Georg Meyer ist Kassenbote Frik Petri
gewählt.
Frankfurt am Main, den 23. Juni 1923.
Amtsgericht. Abt. 16.
Freudenstadt. i [37599]
In das Genossenschaftsregister ist am 28. Juni 1923 bei der Vertriebsgenossen- \{haft für landwirtschaftliche Maschinen, e. G. m. b. H. in Freudenstadt, eingetragen worden: In der Generalversammlung vom 9. 2. 1923 ist die Auflösung der Genossen-
(aft beschlossen worden.
Friedärichstadt. [37556]
Fn das Genossenschaftsregister der Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossen- {aft mit unbe ränkter Haftpflicht, ‘zu Erfde ist folgendes eingetragen worden :
Der Landmann Hans Daniel in Erfde wurde als weiteres Vorstandsmitglied
ewählt. i s Friedrichstadt, den 28. Juni 1923. Das Amtsgezxicht.
Fürstenwalde, Spree. [37557]
In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4, Spar- und Darlehnskasse e. G. m. b. H. zu Buchholz folgendes ver- merkt : Der Bauerngutsbesißer Wilhelm Daske I1. in Buchholz ist aus dem Vor- stand ausgeschieden, der Kossät Otto Kiese in Buchholz ist in den Vorstand gewählt. A-G. Fürstenwalde, 14. 2. 1923.
Gel senkirchen. [37558]
än unser Genossenschaftsregister ist bei
der unter-Nr. 66 eingetragenen Genossen-
schaft Gewerblihe Vereinigung der) Regel soll dabei die Ausgabe der Heim-
Schneidermeister von Gelsenkirhen und
Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Gelsen- firhen, am 12. Juni 1923 „eingetragen : Durch Beschluß der Generalverjammlung vom 22. Mai 1923 is das Statut ge- ändert und die Haftsumme auf 20 000 46
tgeseßt, s fende Aimisgeridit Gelsenkirchen.
Gelsenkirchen. ‘_ [37559
In unser Genossenscha ftöregiter ift 69 eingetragenen Ge- úossenshaft Spar- und B&verein, ein-
etragene Genossenschaft mit beschränkter O i 1923 | des Dürer- und Deutschen Werkbundes
bei der unter Nr.
astyfliht zu Wanne, am 6. Juni 192
eingetragen : Das. Vorstandsmitglied Karl Moyschuk i} ausgeschieden; ferner am 16. Juni 4923: Das Vorstandsmitglied
Sälzer ist ausgeschieden. Amisgeriht Gelsenkirchen.
Grotikau. [37560] Sn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 59 die Genossenschaft: „Elek- trizitäts-Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hast- pflicht“ mit dem Sige in Nitlasdorf, Kreis Grottkau, eingetragen worden. Nach dem Statut vom 18. Mai 1923 ist der Gegeastand des Unternehmens der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Ünterhaltung eines Orts- leitungsneßzes. Die Hastsumme beträgt | heute bezüglih der Genossenschaft : Spar- 1000 4 für den Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 150. Vorstandsmitglieder sind: Theodor Paul, Gemeindevorsteher in Niklasdorf, als Vor- steher, Josef Eschrig, Landwirt daselbst, | auf 10000 4 erhöht. Der Z 40 des als stellvertretender Vorsteher, Karl Götter, Stellenbesiger daselbst, als Ge- chäftsführer. Die Bekanntmachungen er- olgev. unter der Firma der Genossenschaft n ver Monats ea A ert Va ¿ eim Eingehen diese i R Bsattes bis zur nächsten Generalyersamm- bei Nr. 11: Meiereigenossenshaft Üphusum fang im Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr beginnt ‘am 1. Juli und éndigt A 2 s e A rungen un eichnungen des Vorstands ì { frtogen dur zwei Vorstandêmitglieder ; Led, den 8. Mai 1929. ie
Bauernvereins,
eilnung geschieht in der Weile, da
die Zeichnenden zu der Firma der. Ge-| Lübbecke. [37568] nossenschaft ihre Namensunterschrift bei-} In das Genossenschaftsregister - ist zu fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen | der unter Nr. 14 eingetragenen Ein- und ist in den Dienststunden des Gerichts Berkaufsgenossenshaft e. G. m. b. H. in edem gestattet. Amtsgericht Grottkau, | Pr. Oldendorf - heute. eingetragen :. Der
0, 6, 1923. Wersfeld.
Fn unser Genossenschaftsregister ist heute 50 000 4 erb bei dem unter Nr. 6 eingetragenen Spar- summe auf erhöht. und Kreditverein zu Hersfeld eingetragene Lübbecke, den 25. Juni 1923, Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
Eingetragen worden :
Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds] In unser Genossenschaftsregister ist
wird auf 20 000 4 festgeseßt.
Feder Genosse kann fih mit mehreren Elektrizitätsgenossenshaft Gievenbeck, cin- Geschäftsanteilen beteiligen, aber mehr als | getragene Genossenschaft mit beschränkter . | Haftpflicht zu Gievenbeck, eingetragen, daß ie Haftsumme wird auf 20 000 4 fest- durch Beschluß der Generalversammlung
zehn Geschäftanteile sind nicht gestattet
geseßt. Hersfeld, den 28. Juni 1923.
[37561] Lintorf und Alswede ausgedehnt. Der
der zu Darlehen und Krediten an dle Mitglieder erforderlihen Geldmittel und die Schaffung weiterer Eiurihtungen zur Uns der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemein- schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf- nissen; 2. die Herstellung und der Absaß der Erzeugnisse des _landwirtschaftlichen Betriebes und des ländlihen Gewerbe- steißes auf gemeinschaftlihe Rechnung; ._ die Beschaffung. von Maschinen und sonstigea Gebrau sgegenständen auf ge- meinschaftlihe Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Jena, den 27. Juni 1923.
Thüringisches Amtsgericht. TTb.
Köln. [37566] In das hiefige Genossenschaftsregister ist am 21. Juni 1923 eingetragen worden : Nr. 247 bei ESchuhausbesserung der städtischen Arbeiter, eingetragene Genossen- \chaft mit beschränkter Haftpflicht in Köln: Die Genossenschaft ist durch Generalver- \ammlungsbeschluß vom 1. Oftober 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind Schlosser Wilbelm Linz in Köln-Kalk und Schreiner Theodor Hoenen in Köln. -
Nr. 263 bei Baugenossenshaft Kölner Kriegerheimstätte eingetragene Genossen- {haft mit beschränkter Haftpflicht: Gegenstand des Unternehmens ist fortan Errichtung von billigen, gesunden und zweckmäßig eingerichteten Heimstätten mit Gartenland und Ueberlassung derselben a1 minderbemittelte Kriegsbeschädigte, Kriegé- teilnehmer und Kriegshinterbliebene. Als
stätlen auf Grund des Heimstättengeseßes angestrebt werden.
Nr. 349: Westland Cp und Ab- \aßzgenossenshaft für Bücher, unstgewerbe und Graphik, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafstpfliht in Köln. Gegenstand des Unternehmens: Detstellung, Ankauf und Vertrieb von kunslgewerb- lichen Gegenständen fowie der Ankauf und der Verkauf von Büchern, Bildern, Kunst- maypen und dergleichen. - Außerdem wird eine befondere A den Ankauf “und Vertrieb von guter Wanderausrüstung und vorbildlichem Hausgerät im Sinne
errihtet. Statut vom 19. März 1923, Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem ge-
tattet. Amtsgericht Köln... Abteilung 24.
Kolberg. [37569] Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nx. 29 verzeichneten „Alt-Marriner Molkerei, e. G. m. b. H. in Frizow*“, heute eingetragen worden, daß an die Stelle dér alten Saßung die neugefaßte vom 12. Mai 1923 getreten ift.
Amtsgericht Kolberg, 18. Juni 1923.
Langen, Bz. Darmstadt. [37569] Jn unserem Genossenscaftsregister ist
und Leihkasse e. G. m. b. H. zu Dießzz-n- ba folgendes eingetragen worden :
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 14. 1. 1923 wurde die Hastsumme
Statuts ist geändert. Langen, den 23. Juni 1923. Hessisches Amtsgericht.
Leck. [37567] Fm hiesigen Genossenschaftsregister ist e. G. m. u. H. in Uphusum eingetragen worden :
“ Nach beendeter Uquidation ist die Voll- macht der Liquidatoren erloschen.
Das Amtsgericht.
Geschäftökreis- ift - auf die Kirchspiele Geschäftsanteil ist auf 5000 .4, die Haft-
Das Amtsgericht. Münster, Westf. [37570]
heute zu der unter Nr. 126 eingetragenen
vom 9. Dezember 1922 bezw. 11. Februar 1923 die 88 7 u. 21 bezw. 8 u. 22, betr. Gewinnanteil bezw. Hastsumme und Be-
der Dienststunden des Gerihts fedèm [Simmern
gestattet. Neuwied, den 20. Juni 1923. Amtsgericht.
Osterwiecck, Harz. Bei der im Genossenschaliöregisier unter Nr. 9 verzeichneten Ländl. Spar- und
E TOSL In . das GenosseuihasWregilier i tal dem unter Nr. 20 des Registers ein-
getragenen / Spar- und Darlehnskafsen-
[37572] | Verein e- G. m: u. H. in Pleizenhaufen
heute folgendes eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 26. März 1923 wurde der § ©
Darlehnskasse Abbenrode, eingetragene “ Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, E E ai 1923.
ist heute folgendes eingetragen :
Die Haftsumme ist auf 300 000 #4 er- höht laut Beschluß der Generalversamm- lung vom 16. Juni 1923. Osterwieck-Harz, den 26. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Das Amtsgericht.
Solingen. [37582] Eintragungen im Genossenschaftsregister.
Nr. 19 bei der Kolonialwaren-Ein- faufsgenossenschaft e. G. m. b. H. Solingen:
Ottmachau. [37573] | Unter dem 11. März 1923 is ein neues
Πister Nr. 57 | Statut beschlossen. Gegenstand des In ee Mes Manta ar Sre Unternehmens i\t 1. der Einkauf von
ist haltungsgenossenschaft Laßwiz und Um-
Waxen auf gemeinschaftliße Rechnung
egend e. G. m. b. H. in Laßwißz, einge- und deren Abgabe zum andelsbetriebe aaa worden : D Gerotnshaft ist | an die Mitglieder, 2. die Errichtung dem
dur Beschluß der Generalversammlung vom 25. Mat 1923 aufgelöft. Die bis- herigen Vorstandsmitglieder find Liqui- datoren. Amtsgericht Ottmachau.
Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3) die N der Interessen des Kilein-
andels. An Stelle des aus dem Vorstande
Penig. [37574] | ; L! Anf Blatt 14 des GenossensHaftsregisters | WUsgeshicvenen Kaufe t aiwaren-
ist am 23. Juni 1923 die mittels Saßung
bändler Hugo Finger in Gräfrath zum
vom 28. Mai 1923 unter der Firma | Vorstandémitgliede bestellt. Die Haft-
Bank . für Gewerbe u. Landtwwirt- \chaft für Lunzenau u. Umg., einge- tragene Geno jjeans mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Lunzenau
fumme beträgt 20 000 4 für P Ge- \chäftsanteil. Die höcbste Zahl ‘der Geschäftsanteile beträgt 38. Die Bekannt- machungen erfolgen in der Edeka Deutscke
errichtete Genossenschaft und weiter noh Handelsrundschau in Berlin,
folgendes eingetragen worden : „Gegen- stand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Beschaffung
Nr. 22 * bei Sattler- und Poslsterer- Einkaufsvereinigung e. G. m. b. H., Solingen: Die Genossenschaft is durch
der für das Gewerbe und“ die Landwirt- schaft der „Mitglieder nötigen Geldmittel B idS, ene U Maen; und aller Unternehmungen, die geeignet ba und Paul Fischer, beide Sattler-
sind, die wirtschaftlihen Interessen der Mitglieder zu fördern. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft. erfolgén in den „Blättern für Genossenschaftswesen". Geichästéjahr ist das Kalenderjahr. Die Haftfumme eines Genossen beträgt: 25 000 Mark für jeden Geschäftsanteil. Die
meister in Solingen, sind zu Liquidatoren bestellt.
Nr. 28 bei Spar- und Bau-Verein e. G.m. b. H, Gräfrath: Durch Be- {luß - der Hauptversammlung vom 16.April 1923 sind die Satzungen abgeändert und ist die Hastsumme auf 400 4 für
Willenserklärungen und Zeichnungen für jeden Anteil erhöht. Die Mindestzahl
die Genossenschaft find rechtéverbindlich, wenn sie durch zwei Mitglieder des Vor-
der Anteile beträgt 25. 1 Amtsgericht Solingen, 16. Juni 1923.
gane erfolgen. Die Mitglieder - des iein : orstandes ‘ sind der Kaufmann Max Wehen, Taunus. [37583]
Keuche und der Buchhändler Max Bilgz, sämtli in Lunzenau.“ Amtsgericht Penig, den 23. Juni 1923,
Lippmann, der Sn Emil | Jn unser engen aftsregister wurde
beute unter Nr. 23 bei der Schweinezucht- genosseuschaft Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Breithardt
L eingetragen : : Plön. [37579] ie Genossenschaft ist durch Beschuß
In das Genossenschaftsregister ist bei | (¿x Generalversammlung vom 15. Mai
der Meierei-Genossenschaft, e. G. m. u. H.,
zu Grebin am 20. 6. 1923 gege mitglieder sind Uquitatoren.
Die Vorstandsmitglieder Müller Wil
1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands- Wehen i. T., den 22. Juni 1923.
Schmidt, Kaufmann W. Gudégäst und Amtsgerid?.
fer Otto Ihde sind aus dem Vor-
and ausgeschieden; an ihre Stelle
Jo
treten. Amtsgericht Plön. Ranis, Ikr. Ziegenrück. [37576
lla WeissWaSSer. (37584) 1. pas Wilhelm Schramm, 2. Hufner | In unser Genossenschaftsregister ist annes Bünning in Grebin und | heute bei der unter Nr. 9 eingetragenen Z. Hufner Ernst: Paustian in Görnitz- ge- Genossenschaftäbrauerei- Weißwasser, ein-
etragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation, mit dem Sitze n Weißwasser O. L., eingetragen worden,
Im Genossenschaftsregister Nr. 20 ist daßdie Vertretungsbefugnis der Liquidatoren
am 22. Suni' 1923 ‘eingetragen worden, daß der Landwirt Hugo Rothe aus dem | Vorstande gt und an seine Stelle
: inandus Querengässer in Krölya als Rendant in den Vorstand ge- wählt worden ist. Im Genossen|chafts- register Nr. 2 ist am 24. Mai 1923 ein-
getragen worden : Haftsumme 30000 4., 9) Musterregister.
der Lanwirt
und die Firma erloschen find. Amtsgericht Weißwasser O. L, den 12. Juni#1923.
ontrolleur Richard Wolter in Nanis. |. (Di i : | Kontroleur L il ber Höhe des| Ce ANLLIno E \ É e n Suber ieren
Geschäftsanteils und der Haftsumme ge-
Forst, Lausitz. [38227]
ändert. Beier der Generalversamm- Sm Musterregister ist unter Nr.718—721
lung vom 5. Mai 1923, Das Amtsgericht Ranis.
am 20. Juni 1923 eingetragen worden : Gustav Avellis, Forst (Lausitz), vier ver-
Reutlingen. [87977] | {lo ene Pakete- mit 158 Mustern für Jn das Genossenschastsregister wurde | Tuchfabrikation, Flächenerzeugnisse, Fabrik-
am 10. 2. 1923 eingetragen ‘die Firma: | nummern 2000—01, 2055—d7, 0—62, Bezugs- und Absaßgenossenschaft des landw. 9075—T7T7, 2100—01, 2111—15, 2120—22, Bezirksvereins Reutlingen eingetragene | 2140—42, 2150—b1, 2165—67, 2170—783, Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. | 2190—92, 2195—97, 2200—02, 2210—12, Sitz hier. Statut vom 21 12. 1922. |2220—24, 2300— 03, 2310—14, 2500—02,
Gegenstand des Unternehmens: 1. gemein-]2510—12, 2920—24, 2600—04, 2610— 13, | 8
scha}tlicher Einkauf von Verbrauchs\toffei | 2620—22, 2650—53, 2660—64, 2700—01, und Gegenständen des landwirtschaftlihen | 2710—11, 2750—52, 2900—02, 2910—13,
schaftlicher Gin- und Verkau und Schlachtvieh. Amtsgericht Reutlingen.
Betriebs, 2. emeinschaftlicher Verkauf | 2920—21, 3000—02, 3200—02, 3210—14, landwirtschastlicher Erzeugnisse, 3. gemein- | 3300—02, 3310—13, 3320—25, 3400—04,
f von Nuß: | 3420—23, 3500—03, 3760—64, 3800—02, 3810—13, 3900—04, E drei
Jahre, angemeldet am 16. Juni 1923,
Bormittags 11 Uhr.
U SERWOLIL E, WARIEL, N beat Amtsgericht Forst (Lausitz), 20, Juni 1923.
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute
bei der unter Nr. 3 eingetragenen Länd- | Wohenstein-Ernstthal. [38526] lichen Spar- und Darlehnskasse Schöne- | Jun das hiesige Musterregister ist einge-
walde e. G. m. b. H. folgendes einge- | tragen worden : Nr. 386. Offene. Handels-
tragen: Spalte 4: Die Haftsumme ist | gesellschaft in Firma J. G. Böttger in
auf 1000 000 4 erhöht, Spalte 6a:
Hohenstein-Ernstthal, ein verschlossenes
Emtl Jaenke Nachlaß find mangels Masse eingestellt. j Shanzottenberg, den 30. Juni 1923.
re
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Dresden. [38529] Das Konkursvér{ahren über das Vers mögen des Kaufmanys Johannes Hermann gon Beuchling in j Dresden, in Firma
eyer & Beuchling ip Dresden, Jahnstr.3, wird gemäß § 202 K.-D. auf Antrag des Gemeinschuldners mit Zustimmung der Konkursgläubiger eingestellt. Amtsgericht Drksden, Abt. T1,
am 28. i 1923.
Forst, Lausiîtz. [38530] Das Konkursvêxfahren über das Ver- Ben des Kaufnianns Paul Einfeldt, Dóöbéern, wird auf | Antrag des Gemein- \{uldners nah Pams sämtlicher Gläubiger eingestellt.
Forst (Lausitz), 28. Juni 1923,
Das Amnfsgericht.
WeissenfeIls. [38531] Das KonkursveXahren über das Vers mögen der Kauflejie Hans Gläßer in Weißenfels a. S.jund Kurt Schulze, 3. Zt. unbekannten Anfenthalts, als nhaber der nächt eingetragenen irma Gläßer ufComp, in Weiften- fels a. S,, wird, f nahdem der in dem Vergleichstermine dom 14. Mai 1923 an- genommene Zwangßvergleih durch rechts- kräftigen Beschluß Þom 5. Juni 1923 be- stätigt ist, hierdurdf autgehoben. Weißenfels, den/20. Juni 1923. Amtsgericht.
12) Tarif- und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[38532] Neichsbahn - Gütertarif. Heft C Il (Ausnahmetarife) Tfv. 5. _ Mit Gültigfeit vou 10. Juli“ 1923 werden in den Ausnahmetarif 21 . für Zement zur Ausfuhr über See nach außer- deutshen Ländern als Versandstationen einbezogen : Allmendingen, Balingen (Württ.), Blaubeuren, Burglengenfeld, Ehingen (Donau), Haiger, Mergelstetten, Mün- singen, Schelklingen und Zollhaus
(Naff.). Auskunft geben die beteiligten Güter- abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplag. Berlin, den 2. Juli 1923. Neichsbahndirektion.
(38534) Deutsch - österreihischer Perxrsonen- und Gepäekverkehr über die Tschecho- Slowatai. (Tarif vom20.September1921.) Am 1. Juli 1923 tritt zu -vorgenanntent Tarif ein Ergänzungsblatt in Kraft. Es enthält neue erhöhte deutsche Fahrpreise u Gepäcffrachten (Schnittafel I). Die bisherigen deutschen S werden hierdurch aufgehoben. (Reichsbahndirektion Breslau namens der beteiligten Verwal- tungen am 27. Juni 1923.) (Neichsbabndirektion Breslau T 8.9.6/1 19.)
[38533] Berau Bing RNeichsbahn-Gütertarif. Er Cb,
Am 10. Juli 1923 werden die Umlade- und Nollbo&gebührensäze der Schmalspür- bahnen des Neichsbahndirektionsbezirks Erfurt für je 100 kg, wie folgt, erhöht:
für Güter der Gruppe 1 (Steingrus usw.) von 80 #4 auf 160 46,
tür Güter der Gruppe 2 (Holde Holz waren usw.) von 400 4 auf 800 M,
für Güter der Gruppe 3 (fonstige Wagen- larauger von 320 M4 auf! 640.4.
Die alsbaldige Erhöhung gründet \ich auf die vorübergehende derung d 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914, S. 4595).
Erfurt, den 29. Juni 1923.
Reichsbahndirektion.
[385395] Mitteldeutsch-bayerischer und mittele deuisch-südwestdeutscher Gütertarif. Am 1. Juli 1923 wird die Station Dörnten des Dees Magdebur aufgenommen. Näheres bei den bferti- gungsftel]en. Erfurt, den ‘30. Juni 1923. Reichsbahndirektion.
[38537] Mit dem 1. Juli 1923 werden dis
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berli S T den Postanstalten und Soliunadveciietien für Selbstab trier E i Ï A auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. j Einzelne Nummern hosten 4000 Mk. FEM Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Ir. 154. Neichs
bankgirokonto.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk. l D “
o
JFunhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Verordnung zur Aenderung der Valuta
und des Kapitalfluchtgeseßes. . der Ausführungsbe
Ernennungen 2c. spekulationsverordnung
Aenderung lationsverordnung.
Dru S Sen zur Valutaspekulationsverordnung vom
stimmungen zur Valutaspeku-
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes ü Ü dde, chführung seßes über wertbeständige
Verordnung über die Erhöhung der Eichgebühren.
Verordnung zur Ergänzung der Richtlinien zu § 10 des Ver-
N E e ekanntmachung, betreffend die Ausgabe von Reichsbankn
zu 500 000 -# mit dem Datum vom 1. Mai 1923. En
E o Q vom 283. e Ausgabe von 4 weiteren
hanknoten' zu 20 000. M. E
Bekanntmachung, betreffend Branntwein-Uebernahmepreis für
Februar 1923,
Bekanntmachung, betreffend Bekanntmachung, betreffend mangan und
äuresteuer. stpreise für Roheisen, Ferro
Bekanntmachung, betreffend Verbot einer Druckschrift Anzeigen, betreffend Ausgabe der Nummern 47 48, 4 und 51 des Reichsgesezblatts, Teil L. res
Preußen. Ernennungen und sonstige Perfonalveränderungen. *
Lana betreffend eine Anleihe der Ostpreußischen efanntmachung, betreffend Diplomprü ü i Bibliotheldiecst usw: ff plomprüfung für den mittleren Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Ferrosilizium.
Amtliches.
Deutsches Neich,
_Im RNeichsjustizministerium is der preußishe Kammer- gerihtsrat Dr. Jonas zum Oberregierungsrat tat worden,
Zu Regierungsräten im Reichspatentamt sind ernannt: Es Hilfsarbeiter Dr. Thiel, Fricke cid Dipl.-Jng.
Verordnung Valutaspekulations- „verordnung und des Kapitalfluchtgeseßes, Vom 29. Júni 1923. uli ausge RGBl. Teil I S. 507.
Auf Grund des Artikel VI Abs. 1 Nr. 3 des Notges I S. 147) wird nah Zu-
Aenderung
(Veröffentlicht in der am 4. us Nr. 50 des
( ebruar 1923 (RGBl. stimmung des Reichsrats verordnet, was folgt:
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 6000 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 10000 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsan - zeigers, Verlin SW., 48, Wilhelmstraße Nr. 32, G
Berlin, Donnerstag, den 5. Juli, Abends. Postscheckkonto: Berlin41821. 1923
R M 2 G
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
E, / 1m F zugelassenen d e uge j Zwecken erfolgen.
_Zahlungsmitte
stelle zu melden. 2, 8 4 Abs. 1 bis 3 erhalten folgende Fassung: 4
gevisen dürfen außer an Devise
iß oder Siß haben un
erteilt ist.
mitteln, wenn sie sih über die Person des Antra haben. Jst die Person des Antra | i E
die Devisenbanken dus Gewi L avs A u sozaben fi Lichtbild versehenen Boe
werden.
einen Belog in drei Stücken. einzureichen, aus dem ihr Name
die Angabe des Verwendungszwects ist ni cesebe A d * Work s werten d S V ie chie noten h die Worte „die Bücher und sonstigen Belege“. 4. Hinter § 7 werden folgende §8 u Un b T iiot:
telle bis zum 15, Juli lden: di A die Abwielung s sol De De eiae
( n den Kredit gegebenen S N L E
Personenvereinigung, die im Ausland ihren Wo
gi von Os und Gewinnanteilscheinen solher Effekten, soweit ni
Bezugsrechten auf bereits in
Wertpapiere kann Ausnahme lassen. e Bescheid ist ca oar: an den Nei aier Dr Frtn 0A 9, Hinter § 8 wird folgender § 8 a eingefügt:
vereinigungen, die im
erlassen.
6. An die Stelle des § 9 Saß 1 treten folgende V iften: s Für die Zeit der Geltungsdauer des en SUR aat D rén: 1923 (NGBl. 1 S, 147) können die Reichsbank und die von ihr be- zeichneten Stellen nah näherer Bestimmung des Reich8wirtschafts-
——————————
Vorausseßungen, - unter denen sie erteilt ‘ist, nit i Qt Erwerb auf Grund der Bei C ns
vijenbanken haben den Erwerb und die A! eln und Forderungen in ausländischer Währen vas näherer timmung des Rei Eiriscaterama ees dêr Prufungs-
: S 4.
__ Zahlungsmittel und Forderungen i usländi Ä dürsen gegen Reichsmark oder Wertpapiere jeder Art die auf Rae nas lauten, im Jnland oder im Ausland nur von einer Devisenbank oder durch Vermittlung einer jolen oren werden. Termin-
en nken nur an er N Q werden, die im Mint onen per denen eine Händelskammerbescheinigung
Devisenbanken dürfen solche Geschäfte nur ab ließen er ver: ellers vergewisse
bescha 4. §9 tritt für die Geltungsdauer dieser Verordnung außer Kraft.
s E Gn in einen mi Táusweis zu ver i:
D trag zum Erwerb ‘auf Grund einer P Dele C ann nur von der Person oder Personenvereinigung, “ der die Be- scheinigung erteilt ist, oder dur eine bei ihr ätideite te Person erteilt
Die Auftraggeber haben vor oder bei Abschluß des Geschäfts Stand,
werblihe Niederlassung, Wohn der A ) F amn, Gegenstand des Ges e unt La feu ersichtlich ift. Wenn ein Auftraggeber im Sinne des § 3 Abs, 1 nicht vorhanden ist, hat die Bank den Béleg in zwei Stü ‘en einzureichen;
orte „die nötigen Unterlagen“
j 8 7a. Einer Person oder Personenvereinigung, die im Inla
Wohnsiß noch Siß hat, darf ein auf eicosinark ee Kredit nur nah Zustimmung der Reichsbank oder einer von ihr bestimmten Stelle eingeräumt werden. Bestehende Kredite der im Saß 1 be- eichneten Art, die 50 Millionen Mark übersteigen, Ves der Prüfungs- ; “ nn eine Frist für
Kredits seßen, mit deren Ablauf die für
8 7b. _Verboten ist, ausländische Effekten, die auf ei Tändi Währung lauten, von oder dur Vermittlung, ciner A E / l nsi od i 1 zu erwerben oder für sie kommissionsweise zu ba. D lede t
gegen Erneuerungsschein erfolgt. Die Ausüb v ‘beutsdem Bosite Tefiudbliche Effekten
der bezeihneten Art ist zulässig, Die Reichs\telle für auslän L Î n
. auf Geschäfte über die minister der Finanzen zulässig.
i S 8a, Die Reichsregierung kann Vorschriften über die Meldung vo Gutschriften in Reichsmark gun von Personen oder Per és nland weder Wohnsiß noch Siß haben, und von Veberweisungen und Uebersendungen von B lungsmitteln,- die au Neichsmark lauten, an solche Personen und sonenvereinigungen
5. § 3 Abs. 1 Nr. 12 erhä u 12. (§ 2 Abs. 1 der Verordnung findet keine Anwendung,) wenn
Die Banken haben in allen Fällen eine Ausfertigung der
Ea pnea einer Woche an das für ihre Niederlassung
Zweigniederlassung) zuständige Finar i i ) i nzamt, eine zwe regung an die Prüfungs tele “weiter ugeben 108 e dritte usfertigung oder eine Abschrift der elben drei Jahre aufzu-
bewahren. Beim Versenden oder UÜeberbri I - . en papieren oder Zahlungsmitteln ist bie vierte ung 2
Ô S a Ap gen,
._ Im bt. 2 wird da V drei H
erseßt und folgender Sab 2 g Ter M gleite zwette Ausfertigung ist innerhalb einer Woche n
sführung des Geschäfts d i af Dem § 6 wird al3 Abs. 2 folgender Seh Ea (en, u e im Sinne dieses Gesebes i die Devisen»
ungsstelle in Berlin NW. 7, Am Weidendamm 1 a."
ITI,
Taae L s tritt mit dem auf die Verkündung folgenden
Berlin, den 29, Juni 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. R r. Beer. er Reichsminister der Finanzen. L U S ep y
ae t E
Ave rLuna
der Ausführungsbestimmungen zur Valuta-
\spekulationsverordnung. Vom 29. Juni 1923.
(Veröffentlicht in der am 4. Juli ausgegebenen Nr. 50 des
RGVBl. Teil 1, S. 509.)
Auf Grund des §8 16 der Verordnung auf G - eseßes (Maßnahmen gegen die Valudicti or R Ma (RGBl. T S. 275) werden die Ausführungsbestimmungen vom gleichen Datum (RGBl. 1 S. 279) wie folgt geändert:
1. § 1 erhält folgende Fassung:
i T1: S 3 bis 6 der Verordnung finden keine Anwendu
5 aut den Geschäftsverkehr der Reichs- und Staatsbebörden,
den Postanweisungs-, Postsheck:, Post f : auftrags- und Rei Ee E Lo , Postnahnahme-, Post
Soweit der Erwerb d i ; Ra A E E N E nes Mutf erfien aso
2. § 3 Abs. 1 Nr. 2 wird folgender zweiter Sah hi ügt: ‘11 ATI und ITT, BT bis ITII see Aae füb er obe Bt:
sabsteue [t : Psteu rgeseke gelten i folgende
immungen
r. 3 erhält fige Fassung: | l teferung von Waren, die d o Werde erwirbt, um sie ohne Be- oder Mecaiboiitng des an A K ; kes E an zu, verbringen (Ausfuhrvor- ¿G erb ausländi i
Bezahlung solcher Waren ist unzulä a E i 3 Abs. 1 Nr. 4 wird Feen.
t folgende Fassung:
ausländishe Geldsorten, Papiergeld oder Bankno
Ausländern, die im Inland keinen Wohnsiß oder Siß haben, für Lieferung von Enanen, Leistung von Diensten oder als Mietzins in Zahlung gegeben werden, es fei denn, daß das Geschäft im Betriebe der inländishen Niederlassung oder des inländishen Bevollmächtigten eines solhen Aus- länders abgeschlossen wird. Wer auf Grund dieser Be-
Das Amtsgericht. Abt. IT. V N c
E G d dattGLAs 2 ; t auf 100000 4 | Paket mit 11 Mustern für aus Baum- 4 x s ; L U ( Z oreo1 | fanntmatungen, geändert sind. Die Haft- | Der Geschäften ei : bisher gültigen Stückgnt- usw. Frachtsäße L Né R ministers Auskunft über den Besiß an Zahl i : zojle1
Werzberg, Marz. [37562] s i 4 festgesetzt, durh Beschluß der Generalver- | wolle hergestellte gewebte Diwandeken guutg g L f Die Verordnung auf Grund des Notgeseßes (Maßnahmen gege ländi: s Ae ungsmitteln in aus timmung Beträge in Zahlung neh ill, die i ;
: 5 ¿guoai umme ist auf 10000 4 erhöht. L i 93, j | des Tarifs vom 1. Januar 1922 für die die Valut [0 ; : gegen ändisher Währung und an Edelmetallen sowie den Bestand an 00 g nehmen will, die im Einzel j
In das hiesige Genossenschaftsregister | Münster i. W., den 21. Juni 1923. sammlung vom 15. Juni 1923. Schwei- | bedruckte M ilch wird wie } i lhipee E vaias 8, Mai 1923 (Reichsgeseßbl. I S. 245) Forderungen und Verbindlichkeiten in Ae Währung und über die Les E O Pegelamt en a un ned 4
öbel- und Dekorationsstoffe Besbrderitig von Personen, Gepäck, M
niß (Elster), den 22. Juni 1923. Das | und bedruckte Tischdecker, Flächenerzeug- | (nd Siück innerhalb bestimmter Zeiträume abges
Nr. 51 a ist heute bei der Landwirtschaft- / ert: “ ; ern im elektrish betriebenen L S8 erhält folgende Fassung: lossenen Geschäfte mit solchen dieser Geschäfte an vorher Mitteilun zu machen und
lichen Bezugs- und Absatzgenossenschaft Das Amtsgericht. Amtsgericht. nisse, Geschäftsnummern 5147, 5153, 5158 c Zahl ; ; L h L G. m be V Dit a t Lgendes | Memiwied. [37571] L s 6 169 SITI, bIT, L173" B17 Binnenverkehr sowie für Milch und ungsmitteln und mit Edelmetallen und die in der gleichen Zeit die! erworbenen ausländi f n eingetragen: Durch Beschluß der General-| In das hiesige Genossenschaftöregister L Me eihatsre ift L ber 2643 und 2681, Schußfrist drei Jahre, Sa im Weid setwartens A 4 Der Erwerb von Zablingöitteln und Forderungen in aus- t paagat E U e A in jolcher Währung an eine Dédisandant ober i Ee MReale iee zeig versammlung vom 10. Mai 1923 ist die | ist heute unter Nr. 76 folgendes eingetragen In das Genossenschaftsregister i] bei | ngemeldet am 8. Juni 1923, Vormittags töln-Aachener Tor und einigen Reichs- ländisher Währun i 4 und Vorlegung der Bücher und sonstigen Belege verlangen. 6. § 4 erhält folgende : i Haftsumme auf 100 000 4 erhöht | worden: Gladbacher Dreschgenossenschaft Le erse idt aben : ft Nord E 84 Uhr ] Í ï|eisenbahnstationen Teil IL uns ‘fa erhöht. die au Reichsmark lauten L An laue ck E ind e Se M e Sielle dos zen 5 e 1 5 x gepeinelea E: : E i ; A ; ° ; 1 | nossenschaft „Lichtgenossenscha ord-Alt- 4 Nähere Auskun\t erteilen die unter- [os : 10) r rund eines vom d le Sielle bj, eten folgende Vorschriften: : Amtsgericht Herzberg a. H, 26. 6. 2B eingetragene Spin! Gladla n A E mark e. G. m. b. H. in Groß Aulosen“ Aintsgeriht Doyeultein Sra sges ¡eichnete Direktion und die beteiligten oa h: tat Auftrags im Ausland erfolgt, nur nah Zu- Mit Gefängnis bis c adi und h Gelatrafe bia a j Der Erwerb von Auszahlungen, Anweisungen, Scheds Isenhagen. (37563 Genossenschaft il der Betrieb - iner folgendes eingetragen: Der Ritterguts- E O : Güterabfertigungen. Gie g E eel ulässig, in dessen e der Austraggeber | Zehnfachen des Wertes der ausländischen Zahlungsmittel oder Forde- Wechseln und Forderungen in ausländischer Währun für Im hiesigen Genossenlchafisregtiter U Dampfdreschmaschine zum Lohndrush für besißer W. von Jagow in Groß Aulosen Direktion der maraes ei E 16 res ug l da: A solher seinen Wo ny rungen oder der Cdelmetalle oder mit einer dieser Strafen wird be- i Ungen auf Grund von Geschäften der im § 3 Abs. V unter Nr. 23 bei der Spar- und Dar- | Mitglieder auf gemeinschaftliche Rechnun ist aus dem Vorstand ausgeschieden und | „” Ksöln-Frechen-Benzelrather. Eisenbahn. der inländif j A R O M „Als Auftraggeber gilt au Mee t, wer vorsäßlih oder fahrlässig den Vorschriften des § 2, §3 f r. 1, 2, 4 bis 11a bezeihneten Art is ohne Zustimmung lehnskasse e. G. m. u. H. in Ohrdorf heute S Gefahr ag voti aje ung an seine Stelle der Lehrer Karl Mönch in Ï S Alis deren SUGIZ La Auftra aa e inländische Niederlassung, in . 1 oder 2, § 4 Abs. 1, § 7 Ab}. 1, Abs. 2 Saß 1, Abs. 4 Saß 2, f des Finanzamts auch solhen im Handels- oder Genossen- Hannover tsstt aus dem Vorstande aus- l Í ie Za er Ve[mal | Seechaufen i. Altm., den 26. Juni 1923. m Nachtrag 11 zu dem Tarif für den ini r A Devi L Finangamts bodarf es nit, wenn dex Auf- Anordnung zuwiderhandelt. : Vereinigungen gestattet, denen die zuständi ndelskammer eschieden und an seine Stelle der Voll- anteile 5. Der Vorstand besteht aus den Das Amtsgericht. lottenburg. [38528 FPersonen- und Gepäverkehr mit Oslsee- Aus vi, einer Devisenbank oder. wenn ein Auftrag zum Erwerbe von Die: gleiche Strafe trifft denjenigen, der in \pekulativer Absicht | “Eine Bescheinigung darüber erteilt hat, daß ihr werbebetricb öfner Hermann Krüger in Ohrdorf in Genossen: Landwirte Jacob Winnen Il, a eder den Nachlaß des verstor adeorten und Bornholm werden ab oes ungen, LE LgOE Schecks, Wechseln oder Forderungen von | zum Schaden der. deutschen Wéhrun Zahlungsmittel oder Forde- _ regelmäßig solche Zahlungen mit sh bringt, Jn der Be- den Vorstand gewählt. : Joseph Reuter, Wilbelm Sauerborn, sämt- | Seehausen, Altmark. [37580}] Kaufmanns Berthold Heynema us | L. Juli 1923 die in Mark angegebenen de gerin oder Personenvereinigung erteilt wird, die im Handels- | rungen in ausländischer Währung gesGäflêmähia erwirbt und abgibt f ung ist anzugeben, für welche der im Ls bs. 1 Nr. 1 Amtsgericht Zsenkazen, den 21. 6. 23, [li in Gladbach. Das Statut ist datiert | In das Genossenschaftsregister ist bei Charlottenburg ist „am 26. Lee I. und IL. Klasse und die F renn en erenter eingetragen 8 und der die Handels- | oder solchen Geschäften wissentlich Vorschub leistet.“ Die Straf- 2, 4 bis 11a bezeihneten Geshäfte sie erteilt wird. Auf r —— _|vom 25. Mai 1923. Bekanntmachungen | der Genossenschaft „Undliche Spar- und | das Konkursverfahren eröffnet. / Verwalt epädfrahtsäße um 300 vH und die betrieb Gesd Bescheinigung darüber erteilt hat, daß ihr Gewerbe- verfolgung tritt nur auf Antrag des Beauftragten des Reichowirl: : Grund der Bescheinigung dürfen solhe Zahlungsmiitel und Ñ t Zaai ; ftgregister 9 ees erfolgen unter der Firma im Rheinischen Dahrlehnskasse Polliy, .e. G. m.. h. H.“ | Hans Borchardt, Charlottenburg, Kank- faerpren: I1L Klasse uud die Expreßguk- Zahl schä E E mit sih bringt, zu deren Abwicklung schafts3ministers für Devisenprüfung ein, Forderungen nur zur widlung von Geschäften erw de 4 Im Genossenscha tsregister Nr. 6 wurde Genossenschaftsblatt in Köln. Willens- (Nr. 28 des Negisters), folgendes einge- | straße 19. Anmeldefrist und offener Arrest g um 200 vH erhöht. aa darf E Be em Ausland notwendig sind. Die Handelskammer 8. Im § 12 Akf. 1 wird binter „Z§ 7 Abs. 2 Saß 2“ eingefügt __ werden, für die die Bescheinigung erteilt ist. S 3 Abs É heute eingetragen : Frauenprießniper Spar- | erklärungen und Zeichnung für die Ge- | tragen worden: Durch Beschluß der Ge- | bis zum 30. Juli 1923, Gläubigerversamms- ähere Auskünft erteilen die beteiligten dergl 1E Genigund nur solhen Personen oder rsonen- | „§ 7 a Saß 2". Sah 2 bis 5, §8 4 und 6 der Verordnung gelten entsprebend und Darlehnskassen-Verein, eingetragene | nossenschaft erfolgen durch mindestens zwei | neralversammlung vom 27, Mat 1923 ist | lung und Prüfun stermin am 10. August | Fahrkärtenausgaben, Gepäckabfertigungen Vo ano ‘erteilen, welche die Gowähr für die Einhaltung der TI, 7. § 5 erhält folgende Fassung: 0 A R IENG Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- | Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge- | die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf | 1923, 11 Ühr, Zimmer Nr. 294. er | und unser Verkehrsbüro, Lindenstraße 19/20. ved riften S Verordnung bieten, Hat die Person oder Personen- Das Kapitalfluchtgeseß in der Fassung der Bekanntmachung v i t pflicht, in Frauen P 006 2 Die Saßung | schieht, ‘indem zwei Mitglieder der Firma | 200 festgeseßt. — | Konkurs Alfred Herz ist nah Zwangs-| Stettin, im uni 1923. mmectars mehrere gewerbliche Niederlassungen, so. ist die Handels- | 26. Januar 1923 (NGBC. T S.-91) wird wie folgt E N let éL 9 bi : 0, ia n L Cd E bie Bos baf E Are Ute ver Gei egen 24 Seehausen i. E E 27. Juni 1923. S T Die Font Reichsbahndirektion. Stet el E 3 E R elutin unn anders au 1. Im § 2 Af. 1 Sab 1 wird das Wort dreifacher" dur itér Bin Civi it be Be Bal V pn D F and des Unternehmens i un icht der Liste der Genosse . F, E. Í j . nigun ohne An „vierfacer” un! O N 0 M dung, soweit bei Sia Q ; A e g nossen ist währen Das Amtsgericht. Anton Kolbe i. F. E. Gleue & Co. und ; gabe von | „vierfacher" und das Wort „doppelter“ durch „dreifacher erseßt. § 2 oder Forderungen in Auéländisther Währung Dae ci Bu
— Gründen erfolgen. Die Bescheinigung ist zu entziehen, wenn die | Abs. 2 erhält folgende Fassung: - gegeneinander ausgetauscht w