1844 / 156 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

d j iefsteller zu nennen und dadur< die Verwal- as G E den behaupteten Unterschleifen näher nahforschen zu fönnen, ferner, anzugeben : ob und welhe That -= sahen in Betreff der behaupteten Einschwärzung baumwollener Waaren in Ostpreußen ihm befannt seien und endlich die an sich nicht verständliche Angabe in dem Korrespondenz - Artikel wegen verübter Unterschleife in Berlin näher zu erläutern. Hierauf erklärte der | rq :

x, Ce des in Rede stehenden Briefes könne er niht nam- haft machen, er wolle jedo< eine Abschrift des leßteren, mit Weg= lassung der darin vorkommenden Namen, vorlegen (was demnächst au geschehen is); S i

Thatsachen , aus welchen die Einschwärzung baumwollener Waaren in Ostpreußen gefolgert werden könnte, seien ihm nit | bekannt; er habe seine Mittheilungen aus dem erwähnten Briefe | |

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entlehnt, der Thatsachen enthalte, welche den Stempel der Wahr= heit trügen z i : i auch für die Angabe wegen der in Berlin stattfindenden Unter-

s<leife sei nur der mehrgedachte Brief seine Quelle gewesen. Jn diesem Briefe nun, auf dessen Jnhalt man hierna<h in hohem Grade gespannt sein mußte, wird zunächst hinsichts der angeblichen Unterschleife an der ostpreußishen Gränze nur angeführt, daß dem Briefsteller von hiesigen Fabrikanten erzählt worden: in Königsberg bestehe ein Packhof, aus welchem unverzollte Waaren in das Aus- land versendet werden könnten, auf dergleichen Waaren werde ein auf ein Haupt-Zoll-Amt gerichteter Begleitschein ertheilt, und wenn dieser (des Ausganges wegen) bescheinigt zurü>fomme, sei Alles in Ordnung z indessen fordere i

man in Königsberg nicht die Bescheini- gung des Begleitscheines dur< das angewiesene Haupt = Zell - Amt, jondern lasse sih an der Bescheinigung von Neben = Zoll = Aemtern genügen, Auf diese Art, so sei dem Briefsteller versichert worden, bleiben die meisten dieser Waaren im Lande und, wie es heine, foste diese Manipulation nur wenig, weil incl. aller Un- fosten, benefice eic., mit 15 Rthlr. pro Centner Unterschied ver= fauft werde. | f

Der Brief kündigt si< hiernach selbst nur als ein Transsumt aus hiesigen Erzählungen an, deren weiter oben schon erwähnt, so wie des Ergebnisses der dadurch veranlaßten Lokal-Recherchen ge= dacht ist.

? Was insbesondere die auch hier wiederholte Behauptung angeht, daß man sih zur Erledigung der Begleitscheine für Durhgangsgüter, mit der Ausgangs=Bescheiniguag eines Nebenzoll-Amts genügen lasse; so fann diese Angabe etwa nur darauf beruhen, daß da, wo ctnem Haupt- (Gränz =) Zoll - Amte ein als Ansageposten (hart an der Gränze) fungirendes Nebenzoll - Amt vorliegt, der Ausgang über die Gränze auch von leßterem, zu welchem die Waare vom Haupt-Amte ab unter Personal-Begleitung gelangt, bescheinigt werden muß. Una- terschleife hierbei lassen si< nur bei vorausgeseßtem Einverständniß zwishen einer größeren Anzahl von Beamten als möglich denken; und hiervon hat \si< bei den stattgefundenen Untersuchungen keine

Spur ermittelt.

Ueber die behaupteten Unterschleife in Berlin theilt sodann der Briefsteller einen Auszug aus einem Briefe eines berliner Korrespon- denten mit, worin dieser ihn davon benachrichtigt, daß einem hiesigen Handlungshause die Erlaubniß ertheilt worden sei, 250 Stück rohe englische Kattune zum Bedru>en unter Beding demnächstiger Wieder- Ausfuhr zollfrei einzuführen: da aber jenes Handlungshgus nicht selbst eine Fabrik besie, sondern bei (in dem Briefe genannten) Fabrikanten dru>en lasse, so sei die ertheilte Erlaubniß geseßwidrig. „Zweitens wird fortgefahren sind mir keine Verkäufe von Kattun bekannt, die N. N. (das in Rede stehende Handlungshaus) ins Ausland ma- Gen. ODrittens arbeiten dieselben kein Stück über See. Die ganze Sache ist also auf nihts Anderes abgesehen, als, statt deutscher Waaren, englische zu dru>en und sich Dechargen=-Entlastung an den Gränzen zu verschaffen.“ : / Nun is es richtig, daß einem hiesigen namhaften Fabrikhause (wie vor und nah au anderen) im Jahre 1842 die Erlaubniß er- theilt worden, englische Kattune (s. g. Printers) hierher zu ziehen, sie hier zu bedru>en und im bedru>ten Zustande wieder auszuführen, gegen eine ermäßigte Zoll-Abgabe von 15 Sgr. pr. Centner. Diese Bewilligung beruht auf $, 43 des Zoll -Geseßes vom 23, Januar 1838. „Gegenstände, welche zur Verarbeitung oder zur Vervollkommnung der Arbeit mit der Bestimmung, die daraus gefertigten Waaren auszuführen, eingehen, können im Zoll erleihtert werden“

und auf dem korrespondirenden $. 82a der Zoll-Ordnung. Wer auf die im $. 43 des Zoll - Geseßes erwähnte Erleichterung Anspruch macht, muß genau dasjenige befolgen, was die Zoll- Behörde in jedem einzelnen Falle zur Verhütung von Mißbräuchen vorschreiben wird. : j |

Diese Kontroll - Maßregeln bestehen für die zum Bedruen ein- gehenden Gewebe darin, daß die Waare von dem Haupt=Zoll-Amte an der Gränze unter Bleivershluß und mit Begleitschein an das be- theiligte Haupt-Steuer-Amt abgelassen wirdz hier angekommen, wer=- den die einzelnen Stücke auf dem Packhofe mit dem Stempel des Haupt - Steuer = Amts bedru>t oder, wo die Art der vorzunehmenden Arbeit dies gestattet, mit angehängten Bleien versehen und nach Netto= gewicht und Ellenzahl dem Fabrikanten ausgeliefert, welcher sodann binnen der vom Haupt-Amte bemessenen Frist dieselben Stücke wieder zum Packhofe einliefern muß, von wo aus sie unter Bleiverschluß und mit Begleitschein- Kontrolle über die Gränze zurückgeführt wer- den, Daß bei der Rücklieferung der Waare betrügliche Vertauschun= gen selbs mittels falscher Stempel als möglich gedacht werden fön- nen, wer möchte dies in Abrede stellen? Jmmerhin würden sie einem ausmerksamen und waarenkundigen Revisor schwerlich entgehen und einen irgend erheblichen, mit der Gefchr der Entde>ung im Verhält- niß stehenden Gewinn nur in der Vorausseßung einer zwischen dem Fabrikanten und den revidirenden Beamten stattfindenden Kollusion ab- werfen können. Zur Ehre unseres Gewerbstandes kann aber hier die Versicherung niedergelegt werden, daß bisher auch noch nicht ei n Versuch, gewährtes Vertrauen in solcher Weise zu täuschen, zur Kunde gekommen

is, Auf der anderen Seite wird indessen keine Vorsicht außer Acht gelas- sen, um möglichen Mißbräuchen entgegenzuwirkenz und als daher im vor=- liegenden Falle die Erlaubniß nachgesucht wurde, die hier bedrucften Waaren zur Messe und von da unter Benußung des Konto - Lagers ins Ausland zurückzuführen, i diese Erlaubniß zurückgenommen wor- den, weil si< ergab, daß hierbei die Festhaltung der Jdentität der Waare zu ai aeideet sein würde.

Die Angabe in dem mehrgedachten Briefe, daß das Handlungs- Di welhem die Erlaubniß zur Printer - Einbringung ertheilt wor- en, feine Fabrik besiße, kann für einen einzelnen Fall richtig sein, ga “atun die ertheilte Erlaubniß ungeseplih wäre, da das mungen nir andi Handelsstandes bei dergleichen Unterneh- wie die Rennuüng der bet! Fn der Mehrzahl der Fälle aber is ‘lanbniß: amnitieibar e Gen Firmen darthun würde dié Er- Steuer - Verwaltung Hine Centrale werte, See epo Ht verbieten hat, daß diejenigen, welche unbebdrudt W en, oder es zu einführen, dabei zur \hnelleren Ausrichtun des ert jaliene: e auch andere Fabrikbesißer betheiligen, aura fiat i en ad us

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und zuverlässige Leute bekannt sind, die unmittelbare Erlaubniß zu einem solhen Geschäft eben so wenig als ersteren versagt werden würde.

Der Briefsteller erzählt endlih noch, wie er sih veranlaßt gefun- den habe, die ihm von hiesigen (berliner) Gewerbsgenosjen gemachten Mittheilungen dem Herrn Finanz-Minister von Bodelschwingh schriftlich vorzutragen und die Aufmerksamkeit desselben darauf zu lenken, „wie viel Schmuggel in Folge solcher Pa>khöfe und Meß-Konti in Leipzig u. \. w. statthätte““, wie er demnächst eine Abschrift seiner ebenge= dachten Eingabe den Ministerien von Baden, Württemberg und Bayern überreicht habe, worauf nah Preußen geschrieben worden und von daher die Antwort erfolgt sei, daß keine solche Schmuggelei statthaben könne. :

Es führt diese Angabe mit ziemliher Sicherheit auf den Namen des Briefstellers zurü>, in welhem der Geschäftsführer einer großen Baumwollen - Spinnerei und Weberei im südlichen Deutschland zu erkennen ist. Letzterer war als Theilnehmer an einer De= putation der vereinsländis<hen Baumwollenspinner im Sommer 1842 hier anwesend; und es kamen allerdings bei den Unterredungen diejer Deputirten mit hiesigen Bcamten neben dem Hauptzwe> jener Depu= tation die preußische Regierung für eine allgemeine Erhöhung der Garnzölle zu stimmen i ausländisher Waaren mehrfältig zur Sprache, worauf den Herren Antragstellern nur erwiedert werden konnte, daß hierüber bereits die erforderlichen Untersuchungen cingeleitet seien, und daß die preu zische Regierung, wie niht minder die Regterungen aller anderen Vereins Staaten, ihre Sorgfalt unausgesebt auf die Verhinderung jeglihen Unterschleifs rihten und jede ihnen zukommende Wahrnehmung über bestehende oder entstchende Mißbräuche aufmerksam zu beachten wissen würden. S s

Als darauf das obengedachte Deputations-Mitglied sich veranlaßt fand, in einer an den Herrn Finanz-Minister von Bodelschwingh ge= richteten (mit dem jeßt besprochenen Briefe in der Haupt)ache fast gleichlautenden) Eingabe vom 18. August 1842 seine erst hier 1m Orte eingezogenen Nachrichten vorzulegen ; fonnte die desfallsige Er= wiederung nur den ebengedachten mündlichen Rückäußerungen ent= sprechend lauten, dabei aber auch niht unbemerkt bleiben, daß dies= seitige Gewerbtreibende, wel<he in dem Falle seien, den Behörden von wirklichen oder vermeintlichen Mängeln Kenntniß zu geben, überall feiner anderweiten Vermittelung bedürfen, um sih der Beachtung ihrer Mittheilungen versichert zu halten,

Der Zwe> der vorstehenden Darlegung wird erreicht sein, wenn unbefangene und sachkundige Leser daraus die Ueberzeugung \{öpfen, daß die Zoll - Verwaltung in Preußen, wie in den anderen Vereins- Staaten, weit entfernt, si<h einer schon erreichten Vollkommenheit rühmen zu wollen, redlih und, wie es die vor kurzem veröffentlichten Zoll-Ergebnisse des verflossenen Dezenniums darthun, nicht ohne Er= folg bestrebt is, au<h den Schuß, welchen der Zoll-Tarif dem inlän= dischen Kunstfleiße gewährt, streng aufreht zu erhalten.

Die obere Verwaltung findet sich hierbei wie dies gern und dankbar anerkannt werden muß, dur< den im Allgemeinen beifalls= würdigen pflichtgetreuen Diensteiser des ausübenden Zoll- und Steuer- Personals, aber nicht minder auch durch die ehrliebenden Gesinnungen des überwiegend größeren Theils unserer Gewerbtreibenden unterstüßt, welche das ihnen geschenkte Vertrauen zu schäßen und durch Fernhal- tung jedes unerlaubten Gebahrens zu rechtsertigen wissen.

Die Verwaltung braucht in beiderlei Beziehung vor keiner Ber= gleichung zurückzutreten und hat keine Oeffentlichkeit zu scheuen ; sie wird vielmehr wie jeßt, so auch ferner Mittheilungen, welche die üf= fentlihen Blätter ihr zuführen, pflihtmäßig und ohne Vormeinung benußen, um etwaigen Mißbräuchen und Unregelmäßigkeiten nahzu-= forshen und gegründeten Beschwerden abzuhelfen.

Aber sie hält sih dann auch berufen und verpflichtet, vor dem Glauben an allgemeinen Verdächtigungen zu warnen, bei denen es sih, wenn der Quelle näher nachgeforsht wird, nur zu oft ergiebt, daß, troß aller Zuversichtlichkeit der gestellten Anklage, leßtere nur aus dem leichtfertigen Nacherzählen ungegründeter Vermuthungen entsprungen ist.

Berlin, den 31. Mai 1844,

Finanz - Ministerium. Abtheilung für die Verwaltung der Steuern, Kühne.

“—nichtamtlicher Theil.

Inland.

Provinz Braudenburg. Weitere Nachrichten über die Reise Sr. Majestät des Königs durch die Lausiß melden, daß Aller= höchsldieselben am 31. Mai, Abends 11 Uhr, begleitet von dem Für- sten Pückler-Muskau, in Görliß eintrafen. Der König hatte meh- rere Stunden in Muskau verweilt und dabei den dortigen großartigen Park - Anlagen seinen Beifall zu Theil werden lassen. Am E, Juni nahm Se. Majestät in Görlitz die Parade ab, besichtigte das Frauen- thor, die Oberkirhe und fuhr dann zur Besichtigung der fönigshainer Berge. Auf der Landskrone ernannte der König den görlißer Bür= germeister Demiani zum Ober - Bürgermeister ; die Stadt mit ihren 16,000 Einwohnern is also in die Kategorie der großen Städte erhoben. Ebendaselbst ernannte Se. Majestät den Commandeur der Schüten-Abtheilung zum Major. Am Abend des 1sten, um 9 Uhr, begab sich der Monarch zu dem ihm von der Stadt und der Ritter- {hast gegebenen Balle nah dem Lokal der Réssource, und tanzte Polonaise mit zwei görlißer Damen und zwei Damen aus dem Land- freise. Nach kurzem Verweilen begab si< dann Se, Majestät nach dem, 200 Fuß hohen Obermühlenberg an der Neiße, wo für Aller= höchstdenselben , um die herrliche Aussicht zu genießen, ein Zelt auf- geschlagen war. Auf allen Höhen brannten Feuer, die Neiße war erleuch= tet, ein Feuerwerk wurde abgebrannt und Musik tönte aus dem Thale herauf. Der König war sihtlih erfreut, und äußerte, daß er für das ihm gebotene Fest auf das verbindlichste danken müsse. Auf den Ball zurü>gekehrt, unterhielt Se. Majestät Sih mit verschiedenen der Anwesenden auf das Leutseligste und verließ denselben um 14 Uhr. Am 2, Juni wohnte Se. Majestät dem Gottesdienste bei und gab dann ein Dejeuner für etwa dreißig Personen. Bei dieser Gelegen- heit sprachen Allerhöchstdieselben zu den Deputationen der Stadt und der Rittershast über provinzielle und staatliche Verhältnisse mit solcher Wärme, solcher Kraft und Klarheit, daß die Reden einen tiefen Ein- dru> auf die Anwesenden zurüließen. Nach der Tafel reiste Se. Majestät nah Sorau ab, wo sie Nachmittags 5 Uhr eintrafen. Hier inspizirten Allerhöchstdieselben zunächst das auf dem großen Exerzier= plaße vor der Stadt aufgestellte, zur Uebung zusammengezogene 3. Bataillon 12. Landwehr-Regiments, sowie das daselbst garnisonirende Füsilier - Bataillon 12. Jufanterie - Regiments, geruhten darauf im Königlichen Schlosse die Königlichen und städtischen Behörden, eine Deputation der Kreisstände, die Geistlichkeit und die Lehrer des

L A Sich vorstellen zu lassen, und seßten nah 8 Uhr unter

den heißesten Segenswünschen Jhrer getreuen Unterthanen die Reise

nah Guben fort. (Die über die Reise Sr. Majestät uns zugehen= den direkten Berichte werden wir nachtragen. )

auch die Angaben über den Einschleif |

Provinz Preußen. Zu Königsberg verbreitete si<h am 1. Juni, laut übereinstimmenden Angaben in den beiden dort erschei- nenden Zeitungen, zur freudigsten Erhebung Aller die sichere-Nachricht, daß die Feier des 300jährigen Jubiläums der dortigen Universität in den leßten Tagen des Augusts dur<h die Gegenwart Sr. Majestät des Königs, des erhabenen Rektors der königsberger Hochschule, ver= herrliht werden wird, Jun einem an den Prorektor und den afade- mischen Senat gerichteten Kabinetsschreiben haben Allerhöchstdieselben in den huldreichsten Ausdrü>en Höchstihre besondere landesherrliche Theilnahme an dem würdigsten Gedeihen der Albertina auszusprechen und dieselbe Allerhöchsten Wohlwollens zu versihern geruht. Gleich= zeitig is bekannt geworden, daß die erbetenen Fonds zur würdigen Ausstattung dieser Jubelfeier Gnädigst bewilligt sind. Die bleibendste Erinnerung an den bedeutsamen Abschnitt in dem, Jahrhunderte fort= schreitenden Leben einer Universität die aufmunterndste Belohnung zu dem Eintritt in ein neues Jahrhundert soll in der Zusicherung des neuen großen Universitätösgebäudes guf dem Königsgarten gewährt werden, dessen feierlicher Grundsteinlegung an dem Jubelfeste die Königsberger mit dankerfülltem Herzen entgegensehen. Die eingereichten Pläne sollen gegenwärtig zur leßten Prüfung dem Ober - Hof-Baurathe Stüler vorliegen, und so wird diesem wesentlichen Bedürfnisse der fönigsberger Üniversität in wenigen Jahren durh die Gnade des Königs abgeholfen sein. Wie man vernimmt, werden Se. Majestät bei der diesjährigen Anwesenheit in der Provinz Preußen einen gro=- ßen Theil dersclben bereisen und namentli< auch den Regierungs- Bezirk Gumbinnen mit einem längeren Besuche beglü>en,

Provinz Posen. Die Zeitung des Großherzogthums Posen vom 3. Juni berichtet nach ihrer Versicherung aus glaub= würdiger Quelle, daß am 30. Mai in Posen die Vorwahl zur Wiederbesezung des erzbischöflihen Stuhles im hiesigen Dome statt= gefunden hat. Die Mitglieder der beiden Domkapitel von Posen und Gnesen haben si< über die Sr. Majestät dem Könige zu prä= sentirenden ses Kandidaten für diese höchste Kirchenwürde in unserem Großherzogthum geeinigt.

Rhein-Provinz. Se. Königl. Hoheit der Prinz Alexander, welcher seit einigen Monaten zum Besuch seiner erlauhten Aeltern zu Düsseldorf anwesend is, hat während dieser Zeit bei dem 1jten Bataillon des 16ten Jnfanterie - Regiments den Uebungen des praf= tischen Militairdienstes beigewohnt. Die Unteroffiziere und Soldaten der vou Sr. Königl, Hoheit geführten Compagnie haben für dessen herablassende Güte und freundliche Behandlungsweise ihren Dank durh einen am Abend des 1. Juni veranstalteten Fackelzug bethätigt. Das dem scheidenden Prinzen bei dieser Gelegenheit dargebrachte Hoch der Compaguie geruhten Se. Königl. Hoheit beifällig aufzunehmen und brachten darauf Sr. Maj. dem Könige ein Lebehoch aus, in welches der tau- sendstimmige Jubelruf aller Anwesenden freudig einstimmte. Zur den Dombau zu Köln sind vom 1. bis 31. Mai d. J. 3957 Rthlr. bei dem Central-Verein eingegangen. Die Summe sämmtlicher bis jeßt zu diesem Zwe>k geleisteten Geldbeiträge beläuft sich auf 94,170 Rthlr.

Nus land. Deutsche Bundesstaaten.

Königreich Bayern. Der Nürnberger Korrespon- dent meldet aus München, der Kais. russishe Gesandte daselbst, Herr von Severin, sei am 30. Mai nach Kissingen gereist, um dort zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers Nikolaus die nöthigen An- stalten zu treffen. Das Regensburger Jntelligenz-Blatt enthält nachfolgende amtlihe Bekanntmachung: „Ju Verfolg früherer Allerhöchster Anordnung haben Se. Königl. Majestät unterm Zten d. bezüglich der an den Allerhöchsten Namens=- und Geburtsfesten Jhrer Königl. Majestäten dienstvorschriftlich abzuhaltenden oder sonst befoh- leu werdenden großen Kirhen-Paraden zu befehlen geruht, daß, auf so lange Allerhöchstdieselben niht anders verfügen, die Kirchen= Paraden erst dann stattfinden dürfen, wenn die Katholiken und Pro= testanten ihrem feierlihen Gottesdienste beigewohnt haben, wonach sih die Allerhöchste Vorschrift vom 7. Septbr. 1839 Nr. 8004 mo= difiziren wird, weswegen näherer Bestimmung entgegen zu sehen ist. Am 13. Okt. aber, als an dem Tage des Seelengottesdienstes für die verstorbenen Mitglieder des Militair-Max-Joseph-Ordens, welcher der Natur der Sache wegen nur katholisch sein kann, sollen demnach), auf so lange nicht Allerhöch anders verfügt wird, keine Protestanten zum Anhören desselben geführt werden. Den Königl. Landwehr= Kommandos wird solches zur Wissenschaft, Darnachachtung und wei= teren einschlägigen Verfügung andurch eröffnet.“

Königreich Hannover. Unser Finanz-Ministerium hat den Direktor Karmarsh und Professor Rühlmann von der höheren Gewerbeschule zu Hannover zu der Jndustrie-Ausstellung in Paris abgesendet. Jn der Sibßung der ersten Kammer vom 21. Mai wurden die Anträge der Finanz-Deputation über das Ausgabe-Budget für 1844—46 berathen. Der erste betraf das Prinzip und ging da- hin, „Stände müßten bei ihren gelegentlih der Berathung über das Budget von 1842 44 ausgesprochenen Ansichten über die wei= tere Spezialisirung des Budgets beharren, könnten dieselbe weder mit den Bestimmungen des Landes = Verfassungsgeseßzes unvereinbar, noch dur< die Gegengründe des Finanz-Ministers widerlegt erachten, müßten vielmehr in verstärktem Maße die Ueberzeugung gewinnen, wie nothwendig cine angemessene Spezialisirung des Budgets zur Sicherung des ständischen Bewilligungsrechtes erscheine und wie ohne solche das Schaß=Kollegium die ständischen Beschlüsse nicht gehörig wahr= zunehmen vermögez müßten daher beantragen, daß das Budget künftig nah der von ihnen beschlossenen Spezialisirung der einzelnen Positionen aufgestellt werde, und werde ihre Bewilligung überhaupt nur nah Maß= gabe der Trennung und Ausstellung derselben als erfolgt zu betrachten sein,“ Dieser Antrag wurde vom Referenten und mehreren Mitglie- dern umständlich entwickelt und erörtert, und rach Annahme eines Verbesserungs - Antrages (nah den Worten „verschiedene Positionen“ hinzuzufügen: „bei welchen gegenwärtig eine Spezialisirung beschlossen ist) unter Dissens von sechs Mitgliedern angenommen. Hierauf ging man zur Diskussion der einzelnen Positionen über,

Russland und Polen.

Warschau, 1. Juni, Der Statthalter Fürst Paskewitsch is gestern von St. Petersburg wieder hier eingetroffen,

Frankrei.

Deputirten-Kammer. Sihung vom 28, Mai. Aus der Rede, in welher Herr Guizot bei Eröffnung der Debatte in Betreff} der Supplementar = Kredite eine Rechtfertigung seiner ganzen auswärtigen Politik gab, sind, nah den ausführlicheren Berichten, no< zwei interessante Stellen mitzutheilen, welche das Verhältniß Frankreihs zu Haiti und den Zwe> der nah China abgeschi>ten französischen Mission betreffen. i

„Frankreich hat mit Haiti einen Vertrag ab eschlossen und scine Un- abhängigkeit anerkannt, das heißt, es hat Haiti als unabhängigen, sich selbst gehörenden, auf sich beruhenden und gewisse Verpflichtungen gegen Frank-

reih übernehmenden Staat anerkannt; weiter nihts. Wenn Haiti nicht mehr sich selbst angehörte, wenn es kein ganz unabhängiger Staat mehr wäre, wenn es die gegen Frankreich übernommenen Verpflichtungen nicht mehr erfüllte, so würde Frankreich an nichts gebunden sein und volle Frei- heit in seinem Verhalten haben. Die Kammer wird nicht wollen, daß ich bei einer so heißen Frage hier auf nähere Erörterungen eingehe, daß ich sage, wie die Regierung in diesem oder jenem Fall handeln würde. Jch stelle blos die Grundsätze für ihre Handlungsweise hin: die Unabhängigkeit Haiti’s und die Erfüllung seiner Verbindlichkeiten gegen Frankreich. Dies ist es, was uns Verbindlichkeiteu und Pflichten aufe:legt, Darüber hinaus haben wir völlige Freiheit, zu thun, was uns dem Wohl des Landes zu- träglich erscheinen möchte,

¿Was die Mission nah China betrifft, so muß ih zuvörderst bemer- fen, daß sie nit unsere erste Handlung mit Hinsicht auf China is, sondern daß wir von dem Augenbli> an, wo die eingetretenen Ereignisse sich vor- aussehen ließen, uns in den Stand seßten, sie zu beobachten und genau zu verfolgen. Ein ausgezeihneter Marine-Offizier, der Capitain Cécile, befand sich in jenen Meeren. Herr von Jancigny aber wurde nicht in der Eigen- schaft cines Unterhändlers, nicht mit Vollmachten irgend einer Art, sondern blos zur Beobachtung der Ereignisse abgeschi>t und um uns darüber Be- richt zu erstatten. Ein dritter Schritt, den die Kammer kennt, denn sie hat ihn genchmigt, war die Errichtung eines Konsulats zu Canton, welches übri- gens in die gewöhnlichen Konsulat - Gränzen eingeschränkt is und fcine an- deren Befugnisse hat. Herr von Ratti-Menton wurde als Konsul nach China geshi>. Vor Ankunft der na< China abgesandten besonderen Mission fonnte also keine regelmäßige Unterhandlung dort stattfinden. Man fragt, ob die Mission werde angenommen werden? Angenommen, wo? Zu Peking? Sie hat nicht den Befehl, si<h dorthin zu begeben. (Jronisches Lachen auf den Oppositions-Bänken.) Brauchte etwa die englische Gesandt- chaft, um den erlangien Traktat abzuschließen, um si<h die erhaltenen Handels-Vortheile zu sichern, um ih sogar cinen Theil des chinesischen Gebietes abtreten zu lassen und sih dort anzusiedeln, brauchte sie dazu nach Peking zu gehen? Sie ist nicht dort gewesen. Eben so is die französische Gesandtschaft beordert, wenn es ihr nicht unvorherzusehende Umstände zur unerläßlihen Nothwendigkcit machen, sih niht nah Peking zu begeben, sondern ohne diese Förmlichkeit zu unterhandeln, Sie wird hierzu dieselben Gelegenheiten finden wie der englische Bevollmächtigte z; die chinesische Negie- rung wird mit allen nöthigen Vollmachten versehene Männer an den Ort schi>en, wo die Unterhandlungen mit der französischen Gesandtschaft beginnen werden. Dies is der ernste, der wirklihe Zwe> der Mission ; das Uebrige ist leerer Pomp, cin Ballast von schwierigen , verwi>elten Fragen , die be kanntlich niemals zur Zufriedenheit der europäischen Regierungen erledigt werden konnten, Sie kennen die eigensinnigen Forderungen des cinesischen Despotismus und Knechtsinnsz Sie wissen, wie sehr die ‘europâishe Würde, die englische wie die französische, dadurh vLerlcßt wird und mit welchem Widerstreben sie sich denselben unterwirft, Wir wollten diesen Fragen und Verlegenheiten nicht entgegengehen, wir wollten zugleich, daß die Gesandtschaft ernst und stark sei, weil blos zwei Dinge auf die Chinesen Eindruck machen : glänzender, pomphafter Schein und wirklihe Stärke. Die Absendung einer sol<hen Mission war unumgänglich, denn obgleich die englische Regie- rung die Zugeständnisse, welche sie für sih selbst erlangte, für alle Europäer übcrhaupt hat bewilligen lassen, obgle:h es in den Aktenstücken der chine- sischen Regierung heißt, es könnten alle Europäer nach den fünf Häfen, den einzigen dem Handel geöffneten, kommen und dort Handel treiben, fo be- saßen wir doch keinen mit der chinesischen Regierung abgeschlosscnen Vertrag, der uns diesen Vortheil sicherte. Wir genossen densclben nur in sehr miß- licher Gestalt, kraft eincr Verordnung, cines Kaiserlichen Edifts, welches jeden Augenbli>k zurü>genommen werden könnte. Die Engländer besiven einen förmlichen, mit den Chinesen abgeschlossenen, aus cinem zweiscitigen Alt hervorgegangenen Vertrag, wir wollen einen ähnlichen, weil ein solcher nöthig ist, wenn unser Handel mit Sicherheit einen so neuen Weg soll betreten tönnen. Dies, m. H., is der wesentliche Zweck der Gesandtschaft. Sie wird angenommen werden, unterhandeln, und wir haben Grund, zu hoffen, daß sie dieselben Vortheile und Gewährleistungen erhalten wird, die der englische Bevollmäch- tigte erlangt hat. Die Regierung wird dann Alles gethan haben, was sic zu thun vermagz sie wid in dieser großen, neuen Bewegung ihren Play eingenommen, dem Handel den Weg eröffnet und ihm die Kundschaftsmittel, deren er bedarf, gewährt haben ; sie hat die von dem Handel selbst bezeich- neten Abgeordneten der Gesandtschaft beigegeben, um alle nöthigen Unter- suchungen vorzunehmen, nah deren Ergebnissen die Handels - Operationen späterhin zu leiten sein werden, So is also in politischer und kommerzieller Hinsicht die Gesandtschaft mit allen möglichen Mitteln zum Erfolg ausge- rüstet, und wir haben Grund, zu hoffen, daß die Aussichten auf den Erfolg den Mitteln entsprechen werden.“

Paris, 31. Mai. Die Oppositionsblätter führen heute die in der gestrigen Sißung der Deputirten - Kammer von Herrn Thiers vorgetragenen Beschwerden über angebliche Vernachlässigung der fran- zösischen Juteressen in Montevideo no< weiter aus. Mit einer voll ständigeren Zurückweisung derselben und Beantwortung der haupt-

sächlichsten, von Herrn Thiers gestellten Fragen, als sie gestern der |

Marineminister gegeben, tritt heute die Presse, allem Anschein nach unter ministeriellem Einfluß, hervor, indem sie erklärt, daß sie jene Fragen in allen ihren Punkten kategoris< zu beantworten im Stande sei. Dieses Blatt, welches in der leßten Zeit überhaupt wieder in nähere Beziehungen zu dem Ministerium gekommen zu sein scheint, fömmt auf diese Weise den Erklärungen hon zuvor, welche von Seiten des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten heute Abend in der Kammer erwartet werden. Als eine Probe, zu welchen Verdächtigungen die Opposition auch in dieser Sache wie- derum ihre Zuflucht nähme, führt das genannte Blatt unter anderen den Courrier français an, der die geheimen Absichten der Re- gierung in der Angelegenheit von Montevideo zu enthüllen vorgiebt, indem er behauptet, es haudle si< geradezu darum, diese Stadt an Oribe zu überliefern und dem Diktator Rosas den Weg zu neuem Raub und Mord zu öffnen, deshalb wolle man die französische Legion entwaffnen, während man zugleich die Vertheidiger von Montevideo auf Rechnung von Rosas mit Gold erkaufe. „Man muß gestehen““, sagt die Presse, „wenn Frankreih im Auslande uicht in besonders gutem Rufe steht, wie die Opposition es behauptet, so wird die Sprache ihrer Organe diese Stimmung der Gemüther mit Hinsicht auf uns nicht verändern können,“ Jn der Erwiederung dieses Blat= tes auf die Vorwürfe, welche der Regierung wegen ihrer Politik in Montevideo gemacht werden, heißt es: :

„„Admiral Mackau erhielt von Herrn Thiers selbst dcn Austrag, sich nach den Ufern des La Plata zu begeben, um einem Kriege, bei welchem unsere Juteressen und unsere Ehre betheiligt waren, ein Ziel zu schen. Lei- der hatten unsere Agenten die Unvorsichtigkeit begangen, Bundesgenossen in jenen Ländern für diesen Krieg zu suchen; cs mußte also auch für diese leßteren, insofern sie dur< uns in einen beklagenswerthen Kampf mit ver- wickelt waren, unterhandelt werden. Admiral Mackau that dies nicht blos in dem von Herrn Thiers erwähnten Artikel, sondern er machte diese allge- meine Pacification auch zur ausdrü>lihen Bedingung des Traktats. Na- türlich verpflichtete dieser Traktat auch diejenigen, welche davon Vortheile zu ziehen hatten. Sollte er also unseren Bundesgenossen wirksamen Schußz geben, so mußten diese mit uns und gleich uns jede Feindseligkeit einstellen. Der Traktat konnte leider nur auf diejenigen ausgedehnt werden, welche durch uns allein bloßgestellt waren, und der Bevollmächtigte hatte keine Be- fugniß, der argentinischen Regierung auch zu Gunsten der politischen Flücht- linge, deren Verurtheilung vor unscrer Blokade stattgesunden hatte, eine Amnestie abzudringen, Solcher Flüchtlinge aber befand sih eine große An- zahl zu Montevideo, und sie verfehlten natürlich nicht, sich über die Ma>kausche Convention zu ereifern. Einer von ihnen, und der ausgezeichnetste, Herr Varella, derselbe, von welchem Herr Thiers seine Nachrichten erhalten hat, gab eine Broschüre heraus, in welcher unsere Marine und unsere Regierung so un- glimpflih behandelt waren, daß ein Offizier unseres Geshwaders darauf antworten zu müssen glaubte, Gesellschastliche Stellung und Talent gaben den argentinischen Flüchtlingen zu Montevideo großen Einfluß, und es ge- lang ihnen, glauben zu machen, daß Frankreich den mit Rosas abgeschlossenen Vertrag nicht ratifiziren würde, unter dem Vorwande, daß Rosas als ein Barbar zu betrachten sei, auf den das Völkerrecht keine Anwendung finde, Dieser

Konsul, Herrn Leitte, und aus demsclben Grunde?

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Borwurf is seitdem bei jeder Gelegenhcit und sehr geshi> ausgebeutet worden, so daß man selbst einem Manne, wie Herrn Thiers cinzureden vermochte, Rosas lasse sich von na>ten Weibern durch die Straßen ziehen, und die seinen Feinden abgeshlagenen Köpfe auf den Fleischbänken aufste>en, als ob die Anwesen- heit der Repräsentanten aller civilisirten Nationen zu Buenos - Ayres der- gleichen alberne Verleumdungen nicht binlänglich Lügen strafte. Genug, die Unitarier seten, troy unseres Traktats, die Feindseligkeiten fort; zu Ende des Jahres 1842 hielt die oricntalische Armee noch das argentinische Gebiet occupirt, und auf argentinischem Gebiet wurde am 6, Dezember die be- rühmte Schlacht von Arroyo - Grande geliefert, in Folge deren Oribe bis vor Montevideo vorrücte, wo er sich no< heute befindet. Sollen wir uun für die Folgen eines Krieges verantwortlich scin, der ohne uns, ja uns zum Troße , fortgejeßt wurde# Es war nament- l< na< der Schlacht von Arroy0 - Grande, als Montevideo das Einschreiten der Mächte nachsuchte, unter dem Vorwande, daß sein Gebiet verletzt und die Unabhängigkeit des Staats bedroht sci, Als ob nicht vor jener Schlacht die argentinische Regierung diesclben Gründe hätte geltend machen fönnen, welche die orientalische Regierung nah derselben geltend machte! Die Noten, welche die Herren von Lurde und von _Mandeville an die argentinishe Regierung richteten, um die Vermittclung Frankreichs und Englands vorzuschlagen, erregten in Montevideo den Glauben, daß die bei den Mächte interveniren wollten; es folgten andere Noten, in welchen die Bevollmächtigten erklärten, daß sie, wenn die Vermittelung abgelehnt würde, sich das Recht vorbehielten, die ihnen wirksam erscheinenden Maßregeln zu ergreifen, um die Interessen des französischen und des englischen Handels zu sichern. Diese Maßregeln aber bezogen sich auf die Ausführung der Blokade und waren weder eine Drohung, noch ein Ver- sprechen, denn nah den Erklärungen, auf welche die argentini:che Negie- rung die Ablehnung der von den Mächten angebotenen Vermitielung stüste, dauerten die diplomatischen Verhältnisse ohne Unterbre<hung oder Schwie- rigfeit fort, Da intcß Montevideo si< ohne Vertheidigung befand, so glaubte man, Oribe würde sih plöglih der Stadt bemächtigen und unser Konsul traf daher die Vorkehrungen, welche die Wahrscheinlichkeit eines un- verzüglichen Sturmes nöthig machte. Er versammelte unsere Landsleute, seßte ihuen das Verhaltungs-System auseinander, welches sie zu befolgen hât- ten, wenn sie angegriffen würden, und unterzeichnete das über diese Berathung aufgenommene Protokoll. So wird in allen Konsulaten verfahren, und Herr von Lesscps handelte in Barcelona nicht anders. Oribe unternahm indeß nicht so schnell cinen Sturm gegen dic Stadt, so daß die für diesen Fall getroffenen Maßregeln unnüß wurden. Was hatte Herr Pichon nun zu thun? Die Gefahr zu entfernen, nachdem er sih gegen sie geschüßt hatte, also von Oribe für friedfertige Franzosen dicjenigen Bürgschaften zu verlangen, welche man, wäre er plöglich in Montevideo eingedrungen, nicht von ihm hätte fordern fönnen. Deshalb bedeutete Herr Pichon unseren Lands- leuten, daß sie die Waffen niederzulegen hätten. Die orientalische Negierung, voraussehend was gesehen würde, wenn der Befehl des Konsuls zur Aus- führung käme, zeigte sogleih, am 30. März 1843, den kousularishen Agen- ten an, daß sie si< genöthigt schen würde, alle unnügen Brodesser aus der Stadt zu enifernen, sollte heißen, alle Ausländer, die nicht an der Verthei- digung theilnehmen wollten. Gleichzeitig ordnete sie eine übertriebene Er- höhung der Paßgebühren an. Wie kommt cs, daß unsere Landsleute, die, als die Gefahr vor der Thür zu sein schien, die Autorität des Konsuls so willig anerkannten, nichts mehr davon wissen wollten, als es sich darum handelte, diese Gefahr dur<h Niederlegung der Waffen zu entfernen? Sie verlangten, sagte Herr Thiers, einen wirksamen Schuß; wenn sie aber hier- unter nit etwa eine bewaffnete Jntervention verstanden, konnten sie da sich zu ober- sten Richtern über das Schutzsystem aufwerfen, welches von unseren Repräsen- tanten zu Lande und zur See, die darüber allein zu entscheiden hatten, an- genommen war? Und durften sie besonders ihncu Bedingungen vorschreiben, da sie selbs durch ihre Gchorsams-Verweigerung der Autorität dieser Agen- ten ihre Ancrkennung versagten? Um sie wirksam zu schüßen, müßte man sie gegen Oribe vertheidigen, wenn es ihnen gefiele, ihn anzugreifen. Ist dies ohne Jntervention möglih? YJutervention aber ist. Krieg, und haben Jene über diesen zu entscheiden? Wenn man sie wirksam beshüßen sollte, so müßte die Regierung vor allen Dingen ihr Verhalten billigen können. Haben sie aber dicse Billigung abgewartet, oder auch nur nachgesucht, ehe sie das ihnen von Montevideo gegebene Versprechen von einigen funfzig Lieues Landes und von einigen tausenden Stück Vich annahmen ? Und da dics die von ihnen für ihren Angriff von Oribe ange- nommene Belohnung is, darf man da nicht schlicßen, es sei au<h der Be- weggrund dazu? Wenn dies nun, wie man behauptet, eine wirkliche fran- zösische Kolonie is, was hätte man da gegen eine Kolonie zu thun, die von vornherein den abgeordneten Behörden den Gehorsam verweigerten? Und wenn wir deshalb, weil 3000 unserer Landsleute die Waffen für Monte- video ergriffen haben, Montevideo vertheidigen müßten, was hätten wir dann für unsere Landsleute zu Mercedes zu thun, welche sie zu Gunsten Oribe?s ergriffen, nämlih für die entgegengeseßte Seite? Müßten wir nicht die Hälfte unserer Seetruppen für Montevideo, die andere für Mercedes sich schlagen lassen? Gewiß, wenn man in der Politik aufs Gerathewohl han- deln könnte, würden wir die Ersten sein, die den Sympathieen nachgäben, welche Montcvideo uns einflößt, die Stadt, nah welcher jezt der Zug unserer Auswanderer hingeht. Aber der Krieg, in welchen sich jeßt 3000 unserer Landsleute so uubesonnener Weise verwi>kelt finden, is nicht neu: er stammt aus der Unabhängigkeits-Epoche herz er ist auch nicht blos in Montevideo und Buenos - Ayres einheimisch, sondern in ganz Süd- Amerika. Ju den Ländern des La Plata war dieser Kampf nahe daran, sich zu erschöpfen, als er dur<h unsere Blokade wieder von neuem aufgeregt wurde. Man muß ihn also nun seinen Lauf nehmen lassen, dort sowohl, wie in Columbien, Peru und Chili. Jn diesen Ländern dur<h Einmischung eine politische Partei zu ergreifen, das hieße nichts anderes, als die Jn- teressen unseres Handcls von den dort unvermeidlichen Schwankungen der Parteien abhängig machen. Und sind denn am La Plata weiter feine Franzoscn, als die 3000, welhe zu Gunsten von Montevideo zu den Waffen gegriffen? Und sollte man die 30,000, welche arbeiten wol- len, um der 3000 willen, die das Kriegshandwerk vorziehen, in Stich lasscn ? Jeßt sind unsere Landsleute gerade vorzüglich zu Montevideo, aber weiden sie morgen noch dort scin? Vor kaum noch zehn Jahren und unter der Verwaltung desselben Rosas waren sie zu Buenos-Ayres, und scit der Be- lagerung Montevideo's sind sie großentheils dahin zurückgekchit ; ihr Auf- enthaltswechsel zwischen dem cinen und dem anderen Ufer des La Plata hängt immer besonders von einem Umstande ab. Der unerhörte Wohl- stand, dessen si< Montevideo während und seit unserer Blokade erfreut hat, war es allein, was sie nah dieser Stadt zog und dort gefesselt hielt. Herr Thiers- hat Herrn Pichon getadelt, weil derselbe seine Pässe gefor- dert : sollte er etwa warten, bis man sie ihm anbot, wie dem portugiesischen Denn wir lesen in einem Blatte von Montevideo: „„„Der Konsul Leitte wird von hier fort- gewiesen werdenz unter anderen Gründen führt man auch den an, daß er, im Einverständniß mit dem französishen Konsul, Herrn Pichon, die Vereinigung der Flotten-Befehlshaber und Konsuln angestif- tet habe; und man ürte sich nicht.‘ Dies war doch wohl ein hinreichend deutlicher Wink für Herrn Pichon.““

Das Leichen - Begängniß Laffitte?s is ohne alle Ruhestörung zu Ende gegangen, Gegen 6 Uhr langte der Zug auf dem Kirchhofe des Père Lachaise an, wo die Leiche neben den Gräbern Manuel's, Foix? und Benjamin Constant's beigeseßt wurde. Herr Pierre Laffitte, der Bruder des Verstorbenen, die Herren Arago, Viennet, Garnier Pagès, Philipp Dupin, der Fürst von der Moskwa und ein Student hielten Reden am Grabe.

M Paris, 31, Mai, Auch zu der heutigen Sißung der De- putirten-Kammer war ein außergewöhnlih zahlreiches Publikum her- beigeströmt, Herr Guizot hatte am Schlusse der vorgestrigen ange- kündigt, daß er heute das Wort nehmen wolle, um Herrn Thiers auf die in Betreff der Frage von Montevideo vorgebrahten Be- schuldigungen zu antworten und die Thatsachen in ihrem wahren Lichte herzustellen. Herr Denis sprach zuerst zu Gunsten des Entwurfs, und suchte vorzüglich zu zeigen , daß der Konsul Pichon zu Monte- video das Recht hatte, mit dem Verlust der Nationalität den Fran=- zosen zu drohen, welche Dienst im Auslande nehmen. Der Code selb spreche dies aus. Zu Otaheiti habe die Regierung, da zwischen dem Gouverneur Bruat und dem Admiral Dupetit - Thouars eine

Meinungsverschiedenheit ausgebrochen sei, für denjenigen si<h erklärt, der innerhalb der Schranken der Verträge blieb, mit Recht, und’ ge- gen den, der seinen Jnstructionen zuwider handelte. Der Redner ver= theidigt au<h das Benehmen der Regierung in Neuseeland, und findet durchaus feinen Beweis der angeblichen Willfährigkeit derselben gegen England. Er führt als Beweis des Gegentheils die Wabl des Herrn de Jaucigny als französishen Agenten in China an, die Eng=- land äußerst unangenehm gewesen sei. Herr Viger legt den Bericht über die Eisenbahn von Paris nah Lyon vor. Herr Guizot besteigt endlich unter allgemeiner Bewegung die Tribüne. Er wolle zwei Thatsachen besprechen, ehe er auf die Frage selbst eingehe. Herr Thiers habe gesagt, eine Betrachtung des Verhaltens des Ministe riums enthülle ihm Fehler auf Fehler und würde, wenn er sagte, was er davon dächte, einen strengen Tadel aussprechen. Er bitte den

| Herrn Thiers, zu sagen, was er no< Strengeres über das Verhalten

des Kabinets denke ; er verlange von ihm nur, in Betreff seiner eben so handeln zu dürfen. (Allgemeine Heiterkeit und Beifallrufe. ) Es gebe zwei Arten, \si< zu bekämpfen, eine höflihe und eine brutale, er (Guizot) nehme beide an, überlasse aber seinen Gegnern die Wahl. Ferner habe Herr Thiers von Ernennung einer Kommission von zu vernehmenden Zeugen gesprochen. Herr Thiers wisse so gut als er, daß ein solhes Verfahren niht annehmbar sei, die Kammer

habe fein Untersuchungs - Re<ht über die Regierung und über Alles. Wenn die Minister Schlimmes thun, fönne sie die- selben nur in Anklagestand verseßen. Herr. Thiers habe von

einer Minister - Krise gesprochen, in Betreff der Zurückberufung des Admirals Dupetit = Thouars. Eine Minister- Krise gebe es niht, wo feine Auflösung des Kabinets da sei; seien einige Zwistigkeiten unter- gelaufen, so seien sie geheim geblieben, man habe fein Recht, zu ver= öffentlichen, was im geheimen Kabinet vorgehe. Eine Stimme: Darum handelt es sih niht. Herr Guizot: Allerdings, i< bin ganz bei der Frage geblieben, es ist stets meine Pflicht, die constitu- tionelle Regierung und die Prärogative der Regierung zu vertheidi= gen. (Beifall.) Ueberdies gehe ih jeßt auf die Debatte selbst ein. Herr Thiers habe in der leßten Sißung eine Reihe von Fragen vor= gelegt, er wolle darauf antworten, ohne dazu eine Verpflichtung zu haben, freiwillig thue er es, indem er das Ungewöhnliche in dem Verfahren des Herrn Thiers hervorhebe. (Zustimmung.) Er werde dessenungeachtet antworten, und die Note des Herrn Thiers werde dabei die Basis seiner Antwort sein. Herr Guizot zeigt nun in Betreff der Frage von Montevideo, daß Herr Thiers jetzt die Lage wiederherstellen wolle, die dur< den Vertrag Ma>au habe geändert werden sollen. Diese Aenderung aber habe Herr Thiers selbst gewollt, Herr von Mackau habe nach dessen Vorschriften gehandelt, die Bedingungen des Vertrages von Herrn Thiers vorgeschrieben erhalten. (Gelächter) Herr Thiers habe Recht gehabt, die erbärmlihe Lage der Dinge un- ter seinem Ministerium ändern zu wollen ; aber er habe Unrecht, das jeßige Kabinet wieder in die frühere Lage verseßen zu wollen. (Ge- lähter.) Das gegenwärtige Kabinet nehme dies Geschenk nicht án, o wenig als diese Leitung der Geschäfte, es werde das Gute, das in der Verwaltung des 1, März war, beibehalten, das Schlechte, das darin war, aber zu verbessern sih vorbehalten. (Gelächter und Beifakl im Cen- trum.) Der Minister kündet nun an, daß die englische Regierung den Commodore Purvis von den Ufern des Plata-Stromes zurückgerufen habe, obgleich derselbe bei vielen Gelegenheiten Lobsprüche von seiner Regierung erhielt ; warum diese Zurückrufung? woeil derselbe nicht genau genug die ihm anempfohlene Neutralität beobachtet habe. Eine Regierung dürfe nicht dulden, daß ihre Agenten die ihnen gegebenen Instructionen überschreiten. Jeder Chef, jeder Agent, der niht in die An= uud Absichten seiner Regierung eingehe oder sie mißkenne, müsse zurüdcbe- rufen werden. Einem Untergebenen käme es nicht zu, seine Regierung in Abenteuer und Glücksspiele zu stürzen. Der Minister verliest die Proclamation des Konsuls Pichon zu Montevideo, welche Herr Thiers als einen Aufruf zu den Waffen dargestellt hatte. Kein Wort darin erlaube solhe Folgerung zu machen. Die Majorität der Franzosen zu Montevideo täuschte si< au<h darüber nit, nur die turbulente Mi= norität, die si<h bereits dur< Einmishung in die inneren Streitig= keiten der argentinishen Republik kompromittirt hatte, und von neuem auch die Regierung kompromittiren möchte, nur diese erbli>te darin einen Aufruf zu den Waffen. Man habe so die Stellung des fran- zösischen Konsuls verfälshen wollen, das sei augenscheinli<, um ihn

in Widerspruch mit seiner beständigen Politik zu bringen. (Die Sißung dauert fort.) Grossbritanien und Irland. London, 31. Mai. Der ministerielle Staudard erklärt

sich ermächtigt, mitzutheilen, daß die von ihm nach der pariser P atrie und dem Morning Herald gegebene Nachricht von einer Ungnade des Prinzen von Joinville aller Begründung entbehre. „Wir sind ermächtigt, zu erklären“, sagt der Standard, „und wir thun es mit ungeheuchelter Freude, daß die Eintracht in der Königlichen franzö= sischen Familie auch niht einen Augenbli> gestört worden is, weder dur< „,, Unwillen ‘‘“’ von Seiten ihres erlauchten Hauptes, noch dur<h „,„Gereiztheit‘‘“ von Seiten des tapferen Prinzen, ihrem Stolz und ihrer Zierde. Mehr können wir nicht sagen, ohne eine Gränze zu überschreiten, die in unseren Augen wenigstens geheiligt ist.“

Das Parlament hat gestern seine erste Sißung nach den Psfingst= Ferien gehalten. Die des Oberhauses war von keinem Belang. Jm Unterhause beantragte dagegen der als einer der ausgezeichnetsten Rechtsgelehrten Englands bekannte Herr Fibroy Kelly die Er- laubniß, eine Bill einzubringen, welche eine Frage von großer Wich= tigkeit für das Land berührt. Die Bill hat nämlich die Errichtung eines Appellationsgerihtshofes zum Zwe>, an welchen, als an eine höhere Justanz, die Berufung in Kriminalsahen , namentlich in Fällen solcher Verbrehen, welhe man als Felonie bezeichnet, gestattet sein soll. Der Antragsteller motivirte seine Bill durch die Härte des Gesetzes, das nur in Civilsachen eine Appellation zu= läßt, und die Ehre, das Eigenthum und das Leben der Bürger in Kriminalfällen von dem Ausspruche eines Richters und einer Jur9 abhängig macht. Es sei der Gerechtigkeit und unserer Zeit gemäß, das Prozeß-Verfahren in Civil- und Kriminalsachen möglichst gleich= zustellen. Das Haus gestattete Herrn Kelly, seine Bill einzu- bringen, obschon die Regierung niht unbedingt den Vorschlag billigte. Sir James Graham, der Minister des Junnern , glaubte die Nothwendigkeit, den jeßigen Zustand der Dinge zu ändern, bezweifeln zu müssen, da einestheils die alte ehrwürdige Rechtsver= fassung Englands schon so viele Jahrhunderte hindurch bestehe und si als zwe>mäßig und wohlthätig erwiesen habe, anderentheils das Hauptprinzip der englischen Kriminal-Gerichtsbarkeit, die Strafe dem Verbrechen so schnell wie möglich folgen zu lassen, nicht verleßt wer- den dürfe. Als einen dritten Grund gegen die vorgeschlagene Ein=- rihtung zeigte der Minister den bedeutenden Mehrbedarf an Justiz= beamten. Jn dem weiteren Verlaufe der Sißung wurde der Comité= beriht über die für das Kolonial - Departement bewilligten Voran=- hläge vorgelegt, wodurh Herr Roebud> veranlaßt ward, die fanadishen Angelegenheiten , namentli die vor einigen Monaten erfolgte Entlassung der Mitglieder des vollziehenden Raths, der noch immer nicht wieder beseßt is, zur Sprache zu bringen. Sein Tadel der Maßregeln Sir Charles Metcalfe's indeß konnte nicht due gen, indem außer den Ministern Lord Stanley und Sir R. Peel

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