1923 / 151 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Jul 1923 18:00:01 GMT) scan diff

und die Betriehsführung für die Kleinbahnen der Kreise Ost- uno Westprigniß und des Kreises Jüterbog-Luckenwalde in die Hand der Landesverkehrsdirektion Brandenburg übergegangen find, wird dieser Erlaß hiermit aufgehoben. Berlin, den 23. Mai 19283. Das Preußische Staatsminisieritm. Braun. Siering.

Der Stadigemeinde Wiesbaden wird hierdurh auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Re ht verliehen, zür Errichtung eines Kehrichtplayes die nachbezeichneten Grundstücke oder Grunbsiückcksteile, soweit fie für die fragliche Zweckbestimmung nôtig sind, und zwar: Ge- marfung Biebrih Kartenblatt 26 Parzellen 156/24, 157/25, 158/26, 159/27, 155/23, 151/19, 154/22, 152/20, 153/21, 192/18, 185/8, 186/9,- 189/15, 190/16, 191/17, 7, 182/5, 183/6, 187/10, 188/11 2c., 160/27 2x., 161/27 2c., 162/27 x., 163/148, 164/t48, 251/447 x., Gemarkung Erbenheim Karten- blatt 60 Parzellen 51/7006, 53/7007, 54/7008; 55/7009, 7010, 7011, 7012, 7018, 99/7014, 6989, 6990, 109/7015, 37/6984, 101/7916, 102/7016, 103/7018, 104/7018, 49/7005, 45/7002, 87/7003, 41/7000, 43/7001, 6985, 23/0965, 6986, 6987, 6988, 6991, 96/6992, 6993, 97/6994, 31/6969, 29/6968, 27/6967,

25/6966, 21/6904, 33/6970 2c. 98/6995, 77/7006 ., 142/7019 2x. 144/7023 X, 126/7001, 140/6988 2c.

148/7019. 2c., 75/6954 x. im Wege der Enteignung zu er- werben oder, soweit dies ausreicht, mit einer- dauernden Be- shränkung zu belästen.

Gleichzeitiq wird auf Grund des 8 1 des Gefeßes über ein vereinfachies Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Geseßsamml. S. 211) bestimmt, daß für das Unter- nehmen ein vereinfohtes Enteignungsverfahren nah Maßgabe dieses Geseßes sialifindet.

Berlin, den 26. Juni 1923.

Das Vreußische Staatsministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. Der Minister dés Innern.

Severing.

Finanzministerium.

Der Geheime Baurat . Kühne vom RNeichsverkehr3- ministerium ift zum Vorsteher der Abteilung für das Maschinen- baufach des Technischen Oberprüfungsamts und der Ministerial- rat Fuchs von dem gleichen- Ministerium zum Stellvertreter des Vorstehers bei derselben Behörde ernannt worden.

Verseßt find die Regierungs- und Bauräte Leo Rudolph vom H.-B.-A. Lauenburg als Vorstand an das H-B.-A. Ix Stralsund, Holländer vom H.-B.-A. Angermünde an die Regiervng in Schneidemühl, Jhnken von der Regierung in Stettin an die Regierung in Marienwerder, Borna t\ch vom H.-B.-A. Homberg an das H.-B.-A. Fulda, Rosenthal vom H.-B.-A. Fulda als Vorstand an das H.-B.-A. Angermünde, Uchtenhagen vom H.-B.-A. Berlin - Potsdam Il an das H.-B.-A. Niederbarnim-Teltow, Mehner von der Regierung in Magdeburg an die Regierung in Schleswig, Oehme von der Bau- und Finanzdirektion an die- Regierung in Potsdam, Heyne vom H.-B.-A. Il Stralsund an die Regierung in Magdeburg, unter gleichzeitiger Beurlaubung zur Elbstrombau- verwaltung, v. Steinwehr von. der Elbstrombauverwaltung an das H.-B.-A. T in Stettin, Lehmann vom H.-B.-A. I in Stettin an die Regierung in Stettin.

Ministerium des Jnnern.

Der Regierungsrat in Sonderstellung Graf Hue de Grais . {n Frankfurt a. O. ist zum Oberregierungsrat ernannt und als ad dem Regierungspräsidenten in Frankfurt a. O. zugeteilt worden.

Der Polizeihaupimann Knipfer in Berlin is zum Regie- rungsrat ernannt worden.

Oberrechnungskammer.

,_Der Obersekretär am Geodätischen Justitut in Poisdam Kühne ist zum Revisor, der Kanzleiinspektor Ma tschat zum Kanzleidirektor und der bisherige Kanzleiassistent Quaritsch aus Berlin zum Kanzleisekretär bei der Oberrehnungskammer ernannt worden. :

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Das Preußische Staatsministerium hat die Studienräte Dr. Kleinecke am staatlichen Prinz-Heinrihs-Gymnafium in Berlin-Schöneberg und Dr. Brüll am staatlichen Friedrich- -Wilhelms-Gymnasium. in Berlin zu Oberstudienräten ernannt,

Bekanntmachung.

Unter Bezugnahme auf die im „Deutschen Reichs- und reiben Staatsanzeiger“ vom 16. April 1923, Nr. 88, ünfte Zentralhandelsregister-Beilage, veröffentlichten, in das andelsregister eingetragenen Saßungsänderungen der ranftfurter Hypothekenbank, Frankfurt a. M., wird efanntgemacht, daß der ‘Reichsrat und das Preußische Staats- ministerium “laut der Urkunden vom 28. Februar 1923 und vom 5. März 1923 den Saßungsänderungen und der Fortdauer des Pfandbriefprivilegs zugestimmt haben.

Wiesbaden, den 4. Juni 1923.

Negtierungspräsident Wiesbaden. J. A.: Nißle.

BDortanunkmaGutg

: Dem Marksheider Eugen Köhlhoff ist von uns finterm 15. Juni 1923 die Berechtigung zur selbständigen Aus- Ds gol Ma Peerarbeien Amen des preußischen Staatsgebietes erteilt worden. erselbe hat seinen Wohnsi in Herne i. Westf, genommen. E e va Dortmund, den 26. Juni 1923.

Preußisches Oberbergamt.

Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fexnhaltung unzuverlässiger

| Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der

É n A R P LÎE E M 27% d ra A

t E Charlottenburg, Kalfertn-Angüsa-Ale@"G; erfügnng vom heutigem Tage deu Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handeléêbetrieb uuterfag t. Berkin, den 21. Funi 1923. Der Polizeipräsident. &. V.: Dx. Hin kel.

e ——_——

BekanntmacMung.

habe ich auf Grund der Bundeêsratsverordnung vom 22. März 19517

“fowie jegliche mittelbare oder gueichartigen Handelsgeschäften untersagt. Berlin, den 28. Juni 1923. Der Landrat des Kretses Niederbarnim. F. A.: Voigk, NRegiernngsassessor.

| Bekanntmachung. Dem Hän-dler Karl Busse, zun Schein angemeldek Hier

Amt Pr. Oldendorf, ist auf Grund des §1 der Bekanntmachung zux Fernhaitung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 jeder Handel mitLebensmitteln aller Art wege un- zuverlässigkeit untersagt worden. /

Bielefeld, den 20. Juni 1923. : Die Polizefkverwáltung. J. V. : Heitkamp.

Bekanntmachung.

Dem

Nr. 43, wohnhaft, ist auf Grund des § 1 der Bekanntmachung zur

Fernhaltung unzitverläffiger Personen vom Handel vom 23, Sep-

tember 1915 jeglider Handel mit Lebensmitteln aller

Art wegen Unzuverläfsigkeit untersagt worden. Die Unter- sagung tritt nah Ablauf von acht Tagen in Kraft.

Bielefeld, den 21. Juni 1923. Die Polizeiverwaltung. J. V.: Heitkamp.

terre reti ritt

Bekanntmaqchung.

Auf Grund dex Bekanntmachung zur Fernhaltvng unzuverlässiger E vom Handel vom 23. September 195 (RGY. S. 603) Ier M S ens Marte Liebau inWedders-

eben dur R ohprodukten, insbesoudere mit Lumpen, Knochen, Altmetall, Papier und anderen Abfällen, wegen Unzuverläffig- Teit untersagt.

Quedlinburg, den 29. Juni 1923. Der Landrat. Dr. Müller.

Dem Fleischermeister Stefan Wojciehowski, bier, ist auf Grund des § 1 der Bundesratsverorduung, betr. Fern- haltung unzuverläffiger Perfonen vom Handel, vom 23. September 1915 (RGBI. S. 603) der Handel mit Fleifch- und Wurst- waren, Schmalz und Fett, wie überha upt mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, vom 8. Juli d. I. ab untersagt worden.

Schneidemühl, den 26. Juni 1923. Die Polizeiverwaltung. I. V.: Reichardt, Bürgermeister.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich, Der Kaiserlich : japanische Botschafter Eki-Htoki ist ‘nah 2 d B ige : übernommen. Der lettländishe Gesandte Dr. Woit ist na zurückgekehrt und“ hat die Leitung der Gesandt übernommen. t Der russische Botschafter Kresiins ki hat Berlin ver- lasen Während seiner Abwesenheit führt der Botschafts- setretär Bratman Brodowski die Geschäfte der Botschaft.

Verlin wieder

Vorläufiger Reichswirtschaftsrat. 8. Sizung vom 30. Juni 1923. : (Bericht deé Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

E Sitzung wird vom Vorsißenden Leipart um 9/z Uhr eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Vorsigende zunächst Kenntnis von einem anläßlich eines Antrages v. Siemens gefaßten Ausschußbes{lufses, beireffend das Verhältnis des Reichswirtschaftsrats zur Reichsregierung. Es heißt darin, daß es zur Wahrung der E Stellung des R eichswirtschaftsrats erforderlich sei, daß die Gesezentwürfe der Reichsregierung dem Reichswirtschaftsrat nicht erst dann vorgelegt werden, wenn sie an den Reichstag oder Reichsrat gehen. Es müsse verlangt werden, daß die Reichs- regierung, ehe je die endgültige Vorlage dem Reichstag und Reichsrat zugehen lasse, ihrerseits noch zu dem Gutachten des Reichswirtschaftsrats Stellung nimmt. Jn vielen Fällen werde es sich empfehlen, den Neichswirtschaftsrat bereits vor der Beschlußfassung des Reichskabinetts bei der Ausarbeitung der Vorlagen zu beteiligen. Dieser Beschluß sei dem Reichskanzler überreiht worden. Das Haus stimmt dem Beschluß zu.

__ Vei der Ersaßwahl für das Vorstandsmitglied v. Siemens wird Reichstagsabgeordneter Dietrich (Vertreter des landw. Genossenschaftswesens) durch Zuruf gewählt. j Sodann nimmt das Haus den Bericht des finanzpolitischen Ausschusses zu- den Vorlagen über die Auswertung der Verbrauchssteuern entgegen.

_ Berichterstatter Sch weiter führt aus, daß, wie während des Krieges, auch diesmal während des Nuhrkampfes versäumt worden sei, den Kampf zu finanzieren. Statt die Sieuern rechtzeitig zu erhöhen, habe man wieder zur Notenpresse seine Zuflucht genommen. Man vermisse in der Vorlage eine Aufwertung der Besibßfteuern.

Ein Vertreter des RNeichsfinanzministeriums stellt entsprehend den früheren Erklärungen des Reichsfinanzministers eine baldige Anpassung der Vermögenssfteuern an die Geldentwertung in Ausficht. Im übrigen könne man nit behaupten, daß die Ver- brauchssteuern voll der Geldentwertung angepaßt würden. Es fei nur ein Versuch dazu. i

Herr Jrl erklärt namens des Handwerks, dem Ausshußantrag nit zustimmen zu können. Es gäbe viele, die zwar keinen Besi hätten, deren Einkommen sfich aber fo erheblich gefteigert habe, dah sie auch die erhöhten Verbrauchésteuern tragen können.

Herr Bästlein erklärt für die organisierte Verbraucherschaft, er halte mit Nücsiht auf die wirts{aftlihe Lage des deutschen

x

feu vom Handel vom 23. September 1915 (NGBl. S. 603) abe ih dem Händler BrunoFahrenbänder inBerlins»

Volkes jede e der Verbrauchssteuern für bedenklich, ins- befondere lehne die Verbraucherschaft jede weitere Erhöhung der

Dem Apothekenbesizer Fischel in Altlandsberg-

(NGBE S: 270) den. Großhandel mit Arzneimittel: unmittelbare Beteiligung an

—] weist die

für Mellerstraße 41, früher wohnhaft in Hebdinghausen Nr. 142,

steuern mit c

Händler August Necksiek, hier, Am Shparenberg | Z

Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit | Siedlungs- und Wo

abgelehnt. - Der Antrag Alb

Herr Otte (Angestelltenvertreter der Industrie) meint, die Ans ‘passung der Besibsteuern ‘an die Gekdeatwertung wäre zu minimal und fâme zu fpät. In einem Augenblick. wo das Nealeinkommen der und Gehaltémpfänger immer tiefer sinke, müsse die Erhöhung dexr Verbrauchêstenerm zu Konflikten führen. Wenn fo weiter gewirtschaîtet werde, bestehe die Gefahr, daß wir uns einer inter- nationalen Finauzkontrolle nit mehr erwehren können. Die sozialen Schutzbeskimmungen werden dadurch überdies gefährdet werden. Herr Riedel (Angestelltenvertreter der \tädtishen Betriebe) meint, die Regierung wisse überhaupt nicht, was vorgehe. Der größte Teil des Volkes müsse in große Notlage geraten, wenn es so weitergehe. Dex Besiß müsse ganz anders besteuert werden. Der Vertreter der Negierwng erklärt, von Abbau der Verbrauchsftenern könne jeßt keine Réde sein. Freiberr von Richthofen (Arbeitgebervertt, der Landw.) forderungen und f rata nid- 4 cie Ms S ¿ an dem ganzen “Elend, aber nicht die deutschen Arbeitgehe. f Berichterftatter Sch wei er polemisiert fr seinem Schlußwort gegen den Vorredner, indem er u. a. darauf hinweist, daß die Land- wirtschaft ihre vor dem Kriege in Gold aufgenonimenen Hypotheken “jest iu Papier abgetrageu habe. Der Auirag : des Ausschusses, wonach der Reichswirt- A den Vorlagen über die Aufwertung der Verbrauchs- é ewissen Abänderungen mur unter der Vorausseßung ustimmen könne, daß die Anpassung der Besißsteuern an die Seldentwertung in f{nellerem Tempo vor fi gehe, damit cin entsprechender Abbau der preisverteuernden Verbrauchssteuern erfolgen könne, wird darauf mit Mehrheit angenommen. Hierauf tritt das Haus in die Beratung der eingeluen Verbraúuchsfteuèrn ( titel-. Mineralwaäßerz, Zucker-, ündwaren- und Salzsteuer) ein. R Die Leuchtmittel- und Mineralwasserstèuer werden nahezu unverändert ‘angenommen: Zur Zuersieuer wird u. a. ein Ausschußbeschluß ängenommen, wonach die Regierúing, wenn dèr Großhandelspreis fällt, auf Verlangen des Reichsrats die E zu C t. Die Zündwarensteuer bleibt unverändert. Zur Salzsteuer wird auf Antrag des Ausschusses bestimmt, daß die-Steuer für Speisesalz 10 Æ, für alle übrigen alze 5 Æ für ein Kilogramm Reingewicht beträgt. Außer- m wird eine Entschließung angenommen, wonach das zum Export. gelangende i è Salz mindestens dieselbe Steuér tragen muß wie das im Inland für gewerbliche vers nhrabgabe

wendete Salz, sei es auch in Form einer A oder dergl. | j ; 3 Hierauf wird der folgende Antrag dés Ausschusses für 1 1 en und des Unterausschnfes für Landwirischaft und Ernährung beraten. T : …_ Die Neichsregierung zu ersucen,. fo {nell wie möglich ein Gesetz ju schaffen, wonach Moor- und Oedland ‘zugunsten öffentlich rechts liher Stellen oder Privater, die die Gewähr tür eine sachgemäße Durchführung der Kultiviernngömaßnahmen bieten, gegen volle Ents schädigung entweder in Kapital oder in Naturalwertrente oder in Land enteignuet oder zwang8verpachtet werden kann. Werden der Industrie durch Enteignung größere Moorflälhen überwiesen, fo if bei Aufstellung des Generalkulturplans vorzuschreiben, daß hierdurch die spätere Besiedlung nicht unmöglih gemacht wird. j __ Freiherr v. Richt h of en legt dar, daß der Landwixtschaft mit einem solchen Geseg s{chlecht gedient sein werde. Cine Voorfultue sei bisher der Koslenfrage wegen größtenteils unmögli gewesenz jeßt würden Leute kommen und fich auf die „Moorkultur" sttrzen, die gar nichts davon verftänden. Warum müfse man zur Stedlung das Wort „Enteignung“ fetzen? Der Nedner befürwortet einen Antrag, wonach die Enteignung im Ausfc{hußantrag gestrichen werden soll und die Awvanadvebiaines nur dann eintritt, wenn die Eigens tümer der Kultivierung Schwierigkeiten bereiten oder ihr Land in einer zu gewährenden Frist nicht fkultivieren, troßdem die Vor- bed gen gegeben sind oder gegèében werden. j ew)

r: Albr e ch t (Landarbeiterverband) befürwortet, E aytrag, wie folgt, zu fassen: Die Reicsregierung zu exrfuchen, ‘9 {nell wie mögli ein Geseg zu schaffen, wonach Moor- und Oedland zum Zwecke der Kultivierung gegen angemessene Entschädigung bes {leunigt enteignet werden tann. Der Redner stellt einerseits das Bestehen des Landhungers, andererseits die Besorgnisse der Grunds besitzer fest, daß ihnen fultiviertes Moorland nachher durch die Siéds lungen genommen werden könnte. Deshalb - stellten viele die Kultis vierung ein, das sei aber nicht im Interesse der Volksernähruna. Man müsse \{ärfere ngsmaßnahmenw zur -Kultivierung treffen. Die Allgemeinheit müsse zwecks Schaffung neuen Kulturlandes eins ee ; Ee Ausfchußantrag finde nicht die Zusiimmung der Abz eilung IL.

Freiherr von Richthofen weist die Angriffe Albrechts gegen die Landwirte zurü. :

Ueber die beiden Teile des Antrags Richthofen wird zweimal durch Anszählung abgestimmt. Dex erste Teil (Streichung der Enteignung) wird mit Stimmengleichheit, 73 gegen 73, abgelehnt, Der zweite Teil, wonach eine Bedingung eingefügt wird, wird mit 77 gegen 73 Stimmen angenommen. Der abgeänderte Ausschußantrag wird hierauf mit Mehrheit ) t wird im Wege der Aus- mit 80 gegen 62 Stimmen angenommen.

einem

zählung | ; Es folgt der Aus\schußbericht über die Spielkartensteuer. Die Erh Spielfark ; L

hung dex genommen.

Zu dem Geseßentwurf über die patentamtlichen Gez bühren wird der Antrag des wirtschaftspolitischen Ausschusses angenommen: der Vorlage mit der Maßgabe zuzustimmen, daß der Reichsregierung die gu wértbeständiger Patents gebühren empfohlen wird. Ferner wird folgende Entschließung angenommen : j

Die Negierung wird ersuht um die Prüfung, ob nicht einé Regelung der Patentgeset, gebung dahin érfolgen kann, daß die Patents-

piellartenfieuer wird unverändert an-

MeoEe, den Patentanspruch zunächst auf drei Jahre sichert, und ob eine

erlängerung des Patents dann für längere als einjährige Zeits dauer zweckmäßig erscheint. j

__ Den Geseßentwürfen und Entschließungen über die Ueber- einfommen und Vorschläge der dritten internationalen Arbeitskon ferenz in Genf wird zugestimmt.

Die nächste Sißung wird der Vorstand bestimmen.

Parlamentarische Nachrichteu.

Dem Reichstag ist dex Entwurf eines Gesehes über fn t\ch - portugiestsches vorläufiges Handels reinkommen nebst exläuternder Denkschrift, ferntr dié 2. Folge der Sammlung eidliher Aussagen über Gewaltakte der französisch-belgischen Truppen Ruhrgebiet zugegangen,

Der Bevölkerungsaus\chuß des Preußischen Landtags segte vorgestern die Beratung über das Ausführunugs- gese zum Jugendwohlfahrtsgeseß fort. Annahme fand ein Antrag von Eynern (D. Vp.), daß eine M gung mehrerer Gemeinden zu selbständigen Jugendämtern innerhalb eine Kreifes nur dann -möglich sein foll, wenn js diese zu einem Zweck- verbande zusammenschließen. Ferner wurde die Frage behandelt, ob die Jugendämter selbständig und an die Weisungen der Ge-

Zuckersteuer ab. 4

meindeu nit gebunden sein follen. Der Antrag der Deutschen

Volf8parteï, fie

Creiéschulrat, der Kreiêmedizinalrat und die

‘den slädtishes Deputationen wonach den

gleichzustellen, yurde abgelehnt, demofratischer A

egen die Jugendämter bei der Er« Die finatlichen e i O Le Baansaatngdmbgichtziten Die ftaatlichen ; und: di Wi ichkeiten (llen ebenfo geregelt werden wie: bei den Selbstverwaltungskörpern. rür die Zusawmenfezung der Jugendämter. Adl ad d vei tas der ifttichen orene Mitglieder dex Jugendämter sein follemn. Hinzugenommen wurde noch jer Gewerbeauffchlöbenmite rner wurde die Zahl. der beamteten Mitglieder. testgeleat, und besclessen, daß die Zahl der gewählten höchstens ein Drittel der beamteten Mitglieder betragen foll. Jnuer- halb des Kreiles der gewählten Mitglieder ' soll der Anteil der aus den Kreisen dexr Jugendpflegevereine dur Wahl zu berutenden Mit= glieder die Hâlfte betragen. T Mes

Handel und Gewerbe. Berlin, den 2. Juli 1923.

Telegraphtifcke Auszahlung

2. Juli ' 30. Juni Geld Brie! Geld Brief

Amsterd.-Rotterd. | 6234350 62656,50 | 60348,50 60651,50 Buenos Aires k ; 08 j ;

(Papterpeso) . f 55860,00 56140,00 F 54064,59 543395;,D0 Brüssel u. Antw. 8054,50 8095,50 8054,50 8095,50, Christiania E 25935,00 26065,00 f 25336,50 259463,590 Kopenhagen . .… | 27930,00 28070,00- | 27281,50 27418,20 Stockholm und A B4

(Gothenburg - - | 42094,50 42305;50 | 40797,590 ' 41002,50

fingtors .… . . 4389,00 4411,00 | ‘4249,00 4271,00 tale eia 6962,50 6987,50 6857,50 6892,50 Loupdon «¿e «1725175,00 731825,00 1 708225,00. - 711775,00 New Bork . « . E159600,00 160400,00 | 154113,00 154887,00 Paris: 5 n 9504,00 9549,90 9501,00 9549,00 Swe .. 2 28079,90 28220;50 | 27431,00 2756900 Spanien 4 23042,00 23158,00 | 22643,00 22757,00 | Lissabon-Oporto . | 6982,50 7017,50: E Iapan 2 Et rom —-— 73815,00 74185,00 Rio de Janeiro . | 17456,00 1754400: F 16458,50 16541,50 Wien 4 229,42 230,58 22244. - 223,96 Prag . 4 4817,50 4842507 4658,00 4682 00 Jugoslawien j

(Agraiù u. Bel- n j

A e 1735,50 1744,50 | ‘1675,50 1684, 50

4 Kr. = 1Dinar Budapest. 18,75 18,85 17,70 17,80 Sofia. c L TOAGOO 1544,00 1406,00 1414,00 Konstantinopel. . _—

j

Ausländische Bankneten voi 2. Juki, / Geld Brief

Amerikani)che Banknoten 1000—5 Doll. . . 160597,00 161403,00

: 2 und 1 Doll. . « . 160098.00 160902,00 Belgische & Gs A i 06 8079,50 8120,50 Bulgarische L 6 «ee: e C600 RIeAOO Dänische aw «s 4 « 27900,00 2007000 Engliïche* % e « « « » « « 7291702/00 732829,00

¿ 7 RblGn. ek Aucberilir 729172,00 732828,00 Finni}che ¿ A e E e L LROUBOO: - JISL O0 Französische t t Y 9426,00 9474,00 Holländi)che E E 62543;,00 62867,00 Stalienische G Cu ls ci E 006,00 / GO9RIO Sugoflawische -(lDinar =4 Kr.). . 1735,50 1744,50 Norwegische d ü i S __, 26935,00 2665,00 Oesterreichische neue (1000-500 000 Kr.) 216,45 217,99 h

è û neue (10 u. 100 Kr.) \ Numänische « 500 u. 1000 Lei. 7 8092.75 897,25

i ai d unter 500 Li Schwedi)cche“ L E L . 4204450 42255,50 Schweizer f : . 28079,590 28220,50 | Spanitche L ee RRSASOO NIOTOO Tfcheco-îlow. Staatsnot., neue (100 Kr. u. darüb.) 4788,00 4812,00

: “unter 100 r. . . 4738,00 4762,00 Ungarische Banknoten : ¿ 8,47 8,53.

Die Nóôtiz „Telegraphische Auszahlung" sowié „Bankuoten“ ver-

eh sich für je.1 Gulden, Franken, Krone, Finnländische Mark, Lire,

esetas, Lei, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Yen und Milreis und für je 100 öôsterreihische Kronen.

Die Generalversammlung der Leonhard Tietz Aktien. gesellschaft, Köln, sehte die Dividende auf 79% für die Vorzugsaktien und auf 100% für die Stammaktien fest. Der Antrag der Verwaltung auf- Ermächtigung, : hei Bedarf das Kapital der Gesellschaft um zu bis 100-000 000 .(# Stammaktien erhöhen zu können, wurde ebenfalls genehmigt.

Die „V. L. G.“ Lettungsdraht-Gefellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin 5W. 61, Tempelhofer

eiw loztal- j

Ufer 14, teilt dem „W. T. B.“ mit, daß für alle Lieferungen ab 2. Iult 1923 bis aux weiteres folgende Multiplifatoren tür die Preisliste Nr. 14 maßgebend find: NGA NGAB. NGAF, NGAT NGAZ, NFEA fchwarz imprägniert 1—2,5 quim 18,0, NGA, NGAB, NGAF, NGAT, NGAZ 4—10 qun 190, NGA, NGAB, NGAF, NGAT, NGAZ 16 qr und stärfer 19,0, NPL, NPLR, NPLS, NSA, NFA mit Glanzgarnbeflechtung 20,0, für alle übrigen Typen: 20,0.

Die Rokbeinnaßmen tér Baktim ore undOhio-Eis en- bahn wiesen „W. T. B.* zufolge gegen das Vorjahr im Mai 1923 eine Zunahme um 6 748 000 Dollar auf, die NReineinnah men eine Zunahme von 1 793 000 Dollar. j :

Die Roheinnahmen derCanada-Pactfiec-Etfen- bahn wiesen laut Meldung des „W. T. B.“ gegen das Vorjahr im Menat Mai 1923 eine Zunahme un 691 000 Dollar auf, die Reineinnahmew eine Abnahme um 346 000 Dollar.

London, 309. Juni. (W. T. B.) Privatdiskont 23/,.

ck Wagengestellung für Kohle,. Koks und. Briketts am 29. Junt 1923: Oberschlesfisches Revier:

785 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotterung der Vereinkgung für deutfche Elektrolytkuvyfernotiz stellte fih laut Berliner Mekdnng des „W. T. B.“ am 30. Juni auf 51 360 4 für 1 ke (am 29. Juni auf 51570 4 für 1 kg). : |

Wollversteigerung. Die am 29. Juni 1923 in Hanover abgehaltene neunte diesjährige Wollversteigerung des Wollverwertungs- verbandes Deutscher Landwirtschaftskammern, abgehalten von der Deutscen Wollgesellschaft, verlief in lebhafter, äußersl fester Stimmung. Das angelieferte Quantum von ungefähr 2000 Ztr: wurde restlos verkauft. Ausgewachfene Merinowollen waren nicht vorhanden. Man bezahlte für: je Zentner je Kilogramm

Befonders hocrendierende Wollen brachten zum Teil erheblich hößere Preise. Die nächsten Fr igen en finden statt: Berlin, Donnerstag, den 12. Juki, Halle 24. U usw. Anmeldungen an die Deutshe Wolkgefellshaft, Berkin SW. 11, Anhaltftraße 7, erbeten. Auruf Nollendorf 4830 und 8251.

* Berlin, 30. Juni. (W.T.B.) Großhandeklspreife in Berlin im Verkehr mit- dem Einzelhandel, offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden- burg des Neichsverbands des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels, E. V., Berlin. Die Preise verstehen sich für + kg ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis —— MÆ, Gerstengraupen, lofe 5900,00—6100,00.4, Gerstengrüge, lofe5900,00—6000,00.4, Hafer- floden, lofe 5900,00—6100,00 Hafergrüge, lote 5975,00—6200,00 M4, Age lose —,— M, Kartoffelstärkemehl 5100,00—5550,00 M, isflocken, loje —,— bis —,— M Maisgrieß 5100,00—5300,00 .4, Maismehl 5100,00—5200,00 4 Maispuder, lofe 6350,00—6450,00 4, Makkaroni, lose 10650,00—11775,00 4, Schnittnudeln, lose 9500,00 bis 10116,00 4 Neis —,— bis —,— 4, Burmarets 5682,00 bis 5785,00 Æ, glaf. Tafelreis 5890,00—8495,00 M, grober Bruch- reis 5162,00 —5310,00.4, Reisgrieß, lose 5160,00—5300,00 .Æ, Neis- mehl, [ofe 5157,00-—5293,00.4;, Ningäptel, amer.18880,00—22150,00.4, etr. Aprikosen, cal. 37740,00—45100,00 .Æ*), getr. Birnen, cal. 21600,00 is 22475,00- 4, getr. Pfirsiche, cal. 24170,00—25990;,00 Æ, getr. Pflaumen 6609,00—9295,00 ÆMÆ*), Korinthen 25303,00 bis 25570,00.4 Rosinen, fiup. carab., 1922 ex Ernte 10730,00—14285,00 Æ, Sultaninen in Kisten, 1922 er Ernte 21040,00—31350,00 6, Mandeln, bittere 23045,00—24360,00 4, Mandeln, süße 36153,00—40080,00 4, Kaneel 47580,00—54935,00 4*), Kümmel 57535,00—58000,00 Æ, \{warzer Pfeffer 23820,00—24100,00 (6, weißer Pfeffer 32250,00 bis 32650,00 4, Káffee prima roh, je na Zoll 47200,00—49500,00 M, | Kaffee s8uperior 44500,00—46800,00..4, Nöstfaffee, minimal 52000,00 bis73000,00.4, Erfaßmischung20 °/a Kaffee15000,00— 16000,00.46, Röft- roggen 5000,00— 5200,00 .4, Röstgerste 2200,00—%5400,00 4, Bohnen, ai 6500,00—7300,00 „A, Weizenmehl 6600,00—7375,00..4, Speise . erbsen 5000,00—6500,00 4, Weizengrieß 7800,00—8200,00 4, Linsen 7700,00—11500,00 .4, Purelard 24300,00—24400,00.4, Bratenschmalz 24300,00—24400,00 Æ, Sped, gesalzen, fett 22200,00—22300,00 Æ, Gorned beef 12/6 lbs ver Kiste 1C45000,00—1050000,00 .4, Marmelade 4800,00— 11332,00.4, Kunsthonig 2700,00 —2950,00.4, Auslandszucer,

Gestellt: } 785. Wagen, nicht gestellt —,— Wagen, beladen zurückgekiefert: }

_fabrikgewaschen Schmutzwolle ohne Speseg ; d ungefähr A | A- und A/B=-Zwaeischuren . 4 500 000—5.500 000 280 000—290 000 B/C-Zweilhurew . . . . 4000 000—5. 500 000 220 000 AusgewachseneKreuzungs-C- : Wollen (Schmußzwollen) 3 5600 000—5 000 000 210 000 Aus3gewachsene Kreuzungs« C-Wollen (Rückenwäsche) 7 500. 000-——8 000 000 210 000 Ausgawachsene Kreuzung-D- ollen (Scmugwollen) 3: 000:000—4 000 000 180 000 Heidshnucken (EE)S{mußtz- P E E es bis 2 500 000 80-006

f

raffiniert —,— bis —,— 4, Tee in Kisten 85000,00— 120000,00 4. *) Bessere Sorten über Notiz.

30. Juni 1923. scharr fleigend. n. 2 L: die Einfüntite au zu den erhöhten Preisen willig Aufnahme.

baufachs. i ee M h) A0. 209,

Speisefette. (Berit von Gebr. Gaufe.) Berlin, den Butter: Die Tendenz des Marktes is weiter Die Preise wurden um. .4 6000 erhöht und A heutige amtliche Preisfestfezung ium. Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel, Fracht und Gebinde geben zu. Käufers Lasten, lautet: La: Qualität 28 0909 4 IL[a Qualität —— Margarine:

| Die Fabriken erhöhten die Preise auf 18 000 .4 bis 25 930 4 je

nah Qualität. Da der Großhandel noch mit billigerer Ware ein- gedeckt ist und hieraus die Kundschaft noch beliefern fann find hie neueæw Preise uoch nit zu erzielen und das GesGäft lustlos. Schmalz: Bei reger Nachfrage blieben die ise unter wesent-

lien Schwankungen fest, während die Packerforderungen infolge : matter Haltung dexr Chikagoer

: Börse etwas nachgaben. Die Mobennegan sind nominell Speck: Bessere Nachfrage. Preise nomine

Berichte von auswärtigen Devisen- wnd Wertpapiermärkten.

Devisen.

Wien, 30. Juni. (W. T. B.) ( zentrale: Amsterdam 27 700,00 G., Berlin. 0,36,00 G. Kopen» hagen 12 435,00 G., London 323.500,00 G., Paris 4264,00 G, üri 12 495,00- G. Marknoten 0,36,00:G., Lirenoten 3062,50 G. goflawische Noten 757,00 G., - Tschecho - Slomakishe Noten 2106,00 G., PolnisWe Noteu 0,49,00 G, Dollar 70 650,00. G4

Notierunger der Devisens

- Ungarische Noten 4,70 G, Schwedische Noten -18 370,00 G.

London, 30. Juni. (W. T. B.) Devisenkur)e. Paxis 75,642, Belgien 88.95, Schweiz 25,90, Holland 11,784, New Vork 4,57,62,

| Spanien 31,60; Italien 103,93, Deuts{land 689 099,00, Wien 326 000,

Bukarest 885,00. : Zikrich 30. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 0,00,32, Wien 0,00,784, Prag 16,95, Holland 221,75, New Vork %,67§, London 25,91, Paris 34,243, Jtalien 24,85, Brüssel 22,20, Koyeno hagen 99,50, Stockholm 149,50, Christiania 92,75, Madrid 82,25, Buenos Aires 198,00, Budapest 0.064, Bukarest —.—, Agram —,—, Warfchau 0,00,50, Belgrad 620,00, Sofia 5,25,00. Kopenhagen. 30. Juni. (W. T. B.) Devijenkurje. Loudon 26,05, New York 5,71,00, Hamburg 0,00,40, Paris 34,70, Antwerpen 29,50, Züri 100,95, Rom 25,30, Amsterdam 223,90, Stockholm 151,10, Christiania 93,35, Helfingtors 15,75, Prag 17,05. Stockholm, 30. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. Loudon 17,27, Berlin 0,00,25, Paris 23,00, Brüssel 19,60, schweiz. Pläße 67,80, Amsterdam 148,00, Kopenhagen 66,30, Christiania 61,90, Washington 3,774, Helsingfors 10,40, Nom ———, Prag 11,32. Christiania, 30. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. London 28,00, Hamburg 0,00,50, Paris 37,30, New York 6,12, Amsterdam

239,50, Zürich 108,25, Helfingfors 16,85, Antwerven 31,85. Stok-

bolm 162,50, Kopenhagen 107,590, Nom —,—, Prag 18,25 London, 30. Juni. (W. T. B.) Lieferung 302.

Silber Il 16; Silber auf

Wertpapiere.

Amsterdam, 28. Juni. (W. T. B.) 9 % Niederländische Staatsanleihe von 1918 94/4, 3 % Niederländische Staats- anleihe 6515/4. 3 9% Deutsdhe Reichsanleihe Januar - Juli - Coupon —,—, Königlich Niederländ. Petroleum 359,50, Holland - Amerika- Linie 90,50, Atchison, Topeka & Santa 1035, Nock Islaud —,—, Southern Pacific 91/4, Southern Railway 34,50, Union Fs 137,00, Anaconda 85,00, United States Steel Corp. 9516.

Nx. % des Ministerialblatts der Preußischen Verwaltung für Landwirtschaft, Domänen und Forsten vom 23. Juni hat folgenden Juhalt: Amtlicher Teil. L Pertonalnachrichten. U. Landwirtschaftliche Perinathing : Land- wirtschaft im allgemeinen, Landwixtfehaftskammern: Vf. v: 5. 6. 23, betr. Aenderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammern. Landeskulturbehörden: Vf. v. 30. 5. 23, betr, Ausstellung von Zweck- dienlichkeitsbe}cheinigungen im Sinne des § 7 Ziffer 3 des Zuwachs- fteuergesctes. Fortbildung, Unterricht, Schulen: Bekanntmachung v. 31. d. 23, betr. Bezug von Lehrfilmen. Vf. v. 6. 6. 23, betr.

Vergütung für den nebenamtlihen Unterricht an ländlichen vnd gärtnerifden Fort bildungëshuken. Wasserwirt schaftliche Angelegenheiten: Verfügung vom 4. 6. 23, betreffend Unter-

haltszufhuß für NRegierungsbauführer des Wässer- und Straßen- ILL Staatsforftverwaktung: Einrichtung und Geschäfts- betr. Ausftellung der Kultur- und Landwegebaupläne. Vf. v. 5. 6. 23, betr. Uebernahme ftaatlicher orstsefretäre in die Regierungsoberfekretärkaufbahn. Vf. v. 2 6. 23, etr. Unterhaltszuschüsse und Tagegelder {ür Forstrefetendate.

Vf. v. 12. 6. 23, betr. Bezahlung der Staatsförsteranwärter im Vorbereitungsdienst. Nichtamtlicher Teil. Jahresberiht und

Rechnungsabs{luß des Brandverficherung2vereins Preuß. Forstbeamten

füx 1922.

2. Unter'uSungsfa@en. Fundsacen, Zustell dexat . Aufgebote, Verluft- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergk. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.

4. Verlosung: 2e. vor Wertpapieren.

5. Kommanditgesellschaften auf Aktien, AktiengesellsGafteie und Deutsche Kokonialgefellfcaften. y

je 1000 Æ (eintausend Mark) beantragt.

Freiburg

Urkunden erfolgen wird. Amts-

b) 7000 Hitdorfer Brauerei Friede

Erwerbs3- und. Wirtshaftsgenofsenschaften. Rechtsanwälten.

j : 6. Er Öffentlicher Anzeiger. | | tzalkk= Libus

Anzeigenpreis für den Raum eiuer 5 gespaltenen Einheitszeile 4090 #6

| 10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.

ta

E” Befristete Anzeigen müfsen drei Tage vor dem Einriïcktungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “F

Bekauntinachuug.

[37544] E Sachen des Familienfideis

1) Unterfucßungs- sachen.

Auf Autrag dec Staatsauwaltschaft d der Augeschuldigte Obermatrofe hur Schiemann, geboren am 10; 3.03, vi der Küstenwehrabteilung VI, für fabnflüchtig erklärt. : Frich, den 23. Junt 1923. Dièê11. Strafkammer des Fe, Dehzw olff. Mr. Gohlke- asten. ieke.

S —Ó

9) Aufgebote, Ber- lust-und Fundsachen, Zustellungen u. dergl.

[37029] Aufgebot.

Der Kaufmann Paul Scheeren zu Aachen hat das Aufgebot der Inhaberaktien 117 109, 114901, 32874, 32875 der Deutsch-Luxemburg Hülten- und Berg-

werl8-Aktien-Gesellshaft zu Bochum über

Der Inhaber der Urkunden wird auf- gefordert, späteftens. in dem Aufgebots- termine am 23. März 1924, Mittags 12 Uhr, Zimmer 41, seine Rechte an- zumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenialls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Bochum, den 23. Juni 1923. Das Amtsgericht.

[36597] /

Die Schöneberger Bank, Eingetragene Genossenschaft mit be]chränkter Haftung, in Berlin-Schöneberg, Hauptstraße 139, hat das Ausgebot der Mäntelurkunden zu folgenden Aktien der Schlefischen Leinen- JFudustrie, vorm. C. G. Kramsta & Söhue in Freiburg i. Schles, nämlich Nr. 30 105 über 1000 4, Nr. 2663, 2681, 4000, 6421, 8702 11 367 über je 500 M, beantragt, da diese bei der Bezugsstelle «„Deutshe Bank, Berlin W., Mauer-

straße“, wohin sie übersandt waren, nicht

.

eingegangen und nicht zu ermitteln sind. Der Inhaber der Urkunden wird auf- gefordert, spätestens. in dem auf den 19, Dézember 1923, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der

i. Schles, den 12. Juni 1923. gericht. [37921]

Erledigung: Die im Reichsanzeiger 129 vonn 6. 6, 23 gefperrten LÆonhard- Tietz-Aktien sind ermittelt.

Berlin, den 30. 6. 1923. (Wp. 241/23.) Der Polizeipräsident. Abteilung 1V. E.-D.

[37922] Abhanden gekommen: 409/96 Dt, Schußgebietsanl. von 1911, Nr. 1134,

12 156/57 = 3/5000. Wiederangefunden : desgl. Stücke Nr. 8963/65.

Berlin, den 30. 6. 1923. (Wp. 242/23.) Der Polizeipräsident. Abteilung LV. E.-D.

[37906] VWBekanntmachung,

Am 26. cr. in Verluft geraten .Æ4 2000 Oberschl. Eisenbedarftaktien Nr. 53 931 und 55 244, 2/1000.

Brestau,den 28.6 23. K.-P.1.V.5642/23.

Der Polizeipräsident. Dir. der Kriminalpolizei.

[37907] Bekauntmachung Nr. 39. Hier sind von seiten der Darmstädter

und Nationalbank folgende Wertpapiere.

als abhanden gekommen angezeigt worden : a) M 3000 Dt. Hyp.-Bank-Aktien Mäntel 2/1200 Nr. 80153, 83048, 2/300

41 679/80.

i

Aen Bogen 7/1000, Nr. 108/12, 229, | Sn 10

Es wird erfucht, die Wertpapiere und den JIuhaber anzuhalten und die nächste Polizetstelle zu benachrihtigen.—Kr. a 6713.

Frankfurt a. M., den 25. Juni 1923. Der Polizeipräsident. J. A. : Dr. Neuber.

[37908] Bekanntmachuug Nr. 41. Kr. c. 6581.

Der Baukbeamte Arthur Jansen, geb. am 95. 5. 1901 zu Straßeberêbach, hat in der Zeit vom Mat bis Juni 1923 folgende Wertpapiere unterschlagen und ist flüchtig :

1. 25 Dollar amerikanishe Noten,

2. 1000 Frauk belgische Noten, L

3. 3000 Kronen tschechische Noten. Die 3000 tschechische Kronen tragen fol- gende Nummern: 2 à Kronen 1000 Nr. 0304108/1, 0610 141/L, 10 à. Kronen . 100 Nr. 8338 022/A s, 694 213/A d, 990 702/1, 761 117/T, 634524/K,: 823 895/P, 469 018/W, 685 608/W, 093 751/V, 174 704/Z.,

Um AÄAnhaltung dieser Stücke und Fest- stellung dex Personalien des Aufgebers jowie um Mitteilung im Ermittelungsfall wird ersucht.

Fraukfurt a. M., deu 29. Juni 1923.

Der Polizeipräsident. J. A.2. F u h s.

jamt. noch

Ffommisses vou Jena-Nettelbeck hat der Fideikommißbesißer Waldemar von Ieuaæ iu Nettelbeck die Aufnahme eines Familiens{lusses mit beschränkter Teil-

nehmerzabl, betreffend die Erstattung von

Forderungen des Fideikommißbesigers bes- antragt. Der Termin zur Aufnahme des Familiens{chlusses vor dem beauftragten Mitglied des Auflösung8amts für Familiens güter ist auf den 9, August 1923, Vorm. 11 Uhr, im Dienstgebäude des Kammergerichts, Berlin W. 57, Elßholz- straße 32, Zimmer 142, bestimint. Alle Teilnabmeberectigien, das fiud außer dem Fideikommißbesitzer die 5 „nächsten An- wärter“ (8§ 6 Abs. 2 Ziffer 1 Say 4—6 der F.-G.-V.) und alle dem leßten der 5 nächsten ' Anwärter in der Nachfolge» ordnung vorhergehenden Anwärter, werden bierdurch autgefordert, sih beim Aufs lösungsamt für Familiengüter in Bexlin W. 57 (Kammergericht) zu melden. Die zuzuzießhenden Anwärter, die besonders geladen sind, mit Ausnahme des nächsten Folgeberectigten, gelten als zustimmend zu dem Familiens{luß, wenn fie weder spätestens am Tage vor dem Termin dur

EinreiGung einer ôffentlih oder öffentli

béglaubigien Urkunde bei dem. Auflösuugs- in dem Termin eine Erklärund