1923 / 142 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Jun 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Ministerpräsident Braun: Es dürfte woh sich, in gleicher L liche Debatte leistet (sebr richtig !) der Gegner derart an der Gurgel ihm sein selbständiges Se Auseinanderseßungen

Meine sehr verehrten Damen und l kaum ein Volk in der Welt geben, das sche befindli, eine derartige öffent: , das in einer solchen Lage, wo ihm liegt, in jedem Augenblick droht, in zu vernichten, derartige parteipolitische

| falsch und irreführend und es ist undankbar gegen die, die lezten Endes nah unserm Zusaminenbruch an den Wiederaufbau unseres Volkes führend arbeiten mußten, wenn es jeßt so hingestellt wurde, als ob es nur im Ermessen unserer wehrhafte oder eine nah Es war das einzige, und ih rene és ihnen zur Ehre an nun Waffenstillstand, sonst briht das He Das jeßt aber so hinzustellen, Politik wäre, die dann in Auswirkun sammenbruchs hat geführt werden die den Na(kriegspolitikern zuzuschreiben sei, Irreführung, das ist ein Unrecht gegen uns. links.) Wenn man jeßt wiederum versucht, die jeßige die in der gegebenen Situation das tut, was im Volkes getan werden muß, in eine Parallele zu si denen man damals zu Unreck(t eine nachgiebige Polit können vielleiht dieselben Folgen wieder eintreten nur noch viel katastro

für unseres Reiches Deshalb bedauere ih auch Kreise erstens gegen die Re preußishen Innenminister Sev Herrn Severing stets im Gegensaß Nach dem lehten Memorandum beginnt man allmählih

Severing und die NReichsreg glaube, der Tag wird nicht fern Sie den vulgären Ausdruck werden. Das Kesseltreiben minister ih muß es so nenne in der Presse und in rets gerichteten

Erklärung, die der Herr Abg. Or.

Volkspartei eben für die Koalitioné “dahin geht, geschlossen hinter der Staalsregierung daß die Staatsregierung das Vertrauen nicht nur verfassunasre bedarf in den kritischen verantwortlihen Aufgaben zu Beifall bei den Ver. Sozialde bei der D. Volksp.)

eordneter Ob u ch (U. man diesem Staatsminist

Pinkerneil von rarteien abgegebe Fragen die

age wie das deut

Politik gelegen hätte, eine giebige Politik zu führen. (Sehr richtig! links.) was Hindenburg und Ludendorf machen konnten daß sie offen verlangten: er zusammen! als ob es eine nachgiebige g dieses Schrittes, dieses Zu- eine nagiebige Politik, das ist eine geshichtliche (Sehr richtig! Reichsregierung, Interesse unseres ellen mit Leuten, ik vorwarf, dann wie Ende 1918, phaler für unser Land und geradezu vernihtend Einheit. (Sehr richtig! links.) das ganze Treiben rets gerichteter gierung und vornehnlih gegen den Erst hat man eine Zeitlang zur Neichsregierung genannt. der Reichsregierung vom Juni in gewissen rechts gerihteten Organen g auf eine Linie zu bringen, und ih sein, wo wir vielleicht ents{uldigen in derselben Drecklinie befinden gegen den Herrn Fnnen- das in den leßten Wochen Versammlungen getrieben den Herr Abg. Heilmann war (Zurufe rets),

des Landta sondern desse die uns bevorstehen, lösen, die ihr geste m. P., bei den D.

chtlid braudit,

uns mit den Verhältnissen abfinden, auch zu den “Dingen Stellung des öffentlichen Lebens,

sehr unangenehm und unb Redner der Deutschnation das Reparationsproblem bier sprehe. Mein Lösung des Neparationsproblems befinden si Stadium, ‘das uns allen die Ver gehendsten Zurückh

und wir müssen deswegen nehmen, zu den Erscheinungen auch wenn sie uns in der jeßigen Lage equem find. Jh will gleiGwohl dem ersten arin folgen, daß ih über e Herren, die Fragen der ch gerade zurzeit in einein pflichtung auferlegt, uns der weit- (Sehr wahr!) Denn das at, wird nicht gelöst zum Besten

Soz.) hält es s las ai i

erium noh

. Die Landwirtschaft d Ubtrennung des eine Spaltung der deu rbeitershaft niemals uhen völlig un

alen Partei nit d

Ta ebietes leder eute gleidgeiti von Deut

könne sie die eien an den U eruhigend gewirkt. mml1 Etat der Rat- und Hilf osigkeit geordneter Dahlem (Komm.

zusammen mit den Fr ewcis habe man ni ven Widers e in den leßte um Geschä

altung zu befleißigen.

i ih j î auf der äuß Problem, wie es \ich jeßt zugespitzt h

nnen wir

t zustimmen.

Tw Lungenkraft anzosen gegen di

und Temperament, weitgebende

übermens{chlihe Selbstüberwindung. uns mehr und mehr klar darüber werden, und zwar in unseres Volkes, wenigstens zum relativ Besten unseres daß wir die Selbständigkeit unseres R aufrechterhalten können, unerhörtem Maße gebra{t werden.

Soz. Part.) Diese Erkenntnis ist, gl nötigen Maße in den Kreisen vorhande Opfer zu bringen.

Partei arbeite Deutschlands.

en hätten auch den rheinländishe Industrie antäufe vor enommen, an gebe den K _ Das bürgerliche eit nicht wiederg

Selbstbeherrshung

icht erbracht. (Sehr wahr !)

geshwädt. N

Wir müssen allen Kreisen Volkes derart, cihs und unseres Volkes nur erem Volke in bisher (Sehr richtig! bei der Ver aube ih, noch nit in dem n, die noch in. der L (Sehr richtig! bei der Ver. unseres Volkes zu opfern.

fte zu maten: oren und brin

tgeben, nur eine roletarishes Deutschland verbündet, könne aus der N

prache wird abgebrochen. 9 n der Ab Hoffmann (D. ) überweist da und Lehrer ordnete der

wenn Opfer von uns

mit Nußland si Die Auss.

èa : persönliher Bemerkunge (ach einer Reil

Voigt (D. Vp.), .) und Riedel Novellen zu den Beamten- zum Diätengeseß für Abge Donnerstag 12 Uhr: Kleine Ge beratung dex 3. Lesung de

Soz. Part.) Ein nagt am Hungertuhe und ist Ich möchte Die zwei Millionen, die ihr Bestes, ge hingegeben haben, können wohl, im leßten Stadium des Ningens unser daß die Lebenden si nicht an den Rettung unferes Vaterlandes unmög- stelle mi deshalb auf den Boden er Deutschen Volkspartei im Neichs- der kürzlih in einer Versammlung n des deutschen Volkes hängt nit weniger zu den Nepara- Sterben des deutschen bleiben. (Sehr richtig N) Stunde, und deswegen Volke nicht dienen dur dur mehr oder weniger scharfe oder die Neichs- sondern es läßt si in nd es läßt si wenn sich alle Teile des Volkes mit dem vertraut machen: wir müssen das Leßte opfern, des Reichs und des deutschen Volkes zu retten Alternative, entweder von un unversehrt zu lassen oder de darunter b

Stelle einmal aussprechen: ibr Wertvollstes, ihr Leben wenn es sich darum handelt,

Vaterland zu retten, verlange! Besitz klammern und dadur die lih machen. (Sehr gut!) Ich der Ausführungen des Führers d tag, des Herrn Stresemann,

gelagt hat: Leben und Sterbe davon ab, ob wir eine Milliard tionen zahlen, wobl aber bängt Leben und Volkes davon ab, ob Nhein und Nuhr deuts{ch Darum bhandelt es sih in der Tat in dieser ch nit wesentlih unserm chliffene Parteipolemiken, Angriffe gegen die Negierung, regierung oder sel es ein einzelner Minister,

diejer Situation nur noch an Rettung denken, u nur noch erhoffen,

zu ersehen gefährlihes Unterfangen.

Pentwürfe und

s Haushalts

{ließli auf den Schüßen selber ch in der heutigen Situation. Meine dem Volke und unserm Lande dienen Sie da- bige verzweifelte Situation unseres Volkes be gegen einen einzelnen Mann, usnußen. Wenn vorgestern Herr die Organe des Herrn Ministers des daß gewisse Persönlichkeiten dort im ände gefallen seien, so hoffe ich, daß des Herrn Innenministers überzeugt ster nit zu machen Redner Gelegenheit des Herrn ¿taldem. P.)

zurüdckshnellen. So liegt es au Damen und Herren, durch nicht, daß Sie zu parteipolitishen Zwede gegen einen einzelnen Minister a Abg. Baecker hier erklärte,

Innern hätten Schuld daran, Westen den Franzosen in die H er sich nach den Ausführungen hat, daß dieser Vorwurf dem Ich hoffte, daß der deutschnationale genommen hätte, dieses Ministers au zuzugeben. (Se Leider habe ih zu viel geho seit Wochen vom Herrn Innenmi Üang in ihrer Presse wider:

heiten ist nihts zu machen, e Dingen, die von der deuts, Nachdem nun der Herr Abg Schlange, geschwiegen hätte. (Zuruf schreibt die Kreuzzeitun über die Fälle mitgetei

Parlamentarische Nachrichten.

altsaus\chuß des Nei neuen Zuschlägen z r und Beamten. Geheimrat hnem Verhandlun

Staatsarbei Junibezüge der Staatsarbeiter Stundenlohn vom 15. ing wird eine weil der Lohn äßig bereits am ten wird der Teuer

ritt der Teuerun

Der Haush sih gestern mit den taatsarbeite chlieben und

berichteten über die pißenorganifationen.

chstags u den B h vcfaßt Ministerialdire

Reichsregierun ung auf folg

e mehr odex

glaube id, es läßt si

eine Erhöhung

Herrn Jnnenmini erhält beispielêweise

sei es die Staats-

der e I

nah den Ausführungen hr richtig! bei d. Ver. So Die deutschnationale Presse hat nister Aufklärung verlangt. Herr Severing muß reden, mit Halb- r muß klar erklären, was er in diesen nationalen Presse Tritisiert werden, getan Herr Innenminister geredet hat, erklärt beute hier geredet, wo er besser Tage vor der Debatte was offiziell

In der Lohnauszahl1 hafte Aenderung Woche von nu werden foll. F 2900 vH vom

Kinderzuschlägen t ¿ushlag wird verdoppelt. Der erung zur Auszahlung de us|yrache der Aus\{usses des eseßgebung an irkung vom 1. Jult 1

Der Steueraus ern die Beratung einer V einkomme Tommen bei der Lohnst Werbungskosten, eine Ve 1d die Ehefrau und eine V egenüber den Sâä Laut Bericht des ger hielt Abg. Dr. Eutwicklung der Löhne g eine Erhöhung 12, Mai d. J. Ab {ichts dieser Vorlage erx npassung an die

Arbeitnehmer vorteil für „die betreffend Freitag ausgezahlt ungszuslag statt

g8zushlag hinzu. aushaltsausshu

ch Nettung

in ab regelm ür die Beam

um die Selbständigkeit . Wir stehen vov der serm Besiy zu opfern und das Reich t zu lassen und der erst im Kriege und in dexr das Reich in Trümmer gehen zu

„Der Frauen- ß ermädtigte die Ne- nehmigte nach längerer des Sozialpolitischen n aus der Notstands- Invaliden mit

n Besitz unversehr efindet sih viel Besiy, Nachkriegszeit entstanden ist und lassen. (Sebr ridtig !)

Deswegen, meine Herren von red direkt gefährlih in de wir uns befinden, das Schwert im Mun halten, die die Wel Augenblick zum

18s\{huß einen Antrag „wonach die Zahlunge oztalrentner un

923 ab verdreifacht werden.

\chuß des Ne

erordnung über die E

Jeidstags,

der Minister bâtte rets.) Wenige g noch unter Bezugnahme auf das, [lt war, die sie kritisiert hatte: „Wir wünschen mehr und erwarten, ausführliher über diese dunkle Angelegenhei mit der Verhaftung von Heinz, restloser Klärung der das deuts kann uns au das demagogisch dadur „Mordhegze“ getrieben, Nachdem der Herr Innenminister, Negierung unter Beachtung der J ausgeführt hat, stellt sich Herr Abg. Sch erklärt, das sei die ungebeuerlihste Leistung, sih im Parlament erlaubt hat. Er sprach innen- wie außenpolitisch das Unverantwortli könne. (Lebhafte Zurufe rets.) hat, daß die Tatsachen, nicht angenehm doch nicht verlangen , in dieser Weise in der Press gegriffen haben , Tage gegen den Herrn Innen hat, daß seine Qrgane daran Leute in die Hände der Frau nicht erwarten, kann Ihnen ü

18, hat es au sehr wenig r heutigen Situation, in der ide zu führen und Ne shland greife jeden (Zuruf bei der

ich8tags erledigte rhöhung der nsteuerpfliq Die Vorlage sieht die Ver- hung der Ermäßigung aung der Ermäßigung erordnung vom 12, Mai des büros des Vereins deutscher angesichts der gegen- ür zu gering und be- aut das Fünffache der Abzüge der g. Dr. Helfferi d (Dnat.) leut die Notwendigkeit einer und empfahl den seßte Abgabe, viel- die sie ihren Arbeitern ierung trage den heutigen Ver- Abg. Dr. S holz bei einer Familie mit fünf Kindern ch ein Einkommen von und warf die Frage auf, Regierungsvorlage demgegenüber nug der Vorlage von au R A ] ei dem Kinderabzuge be-

für das erste Kind 40 000 h einen jedeëmal um fünftausend end Mark Hinaussteigenden Abzug. «¿DAarden wandte sih aus technischen Gründen Kinderzuschläge heute shon tehr schen Bedenken wurden im Laufe op und dem Finanzminister en Beweggründe unterstrichen. m Vorschlag Or. Helfferichs öhne vom Arbeitgeber zahlen zu lassen, Steuern nit den Arbeitern vom Lohne rschlag der Sozialdemokraten einer Ver- niht weit genu ermes bemerkte, g aus Anlaß der t im Neichsfinanzministerium

g nachhaltig in ihre Hand, er müsse ugenblick Näheres hierüber zu sagen. se Frage vielzuviel geredet und ge urückhaltung auf diejem Gebiete würde de halte an der Verdrel- fest, wäre aber bereit, die Abzüge für eine Chefrau zu verfünsfachen. ch an einer BVerflinffavung ierauf wurde allgemein die Versün erbekosten, Chegatten und Ki! trag Hön er (Zentr.) wurde abgelehnt.

eraus\chuß bes treten vom 1.

Zweck, ja es ist

daß sich Herr Severing t, die nit ershöpft ist äußert. An diesem Verlangen nah he Volk tief berührenden Vorgänge e Geschrei des „Vorwärts“, es würde nicht irre maden.“ so viel hier zur Verteidigung der andes gesagt werden lange hier hin und die jemals ein Minister davon, die Nede wäre chste, was er si denken hnen die Nede nicht gefallen ausgesprohen hat, Jhnen ih. Aber Sie nahdem Sie den Innenminister e und in der Oeffentlichkeit an- g. Baecker am ersten fe derart erhoben daß Schlageter und andere Sie können dot en jeßt erklärt: Jch Die Folge wäre doch anderen Tage erklärt all es rihtig. (Leb- e Sie bisher geübt Wenn ih die

t glauben machen Éönnten, Deut Schwert, um sein L Deutschnat. Vp. : Wer hat das gefag Sie haben gestern gefagt: seitdem ma Reichsregierung e s{läft man im A habe ich nicht gesagt,

wörtlichß aufgeschrieben,

Eie auf Grund des S Haben Sie es aber gesa halten, daß Sie es wörtlih ges, allerdings eine fehr gefährlihe Einst Ich wünschte, man schliefe im man von uns keinen Krieg me Gefahr für Rhein und Nuh richtig ! Zurufe bei der D. Herrn Abgeordneten Baecker d rationen, sondern vornehmlich Aber womit verdeckt denn P stischen Absichten der Welt gegenüber ? begründeten Furt vor ein Frankreih fommen Tönnte. Dem. P.) Diejenigen, Furt von den G Material, England uns eine Kriegégefahr droht.

dreifahung der ür den Mann u1 für die Kinder g Jahres vor. BZeitungsverle

os zu ändern. t ?) Herr Abgeordneter Baeder; der Erklärung der zu befürhten hat, (Abg. Baecker [Berlin]: Das Herr Minister!) Ich habe es mir lasse mich aber gern berihtigen, wenn ogramms etwas anderes gesagt haben. ih muß zunäGhst daran fest- agt haben ellung in der jeßigen Situation. Ausland fch{chon ruhiger darüber, daß hr zu erwarten hat; dann wäre die r sehr viel weniger groß. Nat. V.-P.) Gewiß, urchaus zu, daß Frank

n auf Grund inen Krieg von uns niht mehr uslande wieder ruhig.

er (Soz.

diese Säße antragte durhwe 8

Verordnung vom betonte ange automatisch Gr}jay des Lohnab leiht 6 0/0, usw. zahlen. hältnissen do (D.V.P.) wies darau . nach „den Vo dreißig de:

nteressen des L

Geldentwertung zugs dur eine bestimmt festge der Arbeitgeber von de Die Vorlage der R nicht genügend die der Minister egierung no das glaube euerfrei bleiben würde,

Höner (Zentr. schon bei der Ankündigu erbungskosten und ei hen habe. Steigerung,

Abg. sekretär Za ! eifahung der W Kinderzuschläge gespro antrage er eine Pprogre]sive Abzug und für jedes weit ber die vierzigtaus direktor Dr. Z

daß Staats einer Verdr

darin stimme ih reih nit Nepa- Separationen im Au oincaré diese seine imperiali- ciner Ansicht nah Deutschland über der Ver. Soz.- politik jeßt diese wollt Poincaré das

noch Herr Ab minister starke Vorwür Schuld hätten, 1zosen gefallen daß der Herr Innenminister Jhn ber diese Dinge nichts sagen. daß die deutshnationale Presse am kann si nit rechtfertigen, es ist also immung links.) Nach der Praxis, di mußte das ohne weiteres ang Worte des Herrn Abg. Schlange ü hier geleistet worden sei, Treiben, das {ließli gezwungen war,

em Kriege, der von (Sehr richtig! bei die bedauern, daß die Neichs egnern nehme, liefern unge eren den Glauben beizubringen, daß von (Zuruf bei der D. Nat. V.-P.) Abgeordneten Lage ähnlich is wi

R era Bi gegen diesen Vorschlag d bemessen seien. D Anssprache noch vom Minis:

r. Hermes unter An Abg. K

falls der 2 abziehen dürfte. hung der Abzüge ge

, zumal die

erialdirektor P erkennung der sozial oenen (Komm.) stimmte de 6 Prozent der L lrbeitgeber diese

ommen werden. er das ÜUnverantworlliche, was aufnehmen soll, fo trifft dieser Auédruck das dazu geführt hat, daß der Herr hier in dieser Weise zu reden.

tange-Schöningen e am Ende des ehr erwünscht sein, wenn man e Darstellung von unserex der- hr! bei der V. S. D. P.), wenn egierung in irreführender Weise in der weiten Volkskreisen eine notwendigen Politik der

darin zu, daß die gegenwärtige Jahres 1918; deéwegen würde alles unterließe, im Volke eine fal zeitigen Situation zu geben (sehr wa man nicht Schritie der N Oeffentlichkeit bes

Neichsfinanzs

seinerzeit vom Neichóta

Innénminister (Sehr ridtig!

Tommensteuerre gefaßten Ents

Gestaltung der Markentwertun es aber ablehnen, Veberhaupt würd rieben; etwas mehr 3 Mark nur zugute komm hung der Werbungskosten en Steuerpflichtigen und - Herß (Soz. der Werbungskosten una der Abzüge

Wir sind dem Herrn das Jnteresse seiner Pers

unseres Volkes zurückgestellt und ni in dieser Sache

präche, was naturgemäß in eurteilung der unter Uniständen bringen muß.

in diesem A e über die

erung bervor Wenn Herr Abgeordneter B den JIabrestag der Vebergab gabe als die Folge möchte ich ihn darauf hinwei hat das bereits ausgeführt schon am 28. September 1918 be Ludendorff, da das deutsche Heer Waffenstillstand muß abgeschloss, Neichskanzler ihnen zurüdtelegra überstürzt angeboten wird, n und mebr, gl ichwohl mu

aecker in diesem Zusammenhang an e Oberschlesiens erinnert und diese Uebér- nachgiebigen Politik bezeichnet hat, sen Herr Abgeordneter Heilmann daß diese nachgiebige Politik gonnen hat, als Hindenburg und seiner Kraft war, en werden —, und

nverantwortlih wie (Sehr richtig ! erforderli)

mgegenüber au diejenigen, die ihn in diese Situ

ation gebracht hab bei d. Ver. Sozialdem. P.) Ich

halte es deswegen füx nicht eingehen der. Innen

Sitzung ODonnerst

ach der vom Steu üge von der Lohnste gungen in Kraft:

î ; ; tung für den Steuerpflichtigen und für seine zu seiner Haushal h monatlich “e 6000 A, wödentlih je 1440

die Maßnahmen , ergriffen hat, n, die von der großen Mehr- st, und auf Grund deren die jeßt mmung bei den Ver. Sozdem. P.). wegen auch die Maßnahmen des Tritisiert worden sind inister. (Lebhaftes Bravo bei den e daher au mit Genugtuung die

Mlossenen Erhöhung

rechts wie Juli 1923 folgende

Linie der Regierungspolitik bewege heit dieses Hauses gebilligt worden i bestellt worden ist. Das Staatsministerium hat des Innenministers, die bier so scharf billigt und steht hinter dem M Ver. Sozialdem. P.). Ich begrüß

telegraphierten : als der damalige Waffenstillstand Gebiete im Oste foust brechen wir zusammen, {Sehr wahr! links.) Die Feldherren w sie waren am Ende ibrer Kraft.

verlieren wir weite ß angeboten werden, gann die nacgiebige Politik. weshalb sie nachgeben Aber es ist ges{chichtlih

(Lebhafte Zusti täglich je 24

minderjährige Kind täglich je 1600 „8. für Wer tägli 2000 A.

: Hti ¡hlende zur Haushaltung des Steuerpflichtigen züh monailE je 40 000 A, wöentlih je 9600 M

bekosten monatlih 50 090 s, wöchentlich 1200 M

, einmütig ge-

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M verhindern, L dem ur gerialdireftor

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r 192 E sei, daß a

Len hekfommen Et demgegenüber,

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erkehr 8m niht Von

Y ister dort f

(oder Feingold

nungen gelten

dung sollen erschreibungen

rats" erlegt.

je den Antrag.

Wide derselben

n der Vit Ietgewerhes

tese

i dtüber, daß

1 fi in Mit Cindruck

| au M fern. ‘Abg.

bea

U u

Auss\chuß des Reichstags 1 t Geieentwurso g Aenderung f

s für Ange der e as bei der Frage der Ein- ba. Ho ch (Soz.) hatte lebhafte- Bedenken überhaupt gegen das Markensystem und ng an die Lohnsteuer. Abg. A n dr é (Zentrum) ne Anpa E Einheitsmarke dur eine Durchlochung i dieser erungsanstalt fenntlich zu machen, die Marken in einem anderen ng verpflichteten bezogen werden. rieser erklärte diesen Wuns für tech- il die Dur(lochung die Herstellung der

alpoliti je Beratung

ersi icherun c! Aba. fe jor! rke i

hel der Landeéversich

G

Furhfübrbar, "würde. E he coftweilen aUMaciens, Sa Een (S eboben 1 i en vom 1. bz höhen. ( d geboten de “itonte die Notwendigkeit, ents lzahn Sgozialrentner zu erhöhen. Ex erklärte, daß sobald wie mögli Renten eintreten follte; inzwischen dem Sozialrentnerunterstüßungsgeseße ee (Z.) wies darauf hin, daß die deutsche 4 ir Lehrer und Lehrerinnen rückwirkend mit epa pan! M (f die Reich8versicherungsanstalt für Angestellte E ber die Versicherten bisher außer ihrer ftleinen ndungen aus den Sozialrentnerunterstützungs- hätten. Ein Regierungsvertreter daß die Uebernahme erst jeßt geseßlich nud sagte möglich# s{leunige Erledigung der An- Eine Petition von verschiedenen PE naa an E: edercinführung von Fahrpreisermäßigungen für die j fie ie, nah Heilanstalten. Der Vertreter inisteriums wies darauf hin, daß der sich aus eine solde Vorschrift erlassen E, für die ständige Tarifkommission zuständig set, Es pa eine Vertreter in diesem Sinne anzuweisen berei 4 in wurde empfohlen, diese Petition zur Berücksichtigung Ja f E Hierauf wurde die Einheitêmarke angenommen, p Fhliehung Dr. Fi ck (Dem.) und Gen. auf Borlegung ine Gy Frage der Einführung einer Festmark und ¡ndiger Lhnklassen in der Sozialversicherung. E Rechtsaus\chuß des Neichstags G s Sizung den Geseßentwurf über wert - beten. Der Entwurf sieht vor, 6ypothek, Grundshuld oder Nentenshuld in der Weise

werden tann, ahlenden Geldsumme

festgesetzten Preis

der

au Teus ch

s feinerlei Zuwe

, her Persicherten

t niiuift über die

jn der gestrigen dige Hypot

einer bestimmten Menge von Roggen, lestimmt wird. Die Reichsregierung Ie Sens g des Neichérats auch den in gleicher Weise p g En E iesten Preis einer bestimmte Mengen von Kohle, Ka e i aren oder Leistungen als Maßstab zulassen dürfen, D 10 als Legaldefinition der e 4", Die weitere Bestimmung der Vorlage, daß die 4 en ehörden die T ante K S R A ne e e h | Antrag Leutheußer (D. Vp.) vom l en s iner R R L A jiudbriete ausgegeben, to \oll der Gelamitbetrag d [ en Motbetenpiünbbziete jeder Gattung in Höhe des Mes derzeit dur Hyvotheken gleiher Gattung von minde A ‘dhe und mindestens gleichem Zinsertrage gededckt jein. E nur wertbeständige Neichs- oder Landes-

Msictsbehsö tten könnte, daß in diesen Fällen bis e d Malo g Betrage Hypot ena h uind Schuldverschreibungen über die im Hypotheken- Grenzen D agen “i E M 9 es Abg. Warmut h (D. Nat.) wurde hie „Auf- A d die Worte „Neichsregierung mit Zustimmung des

ien von ihr zu

ehe feslgeleizten

¡ringer (D. Vp.) in die Vorlage eine Bestimmung, daß, M béi Inhalt A Zeichnungsbedingungen die E d b seten dieses Geseßes ausgegeben worden sind, ei U : hrbungen durch wertbeständige Reallasten gesichert E h der für die Gläubiger gestellte Treuhänder mit Wirkung L ‘daucein willigen kann, daß die Sicherung statt is wei dige Reallasten, durch wertbeständige Hypotheken erfolgt.

1 Venderungen wurde die Vorlage angenommen.

- Mer Reihstagsaus\chuß für Bildungswesen gestern die Bevcticgen über das Neichss\chulge sev E Fr Löwenstein (Soz.) wandte sich gegen den Antrag Ie lden Volképartei, des Zentrums und der Bayerischen Volképar G i) in den örtlihen Schulverwaltungen (Schuldeputationen, S asten, Shulvorständen) Vertreter der Religionsgesell\haften, für halb der GemeindenBekenntnis\culen bestehen,Sihß Ee Y sollen. Art. 143 der Reichsverfassung bestimme, daß nur eid, httund Gemeinden an der Schulverwaltung beteiligt sein sollen ; von Monégesellschaften sei keine Rede. Abg. Marx (Hentr. ver- Wenn in s N etwas nit ste i das noh nit, daß innerhalb de | | eiter tebaid A dürfe. Abg. von er ns V.) wies auf die großen t on b a Les O ilerw | ürden, wenn in i 1 tete L tren, sofern innerhalb der Minde Bekenntniss{Gulen vorhanden wären. ati e uge ne witen, Einflu altu lder die Fassung des Antrags nicht für mögli. Abg. Hof - In Rasen, (Soz.) Leo daß bei Annahme des Atass unden Gemeinden, bei denen in der Schulverwaltung bereit Mde der betreffenden Kontessionen sißen, dann nochmals weitere | Konfessionen als besondere Vertreter der mlniéshulen in die Schulverwaltung kommen würden. Der n würde also in manchen Fällen zu einer Doppelbeseßung Auch der Vertreter der sächsishen Negierung W fd gegen den Antrag aus. Jn der Abstimmung wurde jedo Mag gegen den Widerspruch der Sozialdemokraten und bei Wenthaltung der Demokraten angenommen. L e rEi Ar Vernehmung vor dem Untersuhungsau I tiGgtags für die Markstühungsaktion waren er des Zentralverbandes des Deutschen Bank- gur Dr. Bernstein und der Direktor der Devi fn Mfungéstelle Gleimius geladen. Sie sollten auésagen über n Dienétag im Vorwärts kritisierte Rundschreiben des genannten j verbandes an seine Mitglieder. Vorher jedo entspann fine längere Ge|chättordnungédebatte über die Berichterstattung im Aus\c{1

Veligionsgesell)daften

eil der Presse nit objektiv berichte. ne die Morgenpost seien sogar Zu u hen abgewichen. Abg. Hel fterich (D. Nat.) machte j tfmerffam, daß si Dr. Herß am Dienstag Notizen aus Me en zum Nundschreiben des entralverbandes gemacht habe o hee beute im Vorwärts veröffentlicht seien In der N j, Müsse der Cindruck entstehen, als ob Mitglieder des lug: in niht einwandfreier Weise journalistisch E N le darauf O vermieden werden. nb Mothet Herß (Soz. adt pap! 6s sei nicht richtig daß er si 6 J t babe ch e Berbsfentlichung im Vorwärts voll- t Sc{chmidt (Soz.) und der Vorsißende Aae, sann (3tr.) erfuchlen die Mitglieder, über Aeußerungen f It glei nervös zu werden. Nbg. Schmidt (Soz.) fig e nid f Presse wüsse das Necht haben, sich dagegen zu wenden, wenn im erde, daß ihre Darstellung irgend einer u Ut Etwas anderes habe der „Vorwärts S er lie an, dem er habe nur Auszüge aus den erwähnten Anlagen “idt, die seines Era

N Vlbr-Abendblatt

; uptet w enheit fals sei.

| wurden Dr. Bernstein und Direktor Gleimius als

tellte und der

Die Abstimmung über die Einheits-

i ohe der aus dem Grund- E Es den amtlich festgestellten

Die orlage sah vor, daß

aufgenommen wurde auf Antrag

ehe, so ahmens der Verfassung

g. die Berechtiqung der Neligions- die Schulvyerwaltung zu nehmen,

Abg. Dauch (D. Vp.) beklagte

tizen aus den Anlagen

is seine Ansicht stützen konnten. —-

Handel und Gewerbe. Berlin, den 21. Juni 1923. Telegraphische Auszahlung.

Direktox GTleimktus betonte, das Rund-

Zerzögerung i entralverbandes habe zweifelklos zu einer 2 3 E N der Anfrage grifhrl, me e Ge Les Le E Ee felbst habe erst gestern im Ausschuß Der Dea e rrony hätte die visenbeshaffungéstelle von i R ea eerie, Ds Is

6 dem Zentralverband ganz fern gelegen. e E Sein, L or E. gu von dem Bedenken der Banken unterri E e s Reichébankdirektorium das Schrei ) Zentral-

Dexbandes. Ms die Devisjenbeschaffungsstelle weitergeben würde. Direktor Gleimius stellte fest, da Auf weitere Fragen des

eugen vereidigt.

in

ingewiesen worden war. Bose Hundschreiben Fennengeloros Verpflichtung gehabt, E : Schritt zu unterrichten. dnjierd. Rotterd. (Papierpeso)

Brüssel u. Antw. Christiania .

Kopenhagen Stockholm und Gothenburg . elsingfors .

das leider nit geschehen Abg. Dr. Bee E igli i 6 i und- ä wolle ledigli die verzögernde Wirkuug des N ircibens, fettstellen, aber nicht ael 208 diese Wirkung in der i Bentralverbandes gelegen habe. D bestritt daß i Vorwärts“ O, va A E e M » ra l j Verzögerung erhoben werden sollte, Y S, Q die Mitteilung des Blattes nur eine Latjach A f û i se darüber stattgefunden hatten, noch längere Auseinandersetßungen S i ifati i band auch der Devisenbeschafffung eine Organisation wie der Zentralver h der Dei age übli vei iben an die Mitglieder stelle üblicßerweise E Abg, Dau (D. Vp) urt) Befragen des Zeugen Gleimius festgestellt hatte, E die ate worten der Vanken gegen dem E S E z Uen vf ingegangen seten, zum U L gestellten Fristen, “oie die Beratung dieser Angelegenheit weil der Vorwurf der absichtlichen Verzögerung der j H der Banken durch den eta tus E Mel Gilde Hi de der Hamburger Großbankie G : i o Seeliger und Zeuge Si O E i roßha [T H E i Er führte aus: Die-

Abg. Dr. Hertz New Dort «s +

‘“. o 00.9.

Rio de Janeiro . teilen müssen, und 7

{ristgerecht (Agram u, Bel-

Kr.=1Dinar MULAPet 6 ita

Konstantinopel . .

Frage vernommen, ob l ] ü i ünstig beurteilt worden fei. e. R e Slotreise, na N ek as i: Lo ea Valuten zu leiden hatten, standen natürli Tbe 8 Ie über ; ber nit die Empfindung, daß in Hamburg j R e G iei gegen die Mar atte Ie hat. Ich habe die Aktion der Negierung und Reichsbank nich eine finanztedhnische, als solhe habe ih

Ausländishe Banknoten vom 21. Juni.

. 126931,00 127569,00

Amerikanische Banknoten 1000—5 Dol. . 125405 00- 12606600

2 und 1 Doll. aufgefaßt tig M i i tür ridtig sie angesihts der Ruhrbeseßung 1 blig i i ührung ist nah meiner Meinung se ei g Ben Haiti fragen, ob die Festhaltung ewesen wäre, wenn man den Kurs 5 000 gesenkt hätte und wenn man

sondern als eine politische

Bulgarische . 22892,90 23007,50 00 0110,09 584535,00 587465, i wesen. ;

des Devienkurses inger eon

20 000 nur auf 30 od : ; lh clastischer gestaltet hätte, aber das sind AnsihissaHen. daß diese beteiligten Stellen hat N O eberven

en kon ;

ie anae n den Faktoren entgegenzuwirken, Valuta drückten,

der UVebershuß der Einfuhr

M zu 1 £u.darunter Holländische ._*49576,50 Sugoslawische Norwegische

Oesterreichische

Rumänische

(1 Dinar = 4 Kr.) . neue (1000-500000 Kr.) neue (10 u. 100 Kr.) .

500 u. 1000 Lei. unter 500 Lei

Fonds ausreihten,

Auf Fragen (D. Vp.) führte der Sachverständige weiter G e Normales i altnissen etwas durchaus N è E ilabilsferung, (lbst L S e d ai A gegenwärtigen politishen Situa m n eide E hb nationale Stand jeder Währung ist einma S i der Beurteilung des Landes, von dem Vertrauen N Pa Entwicklung. Dieser Faktor spricht natürlich jeut Weitere Faktoren E Me der Zahlungsbilanz, die bei uns ja im wesen iee übereinsti aktoren kann man mit te Mitteln nie antonens d e nux vorübergehend Hilfe schaffen, ungsaktionen Angebot und Nachfrage E alte ih solche ee I E an ist ädi J ten Zeiten können sie politi , N L E Vatüber ie R d i R nur i iti i i Sharafter ; i innenpolitishen, nicht O M at s Martfiurz auf die inzeluer oder auf die Auswirkung allgemeiner Wirt- tee ine arttlhte, aa R h O Ter bie wohl als Bankièr empfindungsmäßig, E Un Käufe des Inlands, an anderen Tagen die e e D tin, . Dr. Herpy (Soz.), uf 170 000 aut ein unentrinnbares

evisengeschäfte unter den

L 2 L L C L ELLVEEH ea qy

dch E

- ¿ tsnot., neue (100 Kr. u. darüb.) A low. Staatsn S Ungarishe Banknoten . A *) Am 20. Juni: Holländische Ba Gt Die Notiz E es Finnländif dhe M ark, ire, esetas, Lei, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Yen und Milreis un ür je 100 österreihische Kronen.

rage der Inflation und

noten 50373,50G. en mit der Handelsbilanz nkno

fehr gegen uns.

ür je 1 Gulden Mitteln niht ankommen. eht si für j j

indem man durch Stü Sn normalen Zeiten

"man muß

. T. B.) Wochenausweis der Sch weizerk- E Ne. S A Juni (in Klammern Zunahme lnd Abit zu dem Stande vom 7. Juni 1923) in

rage des Abg. Dau ch

i lei j e E are fen: “Metallbestand 839 651 345 (Zun. 217 340),

f tand 243 722 039 fassensheine 30 714 800 (Zun. 1 445 950), Ie E i (fon. j ) 99 799), Wert- è dvorschüsse 46 209 936 (Abn. 1 6994 „V {riften 8 0E 0E QUA 236 343), Korrespondenten 29 L 430 (Zun. r sonstige Aktiva 28 667 505 (Zun. 666 724), ige Notenumlauf 833 269 245 (Abn.

(Abn. 8539935), Sichtguthaben im

678 100), Auf eine weitere Frage des A 1 )

i te Dollarsteigerung au 4 : Gala url t, L Seer 2 Brig Wien L iht. Na en Cr : "t die Umade gerte an den, Taten dee sen Kogg gerngen ne . Weiter äußerte der Zeuge fich auf D Gbr Bos aber die Höhe des deutschen Devisenbesißes. Jahres e Me per E bin diesen Bestand au) 14 Lis 2 Mil- auf eine Anfrage von Keynes hin diese G ben ürdften Davon machten wahrsche S 4 Damiter-

Ge “20 340 858 (unverändert) i Al SURST a2) Girodepot 150 645 140 (Zun. 22 729 129), sonstige Passiva 23 530 704 (Zun. 1 043 379).

, 19. Juni. h: »xhenau! Natan itdue in Kopenhagen vom 16. Juni (in Klammern der Stand. vom 9. Juni) in T (I 428 D), C Moteninnlauf 462 481 265 (468 399 175),

Wochenauëweis der

Auf Grund (W. T. B.)

Goldbestand 228 192 94L 228 188 941) §31 586 321 (231 617773), Notenum Deckungöverhältnis in vH ei (49,4).

o Juni (in Klammern der Stand Dam 81. Mai) in 1000. Kronen "°netallbestand 147289 (147 289), S

Notcnausgabere

O Notenreserve

i oldmark geschäßt. i E Goldreserven der deutschen Wirtschaft n R E, fapital sei seiner Ansicht nach nur in geringem Gra p Ian teiligt. Andererseits jfiple der Se den Pap i 5 des sehx gering ein. i l ( A, A e a Pes führten, hat er fein Urteil, weil er sich zu der Zeit in Urlaub befand. O ua Slim fas burg (Dem.) noch einmal e ae eldor hei « midt für älli ine der größten Firmen nachbörslich den e coben Betde pon 100000 Pfund Sterling auch

(W. T. B.) Wochenausweis

Uebex die Vorgänge Mitte

31. Mai) in 1000 Kronen: 1 oibentlibes Notenausgaberecht 250 000 (250 000), Notenausgaberecht 422 289 (422 289),

S brachte Dr. Dern-

rage der Firma 25000 (25 000), N

E ttemnauN dl in Delaut 001 2 (9392), De-

- und 2-Kronen-Noten im 9412 (9392), L

Mia (37 842 (189 381), Auslandsperpflichtungen S E n Vorschüsse und Wechselbestand 487888 (517 9955), Guthaben

ausländischen Banken 20 157 (13 400),

9404 (9404).

zur Sprache.

Nenten und Obligationen i i i fudh öglihst billig anzukommen. Auf Firma auf dieje Weise versu M (Soz) eellint der Zeuge i en Tatbestand auh nit für unberehtigt er ane 68 e Viele darauf an, was Po Sh E I A p i : ck Í Y D E ‘Weun eine Firma aber

eine weitere Frage des Abg.

ugestellung für Kohle, Koks und Briketts

Obersclesishes Nevier:

uni 1923: zurüdckgeliefert

1902 Wagen, nicht gestellt —,— Wagen,

folhe Nachfrage natürlich zu verurteilen. 1902 Wagen.

: ; ; ferti isenbedarf hat, dann \ einen wirtschaftlich E A A auferbans bér Börse deckt.

Feineswegs ungewöhnlich, da MelBiors beendet. und dex

D i ie Vernehmung Dr, [ : 1 Aushuß bériet R geschlossener Sitzung übex seine Geschäftslage

i der Vereinigung Clektrolytkupfernotierung A ü iz stellte sih laut Berliner Meldung e R S B.° au D R aue 10A für 1 kg (am 19. Juni

des „W. T. N : L auf 50540 .4 für 1 kg). i tspolitishe Aus\chuß des Vor- auflgen Roi Gam inl O0) 4048 beldalipte Nd nes i Di i a : gestrigen Sißung nach dem Beri e O en deutscher Zeitungsverleger mit dem Geseyentn E Rades ins i Hebühren. Der Entwurf sieht im

L iotuna ei Sqchußdauer bei Patenten von 15 auf 18 Jahre,

eine Heranziehung der Zusaßpatente

jahresgebühren

Einstimmig wu

„Der ira tapelee Me Ü i entam Mc

T des Meinung. if die Gebühren Uten e rene

ommen wurde ferner ein Vorschl l ]

6 S wona N E E le tdge, Be: nz Mans

esegebung dahin / j d

ebühr den Patentan Sud zunächst auf drei Jahre art L

Line Erneuerung des Patents dann für längere als einjährig

der Ver-

ung des Ausschusses gab G :

i irts{aftéministeriums, Staatssekretär Dr. Tren E, irna zur Ausfuhrabg s b L cratf L i var aus sür bie darguf zu erheben und die Freiliste einzu] L L

en wieder eine Ausfuhrabga e erheben z S CHRR A ersucl)te um R R Uo bem 87 s

iti wird si , de! . Juni,

E h L ibaben Vorlage der Reichsregierung be-

T. B.) Großhandels preife h Éinzeldandel, i den Landesverband Berlin und randens E N erbatia des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandele, N Die Preise verstehen sich

Berlin, 20. Juni.

Verkehr mit dem

für § kg ab Yager bis —,— Á, DCOA R Spe ü c 300,00.4, Hafers —3400,00.4, Gerstengrüge, lofe3200,00—330 00.4, Hater s “Mie 3496 00— 3575,00 M, Hatergrüge, lose S n termehl lose —,— M, Kartoffelstärkemeh] 2020,00— A Vis dae daisfloden loje —,— bis —,— 4, Maisgrieß E E M Maismeh! 4000,00— 4200,00 .4, Maispuder, lofe 5350, 600.00 Makkaroni, lose S t, Sin Iose 4000, _ t E E is —— M, ( i bis 4750,00 At Su 6045,00— 7287,00 Á, A s is 4432,00— 4510, 00, Reiégrieß, lofe 4430,00— 4600,00 4, Neis mebl O Me E E ar t M AOS 17372,00 Apri 1. 30175,0 ,00.*), getr. Birnen, cal. 17372, E A getr. Pfirfiche, cal. 24073,00—27124,00 Æ, getr. / 00—7497,0 i j Ta 00 M Sifizea, kfiup. carab., 1922 er Ernte A E De Sultaninen in Kisten, 1922 er Ernte 19162,00—26708,00 N N s bittere 17932,00—19120,00 .4, Mandeln, süße A E fe I S L mde, Lese Zat 00 L eser 4 1 1 , Q , 1000000 2 Kaffee prima roh, je nah Zoll 40000,0 i S Kaffee euperior 37935,00— 39900,00 A, Nöfstkaffee, Bee a N Röfts bis 64000,00.4, ErsaßmisGung20 0/6 Kaffee 9200,00— 00.4,

E. BV., Berlin.

weiteren Patent- Gerstenflocken,

andere Staffelung der Gebührensäße folgende Entschließung stimmt dem

angenommen : Entwurf eines ebühren mit der Maßgabe zu,

Burmareis 4877,00 bis

Negelung derx Patent

4950,00 M,

dauer zweckmäßig erscheint. Im Laufe der Siß

19660,00 bis

delenburg eine

Der Wirt-