Ministerium gegen 1841 ein, auf Gehalts-Ersparnissen beruhender,

f von etwa 3000 Rthlr. j eE die General-Verwallung der Domainen und Forsten

(Miniserium, tes Königlihen Hauses f. Abtheilung) sud jn dies en gp big äßigen Bed 98,000 » mithin gegen den für 1841 etatmäßigen Be arf von . 98, » 1,909 Rthir. mehr ausgeseßt, was in einer temporairen Verstärkung dieses Mini= steriums seinen Grund hat. / : O 1

12) Der Ausgabebedarf der mit dem Finanz=-Ministerium ver= bundenen General-Verwaltung für Handel, Gewerbe und Bauwesen und der von derselben E Se g Ee ——

us\{ließlich der Chausseen — is in dem Etat für 1844 mi

I IE SEE ; 2,008,917 Rthlr. mithin gegen die entsprehende Position des Etats :

für 1841 mit O S 1,434,000 » E A a ae ; 577,917 Rthlr. höher ausgebracht.

Den bei weitem größesten Theil dieser Etats-Erhöhung bildet der, zur Beförderung von Eisenbahnbauten von des Königs Majestät bewilligte Fonds, welcher zuerst im Jahre 1843 mit 500,000 Rthlr, auf den Etat gebraht wurde, und, Allerhöchster Bestimmung zufolge, jährlih um denjenigen Betrag verstärkt werden soll, um welchen das etatmäßige Einkommen aus dem Salz-Monopol gegen den Voran- schlag für 1843 allmälig anwahsen wird. Ju Folge dieser Be- stimmung hat der gedahte Fonds, dessen Ersparnisse übrigens jedes- mal in das solgende Jahr übertragen werden, im diesjährigen Etat um 28,300 Rthlr. erhöhet werden fönnen.

Im Uebrigen sind von dem oben angegebenen Gesammtbedarf ungefähr 83000 Rthlr, zu deu Gehältern und Büreau-Kosten der General-

Verwaltung selbst, der Ober-Bau-Deputation und der tehnischen Deputation, i 115,000 Rthlr, für das Gewerbe-Jnstitut und die Bauschule in Ber- lin, für die Gewerbeshulen in den Provinzen und zur Förderung allgemeiner gewerbliher und merkantilischer Zwedcke, F 279,000 Rthlr. zu den Besoldungen und Fuhrkosten des bautechnischen Beamten=-Personals in den Provinzen, : 856,000 Rthblr. zur Unterhaltung der fiskglishen Wasserwerke, Brücken und Fähren, zu Strom- und Uferbauten, zur Unterhaltung un- chaussirter Wege und der Kollegienhäuser, so wie für sonstige Bau- Bedürfnisse, und 145,000 Rthlr. zur Unterhaltung der Bezirksstraßen auf dem linken Rhein-Ufer bestimmt.

13) Der in dem Etat abgesondert ausgeworfene Aufwand für die von der Caro Abtheilung des Finanz - Ministeriums ebenfalls ressortirende Chaussee - Verwaltung beträgt für das

Jahr 1844... 2,782,800 Rthlr. wovon:

a. zur Unterhaltung der vorhandenen 1384 Meilen Chaussee, ein- \hließlich der Besoldung, Bekleidung und Pensionirung des Chaussee-Aufseher- und Wärter-Personals .… 1,557,000 Rthlr.

. zu den Besoldungen, Diäten und Fuhrkosten der Wegebau-Beamten und zur Unterstüßung der Hinterbliebenen solcher Beamten und der Chausseewärter

. zu Chaussee-Neubauten

und

, zur Verzinsung und Abbürdung der früher

aufgenommenen Chausseebau-Kapitalien 576,000 » Summa 2 782,800 Nthlr.

ooo ua aaa a co.

149,800 » 500,000 »

bestimmt sind.

Die Längenstrecke der ausgebauten landesherrlichen Chausseen betrug im Jahre 1841: 1280 Meilen, hat sich daher in den leßten drei Jahren um 104 Meilen vermehrt. Jn gleichem Verhältnisse ist die zur Unterhaltung derselben erforderliche, durchschnittlich auf 1425 Rthlr. für die Meile angenommene Bedarfsumme gestiegen. Aus dem nämlichen Grunde hat auch das Chausseebau-Beamten-Personal verstärkt werden müssen. Die dadurch und durch die Gehalts - Verbesserung mehrerer Wegebaumeister veranlaßte Ausgabe - Erhöhung wird jedoch durch den Minderbedarf zur Verzinsung und Abbürdung der Chausseebau- Kapitalien, welcher von der geschehenen Tilgung eines großen Theils dieser Schuld herrührt, so weit überwogen, daß die Gesammt-Ausgabe für die Chaussee-Verwaltung gegen die in dem Etat für 1841 ausgebrachte Summe von 3,000,000 Rthlr. um 217,200 Rthlr. hat ermäßigt werden fönnen. ;

14) Für die Ober-Präsidien und Regierungen sind im Etat von 4844 1,704,489 Rthlr. ausgeworfen. Dieser Soda, welcher theils zu Besoldungen, Remunerationen und Unterstüßungen für das Beamten- und Hülfs-Personal jener Behörden — jedo mit Ausschluß der auf die Etats der betreffenden Spezial - Verwaltungen verwiesenen Tech= niker (Forstbeamte, Geistlihe und Schulräthe, Medizinal-Räthe und Bauräthe) — theils zu Diäten, Fuhrkosten und Büreau=Bedürfnissen, theils zu Prozeß- und anderen allgemeinen Verwaltungs-Kosten ver- wendet wird, is gegen das Jahr 1841, wo für die nämlichen Zwecke 4,699,000 Rthlr. ausgeseßt waren, um den, im Verhältniß zu der vermehrten Masse der Geschäfte geringfügigen, Betrag von 5489 Rthlr.

estiegen.

an 15) Der Bedarf für die Gestüt-Verwaltung mit 173,306 Rthlr. hat sich gegen das Jahr 1841 — abgesehen von der Abrundung der damaligen Etats-Summe — nicht geändert.

Die unter No. 16 bis 23 des diesjährigen Ausgabe-Etats ver= zeichneten 8 Extraordinarien-Titel entsprechen den 4 leßten Positionen des Etats für das Jahr 1841.

Zuvörderst ist, wie damals

16) ein Dispositions - Fonds von 100,000 Rthlr, zur Ablösung kleinerer Passivrenten ausgeworfen.

Hierauf folgt

17) ein Fonds von 400,000 Rthlr. zur Deckung des Verlustes bei Umprägung der niht mehr vollhaltigen Münzen, wofür im Jahre 1841 nur 200,000 Rthlr. ausgeseßt waren. Dieser Fonds is vor= übergehender Natur und wird künftig ganz wegfallen können,

Der hiernächst unter ;

18) verzeichnete Fonds von 16,000 Rthlr., welcher, nach einer Anordnung Sr. Majestät des Königs, aus den dem Fiskus anheim-

gefallenen erblosen Verlassenschaften gebildet und zu besonderen wohl- thätigen Zwecken verwendet werden soll, ist im diesjährigen Etat den Extraordinarien neu hinzugetreten.

19) Zu außerordentlichen Bedürfnissen, als Strom-, Hafen-, Chaussee- und anderen Bauten und zu Landes-Verbesserungen sind für dieses Jahr, wie in dem Etat für 1841, 2,500,000 Rthlr. ausgesebt. Um die estimmung dieses Fonds näher zu erläutern, wird bemerkt, daß darauf in den 3 Jahren 1841 — 43 unter Anderen

a, zu Festungsbauten etwa ...................,. 1,720,000 Rthlr,

b, zu Juskizbauten....... A 2AREN ‘C8000 x

c, zu Hafen-, Kanal-, Strom- und Brückenbauten und zu den Kosten einer Uebungs - Korvette ANNENON „oe e vteis eee n co e E E 2,120,000 »

656 d, zur Verstärkung des etatmäßigen Fonds für j Chaussee-Neubauten 1,157,000 » e. zu Gefängnißbauten -3 » f, zu Entwässerungs- und Bewässerungs-Anlagen

C s man M a S Sa C0 Ir GtAAI A 341,000 » angewiesen worden sind,

20) Der zu Gnadenbewilligungen aller Art ausgeworfene Fonds von 350,000 Rthlr. is der Allerhöchsten Disposition Sr. Majestät des Königs vorbehalten. Es werden darauf, außer zahlreichen Unter- stübungen, insbesondere auch die Gnadengeschenke an bedürftige Ge- meinen zu Kirchen-, Pfarr- und Schulbauten, welche in den Jahren 1841 — 43 allein 310,000 Rthlr, betragen haben, ingleichen vielfache Bewilligungen an Gelehrte und Künstler und für Gegenstände der

Literatur und Kunst, zur Erhaltung alter Bau - Denkmäler und zu |

gemeinnüßigen Unternehmungen angewiesen. : ; Ju dem Etat für das Jahr 1841 bildete dieser Allerhöchste Dis-

positions - Fonds, dessen Betrag sih seit längerer Zeit nicht geändert | hat, nicht, wie jebt, eine eigene Position, war vielmehr mit den fol=- |

genden Ausgabetiteln unter der Rubrik : „Zur Deckung der Einnahme - Ausfälle, zur Uebertragung von Aus- gabe - Ueberschreitungen, zu Gnadenbewilligungen und zur Ver- mehrung des Haupt=-Reserve-Kapitals“ zusammengefaßt. é 21) Zur Uebertragung der Einnahme-= Ausfälle waren früher 500,000 Rthlr. bestimmt. Jm diesjährigen Etat hat dafür, im Hin- blick auf die bevorstehende Porto- Ermäßigung, der doppelte Betrag ausgeseßt werden müssen. S 22) Der hierauf folgende, zu unvorhergesehenen, mithin in den Ausgabe - Etats der einzelnen Verwaltungen nicht berüdcksichtigten, gleihwohl aber nothwendigen Ausgaben bestimmte Fonds von 500,000 Rthlr. — das sogenanute Haupt - Extraordinarium — ist dem Betrage nah gegen früher unverändert geblieben. 23) Der leßte Ausgabe - Titel des Staatshaushalts - Etats für das Jahr 1841 belief \sich auf... 2,136,000 Rthlr, Werden davon die unter dieser Summe be- griffenen Beträge : zur Deckung der Einnahme-Ausfälle Me eer eita oie 500,000 Rthlr. zur Uebertragung von Ausgabe- Ueberschreitungen mit 500,000 » und zu Gnadenbewilligungen mit 350,000» __ zusammen in Abzug gebracht, so verbleibt ein zur Vermehrung des Haupt-Reserve-Kapitals disponibler Ueberschuß E 786,000 Rthlr.

1,350,000

Die demselben entsprechende lebte Position des diesjährigen Etats, die 1,462,000 »_ mithin 676,000 Rthlr. mehr beträgt, is zugleih zur Ansammlung eines Fonds bestimmt, aus welchem die in Folge der Staatsgarantie für die Zinsen der Eisen bahn - Kapitalien zu erwartenden Mehr - Ausgaben für den Fall be- stritten werden können, daß der der Verwaltung für diesen Zweck überwiesene etatmäßige Fonds dazu in Zukunft nicht ausreichen möchte,

Der Etat für 1844 schließt in Einnahme und Ausgabe mit einer A C E: 57,677,194 Rthlr. mithin gegen den Staatshaushalts-Etat von 1844, i dissen! Resultat e ea aba ebtere se 00,807,000 Vetrug, Um. 6.00) )00 02074) eee 4,810,194 Rihlr, höher ab, während sich der Etat von 1841 in seinem Haupt = Resul=- tate gegen denjenigen für 1838, welcher mit... 52,681,000 Rthlr. abshloß, um 3,186,000 Rthlr. höher stellte. Zur Erläuterung dieser Differenz braucht nux an den im Jahre 1842 Allerhöchst bewilligten Steuererlaß von 2 Mill. Rthlr., erinnert zu werden.

Uebrigens läßt sich, nah der Beschaffenheit der auf Erfahrungs= Resultaten beruhenden Grundlagen des Staatshaushalts - Etats, mit Wahrscheinlichkeit annehmen, daß, wenn nicht besondere Unfälle ein- treten, das die lebte Ausgabe - Position bildende Reserve - Quantum auch wirklich eingehen und zu den angegebenen Bestimmungen ver- wendbar sein werde.

Berlin, den 19. April 1844.

Der Finanz - Minister. von Bodelschwingh.

Uichtamtlicher Theil. Inland.

Berlín, 18. April, Die so eben ausgegebene Nr. 8 der Ge- seb-Sammlung enthält eine Allerhöchste Kabinets =L rdre vom 1. März, deren wesentlihe Bestimmungen folgendermaßen lauten :

„Es i} bereits in dem Cirfulgr -Resfript vom 19, Mai 1/7 99, welches sich auf die Ordre vom 23. April desselben Jahres gründet und in der Ordre vom 9. November 1801 (afadémishe CEdikten=- Sammlung Band X. S. 2397 und Band XK1. S, 615) der Grund- saß ausgesprochen worden, daß, wie jeder Offizier wegen Beleidigungen von Civil - Personen mit Wacht- oder Festungs =- Arrest bestraft wird, \o auch Civil-Personen wegen Beleidigung von Militair-Personen nicht mit Geldbuße bestraft werden sollen, — Da dieser Grundsaß nicht überall befolgt worden is, so finde Jh Mich veranlaßt, hierdurch für den ganzen Umfang der Monarchie zu bestimmen, daß bei Beleidigungen zwischen Militair - und Civil - Personen gegen den Beleidiger niemals auf Geldbuße, vielmehr ohne Unterschied des Ranges und Standes, jederzeit auf Freiheitsstrafe erkannt, und in den Fällen, in denen we- gen der Beleidigung sonst nur Geldbuße eintreten würde, diese in ver- hältnißmäßige Freiheitsstrafe umgewandelt werden soll. — Diese Be- stimmung findet jedoh auf mittelbare Beleidigungen, wenn Ehefrauen oder andere Angehörige von Militair-Personen beleidigt werden, keine

Anwendung.

Stettin , 16. April. (B. N. d. O.) Auch ganz in unserer Nähe, in dem nur wenige Meilen von hier entfernten Karolinenhorst, haben jebt leider Eisenbahn-Arbeiter ein offenes Auflehnen gegen ihre Vorgeseßten und ein eben so ungebührliches als ungeseblihes Verlan-

en nach erhöhtem Lohne an den Tag gelegt. Gegen 200 dersel- F waren am leßten Sonntage in die Wohnung des den Bau der Stargardter Bahn in jener Ge end leitenden Conducteurs gedrun= gen und hatten ihu auf eine Ware imperative Weise gezwun- en, ihnen eine Anweisung von 600 Rthlrn. auf die Kasse auszu- siellen, als eine Forderung, die sie, wie sie meinten, mit Recht für seither zu wenig erhaltenen Lohn zu machen hätten, ns um so mehr auffallen muß, da die Eisenbahn bekanntlich in q nem kontraktlichen Verhältniß zu den Arbeitern selbst steht, sondern mit sogenannten Schachtmeistern, als Unternehmern für eine gewisse

Wegestrecke abschließt, die wirder mit den einzelnen Arbeitern sich einigen. Daß die Anweisung nicht honorirt worden, versteht sih von selb; auch ward bald darguf dur herbeigerufene militairische und polizeiliche Hülfe die Ruhe wiederhergestellt, Die Schuldigen sind

gefänglich eingezogen.

Posen, 16. April. Unserer heutigen Zeitung ist ein Aufruf zur Theilnahme an dem Gustav-Adolph-Vereine im Großherzogthum Posen beigelegt, der von den bedeutendsten und augeschensten Män= nern hier und in Bromberg unterzeichnet ist.

ÆAusland. Deutsche Bundesstaaten.

Bayern, Müneben, 13. April. (A, Z.) An die hiestgen Militair-Behörden ist eine Weisung des Königl, Kriegs-Ministeriums ergangen, wonach diese beauftragt sind, den hier für die Berathungen über den Entwurf einer gemeinschaftlihen Militair-Karke anwesenden Generalstabs-Offizieren des ahten Bundes- Armee-Corps bereitwilligst jede Gelegenheit zu vershaffen, um von allen Militair-Anstalten und Einrichtungen Einsicht nehmen und nach ihrem Wunsche Naghrichten sam- meln zu können, Der General-Quartiermeister hat den genannten Offizieren cinen Hauptmann und einen Ober-Lieutenant des Generalstabes beigege- ben, um dieselben bei den betreffenden Behörden und Stellen einzuführen, die Regimenter, Abtheilungen und Anstalten sind Apr in geeigneter Weise auf den Regiments-Paraden, bei A bid lég al, den Kasernen und anderen Gebäuden, wie auch auf Uebungspiazen,

zu empfangen und alle über die bestehenden militairishen Einrichtun-

/ tellten Fragen zu beantworten. N A os an Mai, wird die Vermählung Jhrer Königl. Hoheit der Prinzessin Hildegarde mit Sr. Kaiserl, Hoheit dem Prinzen Albrecht von Oesterreich stattfinden. Donnerstag Sest-Borsteltung. m Hof - Theater, Sonnabend , den Aten, großer Hofball. —— Professor Heinrich von Heß, dann der Juspektor der Königlichen Glas-Gemälde- Manufaktur, Ainmüller, jo wie der Maler Fischer, gehen E Auftrag unseres Königs nach Köln ab, um dort Einsicht von den bereits in dem dortigen Dom sich befindenden älteren gemalten Fen- stern zu nehmen, damit die für denselben auf Kosten Sr. Majestät anzufertigenden mit jenen in Uebereinstimmung gebracht werden können,

Sachsen. Dresden, 16. April. G D , Nahdem an 6. November v. J, die beiden ehemaligen Haupkvereime der Gustav- Adolph - Stiftung, der leipziger und dresdner, sich als solche in Lan evangelishen Verein der Gustav-Adolph-Stiftung SOARRERA E hat sich, wie dies vom leipziger Hauptvereine am 16. Januar e geschehen is, der dresdner Hauptverein 11 den am 18, und 26, Marz gehaltenen Versammlungen neu konstituirt,

Hannover, Hannover, 19. April, (H. Z) Jn der Sißung der ersten Kammer vom 9ten d. M., der ersten seit den L S wurde die Wahl zur gemeinschaftlichen Kommisjion wegen j T s nets-Schreibens vom 21sten v. M., die Steuer-= und De A et hältnisse mit den Nachbarstaaten betreffend, P Oa : aw schritt man zur Fortsebung der zweiten Ds s uf Ars x wurfes über das Volksshulwesen. Ueber einzelne Abschnitte kam Ä zu mehr oder weniger lebhaften Erörterungen, von denen wir nux jen€

über §. 19 gusheben, Dieser lautet: j o i  19, Die Doe t jeder Schullehrerstelle soll, einschließlich des Einkommens, welches der Lehrer vermöge eines sonstigen Kirchendienstes (als Organist, Küster 2c.) zu genießen hat, neben freier gi A E einem genügenden Aequivalente für dieselbe, mindestens : Dreißig Sn er, wenn ein vollständiger Reihetisch damit verbunden ist, dagegen A 1tzig Thaler, wenn ein solcher damit nicht verbunden ist, jährlich betragen (vergl. jedoch §. 35).“

Ein Mitglied meinte, daß es wohl nicht Absicht gewesen sei, die Be-

-chnuna des geringsten Ertrags einer Stelle das ganze Einkommen von E Kinchenbietifte h Betracht zu ziehen, was in der That unbillig sein würde, namentlich da, wo bislang der Kirchendienst ohne Schule bestanden habe, Um jedoch hierin eine Sicherheit zu erlangen, proponire ere Die Worte „Einschließlich des Einkommens, welches 2c, — Küster“ zu streichen , dagegen aber am Ende hinzuzuseßen : „Die Einnahme des von dem Jnhaber einer Schulstelle etwa gleichzeitig bekleideten sonstigen Kirchen- (Organisten -, Küster - 2c.) Dienstes, kann den Umständen nach, jedoch höch- stens zur Hälfte, E ae Eren des vorhin gedachten Mindestertrages mit in Anschlag gebracht werden. 5

i Andererseits VE man zwar damit einverstanden, daß für solche kom- binirte Stellen das Minimum zu gering sei; es ward indeß dagegen erin- nert, wie eine Erhöhung des Minimums der Dotirung bedenklich sei, inden dadur die Schwierigkeiten, den Mehrbedarf herbeizuschaffen, würden ver- mehrt werden, Der Herr Proponent nahm hierauf seinen Anirag zurü,

Die Berathung gedieh bis zum 24sten Abschnitte. Die zweite Kammer beschäftigte stch in ihrer Sihung von dem- selben Tage beinahe ausschließlich mit Bittschriften.

Württemberg. Stuttgart, 14. April, 4 S. M.) Eine sehr erfreuliche Erscheinung der neueren Zeit is die Thätigkeit, welche auf die Erhaltung der vaterländischen Alterthümer verwendet wird. In dieser Beziehung haben wix von dem Verein für Kunst und Al- terthum in Oberschwaben \chon manhe s{óne Kunde erhalten, und auch von dem seit noch nicht cinem Jahre gegründeten württember= gischen Alterthums-Verein sind Beweise seiner Thätigkeit gegeben worden. Die Theilnahme, welche diesem leßteren von so vielen Seiten zufließt, die hauptsächlich dankbar anzuerkennende Unterstüßung der hohen Ministerien des Jnnern und der Finanzen, wobei besonders der Einräumung eines Lokals Erwähnung zu thun ist, die freundlichen und zum Theil reichen Geschenke zu der anzulegenden Vereins-Sammlung, endlich noch die

‘freuli “l ‘08 Qlllfs-Vereins in der Stadt Oehrin= ehr erfreulihe Gründung eines Hülfs=Bereins, 11, i, o r in Zukunft noch mehr

gen berechtigen zu der Hoffuung , daß wir m, Dun

rüchte feines Wirkens zu erwarten haben. Wie wir vernehmen, so ist in diesem Augenblick ein aus dem Ausschuß gebildetes Comité mit der Abfassung und Anordnung des ersten Jahresheftes und seiner

Kunstbeilagen beschäftigt.

H Hessen. Darmstadt, 15. April, Se. Kaiserl, Ho= t S bes Thronfolger von Rußland, welche, wie gestern berichtet, vorgestern Abend um 10 Uhr aus dem Haag wie= der hier eintrafen, würden Jhre Reise noch schneller zurüdge= legt haben und \{hon um 4 Uhr Nachmittags hier angelangt sein, wenn nicht ein Zufall, der übrigens nicht die mindesten Folgen weiter hatte, die Reise etwas aufgehalten hätte. Oberhalb Koblenz zersprang eine Röhre des Dampfschiffes, wodurch die Maschine theilweise un= brauhbar wurde uud Se. Kaiserl. Hoheit sih veranlaßt sahen, zu landen und die Reise zu Wagen fortzuseßen,

hei

Beilage

M 109.

Beilage

Inhalt.

Frankreich. Pairs-Kammer, Festseßung des Tages für die Dis- fussion der Unterrichts-Frage, — Deputirten-Kammer. stimmungen im Patent-Geseß. — Paris. Büreaus - Berathungen über die Beamten- Frage. — Otaheitische Streitigkeiten, — Deputirten-Wahl in Paris. — Vermischtes. — Briefe aus Paris. (Kammer - Arbeiten: Griechisches Anlehen. — Weiteres über die Arbeiter-Unruhen in Rive de Gier, — Wallfischfang und Stokfischvertrieb z Hof-Nachrichten.)

Großbritanien und Jrland. London, Hof-Nachricht, — Schreiben aus London. (Der Advokatenstand in England ; Steigen der Fonds.)

Schweden und Norwegen. Sto cckholm. Aufenthalt des Herzogs von Leuchtenberg. — Abschieds-Schreiben des Königs an die Universität Upsala. — Vermischtes, — Christiania. Verordnung des Königs in Betreff des norwegischen Antheils an der Civilliste, — Upsala, Schrei- ben des Königs an den Senat der Universität.

Spanien. Briefe aus Madrid. (Kirchliche Feier der Osterwoche ; Ver- mischtes; Marokko.) — und Paris. (Neue Bewegungen unter dem Anhang Amettler's in Catalonien; die Emigrirten von Cartagena.)

Portugal. Schreiben aus Lissabon. (Angebliche Differenzen zwischen Herrn Costa Cabral und dem britischen Gesandten; Bestrafung der Auf- wiegler von Coimbra ; Almeida;z Finanzielles.)

Griechenland, Schreiben aus München. (Schwierigkciten bei der Bil- dung eines neuen Ministeriumsz zurückgebliebene Deutsche z Gräfin Hahn- Hahnz Wahlgeseß.) i

Syrien. Beirut. Hinrschtung eines Bei's, — Uebertritt griechischer Ein- wohner zur protestantischen Kirche. ;

Aegypten. Alexandrien. Abreise der Gräfin Hahn-Hahn, — Dampf- \chifffahrt. — Pestfall im Franken-Quartier. — Vermischtes.

Tunis. Briefe aus Paris. (Dic bewaffnete Macht des Bey, — Die Vermittelung Frankreihs und Englands.)

Texas. Schreiben aus Paris. (Der Anschluß an die Union; Finanziclles.)

Eisenbahnen. Schweidniß. Bahnhof. — Nostock. Bahn von Rosto nah Hagenow, — Paris, — London, Neue Wochenschrift für Eisenbahnen. I

Handels- und Börsen-Nachrichten. Berlin und Paris. Börse, — Stettin, Breslau, Magdeburg und London, Marktbericht.

Nusland.

Fa Ee.

Pairs - Kammer. Sihung vom 12, April. Nachdem der Herzog von Broglie seinen Bericht über den Geseh - Entwurf in Betreff des Sekundär-Unterrichts verlesen hatte, handelte es sih um Gestsebung des Tages über Diskussion desselben. Ein Theil der Mit= glieder verlangte eine Zeit von 14 Tagen, um den langen Bericht, an welchem die Kommission selbst 2 Monate gearbeitet, erst genauer stiu- diren zu können. Zu diesen gehörten namentlich die Marquis von Barthelemy und von Boissy, Graf von Montalembert und Vicomte Dubouchage. „Es scheint mir“, sagte unter Anderem der Marquis von Boissy, „daß in dem Kommissions = Bericht neue Fragen erhoben sind, Jch kann es nicht bestimmt behaupten, weil es nach einer raschen Vorlesung unmöglich i}, einen genauen Vergleich anzustellen. Jndeß muß ein so wichtiges Geseh mit vollkommener Freiheit ér= örtert werden, und jedes Mitglied, welches darüber das Wort neh= mon will, muß den Bericht reiflich erwägen können. Das Geseb über die Unterrichts-Freiheit is niht blos ein Geseß der Gegenwart, sondern eines der Zukunft. Große Juteressen bekämpfen sich hier, und es darf daher nichts übereilt werden.“ Für den kürzeren Termin dagegen sprachen der Minister des öffentlichen Unterrichts und Baron Dupin. „„Ohne Zweifel“, sagte Herr Villemain, „enthält die Arbeiter - Kommission bedeutende Amendements z indeß slud doch alle wesentlihen Grundlagen des Geseß-Entwurfs so- beibehalten, wie ste vorgeschlagen worden ; und dieser Entwurf ist der Kammer seit langer Zeit bekannt, so daß man sih hinreichend hat vorbereiten können, thn in seinen Hauptpartieen, welche dieselben geblieben sind, zu diskutiren. Auch ist es von der höchsten Wichtigkeit, daß er noch in der gegen= wärtigen Session votirt werde.“ Die Kammer {loß si dieser leb- teren Ansicht an, und bestimmte Montag über aht Tage für die Diskussion.

Deputirten-Kammer. Sihung vom 12. April. Jun der heute fortgeseßten Diskussion des Patent=Gesebes beschüftigte sich die Kammer größtentheils mit Erwägung der Bedingungen und For= malitäten bei der Ausfertigung von Erfindungs= Patenten, Der bte Artikel, welcher bestimmt, daß ein Patent-Gesuch sih nur auf einen einzigen Gegenstand bezichen dürfe, wurde mit einem Amendement an die Kommission zurückverwiesen, damit nicht bei Erfindungen, die aus verschiedenen Theilen beständen, sür einen jeden derselben ein Patent zu nehmen nöthig wäre. Ueber die folgenden Artikel bis zum 14ten ging man schneller hinweg, lebterer aber gab wieder zu einer nahmaligen Verweisung an die Kommission Anlaß, weil hier durch das Amendement , weldes “an die Stelle der Voraus= zahlung der ganzen Gebühr für ein Patent, die Zahlung jähr- licher Raten von 100 Fr. gesebt hatte, die im 14ten Artifel ent- haltene Bestimmung, daß jedes Patent vorläufig auf zwei Jahre, gegen ‘eine Zahlung von 200 Fr.,, genommen werden könne, ganz nichtig geworden war, denn sobald die Gebühren nicht mehr guf zweiz-, fünf=, zehn- und funfzehnjährige Zeiträume voraus zu entrich= ten sind, steht es natürlich dem Jnhaber eines Patents frei, nah Ablauf jedes einzelnen Jahres sein Patent durch Einstellung der jährlihen Zahlung erlöschen zu lassen, und es würden auch die nach der zweijährigen Probezeit eintretenden definitiven Patentbewilligun= gen auf 5 bis 15 Jahre eben so provisorisch sein, wie die erste vor- läufige Bewilligungz nur die Regierung wäre an den längeren Zeit= raum gebunden, der Patent = Jnhaber aber könnte jedes Jahr, wenn es ihm beliebte, sih seiner Verpflichtung erledigen. Die Kommission wird also eine völlige Umarbeitung des Geseß=-Entwurfs in dieser Hinsicht vorzunehmen haben.

Paris, 13. April. Jn der gestrigen Versammlung der Bü= reaus der Deputirten-Kammer wurde der Vorschlag hinsichtlich ein= zuführender Bedingungen und Regeln für die Anstellung und Be= förderung im Staatsdienst von vielen Seiten dem Prinzip nach leb haft bekämpft, und in der von seinen Urhebern ihm gegebenen Form als sehr {wer, wo überhaupt ausführbar erachtet, Herr von Sal- vandy wollte darin einen Angriff auf die Rechte der Königlichen Prärogative erblicken. Seiner Meinung nah wäre der Vorschlag auf ein durchaus verkehrtes Prinzip begründet, und mehr als irgend einer dazu geeignet, den französishen Charakter zu verfälschen, für den sich ein System von Prüfungen, Konkurrenzen und Diplomen nicht passe, Diplome, die meist gar keinen Werth hätten, da sie mehr durch Anstrengungen des Gedächtnisses, als durch wirkliche Geistes= fähigkeiten erlangt würden. Jn demselben Sinne äußerten sih die Herren Dejean, Gillon, Magnier de Maisonneuve und Edmoud Blanc, Der Leßtere hielt das Anciennetäts-Recht auch mit dem Prinzip der mi- nisteriellen Verantwortlichkeit für unvereinbar, und überhaupt für die hohen Verwaltungsstellen unzulässig, Die Herren St. Marc Girar= din, d'Haussonville, Tocqueville, Combarel und Auger vertheidigten

657

[ Ausdehnung gegeben und für den Eintritt in alle öffentliche Lauf=

Neue Be- |

den Vorschlag. Herr Dubois wollte demselben eine noch weitere

bahnen bestimmte Fähigkeits-Betingungen aufgestellt wissen, auch für die Diplomaten und Konsuln. Er erinnerte an die Verordnung von 1833 in Betreff der Konsuln, und klage darüber, daß dieselbe in mehreren Fällen verleßt worden sei. Der Minister der auswärtigen An- gelegenheiten sprach sich auch in den Büreaus im Allgemeinen zu Gunsten des Vorschlages aus. Er erklärte sih für überzeugt, daß es angemessen wäre, dem Eintritt in jeden Dienstzweig eine Prüfung vorausgehen zu lassen, nur müsse man sich hüten, meinte er, bei der Aufstellung der Bedingungen nicht zu aussließlich und engherzig zu verfahren. So habe er si, aus Besorgniß, dem öffentlihen Dienste zu schaden, ge- nöthigt gesehen, von der buchstäblichen Vollziehung der Verordnung von 1833 abzuweichen, die ein Privilegium, ein Monopol zu Gunsten der Konsulats - Zöglinge aufgestellt habe, deun es seien dadurch alle diplomatische Agenten, alle Beamten des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, alle Capitaine der Armee und Marine von Kon- sulats = Stellen ausgeschlossen worten, obgleih sich unter diesen Personen oft gerade solche fänden, die durh ihre Studien, Kennt- nisse und Erfahrungen sehr dazu- geeignet wären. Herr Guizot fügte hinzu, daß er so eben mit Ausarbeitung einer neuen Verordnung

über die Konsulate beschäftigt sei, um die Zulassungs-Bedingungen | , der Nückkehr in seine Werkstätte den Taglohn wiederfinden, an den er ge-

mehr mit dem Wohl des Staatsdienstes in Einklang zu bringen. Jm Allgemeinen erhielt die zur Berichterstattung über St. Marc- Girardin’s Vorschlag ernannte Kommission von den Büreaus den Auftrag, nicht auf zu kleinliche Beschränkungen einzugehen, die der Regie- rung ihre freie Bewegung und ihre Verantwortlichkeit entziehen könnten,

Die otaheitishe Angelegenheit bildet auch heute einen Haupt- gegenstand der Besprehung in den hiesigen Blättern. Die Oppo= sition bleibt bei der Behauptung, Herr Reine habe Depeschen mitge= bracht, welhe Thatsachen enthielten, die das Verfahren des Admiral Dupetit-Thouars rechtfertigen würden, und sie fordere die Regierung auf, dieselben zu publiziren. Das Journal des Débats antwortet den Oppositionsblättern mehr ausweichend, als auf die Sache einge= hend. Es weiß niht, was die mitgebrahten Depeschen enthalten, doch könnten sie, meint es, kein neues Licht auf die Ereignisse werfen, da sie nur um wenige Tage später datirt seien, als die lebten Nach= richten von Otaheiti, Ungefähr dasselbe sagte vorgestern schon der Marine - Minister in der Pairs - Kammer, ohne doch, ob- gleih er den Jnhalt der Depeschen kennen mußte, zu erklären, was sie denn eigentlich enthielten, und wozu Herr Reine

O brächte, als was man schon wüßte. Was die angebliche Absperrung jenes Offiziers von allem anderen Verkehr, außer mit den Ministern, betrifft, so sagt das genannte ministerielle Blatt, es wisse ebenfalls nicht, inwieweit dies wahr seiz wenn es sich aber so verhielte, \o würde die Regierung gewiß ihre guten Gründe dazu haben und voll= kommen dazu befugt sein,

Im neunten Bezirk der Hauptstadt wurde heute ein Deputirter gewählt; von 581 Stimmen fielen 302 auf Herrn Locquet, Kandidat

der konservativen Parteiz die beiden Kandidaten der Opposition, Sivry | beiten mit gewohnter Thätigkeit fort

und Considerant, hatten 233 und 34, also zusammen nur 267 Stim= menz Locquet ist daher zum Deputirten proklamirt worden.

Der Herzog von Glücksberg is gestern in Paris von der Mis= sion wieder angelangt, in welcher er von Herrn Guizot nah London gesandt worden war. Er wird, wie es heißt, demnächst zum Ge= \chäftsträger an einem deutschen Hofe ernannt werden.

Die in Paris während des ersten Trímesters dieses Jahres de- flarirten Fallissements ergeben zusammen eine Passivsumme von mehr als 12 Millionen Francs. Von nohch 40 Fallissements, die ebenfalls in diesem Zeitraume stattgehabt, sind die Bilanzen noch nicht aufge= stellt, ihre Passiva also noch nicht bekannt,

8 Paris, 13. April. Kammer wurde erst um 2% Uhr eröffnet. nets-=Präsident legte zuerst einen Geseß-Entwurf vor, betreffend die Eröffnung eines Kredits von 5,880,000 Fr, für Fortseßung der Be= festigungs-Arbeiten des Hafens von Havrez er verlangt zuglei, daß derselbe und die Auseinanderseßung der Motive dazu vor die Kom- mission der Festungswerke der Pläbe des Königreichs verwiesen werde. Herr B ureau de Pusy widersebt sichz er glaubt, es müsse nach

Die heutige Sißung der Deputirten-

Diskussion des Entwurfs in den Büreaus eine neue Kommission zur |

Prüfung und Berichterstattung ernannt werden, Herr Dufaure aber unterstüßt das Verlangen des Ministers, das auch von der Kam- mer angenommen wird. Berichte über Petitionen waren darauf an der Tagesordnung. Herr Allard beantragt im Namen der Kom- mission, daß eine Petition der französishen Mechaniker und Maschi- nenbauer um Schuß für die französishe Jndustrie dieser Gattung an die Minister des Handels und der öffentlihen Arbeiten verwiesen werde. Herr Ledru Rollin bemerkt, die Ministerbank sei leer. Der Pr = sident: „Die Kammer beräth und beschließt, ohne sich darum zu kümmern, was auf der Ministerbauk vorgeht.“ Der Kommissions-Antrag wird angenommen. Herr Ledru Rollin: „Jh habe für die heutige Sibung Jnterpellationen angekündigt; heute wie gestern ist kein Mi- nister zugegen. Die Kammer wird über diese große Unschicklichkeit urtheilen.“ (Murren.) Jn dieser Lage der Dinge würde ih der Kam=- mer vorschlagen , die Sißung aufzuheben. Der Präsident: „Die Kammer hat ihre Tagesordnung festgeseßt und kann die Sißung nicht aufheben, bevor diese ershöpft is.“ (Zustimmung im Centrum.) Herr d'Haussonville erstattet einen Bericht über eine Petition, Herr von Lasteyrie über eine anderez beide von weniger allgemei- nem Juteresse. Jnzwischen aber, als bereits die Diskussion über die leßtere begonnen hatte, traten die Minister des Auswärtigen und der Marine in den Saal. (Allgemeine Bewegung, alle Blicke richten sich auf sie, aber zugleich auf Herrn Ledru Rollin, der dur seine unge- bührlichen Ausdrücke kurz zuvor nur sih selbst beschimpft hatte.) Jn dem Augenblicke, wo ih die Kammer verließ, hatte er noch nit zu sprechen begonnen. Z

Jn der Pairs-Kammer wurde in den Büreaus das von der Regierung mitgetheilte Geseß über die Heeres - Ergänzung zuerst be- sprochen, dann der von der Deputirten-Kammer angenommene Antrag wegen Verhütung der Weinverfälschungen. Jn der öffentlichen Sißung verlas zuerst Präsident Boullet seinen Bericht über den Antrag auf Modification des Art. 44 des peinlichen Geseßbuchs, dann wurde zur Diskussion des Geseßes über das griehishe Anlehen geschritten. Vi- comte Dubouchage tadelt die schlechte Finanz-Verwaltung von Grie- chenland, welche alle gehegten Hoffnungen und gemachtèn Versprechungen getäuscht habez Frankreich sei nicht in so blühendem Finanzzustande, um solche Vorschüsse machen zu können, alle Jahre sei ein Defizit im Budget vorhanden, während Spanien, Belgien und Griechenland ihm bedeu- tende Summen schulden. Er hoffe, daß seine Bemerkung berücksih- tigt und so viel als möglih von diesen Ausständen für den Schaß beigetrieben werde. Der Berichterstatter, Baron de Bussières, vertheidigt die griehishe Regierung und*den Geseh - Entwurf, dessen beide Artikel dann nah einander angenommen werden. Endlich wird zum Skrutinium über das ganze Gesebß geschritten, das bei 92 Ab- stimmenden mit 86 gegen 6 Stimmen angenommen wird, Herr

zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

| ruf bei den Verblendeten williges Gehör finden möge.

Der Marschall Kabi- |

Freitag den 19!" April.

Pasquier trat den Vorsiß an Herrn Barthe ab, als zur Diskussion des Patentgeseßes geschritten wurde. Die Sibßung dauert noch fort.

_x Paris, 12. April, Am 9ten waren die Arbeiten in den Minen von Rive de Gier noch immer niht wieder aufgenommen. Der Königliche Prokurator hatte an die verwundeten Arbeiter Geld austheilen lassen. Der Präfekt des Departements der Loire hatte folgende Proclamation zu Rive de Gier anschlagen lassen:

„¡Minen-Arbeiter ! Verblendet durch unselige vorgefaßte Meinungen und ohne Zweifel irregeleitet durch unkluge und strafbare Aufreizungen, habt ihr vergessen, daß die Freiheit der Arbeit die erste Bürgschaft der Judustrie ist, und daß die erste Pflicht der öffentlihen Autorität darin besteht, den Per- sonen und dem Eigenthume Schuß zu gewähren und das Wirken der Ju- stiz zu sichern, Jhr alle wisset, welche schmerzliche Folgen dieses eben so thörichte als verbrecherishe Verhalten gehabt hat; Niemand is dadurch tiefer betrübt worden, als ih, es zerreißt mir das Herz, wenn ih an die noch schrecklicheren denke, welche es herbeigesührt hätte, wenn unsere braven Soldaten nicht eben so viel Mäßigung als Festigkeit beobachtet hätten in der Erfüllung des Auftrags, den die Justiz ihnen anvertraut hatte.

Was erwartet ihr jeßt durch Verlängerung des leidenden Zustandes, in welchen die Einstellung der Arbeit das Land versenkt hat? Jhr habt ohne Grund eine allgemeine Herabseßung des Taglohnes gefürchtet, Man hat es euch gesagt, und ih wiederhole es euch, Jeder von euch wird bei

wöhnt ist und der seiner Familie Brod giebt,

___Zhr habt eine Erhöhung gefordert, glaubt nicht, daß die Unordnung, die Drohungen und der Aufruhr die Mittel seien, sie zu erlangen, selbst dann, wenn sie rechtmäßig wäre, Hört die Stimme eures ersten Magistrats, dessen Herz für alle eure Leiden sich öffnet, eher als die ciner blinden Lei- denschaft. Kehrt an euer Tagewerk zurück, nehmt eure Arbeiten wieder auf, gebt Frieden und Brod euren Familien wieder und beharret nicht länger auf einer Bahn, die euch nur zum Elende und zur Unordnung führen kann. Denn ihr wisset, jede Unorduung wird bestraft werden, das is meine Pflicht,

| und welche peinliche Folgen auch daraus entstehen mögen, ih werde sie

Der Präfekt der Loire

T z . de Daunant,“

Es is zu wünschen, daß dieser eben so väterlihe als feste Auf= Am Sonntag, den 7ten Abends, wurde der Leichnam eines von Messerstihen durh= bohrten Mannes in der Nähe des Grande Croix genannten Plaßes gefunden, auf welhem bekanntlih der blutige Zusammenstoß zwischen den aufrührerischen Arbeitern und den Truppen stattgefunden hatte. Man glaubte, es sei der Leihhnam eines Arbeiters, der sih troß seiner

erfüllen.

von Otaheiti nah Paris geschick sei, wenn er nichts anderes mit- | Kameraden an seine Arbeit begeben wollen und deshalb von ihnen

ermordet worden wäre. Tags zuvor waren aht Minen-Arbeiter bei dem Maire der Gemeinde Valbenoite erschienen und hatten ihm eine Petition übergeben, worin sie im Namen Aller den Tarif von 1824 verlangen, der höher is als der gegenwärtige, obgleich der Preis der Steinkohlen damals weniger hoch stand, als der jeßige.

Vier Judividuen sind verhaftet worden, die zu der Bande ge= hört, welche versucht hatte, die Suspension auch der Arbeiten in den Stollen von Ricamarie zu erzwingen. Jm ganzen Bassin von Saint-= Etienne war übrigens Alles ruhig am 9ten, und dort gingen die Ar= | Von St. Etienne aus erhe-= ben sich nun klagende Stimmen, daß dort und zu Monthrison, dem Hauptorte des Departements, viel zu wenig Truppen seien, um im Nothfalle sogleich überall zur Hand zu sein, wo die Erhaltung der Ordnung deren Gegenwart erheischen sollte. Wenn die 2000 Ärbei= ter in den Minen jener Gegend zugleich aufgestanden wären, hätte die Lage der bedrohten Städte, namentlich St. Etienne's, wo kaum 2 Bataillone liegen, höchst kritisch werden können.

m Parés, 12. April. Der Handels-Minister hat vor ein paar Tagen das Resultat des Wallfischfanges durch französishe Schiffe brend des Jahres 1843 veröffentlicht. Dreizehn Fahrzeuge sind zu diesem Fange ausgesendet worden, sie hatten zusammen einen Gehalt von 4919 Tonnen, und 432 Matrosen, sämmtlich französischen Ursprungs. Die von der Regierung zur Ermunterung der Ausrüstung von Schiffen zu diesem Zwecke zu gewährenden Prämien betrugen im Jahre 1843 die Summe von 196,786 Fr. Dagegen kehrten vom Wallfischfange im nämlichen Jahre 14 Schiffe nah Fraykreih zurück, und erhielten als Prämie 160,059 Fr. Jm Ganzen betrugen die Wallfischfang= Prämien 356,845 Fr., im Jahre 1842 dagegen 724,262 Fr. woraus am besten wahrgenommen wird, wie wenig ergiebig der Wallch fishfang des vergangenen Jahres ausfiel. Dagegen hat der Stock-= sischfang eine bedeutende Zunahme dargeboten. Die dazu ausgerüste= ten Schiffe betrugen 401 mit einem Gehalte von 51,044 Tonnen und 11,217 Matrosen. Die betreffenden von der Regierung bezahl= ten Prämien beliefen sich im Jahre 1843 auf 526,330 Fr. In Betreff der Einführung des Stosishes nah den französishen Kolo= nieen, wurden

6,366,044 Kilog. direkten Weges vom Orte des Fanges,

3,771,776 » aus den Entrepots von Frankreich,

776,913 » aus den Häfen von Frankreich, ohne aus den Entrepots gezogen zu werden, versendet, so daß die Gesammt =- Ein-= fuhr des Stockfisches nah den französischen Kolonieen 10,904,733 Kilog. betrug, welhe nah dem Prämien =- Tarif von 22 Franken pro 100 Kilog. für die beiden ersten Arten der Einfuhr, und von 16 Fr. für die leßtere Art der Einfuhr dem Staate eine Ausgabe von 2,353,026 Fr. verursachten. Die Ausfuhren nah dem mittel= ländischen Meere, dem Auslande und den französischen Besißungen in Nord-Afrika, erhoben sich auf 3,385,791 Kilog., welhe nah dem Prämien - Tarif von 14 oder 12 Fr. nach Verschiedenheit ihres Bestimmungsortes, dem Staate 412,496 Fr. kosteten. Die Ausfuhr des Stoffishes nah Spanien zu Lande betrug nur 7500 und die betreffende Prämien - Bezahlung 750 Fr. Jm Ganzen also hat der Stodffishfang während des Jahres 1843 aus dem Stagats= Schaße die Summe von 3,295,285 Fr. bezogen. Jm Vergleiche zu dem vorhergegangenen Jahre ergiebt sich daraus ein Plus von 545,317 Fr., wovon 80,555 auf Prämien für die ausgerüsteten Schiffe und 464,762 Fr. auf Prämien des Stodckfishfangs-Ertrages kommen.

Der Graf von Paris und der Sohn der Prinzessin Marie und des Prinzen Alexander von Württemberg haben zum ersten Male am Ostersonntage dem öffentlihen Gottesdienste in der St., Rohus-Kirche in Begleitung ihrer Königlichen Großmutter beigewohnt. Jederman war durch die andächtige Haltung des Grafen von Paris erbaut, von dem es bekannt ist, da seine eigene Mutter ihm die katholishen Ge= bete lehrt. Der Herzog von Nemours hat am Oster-Montag eine roße Jagd in Fontainebleau veranstaltet, wozu außer mehreren Per= Be vom Hofe, sämmtliche Kavallerie=Offiziere, die dort in Garni= son liegen, geladen wurden. Der künftige Regent is ein großer Jagdliebhaber , der hierin den König Karl X. vielleiht noch über= trifft, Er hat so eben das ganze Jagd=-Personal nebst Zugehörigen, welches dem Herzog von Orleans gehörte, seinem Hosfstaate zuge= theilt und eine allgemeine Reorganisation damit vorgenommen, um seine Jagd-Equipagen zu den ersten in Frankreich zu machen.

Grossbritanien und Irland.

London, 13. April. Der Hof wird zu Anfang der nächsten Woche seine Residenz von Windsor wieder nach as Br cTaE