1844 / 156 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung)

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irten, weniger als eine Ehrenbezeigung, welche die Re- R E des Verstorbenen gewähren wollte, denn als ein Zeichen der Furcht vor einer Volksbewegung zu erklären. Wie wenig Sit einer solchen jet zu erzielen wäre, hat die Haltung der pariser Bevölkerung heute aufs shlagendste gezeigt.

Grossbritanien und Irland.

London, 31. Mai. Graf Delawarr, Lord - Kammerherr, hat in Windsor die in den nächsten Tagen daselbst erfolgende Ankunst Sr. Majestät des Königs von Sachsen, der gege sein Gast in Buckhurst is, angezeigt. Es werden demzufolge Anstalten zum Empfange des hohen Besuchs dort getroffen, Der Hof begiebt sich am nächsten Montage von hier nah Windsor, wo Se. Majestät der König von Sachsen während der Woche des Ascot- Pferderennens der Gast der Königin sein wird. Von Budckhurst aus, dem Schlosse des Grafen Delawarr, hat gestern der König einen Ausflug nach Knole Park, dem Sihe des Grafen von Amherst, gemacht.

Der dubliner Gerichtshof der Queens - Ben hat das Straf- Urtheil gegen O'Connell und die- übrigen angeklagten Repealer in sei= ner gestrigen Sißung ausgesprochen , nachdem in der Sißung am Mittwoch das Gesuch der Angeklagten, den Ausspruch des Urtheils für unzulässig zu erklären, von den Richtern einstimmig verworfen worden war. Eine große Theilnahme zeigte die Einwohnerschaft Dublins an den Verhandlungen der gestrigen Sibung, die an den Tag der Eröffnung des Prozesses erinnerte. Zahlreiche Volksmassen hatten hon am frühen Morgen die Thüren des Gerichtshofes be= lagert. Eine starke Abtheilung Polizei=Konstabler hielt die Ordnung aufrecht, welche indeß durch keine Exzesse weiter gestört wurde; auch hatte die Regierung zur sofortigen Unterdrückung möglicher Tumulte ein Kavallerie-Regiment konsignirt. Alsbald nah Oeffnung der Thore waren alle Siße des Gerichtssaales beseßt; namentlih hatten die Advokaten der liberalen oder Repeal-Partei si sehr zahlrei eingefun= den, um O’Connell und seine Genossen für die Niederlage, welche sie

erleiden sollten, durch ihren Beifall zu entschädigen. Bei dem Eingy tritte des Agitators erhoben sie sich sämmtlih von ihren BänkenÆ flatshten mit den Händen, riefen und scrieen, wie sie es in der

„Versöhnungs - Halle“ ihres Vereins zu thun gewohnt sind, und da dies Toben den Gallericen sih bald mittheilte, fo chien der Gerichts= hof der Queens-Bench, diese feierlihe Arena für die Verwaltung des Rechts, wenigstens für englische Zuschauer, denen solhe Scenen in einem Gerichtshofe etwas Ünerhörtes sind, wenig dem Charakter sei= ner Würde zu entsprehen. Um 11 Uhr waren alle Angeklagte und das sämmtliche Richter - Personal gegenwärtig, Der Richter Burton \sprah Namens seiner Kollegen das Urtheil, das er in längerer Rede motivirte. Es lautet :

„Daniel O’ Connell soll auf 12 Kalender-Monate gefangen geseht werden und eine Geldbuße von 2000 Pfd. zahlen; er soll fer= ner für sich 5000 Pfd. Caution erlegen und zwei Bürgen zu 2500 Pfd. stellen dafür, daß er sieben Jahre lang den Frieden erhalten werde.“

„Johu O'Connell, John Gray, T. Steele, R. Bar- ratt, C. G. Duffy und T. M. Ray sollen auf 9 Kalender= Monate gefangen geseht werden, eine Geldbuße von 50 Pfd. zahlen und für die Aufrechthaltung des Friedens auf 7 Jahre eine Caution von respektive 1000 Pfd. erlegen und zwei Bürgen von 500 Pfd. Jeder stellen,“

Nachdem dies Urtheil verlesen worden war, erhob \ich erO

eier= liches Affidavit ( beshworene Erklärung) abgegeben habe, worin er erfläre, daß er niemals eine Vershwörung mit den anderen Ange= flagten eingegangen sei, oder das ihm schuld gegebene Verbrechen be- gangen habe. Ér wolle für jeßt nur sagen, daß, nach seiner Ueber= zeugung, Gerechtigkeit in dieser Sache nicht gewaltet habe. Ein plöbliches und stürmisches Beifallôrufen erhob sich nunmehr auf allen Seiten des Saales, das die Richter, obschon sie sehr ungehalten darüber waren, nit zu beschwichtigen versuhten. Die Verurtheilten

O'Connell, um den Gerichtshof daran zu erinnern, daß er ein

wurden unter die Bewachung des Sheriffs der City von Dublin ge- geben, der sie nah dem Richmond = Strafgefängniß abführte, über dessen Eingang die Worte zu lesen sind: „Höre auf Schlehtes und lerne Gutes zu thun.“

An demselben Abend, an welhem das Urtheil gesprochen wurde, veröffentlichte O'Connell in dem Dublin Freemans Journal eine Adresse an das irländische Volk, worin er zur Ruhe und Ord- nung ermahnt und seine Hoffnung auf die Entscheidung des Ober- hauses gründet, welche er vermittelst eines writ of error nahsuchen werde.

In Lancashire is die Parlaments - Wahl zu Gunsten des kon- servativen Kandidaten, Herrn Entwisle, mit einer Majorität von 622 Stimmen ausgefallen.

X London, 31, Mai. Die obige Depesche der Times, welche das gestern Nachmittag um 4 Uhr in Dublin ausgesprochene Urtheil über O'Connell und die übrigen angeklagten Repealer über bringt, traf heute um 11 Uhr Morgens in London einz sie berichtet sicherlih eines der wichtigsten Ereignisse unserer Zeit, Die leßte Nacht hat O'Connell in dem Rihmond-Strafgefängnisse geschlafen, und was auch sein künftiges Schicksal sein mag, die Hand der Gerechtigkeit ist über ihm, Die Gefängnißstrafe wird, wie ih glaube, nicht vollstän= dig an ihm vollzogen werden; die Strafe von 2000 Pfd. wird das irländische Volk bezahlen; aber die shweren Bürgschaften auf 7 Jahre bilden das wahre Gewicht des Urtheils\spruches, und der Agitator wird sie fortan als eine Fessel sühlen, die für den übrigen Rest seines Le- bens wahrscheinlich seine Thätigkeit lähmen wird.

Doch wie wichtig, ja, wie unerwartet selbst der Regierung dies Ereigniß is, die seit den leßten Wochen diesen Ausgang des Prozesses . bezweiselte, so wird es verhältnißmäßig doch nur geringe Sensation F in England und selbst in Jrland machen. Die hohe Welle der Volks- * Aufregung, welhe im vergangenen Jahre O'Connell auf die Stufe È eines Diktators und der eines Potentaten zu erheben schien, is schneller L gesunken, als aufgestiegen. Das Geschrei der Verfolgung, das ge- © wöhnlich eine so fruchtbare Quelle des Widerstandes von Seiten des l Volks ist, vermochte nicht das shwindende Vertrauen der Menge 7 zu beleben, und der Kreis des großen Repeal - Jahres, wie es À immer genannt wurde, ließt sich niht mit einem Parlamente in / Collége Green, sondern mit einigen Hocherräthern in dem Kerker zu Rich- 4 mond, O'Connell erfuhr wahrscheinlih noch niemals eine weniger thätige # Theilnahme, als in dem gegenwärtigen Augenblicke seines größten Ÿ Unglüds, Es wäre für seine Person wie seinen Charakter vortheil- F haster gewesen, wenn er gar nicht zu den kleinlihen Ausflüchten und FRehtsverdrehungen während des Prozesses seine Zuflucht genommen hätte, nachdem einmal der Hauptpunkt seiner Schuld durch die Jury Midgesyrod en und anerkannt war. Er würde dann im April mit finem größeren Anstrich von der Würde eines Märtyrers ins Ge-

ngniß gegangen sein, während er jeßt wie ein geshlagener Kasuist L Mb e der Astrolog, der das Schifsal seines Landes in folg oder weni stens shelnbarer Erfol U abu M E unversümien Prophezelungen, und Behauptungen von solchen Dingen auben zu vershassen, auf die er die Hoffnungen eines vertrauen-

den Volkes lenkte. Jh gl i : härtesten Probirstein seiner Macht wbgeben o derlage wird ben

914

Der irländische Staats - Prozeß wird wegen des dabei stattge- fundenen außerordentlichen Aufwandes fasuistisher Rechtsgelebrsamkeit denfwürdiger bleiben, als wegen irgend etwas Anderem, aber während die sogenannte patriotische Partei das Recht durch jegliche Kunst und List zu verdunkeln strebte, um die Sache der Gerechtigkeit in Nach= theil zu stellen, hat die Anklage doch Unterstüßung gefunden, ist das Verdikt abgegeben, das Urtheil von irländischen Advokaten, irländi- chen Geschworenen, irländischen Richtern vertheidigt und gesprochen wordenz das Geseß, dem gemäß man verfahren ist, is nicht das Geseß Englands sondern Jrlands, die Institutionen, welche man auf diese Weise vertheidigt hat, sind irländische Institutionen, und das Resultat wurden (mit charakteristisher Unschicklichkeit) mit Beifallsrufen in einem irländischen Gerichtshof begrüßt. Jh erwähne dies, weil es in eini= gen Theilen des Kontinents Mode geworden is, von Jrland nur wie von dem Sklaven englischen Rechts und englischer Autorität zu spre= hen; Jedem indeß, der die Verfassung der britischen Junseln kennt, wird es klar sein, daß die Autorität Englands nur mit Einwilligung und durch die Unterstüßung einer großen und mächtigen Partei in jenem Lande geltend gemacht werden kann, S

Was die jeßige englishe Regierung anbetrifft, jo wird ihr ohne Zweifel die Erreichung eines so großen Zieles, wie die Wiederher- stellung jener Ruhe in Jrland, welcher das organisirte System der politischen Agitation beständig entgegenwirkte, und wonach seit 30 Jahren alle Regierungen mehr oder weniger gestrebt haben, zum Ruhme gereihen und Vertrauen gewinnen. Jenes System aver, glaube i, wird, bei guter und weijer Verwaltung des Landes, wohl den Todesstoß erhalten haben.

waren Alle, obgleich noch innerhalb des Gerichtshauses, im Gewahrsam des Sheriffs. Sie haben beschlossen, ans Oberhaus zu appelliren ; und obgleih es der Krone freisteht, solches zu verbieten, so glaubt man doch nicht, daß diese von ihrem Rechte Gebrauch machen wird. Ein Anderes aber ist, ob die Krone bis zur Entscheidung dieser lebten Jnstanz die Verurtheilten gegen hinlängliche Bürgschaft in Freiheit lassen wird. Nach dem bestehenden Gejeße braucht sie solches nicht ; do fragt es sich, ob bei der erlangten Beruhigung des Landes und

È den fortgeseßten Bemühungen O'Connell's, diese Ruhe zu erhalten, è es nicht rathsam sein dürste, hierin Rücksichten walten zu lassen. Zu 7 Deutschland wird man die Strafe gewiß nicht im Vergleich mit dem * Verbrechen als übermäßig hart betrachten; hier und in Jrland wird ‘natürlich ein Jeder dieselbe nah seinen politishen Gesinnungen Zbeurtheilenz indessen läßt sich {hon aus der Rede des Richters, "welchem der Ausspruch des Urtheils von den Uebrigen aufgetragen “worden, und aus der bis zu Thränen gehenden Erschütterung dessel=

ben leiht abnehmen, daß das Gericht selbst die Strafen als {wer ansieht, d. h., nämlich in Bezug auf die Männer, gegen welche sie ausgesprochen is. Merkwürdig is auch, daß bei O'Connell’s Eintreten zum Empfang seines Urtheils, fast das ganze Barreau ehr= erbietig aufstehend ihn als einen alten wegen seiner Kenntnisse ge= achteten und beliebten Kollegen , begrüßte, und nachher als er feierli} betheuerte, daß man ihn ungerecht behandele, dieses nebst allen Zuschauern in langanhaltende Ausrufungen des Beifalls aus= brach, welche die Richter niht zu hemmen versuchten.

D Ee N Brüssel, 31. Mai. Die Prinzessin Clementine und ihr Ge- mahl, der Prinz August von Sachsen-Koburg, sind vorgestern Abends von Paris in Lacken eingetroffen. Die Repräsentauten-Kammer hat in ihrer gestrigen Sißung die Differenzial-Zölle für den Artikel Holz angenommen und ist zur Dis= kussion der für den Kaffee vorgeschlagenen übergegangen.

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A Sitten, 28. Mai. Der Große Rath hat folgendes Dekret Prlassen: „Jn Erwägung, daß das Unheil, dessen Schauplaß der

Kanton gewesen, besonders dem Bestehen der bewaffneten Gesellschaft, ‘der „jungen Schweiz“/ zuzuschreiben ist, beschließt der Große Rath : 4) Die Gesellschaft der „jungen Schweiz“ is aufgelöst. 2) Ju allen Wemeinden, wo sih Mitglieder dieser Gesellschaft befinden, wird un= Jnittelbar eine Kommission niedergeseßt, die beauftragt is, von jeden Mitgliede der erwähnten Gesellschaft die Lossagung von derselben, die Angabe des Grades, den es bekleidete, so wie die Waffen, ent ‘gegenzunehmen. 3) Wer sih weigert, diesen Befehlen zu gehorchen, Wird als Rebell angesehen und den Geseßen gemäß bestraft werden.“ Am 25sten und 26sten wehte auf dem Stadthause von Sk. Moriß die weiße Fahne als Zeichen der Unterwerfung. Die Ge- fangenen sind größtentheils freigelassen worden, nachdem sie den Be-= stimmungen des oben stehenden Dekrets gemäß, sih von der Gesell= schaft der jungen Schweiz losgesagt hatten. Ueber die noch im Kan= ton Waadt befindlichen Flüchtlinge is noch nichts bestimmt worden,

Am 2sten erließ der Staats-Rath ein Schreiben an die Zehnten- Präsidenten von Monthey und Martinach, worin die Deputation dieser Zehnten aufgefordert wurde, sich zur Sißung des Großen Raths zu begeben, indem eine „dur die öffentlichen Gewalten befohlene““ Er= greifung der Waffen keinesweges sie davon abhalten könne; übrigens werde die militairishe Beseßung des Zehnten so lange fortdauern, bis die Deputation ihren Sih in der obersten Landes-Behörde werde eingenommen haben. Auf dieses Schreiben ertheilten die Abgeordneten des Zehnten folgende Antwort:

„Da das System, welches seit cinigen Tagen im Wallis vorherrscht, den Beweis liefert, daß die Bürger nicht mehr, weder auf die verfassungs- mäßigen Garantieen, noch auf das gegebene Wort zählen können, so glau- ben wir nicht, daß unsere Eigenschaft als Abgeordnete uns die Verpflichtung auferlegt, im Großen Rathe unter der Herrschaft der Bajonnette und der Ausnahms-Maßregeln, welche an der Tagesordnung sind, zu sißen, Wenn der Staatsrath von ciner dunch die öffentlichen Gewalten befohlenen Er- greifung der Waffen spricht, so wollen wir gern glauben, daß er dabei nicht an diejenige denke, welche so eben die Hauptstadt des Kantons und Unterwallis angegriffen und überzogen hatz er wird sich erinnern, daß er selbst Angesichts des Landes erklärt hat, daß diese Bewaffneten nicht durch ihn aufgerufen worden sind, Was uns betrifst, so betrachten wir diese Ergreifung der Waffen als einen Hinter- halt, welcher von langer Hand her durch strafwürdige Männer und durch Magistrate , die außer ihrem Amte gehandelt haben, vorbereitet worden ist. Wir protestiren gegen alle Folgen dieses treulosen Angriffs, Die spätere Billigung, womit die öffentliden Gewalten den Ursprung dieses Ueberfalls zu verdecken meinen, wird nicht im Stande scin, die Rollen umzukehren. Die Gewalt kaun si an die Stelle des Rechtes seßen und für den Augen- blick die Stimme der Wahrheit ersticken ; aber in einer Republik kann ein so unnatürlicher Zustand nicht lange fortdauern, Aus dem, was voran- eht, werden Sie leicht abnehmen, daß wir so lange im Großen Rath nicht sien werden, als die Verfassung und die Geseße die ausschließliche Herr-

ast, die ihnen zukommt, nichi wiedererlangt haben.“

Italien. E ofs

Nom, 24. Mai. (A, Z) Gestern Abend is Se. Maje ät

der König von Bayern unter dem Namen eines Conte d’Augusta hier

eingetroffen und von dem bayerischen Gesandten, Grafen Spaur, und

von den hier anwesenden bäyerischen und anderen deutschen Künstlern ehrfurchtsvoll empfangen worden,

Portugal.

A Lissabon, 18. Mai. Die gegen den Minister des Junern, Herrn Costa Cabral, angesponnenen Intriguen haben mit seinem voll= fommenen Siege geendet, und die Königin gab ihm einen neuen sprechenden Beweis ihres Vertrauens, indem sie in die von ihm ge= wünschte Modification des Kabinets willigte. Unter den austretenden Ministern bemerkt man den Minister - Präsidenten, Herzog von Ter= ceira, der {on längst der Lasten des Portefeuilles müde war und sich nach Ruhe sehnte, den Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herrn Gomez de Castro, und den Finanz-Minister, Baron Tojal. Wie es nun mit den Finanzplänen dieses Lebteren gehen, ob sein Nachfolger im Amte sih dieselben aneignen und vor den Kammern vertreten wird, läßt sich nicht vorhersagen, is jedoch niht unwahr= sheinlich. Jndeß is die Entscheidung darüber wieder ferner gerückt, da gestern ein Königliches Dekret erschienen ist, wodurch die Cortes bis zum 30. September vertagt werden, Bis dahin hat das neue Kabinet Zeit, mit den Geschäften sih vertraut zu machen und Alles vorzubereiten, was es den Cortes vorzuschlagen beabsichtigen sollte. Dasselbe besteht nun aus folgenden Männern: Herr Antonio Bernardo de Costa Cabral tritt als Kabinets-Präsident mit Beibehaltung des Portefeuilles des Innern an die Spiße der neuen Verwaltung; das Kriegs - Ministerium hat der Brigadier Eusebio Candido Pinheiro Corteiro Furtado; das der auswärtigen Angelegenheiten der Baron von Catania ; das der Finanzen Herr Joao Antonio Lopez Pastor; das der Justiz Herr Francisco Benedito Ferragento; das der Marine endlih Herr Antonio Jose Dicque de Fonseca. Der politischen Ansicht nach is dieses Kabinet durchaus homogen und Herr Costa Cabral selbst der Ausdruck des darin vorwaltenden (Hedankens,

Handels - und Börsen - Uachrichten.

Berlin, 4. Juni, Heute trat in allen Eiscnbahn-Effelten, namentlich aber in sämmtlichen Quittungsbogen , eine starke Reaction ein. Zu den gewichenen Coursen fanden sich am Schluß der Börse mehr Nehmer als Geber.

Marktpreise vom. Vekratdea, Berlin, den 3. Juni 1844, E

Zu Lande: Weizen 1 Rthlr. 28 Sgr. 10 Pf.; kleine Gerste 27 Sgr. 7 Pf. 3 Hafer 25 Sgr. 2 Pf., auch 20 Sgr. 5 Pf.

Zu Wasser: Weizen (weißer) 2 Riblr, 3 Sgr. 7 Pf, auch 2 Rthlr. und 1 Rthlr. 25 Sgr. 2 Pf.z Roggen 1 Rthlr, 3 Sgr. 7 Pf., auch 1 Rihlr. ; große Gerste 28 Sgr. 10 Pf. ; Hafer 24 Sgr. 3 Pf., auch 20 Sgr. 9 Pf-5 Erbsen (\hlechte Sorte) 1 Nthlr. 4 Sgr, 10 Pf,, auch 1 Rthlr, 3 Sgr,

7 Pf Sonnabend, den 1, Juni 1844. Das Schock Stroh 6 Rihlr, 15 Sgr., auch 5 Rihlr, Der Centner Heu 1 Nihlr. 5 Sgr., auh 22 Sgr. 6 Pf. und 20 Sgr, Berner Br s C Den 4. Juni 1844.

Auswärtige Börsen.

Á msterd M. 31, Mai. Niederl. wirkl, Scb, 61 f 5% do. 100 #-, 6% Span. 22. 3% do. 355. Pass. —. Ausg. —. Zinsl. —. Preuss. Pr. Sch. ——. Pol. —. Vesterr. 1095. 4% Russ. Hope 903.

Antwerpen, 30. Mai. Zinsl, 7%. Neue Avl. 215.

Frankfurt a. M., 31, Mai. 5% Mei. 113%. Bauk - Actieu p. ult, 2012. Bayr. Bank-Actien 713 G. WUope 89% Br. Stiegl. 895. Int. 607. Polo. 300 Fl. 94% 6. do. 500 Fl. 99%. do. 200 Fl. 33 Br.

Paris, 30. Mai. 5% Rente dn cour. 122. 15. 3% Rente fin cour. §4. 80, 5% Neapl. au compt. 102. 80. 5% Span. Rente 324. Pass. 55.

Wien, 31. Mai, 5% Met. 111. 4% 1004. 3% 77%. Bank- Actien 1629. Aul. de 1834 1495. de 1839 1303. Nordb. 1437. Gloggn. 115. Mail. L135. Livorno, 122k.

Zoönigliche Schauspiele.

Mittwoch, 5, Juni. Egmont, Trauerspiel in 5 Abth., von Göthe. (Herr Dahn, Königl. bayerischer Hof - Schauspieler und Regisseur : Egmont, als erste Gastrolle.)

Donnerstag, 6, Juni. Zum erstenmale: Der verliebte Dorf shneider, Divertissement in 1_ Akt, arrangirt und in Scene geseßt vom Königl. Solotänzer Tony Stullmüller. Musik arrangirt und kom- ponirt vom Königl. Kammer-Musikus Gährih, Vorher: Jch bleibe ledig. : ; ; Freitag, 7. Juni. Kein Schauspiel,

Königsstädtisches Theater.

Mittwoch, 5. Junt, Pastoral-Synfonie von L. van Beethoven : Erster und zweiter Saß. Hierauf: Die ländlihe Ruhe, Lustspiel in 1 Akt. Dann dritter, vierter und fünfter Sah derselben Synfonie. Zum Schluß: Die verhängnißvolle Omelette. Vaudeville-Scherz in 1 Akt, von Adele Beckmann, (Dlle. Hareng: Rosa, als Gastrolle.)

Die zu dem Lustspiel : „Die Memoiren des Teufels““ bereits ver= kauften Billets bleiben zur heutigen Vorstellung gültig, oder kann der Betrag dafür bis 6 Uhr Abends in Empfang genommen werden.

Donnerstag, 6. Juni. Einen Jux will er sich machen,

Freitag, 7, Juni. Kein Schauspiel.

Verantwortlicher Redacteur Dr. F. W, Zinkeisen.

Gedruckt in dexr Decker schen Geheimen Ober - Hofhuchdruckerei. Beilage

Das Abonnement beirägt: 2 Kthlr. für :

in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung. Inserktions-Gebühr für den

Änzeigers 2

M 156.

U T R S I Mai’ Eb P A P L I E E R P E Zw 1: r R A R E T SLE T S I

Numtlicher Theil. Provinz Brandenburg. - P rovinz Preußen, Das Jubiläum der Albertina. ) [ Borwahl zur Wiederbesezung des — Rhein-Provinz. de! Deutsche Bundesstaaten, Königr, 2 Die Kirchen-Paraden. verständigen zur pariser Jndustrie-Ausftellung Nußland und Polen. Warschau. Nücke Fraukreich. T (653 Frankreichs zu Haiti und C {werden der Opposition über die frauzösische Þ Ruhiger Verlauf des Laffitteschen Leichenbegängnisses. (Kammer-Arbeiten : Großbritanien uud Jrland. London,

Gtandard uber den

Majcstät des Ko

erzbischöflichen

Königr. Hannover. Ent

Erflärungen auf die Be

Montevideo, Gunzot’s Erilarung.) : der : - Parlaments ben geschildert wird.

8 neuen Kriminal-Apve

Prinzen von J Vorschlag zur Einrichtung eù i d, Vermischtes. :

Griecheulaud. umz die Parteien und die Elemente der Oppositic Vereinigte Staaten von Nord-Amerika.

len und das ?

Ee : Schreiben aus Ne w- Teras; die jüngsten Unruhen zu Philadelphia ; die Präsidentschaft.) : Handels- und Börfen-ITachrichteun. B

C. d e É 5 f 92 s F d

wr G Ñ 4 Z B, -

Potsdam, de! e Majestät der König sind von Schloß Sanssouci wieder eingetroffen,

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den General der Infanterie und General-Adjutanten vo zum Präses der General-Ordens-Kommijjion zu ernennen.

Potsdam, den 3.

Jhre Königl. Hoheit die verwittwete Frau Gro ßherzogin

von Mecklenburg-Schwerin und Höchstderen Kinder, die

zogin Louise und der Herzog Wilhelm Hoheiten, sind von

Ludwigslust hier eingetroffen und haben im Königl, Schlosse Sans \souci Wohnung genommen,

Belauntqma Q Un g

Judustrie-Erzeugnisse der deutshen Bundesstaaten, n und des Großherzogthums Po- eröffnenden Gewerbe

Für diejenigen i so wie auch des Königreichs Preuße sen, welche zu der am 15. August d. J. zu n erbe Aus\tellung nah geschehener Aumeldung an die Kommission für die Gewerbe - Ausstellung in Berlin eingesendet werden, ist die Porto- auf den preußischen Posten bis- zum Gewichte von vierzig Derartige Sendungen sind von dem Absender mit Hegenstände der Bei den Riücksen-

Pfuaden gewährt. Verar j : feiner Namens - Unterschrift und mit der Rubrik: Gewerbe - Ausstellung in Berlin‘ zu bezeichnen, dungen wird die Rubrik dur ein amtliches Siegel beglaubigt wer den, Es wird empfohlen, Sendungen, welche den vorbezeichneten Ge wichts\aß nicht übersteigen, in der angegebenen Weise an di mission für die Gewerbe-Ausstellung zu befördern.

2, Juni 1844.

Der Finanz - Minister Flottwell,

Berlin, den

Das láte Stück der Geseßb-Sammlung, welches heute ausgege-

ben wird, enthält : die Allerhöchsten Kabinets-Ordres unter

vom 42. April d. J., die Kompetenz der Gerichte in

den von den Auseinanderseßungs

Justanz entschiedenen Rechtsstreitigkeiten betreffend: als

eclaration des §. 9 der Verordnung vom 30, Juni

¿34 wegen des Geschäfts - Betriebes bei GBemeinhbeits-

Theilungs- 2c. Angelegenheiten; und

i 19ten des}. Mon., den Tarif zur Erhebung der Hafengelder, der Abgaben für die Benußung besonderer Anstalten und der Gebühren sür gewisse Leistungen in dem Hafen von Memel betreffend,

Berlin, den 6. Juni 1844.

Debits-Comtoir der Gesebß

D pla „S

ammlung,

Angekommen: Der Fürst zu Ly nar, von Drehna,

Der Ober-Präsident der Provinz Brandenburg, von Meding, aus der Lausib.

Abgereist:

Der Genecrgal-Major und Commandeur der 16ten

Jnfanteriê=Brigade, von Franc ois, nach Magdeburg. Der Ober= Schloß - Hauptmann, Graf von Arnim, ngch Fal-

Jn Zeitschriften und anderen öffentlichen Blättern ist neuerlich das Publikum von Zoll - Unterschleifen benachrichtigt worden, durch welche die Kassen der Zoll - Vereinsstaaten und niht minder die ver einsländische Jndustrie in sehr erheblicher Weise beeinträchtigt wer-

Vereins=-Regierungen von dem höchsten Ju= hleife, wenn sie wirklich stattsinden, mindestens aber für die Folge ver-

Da es für die Zoll- teresse sein muß, dergleihen Unters ans Licht gezogen und bestraft, hindert zu sehen, und da mit Recht augenommen werden durfte, Zweck derjenigen sei, von welchen jene öffentlichen

dies auch der en Jene of | Ministerium in Bezie=

Mittheilungen ausgingen, so hat das Finanz - ben angedeuteten Veröffentlichungen des bezeichneten dem Ursprunge derselben nachzuforshen, um Thatsachen, welche den dem Publifum gegenüber ausgesprochenen Beschuldigungen zum Grunde liegen, zu verschaffen.

hung auf die o Juhalts nicht gesäumt, | sih eine genaue Kenntniß der

meine

tin Don eLsidg den G2 Sun i

-

D E S E S E A S SRRE “P E E N L E i E C I Ls B E P A E R A N I "E:

Die getroffenen Einleitungen haben inzwishen das davon er

wartete Resultat nicht gehabt, und das Finanz - Ministerium sieht ih bierdurch im ZJuteresse der Ehre der betheiligten Handeltreibenden

und Beamten veraulaßt, den Gang und die Erfolge der desfallsigen Schritte in Nachstehendem zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

L Ct R (1. Hefte des Jahrgangs 1843 der hier erscheinen ly. Wöniger redigirten Zeitschrift „der Staat““ befand ner Aufsaß mit der Ueberschrist: „Leipziger Zoll-Ber=

ei‘, worin die Jnhaber der in Leipzig bestehenden :tläger für Meßgüter (der sogenannten fortlaufend ildigt werden, den Eingangs = Zoll von den 1huen

Ao p S

fremden Waaren in der Art 2u defsraudiren, daß

fie den verfguften Theil der leßteren bur gleichartige zollvereinslän

dische Waaren erje

9 E S g T E S e s en, was bei der angeblich geringen Sachtunde

- A ala Din "l d 9 on tho Tanucdcuint Co llbeamten als eine sehr leiht zu beiwirfende Lauschung dersel

Aus Anlaß dieses Aufsazes wurde auf den Wunsch zugleich des

Königlich sächsischen Finanz = Ministeriums der Redacteur der genann ten Zeitschrift, De. Wöniger, veranlaßt,

den Verfasser des in Rede stehenden Aufsaßes namhaft zu machen und, falls er selbst dies sei — da sich mit Reht vorausseßen lasse, daß eine so {were Anschuldigung niht ohne Ueberzeugung von K

er Richtigkeit oder Glaubwürdigfeit der ihr zum Grunde liegenden Thatsachen der Oeffentlichkeit werde übergeben worden sein,

diese Thatsachen, so weit ihm solhe bekannt geworden und die Quelle, aus welcher er seine Kenntniß geschöpft habe, anzugeben.

Der 2c. Wöniger erklärte hierauf, daß er selbst der Verfasser des

gedachten Aufsaßzes nicht sei, sich jedoch ohne zuvorige Rücksprache mit

dem Verfasser nicht für ermächtigt halte, denselben namhaft zu machen und eme weitere

i Mittheilung hierübêr vorbehalte. Auf weitere Anregung zeigte der 2c. Wöniger schriftlich an,

daß er sich ermächtigt finde, den Gutsbesißer Herrn von Bülow-= Cummerow als die Quelle des fraglichen Aufsazes zu bezeichnen.

Es ward nunmehr eine ähnliche, wie die oben gedachte Auffor-=

derung an den Herrn 2c. vou Bülow =Cummerow gerichtet, worauf derselbe Folgendes erwiederte :

Der in Rede stehende Aufsaß sei ihm ganz unbekannt, und er kenne dessen ungefähren Jnhalt nur aus den in den Zeitungen dagegen erhobenen Reclamationen. Wenn daher der 2c. Wöniger sich er mächtigt erklärt habe, ihn als die Quelle des gedachten Aufsaßes zu bezeichnen, so müsse er (von Bülow-Cummerow)- dies als durc= aus unwahr zurückweisen und könne sich- uur darüber wundern, wie es möglich gewesen sei, einen solchen von aller Wahrheit entblößten Mißbrauch seines Namens zu machen.

Die höchst ehrenwerthe Absicht des Finanz - Ministeriums, der Quelle möglicher Unterschleisfe nachzuspüren, vervflihte ihn indeß, auch das Wenige mitzuthei j über den in dem frag- E fn O Oa Oa a Den Iu dem frag

E | gent: annt gewyrden fei.

Jm Herbst v Je habe er “emei Besuch von dem ihm bis dahin ganz unbekannten Kaufmann Rieß erhalten, welcher ein eifriger Bertheidiger eines ausgedehnten (Zoll -) Schuß = Systems und mit dem er, als ein Gegner eines solchen Systems, daßer ün eine lebhafte Diskussion gerathen sei. Bei dieser Gelegenheit habe der 2c, Rieß behauvtet, daß nicht nur der Eingangs-Zoll auf baum wollene Gewebe viel zu gering sei, sondern auch durch Verabfol- gung unverzollter englischer baumwollener Zeuge zu den, namentli in Leipzig bestehenden Kontolägern die Defraude erleichtert werde, an der es auch nicht fehle. Unmittelbar nachdem der 2c. Rieß ihn verlassen babe, sei ein junger Schriftsteller, der wahrscheinliche Ver= fasser des mehrerwähnten Aufsales, in sein (des 2c. von Bülow- Cummerow) Zimmer getreten, und er habe diesem Einiges von dem eben gehabten Gespräch mitgetheilt. Da diese Mittheilung den jungen Schriftsteller sehr zu interesstren geschienen habe, so habe er denselben, in so fern er mehr darüber zu wissen wünsche, an den 2c. Rieß verwiesen, der sehr mittheilend sei.

Nachdem dem 2c. Wöniger, auf Grund dieser Erwiederung, vor

gehalten worden, daß der 2c. von Bülow-Cummerow jede nähere Beziehung zu dem Aufsaßze „Leipziger Zollvereins-Schmuggele!“" aus drücklih in Äbrede stelle, gab derselbe folgende fernerweite Erklärung :

Bei der Wendung, welche die Angelegenheit genommen habe, sinde er sich nunmehr veranlaßt, den eigentlichen Verfasser jenes Aufsaßes zu nenen, Es sei dies ein gewisser Herrmann Killisch, welcher ihm im Herbste v. J. durch den 2c. von Bülow-Cummerow zuge chit worden sei. Er, der 2c, Wöniger, habe nämlich den Herrn 2c. von Bülow-Cummerow eingeladen, sih für die Zeitschrift „der Staat“ als Mitarbeiter zu interessiren, und unter Bezugnahme auf diese Einladung habe der 2c. Killish sih ihm, dem 2c. Wönger, mit der Erklärung vorgestellt, daß der 2c. von Bülow - Cummerow ihn beguftragt habe, jener Einladung statt seiner zu entsprechen. In Folge dessen sei eine Art literarisher Verbindung unter ihnen beiden entstanden, und der 2c. Killish habe mehrere Aufsäße, dar unter auc den in Rede stehenden, geliefert.

Jn Beziehung auf diesen leßtgedachten Aufsaß habe der 2c. Killisch, angeblich im Auftrage des 2c, von Bülow-Cummerow, bei ihm, dem 2c. Wöniger, angefragt: ob der Redaction ein solches Thema, zu welchem der 2c. von Bülow-Cummerow die Data per \öulich in Leipzig gesammelt habe, genehm sei? und da er, der 2c. Wöniger, unter diesen Umständen kein Bedenken gefunden habe, sich zustimmend zu erïlären, so sei der fragliche Aufsaß von dem | 2c. Killisch verfaßt und demnächst in der Zeitschrift „der Staat“ | abgedruckt worden, é |

Es ist hierauf auch zur Vernehmung des 2c. Killisch geschritten

wordei!. Derselbe i} früher studiosus juris gewesen und wird, wie die Akten des hiesigen Königlichen Polizei - Präsidiums ergeben, von dem 2c. vou Bülow -Cummerow als Privat =- Secretair beschäftigt. Seine Auslassung in der Sache geht dahin: atl

Speziellere Thatsachen, als diejenigen, welche der mehrerwähnte Aufsaß enthalte, seien ihm nicht bekannt, Was die bei Abfassung des leßteren von ihm benußte Quelle betreffe, so habe ihm zunächst der 2c. von Bülow -Cummerow desfallsige Mittheilungen eines Kaufmanns, Namens Rieß, wieder erzählt, und in Folge dessen habe er, der 2c. Killisch, dem 2c. Rieß einen Besuch gemacht, wel= her ihm bei dieser Gelegenheit die in dem gedachten Aufsaße ent-

Alle Post-Austalten des In

Auslandes ) l auf dieses Slatt an, sür Berlin

die Expedition der Allg. Preufss. Friedrihsstrasse Ur. 72.

haltenen Angaben mitgetheilt habe. Der 2c. von Bülow-Cumme- row sei übrigens bei Abfassung und Publication des fraglichen Auf- \aßes unbetheiligt.

Betreff dieser Auslassung ist zu bemerken, daß, - wenn der c, Killisch anführt: „\peziellere Thatsachen, als diejenigen, welche der mehrerwähnte Aufsaß enthält, seien ihm nicht bekannt“, dies in sofern einer Berichtigung bedarf, als der frag- ufsaß nur ganz allgemeine Beh ige Thatsache

d Anschuldigungen, enthält, aus welcher die Richtigkeit ichkeit jeuer Behauptungen und Anschuldigungen ab=- eleitet oder auf deren Grund irgend eine nähere Untersuchung ein- ¡eleitet werden könnte. wäre nunmehr, um die Sache bis auf ihren Ursprung zu verfolgen und möglichst aufzuklären, noch die Vernehmung des 2c. Rie erforderli gewesen, welche jedoch leider niht hat veranlaßt werden fönnen, weil derselbe weder hier, noch überhaupt in den preußischen Staaten ansässig und sein dermaliger Aufenthaltsort unbekannt ist. Aus vorliegenden Notizen ergiebt sih, daß gedachter Rieß, mit Vor= namen Julius, früher hier als Kaufmann etablirt gewesen is, aber hon vor geraumer Zeit sein hiesiges Domizil ausgegeben, seitdem abwechselnd in England, Amerika und Hamburg gelebt und Berlin nur von Zeit zu Zeit als Fremder besucht, auch mehrere Brochüren, namentlich: „Schilderungen des Handels in den Vereinigten Staaten und Havanna“, und „Wird Hamburg sich zum verhängnißvollen Schritte entschließen müssen?“ geschriebea hat. 0 Vielleicht findet der 2c. Julius Rieß, falls ihm Gegenwärtiges hierin eine Aufforderung, von Bülow-Cummerow und dem 2c. Killisch über gemachten Mittheilungen durch Beibringung that mittel näher zu begründen. Bis dahin aber, daß Lebteres geschehen sein wird, können die Angaben in dem Aufsatze „Leipziger Zoll-Ver- eins-Schmuggelei“', wegen der den Konto-Junhabern in Leipzig schuld=- gegebenen Vertauschung fremder gegen inländishe Waaren, als in irgend einer Art erwiesen oder nur glaubhaft gemacht niht ange= sehen werden. i: Bald nah dem Erscheinen des unter 1. besprochenen Auf= sabes in der Zeitschrift der Staat enthielt die Leipziger Nr. 286 vom 30. November v.

/ : ptungen un aber mcht eine einz

E A E, oder Wahßriche

die von ihm dem 2c. Zoll - Unterschleise sächlicher Beweis-

zu Gesicht fommt,

F. einen Korrespondenz=Artifel d. d. Y November, in welchem auf den vorerwähnten Auf= saß über angebliche Zoll - Defraudationen in Leipzig im Allgemeinen Bezug genommen und sodann folgendermaßen fortgefahren wurde: „und doch wissen die Engländer auch anderwärts den deutschen An der äußersten Gränze unserer Monarchie im Osten sollen sie ein förmlihes Depot haben, von wo aus sie in den Verein hereinpasheuz ja, noch mehr, hier in Berlin selbst soll Manches als Transitgut, somit frei, einpassiren, um hier zu

Berlin, den 2

Tarif zu umgehen.

T die preußishe Zoll - Verwaltung direkt betheiligt war, so mußte es für dieselbe um so mehr von Wichtigkeit sein, die Thatsachen kennen zu lernen, auf welche jene Angaben sich gründen, und es wurde daher zu diesem Zwecke, durch Vermittelung der Königlich sächsishen Behörden , eine Aufforderung an die Redaction der Leipziger Ztg. veranlaßt, den Einsender des bezeihneten Artikels namhaft zu machen.

In Folge dessen wurde dem Königlich sächsishen Finanz- Mini=- sterium dur) die genannte Redaction ein Schreiben des hiesigen Dr. phil. Friedenberg vom 23 ' dieser si als den Einsc

Da bei diesen Jnsinuationen

: übersandt, in welchem er jeues Artikels ankündigte und zur Be= gründung der in dem leßteren enthaltenen Angaben Folgendes an-

Dezember v.

Seine Gewähr für die in Königsberg und Berlin stattfindenden Zoll-Unterschleife sei ein, zwar nicht an ihn gerichtetes, aber von ihm gelesenes Schreiben eines der größten Fabrikanten Süddeutsch= lands, worin die, jene Unterschleife begründenden Details auf das ausführlihste angegeben seien. Von diesen wolle er nur zwei an= !) Der Briefsteller habe sich bei seiner Anwesenheit in Berin bei einem hiesigen Kattun-Fabrikanten darüber beschwert, daß die Berliner (vermuthlich Kattun-Fabrikanten) dem Schubzolle auf Twist opponirten, während sie doch für ihre bedruckten Zeuge einen Schußzzoll von 50 Rthlru. genössen. l wortet worden, „daß der Schubzoll größtentheils umgangen werde und den Fabrikanten niht zu Gute komme.““ 1 laufe weiterer Nachforshungen habe sein Gewährsmann auch die Fakta erfahren, welche jener Antwort zum Grunde gelegen

Hierauf sei ihm geant=

In Ostpreußen sollten, nach den Angaben in gedachtem Briefe, „die Haupt-Steuer-Aemter umgangen und die Ent- lassung der eingeführten englishen Zeuge bei Neben-Steuer= Aemtern abgemacht werden.“

Zur Erläuterung dieser leßteren Angabe diente es, daß schon inländischen Fabrikanten Ministerium angezeigt worden war, daß bei der Ausfuhr unverzollter Manufakturwaaren nah dem ächlih von den Messen zu Leipzig und Frankfurt a. d. O. Begleitschein-Kontrolle abgefertigt werden die Gräne durch das in dem Begleitscheine genannte Haupt-Zoll-Amt bescheinigt werden muß, in Ostpreußen die Exportation nicht über das ebengedahte Haupt-Zoll-Amt, sondern über ein beliebig gewähl- tes Neben-Zoll-Amt erfolge und von leßterem der Begleitschein er ledigt werde.

Ein solhes Verfahren würde allerdings den bestehenden Ver-« waltungs-Einrichtungen und Vorschriften durhaus zuwiderlaufen, in- dessen hatte sich \chon bei der auf jene frühere Anzeige veranlaßten Untersuchung an Ort und Stelle jene Angabe als völlig grundlos erwiesen, worüber dann den damaligen Antragstellern die erforderliche Mittheilung gemacht, gleichzeitig auch von Seiten der betheiligten Provinzial-Steuer=Direction sorgfältige Vorkehrung um die genaue Beobachtung des vorschriftmäßigen Bezug auf Durchgangs-Güter unausgeseßt zu überwachen.

Da nun auch das unter 1, Angeführte als ein Beweis für dennoch stattfindende Unterschleife niht wohl betrachtet werden konnte, so wurde der 2c, Friedenberg aufgefordert, den . von

früher von behauptet und dem Auslande, welche haupt=

und deren Ausgang über

troffen war, fahrens in

S E S L S G Gde epti S (nit cipDTmE A

1844 / 156 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff