1912 / 123 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Im Beurlaubtenstande. Durch Verfügung des Kriegs-

ministeriums. 9. Mai. Otte, Dziedzih (11 Hamkurg), Hecht Sl Berlin), Malmedte (Neuwied), Ünterapotheker des Beurlaubten- tandes, zu Oberapothekern befördert. Herlty (111 Berlin), Nolte Bernburg), Spengler (Mosbach), Oberapotheker des Beurlaubten- tandes, der Abschied bewilligt.

Die von n ab zur Ausgabe gelangende Nummer 27 des Reichsgeseßblatts enthält unter S

Nr. 4062 die Bekanntmachung über die Ratifikation von es auf der Zweiten Haager Friedenskonferenz abgeschlossenen

bkommen vom 18, Oktober 1907 durh Cuba, vom 30. April

1912, und unter

Nr. 4063 die Bekanntmachung, betreffend die Bezeichnung der Fahrwasser und Untiefen in den deutschen Küstengewässern, vom 13. Mai 1912.

Berlin W. 9, den 22. Mai 1912.

Kaiserliches Postzeitungsamt. rüer.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 28 des Reichsgeseßblatts enthält unter

Nr. 4064 die Verordnung über das Jnkrafttreten des Gesetzes, betreffend die Aufhebung des Hilfskassengeseßes, vom 13. Mai 1912.

Berlin W. 9, den 22. Mai 1912.

Kaiserliches Postzeitungsamt.

Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

der Wahl des bisherigen Leiters des städtischen Lyzeums in Hamborn Dr. Otto Jordan zum Direktor der Anstalt und

der Wahl des bisherigen Leiters des städtischen Lyzeums in Mörs, Oberlehrers Dr. Max Scheller zum Direktor der Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen sowie

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Viersen getroffenen Wahl den Rentner Eduard Wentag es. da- selbst àls unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Viersen auf fernere se<hs Jahre zu bestätigen.

Der Königliche Hof legt heute für Seine Königliche denen den Prinzen Georg Wilhelm von E adet erzog zu Braunschweig und Lüneburg, die Trauer auf a<t Tage bis einschließlih den 28. d. M. an. Berlin, den 22. Mai 1912.

Der Lerteremotienmeisier. Graf A. Eulenburg.

*

Ministerium des Innern.

Der Kreisassistenzarzt Dr. Wegener aus en i. W. ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Berwvaltan Res Kreis- arztbezirks Kreis Mogilno beauftragt worden.

Abgereist:

Seine Exzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Wirkliche Geheime Rat Havenstein in Dienstangelegenheiten nah Straßburg i. Els.

VNicjfamlsices. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König ist, wie W. T. B.“ meldet, heute vormittag von Homburg v. d. Höhe in Hamburg und Jhre Majestät die Kaiserin und Königin mit Jhren Königlichen Hoheiten der “nenen Viktoria Luise und dem Prinzen Oskar in

dam eingetroffen.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar- sigung; vorher hielten der Ausschuß _- Haudel und Verkehr, der Ausschuß für Justizwesen sowie der Ausschuß für Rech- nungswesen Sißzungen.

Der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg und der Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amte immermann, leßterer in Vertretung des Staatssekretärs von K derlen-Waechter, statteten gestern, wie „W. T. B.“ meldet, dem gesigen russischen Geschäftsträger von Schebeko einen Besu<h ab, um ihm namens der Deutschen Regierung ihr tiefes Beileid aus Anlaß des Ablebens des russischen Botschafters Grafen von dér Osten-Sa>en auszudrücken.

Der Königlich dänische Gesandte von Hegermann-

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er Legationsse r Kruse ejhäfte der Gesandtschaft. /

der Vierten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Eine ers“ wird eine Genehmigungsurkunde,

wir betreffend eine Anlei von Brandenburg, va Provinzialverbandes

Laut Meldung. des „W. T. B.“ ist S.M.S. am 2. d. M. in Cebu (Philippinen) eingeiroser

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„Planet“

Oesterreich-Ungarn.

In der gestrigen Sizung des Wehrausschusses fpra der Sozialdemokrat Winarsky über die tete, L uad und itets heftige Angriffe gegen die Krone. Unmittelbar darauf erhob sih, wie „W. T. B.“ meldet, der Landes- E mantinisies von Georgi und verließ in Begleitung seines Adjutanten den Sigzungssaal. Der Vorfigende erteilte Winarsky einen Ordnungsruf, der protokolliert wurde. Aus den Reihen der Mehrheit erschollen Entrüstungsrufe. Der Abg. Winarsky sagte, die Herren der Mehrheit und insbesondere die des Deutschen Nationalverbandes hätten keinen Anlaß, fich ausgureget; da fie selbst erst vor nicht langer Zeit „Hoch Hohen- zollern“ gerufen hätten. Infolge dieser Bemerkung kam es zu ais Auftritten zwishen dem Redner und zwei deutsch- raditalen Abgeordneten. Der anhaltende Lärm legte fich erst, als Winarsky seine Rede beendet hatte. Darauf kehrte auch der E Ges wieder in den Sigungsfaal zurück.

Im ungarischen Abgeordnetenhause verkündete

estern der Vizepräsident Beöty, daß zur Wahl des Prä- Fbcutèn geschritten werde. Diese Erklärung wurde obiger Quelle zufolge von der Opposition mit großem Lärm und stürmischen Scicufeit aufgenommen. Der Präsident erteilte einigen Abgeordneten Ordnungsrufe und verwies sie wegen Widersezlichkeit an den Jmmunitätsausshuß. Als der erste Stimmzeitel in die Urne geworfen wurde, stürzie der Abgeordnete __ Julius Kovacs (Bauern- partei) zur Urne und stieß diese zu Boden. Hier- auf entstand ein unbesch reiblicher Lärm und die Abgeordneten wurden handgemein. Verschiedene Abgeordnete bemühten fih vergebens, die Ruhe S TBErIu lie Der Präsident war ge- nöôtigt, die Sizung aufzuheben. Nach der Wiedereröffnung der Sißung wurde die unterbrochene Abstimmung fortgeseßt ; die Oppositionsparteien verließen den Saal. Von den Mit- gliedern der Regierungspartei, die im Saal geblieben waren, wurden sämtlihe Stimmen 210 für den Grafen Tisza abgegeben, der somit zum Präsidenten gewählt ist. Jn seiner Antrittsrede erklärte Graf is4a er werde stets mit dem Pflichtgefühl und der Verantwortl keit eines ehrlichen Mannes seines Amtes walten. Bezüglich der Obstruktion sagte er, es gäbe kein Mitglied des Hs; das sih ni<t {hon einmal verurteilend über die Obstruktion geäußert habe. Man müsse der Geschäftsordnung ihren sittlichen und rechtlichen JZnhalt wiedergeben, indem diese so angewendet werde, daß sie die Ordnung der Beratungen des Abgeordnetenhauses sichere.

Wie die „Neue Freie Presse“ meldet, ist in einer Be- pns der ungarischen Oppositionsparteien der Be- {luß gefaßt worden, die technische Obstruktion gegen die Wehrvorlage vorläufig einzustellen.

Großbritannien und JFrland.

In der gestrigen Sißung des Unterhauses gab der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey in Beantwortung von Anfragen, petreifend die hinesis<e Anleihe, laut Meldung des „W. T. B.“ folgende Er- klärung ab:

Obwohl die britishe Regierung ihre diplomatische Unterstützung den Verhandlungen leiht, {ließt Wes keinerlei pefuniäre Verbindlich- keiten hinsichtlich der Anleihe ein. Die Regierung wird ihre diplomatische Unterstüßung keinec Anleihe gewähren, die nicht billige Bürgschaften vorsieht für ene geeignete Verwendung {threr Erträgnisse und genügende Sicherheiten für die Bezahkung des Kapitals und der Zinfen. Das Uebereinkommen wird ein finanzielles sein, und die einzelnen Gruppen werden auf gleicher Grundlage in jeder Verbindung, die sich bilden sollte, vertreten sein. Ich sehe keinen Grund, irgend- welche Mißhelligkeiten zwischen den Mächten zu befürchten.

Sir Edward Grey fügte noch hinzu, daß die Bedingungen der russischen Beteiligung an der Anleihe gegenwärtig Gegen- stand vertraulicher Unterhandlungen zwischen den Mächten und den beteiligten finanziellen Gruppen seien. Die britishe Re-

ierung würde ihre Billigung jeder Anleihe versagen, deren edingungen die Politik der offenen Tür in der Mandschurei und in der Mongolei für den britischen Handel verleßzten.

Frankreich.

In dem mit der Beratung des Gesetzentwurfs über die Umgestaltung der Kriegsgerichte betrauten Senáts- ausshuß erklärte der Kriegsminister Millerand, wie „W. T. B.“ meldet, daß es seiner Ansicht nah zweierlei Militärgerichtshöfe geben sollte: erstens einen Militär- gerichtshof, der über militärische Vergehen, und zweitens ein militärisdies Shwurgericht, das über militärische Verbrechen zu richten hätte. Den Vorsiß des gn Gerichtshofs würde, wie bei den Zivilshwurgerichten, ein führen, dem zwei Zivilbeisißer zur: Seite ständen.

Rußlanv.

„Zufolge der gestern mitgeteilten Erklärung des Minister- präsidenten Kokow ew in der leßten Sihung des Kongresses der Vertreter für Handel und Jndustrie hat dieser laut Meldung des „W. T. B.“ beschlossen, über die Angelegenheit der Schließung der Dardanellen nicht zu verhandeln, in der Ueberzeugung, daß die Regierung die Maßnahmen zur günstigsten Lösung ergreifen werde.

Portugal.

Die Deputiertenkammer hat nach einer Meldung des Gay S B.“ in der gestrigen Sißung mit 50 gegen 45 Séitmmen

b tugiesi beim Raa Karo L nat

Türkei. , Der gestrige Ministerrat beschäftigte sih mit der X wie das Ansuchen der Jtaliener um Aufnabrne in Hel: otto: manischen Untertanenverband zu erledigen sei, und beschloß wie „W. T. B.“ meldet, nur jene Jtaliener aufzunehmen die in Konstantinopel Familie haben. Der Ministerrat es<loß ferner,

den augenbli>lih in Saloniki weilenden Minister des ern nah dect entsenden, um eine Beilegung der ruhen zu

Amtlich wird bekannt gegeben, daß der Finanzmi:

mag Di geo Va M Mithntei Se Gd e avid Bei mit der Wahrnehmun

des Finanzministers betraut worden ist. hamägelie Geschäfte

Dänemark. Der Reichstag hat fs R endgülti den Gesen ge Theiaué Meldung des „W.T, B.

Hafenanlagen auf

der Jnsel St. Thomas angenommen

Appellationsgerichtsrat

L Schweden. e wie

Der Staatsrat hat in seiner gestrigen Sizun@, ,W. T. B.“ meldet, die vom Cnveviitten Panzerschifvere= für den Bau eines Panzerschiffes gespendete Summe T 12 Millionen Kronen im Namen des s{<wedishen Staates 0 E genommen. Der König teilte dies dert Reichsmarschall brt} lih mit und fügte hinzu, er und das Königliche Haus wo ften ebenfalls zur Stärkung der Landeswehr beitragen und schenkte deshalb 100 000 Kronen für das Panzerschiff.

Amerika. :

, Die Lage in den kubanischen Provinzen, wo jung die Negerverschwörung gegen die Regierung entde>t worden j d gestaltet si< nah einer Meldung des „W. T. B, B immer ernster. Die Zahl der Neger, die allein in der abet provinz zu den E gegriffen haben, wird jelzt auf 900 geschäßt. Eine Nachricht aus Havana besagt, daß w t Truppenverstärkungen nah der östlihen Provinz abgefan worden sind.

Asien.

Dem Generalgouverneur der Mandschurei Chao Et? hsün ist laut Meldung des „W. T. B.“ offiziell mit ete worden, daß die Provinzen Zizikar und Kirin [S Amtsgewalt entzogen sind und“ daß nur noh die Provins Mukden ihm unterstellt ist. 2

Aus Anlaß der beunruhigenden Lage in Kasgar E der russishe Gesandte der chinesishen Regierung erklärt, wenn die örtlichen Behörden außerstande sein sollten, Le p und Eigentum der in Kaschgar lebenden russischen Unter zu schüßen, die russishe Regierung genötigt sein werde, nahmen in dieser Hinsicht zu treffen.

Afrika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ ist die Lage in F

unverändert. / Eine Bande von 200 Räubern machte in S Nacht zum 22. d. M. den Versuch, die Gärten um plündern, wurde aber zerstreut. der

Die Kolonne Giraudon hat einen heftigen Angriff se Harka aus dem Mulujagebiet zurückgeshlagen und ihr gk? Verluste gagefligl.

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Buchamez eit erhielt der General Garioni. am 19. d. M. die Nahen von dem Abmarsch einer feindlihen Karawane aus über Gardane. Garioni ces, sie am folgenden Tage gzu den raschen und zu zerstreuen. Jnfolgedessen befahl er und Truppen in Buchamez, eine entschlossene Angriffsbewes et nah Südwesten zu machen, um die Karawane zU E streuen und die auf der Karamwanensiraße zum E des Durchzuges aufgestellten und verschanzten feind an Truppenkörper zurü>zus<hlagen. Diese Operation wurdk 20. L M. glänzend durchgeführt. Die Spiße der itali Truppen seßte sich zusammen aus einem Bataillon Jn M einem Bataillon Bersaglieri und einer Batterie Gebirgs on In der zweiten Linie rückten vor ein weiteres Batail (1 Bersaglieri, fn Som pagnien Askaris und ein Zu Sie feuergeschüße. ie italienishen Bataillone der erfsteit telt rüten bis auf 10 km von Buchamez vor und ; sih dann plögli<h auf die vom Feinde angelegten Schanz deren sie fh troy des harfnä>igen Widerstandes bemächlis Darauf machten zahlreiche feindliche Gruppen, die sih au benachbarten Dünen befanden, einen Gegenangriff. Die Jta jene‘ empfingen den Feind mit kräftigem, wohlgezielkem Feuer 4

durch der Feind in die Flucht geschlagen wurde. Eine Ba Gebirgsartillerie und ein Zug Feldartillerie, die mik hr « Truppen der zweiten Linie angelangt waren, richtete und

Feuer auf die Karawane und die feindlihen Gruppätl j

italienischen Truppen in ihre Verschanzungen

ziehen, als plöplih aus der Richtung von Zelten e Said starke feindlihe Schwadronen in_ gestre>tem herannahten. Es kam zum Kampfe. Der G Garioni ließ gegen die Feinde ein sehr wirksames Fl un dur< die Gebirgs- und Feldartillerie as den Feinden sihtli< starke Verluste beibrachte sie zwang, in Hast und Unordnung sich zurücfzuziehen. Reservebataillon nahm ihre Verfolgung auf und zerstrel leßten ‘feindlichen Abteilungen. Am nächsten Morgen ge d in großer Entfernung Ne Trupps, die die allenen bestatten wollten. Von den weißen Truppe ntt | Jtaliener wurde ein Mann getötet und 19 verwundet, där

zwei Offiziere leiht, außerdem wurden 7 Askaris verw

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zerstreuten sie. Bei Anbru<h der Nacht wollten nd id s Si

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Parlamentarische Nachrichten.

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Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Nt“ tags und e Hauses der Abgeordneten befinden si * der Ersten und Zweiten Beilage. h

A grie Die heutige (80.) Sißzun des Hauses der und geordneten, welcher die Staatsminister Dr. Beseler pel E Freiherx von Schorlemer beiwohnten, wurde en vol Präsidenten Dr. Freiherr von Erffa mit der Mitteilun en E e baa. a (kons, S lt M eltajohn oitsp. ógilno-Wongroötwi é Eli ehrte das Andenken der Verstorbenen in u üblihen =j& * Eine Reihe von Petitionen wurde nah den E i Kommissionen für nicht geeignet zur Erörterung 1 erklärt. n e N Zur dritten Beratung stand der (esezet t! Stärkung des Deutschtums in einigen (Vest fetigungägeseb). E A y on den Abgg. Marx (Zentr.) und Gen jen net A dem Abg. Dr. Mizerski (Pole) war lbeceme esel Antrag gestellt worden, über das Geseß gem

n erfassung nah mindestens 21 Tagen eine

der E Abstimmung N, wieb nah der Ankündign il A

Ueber diesen Ant Lesung name Präsidenten nah dem Abschluß der dritten Les mund abgestimmt dert. n Abit namentliche Abstim

das ganze Geseh stattfinden. : Jn Aécganda Besprechung bemer inen bg. Marx (Zentr.): E er im Often regierung bezüglich der Ansfiedlungspolitik M “stets den potitischen Freunde son fue ben ore und Gere Cha unkt zu gewinn : un T a a g der Yreußiscben Verfas unüberse Ve!läßt man diesen Standpunkt, so #yr Folgen. Nun hat man in den l gründungsart der Vorlage gegriffen,

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