1844 / 100 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

; fi j isherigen Vor- ch befunden haben, ein Vergütungsbetrag, wie s die vil gen d schrift für zurüdgeleg!e wei t werde, falls die betheiligten Un- General - Sue A. Var vom Abgangs - bis zum Bestimmungs- tert han icfgelegten Meilenzahl eine höhere Vergütung in Anspruch pa es V ónnen und daß, wenn ausnahmsweise die ntlassung der gestell- gs erfuhren und Vorspannpferde schon früher eintritt, je nachdem sie a die ersie Stunde, die zweite Stunde oder die dritte Stunde „nach der Ankunft am Bestellungsorte oder in der, jedesmaligen Zwischenzcit erfolgt, in Viertheil, zwei Viertheile oder drei Viertheile des der vorschriftsmäßigen Be tung für zurücfgelegte zwei Postmeilen gleichkommenden Entschädigungs- beirages H berechnen seien.“ Stände hatten diese Proposition bei erster Berathung mit dem Verbesserungs - Antrage wegen Vergütung der vom Wohnorte bis zum Abgangsorte zurüc{zulegenden über 7 Meile betragen- den Wegestrecke mit 2 gGr. für jede Postmeile und 1 Pferd angenommen.

n der zweiten Berathung proponirte nun ein Mitglied statt des eben gedachten Verbesserungs-Antrages Folgendes: „Daß dem Kriegerfuhrpflich- tigen, welcher vom 1. Juli d. J. an zur Leistung einer Kriegerfuhr in Fric- denszeiten herangezogen wird, auch für die Wegestrecke von seinem fuhr- pflichtigen Hofe Ba ge En L dem E

‘e Kriegerfuhr gestellt werden muß, wenn uud so weit diese Stree eine e eo rícirelteh, eine Vergütung zu dem im Ausschreiben des Königlichen Kabinets - Ministeriums vom 7. Januar 1835 (Gesecy - Samm- lung von “ey I, F) 1 festgeseßten Betrage a:s der General-Steuer- Kasse entrichtet werde. ““

P oe Antrag, von allen Seiten unterstüßt, ward bei der Abstimmung E a E E E Regierungs - Proposition zum «iveitenmale einstimmig genehmigt wurde.

: In der Sißung der zweiten Kammer vom 2ten wurde die Erklärung der ersten über die theilweise abweichenden Beschlüsse zweiter Kammer auf die Vorlagen der Regierung wegen des Cisenbahnwesens mitgetheilt,

Juhalts derselben ergab sih nur noch eine Differenz bei dem Beschlusse über die Bewilligung einer Jnterims-Anleihe. Auf Antrag des Herrn Ge- neral - Syndikus beharrte man bei der hiesigen Fassung, und beschloß, auf eine Konferenz anzutragen.

Man schritt sofort zur Wahl, und fiel dieselbe auf dic Herren Schahz- räthe Lang und Lehzen. Die Konferenz trat dann noch während der heu- tigen Sipung zusammen, und gelangte zu einem übereinstimmenden Beschlusse, worüber der Herr General-Syntifkus gleichfalls noch in dieser Sizung Bericht erstattete. Nach diesem Beschlusse war die Fassung zweiter Kammer ange- nommen, jedoch übrigens, der offenbaren Absicht dersclben gemäß, hinzuge- fügt: „Und an die Eisenbahn-Haupt-Kasse vorschüssig auszahlen“, Mit die- sem Zusaze erklärte sich dic Kammer augenblicklich einverstanden, und war damit der Gegenstand für jeßt erledigt. its ;

Ein Mitglied stellte folgenden schriftlihen Antrag : „Königliche Regic- rung um die Untersuchung der Frage zu ersuchen, inwiefern die Einrichtun- gen und Unterrichtsmiitel bei den Gymnasien und höheren Bürgerschulen auf eine den Anforderungen und Bedürfnissen der jeßigen Zeit entsprechende Weise zu verbessern und zu vermehren seien; auch sich eventuell zur Bewil- ligung einer Summe bis zu 10,000 Rthlr, behufs der Erweiterung der Un- terricht8mittel bereit zu erklären.“ ;

Der Antrag wurde von vielen Seiten unterstützt. j

Sodann erhob si ein anderes Mitglicd mit den Worten, daß es sich von jeher verpflichtet gefühlt habe, als Landstand die zu seiner Kenntniß gelangten Mängel und Mißbräuche der Verwaltung hier zur Sprache zu bringen, Auch in dieser Diät habe er bereits Beschwerden gegen das Mi- nisterium des Junern und der Justiz vorgebracht, Was die gegen ersteres erhobene Beschwerde anlange, so müsse er nachträglih anführen: daß in der Verfassungssache der Stadt Osnabrück dic dortige Landdrostei sogar die Wahlen der zuzuziehenden Bürger selb| in die Hand genommen habe.

Jeht sche er {h veranlaßt, gegen eine Maßregel des Königlichen Kabinets selbs Beschwerde zu führen. Die Sache betreffe die wider Mitglieder der Provinzial - Landschast zu Osnabrück verhängte Disziplinar - Unter- suchung. Der Redner erinnerte hier an die früheren Verhandlungen über diesen Gegenstand und die dieserhalb gefaßten Beschlüsse, und erblickte eine offenbare Beschwerde darin, daß die Untersuchung, der dringenden ständischen Jntercession vom 9, Juli 1842 ungeachtet, fortgeseßt und gegenwärtig sogar in cine polizeilihe verwandelt sei, Jm Juteresse des ständischen Prinzips halte er sich daher zu dem Antrage verpflichtet: „Bei Sr. Majestät in aller Ehrerbietigkeit Beschwerde darüber zu erheben, wie ständischen Rechten, Be- schlüssen und Vorträgen zuwider seitens Königlicher Regierung gegen ein Mitglied der Provinzial-Landschaft Osnabrück wegen ständischer Wirksamkeit eine disziplinarische Untersuchung nicht nur fortgeseßt, sondern sogar eine peinliche Voruntersuchung verhängt worden.“

Dieser Antrag. fand zahlreiche Unterstüßung und wurde auf den Wunsch des Antragstellers sofort in die Tagesordnung eingetragen, Den übrigen Theil der Sizung füllte eine längere vertrauliche Berathung aus.

Württemberg. Ulm, 4. April. (U. S.) Das bisher hier herausgegebene Journal, die Zeit - Interessen, hat seit gestern zu ersien aufgehört,

Kurhessen. Kassel, 5. April. (K. A. Z.) Der kurhessishe Land- tag hat seine Thätigkeit für diese Session bcendigt. Vorgestern wurden, um deu Schluß zu beschlennigen, noch zwci Sigungen an einem Tage gchalten.

Jn der Morgen - Sigung berichtete nah der Verlesung des Protokolls Herr Nebelthau Namens des Rechtspflege-Ausschusses über den von uns bereits. mitgetheilten Entwurf des Landtags-Abschiedes. Dieser sei bestimmt, die Ergebnisse des Landtags zusammenzustellen, Man könne sie für die lange Dauer der Session allzu geringfügig finden, indeß, ob eine Menge legislatorischer Arbeiten gerade das Glü des Staates mache, ob es na- mentlich jeßt an der Zeit sei, in der bürgerlihen und Staatsgeseßgebung neue Schöpfungen zu veranlassen, die, sollte sih das deutsche Recht über furz oder lang im organischen Zusammenhange entwickeln, entweder nur als Vorarbeiten gelten, oder gar durh ihre Existenz cin Hinderniß der Gemeinschastlichkeit des Rechts abgeben könnten: das seien Fragen, die wohl zu vielseitigen Betrachtungen Sto böten, Auch befinde sich unter den Berathungs - Gegenständen einer , der eines bedeutenden Zeitauswandes wohl bedurst habe, das Projekt cines Eisenbahnbaues durch Kurhessen. Nicht

und von der anderen über Gebühr getadelt hat, während die Vorzüge und Mängel desselben in der Mitte liegen muß man zuvörderst beherzigen, daß Rossini dasselbe für einen ihm befreundeten Abt eines spanischen Klo- sters geschrieben hat, von Aufwendung bedeutender Mittel, sofern dasselbe zunächst zur Ausführung in einer Kloster - Kirche bestimmt war, also niht die Rede sein fonnte, So viel uns bekannt, isst die Com- position auch nur in ihren Vokal - Theilen nah Deutschland ge- langt, und die Justrumentirung rührt von dem frankfurter Kapell- meister Guhr und dem dortigen Chor - Direktor Baldenecker her. Komplizirte und durchgearbeitete Musifstüe, wie das Oratorium solche ver- langt, sind somit nicht vorhanden und die Chöre ziemlich obenhin gehalten. Jn den Solis findet sih Einiges, was den Meister höchlich ehrt, und das uett „Quis est homo, qui non fleret” is vielleicht das Schötniste, was er, mit dem Accent der heiligen Liebe und höheren Weihe, in die Herzen gesungen hat, Nach dem Einlcitungs - Chore, der uns in die Situation versezt, folgt eine Tenor-Arie, worin das Wogen und Wallen des zerrisse- nen Mutterherzens, das sich auch in den Worten „quae mocrehat et do- lebat et tremebat, dum videbat” in Reimfluten kundgiebt, anziehend aus- gemalt ist. Auf das erwähnte Ductt folgt eine Baß - Arie (Pro PEcealis snuae gentis), welhe uns etwas allzu opernartig zuzu- ingen schien, Die Strophe „Eia mater, lons amoris“ (in dem B gen Textbuch war das Lia in Pia verwandelt) is als Baß- F mit Chor behandelt; die Worte „Sancta mater, istud agas“ bis E Laura Plangere“ sind zu eincm mitunter wirksamen Quartett late L Pjwalle Cavatíine „Fac ut portem Christi mortem“ des erha naer vere et accensus“ ot sih Rossini zur Höhe Gui bie 2 es und in der Auffassang der Worte „ParadisÌi neuem die Ehre uni (n Retwallen zur Glorie sind, bewährt er von Die Ausführun a i uhm seínes Namens. g Seitens des gesammten Personals der italienischen

Oper darf, rechnet wan die im Vorix g ag des ersten Quartetis ll Verstöße ab, im Allgemeinen als eine woh aris bezei figo: any Vg ol

sofern man sich im Theater damit begnügen muß, solche Kirchen ge-

leiht in einem anderen Lande sei die Frage des Eisenbahnbaues so schwie- rig in der Beurtheilung, als gerade bei undz fast überall seien die Linien des Bahnbaues durch die Natur oder durch den Verkchrszug entschiedener vorgezeichnet , [als in Kurhessen ; fast nirgends seien die Juteressen der ein- zelnen Landestheile mit einander so schr im Widerspruch, wie bei uns. Es werde daher Niemand Wunder nehmen können, wenn auh noch mehr Zeit darüber hingegangen wäre; so viel Prüfung habe die Frage veranlaßt , so viel Fragen angeregt, so viel Arbeit habe sie nöthig gemacht, wenn auch nicht ín allwöchentlihen Sizungen die Nesultate der Oeffentlichkeit auf- gewiesen werden könnte, Möchte dem Lande nun in gleichen Verhältnissen Wohlfahrt und Gedeihen erblühen,

Der Berichterstatter ging nunmehr zu den einzelnen §§. über, und wurden von der Versammlung die §§. 1 bis 4 incl, unverändert angenom- men, wogegen man die Fassung des §. 5, (daß das Anlchen von 150,000 Rihlr, „thunlichst bald‘““ aus den Ersparnissen und Ueberschüssen abgetragen werden solle) dem Beschlusse der Stände-Versammlung, daß dieser Abtrag noch in gegenwärtiger Finanz-Periode zu erfolgen habe, nicht ganz konform hielt, während der Ausschuß anderen Theils anerkennt, daß seit jencm Be- \hlusse die Lage der Sache sich geändert habe, und solche Ersparnisse für diese Finanz-Periode gerade nicht vorauszusehen sei:n, Die Hauptsache sei, daß die 150,000 Riblr. leinen bleibenden Zuwachs der eigentlichen Landes- huld bildeten, sondern mehr den Charakter einer Kasscuschuld hätten. Man müsse dem Abtrag dieser Schuld nur die Priorität vor anderen, aus den Er- sparungen und Ueberschüssen zu bestreitenden Ausgaben sichein, was durch Acn- derung des Wortes „thunlichst bald“ in das „zunächst“ erreicht werde. Diese Aenderung w-:rde genehmigt. Zum §. 6 hatte der Ausschuß folgende Fassung beantragt: „Um unscren Unterthanen die Vortheile zuzuwenden, welche sich von einer Verbindung unserer Lande mit den Nachbar - Staaten durch eine Eisenbahn für die Belebung und Beförderung des Verkehrs erwarten lassen, haben wir uns zunächst für einen Eisenbahnbau von Kassel in der Rich- tung nah Frankfurt a, M. entschlossen. Es soll zu dem Ende cine für den allgemeinen Gebrauch bestimmte Eisenbahn von Kassel längs der Fulda bis in die Nähe von Grifte, von hier längs der Edder bis Altenburg, von diesem Orte längs der Schwalm bis Trevsa, von hier, das Thal der Wiera verfolgend und hinter Neustadt die Wasserscheide zwischen Weser und Rhein überschreitend, nah Kirchhain, von hier längs der Ohm bis Kölbe und alsdann im Thal der Lahn bei Marburg vorüber bis zur Landesgränze bei Sichertshausen in Bau genommen wer- den, wenn der Anschluß dieser Bahn an cine solche von Halle über Kassel nach dem Niederrhein in ihrer ganzen Ausdehnung und sowohl rücksichtlich der Art der Beschaffung der Mittel als der Zeit der Ausführung durch Actien-Unternehmung gesichert scin wird, Unter diesem Vorbehalte ist die Zustimmung der getreuen Landstände erfolgt, wonach zum Zwecke der Erbauung der vorgezeichneten Eisenbahn ein zu 35 pCt, verzinliches Anle- hen 2c. erhoben werden soll.“ Der Ausschuß ertlärte sich jedoch mit der vom Herrn Landtags-Kommissar in der heutigen Konferenz vorgelegten Fas- sung cinverstanden, dahin lautend: „Zur Ausführung einer Eisenbahn von Kassel über Marburg bis zur Landesgränze bei Sichertshausen soll, unter dem Vorbehalte, daß die Ausführung der gedachten Eisenbahn nicht eher begonnen werde, als bis eine Eisenbahn - Verbindung zwischen Halle und dem Niederrhein über Kassel durch eine Actien-Unternehmung gesichert scin wird, ein zu 32 pCt, verzinsliches, allmälig mit jährlich wenig- stens einem halben Prozent zu tilgendes Anlehen von 6 Millio- nen Thalern gegen Ausstellung von Obligationen, die zum Nenn- werthe auszugeben sind, nach Bedarf, und zwar im Laufe der gegenwärtigen Finanz-Periode bis zu 2 Millionen Thalern aufgenommen werden,“ Dieses wurde angenommen. Den im §. 7 enthaltenen, zur höchsten Entschlie- ßung entgegengenommenen ständischen Anträgen wurde noch hinzugefügt: „die wegen Verzinsung der bei der Landes-Kredit-Kasse hinterlegten Abló- sungs-Kapitalien , Förderung des Leinenhandels, Verminderung der Nach- theile des VLotteriespicles, Stempelfreiheit der Verhandlungen und Verfügun- gen der General - Brand - Versicherungs - Kommission , wegen Versehung der Provinzial -Hauptstädte mit Brennholz.“ Der Landtags - Abschied wurde hierauf revidirt und in obiger Fassung fast einstimmig angenommen, worauf die Versammlung zu einer (kurzen) vertraulichen Sißung überging.

Abends um 7 Uhr trat die Stände- Versammlung wieder zusammen. Der Herr Landtags-Kommissgr trat mit der Erklärung ein, daß Se. Hoheit der Kurprinz und Mitregent gnädigst geruht habe, dem Landtags3-Abschied, wie er in dem Entwurfe angenommen worden, die höchstlandesherrliche Sanction zu ertheilen und zwei Exemplare desselben höchsteigenhändig zu vollziehen z cr legte dieselben mit der Einladung zur Unterschrift vor, Der Herr Land-Svyndikus verlas den Landtags-Abschied, worauf der Herr Prä- sident die Mitglieder aufforderte, denselben nah der im §. 63 der Verfas- sungs - Urkunde enthaltenen Reihenfolge zu unterzeichnen, was sofort mit Brsiegelung geschah, auch die Versammlung davon in Kenntniß seßte, daß der Landtags-Komnmissar, Herr Ministerial-Rath Scheffer, höchsten Auftrag habe, die Stände - Versammlung zu entlassen, Zunächst wurde nun noch das Protokoll dieser Sizung verlesen.

Der Herr Landtags-Kommissar erklärte, das cine Exemplar des Land- tags-Abschicds werde für die Regierung zurückbchalten, übergab das andere Exemplar zur Niederlegung im landständischen Archive und händigte die höchste Entlassungs - Vollmacht aus. Der Herr Land -Svndikus verlas hierauf die Vollmacht, welhe den Herrn Landtags - Kommissar beauftragt, im Namen Sr. Hoheit die dermalige Stände-Versammlung zu entlassen. Der Herr Landtags - Kommissar erklärte hierauf im hdôchsten Auftrage Sr. Hoheit unter Zusicherung Höchstihrer landesväterlihen Huld und Gnade die Stände-Versammlung für entlassen. Unter einem .lauten und freudigen Lebe- hoch für unseren erhabenen Landesherrn verließen die Mitglieder den Saal,

Fraukreicch.

Deputirten-Kammer. Sihung vom 2, April, Der Vorschlag des Herrn Garnier Pagès, die 5prozentige Rente auf 45 pCt. herabzuseben, und den Rentebesißern, die sich diese Reduction gefallen lassen, den Zins von 44 pCt. auf 10 Jahre zu garantiren, denjenigen aber, die auf diese Konvertirung nicht eingehen wollten, zu fündigen und für ihre 5prozentige Rente 100 Fr. in Kapital aus= zuzahlen, eine Maaßregel, von welcher der Antragsteller dem Staat

sänge ohne die zarte Schattirung der kindlich-frommen Andacht zu hören, Das Publikum wollte Anfangs, mit Rücksicht auf das Thema und die Hei- ligkeit des Tages, keinen Applaus zulassen, nachher brach solcher aber den- noch durch und wurde namentlich den Damen Bendini und Malvani in reihlichem Maße zu Theil. Daß sämmtliche Mitwirkende die italienische Aussprache, namentlich das c vor e und i, auch auf das Latcinische übertrugen, klang im Anfange auffallend; wer kann aber entscheiden, ob ihre Aussprache oder die unsrige die richtigere sei? Das Haus war leider nicht so beseßt, wie es die Aufführung eines so edlen Kunstwerkes, das wir durh die Bemühungen der Königsstädtischen Dircction nun schon dreimal (seit dem 20, April 1842) gehört haben, hätte erwarten lassen sol- len, Unter den Anwesenden bemerften wir unseren Meyerbeer, der durch sein „Gebet des Trappisten““ andeutend gezeigt hat, daß er auch im Orato- rium Greßes leisten würde, wenn er seine Kräfte einmal auf ein derartiges Werk verwenden wollte, Uu,

Vermischtes.

Die Zahl der Mitglieder der „Gesellschaft der Gartenfreunde Berlins“, über deren im vorigen Monat stattgehabte Ausstellung wir berichteten , is bercits größer als die des älteren Gartenbau-Vereins , der nach dem neue- sten Etat 286 hiesige und im Umkreise von vier Meilen wohnende Mitglie- der zählt, während der neue Verein deren 350 hat,

Im Mai trifft aus e E Dlle, Marie Cecca, Tochter der berühmten Kaiserlichen Hof-Gesang-Lehrerin Cecca und bisherigen Leh- rerin der nunmehr vermählten Großfürstinnen Alexandrine und Elisabeth, hier ein, um Gastrollen zu geben, Sie wird als eine sehr fertige und kunst- id Sangerin, juni wegen ihrer Schönheit gerühmt, Jm Alexander-

heater sang sie die Adina im „Liebestrank“’ viermal hinter cinander und wurde an jedem Abend sechs- bis siebenmal stürmisch gerufen. Jhre Mut-

ter war befannilich die Lehrerin der berühmtesten Sängerin unserer Zeit.

eine Ersparniß von 12 Millionen verspricht, wurde von demselben im Wesentlichen folgendermaßen motivirt :

„Jh muß vor Allem“, [sagte der Redner, „den Einwürfen begegnen, daß ein Antrag dieser Art niht von einem Deputirten ausgehen solite, Die ganze Geschichte der Frage beweist, daß dieselbe in allen ihren Phasen stets nur von Deputirten ausgegangen ist; einmal von Herrn J. Lefebvre und zweimal von Herrn Gouin, Dieser Antrag, welcher 1838 in der Kammer votirt worden ist, hat ein Ministerium gestürzt und ein anderes, durch Veranlassung des Rütritts des Herrn Humann, wesentlich modifizirt, Von gewissen Seiten will man auch behaupten, es stehe dem Budget zu, diese Maßregel in Anregung zu bringen, Aber ih habe mehrere Mitglieder der Budgets-Kommission gefragt, ob sie in ihrem Bericht die Konversion als eine Sache erwähnt, an der sie blos Interesse nähme, oder welche der Fi- nanz - Minister zur Sprache zu bringen gehalten sei; sie gestanden, daß sie sich auf die exste Form der Besprechung beschränkt hätten. Dar- aus zog ich den Schluß, daß ein allgemeiner Antrag nöthig sei. Uebrigens muß ih erklären, daß ih der Frage nicht die geringste politische Bedeutung beilege. Es handelt sih blos um die Herstellung des Gleichge- wichts in den Finanzen, und es isst in dieser Hinsicht nicht zu übersehen, daß die Konversion zu einer jährlichen Ersparniß von 12 Mill. Fr. führen würde. Ferner muß ih erwähnen, daß die Reduction der Zinsen auf den Ackerbau und die Fabrication nuc den günstigsten Einfluß haben könnte. Das Erste, was bei jeder Jndustrie, bei jedem Betriebe noth thut, is das Kapital, und so lange die Jnteressen so hoch sind, kann sich der Ackerbau weder beben, noch die Fabrication mit den Fabriken des Auslandes kon- furriren. Jn Betracht der Zeitgemäßheit der Frage is dreierlei zu berücksich- tigen: 1) daß die auswärtigen Beziehungen des Reiches durchaus friedlicher Art sind z 2) daß im Junern die größte Nuhe herrscht, und 3) daß sowohl hier in Frank- rcich, als im Auslande, ungewöhnliche kommerzielle Thätigkcit und Wohlstand herrs{ht, Die Fortschritte in der kommerziellen und Fabrikbewegung sind allerdings beträchtlich, und die Besorgnisse, welche in früheren Perioden der vorgeschlagenen Maßregel im Wege zu stehen schienen, könnten heutzutage nur noch als völlig unbegründet angeschen werden, Jm Jahre 1836 z. B, war die amerikanische Krisis auf dem Tapet, 18409 die orientalische Frage, Aber jeßt ist Alles ruhig, und ih bin überzeugt, daß diese erfreulichere Ge- staltung der Dinge meinem Antrag günstiges Gehör verschaffen wird. Einige Personen fürchten, man würde von vielen Seitcu die Rückzahlung der Konversion vorziehen; aber auch dieser Einwurf is nicht von Wichtigkeit, weil die Kapitalisten auch nech nah der Konversion weder in Frank- reih, noch anderwärts eine günstigere Gelegenheit, ihr Geid anzu- bringen, finden fönnten, Es würde aljo eine kleine Summe hinreichen, um allen Eventualitäten zu begegnen. Sollte indeß selbs eine größere Summe nöthig sein, so würde sie ohne Schwierigkeit aufgebracht werden können. Ein anderer Einwurf beruht darauf, daß eine neue Anleihe negoziürt wer- den solle. Darauf entgegne ich: soll ers der Kredit gehoben und dann die Anleihe gemacht werden, oder umgekehrt? Offenbar muß erst der Kredit steigen. Ohnehin kann der Minister die Anleihe dieses Jahres noch nicht fontrahiren, weil eist die Frage hinsichtlih der Sparkassen entschieden werden muß und dies nicht vor dem nächsten Jahre geschehen kann“

Die Hauptsache aus der Entgegnung des Finanz-Ministers ist bereits mitgetheilt. Die Regierung, sagte Herr Lacave-Leplagne, sei der Ansicht, daß die Konversion, wenn unter günstigen Um- ständen bewerkstelligt, wahrscheinlih sehr vortheilhaft sein würde. Sie glaube übrigens , daß die Juitiative ciner derartigen Maß- regel von ihr ausgehen müsse, Den gegenwärtigen Augenblick halte sie jedoch nicht für dazu geeignet. Sie stimme darin mit Herrn Humann überein, welcher bekanntlih behauptet habe, daß die Reduction der 5prozentigen Rente nicht eher bewerkstelligt wer- den dürfe, als bis das Staats - Schuldbuch geschlossen sei. Dasselbe sei aber noch niht geschlossen; folglih müsse die Regierung sih dem Antrage widerseßen. Die Konversion würde der Anleihe, welche noth= wendig gemacht werden müsse, hinderlich in den Weg treten. Aller= dings würden die Gründe des Herrn Garnier Pages einmges Gewicht haben, wenn die Anleihe, wie derselbe behauptet, aufgeschoben werden fönntez allein dies sei nicht der Fall, indem die Anleihe zu ciner be= stimmten Periode geschehen müsse. Er ersuche demnach die Kammer, den Antrag nicht in Betracht zu nehmen.

Sißung vom 3. April. Jn der heutigen Sißung sprach besonders Herr Gouin mit großer Lebhaftigkeit für den Vorschlag der Renten-Konvertirung, welchen er selbst bekanntlich früher schon in der Kammer gemacht hatte.

„Die wichtige Frage““, sagte der Redner, „welche Sie in diesem Augen- blicke erörtern, hat in Jhren leßten Sessionen lange Verhandlungen veran- laßt. Mit Genugthuung habe ih den Finanz-Minister erklären hören, daß er die Ueberzengungen und Grundsäye, die er unter anderen Umstän- den gehabt und vertheidigt , nicht vergessen hat, Er hat aner- fannt, daß die Einlösung ein unbedingtes Recht und eine für den Schaß vortheilhaste Maßregel sei. Hat er es im Namen anerkanut, daß er die Verwirklichung dieser Maßregel für zweckmäßig und zulässig halten würde, sobald die Umstände es gestatteten ? Die Zeitgemäßheit, meine Herren, welche der Minister für jeßt ‘verneint, kann verschieden beurtheilt werden, je nach dem Gesichtspunkte, auf welchen man sich stellt. Jn meinen Augen isst die Operation zeitgemäß, und darf sie auf Erfolg rechnen, wenn nur die Regierung festen Willen zeigt, Besser, die Maßregel unter ungünstigen Umständen, aber mit bestimmtem förmlichen Willen versuchen , als sie unter günstigen Umständen, aber mit schwanken- dem zaudernden Willen unternehmen. Jch will der Regierung nicht vor- werfen, daß sie keinen festen Willen haben würde, wenn sie nur wollte, aber ich glaube, daß sie ihren Willen von Eventualitäten abhängig macht und daß sie vor Thatsachen zögert, die nicht den Werth haben, welchen sie ihnen beilegt. Der Finanz-Minister sagt, er nähme seine Oppositionsgründe weder aus der äußeren noch aus der inneren Lage herz ich billige dies, aber ih ziehe andere Folgen daraus. Da unsere Verhältnisse zu den e A Mächten \o friedlich sind, als sie es nur je sein können, da unsere Nach- barn ähnliche Finanz-Operationen unternehmen, wie die vorgeschlagene,

Anm (1. April fand im Saale des Englischen Hauses eine von den Kna-

ben der Malmen é schen Austalt gegebene Abend-Unterhaltung statt, Nicht leiht wird ein Jnstitut ins Leben treten, das o vielen Anfeindungen aus- geseut is, als es Anfangs mit dem Malmenéschen der Fall war, : Eist in neuerer Zeit hat man eingesehen, daß dort nicht allein A das förperliche, sondern auch für das geistige Wohl der Knaben in jeder Beziehung Sotge getragen wird. Die zum Besten der Anstalt von Zeit zu Zeit veranstalte- ten Kunst - Unterhaltungen, die größtentheils von den Zöglingen derselben ausgeführt wurden, zeugen am besten dafür, wie die geistige Ausbildung der Kinder gepflegt wird, Auch zu der dieömaligen Soiree hate sich eil ziemlich zahlreihes Publikum cingefunden, das wohl großen Theils ays Freunden und Wohlthätern der segensreichen Anstalt bestand. Wer am Be- obachten auffeimender Talente Gefallen hat, mußte hier ein paar Stunden bei Gesang und Declamation recht angenehm verbringen. Die Unterhal- tung begann mit einem heiligen Lied von Gläser, das trefflich ausge- führt wurde: die frischen jugendlichen Stimmen hoben diesen herrlichen Ge- sang ungemein, Von den siebzehn verschiedenen Piecen, die zum Vortrag kamen, waren einige, namentlih das belannte Bornem ann he Gedicht „Der alte Frig“, von einem Knaben der Anstalt im Kostüm vorgetragen,

und „Der Paß“, welche sich des lautesten Beifalls erfreuten, "

Am sten d, wurde die Königl. Hof -Schauspiclerin Adolphine Neumann, nach zweiwöchentlichem Krankenlager, durch einen frühen Tod dahingerafft. Die Nachricht vom Hinscheiden einer so reichbegabten Künst- [éin die der Stolz ihrer Aeltern, der Liebling des hiesigen Publikums und nit allen äußeren und geistigen Vorzügen ausgestattet war, welche ihr eine

lüdliche Zukunft im eifrigen Streben auf der fünstleriscben Laufbähn ver- bießen, hat hier einen sehr schmerzlichen Eindruck gemacht, und die Trauer um die frühgefnickte Blume is allgemein,

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auf welchen günstigeren Augenblick will man dann warten. Werden Sie je- mals eine solche Sicherheit haben, und bessere Bürgschaften erlangen? Sie können in der That sicher sein, daß die Kapitalien, die nan der Rente ent- ziehen möchte, nicht ins Ausland wandern werden. Selbst nah der Re- duction würde Jhre Nente mehr Vortheil und Sicherheit darbieten, als die Englischen Fonds, Dies sind die Gründe, welche besonders für den jeßi- gen Augenblick sprechen. Wende ih mich auf die inneren Zustände, so finde ih eben so wenig Hindernisse. Wann haben wir größere Ruhe ge- habt? Wann einen größeren Ueberfluß an Kapitalien? Diese Umstände gewähren doch wohl Vortheile, die man eiligst benußen sollte. Wir wollen eine nüßliche Maßregel, die den Kredit verstärken muß; die Schwierigkeiten, welche sich dabei erheben fönnen, wird ein fester Wille leicht besiegen. Was dic Operation betrifft, so is sie sehr einfah in ihrer Ausführung, Der Minister selbs giebt zu, daß er persönlich die Einlösungen nicht fürchte, Er glaubt, es würden deren nicht viel verlangt wcrden, und dies folgte in der That aus dem Charakter des Vorschlages selbs, Was deu Einwand be- trisst, daß man dadurch bei der noch zu kontrahirenden Anleihe behindert werden könnte, so erwiedere ih, daß man viclmehr in diesem Augenblick mít Hinsicht anf diese Anleihe behindert is und warum? Weil Jhr Kredit \hleht vertheilt ist, weil gewisse Fonds von Jhnen mit zu großer Vorliebe behandelt werden. Die Konvertirung wird diese Schwierigkeiten aus dem Wege räumen, sie is also der Anleihe eher günstig als nachtheilig. Dies, meine Herren, sind die Beweggründe, aus denen ich dafür stimme, daß der Vorschlag in Erwägung gezogen werde; ich will die Kammer in einer schon vollständig erschöpften Frage nicht länger aufhalten.“

Der Finanz-Minister: Jh sche mich genöthigt, noch einige Be- merkungen zu dem, was ih gestern gesagt, hinzuzufügen, weil man meinen Worten einen Sinn gegeben hat, den ih nicht unterschreiben kann. Jch habe gesagt, daß, meiner Ansicht nach, die Operation nicht viel Einlösungen herbeisühren würde. Daraus will man den Schluß ziehen, ih hätte die Operation für leiht erklärt. Das war aber nicht mein Gedanke. Jch sagte, es sei eine andere Gefahr zu! fürchten, als die der Einlösungz aber ich fügte hinzu, es sei dies eine Gefahr, die man ernstlich bedenken müsse. Ih für mein Theil glaube, daß das Zusammenwirken der Negierung und der Kammern diese Konvertirungs - Maßregel möglich, ih will sogar sagen, bis zu cinem gewissen Punkte leiht machen dürfte, aber daß es doch sehr gefährlich wäre, diese Leichtigkeit für größer zu halten, als sie es ist. Man hat oft auf das Beispiel Englands sich berufen, Unter welchen Be- dingungen und Umständen wurde aber dort die leßte Operation dieser Art vorgenommen? Die Bill wird dem Parlamente am §8. März vorgelegt, und am 23, März soll die Operation schon beendigt sein, Am 22sten also müssen die Jnhaber der Renten ihre Wahl getroffen haben, d, h. man giebt ihnen nur eine Frist von 14 Tagen, und zwar nicht ein- mal vom Tage der Bekanntmachung des Gesezes, sondern vom Tage sei- ner Vorlegung an gerechuet, Noch mehr, man verlangt von den Juhabcrn der Renten, daß sie die Einlösung derselben fordern müßten, wenn sie dic- selbe wünschten, Nach dem von Herrn Garnier-Pagès gemachten Vor- schlage soll es dagegen als cine Folge der den Juhabern der Renten vom Staate schuldigen Verbindlichkeiten betrachtet werden, daß hier Stillschwei- gen als Wunsch der Einlösung ausgelegt werde. Wenn die englische Re- gierung es für nöthig fand, den Rentiers eine so kärze Frist zu verstatten, daß nur 24 Stunden zwischen der Promulgirung des Geseßes und dem Termin, wo die durch das Gesch bewilligte Befugniß abgelaufen sein sollte, eingeräumt wurden, so mußte es ihr zweifelsohne für den Erfolg der Operation nüglih erscheinen, eine Maßregel zu ergreifen, die doch ein wenig hart war, namentlich gegen diejenigen Inhaber, die sich nicht auf britischem Gebiet befinden. Sie kennen dagegen unsere Formen, Sie wissen, ob wir uns Hoffnung machen können, so schnell verfahren zu dürfen, und ob die Kammern jemals eine kürzere Frist als einc dreimonat- liche, wie sie in dem leßten Gescß-Entwurf angeordnet war, zulassen wür- den, Der Unterschied ist so groß, daß es unklug, ja verwegen scin würde, sich, nah dem Beispiel des Vorgangs in England, des leichten Erfolges einer solhen Maßregel für versichert zu halten, Jch frage Sie, ob man bei uns geneigt sein würde, den Erfolg der Operation um einen solchen Preis zu erkaufen. Erstaunen Sie daher nicht, wenn wir die Umstände, in denen tir uns befinden, ein wenig bedächtiger überlegen. Man hat gesagt, wir könnten, wenn wir diese Operation vor der Anleihe vornähmen, durch die davon zu gewärtigende Ersparniß von 12 Millionen in den Stand gescht werder den Zeitpunkt der Anleihe hinauszuschieben. Aber offenbar können nid: 12 Millionen mehr oder weniger auf diesen Zeitpunkt von Einfluß sein, sondern die Lage der schwebenden Schuld muß den Zeitpunkt bestimmen, wo die Anleihe zu realisiren scin wird. (Allerdings!) Die Erwägung, ob man diese Schuld auf cine beträchtlihe Höhe anwachsen lassen, oder sie mehr oder weniger schnell reduziren wolle, muß darüber entscheiden. Nun befinden wir uns aber in ciner Lage, die es für die Negierung vielleicht nothwendig macbt, sich mit dem Zustand unserer {webenden Schuld inner- halb eines Zeitraums zu beschäftigen, der zu furz sein würde, als daß nicht, selbs bei der schnellsten möglichen Ausführung des Konvertirungs-Geseßzes, dié Folgen davon noch eine nachtheilige Wirkung äußern könnten, wenn jene Umstände einträten. Dies sind die Gründe, welche die Regierung glauben lassen, daß die Konvertirungs-Maßregel in diesem Augenblicke nicht zeitgemäß sei.

Hierauf wurde zur Abstimmung geschritten, und da dieselbe durch Aufstehen und Sitenbleiben zweimal zweifelhaft blieb, mußte durch Kugelung abgestimmt werdenz es ergaben sich:

Zahl der Stimmenden .…. Absolute Majorität

Weiße Kugeln

Schwarze

Die bloße Erwägung des Vorschlages wurde also mit einer Majorität von 7 Stimmen abgelehnt, ein Resultat, welches einige Sensation erregte.

Paris, 4. April, Der Herzog von Montpensier wird den Frühling über in Algier bleiben und an der dort vorbereiteten Exrpe- dition theilnehmen.

Heute beschloß die Deputirten-Kammer mit 146 gegen 140 Stimmen, den Vorschlag des Herrn Chapuys-Montlaville, die Auf- hebung des Zeitungsstempels betreffend, in Betracht zu ziehen. Da sih der Finanz-Minister gegen den Vorschlag erklärt hatte, so is die Majorität von 6 Stimmen als antiministeriell anzusehen.

Neunundzwanzig Erzbischöfe oder Bischöfe haben bereits ihre Zustimmung zu den durch den Erzbischof von Paris in seiner Ant= wort an den Kultus - Minister vertheidigten Grundsäßen eingesandt. Die Suffragane der Provinz Paris stehen in erster Linie.

Der bisherige französishe Konsul Lesseps in Barcelona ist gestern hier eingetroffen. b

Admiral Hamelin wird am 10, April an Bord der „Ariane“ nah dem Stillen Meer unter Segel gehen, um das Kommando der Station in Oceanien zu übernehmen,

Dem National zufokge, betragen die Subscriptionen zu dem Ehren-Säbel für den Admiral Dupetit-Thouars bereits 8844 Fr.

Der Univers berichtet über mehrere Petitionen in Betreff der Freiheit des Unterrichts; so die von Aire mit 2000, die von Corseul an der Nordküste mit 280, die von Boulogne mit 545 Unterschriften,

en Paris, 4. April. Ju der beutigen Sibßung der Deputir= ten-Kammer unter dem Vorsiße des Vice-Präsidenten, Herrn Debel- leyme fam der Antrag für Abschaffung des Zeitungs - Stempels zur Disfussion. Herr Chapuis de Montlaville entwickelte densel ben, erflärend, daß er durchaus feine politishe Absicht dabei verfolge, da seine Maßregel auf alle Organe der Presse sich ausdehnen solle. Er könne sich auf die Ansicht des Herrn Guizot stüßen, die derselbe im November 1830 ausgesprochen, eben so auf die des Herrn Barthe von derselben Zeit. Er halte seinen Antrag nicht für unzeitgemäßz Jedermann sehe den Aufshwung der Oeffentlichkeit in Frankreich z diese und die Moralität seien die ersten Bedingungen einer guten Presse, der französischen seien sie aber nur unvollkommen eigen, Es gebe jeßt Meinungen, die seit 1830 kein Organ in der Presse sih begrün-

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den konnten, z. B. die der Gegner der Besißnahme von Algier habe niht in dem kleinsten Blatte sich auszusprehen vermocht. Die Presse begründe also ein Monopol, sichere nicht allen Mei- nungen wirklihe Oeffentlichkeit. Die Begründung der wohl- feileren Blätter zu 40 Franken sei eine lebhafte Protestation gegen das Monopolz diese Presse habe große Dienste geleistet, aber nicht alles das Gute gewirkt, was sie gekonnt hätte. Sie habe die Zahl der Leser vervielfältigt, sei bis în die Mittelklassen, aber nicht in die unteren, nicht in die Hütten gedrungen, wo so viele Vorur- theile herrshen. Um jeßt ein Blatt zu gründen, müsse man 4 bis 500,000 Fr. haben, beinahe entschlossen sein, sich zu ruiniren oder zu verkaufen. Da so die Presse in der Geseßgebung nicht die ihr nöthige Stüße finde, habe sie ihren Halt in der Finanzwelt, bei der Industrie gesucht. Es gebe Banquiers, die periodish cine Spalte in einem Blatte für sich zur Verfügung haben und hineinbringen, was ihnen gefällt. Dieser Stand der Dinge sei unerträglih. Nicht eine volle Freiheit werde für die Presse verlangt, nur das gemeine Recht, eine Lage, in welcher ein Mann bestehen kann, der sein Vermögen seinem Blatte geopfert. Der Stempel sei eine übertriebene Auflage. Das Journal des Débats, das 6 Cent. zahle, habe jedes Jahr 38 Fr. 59 Cent. für Stempel und Postgebühren für jede Nummer zu zahlen, und bei den Blättern, die 5 Cent. zahlen, übersteige diese Ausgabe 32 Fr. 85 Cent. für jede Nummer jährlih. Wenn also das Journal des Débats eine Brutto - Einnahme von 1,200,000 Fr. jährlich mache, \o müsse es davon 550,000 Fr. zahlen; der National von 400,000 Fr. Brutto-Einnahme mehr als 200,009; das Siécle, wenn es 1,500,000 einuehme, mehr als 1,100,000 Fr. Das sci unerträglich. Daher missen die Journale zu Romanen und Feuilletons ihre Zuflucht neh- men, die cine der Gefahren unserer Epoche seien. Diese Feuilletons verdrängen die ernsteren Gegenstände urd besonders die Debatten der Kammern. Die Presse trage hieran keine Schuld, die fiskalischen Gesche alle. Der Redner sucht zu beweisen, daß der Staat bei Unterdrückung des Stempels nichts verlöre, denn da die Zahl der Blätter sih dann ver- mehren würde, würde der Staat an Postgebühren den Ausfall wieder erseßt erhalten. Der Finanz-Minister bekämpst den Antrag, die Erträgnisse des Zeitungsstempels seien im steten Zunehmen, und nicht so leiht zu erseßen; sie betragen jeßt mehr als 3 Millionen. Nament-= lih im Juteresse der Provinzial-Blätter müsse der Antrag verworfen werden, denn die Presse der Hauptstadt übe jeßt einen zu großen Einfluß auf die Provinzen aus. Herr vou Lamartine unterstüßt aufs lebhafteste den Antrag und sprah noch, als ih die Kammer verließ.

Jn den Büreaus wurde der Gescß=- Entwurf über die Douanen besprochen. Jm Allgemeinen sprach man si für den Geseß-Entwurf ausz die Mehrheit hieß denselben gut.

xch Paris, 4. April, Der jeßt hierher zurückgekehrte bisherige französische Konsul zu Barcelona, Herr von Lesseps, hat während der wenigen Tage seines Aufenthalts zu Marseille, das er am Asten d. wieder verließ, um die Reise hierher fortzuseßen, einen sehr s{mei- chelhaften Empfang gefunden. Die ersten Notabilitäten des dortigen Handelsstandes, namentlich diejenigen Kaufleute, welhe mit den spa= nischen Küstenstädten einen lebhaften Verkehr unterhalten, haben ihm Besuche gemaht und ihren Dank für sein bisheriges Wirken ausge- \sprochen. Die 36 Commissaire des neuerlichen großen Festes im Prado gaben ihm zu Ehren ein Bankett im Hotel d'Orient, das sehr glänzend ausfiel, Am 31sten Abends gab auch die Handels-Kammer dem verdienten Manne ein Festessen.

Durch den Telegraphen ist nah Marseille der Befehl ertheilt worden, das Dampfschi} „Labrador““ von dort nah Philippeville zu \chicken, um dort den Herzog von Montpensier “aufzunehmen und nah Marseille zurückzuführen. Gegen den 15. April wird der Prinz in leßterer Stadt erwartet. Es scheint, daß ihm daselbst ein Fest vor- bereitet wird, und daß er bereits gleichfalls durch den Telegraphen Ermächtigung erhalten hat, dasselbe anzunehmen, Erst zum 1. Mai soll er hier zurück sein.

Zu Toulon hatten am 3l1sten alle auf der Rhede l‘egenden Schiffe die Trauer =- Flagge aufgezogen aus Anlgß des Todes des Königs Karl Johann von Schweden und Norwegen. Die dort liegende schwedische Korvette feuerte jede Viertelstunde einen Kanonenshuß ab, der jedesmal von dem französischen Admiralschiffe „Ocean“ und der gleichfalls dort liegenden amerikanischen Fregatte erwidert wurde. Der Capitain der hwedischen Korvette „Nayade““ kannte den Tod seines Souverains nit, und erst zu Toulon wurde ihm die Nachricht davon mitgetheilt. Nach beendigter Trauerfeier wollte dieselbe die Thron- besteigung dcs jeßigen Königs Oskar durch Abfeuerung von 101 Ka- nonenschüssen begrüßen, die gleichfalls von dem französishen Admiral= schiffe und der amerikanischen Fregatte erwiedert werden sollten.

Grossbritanien und Irland.

Unterhaus. Sihung vom 1. April. Die heutige Siz= zung, die vorleßte vor dem Beginn der Osterferien, hatte die Regie- rung zur Einbringung ihrer lange erwarteten Reform - Maßregeln in Bezug auf das irländische Wahl - Registrirungsgeseß bestimmt. Bald nach Eröffnung der Sihung beantragte der Staats=Secretair für Jrland, Lord Elio t, die Erlaubniß, zwei darauf Bezug habende Bills einzubrin= gen, die eine zur Erweiterung der Stimmberechtigung bei Parlamentswah= len, die zweite zu demselben Behufe bei Munizipalwahlen, Das bestehende irländische Registrirungswesen, wie es durch die Reform - Akte von 1832 bestimmt worden is, wird mit als eine Hauptveranlassung der von O'’Conuell hervorgerufenen Bewegung des Volks angesehen, da dies Geseß bisher den größten Theil der Bevölkerung des Landes, weil er die ärmsten und katholischen Klassen umfaßt, von der Berech= tigung bei den Parlamentswahlen zu stimmen, ausschließt, aber durch seine eine doppelte Auslegung zulassenden Bestimmungen zugleich diese Bevölkerung zu Wahl-Umtrieben und sonach zur Agitation veranlaßt. Die Unregelmäßigkeiten des irländischen Registrirungswesens, den noch dazu die Ordnung und Kontrolle des englischen fehlt, sind im Laufe der Zeit so groß geworden und haben das Uebel der Wahl-Umtriebe so gesteigert, daß das wirklihe Geseß von 1832 nur dem Namen nach besteht und die Willkür und der Betrug das entgegengesebte Resultat von dem, was die Geseßgebung wollte, erzeugt haben. Die Reform - Akte sollte der Stüßzpunkt sein, worauf die Verfassung, frei von jeder Agitation, sicher ruhen könntez sie ist aber das Werkzeug geworden, womit an der Zerstörung ihrer Basis gearbeitet wurde. Die jebige Regierung becilt sich deshalb, diese Uebelstände durch ein geordneteres Wahl-System zu beseitigen, und Lord Eliot gab in der heutigen Sißung zur Motivirung seines Antrages cine kurze klare Uebersicht über die gestellte Frage.

Das Stimmrecht bei Parlamentswahlen in den Grafschaften wurde im Jahre 1829, bis zu welcher Zeit dasselbe bis auf die so- genannten 40 Sh. Freisassen ausgedehnt war, durch die Akte des Herzogs von Wellington, welhe der Katholiken-Emancipation folgte, beschränkt und jene 40 Sh. Eigenthümer ihrer bisherigen Qualifica- tion beraubt. Die Anzahl der Wähler in den Grafschaften fiel da- durch plöblih von 216,000 auf 39,700, stieg in Folge der Reform- Akte zwar wieder 1831 auf 52,000, 1842 sogar auf 63,000, aber der Grund dieser Steigerung lag eher in den Wahl=-Umtrieben, welche den Zustand verschlimmerten, als in der wohlthätigen Wirksamkeit des Geseßes, Man hatte englischerseits den wahren Grundsaß eines

Wahl-Systems, wie ihn Fox als höchste constitutionelle Autorität fest- stellte, aufrecht erhalten wollen, daß nämlih dasjenige System der Wähler = Registrirung das beste sei, welches die größte Anzahl unabhängiger Wähler zulasse, und die größte Anzahl solcher aussließe, die nothwendig von Umständen und Ver= hältnissen abhängig wären, und man hatte demzufolge als die Bedingung des Wahlrechts, wie es au in England ist, ein Ein- fommen von wenigstens 10 Pfund jährlihen reinen Ertrages aus einer Zeitpacht gestellt, aber diese Bestimmung des Geseßes war es eben, welhe die Umtriebe erzeugte und die Aufregung des Volkes wach hielt. Die Juterpretation dieses Gesetzes - Paragraphen und namentlih der Worte „beneficial interest“, worunter der reine Er-= trag zu verstehen is, geshah auf zwiefahe Weise, wegen einer Mei= nungs - Verschiedenheit unter den irländischen Richtern, welhe die Stimm - Register anfertigen, und von denen ein Theil dem betreffen- den Paragraphen eine den ärmeren Klassen günstige Deutung gab. Die Akte bestimmt nämlich, daß Freisassen und allen Arten von Päch- tern das „Stimmrecht zustehen soll“, wenn sie einen Gewinn (a be- ficial interest) aus dem jährlihen Rein - Ertrage von nicht we=- niger als 10 Pfund nach Abzug aller Renten und Lasten haben, Die Majorität der irländishen Richter hielt nun denjenigen Betrag für den die Stimmberechtigung bedingenden Gewinn, welchen ein anderer zahlungsfähiger Pächter nah Abzug aller Renten und Lasten dafür zahlen würde; dagegen die Minorität der Richter im Sinne O'Connell's und seiner Änhänger behauptet, daß der jährliche Werth der Arbeit des Pächters u. st. w. und seiner Familie în den Werth jenes Gewinnes mit eingeschlossen werden müßte, um dem Be= sißthum die Qualification eines 10 Pfd. Ertrag gebenden zu vindi= ziren. Nach dieser leßteren Ansicht handelt seitdem die Minorität der irländischen Richter und registrirt Leute in die Listen, welihe in vielen Fällen faum 10 Pfd. Pacht zahlen, Die Register werden dadurch angefüllt mit Wählern, welche die Berechtigung zum Votum nicht haben, Parlaments-Mitglieder werden gewählt, die ihren Sib durch falshe Vota gewinnen, und da nur ein Eid erforderlih is , das Certififat zur Wahlberehtigung zu. erlangen, und O'Connell selbst den Leuten oft rbe hat, daß ein Schwur dem Patrioten niht im Wege stehen dürfe, um einen liberalen Kandidaten einzubringen, #0 sicht man unzählige Jndividuen mit der größten Gewissenlosigkeit den vorgeschriebenen Eid leisten, daß sie im Genuß eines jährlihen Ertrages von 109 Pfd. sind. Das beschworen z. B. im Jahre 1832 eine Menge Personen, die im Jahre 1835 um den Lasten der Armen - Steuer zu entgehen, s{wuren, daß ihr Be- sißthum niht 5 Pfd. einbrähte. Wird nun aber durch das Ver= fahren der Minorität der Richter das Juteresse der Begüterten in Jrland beeinträchtigt, und die Demoralisation des Volks vorbereitet, so hat das streng geseßliche Verfahren der richterlihen Majorität wiederum drückende Beschränkungen des Stimmrechts zu Folge, welche die Erbitterung des Volks wah halten und die Stärke des Agitators vermehren.

Lord Eliot schlägt nun, um diesem Uebelstande zu begegnen, vor, daß das zur Zeit in England gültige Svstem, welches man als zufriedenstellend bezeichnen fönne, in Jrland mit einigen unwesentlihen Abänderungen voll- ständig eingeführt werde. Die Qualification zum Votiren soll nach der Ar- mensteuer bestimmt und Jeder zu der Theilnahme an den Grafschaftswahlen berechtigt sein, der von einer aus ländlichen Grundstücken bezogenen Brutto- Einnahme von 30 Pfd. Armensteuer bezahlez außerdem aber sollen alle Frei- sassen und Erbzinspächter bei einem Reinertrage ihrer Grundstücke von 5 Pfd. stimmberechtigt sein. Durch diese Bestimmung soll das Verfahren der Majorität der irländischen Richter, welches als das richtige und geseglichze anzuerken- nen sei, wieder gut gemacht werden. Der Minister giebt zu , daß die Jn- terpretation der Worte beneflcial interest, alzdann allerdings zum Nach- theil der katholishen Pächter ausfallen müsse und einen großen Theil, viel- leiht zwei Drittel, oder ungefähr 25,000 von 40,000 jeßigen Wählern, ihres nach der anderen Ansicht gültigen Rechts berauben würde, aber jene neuen OQualifications - Bestimmungen brächten statt dieser 25,000 aus- tretenden Wähler 55,000 neue hinzu, wodur die Wähler - Zahl überhaupt um 30,000 vermehrt würde. Dies gelte von den Graf- schaften. Was dagegen die Stimmberechtigung bei den Parlamentswahlen in den Städten anbetrifft, die bisher von der Bezahlung einer Menge von Steuern abhängig war, so soll die Qualisication künftig nah der Analogie der englischen Einrichtung (wo die Bezahlung von der Ärmensteuer und der in Jrland nicht existirenden assessed taxes das Stimmrecht giebt) von der Bezahlung der Armensteuer und gewisser im Jnteresse der Lokal-Polizei ein- geführten Steuern zu einem bestimmten Belaufe abhängig sein. Diese leyz- tere Bestimmung gilt auch als Qualification der Stimmberechtigung bei E und bildet den Haupt - Jnhalt der oben erwähnten zwei- en Bill. j

Herr M. O'Ferrall erklärte, daß die vorgeschlagenen Neuerungen, obwohl weit entfernt, allen Anforderungen zu genügen, doch bewiesen, daß die Agitation der legten Jahre wohl gerechtfertigt gewesen sei. Der Wähler, welcher nah dem Ertrage von 30 Pfd. Armensteuer bezahle, werde von nun an, wenn er im Zeitpacht - Verhältnisse stehe, von seinem Gutsherrn, wcit weniger unabhängig sein, als ein viel ärmerer Mann, dessen kleines Besiz- thum scin eigen sei. Lord John Russell findet, daß das neue System durch die Zulassung der Zeitpächter nur ungenügend den Verlust der Wähler nah dem Rein - Ertrag erseße. Die englischen Päch- ter seien wohl stets bereit, mit ihren Gutsherren, gleichviel Whigs oder Tories, zu stimmen; anders aber sei es în Irland, wo sich der Pächter der Abstimmung zu entziehen suhe, Jn Irland könne dem Einflusse des Guteherrn nur dadurch entgegengearbeitet werden, daß die Richter in solcher Anzahl das Stimmrecht erhielten, daß sie sich gegen- seitig unterstüßen und schüßen fönnten. Die 30 Pfund Besteuerung sei aber zu hoh, als daß sie dies Verhältniß gestattete, Es sei allerdings lobenswerth, daß man mehr Freisassen zulassen wollez allein er sehe nicht cin, warum ihre Qualification höher angeschlagen werden solle, als die der englischen Freisassen, die nur 40 Sh. betrage. Er müsse erklären, daß die Motion nichts enthalte, was das Versprechen der Regierung als gelöst ansehen lassen könne,

Herr Belle w verlangt, daß Jeder, welcher Steuern zahle, ipso facto als dem Wahl-Register angehörig gelten solle.

Lo1d Ho wi ck pflichtet diesen Grundsäpen bei, die er eben sowohl für England als für Jrland in Geltung sehen möchte, Der bloße Landbesiß solle ohne jede weitere Nückfsiht das Wahlrecht bedingen.

Sir R. Peel bittet das Haus, die Bill nicht so von vorn herein ohne Weiteres zu beurtheilen. Sie bezweckè, das parlamentarische Wahlrecht für Jrland von einigen Einschränkungen zu befreien, die in England feine Gel- tung hätten. “Sie bezwecke ferner, das Munizipalitäts-Wahlrecht in beiden Ländern gleich zu stellen. Dieses sei sicherlich ein Fortschritt. Die Regie- rung wisse wohl, daß einige ihrer Abänderungen die Zahl der Wähler ver= mindern müßten z deshalb habe sie neue Wahlberechtigungen \{ha}en wollen.

Herr Hume gesteht, daß er mit Allem, was einer Konzession au nur von fern gleiche, zufrieden sei, doch werde Jrland, auch jeßt noch, höch- stens 90,000 Wähler erhalten, was für cine Bevölkerung von 7 Millionen Scelen viel zu wenig sei. Eine so geringe Gabe könne den Nothschrei der Jrländer nah der Repeal nicht zum wann bringenz sie ist eine \hein=- bare Gleichstellung mit England, die aller Wirklichkeit entbehre. Sie könne nicht für einen Alt der Gerechtigkeit, sondern nur für eine neue Beleidi ung gelten. Dennoch sei er jeder Verbesserung froh und werde eben das Möge liche stüfweise zu erlangen suchen,

Die Einbringung derx Bill wurde hierauf gestattet und die Sihung nah einigen anderen Geschäften vertagt.

Im Oberhause zeigte Lord Aberdeen an, daß für den der Niederlassungen auf Neu-Seeland durch Vecstärfung der vèrtinen Truppenmacht sorgt sei und legte den mit China abgeschlossenen Supplementar =- Vertrag vor, wobei er bemerkte, daß die Eröffnung der nördli gelegenen vier chinesischen Häfen, eine der Stipulationen des Friedensvertrages, die günstigsten Resultate für den britischen Han-