1844 / 115 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

Gesezes gedacht, sondern lediglich die Bewilligung der

idi den Schleusengeldern beantragt habe. Darüber lasse Se ertangs freiten, ob, s Zemand zu öffentlichen Zwecken etwas her-

eben solle, eine Nothwendigkeit vorliege; allein die Entscheidung über diese Frage hänge nah dem dritten Absape des $. 35 des Landes - Verfassungs- Gesezes allein von der Regierun s - Behörde ab, und haben Stände damit nits zu thun, es sei denn, daß späterhin Beschwerden über vermeintliche Ueberschreitung der geseßlichen Befugnisse erhoben würden. 5

Das drítte Mitgli:d stimmte im Wesentlichen mit den vom fünften Redner geäußerten Ansichten überein, Die Regierung habe allein über bie Nothwendigkeit zu entscheiden. Leytere könne aber iu vorliegendem Falle überall feinen Zweifel erleiden, Die Regierung habe einen Vertrag mit der Krone Preußen abgeschlossen, der seiner Ansicht nach die Juteressen des Landes in hohem Grade wahre. Er glaube, die Regierung habe dabei zweckmäßig gehandelt, aber niht vermeiden können, einen Nebenvortrag we- gen Aufhebung der in Rede stehenden Berechtigungen abzuschließen. Werde daher das Geld nicht bewilligt, so kemme auch der Vertrag nicht zur Aus- führung, was gewiß nicht zweckmäßig sein würde,

Ein scchstes Mitglied gab zu, daß allein die Negierung die Frage zu entscheiden habe, ob eine Nothwendigkeit vorliege. Dagegen hätten die Stände die Befugniß, in den geeigneten Fällen, da wo die Veraniwort- lihkeit der Minister geseßlich feststehe, diese zur Nechenschaft zu ziehen, im anderen Falle aber Vorstellungen zu machen.

Die Diskussion beschäftigte sich noch cine Zeit lang mit den angereg- ten Fragen; zum Schlusse wurden die beiden Verbesserungs - Anträge dann einer nah dem andern einhellig genehmigt, Hiernächst kam der Haupt-An- trag der Regierung auf nachträgliche Zustimmung zu dem Staats-Vertrage und dessen 4 -adan Vollzuge în Frage, und wurde diese gleichfalls cin- stimmig ertheilt.

Jim Verfolge der Sißung gab noch das Kabinets- Schreiben vom 25. März d. J. über den gegenwärtigen Stand der Chausscebauten zu weit- läuftigen Erörterungen Veranlassung,

die Erlassung eines

Württemberg. Reutlingen, 15. April. (S. M.) Heute wurde vor dem Handels - Schiedsgericht für den Schwarzwald - Kreis der erste Prozeß mündlih und öffentlih verhandelt, Der Akt fand in dem Rathhaussaale statt, einem großen mit {chönen Glasmalereien gezierten Zimmer, in welchem für die Zuhörer noch ein Raum übrig blieb, der 200 Personen zuließ. Dieser Plaß war angefüllt, als um halb neun Uhr das Gericht eintrat, Der Präsident, Stadtschuldheiß Camerer, begann mit einer einleitenden Rede über tie Entstehung, Zusammenseßung und Bedeutung der Handels-Schiedsgerichte, wobei er sich über das mündlihe und öüffentlihe Verfahren, seine Vorzüge, seinen Zerfall und die Wiedereinführung ausführlih verbreitete und auseinandersebte, daß hierzu die Handelsgerichte ganz geeignet seien, Hierauf wurde die eigentliche Prozeß = Verhandlung eröffnet. Der Gegenstand des Streites war nicht der Art, daß er die Neugierde besonders anregen fonnte; dennoch hielten die Anwesenden volle drei Stunden bis zur Bekanntmachung des Urtheilsspruches aus.

Baden, Karlsruhe, 19. April. (M, J.) Jun der 51sten öffent- lichen Sizung der Kammer der Abgeordneten fand die allgemeine Diskus- sion des Entwurfs ciner Strafprozeß-Ordnung statt. Der Entwurf is nach einzelnen Materien oder Prozeß - Abschnitten in 24 Titel getheilt, Ueber Titel 1. Allgemeine Bestimmungen, 11. von der Zuständigkeit der Straf- gerichte, 111. von der Unfähigkeit zur Ausübung des Nichteramtes und Ab- lehnung der Gerichtspersonen, 1V. von den Behörden, welche mit Erfor- hung und Verfolgung der Verbrechen beauftragt sind, Ÿ. vom Staats- Anwalt und seinen Amis-Verrichtungen, V1. von den Polizei-Behörden in Beziehung auf die Verfolgung von Verbrechen, V11. von dem Untersuchungs- Richter, VI1I. von den Amtsrichtern, hat der Abg. Welcker Bericht erstattet, Ueber Tit, 1X. von der Führung der Unter- suchung im Allgemeinen, X. von dem Augenschein und den Sach- verständigen, X1. von der Haussuchung und der Beschlagnahme von Brie- fen, X11, von Vorladungen und Fristen , X111. von Vernehmung der Zeu- gen, X1V. von der Vorladung des Angeschuldigten, von Vorführung unv Verhaftung desselben, XV. von der Vernehmung des Angeschuldigten der Abg. Leiblein, Ueber Tit, XVIl. vom Schlusse der Untersuchung und von Anordnung der Schlußverhandlung oder Versezung in den Arklage- stand, XVII. von der Schlußverhandlung vor deu Bezirks-Strafgerichten und vor den Hofgerichten, XVII. von der Berathung und von dem Urtheil, XIX, von dem Beweise in Strafsachen der Abg. Hecker., Ueber Tit, XX. von den RNechtsmitteln, XXI. von dem Verfahren wider Abwesende und Sine XXAITII. von der Vollstreckung der Strafurtheile, XXIV. von den Strafprozeßkosten der Abg. von Stocckhorn, Ueber Tit, XXI11. von der Anschließung der Beschädigten an das Strafverfahren der Abg. Weizel. Außerdem hat der Abg. Hecker gegen verschiedene Bestimmun- gen des Strafprozeß-Entwurfs, den Anklageprozeß und die Staats-Anwalte betreffend, ein Spezial -Votum den Berichten beigegeben. Die wichtigsten Abweichungen des Entwurfs von dem Bestehen des bisherigen Strafverfah- rens sind: a) die Mündlichkeit, wonach in der Regel durch Vernehmung der Betheiligten und Zeugen der ganze Rechtsfall vor dem urtheilenden Gerichte selbst mündlich verhandelt werden soll. Bisher wurde das Gericht nur \hriftlih durch die Untersuhungs-Akten und Vorträge von Referenten, von den Aussagen der Angeschuldigten, Zeugen und Sachverständigen in Kennt- niß geseßt. b) Die Oeffentlichkeit, welche darin besteht, daß das Publikum (nach dem Entwurf: erwahsene Maunspersonen ‘““ ) zu den Verhandlungen der Strafgerichte unbedingt Zutritt hat. Nur in ge- wissen Fällen, wo andere Rücksichten überwiegen, wird die Oeffentlichkeit in der Art beschränkt, daß nur cinige, von den Betheiligten zugezogene Fieunde oder Verwandte, und die bci dem Gerichte augestellten Anwälte, zugelassen werden, c) Das Anklage-Prinzip, wonach ein als öffentlicher Ankläger auf- gestellter Staats-Anwalt bei der Voruntersuchung mitwirkt und bei der münd- lichen Verhandlung vor dem urtheilenden Gerichte die Anklage führt, damit dieses eine unbefangene Stellung zwischen beiden Theilen bewahre, und nicht selbst in die Rolle des Anklägers verfalle. Abg. Trefurt fand die Schil- derung, “welche der Berichte1statter (Welcker) von dem bisherigen Svstem bei Vergleichung desselben mit dem neuen gegeben, nicht richtig, und die Schil- derung des ersteren tadelnswerth, was zu einigen Diskussionen führte, die Erörterung wird fortgeseßt.

Oesterreichische Monarchie.

Triest, 14. April. (A, Z.) Se. Kaiserl. Hoh. der Erzherzog Friedrich und die 5 Kinder Sr. Kaiserl. Hoh. des Vice-Königs Rainer sind am 11ten d,, in Begleitung mehrerer anderer hohen Personen, nah einer 74stündigen Fahrt von Malamocco auf dem Dampfboot „JZmperatrice““ in Pola eingetroffen, wo sie die römischen Alterthü- mer, den Hafen und die Festungswerke in Augenschein nahmen und dann Abends nah Venedig zurückkehrten. Die jungen Erzherzoge sollten auch unserer Stadt einen Besuch abstatten, welcher aber für diesmal eingetretener Hindernisse wegen unterbleiben mußte.

Das genannte, eben so solide als elegante neue Dampfboot des

Lloyd hat jene Fahrt zum erstenmal gemacht und kehrte gestern mit 229 Venetianern, worunter der Podesta, der Delegat, viele Beamte, Kaufleute und andere Honoratioren Venedigs, von der Direction des Lloyd eigens eingeladen, nach Triest zurück, Von hier aus fuhren auf den zwei Dampfböten „Friedrih““ und „Mitrowski“ über 560 Personen denselben entgegen. Auf der Höhe von Pirano trafen die drei Dampfböte zusammen. Das auf dem „Friedrich“ befindliche Musik-Corps spielte die Volkshymne, und bei dem ues Jubelrufe : N enezia, Evyviva Trieste” begrüßten die Bewohner der vert Schwesterstädte einander auf dem Meere und fuhren dann übr e dem Hafen von Triest zurück, Hier ertönten von den \chüße Min des Lloyd und den Kauffahrteischiffen Kanonen-

b o aven m nahen Bergen wiederhallten. Die Ufer und der

Rufe die befreund auern gefüllt und begrüßten mit freudigem tw eten Gäste, welchen gestern Abend ein glänzender

im deutschen Kasin j Willkommenseins gegeben wnd delte mehrere andere Zeichen des

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Frankreich.

Deputirten-Kammer. Sibung vom 16. April, Die Rede des Grafen von Montalembert hat zu einer so ernsten Debatte in der Kammer Anlaß gegeben, daß noch einige Auszüge aus derselben, besonders mit Hinsicht auf die bald bevorstehende Dis- fussion des Unterrihts=Geseßes, niht ohne Interesse sein werden, Um das Verhältniß zwischen der weltlihen und geistlihen Gewalt, wie der Redner dasselbe auffaßt, auf Autoritäten zu begründen, ging Graf Montalembert unter Anderem auf ein Beispiel aus den ersten Jahrhunderten der christlihen Kirche zurück, indem er sagte:

„Fm vierten Jahrhundert, als man noch nichts wußte von Jesuiten und Ultramontanen, lebte ein Bischof mit Namen Basilius, Dieser Bischof gerieih in Streit mit dem damaligen Staat, d. h. mit dem Kaiser Valens, über cine Frage, nicht wichtiger, als die von der Jugend - Erziehung. Der Kaiser ließ den Bischof dur feinen Kultus-Minister bedrohen, Dieser, als er sah, daß ihm Basilius standhaft Widerstand leistete, rief aus: Man hat noch nie mít solcher Arroganz zu mir gesprochen,“ ‘“ Basilius verseßte: „„„Du wirst wohl noch uíe mit einem Bischof zu thun gehabt haben,‘’‘“’ Daß der Präfekt des Kaisers Valens noch nicht 400 Jahre nach Christo erstaunte über die Sprache cines Vischofs, war ganz natürlich ; nichts weniger aber als natürlich is es, daß dieses Staunen sich wieder- holt bei allen Ministern, Präfeften, General-Prokuratoren und anderen Po- litifern dieser Zunft, die doch den Widerstand der Bischöfe, wie er sich seit funfzehnhundert Jahren gezeigt hat, kennen sollten. Jhr habt also noch nie mit cinem Bischof zu thun gehabt? Jhr glaubt nur immer Jutriganten und Ehrsüchtige zu finden und wundert euch, Geistlihen zu begegnen, die ihre Mission von oben zu haben glauben und sich der Gottheit verantwort- lich halten,“ Graf Montalembert citirte nun Aussprüche Fenelou's und Bonald's zu Gunsten des Verlangens der Kirche nah Unabhängigkeit und fuhr daun fort: „Unsere Gegner wenden ein: „,„Jhr wollt also die Kirche haben, wie sie im Mittelalter war unter Gregor V11. und Bonifaz Vii1,2//“ Allerdíngs, gerade das wünschen wirz die Kirhe Gregor's XV1., der heute zu Non thront, is dieselbe Kirche, wie die des heiligen Gregor VI1I., o wie diese die nämlihe war, wie die Kirche des heiligen Gregor's des Großen, des heiligen Basilius, des heiligen Hilarius, Frei- lich wäre es bequemer für unsere Staatsmänner, wenn es sih anders damit verhielte und sich die Kirche herbeiließe, in ihren Dogmen, Rechten, Ansprüchen und Gebräuchen so oft zu wechseln, wie es in den Geseßbüchern und vor den Gerichten geschieht, Es dürfte damit nur der kleine Mißstand eintreten, daß die katholische Kirche in der Umwandlung herabsinken würde zu einer der vielen Sekten, die sich von Jahrhundert zu Jahrhundert um- bilden nah Zeit und Umständen, Nicht die Kirche hat sih geändert, sondern die Gesellschaft, Darum is auch die Anklage ungerecht und nur aus einer Vermischung der Vergangenheit mit der Ge genwart ertlärlih, als strebe die Kirche nah politischer Wükfsamkeit ; sie is weit entfernt, solcherlei Ansprüche zu hegen; wenn sie in früheren Zeiten ihren Einfluß geltend machte, so geschah es, weil die Na- tionen es so wollten und die Întervention des Klerus mit den gesellschast- lihen Verhältnissen im Einklange stand. Aber so weit die Kirche entfcrnt ist, sich einmischen zu wollen in die weltlihe Regierung der Personen, \o entschlossen war sie von jeher und is sie noch heute, die Regierung und Erziehung der Seelen, ihr geistliches Recht, nicht aufzugeben, Sie hat in dieser Beziehung gar oft schon tyrannischen Druck erfahren, unsäglich ge- litten, zuweilen geschwiegen, nie aber eine rückgängige Bewegung gemacht.“ Die Berufung auf die Freiheiten der gallikanischen Kirche wies der Red- ner spöttisch zurück, indem er bemerkte, der große Theologe Napoleon Buonaparte habe sie aufgehoben, als er beim Abschluß des Konkordats von 1801 von dem Papst Pius V1I. etwas erlangt habe, was der heilige Stuhl nie gewagt hatte, zu fordern, die Entseßung des ganzen französischen Episkopats in Masse: da- mals habe es Katholiken gegeben, die dem Papst das Necht zu einer so außerordentlichen Machtübung abgesprochen hätten, und eben so auch das Recht, den Kaiser Napoleon zu krönen zum Nachtheil der Dynastie Bour- bonz diese Katholilen hätten das Schisma gegen das Konkordat gebildet z in die Reihen dieser Katholiken müßten diejenigen verwiesen werden, die heute noch die Freiheiten der gallifanischen Kirche geltend machen wollten, Der Nedner zeigte dann, daß Staatsmänner, die sich zu den Grundsäßen der Revolution von 1830 bekennen, nah welchen sich Frankrei in Folge der Juli - Ordonnanzen vom Eid der Treue gegen Karl X. entbunden achtete, Grundsäßen, die noch vor kurzem der Minister Duchatel in der Deputirten - Kammer s\o entschieden formulírte durch die unumwundene Erklärung: „, Wenn heute die Negierung des Königs Ludwig Philipp ge- gen die Charte handelte, wie 1830 die Regierung Karl's X. gethan hat, so wären wir von unserem Eide entbunden ““, daß solche Staatsmänner sich nimmermehr auf Bossuet und Ludwig X1V. berufen könnten. Um die Frage furz zu lösen , bemerkte der Redner dann: „Wenn, wie Jhr vorgebt , die vier Aitikel der Declaration von 1682, an welche Niemand mehr denkt, unter dem Klerus und bei den Gläubigen noch als Gesez der Nation in Kraft bestehen, so will ich Euch ein Mittel angeben, die Thatsache zu beweisen, Der Herr Großsiegelbewahrer oder ir- gend einer seiner Nachfolger im Amte, und wäre es auch Herr Jsambert oder Herr Dupin, mag nur versuchen, unter den achtzig Bischöfen in Frankreich Prälaten zu finden, die den vier Artikeln beitreten z ih gehe noch weiter: damit man nicht mit den gegenwärtigen Bischöfen zu thun bekomme, so möge nur die Regierung erklären, sie werde zu den fünf dermalen erledigten Bischofssißben nur Prälaten ernennen, die sih öffentlich zu ven vier Artikeln bekennen würden, JFhr wisset, daß Jhr feine solche finden würdet, daß Eure Bischofssiße bei solcher Bedingung für immer erle- digt bleiben würden, und Jhr fahrt doch immer fort, uns die gallikanischen Freiheiten einzuwerfen, Weg für immer mit diesen Freiheiten! (Starkes Murren im ganzen Saal.) Sie werden stets nux angerufen von unseren Feinden; was ich hier sage, sühlen Tausende von Katholiken mit mirz es bedarf, umzu dieser Ueberzeugung zu gelangen, keiner tiefen theologischen Studienz man darf nur beobachten, von welcher Seite her auf den gallikanischen Frei- heiten bestanden wird; nur die Feinde der Kirche, unter denen sih nah Be- wandniß der Umstände bald Republikaner, bald Höflinge finden, berufen sih auf die Declaration von 1682,“ Von dem Konkordat hält Monta- lembert so wenig, als von der Declaration von 16823 er zeigt, daß viele Bestimmungen dieser Uebereinkunft mit dem Papst gar nicht zur Ausführung gekommcn und viele andere bei dem jeßigen Stand der Dinge nicht mehr ausführbar sind und darum auch ganz unbeachtet bleiben. Nach einer scharfen Kritik der bisher von der Regierung gegen die klerikalische Agitation angewendeten Mittel {loß Graf Montalembert mit einer Lobrede auf die Standhastigkeit der Katholiken, „Wir sind nicht von gestern“, sagte der Reduer, wir gehören zu einem alten Geschlecht, dessen Geschichte in jedem Munde ist ; aus ihr {pfen wir Muth, von ihr sollten unsere Feinde sich belehren lassen, Keine geseßgebende Versammlung wird je in Frankreich die Volksthümlich- feit der Constititante, die Allmacht des Konvents, den Zauber des Ruhms unter Napoleon erreichen. Nun denn, wir haben unter uns Individuen, die Zeugen waren von Allem, was geschehen is unter der Constituante, in den Tagen des Terrorismus, in der Epoche des Kaiserthums. Man hat 1791 die Kirchenspaltung, 1793 die Blutgerüste, 1798 die Deportationen, 1811 die Staatsgefängnisse gegen die Katholiken versucht, und nichts war im Stande, sie zu beugen. Macht immerhin neue Gesebe, uns zu be- drücken z sie mögen ausgeführt werden, bleiben aber siher ohnmächtig. Das Gewissen wird nicht erreiht von euren Legistenz ihr seid einem Kampfe nicht gewachsen, in welhem Mirabeau, Robespierre und Napoleon keine Lorbeern gesammelt haben,“

Paris, 19. April. Nachdem in der gestrigen Sibung der Deputirten - Kammer das Amendement des Herrn Cremieux, wonach das Verbot, in der Zeit, wo die Jagd untersagt ist, Wildpret zu transportiren, zu kaufen, zu verkaufen und zu kolportiren, au auf das von Krongütern herrührende Wild sollte ausgedehnt werden, verworfen hatte, wurde über den ganzen Geseh - Entwurf über die Jagdpolizei, wie derselbe aus der Pairs-Kammer hervorgegangen, zur Abstimmung geschritten, und es erfolgte die Annahme mit 214 gegen 99 Stimmen.

Der Moniteur enthält die Vergleihung der Einnahme des ersten Vierteljsahrs von 1844 mit der des nämlichen Vierteljahres von 1842 und 1843, Der Gesammt - Betrag für 1844 beläuft sih auf

7+ wis: ör. und is um 1,007,009 Fr. höher als im Jahre 1843.

Die Chrendegen-Subscription des National für Admiral Du- petit-Thouars ist, eins{ließlich der Beiträge, welhe von 44 Proviín-= zial-Zeitungen angekündigt worden, auf 20,382 Fr. gestiegen.

Der Commerce ist aus einem ministeriellen Blatte wieder ein Organ der napoleonishen Jdeen geworden. Ein Agent Ludwig Bo- naparte’s hat es angekauft, da der frühere Käufer, Theodor Chevalier, uicht bezahlen fonnte.

Nach dem Patriote des Alpes, hat der Pater Lacordaire um den Preis von 50,000 Fr. die ehemalige Karthause von Chalais angekauft, um dort ein Kloster seines in Frankreich niht anerkannten Ordens zu errihten. Drei oder vier aus Jtalien gelommene Domi nifaner haben von diesem Gebäude Besiß genommen.

__ V Paris, 19. April. Die heutige Sibung der Deputirten - Kammer wurde um 1 Uhr schon eröffaet, alle Gallerieen waren bedeutend gefüllt, die Deputirten zahlreih erschienen. Auf der Tri= büne bemerfte man au viele Damen. Jn den Couloirs des Saales bemerkt man Gruppen von Deputirten lebhaft auf-= und abgehen und sich unterreden, namentlih die Herren Thiers, Billault, de Malleville und vou Rémusat, Herr Billault besteigt endlich die Tribüne und nimmt das Wort: Ju vergangenen Februar habe der Herr Mií

nister der auswärtigen Angelegenheiten gesagt: „Der Vorfall zu Otaheiti is eine Thatsache, die erst beginnt, wir verlangen nicht die Gutheißung unserer Akte, man wird sie später prüfen.“ Diese so gestellte Lage nehmen wir an, sagt der Redner; in der Zukunft wer=

den wir sehen, dur welche Einslüsse das Kabinet beherrsht war, wie es sih aus den Schwierigkeiten gezogen hat, die es aufgehäuft hat. Leider sei eine Konzession gemacht worden, von der man {wer zurück= tfommen fönne, die Desavouirung des Admirals Dupetit Thouars. Die Kammer werde prüfen, aber dazu sei nöthig, daß alle Elemente der Disfussion ihr vor Augen gelegt werden, daß kein Jrrthum übrig bleibe, Die Kammer müsse die Thatsachen fennen, die zwischen dem Protek

torat, der Besißnahme und der Desavouirung des Admirals vorgegangen, Im Monat Februar habe die Kammer die Mittheilung der unent- behrlihen Dokumente verlangt; der Minister habe sie gegeben. Seitdem seien neue angekommen; man müsse wissen, ob sie vollständig seien, ob die Kammer die Lage darnah würdigen könne, Er beziehe sich in dieser Hinsicht auf das von dem Minister des Auswärtigen felbst in einer früheren Sißung gegebene Resumé, Der Redner sucht zu be- weisen, daß das Kabinet schon im Monat Februar alle erst jeßt ver- ösfentlihte Thatsachen gekannt habe, findet Widersprüche zwischen den damaligen Angaben und dem detaillirten Bericht des Admirals, be- huldigt das Ministerium, die Wahrheit verhehlt zu haben. Die Lage der französishen Marine sei in Folge des Verhaltens des Konsuls Prithard und der britishen Marine - Offiziere unerträglich gewesen, Man muß sie wegjagen! habe man von allen Seiten gesagt, Zu den offenen Feindseligkeiten seien geheime Jutriguen gekommen. Die französische Flagge würde verlacht worden sein, weun sie länger solhe Jn

sulten geduldet hätte. Der Admiral habe so handeln müssen, wie er gethan, (Murren im Centrum.) Die Königin Pomareh habe alle Bestimmungen des Vertrages verleßt, Als man früher von dem Minister den Bericht des Capitains Bruat verlangte, habe er geantwortet, es sei keiner da. Aber er (der Redner) sei überzeugt, daß einer da sei. Es sei unmöglich, daß die provisorische Regierung seit 14 Monaten keine Depeschen gesendet hätte. Jedenfalls seien jolhe mit dem Wallfischfänger Elisabeth

angekommen. Schon im Monat Februar habe die Regierung einen Brief der Königin Pomareh an den König der Kammer mitgetheilt. Wie sei ihr derselbe zugekommen? Ob sie nicht auf demselben Wege auch Berichte des Capitains Bruat oder der provisorischen Regierung erhalten habe? Der Capitain Bruat würde gegen alle seine Pflich- ten gefehlt haben, wenn er keinen Bericht erstattet hätte. Der Red= ner verlangt Mittheilung der Korrespondenz des Capitains Bruat und der Berichte, auf die sich der Admiral Dupetit - Thouars in dem sei- nigen bezieht. Die Frage sei, ob die Regierung beständig die Mittheilung der nothwendigen Aktenstücke verweigere, Richter in eigener Sache sein und nur auszugsweise mittheilen könne, was ihr gefällig sei. Herr Guizot habe zur Zeit der Coalition den von Herrn Molé beigebrachten Do- fumenten geradezu sein Vertrauen verweigert, gesagt, dieselben seien ausgewählt, je nah Belieben des Ministeriums, Er könne jebt dasselbe dem Herrn Guizot sagen, Die Mittheilung könne allerdings für das Kabinet mißlih sein, aber sie müsse erfolgen, Der Redner wirft dem Ministerium vor, die Nationalität zu opfern u. \. w., er- flärt aber zuleßt, es solle Feine Kabinetsfrage aus diesen Jnterpella- tionen gemacht werden, der Augenblick sei noch niht dazu gekommen. Herr Guizot besteigt die Tribüne unter allgemeiner Aufmerksamkeit, Er beginnt eben zu sprechen,

A Paris, 19, April, Heute i} der Tag, wo die Opposition wieder eine Hauptschlaht gegen das Ministerium zu liefern beabsih- tigt. Die Angelegenheit von Otaheiti, welche schon am leßten Februar und am ersten März den Vorwand zu einem allgemeinen Sturm auf das Kabinet hergeben mußte, soll jeßt zum zweitenmale als Veran= lassung zu einem Kampfe auf Leben und Tod gegen das Kabinet vom 29, Oftober benußt werden, Die Opposition hofft ziemlich stark, daß ihr Angriff heute von besserem Erfolge begleitet sein werde als vor sechs Wochen, und man muß allerdings annehmen, daß der Sieg in der Kammer diesmal wenigstens nicht eine von vorn herein völlig ausgemachte Sache sei, Die geheime Abstimmung wird in- dessen von Männern, welche die Verfassung des Geistes der Kam- mer und das Treiben der Parteien in derselben aus gründlicher For- hung kennen, für eine ziemlich sihere Bürgschaft dafür gehalten, daß die Stimmenmehrheit dem Ministerium treu bleiben werde, Eine gewisse Anzahl von Oppositions=Deputirten nämlich, vorzüglich Män- ner der äußersten Rehten und der äußersten Linken, wünscht im Grunde ihres Herzens keinesweges den Sturz des Ministeriums Soult-Guizot, weil sie fürchtet, daß demselben ein Ministerium Thiers nachfolgen werde, dessen Politik ihren Wünschen uud Hoffnungen noh weniger entsprehen würde, als die des gegenwärtigen Kabinets. Jene WpÞ- positionsmänner werden zwar uiemals wagen, sich in einer Kabinets- frage öffentlih für das bestehende Ministerium zu erklären, ani der Kugelung dagegen brauchen sie keinen Anstand zu nehmen, ihr Votum für Herrn Guizot und gegen Herrn Thiers abzugeben, Jm Falle einer Kabinetskrisis würde Herr Thiers allerdings die besten Chancen haben, seinen früheren Plaß an der Spie der Staatsverwaltung wieder zu ge- winnen, Die eventuellen Aussichten des Herrn Molé, des einzigen Staats- mannes, welcher Herrn Thiers beim Eintreten eines Kabinetêwechsels die Zusammensetzung des künftigen Ministeriums und den Vorsiß in demselben streitig machen könnte, sind in dem gegenwärtigen Augen- blicke sehr gering. Wir wollen das Warum nicht untersuchen, daß aber Herr Molé selbst niht sehr darauf rehnet, Herrn Thiers den Rang streitig machen zu können, geht sehr deutlich aus der Sprache der Presse hervor, welche seit dem Sturze des Ministeriums vom 15. April unter allen Umständen das Organ der Politik des Herrn Molé geblieben ist, der sie ihre ministeriellen Sympathieen immer uu- tergeordnet hat, Die Presse spricht sich mit großer Schärfe gegen den beabsichtigten Angriff auf das Kabinet aus, obgleich sie selbst das Verfahren des Herrn Guizot in der Otaheitishen Angelegenheit ohne Rückhalt gemißbilligt hat.

„Es handelt ch“, sagt das genannte Blatt, „für die Opposition we- der um die Ehre des Admirals Dupetit - Thouars, noch um die Krone der Königin Pomareh, es handelt sih für sie auch nicht cinmal um Frankreich und um England, diese beiden Mächte, welche zu einer ewigen Nebenbuh- lershaft verdammt sind, es handelt sich für sie cinzig und allein darum, das Kabinet zu s{wächen. Die Fehler, welche das Ministerium began- gen hat, sind das geringste Unrecht desselben in den Augen der Opposition, welche ihm dieselben ganz leiht verzeiben würde. Das große Verbrechen des Kabinets besteht darin, daß es bereits vier Jahre alt is, und daß es noch mehr als eine Probe bestehen zu sollen scheint. Die Opposition macht sich keine Täuschungen. Sie weiß ret gut, daß sie die Gesinnungen und die Stimmen der Mehrheit nit dur einen Brief aus Bordeaux umgestal- ten kann, in welchem dem Schiffs-Lieutenant Reine unverbürgte Worte zu- geschrieben werden, die er im ersten Augenblick nach seiner Landung ausge- \prochen haben soll, Die Opposition weiß recht gut, daß sie das Ministerinm niht*in der Kammer stürzen kann, und darum will sie es bei dem Volke in Mißachtung bringen, Es is möglich, daß die Opposition dem Mi- nisterium durch eine solche systematiihe Verfolgung Schaden zufügt, aber wir glauben, daß sie sich selbst dadurch noch weit größeren Schaden thut, Der unwiderlegbare Beweis der Wahrheit unserer Woite liegt in der eige- nen Schwäche der Opposition, welche immer mehr zunimmt. Die Oppo- sition hat niemals so wenig Einfluß auf die öffentliche Meinung gehabt, als jeßt. Es is zu offenbar, daß es nicht der Patriotismus ist, welcher sie zum Kampfe anfeuert, Wenn die Nänkfesucht eine strenge Miene annimmt, und wenn sie die entrüstete spielt, so läßt sich Niemand lange dadurch täu- schen, Die Kammer und die Nation wissen nachgerade, was alle diese großen Neden noch bedeuten, wenn 24 Stunden verflossen sind, seitdem sie ein Ministerium gestürzt haben; die Personen wechseln und die Sachen bleiben wie sie waren, Man versucht gar nit, es besser zu machen, als die Vorgänger, man versucht nicht einmal, es anders zu machen.“

Alle diese Dinge, die mit anderen Worten son oft bei früheren Kabinetswechseln gesagt worden sind, sind heute eben so wahr, als vor fünf und aht und zehn Jahren. Die häufigen Veränderungen des Ministeriums, welche Frankreich seit der Juli-Revolution erfahren hat, sind längst von allen guten Köpfen für ein eben \o zwedckloses als nachtheiliges und gefahrvolles Spiel mit dem constitutionellen Mechanismus erkanut werdr. Kein politisches System und keine Partei hat bei allen jenen Krisen irgend etwas Nennenswerthes gewonnen, und das Land, als Ganzes, hat dabei unendlich viel versäumt und verlo- ren. Frankreich, das seit 14 Jahren nicht weniger als 18 verschie- dene Kabinette gehabt hat, würde ganz gewiß auf den Bahnen der rationellen Gesebgebung und der Unternehmungen zum öffentlichen Nußen viel weiter fortgeschritten sein, wenn nicht die Staatsgewalten einen großen Theil ihrer besten Zeit und ihrer besten Kräfte auf un- fruhtbare Kämpfe verwendet, wenn die Kammern nicht fortwährend die Erledigung von Kabinetsfragen wie ihre wichtigste Aufgabe behandelt hätten, und wenn die Ministerien niht unaufhörlich durch die Sorge um ihre ohne Unterlaß bedrohte Existenz von der eigeut- lih staatêmännischen Wirksamkeit abgezogen worden wären.

„m Parés, 19. April. Der Herzog von Montpensier wird übermorgen in Marseille aus Algerien erwartet, Er wird nur we- nige Tage im Schoße der Königlichen Familie verweilen und dann nah Meb si begeben, um sich in dem praktischen Artilleriedienst ein- zuüben, worin er dur) seine vorjährige Krankheit unterbrochen wurde. Spä- ter, im Herbst, wird ein großes Lustlager in der Umgegend von Meß errichtet werden, woran der Prinz theilnehmen soll. Die diesfälligen Manöver sind nach einem ausgedehnten Maßstabe angeordnet, um dem Prinzen den Ueberblick einer großen Schlacht zu gewähren, Zu dem Ende wer-= den im kommenden Monate 4 Kavallerie-Regimenter sich bei Straß- burg fonzentriren und nach längerer Einübung allmälig unter fort= dauernden Manövern zu den Truppen in Mey stoßen, mit welchen sie dann die großen Manöver ausführen sollen. Die reitenden Jäger werden zum erstenmal dabei mit den neuen Bärenmüßen (Kalpak) er- D welche sie fortan statt ‘der kegelförmigen Tschakos tragen ollen.

Der Courrier français und der Siècle verbffentlichen heute einen Brief aus Bordeaux, worin behauptet wird, Herr Reine, Adjutant des Contre - Admirals Dupetit - Thouars, hätte bei seiner Landung daselbst erklärt, daß Herr Dupetit -= Thouars sich vorzüglich dadurch bewegen ließ, die Besißnahme der Junsel Otaheiti zu unter- nehmen, weil die herrs{henden Häupter der sogenannten Sieben Jn- seln, über welche die Königin Pomareh nur das Ober - Lehnsrecht ausübt, sih aus freien Stücken unter die Herrschaft Frankreichs ge- stellt hätten, Der fragliche Brief wurde von einem ter Notablen der Handels - Kammer von Bordeaux an Herrn Dufaure gerichtet und soll bei der heute beginnenden Diskussion über Otaheiti eine große Rolle spielen. Die Opposition wird sich vorzüglih darauf stüßen, um ihr Begehren durchzuseßen, daß Herr Reine vor einer besonderen Kommission der Kammer vernommen werden müsse, bevor leßtere ihr Urtheil über das Benehmen der Regierung in dieser An- gelegenheit aussprechen dürfe. E

Der Courrier francais will wissen, das Kabinet von St. James hätte dem Herrn Guizot das wichtige Zugeständniß gemacht, die Verträge wegen des Durchsuchungsrehtes von 1831 und 1833 aufzugeben, Der Courrier francais i} schlecht unterrihtet wor- den. Nach der eigenen Aussage des Herrn Guizot hat das Kabinet von St, James nur das Prinzip einer möglichen Revision jener Verträge, nicht aber die Abschaffung des Durchsuchungsrechtes zuge= geben, und wird es jeßt um so weniger thun, als Lord Palmerston in wenigen Tagen eine besondere Motion im Oberhause einzubringen beabsichtigt, gerade um die Modification, geshweige denn die Äb- shafffung der Verträge von 1831 und 1833 zu verhindern.

Grossbritanien und Irland.

Oberhaus. Sibung vom 18, April, Der einzige Gegen- stand, welcher die Lords in ihrer heutigen kurzen Sißung beschäftigte, war die Vorlegung einer Bill von Seiten Lord Campbell's, welche zum Zweck hat, britishe Gläubiger gegen ihre im Auslande sich auf haltenden britischen fraudulenten Schuldner zu schüßen, indem nach dem jeßigen Geseße eine in England fontrahirte Schuld nach sechs- jährigem Aufenthalte im Auslande von dem Schuldner nicht mehr bezahlt zu werden brauht, Es soll nunmehr nach der Bill Lord Campbell’s den Gläubigern das Recht zustehen, ihre im Auslande befindlichen Schuldner vor die englishen Gerichte zu citiren und das gerichtlihe Verfahren gegen dieselben, wenn sie zu dem ihnen angeseßten Termine niht erschienen wären, in der- selben Weise stattfinden, als wenn die Vorladung gegen síe in Eng- land selbst erlassen worden wäre. Lord Campbell machte bemerklich, daß in Frankreich ungefähr 66,000 britische Unterthanen ihren per= manenten Aufenthalt hätten und ungefähr 50,000 vorübergehend dort verweilten, welche zusammen etwa 5 Millionen Pfd. dort verzehrten, Die Bill wäre somit gerechtfertigt, selbs wenn uur 100 Judividuen von dieser Anzahl si in der bezeichneten Lage befänden.

Die Vill erhielt die erste Lesung, und das Haus vertagte sich.

i Unterhaus. S ißung vom 18. April, Das Unterhaus hielt heute gleichfalls nur ee kurze Sibung, in der Lord Ashley gleich zu Aufange in Bezug auf sein weiteres Verhalten zu der Fabrifbill der Regierung folgende Erklärung abgab:

„Zch nehme Veranlassung, meine Herren, Sie mit den Absichten be- kannt zu machen, welche ich in Rücksicht auf die Fabrikbill hege. Jch wollte anfangs dem Comité gewisse Bestimmungen vorlegen, doch habe ich einen anderen Weg gewählt, nahdem der Herr Sprecher ein solches Ver-

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fahren als mit dem parlamentarishen Geseze für nicht verträglich erachtete, Da nun aller Wahrscheinlichkeit nach gegen die Be- stimmungen der Bill, wie sie jeßt gefaßt sind, bei ihrer zwei- ten Lesung keine Opposition sich erheben, dieselbe auch ohne Wi- derstand durch den Ausschuß gehen wird, so daß ihre dritte Le- sung schon auf den 3. Mai anstehen dürfte, so habe ih beschlossen, an diesem Tage erst den Zusay gewisser Klauseln, die mein früheres Amende- ment enthielt, in Antrag zu bringen. Jch kündige demnah an, daß ich bei der dritten Lesung der Fabrikbill am 3, Mai beantragen werde, die Stunden der Arbeitszeit vom 1, Oktober d. J, ab für alle jungen Leute auf 11 Stunden des Tages, also auf 64 in der Woche (weil am Sonn- abende nur immer 9 Stunden gearbeitet werden), und vom 4. Oktober 1847 ab auf 10 Stunden des Tages und 58 in der Woche zu beschränken.“

Die übrigen Verhandlungen des Hauses waren ohne Juteresse. Auf eine Anfrage wegen Erneuerung des Privilegiums der Bank von England erklärte Sir R. Peel, daß die Regierung darüber ihre ver- sprochene Maßregel nah dem Budget, welches am 29sten vorgelegt werden soll, einbringen werde. Eben so erklärte der Premier-Mini= ster, von einer anderen Seite befragt, daß die durch die Zeitungen verbreiteten Gerüchte von einer Zurücknahme der irländischen Registri- rungs-BVill ungegründet wären. Die Regierung aber habe beschlossen, die Debatte über diese Bill in Rücksicht auf die irländishen Mit- glieder des Hauses, welche dazu sich zahlrei einfinden wollten, noh um 14 Tage auszuseßen,

, London, 19, April. Jhre Majestät die Königin hielt gestern im St. James-Palast glänzenden Hof= Cercle, deu zweiten in dieser Saison, wohnten demselben bei,

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Die angeklagten Repealer haben nunmehr durch ihre Sachwalter der dubliner Queens-Bench ihren Protest gegen den Urtheilspruh der Jury eingereiht und auf ein neues Verhör angetragen. Die Gründe, durch welche sie ihren Einspruch unterstüßen, sind die bekannten; man erklärt die Bildung der General = Liste der Geschworenen für geseßz= widrig, indem bei der Uebertragung der Namen einige Blätter ab- handen gekommen sind, und scheint ganz besonders auf das Re- jumé des Oberrichters zu fußen, das für parteüsch erklärt wird und deshalb auf den Urtheilspruch der Geschworenen eiu- gewirkt haben kann. Es steht dahin, ob der Gerichtshof diesen An- trag berüdsihtigen wird, oder ob die Angeklagten ihre weiteren Rechtsmittel, namentlih das Writ of Error, noch werden anwenden müssen. Vorläufig hat das Gericht die Verhandlungen über den Antrag bis auf den 22sten ausgeseßt, da die Anwesenheit des zur Zeit anderweitig beschäftigten Oberrichters Pennefather abgewar- tet wird, j

_ Abermals is die Nachricht eingegangen, daß die Mannschaft eines britischen Kauffahrteischiffes, eines Wallfischfängers, auf einer der Ju- selu der Südsee der Mordlust der Eingebornen zur Beute geworden ist, Das Schiff war die im Jahre 1839 von London abgegangene und seit anderthalb Jahren verschollene „„Harriet“‘, die Jusel, an wel- cher dasselbe seinen Untergang fand, heißt Quollen oder Strong?s Island (162° OL,. NB,), und aus den erhobenen Nachforschungen scheint sich zu ergeben, daß die etwa dreißig Mann starke Mannschaft von den Ein= gebornen überfallen worden ist, als sie sih bis auf fünf Mann am Lande befand, daß diese Fünf, von denen man nichts weiter gehört hat, sich in einem Boote auf die See geflüchtet haben, und daß das Schiff selbst von den Eingebornen in Brand gesteckt und versenkt worden is, Einzelne Theile des Schiffes und ber Ladung sind aus dem Meeresgrunde wieder hervorgeholt worden, Ueber die Verau-= ula zu der Ermordung der Mannschast hat man feine Auskunft erhalten,

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9 Nom, 9. April. Die Feierlichkeiten der heiligen Woche sfnd nun vorüber; sle wurden in gewohnter Weise unter einem ungeheuren Andrang von Fremden begangen und von dem {hönsteu Wetter be-= günstigt. Die prachtvolle Erleuchtung der Peterskuppel und das glänzende Feuerwerk von der Engelsburg Fonnten so ihren wunder= baren und einzigen Effekt ungehemmt ausüben. Der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin und der Erbprinz von Lippe waren zu diesen Feierlichkeiten von Neapel zurückgekehrt und wohnten ihnen sämmtlich mit dem Erbprinzen von Schwarzburg, der sich seit einiger Zeit hier aufhält, bei. Unter den vielen anderen ausgezeichneten Gremden, welche diese Zeit hier in Rom zu versammeln pflegt, zieht besonders die Anwesenheit des Dr. Hurter, des berühmten Verfassers der Geschichte Jnnocenz? UI., die Aufmerksamkeit auf sich; man glaubt all= gemein, daß der Uebertritt des ehemaligen Antistes von Schaffhausen zum Katholizismus entweder hon erfolgt sei oder demnächst zu er= warten stehe, Gestern hatte sich eine sehr glänzende Versammlung zu dem Konzert eingefunden, welhes der Musik-Direktor Landsberg in der Mittagsstunde in dem Saale des Palazzo Caffarelli gabz der erste Theil des Konzerts war ganz geistliher Musik gewidmet, und bestand vornehmlih aus Chören Sebastian Bach's und Händel's, die ihren tiefen Eindruck bei sorgsamer Execution niht verfehlten. Jun- teressant war dieser Sicg protestantischer Kirchenmusik hier in Rom, nachdem die katholische Kirhen-Musik kurz vorher in der sistinischen Kapelle ihre schönsten Triumphe gefeiert hatte, Große Bewegung verursachte in der Versammlung, besonders unter den anwesenden Künstlern, die kurz zuvor eingetroffene Nachricht von dem Tode Thor= ivaldsen’s, den man immer noch als Rom nah verbunden aufah, und der die mannigfachsten Beziehungen hier behalten hatte. Auch Jta- lien i in diesen Tagen um einen berühmten Namen ärmer gewor=- den, Giuseppe Micali, der Verfasser der Geschichte Jtaliens vor der Herrschaft der Römer, endete, nah den florentiner Blättern, am 28sten v. M, sein Leben.

Die Fremden verlassen uns jeßt, in hellen Haufen, die Einen nah Florenz, die Anderen nah Neapel die breite Heeresstraße zie- hend, Nicht geringe Bestürzung unter ihnen verursachte, daß in der Nacht vom 30. auf den 31, März unweit Terracina zwei Diligencen räuberish überfallen wurden. Die 14 Passagiere, welche si in den Diligencen befanden, haben alle mehr oder minder Verlust an Geld oder anderen Habseligkeiten zu beklagen, doch sind sie Alle ohne kör- perliche Verleßungen davongekommen, da sich Niemand den bewaffne- neten Räubern zu widerseßen wagte. Der Verlust der Reisenden wird im Ganzen auf 10,000 Fr. angegeben. Dies Ereigniß, so unge= wöhnlich es seit einer Reihe von Jahren is, steht doch sicherlich mit den Umtrieben, wie sie an einzelnen Orten in Calabrien und in der Romagna in der lebten Zeit vorgekommen sind, in keinerlei Verbin- dung und is allein aus der Habsucht einzeluer ruhloser Menschen zu erklären, So manche Gerüchte von Unruhen in Neapel und in den Marken hier au umlaufen, die aber meist ungemein übertrieben sind, so leben wir doch hier in der größten Ruhe und ohne alle Besorgniß vor gewaltsamen Auftritten; das geistlihe und künstlerische Leben geht ungestört seinen ebenen Gang fort, und die politischen Bewegungen Europas finden hier nur in kleinen Kreisen, und selbst da nur ein shwaches Echo. Jn kirchlicher Beziehung erregte es Aussehen, daß der Bischof yon Gibraltar hier vor kurzem eine Confirmation nach dem Ritus der englischen Kirche vornahm, ein geistlicher Akt, der früher hier niemals vorgekommen sein soll, wie denn überhaupt die Engländer, troß ihrer großen Anzabl, hier in der Ausübung ihres Kultus sehr beschränkt sind; sie müssen ihren Gottesdienst in einem

JZhre Majestäten der König und die Königin der Belgier |

sehr unansehnlihen und verfallenen Gebäude vor den Thoren der Stadt halten.

In den nächsteu Tagen werden der Großherzog von Mecklen=- burg-Schwerin und der Erbprinz von Lippe uns wieder verlassen, und nah Ablegung des bisher beobachteten Jukoguito ihre Reise nah dem Orient antreten.

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_ _ Paris, 18. April. Die neuesten Nachrihten von Cap Haiti vom 14. März, die auf dem Wege über New-York hier ange= fommen sind, sagen, die auf der Jusel Haiti ausgebrochenen Unruhen hätten den ernstlihsten Charakter angenommen, Die ganze Armee und die National-Garden waren aufgeboten, um gegen die Jusurgenten zu marschiren. Der Präsident selbs sammelte alle Truppen um sich, die sich auf jenem Theile der Jusel zerstreut fanden, und man sah einem entscheidenden Kampfe entgegen ; man hoffte jedo, dessen Aus- gang werde zu Gunsten der Regierung ausfallen.

Ueber das Fehlshlagen der angeknüpft gewesenen Unterhandlun= gen zwischen Herrn Adolphe Barrot und der Regierung von Haiti zu dem Zwecke, dieser die Zahlung der Entschädigungs - Summe zu eileihtern, deren Dividenden se, kraft des 1838 abgeschlossenen Ver= trags, halbjährlih an Fraukreih bezahlen sollte, erhält man genaueren Aufschluß durch das folgende Dokument, eine Botschaft, welche der M an die fonstituirende Versammlung gerichtet hat, und welches autet :

,„Konstituirende Bürger!

Es is für mich eine peinliche Pflicht, Jhnen mitzutheilen, daß meine Bemühungen , cinen Aufschub im Vollzug unseres Finanz - Vertrages vom 12, Februar 1828 mit Frankreich zu erlangen, nicht glücklih gewesen sind. Vier lange Konferenzen haben zwischen unseren Bevollmächtigten und dem außerordentlihen Commissair Sr. Majestät des Königs der Franzosen statt- gehabt. Jn der ersten dieser Konferenzen haben wir uns darauf beschränkt, einen bloßen einfahen Aufschub zu verlangen, indem wir uns auf das Un- glück aller Art stüßten, von dem wir betroffen wurden, und eine offene Darlegung unserer finanziellen Lage machten, Der französishe Bevollmäck- tigte erkannte zwar die Schwäche unserer jeßigen Hülfsquellen an, erklärte aber, den Aufschub nur vermittelst zureihender Compensationen . gewähren zu fönnen, Ju der zweiten Konferenz hat man zu erfahren gesucht, welches die anzubietenden Compensationen sein könnten, und man is bei dem Vor- schlage einer Verminderung der Douanen-Zölle auf die französischen Waa- ren von spezieller Herkunft stehen geblieben. Dieser Vorschlag in seiner beschränkten Form wurde sogleich und peremtorish zurückgewiesenz aber der französishe Bevollmächtigte schien das Terrain der Diskussion gutzuheißen und sagte, daß, wenn der Vorschlag verallgemeinert und die Zoll-Verminde- rung auf alle französishen Waaren ausgedehnt würde, er die Sache in Erwägung zichen werde. Jn der dritten Konferenz wurde der Vorschlag der theilweisen Zollherabsezung erneuert, und man mußte den Bemühun- gen widerstehen, welche der französische Bevollmächtigte machte, um uns zu vermögen, den Vorschlag auszudehnen, wie er es offenbar wünschte; da die Diskussion über die theilweise Zoll-Verminderung erschöpft war, so haben wir uns erboten, einen Theil der von jeßt bis auf fünf Jahre hinaus verfallenden Fristen zu bezahlen, und die zu mahenden Abzüge auf die wei- teren Fristen zu übertragen, Der Bevollmächtigte erklärte uns, er könne die Summen der Fristen nicht zerreißen, und habe nur Auftrag, einen vollen und gänzlihen Aufschub zu gewähren, und nicht cinen modifizirten Aufschub. Jn der vierten Konferenz haben wir die beiden Vorschläge, den kommerziellen und den finanziellen , die ge- trennt gemacht worden waren, vereinigt und unter Zoll-Erleichterung bis zu einem gewissen Punkte für die französischen Waaren spezieller Herkunst uns erboten, einen Theil der künstig verfallenden Fristen zu bezahlen. Dieser vierte und leßte Vorschlag wurde gleichfalls verworfen, und der französische Bevollmächtigte hat bis zum leßten Augenblicke bei seiner absoluten Wei- gerung beharrt, sich in die Erörterung irgend eines Vorschlags einzulassen, zu dem die Juitiative von ihm käme. Die Unterhandlungen wurden daher am 13ten l. M. (Januar) geschlossen, und ganz einfa und lediglih zu dem Bollzuge des Vertrags vom 12. Februar 1838 zurücckfehrend, hat die Re- gierung auf der Korvette Sr. Majestät, der „Aube‘‘, 300,000 Piaster laden lassen, die an die Depositen- und Consignations - Kasse von Paris gerichtet sind, Der französische Bevollmächtigte hat sich nicht offiziell mit dem Anlehen zu befassen gehabt; aber auf eíne außeroffizielle Mittheilung, worin er zur Zahlung der Zinsen anrieth, hat ihm der Secretair des Departements der auswár- tigen Angelegenheiten die traurige aber unvermeidliche Nothwendigkeit ge- meldet, in der wir uns befinden, für den Augenblick den Dienst dieses An- lehn gänzlich einzustellen. Dieses is, konstituirende Bürger, das Resume« der Unterhandlungen, welche stattgehabt haben, und deren Protokolle Ihnen unverzüglich vor Augen gelegt werden sollen, Die Regierung hätte einen Aufschub von mehreren Jahren erlangen können, aber unter Bedingungen, die ihr nicht vereinbar schienen, mit den Junteressen, die ihr anvertraut sind. Der Stand dieser wichtigen Frage nimmt meine ernstlihe Aufmerksamkeit in Anspruch, und ih werde nicht verfehlen, meine ersten Enischlüsse darüber Jhnen mitzutheilen, Heil im Vaterlande,

(gez.) Charles Herard der Aeltere.“

Um wohl ermessen zu können, inwieweit die Regierung von Haiti mit Anerbietungen von Zugeständnissen freigebig gewesen ist, und der französische Bevollmächtigte, übertrieben und hartnäckig in seinen For=- derungen, amerifanische Korrespondenzen hatten gesagt, er habe für Frankrei vollständige Befreiung von allen Tonnengeldern und das ausschließliche Monopol der Einfuhr für die französischen Schiffe verlangt, wovon in der Botschaft des Präsidenten Herard, wie man sieht, nihts vorkommt hätte der Präsident etwas klarer sich aus= sprehen müssen, als er in seiner Botschaft gethan hat. Es scheint übrigens, daß das Verfahren der vollziehenden Gewalt in dieser Ange= legenheit von der öffentlihen Meinung nicht gutgeheißen wurde, denn die fonstituirende Versammlung hatte sehr lebhafte Juterpellationen an ihn gerichtet, die lange ohne Antwort blieben. Als endlich die Landesvertreter bereits im Begriff waren, einen energischen Beschluß zu fassen, in Folge der -hartnäckigen Weigerung des Staats-Secretairs des Auswärtigen, vor den parlamentarishen Schranken zu erscheinen und über die Unter= handlungen mit Frankreih genauere Rechenschaft zu geben, da gab endlih der Minister in der Sibßung vom 11. Februar der an ihn gestellten Aufforderung Folge, immerhin jedoch nur so weit, daß er die Protokolle der Unterhandlungen vorlegte. Als er aber gefragt wurde, was die Regierung in dem Falle zu thun gedenke, daß der Schaß die künftig fällig werdenden Zahlungen nicht leisten könnte, weigerte sih Herr Herard Dumesle, di verlangte Erklärung zu geben. Yber das Manifeste enthüllt ohne Zweifel die Geheimnisse der Re= gierung, indem es meldet, dieselbe habe nah einem vergeblichen Ver= suche, von dem Großhandel von Haiti ein Anlehen zu erlangen, einen zweiten Commissair abgefertigt, um die fiskalishen Unterhandlun= gen, die bereits in England angeknüpft sind, zu beschleunigen. - Das Manifeste sagt: „Wie kostspielig au die jeßige Zahlung der Zin= sen des Anlehens sein mag, die Ehre und der National = Kredit ge= bieten dieses Opfer. Die Regierung, beharrend bei ihrem Gedanken, durch Tratten zu zahlen, die vom Großhandel auf Frankreich gelie= fert würden, und rü{zahlbar wären durch Zurückhaltung des Ertrags der Einfuhr - Zölle, hat zu diesem Zwecke am 6ten d. (Februar) die Kaufleute dieser Stadt (Port au Prince) versammelt, Man sagt, die Versuche zu diesem Anlehen seien erfolglos gewesen, weil die Re- gierung nicht auf die Vorschläge des Handels eingegangen is. Herr R, A. Windsor soll unter Allen ausgewählt worden sein, um Herrn A. Dupuy, der mit Unterhandlung eines Anlehens in England beguf=- tragt ist, Vollmachten zu überbringen, die ihn offiziell als Agenten der Republik Haiti beglaubigen.

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