Schriftführer erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsver- bindlihfeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen|chast ihre Namensuntersehrift beifügen.
11. Die Dauer der Genossenschaft wird auf neun Jahre beschränkt. Sie tritt am 1. Oktober 1931 in Liquidation.
ITI. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Ok- tober bis 30, September.
IV. Der Vorstand bestehend aus: 1. Johann Fischborn 11), Landwirt und Bürgermeister in Biebelsheim, Vor- sißzender; 2. Jakob Meßger, Landwirt und Bürgermeister in PWVendersheim ; 3. Anton Brisbois IIL, Landwirt in Gaulsheim; 4. Karl Krämer, Landwirt in Ober Ingelheim; 5. Michael Grünewald IT., Landwirt und Beigeordneter in Büdes- heim (Rheinhessen) ; 6. Philipp Weinmann, Landwirt in Hackenheim; 7. Eduard Breit- scheid, Landwirt und Geschäftsführer in Dietersheim, Schriftführer.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wöllstein, den 6. Juni 1923. Hessishes Amtsgericht.
Würzburg. [31568]
Darlehenstaffenverein Unterpleich- feld, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Siß Unter- pleihfeld. Aus dem Vorstand ausge- schieden: Michael Wald. Neugewählt wurde: Fohann Dült, Landwirt in Unterpleichfeld.
Würzburg, 4. Juni 1923.
Registeramt Würzburg.
Würzburg. [31567] Darlehenskafsenverein EuerfeldD, eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht, Siß Euerfeld.
Aus dem Vorstand ausge|chieden : Georg Menninger und Martin Schimmel. Neugewählt wurden: Franz Wilhelm Scheller und Peter Karl Ma, beide Landwirte in Euerfeld.
Würzburg, 7. Juni 1923. Negisteramt Würzburg. Zeven. a l [31618] _In das hiesige Genossenschaftêregister ist heute zu der Imfkergenossenschaft Zeven e. G. m. b. H. in Zeven folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 29. April und 13. Mai 1923 aufgelö. Die bisherigen Vorstandsmit-
glieder find die Liguidatoren. Amtsgericht Zeven, 30, 5. 1923.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bonn. [33074]
In das Musterregister Nr. 815 ist am 11. Funi 1923 bei dem für die Firma F. Soennecken, Bonn, eingetragenen Muster (Kopiermaschine, Geschäftsnummer 80) vermerkt worden, daß die Schußfrist auf weitere 7 Jahre Mager ist.
Das Amtsgericht Bonn. Abt.
GÖppingen. [33075]
In das Musterregister wurde unter Nr. 361 eingetragen : Württ. Filet-Manu- faftur, Inhaber: Friedrich Langbein in Göppingen, 30 Muster für Filetarbeiten, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 1 und 2 Scheibengardinen, 59—62 Deen, 1001—1018 Mittelvorhänge, 2001—2003 dreiteilige Gardinen, 3001—3003 Bett- decken, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr.
Den 15. Juni 1923.
Amtsgericht Göppingen.
11) Konkurfe.
Bruchsal. [29132] Das Konkursve};fahren über das Ver- mögen der Firmg Braun & Neher in Brucbsal und defên Teilhaber Friedrich Summerer, Karl Neher und Josef Braun wurde gemäß à 204 K.-O. engen da eine den Kostens des Verfahrens ent- sprechende Konkurämasse nicht vorhanden ist. Bruchsal, den §0. Mai 1923. Der Gerichts\hreiber des Amtsgerichts,
EsSsen. [33077] Das Konkursvêxfahren über das Ver- mögen der Ehefrhu Johann Limbach, Jo!efine geb. Pottg&ßer, zu Essen, alleinige Inhaberin der Firma Frau Josefine Lim- dah zu Essen, nfrd hiermit nach Be- friedigung der Gläubiger gemäß § 202 der Konkursordnung egestellt. Essen, den. 9. Juni 1923. Nrätsgericht.
Hannover. [33076]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Bahnindüstrie Aktiengesellschaft in Hannover wird} nach erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurh auf- gehoben.
Amtsgericht Hann Vi 15, VI. 1923. [29135]
Seesen. über . das Ver-
Das Konkursvet{ahren mögen der Fi Ek C. Brä®hvogel in
irma Seesen ist eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkurs- masse niht vorhandên ist.
Seesen, ‘den 31. Mai 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif- und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[33078] Neichsbahngütertarif Heft C L. Ausnahmetarif 3 d für Steinsalz. Mit E Gültigkeit werden als Empfangs{tationen Altona, Hamburg
[33079] t Tarif für die Beförderung
Hgbf., Harburg Hbf.
G tommen: if ind Harburg U. E, ähere Auskunft ertei ie G5 E E erteilen die Güter, Altona, den 16. Juni 1922.
Reichsbahndirektion.
gat A hn-G ¿ eichs8bahn-Gütertarif. (Tv. 43) und © 1e (T 400
Mit Gültigkeit vom 23. Juni 1925 fofern u E p anderer Zeitpunkt angegeben ist, treten folgende Aende- und Ergänzungen ein: gende Aenderungen
L. Heft C Ah.
Sn. Abschnitt TE Zuschlagé- und Anstoßfrachten“ treten durch Aenderun bestehender und Einführung neuer Fru: zushläge Erhöhungen ein in den Unter» abschnitten 2, 6, 11, 11a, 18, 23 9 2 36, 41, 42a, 53, 58, 67, 69, 74, 75 77 80, 80a, 89, 90, 93, 96, 100a, 101, 103 und im Unterabschnitt 110 bei Mannheim
h L en Cle. E
n der estimmung für L ot werden die Ueberfuhrgebühren N M
Näheres enthält die am 23. Suni 1923 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers Das alsbaldige Inkrafttreten der Er höhungen gründet sih auf die vorüber: gehende Aenderung des § 6 der Eisens bahnverkehrösoxdnung (N.-G.-Bl. 1914 Seite 499). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplag.
Berlin, den 16. Juni 1923. i
Reichsbahndirektion. 6. Tar. 4/482,
Liv. 1014. Gemeins v. . Gemeinsamer Binnentarif d Deutschen Cisenbahn-Betriebs-Gesellschajt (Badische Nebenbahnen). Tfy. 4 a. Deutscher Eisenbahn-Gütertarif : Teil I1, Heft C Ib.
Mit Wirkung vom 1. Juli d. F. ah werden die Umladegebühren der Nebenbahn Mosbah—Mudau und die Zuschlags- und Anstoßfrachten der Nebenbahnen Achern— Ottenhöfen, Biberah—Oberharmersbach, Ö altingen—Kandern, Krozingen-- Münster: tal—Sulzburg, Mosbach—PMudau, Ober- \chefflenz—Billigheim und Orschweier— Ettenheimmünster erhöht. Nähere Aus: kunft erteilt die Unterzeichnete. Das als baldige Inkrafttreten der Tariferhöhung gründet fih auf die vorübergehende Aende- rung des § 6 der E.-V.-LO. (R.-G.-Bl, 1914 Seite 4595).
Berlin, den 18. Juni 1923. Deutsche Mea ees Gesel was
(N fv. 1044. Binnentarif der Nebenbahn
Möckmühl—Dörzbach (Jagsttalbahn).
Tfy. 4a. Deutscher Cisenbahn-Gütertarif, Teil IL Heft CIb.
Mit Wirkung vom 1. Juli 1923 ab werden die Gebühren für die Umladung von Wagenladungsgütern, die Nollschemelz
ebühren sowie die festen LTarifzushläge im Verkehr mit Stationen der Nebenbahn Möckmühl—Dörzbach erhöht. Die Aende- rungen für den Binnentarif werden dur den Nachtrag 6 durchgeführt. Nähere Auskunft erteilt die Unterzeichnete.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Tarife erhöhung gründet sich auf die vorüber- gebende Aenderung des § 6 der C.-V.-D, (Reichsgeseßblatt 1914 Seite 459).
Berlin, den 18. Juni 1923.
Deutsche Eisenbahn- Betriebs - Gesellschaft
Akt.-Ges.
von Personen, Reisegepä und Exprefgut
im Berliner Stadt-, Ring- und Vorortverkehr.
Mit Gültigkeit vom 25. Juni 1923 tritt folgender
Notstandstarif in Kraft:
„Notstandstarif für Kurzarbeiter. Gültig bis zum 30. September 1923 i (Kurzarbeiterwochenkarten).““
__1. Kurzarbeiterwochenkarten werden ausgegeben an die gegen Gehalt und Lohn
beschäftigten Personen (Angestellte, Arbeiter), die Lehrlinge und andere zur Berufs-
ausbildung beschäftigten
ersonen, die wegen Einschränkung des Betriebes ihres
Arbeitgebers infolge der gegenwärtigen wirtscastlihen Verhältnisse nur an einzelnen
Tagen der Woche arbeiten.
2. Kurzarbeiterwochenkarten werden nur für die 3. Klasse gusgegeren Sie )
gelten für eine
3 Hin- und 3 Rückfahrten zwishen Wohn- und Arbeitsort. Sonnabend zu Sonntag. werden jedoch auch -noch nach Mitternacht des leßten
erlischt um Mitternaht von
Woche von Sonntag bis eins{hl. Sonnabend und
erectigen zu Die Geltungsdauer Kurzarbeiterwodchenkarten eltunastages (Sonnabends)
bis zur Betriebspause, also noch zu dem letzten auf jeder Strecke verkehrenden Zug
zur Bahrt guoelass en.
: rzarbeiterwohenkarten des Stadt-, Ring-, ihres Geltungsbereihs zu allen Stadt-, Ring-, : Fernverkehrs ist nicht gestattet. 4. Die Kurzarbei aen sind nicht übertragbar. ) agenklasse find nicht . Die Preise der Kurzarbeiterwochenkarten Schalteraushang veröffentlichten regelrehten Wohenkartenpreise. 6, Die Kurzarbeiterwochenkarten werden nur auf Grund Are Be, g, DLUEe hierzu werden U at l en Bezahlung abgegeben. r Antrag muß vom Arbeitnehmer Tinte oder Tintenstift initersGricean sein. ù i
nußung von Zügen des und Uebergang in die höhere
ausgaben geschrieben werden.
Vorortverkehrs sind innerhalb
orortzügen benußbar. Die Ves
Fahrtunterbrehung Main R etragen die Hälfte der dur
eines Antrages nah Fahrkarten-
Vor- und Familienname müssen aus-
7. In dem Antrag ist von dem Arbeitgeber zu bescheinigen : a) daß der Arbeitnehmer bei m beschäftigt it und daß er infolge
Einschränkung des Betriebes vorübergehend nur an einzelnen
tagen arbeitet,
Wochen-
' b) wo der Arbeitnehmer wohnt und arbeitet (Ort, Straße und Hauba
nummer).
er Antrag ist beim Wesel der Arbeitsstelle, im übrigen
spätestens drei Monate nah der Ausstellung zu erneuern.
8. Kurzarbeiterwochenkarten werden
Arbeitsort aus
am Wohnort oder am
gegeben. Der Antrag wird bei jeder Lösung einer Kurzarbeiterwochenkarte abgestempel
Die K
arten sind-nach Ablauf ihrer Geltungsdauer zurückzugeben. 9. Der Arbeitnehmer hat den Antrag stets bei sich zu führen. hat er ihn vorzuzeigen und seine Unterschrift zu wiederholen.
Auf Verlangen
Wer einen nicht au
seinen Namen lautenden Antrag benußt hat oder keinen gültigen Antrag vorzeigen
kann, wird als Reisender ohne gültige Fahrkarte behandelt. Anträge, die von einer nicht berehtigten Person benußt worden sind,
gezogen.
ordnung genehmigt. Berlin, den 14, Juni 1923.
Anträge und
ngültige as werden eimn-
Die vorstehenden Tarifbestimmungen sind gemäß § 2 der Eisenbahn-Verkehrs
9, V. 26/1
Reichsbahndirektion,
gefannimachung,
Gefanntmachung, ekanntmachung,
Yefanntnachung, betresfend
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 43 des Reichs8geseß-
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
A Z Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen- Einheitszeile 30900 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 5000 Mk. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
[a]
Der Bezugspreis beirägt monatlich 9000 Mk. ' Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch. die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 1900 Mk. Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1970.1
0
Nr. 1 1923
42, Reichsbantgirokonto. Berlin, Donnerstag, den 21. Juni, Abends, Pofstschectkonto: Verlin 41821.
Bom 23. Funi 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Einheitszeile auf 4000 Mark, für den Naum einer dreigespaltenen Einheitszeise auf 7000 Mark erhöht.
rrrr———— ernann Juhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
betreffend die bei der Versteuerung von Aus- d. M. ab maßgebenden ARNOUG E ch8tag ein-
jeweiligen Preise für 20 prozentiges Kalidüngesalz ab Fracht ausgangsbahnhof ein Zuschlag von 860 # berechnet werden. Artikel II1L. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 20, Juni 1923 in Kraft. Berlin, den 20. Juni 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. Be Dk. HEirtel.
Artikel II.
Artikel IT § 3 Abs. 1 der Verordnung über fünstlihe Düngemittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Verordnung vom 16. Juni 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 139) erhält folgende
Fassung: Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diesen
i it der gleiche wie der für wasserlösliche Phosphor- PitGangen M dex s Preis. Der Höch
Jure im Superphosphat jeweils gültige 3 öchst- ati für Stickstoff beträgt 24 220 „(4 für das Kilogramm. Für
das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem
sandsfohben vom 15. l betreffend Erledigung beim Re gegangener Petitionen. z / Gerordnung über künstliche Düngemittel. Pfannimachung, betreffend Aenderung im fünstlihen Düngemittel. a » betreffend die Beaufsichtigung privater Ver- sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde. Kefanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften. Kefanntmachung über eine Anleihe der Bayerischen Landwirt-
chastsbank in München. / E eine Anleihe der Staatlichen Kredit-
Verzeichnis der
Bekanntmachung.
) i ü i i ‘bsmäßige Herste Sr 8 der
n dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8
S über fünftliGe, Düngemittel vom s. August 1918 (RGVl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juni 1923 (Deutscher Reich sanzeiger Nr. 139) folgende Fassung:
anstalt Oldenburg. i Inge, betref Preise, die beim Verkauf nit
Genehmigte überschritten werden dürfen
Bezeichnung des Düngemittels
Bes 7e Bestimmungen Firma Besondere Bestimmunge
blatts, Teil L.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. 1 Bekanntmachung, betreffend Aenderungen in den Allgemeinen
Bestimmungen der Deutschen Arzneitaxe. : Zusammenstellung der bis zum 1. April 1923 durch die Renten-
bauken erzielten Ergebnisse. : Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
I S U D R G T E A E E E S S E S Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Oberregierungsrat Streil ist zum Ministerialrat im Neichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft ernannt
worden.
Der Oberzollinspektor Ro epstorff in Sosniza ist zum Zollamtmann ernannt worden.
Der Zollamtmann Leutke des geseßlichen Ruhegehalts in
Lieferung nah Wahl des Werkes mit mindestens 14 °/% Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 79 °/o zitronensäurelößslich, oder mit mindestens 12 °/g zitronen- \aurelöslicher Phosphor|äure. B S
Feinheitsgrad - bei Gesamtphosphorsäure mindestens
“ 90 9/6 auf dem Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in
1 Kisogrammprezent | Jutesäcken oder bei Lieferung in Papiersäcken darf
beträgt 85 9/0 einschließlich Füllgebühr ein Aufschlag in der gleichen
Höhs berechnet werden, wie er für Lieferung von Super»
yhosphat bei Verwendung von Sute- oder Papier-
äden jarbeils festgesegt ift.
Der Preis für 1. Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Phosphorsäure ist der gleiche wie der für 1 Kilogramm- prozent wasserlösliche Phosphor}äure im Superphosphat jeweils gültige Preis. Des Preis für 1 Gesamtphosphorsäure des für 1 Kilogrammprozent wasser- löslide Phosphorsäure im Super- phosphat jeweils gültigen Preises. Besondere Lieferungsbedingungen : Der Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deut) chen Bollbahn- oder normalspurigen Klein- bahnstation. : Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 90, Juni 1923 ab in Kräfk. Berlin, den 20. Juni 1928.
‘Nhenania, Verein chemischer Fabriken, A.-G.,
Aachen.
Rhenaniaphosphat.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. : J. V.: Dr. Heinrici. :
Bekanntmachung.
ije- Staatliche. Kreditanstalt Oldenburg ist auf Gruid der La cen Verordnung vom 29. August 1922 ermächtigt, weitere unverzinsliche, auf Leistung von 150 kg lautende, am 1. April 1927 einlösbare Schaßanweisungen im Höchstbeirage von 3 Millionen Kilogramm Roggen auszugeben und in den Verkehr zu bringen. Oldenburg, den 15. Juni 1923.
Staatsministerium. Siein. Weber.
nr
Bekanntmachunss E und der Verordnung zur Fernhaltung unzuver äsfiger G bte Handel vom 283. September 1915 in der Fassung . des Artifels 1IT der Wucherverordnung vom 27. November 1919 und der Bekannlmahung des Hessischen Ministeriums für Arbeit und Wirts- schaft vom 20._ März 1923 wird dem Händler Hermann Rappold, Offenbach a. Main, Sedanstraße 5, jeglicher Handel mit Butter untersagt. Offeubach a. Main, den 14. Suni 1923. Hessisches Polizeiamt. V o hmann.
in Berlin ist unter-Gewährung
den Ruhestand verseßt worden. Bekanntmawhung,
betreffend die Beaufsichtigung privater Ver- E e dauniernehmungen durch die Landesbehörde, (Veröffentlichtim Zentralblatt für das Deutsche Reich 1923 S. 520.) Auf Grund des § 3 Absay 2 des Geseßes über die a Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (Reichsgeseßbl. S. 139 ff.) bestimme ih im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen, daß bis auf weiteres der niederrheinisch- Heiher Vieh-Versicherungs-Verein in Bei durch die Preußische 328 900 andesbehörde beauffichtigt wird. ' Berlin, den 7. Juni 1923. Der Reithswirtschaftsminister, J. A.: v. Jonquiòres.
i
Bekanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften. Vom 21. Juni 1923 ab beträgt der Preis einer jeden atentschrift: 7 B U das Inland, für Danzig und Oesterreich 1600 4 |* - Cs D) für das übrige Ausland « « « + + 16 000 ,, Berlin, den 20. Juni 1923.
Der Präsident des Reichspatentamis. J, V.: Wilhelm. :
Bekanntmachung.
Nachstehend werden die gemäß § 61 der Kohlensteuer- ausführungsbestimmungen bei der Versteuerung von Aus- landsko hlen vom 15. Juni 1923 ab maßgebenden Ver- gleihs werte bekanntgegeben:
l, Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des
westfälishen Steinkohlenbergbaus ), . 2, CULE einer Tonne Hausbrandbriketts des Kern bezirks des
mitteldeutschen Braunkohlenbergbaus . . « - ,— M. Berlin, den 19. Juni 1928. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard.
Bekanntmachung. Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsizung be- lÿlo}sen, die zu dem Entwurf eines Geseßes zur Aenderung es Landessteuergeseßes eingegangenen Petitionen durch die Veschlußfassung über den genannten Geseßentwurf für er- ledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.
Berlin, den 20. Juni 1923. Der Direktor beim. Reichstag.
Galle.
» C L A S Dem Schmiedmeister Alois Finkl in inkels \sherben wurde mit Verfügung bom, 16. VI. 23 der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit untersagt. f Zuêmarshausen, den 16. Suni 1923.
Bekanutmachung Bezirksamt.
über Ausgabe vou S{chuldvershreibun gen auf den Juhaber. Der Bayerisch en Landwirtschaftsbank, e. G. m. 0, in Mün Bai wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der
Verordnung über künstlihe Düngemittel, Vom 20. Juni 1928.
Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche
Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der |
jassung der Verordnung vom- 21. Februar 1923 (RGBl. T 146) wird verordnet:
: Artikel I,
Abs. 1 des Abs. „A. Superphosphate* der der Verordnung liber künstliche Düngemittel h 3. August 1918 \NGBl. S. 999) liegenden „Liste der Düngemittel und Preise“ in der, Fassung dec Verordnung ‘vom 16. Juni 1923 (Deutscher Reichéanzeiger Nr. 139) erhält folgende Fassung: ca
Der Preis beträgt für das Kilogrammprozeut wasserlösliche Phosphor}äure 9875 #&.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 43 des Reich sgesetblatts Teil I enthält: | e
eine Verordnung des Reichspräsidenten über die vorläufige Unterbringung Ausgewiesener vom 14. Juni 1928,
eine Bekanntmachung, betreffend Einfuhrerleichterungen, vom 11. Juni 1923,
eine zweite Verordnung über die Besteuerung der Baunots versichèrungen vom 13. Juni 1923, j
eine Verordnung über Erhöhung der Versicherungsgrenzen N DeN R in der Unfallverficherung vom 16, Juni
un
geseßlichen und sazungsmäßigen Ümlaufgrenze eine weitere
Reihe auf den Jnhaber lautende, mit 4 Proz. — vier vom
Hundert — Es und Ae Kommunalobligationen in den Verkehr zu bringen, und zwar:
; 900 Stück zu je 50 000 Æ,
400 «e 20.000 6,
00 c 10000 A,
München, den -18. Juni 1928. ; Staatsministerium füx Landwirtschaft.