Fhs Millionen Mark, zerfallend tin 600 uf den Inhaber lautende Aktien zu je 10000 H, mitbin auf zehn Millionen Mark, chlossen. Die beschlossene Erhöhung des Grundkapitals is erfolgt. Dem- entsprehend sind die S8 4 und 20 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrags abgeändert worden. Die neuen Aktien werden zum Nenn- trag ausgegeben. Als Mitglied des orstands ist weiter bestellt der Diplom- Mgenteur Alfred Lesage in Thalheim mtsgericht Zwöniy, 19. Funi 1923.

6) Vereinsregister.

MRotewburg, Hann. [35692] Vereinsregistereintragung.

Nr. 21, Sterbeunterstützungsverein Wisselhövede in Visselhövede. Die Satzung ist am 17. Februar 1923 errichtet. Ober- wegemeister Friedri Nose, 1. Vorsißender, Auftionator Heinrich Steinecke, 1. Schrift- führer, Stellvertreter für den Fall der Wehinderung infolge von Krankheit, Ab- wesenheit oder aus Nechtégründen, Zimmer- nann Paul Hirsch, 2. Vorsißender, Tischler Willy Meyer, 2. Schriftführer, sämtlich În Visselhövede.

Rotenburg in Hannover, den 18 .Funi1923.

Das Amtsgericht.

7) Genofssenschafts- register.

AKenm; [34279]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Mr. 5, Konsumverein für Aken und Um- Pegend, folgendes eingetragen worden :

Der § 6 ‘des Statuts, betreffend die Höhe der Haftsumme und des Eintritts- Heldes, und der § 8, betreffend die Höhe Des Geschäftsanteils, sind Heer worden, Die Haftsumme béträgt 40 000 M.

Aken, den 9. Junt 1923,

Das- Amtsgericht.

Amberg. : [34280] Erd- u. BauärbeitergenossenschGaft Am- Perger Bauhütte eingetragene Genossen-

“{chaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: | d

Amberg. In der Gen.-Vers. vom 4. März 4923 wurden die le u. 10 der Statuten ast

“eändert. e A umme beträgt 5000 4; Die böte ahl der Geschäftsanteile Amberg, den 6. Juni 1923. Wohnungsveretn Tiefenbach eingetragene “Henossenschaft mit beschränkter Hattpflicht, Siy: Tiefenbah. Die Genossenschaft hat ih durch Beschluß der Mitgliederver- Jammlung vom 9. September 1921 auf- Eis e Ste find: R Katharina, uptlehrerin, un öcherl, raa Handarbeitslehrerin, beide von

Kiefenbach. Amberg, den 12. Junk 1923.

Augsburg. [34281] Genofsenschaftsregistereinirag. Bei „Viehverwertungsgenossenschaft für den Bezirk Zusmarshaujen e. G. m. b. H.“ Sig Pberschöneberg: Gegenstand des Unfer- „nehmens ist nun: Gemeinschaftliher Ein- auf von Schlacht-, Nutz- und Zuchtvieh. irma heißt nun : „Bezirksviehverwertungs- +genossenshaft Zusmarshausen, eingetragene L plenschaft mit beschränkter Haft-

» L u

Amtsgericht Augöburg, 19. Juni 1923.

Bochum. Eintragung [34282] in das Genossen}chaftsregister des Amtsgerichts zu Bochum

am 13. Juni 1923. Allgemeiner Bauverein eingetragene

Genofsen|haft mit beschränkter Hajt-

Pflicht. “Sitz is Altenbohum. Gegenstand

des Unternehmens ist aussließlich darauf

gerichtet, ‘minderbemittelten Personen oder

Familien e diese oder die Familien-

‘vorstände Mitglied der Genossenschaft sind)

4weckmäßig eingerichtete Wohnungen tin

æigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Die

Haftsumme beträgt 200 000 #4. Die

Doôchste Zahl der Geschäftsanteile 50.

Vorstandsmitglieder find: Verwaltungs-

änspektor Wilhelm Lenfert, Amtsober-

ekretär August Korte, Obervollziehungs- veamter Robert Zacharias, Oberbau-

Änspektor Heinrih Grube, sämtlich zu

Altenbochum.

„ Die Sagzung ist vom 12. März 1923.

Die von der Genossenschaft ausgehenden

öffentlichen Bekanntmachungen geschehen

unter der Firma der Genoffenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern.

Die von dem Aufsichtsrate ausgehenden

werden unter Nennung desselben von dem

et gang miterzeichnet. Sie erfolgen durh den Märkischen Sprecher. Beim

Cingehen dieses Blattes oder bei Ver-

weigerung der Aufnahme haben die Be-

kanntmachungen im Neichsanzeiger zu er- scheinen und zwar so lange, bis die Mit- gliederversammlung ein anderes Blatt bestimmt hat. Mündliche und schriftliche

Willenserklärungen des Vorstandes sind

für die Genofsenschaft verbindlih, wenn

e Vorstandémitglieder sie abgeben. Die

infiht der Liste der Geuossen ift jedem

gestattet, Gu.-N. 88.

Esens, OsttriesI. [34283]

Bei der unter Nr. 31 des Genossen- \chaftsregisters eingetragenen Elektrizitäts- genossen|chaft für Stedesdorf und Um- ebung e. G. m. u. H. in Stedesdorf ist bente folgendes eingetragen :

Die Firma beißt jeyt: Elektrizitäts- genossenschaft Thunum Osteraccum und Stedesdor{ e. G. m. u. H. in Thunum Ostfr.

Gens, den 15. Juni 1923.

Das Amtsgericht.

in Jena in den Vorstand

Fiddälehow. [34284]

In das Genofsensthaftsregister is-bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Mar- wiß, eingetragene Genossenschaft mit be- {ränkter Haftpflicht, eingetragen worden : Die Haftsumme ist auf 5006 4 und die Zahl der zulässigen Geschäftsanteile auf 500 erhöht.

Fiddichow, den 20. Januar 1923. Amtsgericht.

Fiddiehow. ___ [34289]

In das Genofenshalttreunt ist bei der Ländlichen Spar- und rlehnskasse Pakulent, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden : Die Haftsumme ist auf 2000 M erhöht. An Stelle von Christian Neinke iff Nichard Hufnagel in Pakulent in den Vorstand gewählt.

Fiddichow, den 3. Februar 1923.

Amtsgericht.

Frankfurt, Main. [34286] Veröffentlichung

aus dem Genossenschaftsregister.

Einkaufsgenossenihaft des Wä!cherei- Verbandes von Hessen und Hessen-Nassau eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Frankfurt a. Main. Die ¿irma ist geändert in: Einkaufsgenossen- schaft der Süddeutschen Wäscherei Ver- bände. Dur Beschluß der ordentlichen Generalversammlung vom 13. April 1923 ist die Firma geändert, geändert sind ferner die §§ 30 Abs. 6 und 42 der Saßtzung. (Geschäftsanteil, Bekaunt- machung.) Die Bekanntmachungen er- aen in der „Deutschen Wäscherei eitung“.

Frankfurt a. Main, den 9. Juni 1923,

Preußisches Amtsgericht. Abt. 16.

Freystadi, Nîederschles. [34287]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 12 eingetragenen Konsumverein Freystadt und Umgegend e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Die §§ 44, 46, 49 und 67 der Satzung werden wie folgt geändert: a) zu § 44: Der Geschäftsanteil - jedes Mitgliedes wird auf .# 30 000 festgeseßt. Der Ge- schäftsanteil kann f\ogleih bei dem Ein- tritt voll eingezahlt oder nach und nah urch einzelne Einzahlungen ergänzt werden. Solange der Geschäftsanteil nicht voll eingezahlt ist, wird der dem Ge- nossen zufallende Anteil am Rheingewinn dem Geschäftsanteil zugeschrieben, bis derselbe die volle Höhe erreicht hat. Neu- eintretende Mitglieder haben beim Ein- tritt 4 5000 sofort einzuzahlen. b) Zu

Î 46: Die Haftsumme wird auf 4 30 000 e

stgesezt. c) Zu § 49: Das dem Ne- servefonds zufließende Eintrittsgeld der Mitglieder wird von Zeit zu Zeit durch genossenschaftlihe Beschlüsse festgeseut und bis auf weiteres mit 4 3000 er- hoben. Zu § 67: Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgt im „Volkswillen“ in Neusalz, Greystadt N.-Schl., den 15. Mai 1923. Amtsgericht.

Freystadt, Niedersehles. [34288]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 Volksbank Freystadt N./S@(hl. e. H. m. b. H. eingetragen worden: Die

G. m. Patnune ist auf 10000 4 für jeden Se

schäfi8anteil erhöht. Abgeändertes Statut vom 17, Mai 1923. Der Ge- \häftsanteil is auf 10000 #4 erhöht. Freystadt, Niederschles, 4. Juni 1923.

Amtsgericht. / 89]

Hannover. [342

_In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden zu Nr. 118 bei der Genossenschaft „Erah“ Einkaufsgemein- schaft für Web-, Wirk-, Strick- und Kurz- waren im Verbande der Handelsschuy- und Rabattsparvereine Deutschlands, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Haftsumme is auf 10 000 # erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. April 1923. Der Verbandsrevisor Willy Nünnberger

und der Kaufmann Franz Alpers in B

Hannover sind aus dem Vorstand aus- getreten; an ihrer Stelle sind die Kauf- leute Georg Fischer und Karl Schulze in Hannover in den Vorstand gewählt worden.

Amtsgericht Hannover, 14. 6. 1923.

HWolzminden. [34290] Im hiesigen C ens ssensYaftöregisier ist bei dem Konsum - Verein Holzminden, e. G. m, b. H., eingetragen : Laut Beschluß der Generalversammlung

vom 26. April 1923 führt die Genossen-

schaft von jeßt ab folgende Firma: Kon- sum u. Sparverein Doliuitnbèn u. Um- gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Holzminden, den 5. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Jena. [34291]

Im Genossenschaftsregister Nr. 58, bei der Dr E der Glaser

Jena und Umgegend, e. G. m. b- H. in Jena, wurde heute eingetragen: An Stelle

Artur Taubert ist der Glaser Karl Heyer

stellt. Jena, den 11. Juni 1923. Thüringisches Amtsgericht. 2b, Amtsgericht.

des ausgeschiedenen Ölaser Karl Heyer

«Jena. 34292]

[ Im Genofsenschaftsregister Nr. 19, bei

der Jenaer Baugenossenschaft, eingetr.

Gen. mit beschr. Haftpfl.,, Jena, wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. April 1923 find die 88 4, 5, 8, 10, 12, 14 und 40 des Statuts geändert. Die Haftsumme

ist auf den 20 fachen Betrag des Ge|häfts- |

anteils erhöht, und beträgt sona 6000 .4.

erhöht sich bet mehr als 20 Anteilen mit jedem weiteren Geschäftsanteil um 300.4. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands- mitglieds Huldreih Fernkäse ist der Gelb- gießer Bernhard Bachmann in Jena in den Vorstand gewählt. Jena, den 14. Juni 1923. Thüringisches Amtsgericht. 2b.

Kerpen, Bz. Köln. [34293]

Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde beute bei dem Buir-Golzheimer- Credit-Verein, e. G. m.“u. H. in Buir, eingetragen : Áu Stelle der ausgeschiedenen Richard Olberi und Robert Müller sind Josef Noß. in Buir als Vorsißender und Martin Hecker in Golzheim in den Vor- stand gewählt. :

Kerpen, den 15. Funi 1923.

Kerpen, Bz. Köln. f [34294]

Im hiesigen “ Genosserschäftsrégister wurde heute bei der Bitiret*B&zúgs-- und Absatzgenossenschaft, e. G. m. b. H. zu Buir, folgendes eingetragen :

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 30. April 1923 ift die Haft- summe auf 50 000 4 erhöht.

Kerpen, den 15. Juni 1923.

Amkútsgericht.

onstanz. : [34295] Genossenschaftsregister O.-Z. 29, Klei- derversorgungégenossenshaft - Konstanz, e. G. m. b. H.: Die Geuossenschaft ist durch ps der Generalversammlung vom 28. Mai 1923 aufgelöst. Liqui- datoren sind: Albert Posch, Kaufmann in Veberlingen, und Guido Freund, Kauf- mann in Koustanz. Konstanz, den 16. Juni 1923, Bad. Amtsgericht. L.

München. [34296] Genoffenschaftsregister. Löschung.

Guts- und Brauereigenossenschaft Odelzhausen eingetragene Genofsen- chaft mit beschränkter Haftpflicht in iguidatión. Siß Odelzhausen. München, den 20. Suni 1923. Amtsgericht.

M.-Gladbach. [34297]

429 In das Genossenschaftsregister ist ein- s

oetragen worden :

Am 15. Juni 1923 Nr. 38: Zu der Ge- nossenshaft „Einkaufs- u. Lieferungs- genossenschaft des Hufshmiede- und Wagen- baugewerbes, e. G. m. b. H.“ in M.-Glad- bach. Die Zahl der Geschäftsanteile, pr welche sih ein-Genosse beteiligen kann, ist auf 950 erhöht durch Beschluß der General- versammlung vom 17. 4, 1923.

Nr. 37: Zu der Genossenschaft „Ein- und Verkaufsgenossenschaft der Böker und Konditoren“ zu M.-Gladbach, Stadt und Land E. G. m. b. H. in M.-Gladbac. Die Vorstandsmitglieder Hebben, Schmig, Esser und Brocker sind ausgeschieden. Laut Generalversammlungsbes{luß vom 27. 2. 1923 ist Wilhelm Nommerskirchen, Bäckermeister in M.-Gladbach, zum Vor- standsmitglied gewählt.

M.-Gladbach, den 15. Juni 1923.

Amtsgericht. Abt. 6.

M.-GIladbach. [34298] In unser Genossenschaftsregister ist ein- etragen worden: Am 15. Juni 1923 r. 62, Die Genossenschaft „Hansa“ Westkauf - Genossenschaft der Kolonial- warenhändler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht M.-Gladbach. weck: Förderung des Erwerbs und der irtschaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den Einkauf von Waren auf ge- meinsame nig und Abgabe berieben zum Handelsbetrieb an die Mitglieder. Ls und erun des Mittelstandes. aftsumme 50 4, Höchstzahl der Ge- shäftsanteile 25. Vorstand bilden: Peter nsen, Julius Schroers, Kaufleute, ubert Jacobs, Kleinhändler, sämtli in . - Gladbah wohnhaft. Statut vom 7. 1. 1923 ergänzt am 14. 5. 1923. Be- kanntmachungen erfolgen in der Verbands- zeitschrift „Der freie Handel“, im Falle diese ihr Erscheinen eingestellt hat, bis zur enennung einex anderen Zeitung im Neichéanzeiger. Zeichnungen für die Ge- nossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen werden von zwei Vorstandsmitgliedern unter- E Die Einsicht der Liste der Ge- nossen während der Dienststunden dos Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgeriht M.-Gladbach.

Nenustadt, Schwarzwald. [34299] Zum Genossenschaftsregister Band L D.-3. 11 — bei der Firma: „Bäuerliche Bezugs- und Absaßgenossenschaft Frieden- weiler eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Maspflidtt mit dem Sige in Friedenweiler — würdé heuté eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlun vom 15. April 1923 ‘sind die §8! ‘Ziffer (Haftsumme) und 24 Abs. 1 (Geschäfts-

anteil) des Statuts vom 6. 9. 1913 ge-|

ändert. Di 1913 ge e : “cem : O i Mde L

Weustadt, SchWarzwald. [34300]

Zum Genossénschaitsregister nd I D.-B. 13 — bei der Firma: „Bäuerliche Bezugs- und Absatzgenossenschaft Viertäler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht" mit tem Sitze in Viertäler — wurde heute eingetragen: Dur Beschlu F Vie e C nd on 8, Ñ E ind die Ziffer umme) un 24 Abs. 1 (Geschättsanteil) des Statuts vom 14. 9. 1913" geändert. Die Haft- summe beträgt jet 30 000 .4.

Neustadt, den 11. Juni 1923,

Bad. Amtsgericht.

laden. / [34301] m Genossens{haftsregister wurde unter Nr. 50, betr. Landwirtschaftli Bezugs- und Absa genolens f Wigthelden ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfliht in Wißhelden, am 15. Juni 1923 eingetragen: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 30 000 M. Amtsgericht Opladen.

Patschkau. [34302]

In unser Genossenschaftsregister wurde am 1. Juni 1923 bei Nr. 22: Elektri- ¿itäts - Genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Alt Wilmsdorf eingetragen, daß Karl Scholz an Stelle des Hans Münch in

den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht

Patschkau.

Patschkau. [34303] In unser Genossenschaftsregister wurde am 1. Juni 1923 bei Nr. 23: Elektrizi- e e La eingetragene Genofsen- haft mit beschränkter Haftpflicht, in Saimnitz eingeiragen, daß Paul Schindler au Stelle des Josef Vogt in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Patschkau.

Ruhland. [34304] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 11 — Elektrizitätsgenossen- schaft e. G. m. b. H., LUndenau, einge- tragen worden, daß der Mühlenbesitzer Otto Hoffmann und dér Großgärtner August Noack aus dem Vorstande ausge- schieden und der Kunstmaler Walter Besig, Lindenau, der Neubäusler Alwin oneschky, Schraden, der Schneidemühlen- sißer Reinhold Richter, Tettau, in den Vorstand gewählt sind. Amtsgericht Nuhland, den 18. Juni 1923.

Schönberg, Mecklb. [34305]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Lüdersdorfer Spar- und Darlehns- kassen-Verein, e. G. m. u. H., in Lüders- dorf heute eingetragen worden, daß für die Rechtsverhältnisse der Genossenschaft jet die in der Generalversammlung vom

. Mai 1923 festgestellten Saßzungen gelten. Nach diesen neuen Saßungen ist Gegenstand des Unternehmens die Be- haffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage

‘der Mitglieder, insbesondere: 1. der ge-

meinschaftlißhe Bezug von Wirtschasts- bedürfnissen; 2. die Herstellung und der Absay der Erzeugnisse des landwirtschaft- lichen Betriebes und des ländlichen - Ge- werbefleißes auf gemeinschaftliße RNRech- nung; 3.-die Bescaffuna von Maschinen und lonsti en Gebrauchégegenständen auf geineinschäftlihe Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. S{hönberg, den 19. Juni 1923. Meckl.-Strel. Amtsgericht,

SfmsHheim, Elseunz. [34306]

Genossenschaftsregistereintrag : Die Ein- und Verkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. H., in Waldangelloch (aufgelöste Genossen- satt) hat sich mit der Bezugs- und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Waldangelloch, e. G. m. b. H., in Wald- angell, (übernehmende Genossenschaft) verichmolzen. Sinsheim, den 15. Funi 1923, Badisches Amtsgericht.

Stolp, Pomm. [34307

Im Menelenlwalepealier ist heute bei Nr. 54 rder Molkerei, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß Garde — eingetragen worden:

2 der Saßung ist geändert. Der

genstand des Unternehmens is auf Bezug und Absay von Wirtschaftserzeug- nissen ausgedehnt. Stolp, den 19. Juni 1923. Amtsgericht.

Traben-Trarbach. [34308]

Im Genossenschaftsregister ist bei dem Burger“ Spar- & Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Burg, eingetragen worden :

An Stelle des ausgeschiedenen Vor- standsmitgliedes Johann Daun in Burg ist der Winzer Nikolaus Klein in Burg in den Vorstand’ gewählt.

Traben-Trarbàch, den 6. Juni 1923,

Das Amtsgericht. _In das hiesige Genossenschaftsregister ist zur Firma Fish« und Krabbengenossen- saft, e. G. m. b. H. in Varel, folgendes eingetragen : Durch Beschluß der General- bertaviland vom 21. Februar 1923 ist die Haftsumme auf 30 000 .4 erhöht.

Varel i. Oldbg., 16. Juni 1923.

Amtsgericht. Abt. L

Walkenried. [84310]

In unserem Benossealchalturegnier ift bei der Firma Konsumverein Wieda, e. G m. b. H., in Wieda eingetragen: - 1; ‘Der “reg Karl Obermann ist aus dem Vor-

nde ausgeschieden und an seine Stelle der Former Karl Kamphenkel IL. in Wieda getreten. 2. § 44 der Säßung ist dahin abgeändert, daß der Geschäftsanteil jedes Genossenschaftsmitgliedes 10000 4 be- rägt. Walkenried, den 19. Juni 1923.

Das Amtsgericht.

Zweibrücken. [34311] : Genossenschaftsregister.

Firma Verbrauchsgesellschaft für Lebens- mittel u. Wirtschaftsbedürfnisse, G. m. b. H. in Zweibrücken. Durch N der Generalversammlung vom 18, Sebruar und des Vorstands und Aufsichtsrats vom

4. Mai 1923 ‘ist der Geschäftsanteil und somit gemäß § 25 des Statuts auch die

Haftsunime auf 4 10/000 erhöht. Zweibrücken, den 18. Juni 1923, Amtsgericht.

\häftsnummer 330, ein er

‘nummer LEA E Dun Ges nummer 320, plastische i Schußfrist beträgt drei Jeg rdeugniss,

H Musterregite

unter Leipzig veröffentli Darmstadt. -

Heutiger Eintrag in unser 9)

register : Die von R ij Städel in Darmstadt Viéanwalt Cd 1923, Nachmittags zwiscen

Tm 14 9

ein Ely

ejchäftsnummer 310, ein Schäh

Gi 1

Darmstadt, den 20. Iuni 1 Hess. Amtsgericht éa

Gepäd-,

tarife der bahn entsprehend dem Vorgetes Reichsbahn um rd. 200 vH erh t . j alsbaldige Inkrafttreten der Tariferi0 ‘gründet si auf die vorübergehende | Ung des & 6 der Eisenbahnverkehréot

12) Tarif- und

Sahrplanbekanni

machungen der Eisenbahnen,

[33927] Reich8- uud Privatbahy,

Güterverkehr. Mit Gültigkeit vom 22. Juni \

treten im Verkehr mit den Stationen Braunschweig-Schöninger und Di leben-Schöninger Eisenbahn Entfer erhöhungen ein, die zunächst dur Tarif- und Verkehrsanzeiger he degeren werden. -

uskunft geben die beteiligten (

abfertigungen fowie die Auskunste, Bahnhof Alexanderplag.

Berlin, den 18. Juni 1923, Reichsbahndirektion,

[35690]

Deutscher Eisenbahn- Personen Gepäcktarif Teil L uud Tarif die Beförderung von Pers Reisegepäck und Expreßgut Berliner Stadt-, Ring- und Vor

verkehr. Mit Gültigkeit vom 26. Juni 19!

werden die Gebühren für die Ueberfüh des Neisegepäcks und Exrpreßgutd Berlin auf 1400 4 für je 10 ke «f Die verkürzte Veröffentlichungöfris genehmigt.

Berlin, den 23. Juni 1923, Reichsbahnvirektion,

[35689] Deutsche Eisenbahntarife, Teil

(fv. 1a/b, 1500, 2000), Am 1. Juli 1923 treten in Kut: 1. zum deutschen Eisenbahngüle

Teil 1B vom 1. Januar 193 Nachtrag V,

2. zum deutshen Eisenhahntien

Teil T vom 1. Oktober 1922 der Ÿ trag IX,

3. zum deutshen Eisenbahnpers

J und Gepäcktarif Teil T vom 1, A 1922 der Nachtrag 1X.

Die Nachträge enthalten Aende

und Ergänzungen der Eifenbahnverlt ordnung nebst allgemeinen Ausführi bestimmungen, der Allgemeinen Y vorschriften, der Gütereinteilung und Nebengebührentarifs, insbesandere die unseren Bekanntmachungen vom 2. 1923 bekanntgegebenen Erhöhungen Güter- und Tierverkehr sowie im Per und Gepäkverkehr. Nähere Auskunftei die “ Verkehrsbüros der deutschen b bahnverwaltungen. - Die Aenderungtl Braga gen dex BüEsührungaL n zur Eisen H

& 2 dieser Ordnung genehmigt, enl verkürzte Veröffentlichungsfrist genü vorübergehenden Aenderung de

„-V.-O. (f. RGBl. 1914 S. 5) neuen Larifdrucksachen können ab

Juni 1923 von den deutschen Cisend verwaltungen, in Berlin von det

kunftei der deutschen Reichsbahn (Val Alexanderplaß),

hnverkehrsordnung sind 0

äuflih bezogen Wf rlin, den 24. Juni 1923.

Neichsbahndirektion. G. Nr. Ib 81, [35688]

Am 1. Juli d. F. werden die Perl

eßgut-, Tier- und Br Bble-Emmerthaler V

EsSherobansen bos 2. Zuni 198

rshausen, den 25, Juni 12

Vorwohle-Emmerthaler Eisenbah Die Direktion.

[35687] bahit,

Kreis Altenaer Eisen

Die im Verkehr mit unseren ie zur Erhebung kommenden Umlageg®, werden mit Gültigkeit vom R f Eil- und Frachtstückgut auf Des fr 00 kg, mindestens 360.4 für die n briefsendung, und bei Wagenladue 330 M für 100 kg, mindestens Na für den Wagen, festgeseßt. O Junehaltung der im § 6 G gesehenen Veröffentlihungéfrist entbunden. : Lüdenscheid, 22. Juni 1923.

Die Direktion.

[356

3 und angemeldeten Muster: n nd 4] von Kinderspielzeugen, nämlig Lid Bierwagen mit zwei Pferden Ein nummer 510, ein Kippwagen Pferde, Geschäftsnummer 500 j Geschäftsnummer 100—109 /; £ine Geschäftsnummer 120—122, eine (d wage, Geschäftsnummer 331, eine G,

Preußischer

T f

Spreis beträgt monatli 9000 Mk. stellung an; für Berlin außer für Selbstabholer aße Nr. 832, Mk.

Alle Postanstalten nehm den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle

428: Schriftleitung

edi

a Nummern ea Zenir. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573,

Nr. 148. NReichsbantgicotonto. Berl n, Donnerstag,

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

hinnfmahung auf Grund d rungsvorschriften vom 20 die Aufbringung der Mittel

er Abänderung zu den Aus- Juni 1920 zur Ve g für die Kohlenwirtschaftsa

mntmachung, betreffend Uebertra ur Herstellung einer jmntmachung, betre sir die Veröffentlichung von inntmachung, betreffend die P unnimachung über Verkaufpreise

gung der Genehmio"ng ung auf eine andere F Erhöhung der Drucko Warenzeichen. se der Patentschrifien,-

für Monopoltrinkbranut-

uttermischun stenbeiträge

idelsverbote. | Preußen.

nnungen und sonstige Personalveränderungen. finde über Anwendung des vereinfachten Enteignungs- l, Nachtrag z

ur Bekanntmachung zur Verordnung. über die Yufbringung

für die Kohlenwirischafts\tellen. Handelsverbote.

ng der Mittel jshebung eines Handelsverbots. —

Umungeo. Deutsches Neich,

Bekanntmachung.

ein utih ber Mittel: füx fie ufbringung der e | t\hafts\stellen vom 20. Juni 1920 (Reichs- iger Nr. 147) în der Fassung S Di Un Ehrbernad Een j i iger Nr. 218) wird im

A er der durch die Güterabfertigungs- es-Kohlen- und Kohlenwirtscha uf 4 200 je Wagen mit Wirk-

Auf Grund des

herrn Reichsverkehrsmini

ln für Rechnung der Lan

len zu erhebende Beitrag a

fit vom 1. Juli 1923 ab festgeseßt. Perlin, den 26, Juni 1923.

Der RNeichswirtschaftsminister. 7 A. e! E ldedck.

E E S üribás L irma L. Grimm & Co. in Blankenburg a. HŸ. 1h Erlaß 0 7. Dezember 1922 — J.-Nr. LV./3. M. 732 — ur Herstellung der Mischung Marke Ossana“ — veröffentlicht eiger Jahrgang 1923 Nr. 16 — wird hersiellenden Firma in: „Futlerkalkwerk . in Blankenburg a. H.“ auf diese Firma

ille Genehmigung Vewürzter Futterkal jolge Abänder aa G. m. b

[Verlin, den 22. Juni 1923.

| der Reichsminister S Era und Landwirtschaft.

Bekanntmachung.

Auf Grund des Artikel 1V Nr. 3 des Gesezes zur Er- hung der patentamtlichen Gebühren vom 27 i 1922 Ol. Teil 1T S. 619) werden in Abänderun Mdhung vom 12. Juni 1928 die Drucko}l von Warenzei | Juli 1923 an werden erhoben: |

der Bekannt: enbeiträge

it die Veröf chen hiermit

fentlihung Merweit fesigesezt. Vom 2.

E 980 000 , Verlin, den 27. Der Präsiden!

Juni 1923. des Neichspatentamts. V.: Riedel,

Bekanntmachung, betreffend die-Preise der Patentschriften. A h „Dom 5. Juli 1923 ab beträgt der Preis einer jeden Mentschrift: | land, für Danzig und Oesterreich 2800 b Ausland __, 28 000

Berlin, den 27. Juni 1923.

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Deutscher Reichsanzeiger taatsanzeiger.

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Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder

einschließlich des Portos abgegeben.

Bekanntmachung über Verkaufspreise für Monopoltrinkbranntwein.

Unter Bezug auf § 97 des Geseßes über das Branntw monopol ‘vom 8. Apt 1922 wird bekanntgemacht: é

Vom 1. Juli 1923 ab betragen die P r eise für M “ trinkbranntwein mit einem Wed u, E N Raumhundertteilen. . . . 13 A k je Flasche : ¿ e, AC O

45 2 . «. . 19500— , ,

von ?% Liter Inhalt einschließlich Flasche. A

Die zu diesen Preisen zur Ausgabe gelan enden Monopol- erzeugnisse tragen die neuen reisauf\Gritten Eine Naderhebung des Preisunterschiedes für die bei den Wiederverkäufern vor- handenen. Bestände findet nicht statt. Diese Bestände sind .dem- entsprècend- zu den aufgedruckten Preisen zu verkaufen. Unbeschädigte leere Flaschen mit dem Stempel „Monopol“ im Bodèn, die nicht

zur. Ausbewahrung anderer Flüssigkeiten gedient haben, werden durch

die Wiederverkaukéstellen vom Publikum zum Preise von 600 4 je

Flasche zurü&genommen.

Berlin, den 27. Juni 1923.

Reichsmonopolverwaltung für Branniwein, i Steinkopff.

C t

Bekanntmachung.

V em Ar motallaus ar Gri 493 "Grund des 5 L Reh vom t Fanuar bezw. 9. April 1923 au Abs. I der Reichskanzlerbekanntmah ung vom 23. September 1915, Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel betr., der Hande I mit Altmetall untersa gt: : Seine gegen den Untersagungs- egie

id des dtrats bei der rung von Schwaben und Neu- N Tie d Fnnern, eingelegte Beschwerde wurde kostenfällig verworfen. Augsburg, dèn 15. Juni 1923. Stadtrat.

u arr amme

Bekanntmachung,

Art untersagt. ; Burglengenfeld, den 22. Juni 1923. Bayer. Bezirksamt. Köttn igt.

ändler Michael Gaßner inScchmidmühlen E a Sau det O Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Nahrungs- und Futtermitteln aller

Preußen.

den Vorschriften des Gesezes vom 26. Juli 1922 stattfindet. Berlin, den 26. Juni 1923. E Das Preußische Staatsministerium.

ugleich für den Minister für Volkswohlfahrt n ei "Minister für Handel und Gewerbe.

Der Minister des Junern. Severing.

i ium ac Wissenschaft, Kunst A Un C Becfobitbund

XII. Nachtrag

bri der Mitte E 31. Mai 1920 (RGBckl.- 1920 S. 1107).

Ermächtigung des

des Reichspatentamts.

p P P: Wilhelm.

d. I. ab folgende Fassung:

Auf Grund des § 1 des Geseßes über ein verein- E pu ere E O .vom 26. Juli 1922 — Geseßsammlung Seite 211 — wird hierdurh genehmigt, daß bei der Ausübung des Enteignungsrehts gemäß § 11 des Gesezes, betr. die Anlegung und Veränderung von Straßen und Pläßen in Städten und ländlichen Ortschaften, vom 2. Juli 1875 (Geseßsammlung Seite 561) anläßlich des von der Stadtgemeinde Hagen beabsichtigten Baues einer neuen Straße zur Verbindung der Boeler Straße mit der Müllerstraße in Hagen ein vereinfahtes Enteignungsverfahren nah

Konrektor Wolff“ aus Brandenburg a. H. ist zum Arciilbuleit in Belzig, Reg.-Bez. Potsdam, ernannt worden.

Verordnung über die Auf- Lei Der S N Le NeibeuittWaftasteilen

Sn Ergänzung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1920 zur Ao runs übér die Aufbringung der Mittel für die

iris 31. Mai 1920 bestimme ih mit R e Ore Ministers für Handel und Gewerbe

im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen fü dé Bereich “e Preußischen Landeskohlenstelle folgendes :

o ra Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen Einh ile 4000 Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 7006 ae

Anzeigen nimmt an:

bie Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

T

den 28. Juni, Abends. Poftschectktonto: Berlin41821, {923

I

vorherige Einsendung des Betrages ——_———_———————

I Die Wierete beträge für : s einfohlen Z Steinkohlenbriketts | 4100,— „G für die Tonne,

Braunkohlenbriketts öhm. Braunkohle | 280,—

Berlin, den 22. Juni 19923.

Preußische Landeskohlenstelle, Röhrig.

; Bekanntmachung. Das Handelsverbot vom 20. ‘März 1923 gegen osef Geitheim in Wanne, Kaiserplaßg 3, und: Ernst [lendorf in Geljenkirchen, Kampstr. 30, hebe ich hiermit a u f. Das Verbot bleibt bestehen gegen Frl. Klara Schuymann in Wanne, Kaiserplay 3, und Pinfus Tannenbaum ín Wanneé, Kaiserplay 3, Gelsenkirchen, den 23. Juni 1923.

Der Landrat.

A

ra Bekanntmachung:

uf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBI. S 603) babe ich dem ändler Alfred Holzgräber in Berlin,

E s u, 177 L L Ms 0 7 Ae C199; R: E ag

Berlin, den 15. Mai 1923. i

Der Polizeipräsitent. Abteilung W.- J. V.:- Dr. Hin el,

Bekanntmachung. ci Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläsfiger Venn vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ih dem Händler Martin Ryfinski und dessen Ehefrau, Marta geb. Noak, in Berlin-Côpenick, Stubenrauchstraße 4, durch Verfügung vom heutigen Tage deu Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarts wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetriebu nter fa g le

Berlin, den 16. Funi 1923. j Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hintckel.

L ——— —

N S A er Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlaäs}iger A N vom Ls Seutaaber 1915 (RGBl. S. 603) babe ich dem Goldshchmied KurtSommerfeld, Berlin, Calvinstraße 30, durch Verfügung vom heutigen Tagé den Handel mit Edelmetallen wegen. Ünzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 19. Juni 1923, :

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel,

Bekanntmachung. ¿s

Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung zur Fernhaliung uns zuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 Hane ih den nahbenannten Personen Frau August Chrzano m Le Martha geborene Matutt, geb. am 23. Mai 1872 in Mertenheim, in Karnap, Sedanstraße 17 wohnhaft, Ada s W ol f, geboren am 2. Juni 1877 in Essen, hier, Eijerne Gand s wohnhaft, Gottlieb Friedriszik, geboren am 14. Januar E in Gelj]enkirchen, in Rotthausen, Hartmannstraße 33 wohnhaft, Bruno Werner, geboren am 7. März 1872 án Klonda, in Frillendorf, Elisabethstraße 4 wohnhaft, Frau Jakob Ha Be geborene Aßmann, geboren am 26. Februar 1890 in Darkehuen, hier, Mathiasstraße 44 wohnhaft, und Eheleute August Nahmer und Minna, geborene Schubert, geboren an 9, April 1869 in Pilzen bezw. am 15. Mai 1889 in Preußisch Königsdorf, hier, Kapellenstraße 16 wohnhaft, den Trödel- handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diefen Gewerbebetrieb untersagt.

Essen, den 20. Juni 1923.

Der Polizeipräsident. J. V.: Friedendor ff. GRERRSNRZRSTN R Zu SE C E IRE N SI E E E A E I R NE Nichtamtliches. :

Deutsches Reich.

Der Unterausschuß Setne beschloß, das Einfuhr- verbot für ausländische Bleimennige, die Lieferwerksbescheinigung und die Ausfuhrmindestpreise bestehen bleiben zu lassen. — Der Unterausshuß Bleiweiß beschloß, nur die Einfuhr von Kremser- weiß in Form von t oder in Papier verpackten Würfela u gestatten und die Ausfuhrmindestprei)e sowie die Lieferwerks- Fescheiigunag für Bleiweiß beizubehalten. — Die Ausfuhr- mindestpreise wurden geändert für: Natronwasserglas und (ab 25. Juni) Mineralwasser. Näheres durch die Außenhandelsstellé Chemie in Berlin W. 10.

8 1 dieser Bekanntmachung erhält mit Wirkung vom 1, Juni