in der Whilichkes u gg hat s e den ist, und man ird versucht, an eine heiljame - an S ad zu glauben, weil erhöhte Boden - Kultur, die allerdings bei uns sichtbar E Zeit mi u a e Ee E S rung der Tragbarkeit in so kurzer Zeit nicht erzielt habe é Diciee llebersiuh war gerade im vorigen Jahre um so segensreicher, als in Rußland feine ergiebige Aerndte und in Deutschland und Dänemark Mißwachs stattgefunden hatten, daher Gewißheit für guten Absaß vorlag und keine Konkurrenz zu fdr Pert S e S S RE L arb. i , wovon ansehnlihe Par ieen zu 185 a , auf Fruÿ- fe lieferung verschlossen wurden, for obschon der Begehr mit der vor- rüenden Jahreszeit steigend war und demselben überall entsprochen wurde, wiewohl man die Größe der Aerndte noch nicht ermessen konnte, so blieben Preise unverändert und erst im Mai fing man an, über die Größe der eingegange- nen Verbindlichkeiten nahzudenken. Dazu kam die Noth in Sachsen, Bel- ien, Westphalen, am Rhein 2c., so wie ein Abzug nah Dänemark und Norwegen, Speculations - Ankäufe für Ostfriesland und Hamburg, was die Preise rasch und unerwartet auf 265 a 270 Fl, trieb, Da man indessen in olen große Partieen zu nicdrigen Preisen angekauft hatte und unsere Likkiun diese Konkurrenz fürchteten und von den eigenen großen Vorräthen Ueberzeugung hatten, so mangelte es um so weniger an Zufuhren, als dic gestiegenen Preise eine um so größere Aufmunterung dafür waren, und so fonnten sämmtliche E R, us hin und wieder mit einigen Opfern, bis auf den leßten Scheffel erfüllt werden. Der Gewinn für die Lieferanten scheint ein sehr kärglicher gewesen zu sein, weil die Hauptposten früh im Jahre auf mäßige Preise verschlossen wurden und der gehoffte Fall derselben nicht nur ausblieb, sondern eine plößliche Erhöhung cintrat, Für sie is daher das große Geschäft von wenig Seegen gewesen, während un- sere hiesigen Spekulanten, die für eigene Rechnung nah Bremen, Belgien und dem Rhein verschifften, sih recht günstiger Erfolge erfreuen durften, Mit der neuen Aerndte hörte die Frage nah Roggen auf und Preise wichen fchnell auf 195 a 200 Fl, worauf sie sich auch bis heute nur behaupten onnten. Wie es scheint i unsere vorjährige Roggen-Aerndte in Qualität gut gewesen und liefert auch ein Durchschnitts-Quantumz da man aber in Deutschland, Dänemark und Holland von großem Ueberfluß spricht, so is es nis E bin dtr N Frühjahr zu beurtheilen, wenn es auch ziemlich wahrscheinlich is, da estphalen, der Rhein und Belgien fremder Hülfe bedürfen werden. Einleuchtend scheint, daß eine erhebliche Erniedrigung mit Grund nicht abzusehen ist, denn die jeßigen Preise stehen mit dem Werth anderer Brodfrüchte nur im angemessenen, gewöhnlichen Verhältniß und von alten Beständen fann nah dem Bedürfniß des vorigen Jahres nicht die Rede sein, daß bei einem nur gewöhnlichen Abzug oder aufkommender Mei- nung eine wesentliche Besserung eintreten muß, während bei Einkäufen zu jeßigen Preisen A gewagt wird, Der Bestand von Roggen is jeßt hier 4200 Last, Verschifft wurden im v. J. 29,700 Last, Die trüben Aussichten, welche zu Anfang des v. J. für die Jnhaber von Weizen vorlagen, haben
fen, wie er si
54 nicht über 390 Fl. für feíne Qualitäten gestellt. Seit einigen Wochen zeigt sich eine glrgcre Meinung dafür und ziemli viel Speculation, wodur der Wert befestigt und die Notirungen etwas erhöht worden sind, daß die feinsten Partieen nur ¿u 390 Fl., abfallendere im Verhältniß zu haben sind. Der Impuls is von England ausgegangen und als Grund wird vermehrte Consumtion durch zunehmende Thätigkeit in allen Fabriken, geringe Qua- lität des v, J. Gewächses, eine s{chwächere Aussaat von Weizen und die Möglichkeit eines erleihternden Korngeseßes angeführt, Der Ueberfluß an mäßigem Kapital und die Nachrichten aus Frankreich und Belgien mögen ebenfalls dazu ermuntern.
Die Fortseßung des obigen Jahresberichtes folgt mit meinem Nächsten.
_In den lezten 14 Tagen ist, des Festes wegen, nur sehr wenig in Ge- traîde umgegangen, Für Weizen wurden die vorigen Preise gefordert, welche man aber nicht bewilligen wollte, Jn Roggen bleibt das Geschäft träge, Die Zufuhren haben sid noch immer nicht gemehrt, weil schlechte, unfahr- bare Wege bie Landleute abhalten, ihre Vorräthe zu Markt zu bringen. P die hier lagernden Getraide und Waaren wird auf folgende Preise ge- halten.
Weizen hochbunter alter 131 /33pf. 390 Fl., frischer 130 /31pf. 360 Fl., bunter alter 130. /31pf. 375 Fl., frischer 126 /28pf. 330 Fl. Roggen, poln. alter 116/122pf. 195— 206 Fl., frischer inländischer 195 — 205 Fl. Große Gerste, frische 106/107pf. 180 — 190 Fl. Kleine 102. /103pf. 159—4165 Fl, Hafer, poln. alter 75./78pf. 102— 115 Fl.
_Frischer Hafer 72/741. 102 Fl, Weiße Erbsen 198/210 Fl, Wien und Bohnen 200 Fl. Leinsaat poln, alte 110/1114. 324 Fl., inländ, alte 110/1154. 306 a 339 Fl., frische 113/1164. 327 a 360 Fl. Alles p. Last von 565 Scheffel.
Flachs, Pedal- Kron - 11 a 12 Fl., drojaner Kron- 11 a 12 Fl, oberländer und ermländer Kron- 10 a 105 Fl.
Hanf, Rein- 12 a 13 Fl., Lagen- 104 a 114 Fl., litth. 75 a 85 Fl., Hanfheede, Rein- 67 a 63 Fl. p. Stein v. 33 .
Wolle, feine 180 a 210 Fl., mittelfeine 150 a 180 Fl, mittel 126 a 4150 Fl., ordinaire 99 a 126 Fl. p. 110
Hanföl 42 Fl, Rüböl 32 Fl., Leinöl 32 Fl. p. 110 1.
Talg, königsberger 14 Fl, p. 33 {.
Borsten, Kron- 15 a 18 Sgr., Leck- 18 a 22 Sgr., Brack- 6 a 7 Sgr. Riesa; rothe alte 25 Sgr. p, (. Matten 20 Sgr. p. 5 Stück.
Course. London 3 Mt, 2004 Fl. Amsterdam 71 T. 102 Fl. Hamburg 9 W. 4473 Fl. Berlin 2 Mt. 995 Fl.
sich im Laufe des Sommers etwas gebessert, nachdem sih in England eini- ger Begehr nah alter Waare zeigte und cinige Speculation bei Ueberfluß an Geld und Mangel an nüzlicher Verwendung desselben auffam. Manches Lager wurde leidlich geräumt und Verschiffungen von neuem Weizen, der zu mäßigen Preisen angekauft und zu den sehr niedrigen Frachten bei billi- ger Assuranz gemacht wurden, ließen guten Gewinn, steigerten aber auch den Werth von Weizen auf dem Kontinent, wodurch den späteren Abladun- gen nah England jeder Spielraum auf Nußen für jeßt genommen wurde. Jm Ganzen haben nur kurze Fluctuationen in dem Werthe dieses Korns
Auswärtige Börsen. Amsterdam, 3. Jan. Niederl. wirkl, Sch. 547. 5% do. 992. 5% Span, 21. 3% do. 31%. Pass. 53. Ausg. —. Zinsl. 65. Preuss, Pr. Sch. —. Pol. —, Oesterr. 1095. 4% Russ. Uope 91.
Antwerpen, 2. Jan. Zinsl, —. Neue Aul. 203.
Frankfurt a. M., 4. Jar. 5% Met. 1125 G6. Bank-Actien 2019. p. ult. 2022. Bayr. Bank - Actien 680 6. Hope 895. Stiegl. 897. Int, 547. Poln. 300 Fl. 945 G. do. 500 Fl. 964. do. 200 Fl. 315 6. Hamburg, 5, Jan. Bank-Actien 1695 Br. Engl. Russ. 112.
sive 54. Ausg. Sch. 125. 25% Hol. 547. 5% do. 99;. Engl. Russ. 1165. Bras. 73%. Chili 994. Columb. —. Mex. 325. Peru 23.
Paris, 2. Jan. 5% Rente fin cour. 123, 85. % Rente fin cour. §2. 30. 5% Neapl. au compt. 107. 5% Span. Rente 292. Pass. 5.
Wien, 2. Jan. 5% Met. 1115. Baok-Actien 1659. Anl. de 1839 116: Mail. 101. Nordb. 1275. Gloggn. 1092. q
Wien, 3. Jan. 5% Met. 111i. 4% 100%. 3% 761. 22% 59. Bank-Actien 1658. Anl. de 1834 1494. 5. de 1839 1161. %. Nordb. 1263. 2. Gloggn. 1094. E Mail. 1003. F. Florent. 95. | f
Meteorologische Beobachtungen.
1844, Abends
6, Jan.
Morgens
Nachmittags 6 Ubr.
2 Ubr.
Nach einmaliger
10 Ubr. Beobachtung.
Luftdruck .…., 332,10” Par. 330,97” Par.'329, 87" Par. Quellwärme 6,6° R. Luftwärme .…..|—+ 5,39 R.\+ 68° R.'+ 5,7° R.| Flusswärme L a M Thaupunkt „., -+ 3,7° R, + 4,4° R. + 4,4° R.| Bodenwärme 9,0° R. Dunstsättigung 88 pCt. 82 pCt. 89 pCt. Ausdünstung 0,010" Rh. Wetter regnig. bezogen. Regen. Niederschlag 0,098" Rh. Eee s SW. S. S. Wüärmewechsel -+ 6,9° Wolkenzug. .. — „S. — + 4,8° R. Tagesmittel : Am 5. 334,95 N -+ E s Bi s -+ 0,5° R... 94 pCt. SSW, 6.330988 - —+5,9° - +4,2° E
Königliche Schauspiele.
Montag, 8. Jan. Auf Begehren: Ein Sommernachtstraum, nach Shakespeare, von Schlegel, in 3 Akten, Musik von Felix Mendelssohn-Bartholdy. Tänze von Hoguet. :
Dienstag, 9. Jan. Znm erstenmale wiederholt : Der fliegende Holländer, romantishe Oper in 3 Aufzügen, von Richard Wagner.
Jm Konzertsaale: 1) Le coilkeur et le perruquier , vaude- ville en 1 acte, par Scribe. 2) La première représentation de: Un péché de jeunesse, vaudeville nouveau en 41 acte, par MM. Samson et de Wailly. 3) Les premières amours, vaudc- ville en 1 acte, par Scribe.
Königsstädtisches Theater.
Montag, 8. Jan. (Jtalienishe Opern = Vorstellung.) Giovanni. Opera in 2 Atti. Musica del Maestro Mozart, Dienstag, 9. Jan. Gast-Vorstellung des Kinder-Ballets des Herrn Price aus Kopenhagen, in 3 Abtheilungen. Dazu: Steffen Langer aus Glogau, oder: Der holländische Kamin, (Dlle. Simon, vom Stadt-Theater zu Magdeburg : Klärhen Buren, als Gastrolle.) Mittwoch, 10. Jan. (Jtalienische Opern-Vorstellung.) Zum erstenmale wiederholt in dieser Saison: Lucrezia Borgia. Opera in 3 Atti. Musiíca del Maestro Mozart.
Don
—REC E E A — Verantwortlicher Redacteur Dr. F. W. Zinkeisen.
Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober - Hofbuchdruckerei.
Neue Port, 43?-
stattgefunden und bis heute haben sich die Preise nicht unter 340 Fl, und
Bekanntmachungen.
[2131] Eee E
Ueber den Nachlaß des am 9, September 1841 zu Pirna verstorbenen Kammerherrn Heinrich Julius von Stutterheim is auf den Antrag des Nachlaß-Kurators Justiz-KFommissarius Marquard hierselbst der erbschaft- liche Liquidations - Prozeß eröffnet und ein Termin zur Anmeldung und Nachweisung der Ansprüche der Gläu- biger auf
Via 11. März 1844, Vormittags 9 Uhr, vor dem Referendarius Hartmann als Deputato ange- seßt worden. Es werden daher alle unbekannten Gläu- biger hierdurh vorgeladen, ihre Forderungen spätestens in dem obigen Termine auf dem Königl. V ber-Landets gericht bierfelbst, entweder in Person, oder durch einen mit Vollmacht und Juformation versehenen hiesigen Justiz - Kommissarius anzuzeigen und die Beweismittel beizubringen. Bei unterlassener Anmeldung ihrer An- sprüche im Termine aber haben sie zu gewärtigen, daß sie aller ihrer Vorrechte verlustig erklärt und mit ihren Forderungen nur an dasjenige, was nach Befrie- digung der sih meldenden Gläubiger von der Masse noch übrig bleiben möchte, verwiesen werden,
Frankfurt a, d. O., den 21, November 1843,
Königl, Preuß, Ober - Landesgericht,
[2133] Nothwendiger Verkauf. Ober-Landesgericht zu Posen, I. Abtheilung.
Das îm M en Kreise belegene Rittergut Trzcielino nebst dem Vorwerke Josephowo, auch Nasraczewo oder Gay genannt, landschaftlih abgeshäßt auf 41097 Thlr. 10 Sgr. 10 Pf., zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Registratur einzuschenden Taxe, soll am 17. Juni 1844, Vormittags 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.
Posen, den 25. November 1843,
Außerordentliche General- [462b] Versammlung
zer Berlin-Anhaltischen E Eisenbahn-Gesellschaft
Durch hohen Befehl des Königlichen Geheimen Staats- und Finanz Ministers Deren von Bodel- \chwin gh Excellenz veranlaßt, eine außerordentliche General-Versammlung der Actionairs der Berlin - An- haltischen Eisenbahn-Gesellschaft zu dem Zwecke zu berufen, u über die etwanige Betheiligung dsr Gesellschast ge ausführung ‘eines der Hohen Staats - Behörde s wi agi Projektes zur Anlage einer direkten Ei- S L von Berlin nah Magdeburg über Potsdam lat ckrandenburg einen Beschluß zu fassen, aden wir die gechrten Herren Actionairs zu einer
außerordentlichen General: Bersammlung, wehe Montag, den 15. Januar b, Ia Nachmittags  Uhr, in unse-
rem Empfangshause auf dem Anhalti
stattfinden wird, mit dem Sade Ersuche ate Bestimmung des §. 28. des Gesellschafts - Statuis? mäß in den Tagen vom 8. bis 13, Januar k. J. ein- S ihre Actien nebst einem na der Nummer- olge geordneten von ihnen unterschriebenen Verzeichnisse derselben in unserem Geschäfts-Büreau im Empfangs- hause vorzulegen, Das Verzeichniß wird daselbst zu-
Allgemeiner Anzeiger.
{ Stimmenzahl i welche zugleich als Einlaßkarte in die Versammlung
London , 2. Jan. Cons. 3% 974. Belg. 1035. Neue Anl, 22k. Pas-
rücbehalten und dagegen eine Bescheinigung über die des Jnhabers ausgehändigt werden,
dient.
. Die Vertreter stimmberechtigter Actionairs, welche sta- tutenmäßig Mitglieder der Gesellschaft sein müssen, ha- ven ihre beglaubigten Vollmachten ebenfalls im Büreau niederzulegen,
Nicht erscheinende Actionairs sind den Beschlüssen der Anwesenden unterworfen. (§, 29.)
Berlin, den 10, Dezember 1843.
Der Verwaltungs-Rath der Berlin-Anhaltischen Eisen- bahn-Gesellschaft,
[17] Köln - Mindener Eisenbahn,
Nachdem durch Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 18ten v. M, und Jahrs der zum Zwecke der Erbauung und Benußung einer Eisenbahn von Köln nah der Landesgränze bei Minden zusammengetretenen Ostrhei- nischen Eisenbahn-Gesellschaft unter dem Namen Köln- Mindener Eisenbahn - Gesellschaft die landesherrliche Bestätigung ertheilt und die in dem Notarial-Afte vom 9, Oktober v, F. festgestellten Statuten genehmigt wor- den, ermangeln wir nicht, nah Anleilung des Art. 2, der transitorischen Bestimmungen, durch Gegenwärtiges die resp, Actionaire zur
General - Versammlung einzuladen, welche zum Zwecke der statutenmäßigen Wahl der definitiven Direction und des Administra- tionsraths (§. 46 — 50. und §. 60. der Statuten) auf
Dienstag, den 6. Februar 1844, Vormit-
tags 9 Uhr, im großen Rathhaus - Saale
zu Köln, anberaumt worden if.
Jndem wir wegen Ausübung des Stimmrechts und wegen der erforderlichen Legitimation über den Actien- besiß auf den Jnhalt der §§. 33. 34, 39, und 40. der Statuten aufmerksam machen, bemerken wir, daß die Erledigung des Legitimationspunktes an den Tagen vom 41, bis 5, Februar d. J., in den Vormit- tagsstunden von 40 bis 1 Uhr, im Geschäfts - Lokale der Direction zu Köln, Martinsstraße Nr. 5, vorge- nommen werden kann, woselb dann auch die Ein- trittskarten zur General-Versammlung und die benöthig- ci Stimmzettel ausgefertigt and ausgehändigt werden ollen.
Köln, den 3. Januar 1844.
Die provisorische Direction der Ostrheinischen Eisenbahn- Gesellschaft.
Fischer, M. Hölterho ff.
D. Oppenheim. Philippi.
von Wiligenitéie
G. Heuser. VV. JToest.
Rautenstrauch.
[1866] Ediktal-Ladung,
Nachdem Carl Gottfried Witschel und dessen Sohn Friedrih Gottlieb Witschel, Jnhaber des unter der Firma: „Witschel und Sohn“ allhier zu Oschaß be- standenen Tuch- und Spiunerei-Geschäfts, ihre Jnsol-" venz angezeigt und ihr Vermögen an ihre Gläubiger abgetreten, hierauf aber von dem unterzeichneten Land-
erichte mit Eröffnung des Konkurs - Prozesses und mit Erlassung von Edifktalien zu verfahren beschlossen wor- den is, so werden alle be- und unbekannte Gläu- biger der genannten Cedenten , niht minder alle dieje- nigen, welche aus irgend einem anderen Rechtsgrunde Ansprüche an_ das Vermögen derselben zu haben ver- meinen, bei Strafe der Ausschließung von der Masse, so wie bei Vermeidung des Verlustes der Wiederein- seßung in den vorigen Stand, hiermit geladen, zur Vormittags g B Vi sig: L Abe i
agszeit, an hiesiger Landgerichtsstelle legal zu erscheinen, ihre Forderungen aden Us zu be-
db Ea t t O pen
scheinigen, darüber mit dem verordneten Konkurs - Ver- treter, so wie nah Befinden rücksichtlich der Priorität unter sich selbst zu verfahren, binnen sechs Wochen zu beschließen und hierauf
den 30, Mai 1844 der Bekanntmachung eines Präflusivbescheids gewärtig zu sein, nicht minder
den 21. Juni 1844 anderweit hierselbst zu rechter früher Gerichtszeit sich einzufinden, mit einander die Güte zu pflegen und wo möglich einen Vergleich zu treffen, wobei die Nichter- scheinenden, so wie die, welche zwar erscheinen, sich aber nicht, oder nicht deutlich erklären, für einwilligend in das, von der Mehrzahl Beschlossene werden geachtet werden, endlich aber, dafern sich ein Vergleich nicht er- mitteln ließe,
den 6, Juli 1844 des Aktenschlusses und
den 2. August 1844 der Eröffnung eines Locations - Erkenntnisses, welches, gleih wie der Präklusivbescheid, im Falle des Außen- bleibens, Mittags 12 Uhr für publizirt geachtet wer- den wird, sich zu versehen.
Auswärtige haben zu Annahme künftiger Ladungen und sonstiger Jnsinuationen Bevollmächtigte am Orte des Gerichts zu bestellen und selbige mit ausreichender gerichtlicher Vollmacht zu versehen.
Oschatz, den 27. Oktober 1843.
Das Königliche Landgericht daselbst. Wilde,
Die 4 Buttermärkte zu Grabow im Jahre 1844 werden an folgenden Tagen, als:
[16]
1ster Markt am 15. Zter 4» 2 3ter 415.» 4G A4ter 27; 28. Jui, Zter 30 S L E 6ter 4 o September Tter 45 16, Oktober, Ster 4.» 9, Dézeiiber gehalten werden. Wir ersuchen die Herren Butter - Produzenten diese Anzeige zu beachten,
Grabotv, den 30, Dezember 1843, Bürgermeister und Rath,
und 16. Februar, 2. April, Mai,
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18 b]
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Schulz, Schartmann, . Schirmer, É. Steinbrüdck, Scheins, Sh ulten, Teichel,
geheftet.
20 Sgr. Waldmüller in Wien Künstlern mehr. L :
Ein Theil obiger Gemälde geht binnen kurzem zur Ausstellung nah Paris und wird durch neuen Zugang erseyt werden. Jndem ih mir erlaube, ein funstlie- bendes Publikum auf diesen Umstand aufmerksam zu machen, lade ih gleichzeitig zu geneigtem Besuch mei- ner Ausstellung, fo wie zur Theilnahme an dem zu diesem Besuch eröffneten Abonnement von 3 Thlr, jährli (welcher Betrag beim Ankauf von Kunstgegen- ständen während der Dauer des Abonnements wieder
in Abrechnung gebracht wird), ganz ergebenst ein.
17 b]
=y Am heutigen Tage habe ih auf hiesigem Plate unter der Firma:
M. Schragow & Co.
ein Kommissions-, Fonds- und Wechsel - Geschäft errichtet, — Mit hinreichenden D und Geschäfts- Kenntnissen versehen, werde ih die mir zu Theil |“valags Aufträge bestens auszuführen mich be- reben.
Berlin, den 2. Januar 1844.
M. Schragow.
Geschäfts-Lokal Unter den Linden Nr. 44.
und anderen namhaften
Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für ; Iahr. 4 Rthlr. - 7 Iahr. 8 Kthlr. - 1 Iahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung. Insertions-Gebühr für den Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
Allgemeine
Preußische Zeitung.
Berlin, Dienstag den 9m Januar
Inh 6:14,
Anmitlicher Theil. j j : A Ne eaelegondèlten; Rhein-Provinz. Landtags-Abschied.
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: y Dem hiesigen praktischen Arzte Dr. Rosenstiel und dem Hof- Medikus Dr. Rummel zu Charlottenburg den Charakter als Sani= tâts-Rath zu verleihen. Berlin, den 8, Januar. Se. Hoheit der Herzog Wilhelm von Mecklenburg- Schwerin is nah Dresden abgereist.
Landtags - Angelegenheiten.
Rhein-Provinz. Landta g: A0 4 621d für die siebenten Provinzial-Landtage versammelt gewesenen Stände der Rhein-Provinz.
Wir Friedrich Wilhelm von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. entbieten Unseren zum diesjährigen Provinzial - Landtage
zum
der Rhein = Provinz versammelt gewesenen getreuen Ständen Unseren gnädigen Gruß und ertheilen denselben hiermit auf die Uns vorge- legten Gutachten und Anträge den nachstehenden Bescheid :
1. Auf die gutachtlihen Erklärungen über die vor- gelegten Propositionen. Cassations - Verfahren in Civilsachen.
1) Dem Antrage Unserer getreuen Stände gemäß haben Wir dem Jhnen vorgelegenen Entwurfe eines Gesebes, das Cassations- Verfahren in Civilsachen bei dem rheinischen Revisions- und Cassa- tionshofe betrefsend, bereits unterm 13. Oktober c. Unsere landes= herrliche Sanction ertheilt. i A Ju der Adresse vom 30, Juni d. J. is zuglei die Bitte vor- getragen, für die noch niht ganz gehobenen Verzögerungen in Appel- lationssachen durchgreifende Remedur anzuordnen. Da si indessen ergeben hat, daß die im Jahre 1841 von Unserem Justiz-Minister dieserhalb getroffenen Maßregeln einen völlig befriedigenden, jede Verzögerung der bei dem Appellationsgerihtshofe zu Köln anhängi- gen Rechts\sachen nachhaltig beseitigenden E gehabt haben, so hat es weiterer Anordnungen in dieser Beziehung für jeßt nicht bedurft.
Exckutivische Beitreibung der direkten und indirekten Steuern.
9) Die von Unseren getreuen Ständen begutatete Verordnung wegen exefutivisher Beitreibung der direkten und indirekten Steuern und anderer öffentliher Abgaben in der Rhein-Provinz, desgleichen Sicherung der Eröffnung der bei Notarien im Bezirke des Appellations-
Gerichtshofes zu Köln hinterlegten mystischen Testamente.
3) Die Verordnung, betreffend die Sicherung der Eröffnung der bei Notarien im Bezirke des Appellgtions-Gerichtshofes zu Köln hin- terlegten mystishen Testamente, so wie
Die zum Zweck einer Auseinanderseßung eingeleiteten Subhastationen.
4) Die Verordnung, betreffend die zum Zweck einer Auseinan- derseßzung eingeleiteten Subhastationen, und
Theilweise Aufhebung des Artikels 55 des rheinischen Civil-Gesezbuches,
5) Die Verordnung wegen Aufhebung der im Artikel 55 des rheinischen Civil-Geseßbuches enthaltenen Bestimmung über die Vor- zeigung der Kinder bei Geburts-Anzeigen
haben Wir bereits vollzogen. Eben so is auch Freilassung des Bettwerks bei Executions-Vollstreckungen. 6) Die Unseren getreuen Ständen in Beziehung auf die Kreise Rees und Duisburg vorgelegte Verordnung, wegen Freilassung des Bettwerks für den Schuldner und seine nächsten Angehörigen bei allen Arten der Executions-Vollstreckung, womit sich dieselben einverstanden erklärt haben, von Uns vollzogen worden.
Was den damit in Verbindung gebrachten Antrag betrifft, den Artikel 592 der rheinischen Civil-Prozeß-Ordnung in alle Theile der Monarchie einzuführen, so überschreitet derselbe die Kompetenz des Landtages. ; S
Es ist aber auch in Beziehung auf die Kreise Rees und Duis- burg kein Bedürfniß dazu vorhanden, da die allgemeine Gerichts- Ordnung und die dazu ergangenen späteren Verordnungen ähnliche Vorschriften bereits enthalten, deren nähere Prüfung . der allgemeinen Geseh-Revision vorbehalten bleiben fann.
Strafgeseßzbuch.
7) Bei den Berathungen Unserer getreuen Stände über den Entwurf cines Strafgeseßes haben Wir den Mangel unbefangener und vorurtheilsfreier Prüfung desselben mit Mißfallen wahrgenommen. Da indessen Unsere getreuen Stände das Gutachten ihres Ausschusses über den Entwurf des Strafgeseßbuches als das ihrige angenommen und Uns vorgelegt haben, so werden Wir dasselbe in gleicher Weise, wie die der übrigen Provinzial-Landtage, bei der bereits eingeleiteten \hließlihen Bearbeitung dieses wichtigen Geseßes in reiflihe und sorgfältige Erwägung nehmen. j 7 i
Den Antrag aber: einen neuen auf die französische Geseßgebung gegründeten Strafgeseß- Entwurf ausarbeiten zu lassen , weisen Wir um so entschiedener zurück, da Wir es Uns zu einer Hauptauf abe gestellt haben, deutshes Wesen und deutshen Sinn in jeder Rich- tung zu stärken.
Die Absicht, Ein Strafreht in der preußishen Monarchie ein- | zuführen, welches das Gute aufnimmt, wo es sich findet, is son von | Unseres Herrn Vaters Majestät im Landtags-Abschiede vom 26. März | 1839 dem rheinischen Landtage eröffnet worden, Diese Absicht is in | Uns durch den einstimmigen Wunsch allex übrigen sieben Landtage noch | befestigt. Wenn übrigens Unsere getreuen Stände als Hauptgrund | ihres Antrags die Besorgniß anführen, daß die Erhebung des vor= | gelegten Entwurfs zum Geseß das Bestehen des dortigen Gerichts-Ver= | fahrens gefährden werde, so werden sich dieselben aus der beiliegenden | Denkschrift Unserer Justiz-Minister *) überzeugen, daß diese Besorgniß | unbegründet ist, wie so‘che denn überhaupt bei Unserem wiederholt aus= gesprochenen Willen, jenes Verfahren ungefährdet zu erhalten, nicht Plah greifen kann. E |
Was endlich die Behauptung Unserer getreuen Stände betrifft, daß denselben die Lösung ihrer Aufgabe dur verspätete Mittheilung der Geseß-Entwürfe erschwert worden, so geht aus dem diesem Be- scheide angeschlossenen Promemoria Unseres Ministers des Jnnern **) hervor, daß dem Landtage die Geseß-Entwürfe so früh, als es thun= lich war, zugegangen sind, und daß demselben zur gründlichen Prü= fung des Entwurfs die erforderliche Zeit nicht gefehlt hat.
Gemeindc-Ordnung.
8) Das Gutachten Unserer getreuen Stände über den ihnen vorgelegten Entwurf einer Gemeine - Ordnung wird bei der bereits
eingeleiteten sließlichen Berathung dieses Gegenstandes in Erwägung gezogen werden. ] i J
Desgleichen werden die Gutachten über die Entwürfe
Deichwesen. 9) eines Gesebes, das Deichwesen betreffend, Strom- ‘und Ufer-Polizei der öffentlichen Flüsse.
10) eines Gesebes über die Strom- und Ufer-Polizei der öffent- lichen Flüsse,
Zusammenrechnung der Besißzeit der Erblasser und Erben bei Beurtheilung der zur Ausübung ständischer Rechte erforderlichen Dauer des Grundbesißes.
11) der Verordnung wegen Zusammenrechnung der Besibzeit der Erblasser und Erben bei Beurtheilung der zur Ausübung ständischer Rechte erforderlihen Dauer des Grundbesigzes,
Ergängung des Feuer - Sozietäts - Reglements vom 5. Januar 1836,
12) Der Verordnung wegen Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen des Feuer-Sozietäts-Reglements für die Rheinprovinz vom 5. Januar 1836, bei der weiteren Berathung dieser Gegenstände sorgfältig berücksih= tigt werden.
Aufbringung der Kultus - Kosten,
13) Die von Unseren getreuen Ständen zu dem Geseß-Entwurf wegen Aufbringung der Kultus-Kosten vorgeschlagenen Zusäße haben Wir einer besonderen Prüfung überwiesen, und behalten Uns vor, mit Rücksicht auf das Ergebniß derselben, das möglichst beschleunigt werden wird, über das zu erlassende Geseß zu beschließen.
Revision des Grundsteuer - Katasters. 14) Das Gutachten Unserer getreuen Stände zu der denselben
21. Januar 1839 vorgelegten Verordnung wegen Revision des
Grundsteuer= Katasters wird mit dem entsprehenden Gutachten Un=
serer westphälishen Stände verglichen, und das für beide Provinzen
gemeinsam Nothwendige nach reiflicher Erwägung beschlossen werden, Bergrecht.
15) Die gutachtlihen Bemerkungen über den Entwurf eines all= gemeinen Bergrechtes und der Jnstruction zur Verwaltung des Berg= werks = Regals werden bei der nunmehr eingeleiteten definitiven Be= rathung des Gegenstandes nah genauer Erwägung im allgemeinen Interesse ihre Erledigung finden. Was aber die bei dieser Veran= lassung geäußerten Wünsche wegen anderweitiger Regulirung der Bergwerks = Abgaben auf der rechten Rheinseite betri, #o müssen Wir Unseren getreuen Ständen unter Hinweisung auf den Landtags-= Abschied vom 1. November 1841 (18.) zu erkennen geben, daß der Bergwerks - Zehnte — welchen Wir und Unsere Vorfahren als einen Theil des im landesherrlihen Bergwerks-Regal begriffenen Nußungs- rechts — bei dessen Ueberlassung an Privatpersonen, Uns vorbehal- ten haben — als eine Besteuerung des Bergwerks - Eigenthums und Bergwerks - Betriebes nicht anzusehen; — mithin der Berg- werkssteuer = Erhebung nach dem Geseß vom 21. April 1810 nicht gegenüberzustellen — und vielmehr die ausschließliche geseßliche Bedingung is, unter welcher Wir, durch Verleihung auf jedesma- liges Nachsuchen, ein privatives Berg-Eigenthums=- und Nußungsrecht besonders bewilligen. Bei rehter Würdigung dieses Rechtsverhält- nisses der Bergbauer aber muß nit allein die Beschwerde über Prä= gravation unbegründet erscheinen, sondern auch jede vergleichende Be- zugnahme auf die Bergwerks-Steuern in dem Gebiete der linken Rhein- seite wegfallen. :
Wir können sonach den Uns vorgetragenen Wunsch als rechtlich begründet nicht anerkennen, und muß es ledigli Unserer landesväter= lihen Fürsorge vorbehalten bleiben, die Zulässigkeit einer Ermäßigung der Bergwerks-Abgaben fünstig in nähere Erwägung zu nehmen.
Wenn übrigens Unsere getreuen Stände am Schlusse ihrer Adresse gegen die mögliche künftige Ausdehnung des proponirten Berggesebes auf das linke Rhein-Ufer eine Verwahrung einlegen, obglei ihnen eröffnet ist, daß solche nicht beabsichtigt werde, so müssen Wir diese Aeußerung als durchaus ungehörig und über die Gränzen der stän- dischen Befugnisse hinausgehend zurückweisen.
Verordnung zum Schuß der Fabrikzeichen.
16) Die in dem Gutachten Unserer getreuen Stände über den Entwurf einer Verordnung zum Schuß der Fabrikzeichen in den bei- den westlihen Provinzen enthaltenen Bemerkungen werden bei der shließlihen Berathung über diesen Geseh - Entwurf möglichst berück- sichtigt, und wird für deren Beschleunigung in dem Maße gesorgt
*) S. die heutige Beilage.
**) Dieses Promemoria werden wir morgen nachliefern,
in Folge der Bestimmung des §. 26 des Grundsteuer -=Gesebes vom |
Alle Post-Anstalten des In- und Auslandes nehmen Sestellung auf dieses Blatt an, für Serlin die Expedition der Âug. Preuss. Zeitung : Friedrichsstrasse Ur. 72.
1844.
werden, als es die gründliche Erörterung der dabei zur Sprache kom- menden s{chwierigen Punkte gestattet. Geseh über die Benußung der Privatflüsse. j 17) Die Angemessenheit der Modificationen, welhe Unsere ge- treuen Stände in Ansehung einzelner Bestimmungen des Gesebes über
| die Benußung der Privatflüsse vom 28. Februar d. J. für den Fall
seiner Einführung in den Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Köln gutachtlih beantragt haben, wird bei der weiteren Berathung des Gegenstandes geprüft, au soll dann zugleih erwogen werden, ob
| dem ferneren Antrage Unserer getreuen Stände Statt zu geben sei,
diese Modificationen au für diejenigen Theile der Rheinprovinz ein- treten zu lassen, in welche das gedachte Geseß, nah Anhörung der im vorigen Jahre hier versammelt gewesenen ständischen Ausschüsse aller Provinzen, bereits eingeführt worden ist. : i
Was die Entwässerungen anbetrifft, so haben Wir bereits ange- ordnet, daß, sobald erst über die Wirkungen jenes die Bewässerungen betreffenden Geseßes vom 28. Februar d. J. mehr Erfahrungen ge= sammelt \cin werden, eine Revision des in den älteren Provinzen der Monarchie geltenden Geseßes wegen des Wasserstau's bei Mühlen und Verschaffung von Vorfluth vom 15. November 1811 erfolgen soll.
Der hieraus hervorgehende, auf die Erfahrungen und den heuti- gen Zustand der Gewerbs - und Boden- Kultur - Verhältnisse gegrün=- dete Geseh - Entwurf soll alsdann auch dem dortigen Landtage zur Begutachtung vorgelegt werden.
Weinsteuer - Geseb.
18) Da Unsere getreuen Stände wegen des ihnen zur Begut= achtung vorgelegten Entwurfs eines neuen Weinsteuer-Gesebes, unter Bezugnahme auf die Denkschrift des zu seiner Prüfung niedergeseßten Ausschusses, darauf angetragen haben, den Entwurf nur mit den von ihnen vorgenommenen Abänderungen zum Geseß zu crheben, diese Abänderungen aber in ihrer vollen Ausdehnung, wegen der Verhältnisse gegen die zum Zoll - Verein gehörigen Bundesstaaten unannehmbar erscheinen, so muß es bei den seitherigen geseßlichen Bestimmungen über die Weinsteuer sein Bewenden haben. Aus befon= derer Rücksicht für die bedrängte Lage der Weinbauer wollen Wir jedoch die Befreiung des Haustrankes von dieser Steuer, nah näherer Vorschrift Unserer Ordre vom 19. Januar 1843, fortbestehen la}sen.
Wahl der Mitglieder des ständischen Ausschusses.
19) Die von Unseren getreuen Ständen vorgenommenen, Uns unterm 22. Juni d. J. angezeigten Wahlen der Mitglieder des stän- dischen Ausschusses bestätigen Wir hierdurch.
Wahl eines ständischen Ausschusses für die Regulirung des Land-
Armentwoesens.
20) Da es, nah der Uns von unserem Landtags -= Kommissarius erstatteten Anzeige, von dem Landtage aus Versehen unterlassen wor= den is, in Gemäßheit Unseres Allerhöchsten Propositions - Dekretes vom 6. Mai c. unter Nr. 14 einen Ausshuß zur Theilnahme an den Verhandlungen wegen Regulirung des Land= Armenwesens und Ein= richtung des Land =- Armen = Verbandes zu ernennen, so haben Wir angeordnet, daß bei diesen Verhandlungen der von Unseren getreuen Ständen nah der Verordnung vom 21. Juni 1842 erwählte stän= dische Aus\huß von Unseren Behörden zugezogen werden soll, damit jedenfalls eine Theilnahme ständisher Abgeordneter an diesen für die Provinz wichtigen Berathungen stattfinden könne.
IT, Auf die ständischen Petitionen.
Entwickelung des Instituts der vereinigten ständischen Ausschüsse.
1) Den das Wesen der preußischen Verfassung verkennenden und die im §, 49 des Geseßes vom 27. März 1824 den Provinzial= Ständen vorgezeihneten Gränzen überschreitenden Anträgen Unserer getreuen Stände, deren Sinn es ist:
die Ausschüsse der Landtage in Reichsstände zu verwandeln, müssen Wir Unsere Genehmigung versagen.
Den Weg, welhen Wir in diesem Gebiete zu gehen entschlossen sind, haben Wir mehrfah kund gethan. Auf diesem Wege werden Wir Uns durch keinerlei Bestrebungen hemmen, noch fortdrängen las- sen, vielmehr Versuche, welche dahin gerichtet sind, jederzeit mit Nachdruck zurückweisen. /
Veränderungen in der Geschäfts =Ordnung der vereinigten Aus= schüsse, welche dazu beitragen fönnen, deren Berathungen noch er= sprießlicher zu machen, sind Wir eintreten zu lassen gern geneigt. Es bleibt aber Unserer Fürsorge vorbehalten, in dieser Beziehung die wei- teren Uns zweckmäßig erscheinenden Bestimmungen auf Grund der von Uns bereits früher angeordneten Berathungen zu treffen.
Rechtzeitige Mittheilung der dem Landtage vorzulegenden Geseh - Entwürfe.
2) Auf die Bitte :
die dem Landtage zur Begutachtung vorzulegenden Geseß= Ent=
würfe so frühzeitig als möglih jedem einzelnen ständischen Mit=
gliede zufertigen zu lassen, z ; : i eröffnen Wir Unseren getreuen Ständen, daß Wir bereits die in Unserem gnädigsten Propositions-Dekrete vom 30. April 1841 aus= gesprochene und unverändert fortbestehende Absicht, die Geschäfte der versammelten Landtage dadurh zu fördern und zu erleichtern, daß diejenigen Propositionen, welche einer besonders ausführlihen Er= örterung bedürfen, dem Landtags - Marschall eine angemessene Zeit vor Eröffnung des Landtags zugefertigt werden sollen, um sie einem von ihm aus den Stände - Mitgliedern zu ernennenden und vorher zu versammelnden Ausschusse zur vorbereitenden Bearbeitung zu über= weisen, auch für den A Landtag durch die von Uns ange= ordnete Zufertigung des Strafrechts = Entwurfs und der Gemeinde= Ordnung an die zur Vorberathung derselben vor Eröffnung des Landtags versammelten Ausschüsse bebatigt haben. - Ebenso is dem durch Unseren Landtags-Abschied vom 7. November 1841 genehmig- ten Antrage Unserer getreuen Stände, nah welchem auch den nicht zu den Ausschüssen berufenen Mitgliedern des Landtages vor dessen Eröffnung die Propositionen insoweit zugefertigt werden sollen, als dies in Ansehung der einzelnen Gegenstände zweckmäßig erscheint und keine Bedenken entge tuseden dadur entsprochen, daß Landtags-
Sgreiben, und mehrere Wochen vor der Eröffnung des
Abgeordneten gleichzeitig mit den an sie ergangenen Ei ungs-
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