1844 / 228 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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; dadurch zu erhöhen, daß man sich an Kurprinzeit und Mitregenten an 6er bes t roßarti en Schauspiels, alle diesem Se E Wilhelmshöhe in ihrer glänzenden Thätigkeit zu schen, er- Wasserkünsle 3 Wuns if, dem Vernehmen nah, höchsten Ortes gewährt

freu. anb der 20. August soll Wilhelmshöhe in seiner ganzen wiederherge- stellten Schönheit sehen,

rzogthum Hessen. Jun den Gotteshäusern zu 6A am 11. August Gebete gehalten, um von Gott die Erhaltung und Wiedergenesung des Prinzen Emil zu erflehen.

erzogthum Meeleuburg - Schwerin. Auch der Sre Sti Klinmmerei zu Güstrow für das Jahr 1814 ist durch den Druck veröffentlicht worden. Bei der Berathung über den Voranschlag der Einnahme und Ausgabe für das gegenwärtige Jahr stellte der Bürger - Ausschuß den Antrag auf dessen Veröffentlichung und erhielt die Genehmigung des Magistrats; weiter hat das Bei- spiel des Magistrats zu Schwerin noch keine Nachfolger in meck- lenburgishen Städten gehabt.

Herzogthum Nassau. Zu der vielbesprochenen, in Wi es- baden neu zu erbauenden fatholishen Kirche soll, wie man von dort schreibt, in einigen Wochen der Grundstein gelegt werden.

Freie Stadt Bremen. Die hamburger Zeitungen ent- halten folgende Nachricht aus Bremen: „Durch ein am 15. Juni angenommenes Gesebß is der General - Postmeister der Vereinigten Staaten bevollmächtigt, ein Arrangement mit Deutschland, vorzugs- weise mit Bremen, zu treffen, daß Briefe von und nah Deutschland bei der Aufnahme ganz frankirt werden können und eine regelmäßige Post-Verbindung eingerichtet wird ; es wird ein unterrichteter Ameri- faner nah Deutschland gehen, um mit den betreffenden deutschen Regierungen und dem Fürsten von Thurn uud Taxis eine Convention

abzuschließen.“ Oesterreichische Monarchie.

X JF\chl, 10. Aug. Jhre Majestäten der König und die Kö- nigin von Preußen, am 7. August furz vor Mitternacht in Budweis angelangt, brachen sechs Stunden später wieder auf, um noch selben Tages Jl zu erreichen; dies wäre möglich gewesen ohne ein ent- seblihes Unwetter, welches die hohen Reisenden zwischen Neuban und Wels ereilte und in leßterem Orte zu übernachten- zwang. Der Sturm war \o heftig, daß der Königlihe Wagen nur durch Zer- schneiden der Stränge und Festhalten von Seiten der Dienerschaft gesichert werden konnte; der des General von Neumann ward mit allen vier Pferden auf der Straße umgeworfen. :

Am 9. August Morgens sechs Uhr verließen Jhre Majestäten Wels, erreihten gegen zehn Uhr Gmunuden, wo Sie von Jhrer Kaiserl. Hoh. der Frau Erzherzogin Sophie, so wie den Erzherzogen Franz und Johann, empfangen wurden und trafen bald nah 1 Uhr Mittags in Jl ein.

Fürst Metternih wurde von des Königs Majestät gleih nah der Ankunft besucht, da er durch Unwohlsein an das Zimmer gefesselt if,

doch hot er bis morgen soweit hergestellt zu sein, um Se. Majestät | d d d | seßung der Arbeit mit Drohungen untersagt hätten, weder als Ent= | sculdigungsgrund gelten, noch sonst beachtet, sondern vielmehr so

nach Wien begleiten zu können. Der König wird morgen früh ab- reisen, von Ebersee Sih nach Gmunden überseßen lassen, dann die Cisenbahn bis Linz benußen und dort das Allerhöchstdenselben zur Disposition gestellte Dampfschiff besteigen.

Die hohen Reisenden erfreuen sich eines erwünschten Gesund- heitszustandes, ungeachtet der niht geringen Anstrengungen während der leßten Tage.

X Wien, 12. Aug. Se, Majestät der König von Preußen is gestern Abend um 87 Uhr nah einer äußerst angenehmen und glücklihen Fahrt auf der Donau in Nußdorf gelandet, von eíner un- glaublihen Menschenmenge mit lautem Zubel begrüßt und durch meh- rere Glieder des Kaiserhauses empfangen worden.

Heut Vormittag bewillkommneten Se. Majestät der Kaiser und sämmtliche hier anwesende Erzherzoge u, st, w. Se, Majestät den Kö- nig, welcher im preußischen Gesandtschafts - Hotel übernachtet hat. Der König begiebt si sogleich nah Schönbrunn und bleibt dort bis zur Abreise, die wahrscheinlih den 15ten d, M. erfolgen wird.

Prag, 10. Aug. Die vom Gubexnium herausgegebene Haus- Ordnung für die Kattun - Fabriken is selbst in den hiesigen Etablisse= ments nur von Seiten der Fabrikherren angenommen worden; die Druder aber haben selbe bisher nicht anerkannt und auch die zum Beweis ihrer Zustimmung verlangte Unterschreibung derselben verwei- gert, mit gänzlicher Verfennung der offenbar großen Begünstigung, welche ihnen dieselbe gewährt, aus welcher Ursache aber auch die Be- siber der großen Fabriken in Kosmanos, Reichstadt und böhmisch Leippa die ihnen freigestellte Annahme dieser Haus-Ordnung entschieden ab- gelehnt haben. Die wesentlihsten Bestimmungen der 30 Paragraphen derselben enthalten Vorschriften über die Art der Aufnahme der Drucker und der Verzeichnung derselben in ein eigenes Stammbuch, das zur Bezeichnung der Person des Druers, der Dauer seiner Beschäftigung und seines Verhaltens während derselben die geeigneten Rubriken enthält. Beiden Theilen, sowohl dem Fabrikherrn als den Arbeitern, wird eine achttägige Zeit zum Verlassen der Arbeit bemessen, die Auf- kündigung derselben faun aber nur Sounabends gegeben werden, außer wenn beide Theile über eine kürzere Zeit oder einen anderen Tag sich freiwillig einigen. Um die plöbliche Brodlosigkeit vieler Ar- beiter und im Falle des Bedarfs auch den Austritt vieler Arbeiter zu ver- hindern, soll der Fabrikherr nicht berechtigt sein, mehr als 10 Drucker in der Woche zu entlassen, wenn er deren bis 100 beschäftigt, wo eine grö= ßere Anzahl besteht, dürfen nie mehr als 10 pCt. der Gesammtzahl in einer Woche entlassen werden ; dasselbe Verhältuiß soll auch gelten, wenn umgekehrt die Druckder Aufkündigung ertheilen. Die aus Strafe we- gen Uebertretung der Hausordnung zu eutlassenden Drucker werden ei der erwähnten Anzahlbestimmung nicht mitgerehnet. Jede dieser Anordnung zuwiderlaufende Einstellung der Arbeit in kürzerer Zeit oder in größerer Zahl wird an den Fabrikanten oder Druckern, welche Li deren schuldig machen, bestraft. Fabrikanten, welche in anderen Fabrifen beschäftigte Drucker ablocken, oder dieselben während dieser S C verabreichen, verfallen in eine Geldbuße von 100 Die Bestimmung des Arbeitslohnes muß dem freiwilligen En beider Theile überlassen werden, M hat idt vird at ‘ams wg o Drudckermeister, sondern zwischen dem Fabrikherrn libebmel ter selbst zu geschehen. Der ausgemittelte Drucklohn muß nal in dem Buche sür die Uebergabe der zu bedruckenden Waare

p ind M Tan genau verzeilhnet werden. Um bei neuen Druck- handelt, bei Arien Gin wo ei sich sons um Lohns-Ausmittelung oder des andéren The ige Streitigkeiten oder Verkürzungen eines freiwillige Einigung mit a vermeiden, ist, wo der Fabrifkherr feine Drudermeister net em, Arbeiter, selbst zu. erzielen vermag, der jeder nah seiner d auderen, Drudern beizuziehen , deren nen bak er dann bei iee uriheilung den, Lohn für- sich zu bezeich- ten is; sind die N vers ieden, (oi ea Bs gültig zu B ialit iehen, und we elben der Durchschni zuziehen, nun auch dieses Ver ên zu keiner Einigung führt, r

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darüber die Orts-Behörde mittelst mündlichen und kurzen Verfahrens ent- scheiden. Wenn nah diesen Regeln eine Lohns-Aenderung vorgenom- men wird, so is! der früher bestandene Lohn noch 8 Tage nah er- hobener Beschwerde beizubehalten. Jeder Unfug bei der vorgeschrie- benen Art der Auszahlung i| durch Strafandrohung untersagt. Den Buchaltern wie den Druermeistern is jeder außer dem Fabriksge= E liegende Verkehr mit den Druckern strenge untersagt, und die- elben werden mit angemessenen Strafen, selbst mit Dienstes - Ent- lassung, geahndet werden, wenn sie sich in eine Abfindung, einen Han=- del, ein Geld - oder sonstiges Geschäft mit dem Drucker einlassen,

Bei eintretendem Mangel an Arbeit in der Fabrik müssen die Druder, welhe nah wöentliher Entlassung von 10 pCt., noch in der Fabrik verbleiben, stets mit so viel Arbeit versehen werden, daß Jeder derselben wenigstens den Netto-Betrag von 3 Fl. C. M. wöchentlich verdienen könne; hiervon machen nur jene Fälle eine Aus= nahme, wo Elementar=-Zufälle jede Arbeit hindern, Die Abzüge und Strafen für die von einem Drucker verdorbene Waare hat nur der Fabrikherr mit Zuziehung von zwei aus der Gesammtheit der Drucker Gewählten, zu bestimmenz gegen die auferlegte Strafe steht dem Betroffenen die Beschwerde bei der Ortsbehörde frei. Jede Störung der Arbeiten Anderer, das Wegbleiben aus der Arbeit, Trinkgelage in der Fabrik, und das Abhalten sogenannter blauer Montage außerhalb derselben, ist bei strenger Strafe verboten z der Fabrifherr i bei sonstiger Strafe verpflichtet, jede Uebertretung dieses Verbots, nach einer in dem er- sten Falle eintretenden und im Arbeits- und Stammbuche vorzumerkenden, wenn fruchtlos gebliebenen Ermahnung, den Wiederholungsfall der

Ortsbehörde zur Bestrafung anzuzeigen ; solhe Uebertreter sind auch

zu sofortiger Entlassung aus der Ärbeit geeignet. Der Fabrikherr oder der von ihm zu diesem Zwecke aufzustellende Bevollmächtigte wozu jedoch weder der Buchhalter, noch der Drudtermeister gewählt werden dürfen hat gewisse Tage in der Woche zu bestimmen, um die Beschwerden der Drucker anzuhören und diesen längstens binnen 3 Tagen abzuhelfen oder in Gegenwart von Zeugen einen Bescheid darüber zu ertheilen. Geschieht dies nit, oder findet sich der Be- \{werdeführer mit dem erhaltenen Bescheide nicht klaglos gestellt, so steht ihm die Klage bei der Ortsbehörde frei, welche darüber das Nöthige verfügen wird. Während der Verhandlung über die Beschwerde darf der Drucker die Arbeit, bei sonstiger strenger Strafe, nicht aufgeben. Für Beschwerden, die alle Drucker einer Fabrik oder eine größere Anzahl derselben betreffen, is die Wahl von geeigneten Ausschußmännern und zwar für die Zahl von 100 zwei und von jedem 100 uo Einer mehr vorgeschrieben, welhe, so wie deren ebenfalls von den Drudern gewählten Stellvertreter, der Orts-Behörde anzuzeigen und dazu berufen sind, das Anliegen der Drucker mit Zuziehung des Drudckermeisters und zweier Zeugen, die nicht Drucker sind, dem Fabrik= herrn in der oben für einzelne Beschwerdeführer vorgezeihneten Art bescheiden und anständig vorzutragen; außer diesen Vertretern darf Niemand die Beschwerden mehrerer Drucker geltend machen, am wenigsten aber dürfen diese sich zusammenrotten, ihre Arbeit nieder- legen, widrigenfalls die hieran Schuldigen als Ruhestörer bestraft würden. Jede Arbeits-Verweigerung während der Verhandlung über die Beschwerde i} der Fabrikherr verpflichtet, unverweilt der Behörde an- zuzeigen 5; es wird dann die Angabe, daß andere Druder die Fort=

lange für unwahr gehalten werden, bis die Bedrohten diejenigen Personen, welche ihnen gedroht haben, der Orts-Behörde pflicht- mäßig anzeigen. Das Ucbereinkomamen zwischen dem von den Drudckern gewählten Ausschusse und dem Fabrikherrn über Angelegen= heiten der übrigen Drudcker i} für Alle, die es betrisst, verbindlich ; diese Ausschüsse sind auch für die Erhaltung der Ordnung und für das Betragen der Druder innerhalb der Fabrik verantwortlih und verpflichtet, diejenigen, welche si geseßwidrig benehmen, der Behörde anzuzeigen. Jeder Einfluß auf die Lehrjungen ist den Druckern bei Strafe untersagt. i

Außer den erwähnten Fällen, werden noch andere Verge- hen gegen die Hausordnung nah fruchtloser Zurehtweisung und Vermerkung im Stammbuche, durh Eutlassung aus der Arbeit, auch ohne Aufkündigung, jedoch nur mit Vorwissen der Behörde, bestraft, Aber auch die Verkürzung der Drucker und die Nichtbefolgung der vorbemerkten Regeln von Seiten des Fabrikherrn ziehen von der Ortsbehörde zu verhängende Strafen nah sich. Ohne Genehmigung der lehteren dürfen an dieser Hausorduung keine Aenderungen vor- genommen werden,

Freie Stadt Krakau.

Krakau, 12. Aug. Vorgeslern früh wurde in der israelitischen Synagoge am Kasimir-Plaß ein feierliher Gottesdienst abgehalten, um dem Höchsten für die Erhaltung des Lebens Sr, Majestät des Königs vou Preußen zu dauken, Nach Absingung einiger Psalmen hielt der Dr. der Medizin, Warschauer, eine Rede, die allen Zuhsü- rern zu wahrhafster Erbauung gereichte.

Von allen Seiten gehen Nachrichten ein, daß die verderbliche Neigung zum Branntweintriuken, besonders unter dem Landvolk, auf dem Gebiet der freien Stadt Krakau immer mehr ausgerottet wird. Die Wirthe müssen jeßt meilenweit nach Bier reisen, weil die Bauern von Branntwein nihts mehr wissen wollen. Sonst traf man des Sonntags und Montags in den Straßen von Krakau alle Augen blie auf einen Betrunkénen, jeßt sieht man nichts mehr davou ; Alles geht sicheren Schrittes und heiteren, aufgeweckten Muthes einher.

Frankreich.

Paris, 11. Aug. Kaum sind die beabsihtigten Handels-Konzessionen bekannt geworden, welche Frankreich und Belgien sih gegenseitig machen wollen, so zeigt es sich hon, wie wenig leßteres Land auf einen ihm vortheilhaften Handelsvertrag mit ersterem zu renen hat, denn schon die jehigen geringen Zugeständnissen von Seiten Frankreichs finden hier lebhafte Opposition, Das Journal des Débats hat dies wohl vorhergesehen, daher is es nur zögernd mit der Anzeige von der projektirten Uebereinkunft hervorgetreten und würde wahrscheinlich noch damit zurückgehalten haben, wenn nit die Presse dur ihre Veröffentlihungen eine ministerielle Erklärung hervorgerufen hätte, Hören wir nun, was das Organ des Ministeriums zur Empfehlung dieser gegenseitigen Konzessionen sagt, und wie dieselben von ande=- ren Seiten aufgenommen werden :

Journal des Débats, Wie man sieht, sind die Zugeständnisse, welche wir Belgien machen würden, dazu geeignet, die Entwickelung unserer industriellen Arbeiten zu fördern, indem sie allerdings zugleich den Absayz einiger der bedeutendsten belgischen Natur-Produkte bei uns erleichtern, na- mentlich den Absay der Steinkohlen Belgiens, Andererseits können die Zu- geständnisse, welche jenes Land uns machen will, zwei unserer Haupt-Ma- nufakturzweige begünstigen, Wir haben hier die vernünstige Grundlage zu einer Handels-Convention, eine Grundlage, welche hoffentlih umfassenderen Verträgen den Weg ebnen wird, Jndem unsere Regierung eine Begün- stigung unserer Wollgespinnste bewirkte, hat sie übrigens eine tiefe Kenntniß unserer vorzüglichsten Juteressen- bewiesen, Dieser Jndustriezweig is bei uns in bedeutendem Fortschrizt begriffen, und ungeachtet der Ver- sügung Belgiens vom 13, Juli hat die Ausfuhr unserer Mousselins de Laine, Kasimire und Merinos nah Belgien schon einen bemerkenswerthen Auf- \{wung genommen. Der Moniteur 2 hat kürzlich mitgetheilt, daß sie sich in den vier ersten Monaten von 1844 auf 47,904 Kilogramm er- hoben hat, während sie sih in denselben Monaten des Jahres 1843 nur

auf 38,395 Kilogramm belief. Die von England aus in Belgien einge- führten gleichen Stoffe und schottischen Kaschemirs waren dagegen in der- selben Zeit von 94,828 auf 45,826 Kilogramm gesunken, i

Constitutionnel+ Wir wolien heute die Klanseln eines Handels- traktats zwischen Frankrei ‘und Belgien, die man als Probe- Ballon aus- sendet, nicht näher untersuchen, sondern nur den Charakter der Zugeständ- nisse hervortreten lassen, welche Belgien an Frankreih machen will. Der Zoll auf unsere Steinkohlen, sagt man, soll von 33 auf 5 Centimes für den metrischen Centner herabgesegt werden. Nun sind aber die Quantitäten Steinkohlen, welche wir nah Belgien ausführen, so unbedeutend, daß ste nicht einmal eine besondere Rubrik in der Tabelle des auswärtigen Handels einneh- men, Dafür empfangen wir jährlich für 15 Mill, Fr. belgische Sicinkohlen, d. h. statt Steinkohle auszuführen, führen wir beträchtliche Quantitäten ein, Belgien will ferner die Verordnung vom 14, Juli 1843 zurücknehmen, die den Zoll auf Wollen-Gespinnste und Gewebe so wie auf Mode-Artikel und fünstlihe Blumen, erhöhte, Man sehe, wie s{lau! Belgien erhöht seine Tarise in Aussicht auf kommerzielle Unterhandlungen mit Frankreich, und sagt dann zu uns: Wenn ihr uns diesen und jenen Vortheil bewilligen wollt, so wollen wir zum alten Zustand der Dinge zurückkehren. Und das nennt man Konzessionen! Was eine noch größere Erhöhung des Zolls auf bedruckte Leinwand, mit Ausnahme der französischen, betrifft, so is dieser Punkt wohl \ch{werlich \chon fest beschlossen, und wir zweifeln, daß das brüsseler Kabinet einen solhen Beschluß annehmen möchte, Nah dem Plane, der hingeworfen is, um das Terrain zu sondiren, würden wir für die belgischen Zugeständnisse die Zölle auf frishe und trockene rohe Häute, auf rohen Marmor, auf Hopfen und Stein- fohlen herabseßen. Man sieht, daß auch diesmal alle Kosten der Neber- einkunft auf unserer Seite sein und daß wir allcin die Zugeständnisse ma- den würden. Doch man kennt seit lange schon die Bedeutung solher De- monstrationen ; sie haben gewöhnlich gar kcin Resultat, und wenn es aus- nahmsweise zu einem solchen kömmt, so kann man sicher sein, daß es zum Nachtheil irgend eines großen National-Juteresses und ohne Nuyen für den französischen Handel ist,

Commerce: Als wir neulich die traurigen Folgen des mit Belgien abgeschlossenen Traktats bezeichneten, ahneten wir nicht, daß unser Kabinet damit umgehe, eine neue Uebereinkunst mit der brüsseler Regierung zu un- tahandeln. Die Lehre schien uns schon stark genug, um die Neigung zu Konzessionen zu mäßigen, die unsere Staatsmänner in unseren Verhältnissen zu Belgien stets geleitet hat. Judeß die Erfahrung, wir wollen nicht allein der Vergangenheit sagen, sondern selbs der Gegenwart, is für sie verloren. Mag immerhin unsere Ackerbau- und Gewerbe - Production gefährdet sein, was liegt ihnen daran. König Leopold kommt nach Paris, macht gehörigen Orts die Schwierigkeiten der Existenz seines kleinen Königreichs geltend, und die Familien-Rücksihten siegen über unsere National - Interessen, Ein neuer Handels - Vertrag soll zwischen den beiden Regierungen unterzeichnet werden, Das Blait, welches die Bedingungen desselben veröffentlicht, stellt sie als vortheilhaft für uns dar; es behauptet, Belgien bewillige uns mehr, als es empfange, und es thue dies deshalb, weil es, zu uns sich wendend, an dem Zoll - Vereine, mit dem es sich jezt in einem Tarifkriege befindet, sich habe rähen wollen, Wir theilen diese Ansicht durchaus nicht, Unserer Meinung nah, würde der neue Traktat nit besser für uns sein, als der, welcher gegenwärtig besteht, er würde uns dem deutschen Zoll-Verein gegen- über in eine üble Stellung verseßen, und die belgische Regierung fährt fort, das doppelte Spiel zu spielen, welches sie in ihren Beziehungen zu den Re- gierungen von Paris und Berlin stets befolgt hat, Was uns an den Zu- geständnissen, welche wir Belgien machen wollen, zunächst entgegentritt , ist, daß sie wieder unserem Aerbau zur Last fallen würden, den unsere soge- nannten Staatsmänner stets zu opfern bereit sind, Namentlich würden die Häute die Kosten dieser Convention zu tragen haben, Nun hat man aber nicht vergessen, daß {on in dem sardinischen Traktat die Haupt-Konzesjion, welche Piemont bewilligt wurde, das Schlachtvich traf. Beide Ueberein- tünste würden also der Viehzucht, d. h, dem wesentlichsten Grund-Element jedes Ackerbau-Systems, zum Schaden gereichen, Braucht daran erinnert zu werden, daß unsere Einfuhr an Vieh aller Art sih auf 110 Millionen Gr. beläuft, während wir nur für 16 Millionen ausführen, so daß sih eine Bilanz von 94 Millionen zu Gunsten des Auslandes ergiebt, Und sieht man nicht, daß die Herabsezung des Zolls von den Häuten dem Ziel wider- strebt, welhes wir vor allen verfolgen müssen, der Verminderung der Fleisch- Preise? Denn natürlih muß der Züchter cinen genügenden Ertrag von seinem Gewerbe erlangenz bringt man also den Werth des einen seiner Produkte herab, so muß er, um zu seinem Verdienst zu kommen, die anderen Produkte desto theurer verkaufen; folglich wird das Fleisch die Preisver- minderung der Häute aufwiegen müssen, Dazu kömmt, daß das an Bel- gien gemachte Zugeständniß auf die Einfuhr der Häute nicht verfehlen würde, einem bedeutenden Schleihhandel Thür und Thor zu öffnen, Ver- gebens wid man Ursprungs-Zeugnisse verlangen. Nichts leichter im Han- delsverkehr, als sih dergleichen zu verschaffen. Es werden daher eigentlich die Häute von überall her über die belgishe Gränze einpassiren können, Nicht nur unser Ackerbau wird darunter leiden, au unsere Schifffahrt ; der Schleichhandel zu Lande wird mit unserem Seehandel konkurriren und bis auf unseren Handel mit dem La Plata seinen Einfluß erstrecken. Betrach- ten wir nun die anderen Konzessionen, die wir Belgien machen, und die Gegenbewilligungen desselben. Es schlägt vor, den Zoll wiederherzustellen, den es vor einem Jahre von unseren leichten Wollen - Geweben erhob, und deu jeßigen Tarif in Bezng auf unsere bedruckten Baumwollen- zeuge beizubehalten, Das heißt, es bewilligt uns nichts als negative Vor- theile. Unsere Produkte sollen unter der Herrschaft derselben Geseßgebung bleiben. Und das will man uns in Anrehnung bringen! Wenn aber unsere Regierung si eifriger unserer Handels-Angelegenheiten angenommen hätte, würde sie daun nicht schon die Tarif- Erhöhung auf unse:e Wollen- stoffe mit irgend einer der Repressalien erwiedert haben, wodurch die brüsseler Regierung genöthigt worden wäre, einen unseren Jnteressen zuwiderlagufenden Beschluß zurückzunehmen? Nun jedoch, da unser Ministerium nicht den Muth gehabt, seinerseits mit Härte aufzutreten, shlägt man uns die Zurück- nahme dieser Maßregel als eine Gunst vor! Noch mehr, man droht uns mit Verdoppelung der Zölle auf unsere bedruckten Baumwollenzeuge, wenn wir die Beibehaltung des jeßigen Satzes dieser Zölle nicht durh ein neues Zugeständniß erkaufen! J| das nicht völliger Hohn? Wenn Belgien auch mit Frankreih in kommerzielle Feind- {haft treten will, immerhin; wir fürchten den Kampf nicht; wenn es die Zölle auf unsere Wollengewebe, auf unsere bedruckten Baumwollenzeuge erhöhen will, so werden wir mit Repressalien gegen scine Leinewand , seine Steinkohlen , sein Eisen antworten, deren Einfuhr auf unseren nördlichen Gränzen nur zu rasch zunimmt, Vergißt es, daß sein erster Traktat noch nicht die legislative Genehmigung erhalten hat, und daß es von den Kan- mern abhängt, ihn zu annulliren? Muß man cs erst daran erinnern , daß wir cs um so mehr in unserer Gewalt haben, als seine Ausfuhr nach Frankreich den doppelten Werth unserer Einfuhr in Belgien beträgt? Doch wenn diese neue Uebereinkunst uns als ein Ucbel erscheint, so ist es nicht nur um ihrer direkten Folgen, sondern auch um deren willen, welche sie indirekt nach \ich zichen kann. Wenn zwei Nationen einen Handelsvertrag mit ein- ander abschließen, kommen sie immer in die Lage, dieses oder jenes nicht in diesen Traktat eingeschlossene Land unzufrieden zu machen und Nepressalien zu veranlassen, die oft ihrer Jndustrie größeren Schaden zufügen, als die Vortheile aufzuwiegen im Stande sind, welche sie sih gegenseitig sichern wollen. So antwortete Deutschland, indem es den ersten französisch-belgi- schen Traktat als feindlich für seine nteressen betrachtete, Frankreich damit, daß es die Artikel der pariser Jndustrie belastete, und kürzlich Belgien da- mít, daß es den Zoll auf dessen Eisen erhöhte. Js nun nicht zu fürchten, daß die neue Handels - Convention uns eine ähnlihe Begegnung zuziehen werde? Gesebt selbst, wir hätten von Seiten Belgiens etwas zu gewinnen risfiren wir nicht, weit mehr von Seiten des Zollvereins zu verlie- ren? Und das ist keine leere Hypothese. Es sind Artikel in dem neuen Traktat, die der deutsche Zoll-Verein sehr wahrscheinlich mit Mißfallen aufnehmen wird, Produzirt der- selbe nicht mehrere der Gegenstände, die in unserer obigen Aufzählung vor- kommen? Sucht er nicht ebenfalls Absaßwege für scine animalishen Pro- dukte, und wird er nicht die den belgischen Häuten bewilligte Vergünstigung im Grunde als zu seinem Nachtheil gerei- hend ans ehen? Wenn belgische Steinkohlen über unsere Nordost-Gränze eingehen, so is die Einfuhr preußisher Steinkohlen noch be- deutender, Es sind în der That die Kohlen von Saarbrücken, welche die- sen Theil von Frankreich versorgen; denkt man etwa, daß Preußen es mit freundlichen Blicken ansieht, wenn seine Steinkohlen mit doppelt so hohem

Zolle belastet sind als die belgischen? Man dürste also gar nicht erstaunen, wenn der Zoll-Verein sich über diese neue Convention unzufcicden zeigte und mit einer gegen unseren Handel gerichteten Maßregel antwortete, Hat das Ministerium wohl diese Seite der Frage hinreichend erwogen? Ist es in unserem Interesse, mit Belgien gemeinschaftlihe Sache zu machen? Sollen wir zu Belgiens größtem Vortheil unsererseits uns auch geradezu in cínen Zollkrieg mit dem deutschen Verein begeben? Wollen wir, um auf einem kleinen Markte“ von 4 Millionen Einwohnern unbedeutende dn stigungen zu erlangen, uns einen Markt von 25 Millionen verschließen ? Endlich, was wir kaum begreifen können, is der Umstand, daß die Regie- rung, wenn sie cinen neuen Handels-Vergleich mit Belgien abschlösse, diesen durch eine bloße Verordnung in Kraft zu segen wagen sollte, Die Kom- mission des Zollgesez-Entwurfs hat sich deutlich genug über den ersten Traktat ausgesprochen, Es hieße dies, ihren Vermerkungen spotten, wenn man die neue Convention in Ausführung bringen wollte, ohne die legísla- tive Sanction abzuwarten, Die parlamentarische Gewalt wäre dann völlig zu Schanden gemachtz ihre Mission in Zollsahen würde sich auf das Ge- schäft des Einregistrirens zurückgeführt sehen; genug, es wäre ein systema- tisber Umsturz der ersten constitutionellen Prinzipien.

Die Jndependance belge hatte die Mittheilungen der pa- riser Presse in Betreff dieser Handels-Uebereinkunft, auf Grund von Privat-Erkundigungen, die jenes Blatt in Belgien darüber eingezogen, durchaus in Zweifel gestellt; das französische Blatt autwortet ihr aber, es beweise dies nur, daß sie \{lecht unterrichtet sei; sie werde binnen 14 Tagen sih genöthigt sehen, selbst die Richtigkeit der von Paris ausgegangenen Veröffentlihungen anzuerkennen,

Das Dampfboot „, Acheron ““, welches am 4. August von Oran abgegangen war, traf am 7ten d, mit Depeschen für die Regierung auf der Rhede von Toulon ein. Es brachte die Nachricht mit, daß Marschall Bugeaud an den Prinzen von Joinville den Befehl abge- fertigt habe, Tanger und Mogador nah Ablauf der in dem Ultima- tum anberaumten Frist zu beseßen. Seinerseits schickte der Marschall sih an, an der Spiße der aus 14 —15,000 Mann bestehenden Ex- peditions - Armee die Offensive zu ergreifen. Auch erfuhr man, daß eine telegraphishe Depeshe nah Toulon den Befehl zur unverzügli-

chen Abfahrt der Linienschiffe „Ocean“, „Juflexible/ und „, Neptun“ überbraht habe. Diese Schiffe sollten am Wten

unter Segel gehen. Jhre Bestimmung kennt man nicht, doch glaubte man, daß sie sih nah Tanger begeben würden. Dazu kömmt, daß der Vice - Admiral Lasusse, der {hon einmal an den Küsten der Barbarei kommandirt hat, von Paris abgereist is und das Gerücht ihm den Oberbefehl über die in der Meerenge von Gibraltar zu ver- einigende französische Seemacht zuertheilt. Alle diese Befehle bezie- hen sich freilich auf den Stand der Dinge vor der gestern publizirten, vom „Gregeois“ überbrahten Friedens - Depesche, man zwei-= felt aber, ob um einer Nachricht willen, die noch alle mög- lichen Wechselfälle in sich \{chließt, jene Maßregeln rückgängig ge- macht werden dürften. Die gestrige Depesche hat überhaupt wenig beruhigend gewirkt. An der Börse namentlich, wo zwar die erste Kunde von der friedlihen Stimmung des Sultans von Maroklo die Fonds etwas in die Höhe trieb, fielen die Course wieder, als man erfuhr, daß noch von keiner Annahme des französischen Ultimatums die Rede sei, sondern nur von Unterhandlungen, welche si sehr in die Länge ziehen könnten, Mit Besorgniß betrachtet man die von England in dieser Sache angenommene Stellung: erstens, daß ein englishes Geshwader auf der Rhede von Tanger erschien, wiewohl dasselbe sich auf die Vorstellungen des Prinzen von Joinville wieder entfernte; dann, daß das Linienschiff „Albion““ dorthin zurükkehrte, als die französische Flotte von Tanger hinweg warz endlich, daß der Admiral Owen, nah Briefen aus Gibraltar vom 30. Juli, im Begriff stand, mit seinem Linienschiff „Formidable““ nah Tanger abzugehen, angeb= lih, um den bei der englishen Gesandtschaft attachirten Sohn Sir R. Peel’'s dahin zu bringen, Sollte es noch zum Kriege mit Ma- roffo kommen, so würden, wie schon früher bemerflich gemaht wor- den, die Operationen zur See jedenfalls die leihteren sein, aber gerade hier s{heint man am meisten Hemmnisse von Seiten Englands zu befürchten. Zur Verstärkung der Flotte des Prinzen von Join- ville sollen von Brest au noch drei Kanonen-Briggs, die „Alouette“, „„Tactique““ und „Vigie“’ abgehen, die man anfangs na dem Senegal bestimmt glaubte. Der Capitain Bouet, der die Küsten von Afrika genau kennt, soll besonders zur Absendung dieser nicht tief im Wasser gehenden Fahrzeuge gerathen haben. Was nun die Land-Operationen betrifft, so soll zwar die Provinz Oran auf drei Monate mit Lebens= mitteln für 30,000 Mann versehen und namentli Tlemsen und Lalla Magrnia tüchtig verproviantirt sein, aber dessenungeachtet scheint eiue Expedition gegen Fez, wegen der großen Entfernung dieses Orts von der Gränze, unausführbar. Nach den zuverlässigsten Angaben "sind von Fez nah Tezza 42 und von Fez nah Lalla Magrnia 100 Stun- den Weges. Jm Jahre 1805 bereiste der gelehrte Aly Bey diese Route mit allen nöthigen Justrumenten, um die Breiten zu bestim- men, die Temperatur und Sonnenhöhe zu ermitteln und astronomische Beobachtungen anzustellen. Ju seinem Gefolge befand si ein kleiner Trupp Reiterei, und es wurden ihm vom Kaiser von Marokfo alle mögliche Erleichterungen gewährt. Aly Bey brauchte acht Tage, um zu Pferde von Fez nah Üschda zu gelangen, 3 Tage von Fez nah Tezza und 5 Tage von Tezza nach Uschda. Auf seiner ganzen Reise traf er weiter feine Stadt als Tezza, welhe 11,000 Einwohner hatte. Von den aht Tagemärschen gingen drei durch Wüsten, Eine Armee würde zu dieser Strecke mindestens 18 Tage Zeit brauchen und sich wenigstens auf 45 Tage mit Proviant versehen, also, wenn sie 20,000 Mann stark wäre, eine ungeheure Zahl von Lastthieren mit sich führen müssen, die aber nur in der furzen Jahreszeit, wo das Getraide auf dem Halm steht, im Monat Mai, hinreichende Nahrung für \sich finden und, wenn sie ihr eigenes Futter für die ganze Zeit, etwa 120 Kilogramm Gerste ein jeder Maulesel, zu tragen hätten, von gar keinem Nußen für die Armee sein würden,

Durch Königlihe Verordnung vom gestrigen Datum is Herr Jaubin, Mitglied des Admiralitäts - Conseils und Direktor der Cen= tral-Kontrole dieses Departements, zum Unter-Staats-Secretair des Ministeriums der Marine und der Kolonieen ernannt worden,

Herr Hennequin, Privat - Secretair des Herrn Guizot is, wie, es heißt, mit Depeschen und Justructionen in Bezug auf die otahei= tische Angelegenheit, nah London abgereist.

Der Marquis de Dalmatie, französischer Gesandter am preußi= schen Hofe, hat Paris verlassen, um sich wieder auf seinen Posten in Berlin zu begeben, Dagegen is} der französishe Gesandte in Bayern, Baron von Bourgoing, hier eingetroffen.

Der Constitutionnel eröffnet sein heutiges Blatt mit der Anzeige, daß er am 15. März, als derselbe zur Versteigerung kam, 3428 Abonnenten gehabt, wogegen er am 1. August, also nah Be- gu des „ewigen Juden“ im Feuilleton, 16,120 Exemplare abgeseßt

abe.

= Paris, 11, Aug. Aus Cadix vom 1. August erfährt man, daß die französishe Flotte unter dem Prinzen von Joinville hon am 30, Juli von dort nach den Gewässern von Tanger abge- segelt war, und in der Cronica de Gibraltar vom 31. Juli liest man Folgendes: „Durch das gestern von Tanger abgegangene Dampfschiff „Veloce‘’ haben wir Nachricht, daß der Kaiser von Ma- roffo, der englishe General - Könsul Herr Hay und- der Kaiserliche Minister Ben Dris am 20sten* nah Marokko zurückgekommen waren

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und in den lehten Tagen den lebhaftesten Verkehr mit einander pflo- gen. Am sten herrschte vollkommene Ruhe in Tanger und Mogador. Diese günstigen Nachrichten geben die Hoffnung, daß die ma- rokfanishe Frage auf gütlichem Wege wird beigelegt weden. Der Prinz von Joinville war am Bord des „Pluton““, gefolgt von den übrigen Schiffen seiner Flotte, zu Tanger angekommen (am 30sten). Der Konsul der Vereinigten Staaten hat Tanger nicht verlassen. Der englishe Vice-Konsul befindet sich mit seiner Gemahlin am Bord des Kriegs\chiffes „Albion““, unterhält aber tägliche Verbindung mit jener Stadt. Die Gärten der Konsulathäuser außerhalb der Stadt haben einige Verwüstungen erlitten z im Junern von Tanger aber scheinen weder Personen, noch Eigenthum der Europäer angegriffen worden zu sein. Die maurischen Behörden geben sich alle Mühe, die Ord= nung aufrecht zu halten. Der Prinz Oskar, Admiral der Seemacht von Schweden und Norwegen, wurde (zu Gibraltar) von den Be- hörden Jhrer britischen Majestät sehr ausgezeihnet. Er ist ein junger Prinz, der die größten Hoffnungen gewährt und durch die schönsten Eigenschaften und eine große Jntelligenz sih auszeichnet.“

Die französishen Bäder sind in diesem Jahre sehr zahlreih be- \ucht, besonders seit die Arbeiten in der Kammer geschlossen sind. Jn Vichy zählt man bereits 4000 Kurgäste, darunter den Minister des Han- dels, Herrn Cunin-Gridaine, und Herrn Thiers mit seiner Familie. Auch zu Neris herrscht große Lebhaftigkeit, dort befindet sich in diesem Au- genblicke Herr Hebert, der General-Prokurator am Königl. Gerichts- hofe von Paris. Marschall Sebastiani is dieses Jahr nah Baden- Baden gegangen, und Graf Molé wird nächsten Montag nah Plom- bieres abreisen. Jn Vichy endet die Saison gewöhnlih mit dem 15. September, nachdem sie am 15. Mai begonnen hat. Dort be= findet sich auch der Graf von Argout, Gouverneur der Bank von Frankreich, den man gewöhnlih in Gesellschaft des Herrn Thiers sicht. Vichy is dur seine Heilquellen eine reihe Stadt geworden, die Ge=- gend an sih bietet aber, verglihen mit unseren herrlihen deutschen Badeorten, nur wenig Reize, und auch die Stadt, mit ihren engen, winklihten Straßen, einen nichts weniger als freundlichen Anblick,

A Paris, 11. Aug, Die friedlihe Wendung, welche die ma- rolkanishe Angelegenheit genommen hat, is, allem Anscheine nach, hauptsächlih der Ausdauer und der Energie zu verdanken, mit welcher der britishe General-Konsul, Herr Drummond Hay, seine vermittelnde Sendung am marokkanischen Hofe verfolgt hat. Was aber auch das Ergebniß der englischen und französischen Negociationen sei, man zwei= felt allgemein, daß der Friede mit Marokko dadurch auf die Dauer gesichert werden könne. Alle Nachrichten aus Afrika stimmen dahin überein, daß die Macht Muley Abd el Rhaman's nicht ausreiche, um die Vollziehung der Versprehungen zu verbürgen, welche Frankreich von ihm verlangt, und daß der Einfluß Abd el Kader's auf einen großen Theil der marokfanishen Stämme jeden Augenblick den Wie- derausbruch des Krieges herbeizuführen im Stande sei.

Obgleich die englishen Parlaments - Reduer und die englischen Zeitungen seit ein paar Tagen ihre frühere herbe Sprache über die otaheitischen Ereignisse einigermaßen gemildert haben, so sind doch die augenscheinlihen Schwierigkeiten einer Verständigung des briti= hen und des französischen Kabinets über jene Vorfälle noch keines= weges geringer geworden. Die Organe der britischen Regierung und die britischen Minister selbst bestehen in ihren Erklärungen beharrlich darauf, daß England eine Genugthuung von Frankreich zu fordern habe, während im Kabinet der Tuilerieen, wie mit Gewißheit ver= sichert werden darf, die Ansicht vorwaltet, daß das Verfahren der französischen Behörden auf Otaheiti der Sache nach ein völlig recht- mäßiges gewesen sei, und daß die französishe Politik den Zumuthun= gen der englischen diesmal kein Haarbreit nachgeben könne. Es steht nun freilich zu hoffen, daß die Zeit Mittel zur Ausgleichung dieses Zwiespalts mit sich bringen werde, bis jeßt aber ist derselbe noch ebeu so schrof als je.

Der Kolonialrath von Guadeloupe, der vor einigen Wochen zu= \sammengetreten is, hat seine Sißung auch diesmal wieder mit einer sehr förmlihen Protestation gegen jeden Gedanken an Aufhebung der Sklaverei eröffnet. Es ist im höchsten Grade peinlih, zu hören, wie diese Leute sih auf die „ewigen Grundsäße der Gerechtigkeit“ und auf die „unveräußerlihhen Rechte des französishen Bürgers“ berufen, um eine Institution zu vertheidigen, welche unter allen mit Recht und Gerechtigkeit, mit Menschlichkeit, Pfliht und Ehre in dem allerempö= rendsten Widerspruche steht. Die Kolonisten haben indessen jeßt we- nigstens so viel Schaamgefühl, die Sache, die sie verfehten, nicht mehr bei ihrem Namen zu nennen. Seit Jahren würde man in allen ähnlichen Dokumenten vergebens das Wort „Sklaverei“ suchen. Es ist nur die Rede von „Kolonial - Einrichtungen“, von der „beson- deren Organisation der Arbeit in den Kolonieen“ und was dergleichen Euphemismen mehr sind. Diese Umgehung des wahren Wortes ist nicht bedeutungslos, sie is vielmehr ein neuer Beweis dafür, daß die Zeit reif is für eine Reform, bei deren längerer Verzögerung die französische National-Chre auf dem Spiele steht, und zu deren Voll- bringung es nur eines ernstlihen Entschlusses der Regierung bedarf.

Großbritanien und Irland.

Unterhaus. Sihung vom 9. August. (Schluß.) Die Erwiederung des Premier - Ministers auf die Reden der drei Oppositions - Mitglieder, der Herren Sheil, Wyse und Lord John Russell , berührte, unter Belobung des Geistes, in welhem der Leb- tere sih über die Lage der Dinge ausgesprohen, nah einander die einzelnen von jenen erörterten Punkte, Was Lord Russell von den Nachtheilen gesagt hatte, welhe die lange Dauer der Parlameuts- Session und die Art, wie die Geschäfte im Parlamente gesührt zu werden pflegen, mit sich bringen, erkannte Sir R. Peel an, äußerte indeß die Ansicht, daß die Uebelstände zu tief in der Natur der Ber= hältnisse begründet seien, als daß eine Abhülfe stattfinden könne. Auch stimmte er mit Lord Russell darin überein, daß der Zustand der ar= beitendeu Klassen dringend die Aufmerksamkeit der Regierung in An- \pruch nehmen müsse, aber er verwahrte sich im voraus ge- gen jeden etwanigen Versuh, diese Frage zum Gegenstande der Berathungen im General - Comité des Hauses zu machen, weil dadurch nur unter der arbeitenden Klasse Hoffnungen erregt werden würden, welchen das Resultat der Berathungen unmöglich entsprechen fönne. Daß Lord Russell in seinen Bemerkungen über den Zustand des Landes sih der Aufzählung und Kritik der einzelnen im Laufe der Session angenommenen und verworfenen Maßregeln enthalten habe, sei dem Prinzipe nah zu loben, doch wolle er (der Minister) es über- nehmen, den Beweis zu liefern, daß, wenngleih allerdings nicht alle von der Regierung eingebrachten Maßregeln angenommen und andere von ihr selbst wieder zurückgenommen worden seien, doch eine so be- deutende Anzahl wichtiger Bills Gesehcskraft erhalten habe, daß man die gegenwärtige Session für eine der fruchtbarsten, welche seit langer Zeit stattgefunden, halten müsse.

„Vor allen Dingen“, sprah Sir R. Peel, um diese Behauptung zu relhtsertigen, „muß ih der neuen Armen-Bill erwähnen , einer Bill, welche mein schr ehrenwerther Freund (Sir James Graham) mit der größten Um- sicht und Mäßigung: durchgebracht hat, so daß selbst die Opposition einer Maßregel Beifall spenden mußte, welche sie anfangs geneigt war, zu miß- billigen. Sodann isst eine Bill durchgegangen, welche die Stunden der Fabrik - Arbeit in vier großen Judustriezweigen dièses Landes regulirt. Jn finanzieller Hinsicht is die größte Finanz - Operation , welche jemals in die-

lüdlichen Die 33proc. Stocs haben eine Zins-Réduction erfab- ren, und der Grund zu einer jährlihen Ersparniß von 1,240,000 Pfd. is damit gelegt worden, welche gegenwärtig durch Steuern vom Volke erhoben werden, Diese Maßregel konnte durchgeführt werden in Folge der günstigen Lage

sem Lande stattgefunden hat, im Laufe dieser Session zu eínem Resultate gediehen,

des öffentlichen Kredits und des im Lande herrschenden Vertrauens. Es is der gerechte Lohn, den wir für die Ehrlichkeit des Staats empfangen (hört, hört !), es ist die chrenhafte Oekonomie, welche ein ehrlihes Land befolgt, Wenn wir die Ansprüche der Staatsgläubiger zurückgewiesen hätten, so würden wir viel- leiht in unehrenhafter Weise 300 bis 400,000 Pfd. erspart häben;z doch da wir den Grundsaß einmal annehmen, der auf Staaten wie auf JIn- dividuen dieselbe Anwendung findet, daß nämlih Ehrlichkeit die beste Politik is (lauter Ruf: hört, hört !), so können wir uns zu unserer jeßigen chrlichen und doch auch beträchtlichen Ersparniß Glück wünshen. Möchten doch andere Nationen sih an uns ein Beispiel nehmen. (Beifall.) Ferner ist in Hinsicht des Geld -Umlaufs eine Bill durhgegangen, welche, wie wir hoffen, den Geldverkehr dieses Landes au eine gesunde Basis stellen wird die Bankbill. Sie hat die Billigung des Hauses und bereits Geseßesfraft erhalten. Doch beanspruche ich nicht das ausschließliche Verdienst dieser Maßregel für die Regierung. Einige ehrenwerthe Mitglie- der, welche sie anfangs unterstüßten, waren geneigt, aus Partei - Rücksichten und um die Gunst mächtiger Parteien im Lande zu gewinnen, sie in ihrem Fortgange zu hindern, und so is es gekommen, daß diese Bill zur Sicherung des Umsabes des Papiergeldes in Geld durch die eifrige Unterstüßung eínes großen Theils unserer politischen Gegner zum Geseße ward. (Hört, hört !) In genauer Verbindung mit dieser Maßregel steht auch die Bill zur künf- tigen Regulirung des Privat - Actien - Bankwesens. Unter den anderen Maßregeln, welche in dieser Session durchgegangen sind, erwähne ih haupt- sächlich die Bill über insolvente Schuldner, welhe den Schuld - Arrest für alle Summen unter 20 Pfund abschafft, die Bill über die Disscnter-Kapellen, welche die firchlicen Vermögens - Rechte der Dissenter - Gemeinden sichert, und durch welche wir den Grundsay, gegen alle Unterthanen ohne Aus- nahme gerecht zu sein, tros alles Widerstandes geltend gemacht haben, ferner die Bill wegen Legalisirung der gemischten Presbyterianer - Ehen in Irland, endlich die Bill über die Verwaltung der milden Stiftungen n Jrland, welche den bisherigen parteiischen Grundsaß, die Katholiken von dem Verwaltungs - Rathe auszuschließen, aufgiebt und Protestanten und Katholiken in gleicher Anzahl zuläßt.“

Nachdem der Minister also die parlamentarische Thätigkeit der Regierung geschildert, erklärte er, daß keine Session seit den leßten 10 Jahren \sich mit der gegenwärtigen vergleihen könne, und daß das Ministerium keine Kritik zu \{heuen habe. Lord Russell habe deshalb auch wohlweislich seinen Tadel gegen das Ministerium nicht darauf begründet, sondern durh Umstände zu motiviren gesucht, welche nit auf diese Thätigkeit sich beziehen, nämlich durch das Verfahren der Regierung im O'Connellshen Prozesse; er habe es getadelt, daß die Regierung plößlich die bis dahin nicht gerügten Repeal-Versammlun= gen zum Gegenstande eines Staats-Prozesses gemacht, besonders aber, daß die Anklage auf das Verbrechen der conspiracy begründet worden sei. Diesen leßten Vorwurf sah der Minister dadurch zur Genüge widerlegt, daß der Gerichtshof der Queens-Bench mit Stimmenmehrheit das huldge=- gebene Verbrechen unter dem Begriff der conspiracy subsumirt habe, und auf den ersten konnte er seiner Ansicht nah feine Antwort ertheilen, da die Personen, O’Connell und seine Freunde, deren Verfghrew er als den Grund zu dem Einschreiten der ‘Regierung erörtern müsse, nicht gegenwärtig, also nicht in der Verfassung wären, sih zu ver= antworten. Aber das versichere er, daß die Regierung dabei nicht die Absicht gehabt habe, der Repeal - Partei eine Falle zu stellen, ebenso wie er die Jnsinuation mit Unwillen zurückwies, als könne per- sönlihe Rachsuht das Motiv der gerichtlihen Verfolgung gewesen sein. Ueber die Andeutungen, welche sich auf die gehosste Ausübung des Königl. Begnadigungsrechtes beziehen, glaubte Sir R. Peel, wie er sagte, und was vom Hause mit Beifall aufgenommen wurde, das entschiedenste Stillschweigen beobachten zu müssen. Nur so viel könne er erflären, daß der Prozeß in allen seinen Theilen auf eine durh= aus unparteüshe und gerechte Weise geführt worden sei, und daß

daher die Ausübung des Begnadigungsrehtes wenigstens nicht als eine Nothwendigkeit erscheinen fönne, um begangenes Unreht wieder gut zu machen. Hierau fnüpfte der Mini=

ster die Erklärung, weshalb das Parlament in so ungewöhnlicher Form nah Beendigung seiner Geschäfte vertagt werde, welche Er- flärung als das Hauptresultat der Debatte betrachtet werden kann, insofern der gestellte Autrag, bis zum 5. September die Sibungen auszuseßen, dadurch motivirt wird. Herr Sheil hatte den Zustand Irlands in Folge der Gefangenhaltung O’Counell's als sehr bedroh= lich England gegenüber geschildert und aus diesem Zustande den Schluß gezogen, daß die Regierung in Besorguiß über die möglichen Folgen der dortigen Erbitterung des Volkes, und zurückshreckend vor der Verantwortlichkeit der im anderen Falle über ein Jahr sih ausdehnenden Gefangenschaft O'Connell's, der am Ende dennoch freigesprochen werden könnte, sich zur Entscheidung seiner Sache noch in dieser Session ent= lossen, also gleihsam gezwungen durch den Zustand Jrlands die vierwöchentlihe Vertagung des Parlaments beantragt habe, Einen solchen Grund stellte Sir R. Peel entschieden in Abrede, zeigte, daß allerdings der Prozeß O’Connell's die Vertagung veranlaßt, daß dies aber aus sehr natürlihen Ursachen zu erklären sei. Die Worte des Ministers verdienen hervorgehoben zu werden, da die Vertagung des Parlaments bei den gegenwärtigen Verhältnissen leiht aus falschen Gründen erklärt werden dürfte :

„Der sehr ehrenwerthe Herr (Sheil) hat behauptet, daß die Regierung eine Vertagung des Parlaments anstatt der üblichen Prorogation beschlossen habe in Folge der gegenwärtigen Lage Irlands. Das is nicht ganz der Fall. Der sehr ehrenwerthe Herr weiß, daß Umstände obwalten, auf die ih wohl weiter niht näher cinzugehen brauche, welche die Vertagung einer Prorogation vorzichen lassen, Die Richter können nicht eher ihr Urtheil über das VVrit of error abgeben, als bis zu Ende August, in Folge ihrer nothwendigen Abwesenheit während der Rundreisen, Da es möglich wäre, daß die Entscheidung des höchsten Tribunals, des Appellationshofes, zu Gunsten der persönlich bei diesem Urtheile betheiligten Parteien ausfallen könnte, so war es Necht, daß die Regierung diesen Punkt bei Entscheidung der Veitagungs- oder Prorogations - Frage in Betracht ziehen mußte, Jch würde es sehr beklagen, wenn die Regierung irgend einen Weg eingeschla- gen hätte, welcher den Parteien den Genuß der vollen Wohlthat jener Er- örterung, wie sie auch ausfallen mochte, entzogen haben würde. Obgleich demnach dic Regierung sich für die Vertagung nicht in Folge des gegen- wärtigen Zustandes Jrlands entschieden hat, so war immer jener Unstand, den ih angeführt, hinreichend, den Weg zu rechtfertigen, welchen sie ein- geschlagen hat,“

Zum Schluß suchte der Minister den Vorwurf zu widerlegen, als wende das Ministerium einer Verbesserung der Zustände in Jr= land keine Aufmerksamkeit zu. Er erwähnte zu dem Behufe insbe= sondere der Einseßung der Kommission zur Untersuhung der Ver= hältnisse zwischen den Grundherren und Pächtern, versprah unter An= derem für die nächste Session ein Geseß, welches bestimmt is, den akademischen Unterricht in Jrland den Laien allgemeiner zugänglich zu machen und erklärte im Allgemeinen, daß die Regierung das Prinzip zum Grunde lege, Jrland in Betreff seiner bürgerlihen und politischen Rechte so viel als möglich Großbritanien gleichzustellen. Sir Robert Peel wies sodann noch kurz darauf hin, wie sehr sih die Lage des Landes während seiner jeßt dreijährigen Amtsführung im Allgemeinen und besonders in finanzieller Hinsicht gebessert habe. Dem stimmte, nachdem Herr Bellew wenige Worte zu Gunsten der Freilassun O'Connell’s gesprochen hatte, Herr Hume bei, äußerte sih au günstig über den ‘neuerdings in der irländischen Politik des An riums vorherrschenden vèrsöhnlicheren Geist, erklärte aber auf das