die Gerichtsassessoren Dr. Ortmann in Berlin, Friedrich Schmidt in Berlin und Allers in Kiel zu Staatsanwälten bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts IT in Berlin,

die Gerichtsassessoren Brinschwiß in Beuthen O. S. und Dr. Lau in Altona zu Staatsanwälten in Beuthen O. S.,

den Gerichtsafsessor Sprickmann-Kerkerinck in Münster zum Staatsanwalt in Essen, den Gerichtsassessor Bulcke in Nordhausen zum Staats- anwalt bei der Amtsanwaltschaft in Essen,

den Gerichtsassessor Gärtner in Beuthen O. S. zum Staatsanwalt in Bonn,

den Gerichtsassessor Plücker in M.-Gladbach zum Staats- anwalt in Duisburg, Lf

den Gerichtsassessor Dr. Drews in Stettin zum Staats- anwalt bei der Amtsanwaltschaft in Duisburg, und

den Gerichtsassessor Stühlen in Düsseldorf zum Staats- anwalt in Elberfeld zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Wahl des bisherigen Leiters der Rückertschule (des in der Entwicklung begriffenen TV. städtischen Lyzeums) in Schöne- berg bei Berlin, Oberlehrers, Professors Dr. Johannes Teufer zum Direktor der Anstalt und __ der Wahl des bisherigen Leiters des städtischen Lyzeums in Köslin, Oberlehrers Dr. Winkler zum Direktor der Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen sowie infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Mühlhausen i. Th. getroffenen Wahl den unbesoldeten Bei- geordneten (Zweiten Bürgermeister) dieser Stadt von Busch- T in gleiher Amtseigenschaft auf fernere sechs Jahre zu estätigen. Ï

Auf den Bericht vom 2. April d. J. will Jch der Stadt Cöln auf Grund des Geseges vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Necht i zur Errichtung von Krankenanstalten bei Poll und zur Herstellung eines Bahn- anschlusses für diese Anstalten an die Kleinbahn Cöln—Porz sowie einer Verbindungsstraße nah dem Rhein die auf dem zurüdfolgenden Plane des vereideten Landmessers Geißler vom 15. Dezember 1911 mit roter Le angelegten, mit den roten Ziffern 1 bis 49 bezeihneten Grundstücke und Grundstücksteile im Wege der Enteignung zu erwerben.

Achilleion, Korfu, den 6. Mai 1912.

Wilhelm R. von Breitenbach. von Dallwiß.

An die Minister der öffentlihen Arbeiten und des Jnnern.

Niczkamtlites. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten estern auf der Fahrt von Hamburg nah Wildpark, wo Aller- Föchstderselbe Abends nah 7 Uhr eintrafen, den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncer. i

Jhre Majestät die Kaiserin undKönigin empfingen heute im Neuen Palais bei Potsdam im Anschluß an die Audienz bei Seiner Majestät dem Kaiser und König den neu- ernannten s{hwedishen Gesandten Grafen Taube.

In der am 23. d. M. untér dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück ahb- gehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Tabaksteuerordènung únd der Vorlage, betreffend die Einrichtung von Sammelkarten und die Vernichtung der Quittungskarten, die Zustimmung er- teilt. Zur Annahme gelangten ferner die Vorlage, beireffend Entwurf von Grundsäßen zur Auslegung des Reichs- stempelgeseßes, die Vorlage, betreffend Stempelabgabe für vom Ausland auf das Jnland gezogene Wechsel, die Vorlagen, be- treffend Grundsäße für die Festseßung des Durchschnitts- ertrags an Hamel eleL für entshädigungsberechtigte Gemeinden, und die Vorlage, betreffend Ausdehnung der Bundesratsbeschlüsse vom 8. Juni 1905 und 8. März 1906 gel das Pensionsverhältnis der Rektoren, Elementarlehrer und Lehrerinnen bei der Heeres- und der Marineverwaltung. Dem- nächst wurde über die Beseßung von Stellen beim Reichsgericht und über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.

Für das abgelaufene Rehnungsjahr haben aus den im Etat der Eisenbahnverwaltung zur Prämiierung nüglicher Erfindungen vorgesehenen Mitteln 66 Beamten und Arbeitern der Staatseisenbahnverwaltung Belohnungen im Gesamt- betrag von rund 20 000 46 für Erfindungen und Ver- besserungen, die zur Erhöhung der Betriebssicherheit oder Wirtschaftlichkeit beitragen, bewilligt werden können.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S.- M. Flußkbt. „Otter“ vorgestern in Hankau angekommen.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ den geistlihen Nat, Dekan und Stadtpfarrer von St. Elisabeth in Nürnberg, Jakob Hauck zum Erzbischof von Bamberg ernannt.

Württemberg. _ Seine Hochfürstlihe Durchlaucht der Fürst zu Schaumburg-Lippe ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern vormitiag zum Besuch des Königlichen Hoses in Stuttgart

eingetroffen. Sachsen. Seine Majestät der König Friedrih August vollendet morgen sein 47. Lebensjahr.

— Die beiden Kammern der Ständeversammlung gL- nehmigten gestern, wie „W. T. B.“ meldet, in der Schluß- beratung den Staatshaushaltsetat und das Finanz- geseß E die Jahre 1912 und 1913. Der ordentliche Etat schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 453 222 142M und der außerordentliche Etat mit 76687 700 46. Der Land: tag vertagte sich hierauf bis zum Herbst.

mam aa

Oesterreich-Ungarn. i Im österreihischen Abgeordnetenhause beantragte gestern der tishechishe Sozialdemokrat Nemec, angesichts der Vorgänge in Ungarn zum Zeichen der Solidarität mik dem Kanipfe für das allgemeine Wahlreht und als Ver- wahrung gegen den Mißbrauh der Armee eine halbstündige Unterbrehung der Sißung eintreten zu lassen. Der Antrag wurde abgelehnt. i : Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte der a Dr. Adler (Soz), unter der Maske des Kampfes für die Wehrreform verstecke sich der Bersuch der in Ungarn herrschenden Magnatenklique, das Recht der Völker Ungarns auf das von der ‘Krone versprochene allgemeine Wahlreht zu erdrosseln. Der Redner erhob gegen die Ver- wendung der gemeinsamen Armee gegen friedliche Kundgebungen Einspruch und ersuhte das Präsidium, si deswegen bei der Negierung ins Mittel zu legen. erner verlangte er die Einstellung der Beratungen des Wehraus\{husses folange in Budapest die Gefahr bestehe, daß Menschen gemordet würden. — Der Vizepräsident Pog acn ifk erklärte, so sehr er die Vorfälle vom menschlichen Standpunkt bedauere, so stehe dem Präsidium do kein Einfluß auf die Verwendung des gemeinsamen Heeres zu. Der Wehr- aus\huß sei auf den 30. Mai einberufen und werde selbst darüber entseiden, ob er unter den obwaltenden Umständen die Beratungen fortseßen solle oder nicht.

Darauf vertagte sih das Haus bis zum 30. Mai.

— Jm ungarischen Abgeordnetenhause stand gestern die Beratung der Wehrrefo rm auf der Tagesordnung. Ueber den Verlauf der Sigzung berichtet „W. T. B.“, wie folgt:

Vor Eintritt in die Tagesordnung ergriffen die oppositionellen Reduer Graf Apponyi und Lovaszy das Wort. Apponyt erklärte, wenn taan die objektive Rechtsregel der Hausordnung ganz der Willkür des Präsidenten anheimstelle, fo fei der ganze Nechtszustand der Ver- fassung in Gefahr, Lovaszy äußerte Zweifel an der Nechts-

ültigkeit der Präsidentenwahl. Mittlerweile erschienen Abgeordnete im Beratungsfaal und teilten mit, daß infolge von Zusammen- stößen der Nuhestörer mit Militär und Polizei, zahlreiche Verwundungen vorgekommen seten. Der Präsident Tisza ersuchte den Redner, weiterzusprehen. Der Abg Rath (Justhpartei) bat, daß infolge der Aufregung, die die Mitteilung von dem Straßen- kampf. hervorgerufen habe, die Sißung aufgehoben werde. Der Prä- fident Tisza erklärte, das Patlament wäre kein Wohlfahrtsaus\{chuß, und forderte den nächsten Redner auf, seine Rede zu beginnen. Als dieser über die Ruhestörungen spra, wurde er vom Präsidenten er- mahnt, bei der Sache zu bleiben. Unterdessen forderte die Opposition geschlossene Sißung. In dieser wurde ausführlih über die uus\cret- tungen gesprochen. Der Abg. Kossuth {lug vor, es solle statt der Wehrreform die Wahlreform auf die Tageëordnung geseht werden ; da- durch würde die Ruhe wiederhergestelit werden. Er forderte alle Parteten auf, die Hand zu einem ehrlichen Friedensschluß zu bieten. Die meisten oppositionellen Nedner ergingen \sich in beftigen Be- {werden wegen ter Vorenthaltung tes Wahlrehts. Graf Ap ponyi verlangte mit Rücsicht auf die Nuhestörungen die Auf- hebung der Sizung. Der Präsident Tisza erklärte, man müsse weiter arbeiten; tas Parlament dürfe sih nichl wie ein hysterisches altes Weib gebärden. Unter großer Erregung wurde dann die

Sigzzung geschlossen. 2 i Frankreich.

Jn der gestrigen Senatssißung brachte der Senator Guérin eine Jnterpellation über die Maßnahmen ein, die die erung zu ergreifen gedenkt, um die durch das italienische Lebensversicherungsmonopol bedrohten französischen Interessen zu hüßen. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde auf Antrag des Ministerpräsidenten Poincaré, der erklärte, daß über die Angelegenheit Verhandlungen eingeleitet seien, die Erörterung vertagt.

_— Bei der gestrigen Wahl des Kammerpräsidenten entfielen, obiger Quelle zufolge, im ersten Wahlgang auf Deschanel 210, auf Etienne 138, auf Cochéry 98 und auf den Sozialisten Vaillant 67 Stimmen. Zersplittert waren 23 Stimmen. Jm zweiten Wahlgange erhielten Deschanel 292 Stimmen, Etienne 208 Stimmen. Deschanel ist fomit zum Kammerpräsidenten gewählt.

Rußland. Die Reichsduma beriet gestern über den Etat des C der sih auf 159 Millionen Rubel eläuft.

Nach dem Bericht des „W. T. B.* erklärte der Berichterstatter, daß für den Bau von Schiffen 547 Millionen verlangt würden, davon für die Schwarzmeerflotte 24 Millionen, für Häfen etwa 5 Millionen. Der Berichterstatter rechtfertigte die von der Budgetkommission vor-

enommenen Streichhungen und bemerkte, daß von den Krediten für Schiffsbau und für Artillecie kein Rubel gestrlhen worden sei. — Der Marineminister Grigorowit\ch wies sodann darauf hin, daß der Kaiser ein zeitweiliges Gesetz, betreffend die Verwaltung des Marineministeriums, bestätigt habe. Dieses Geseß teile die leitende Rolle dem Marineminister zu und gewähre gleichzeitig den Chefs zweiten Grades Selbständigkeit und Freiheit unter bestimmter Ver- antwortung. Der Kriegëmarine sei durch ihre Vertreter die Möglichkeit egeben, an der Ausarbeitung aller organisatorishen und technischen Fin teilzunehmen. Bei der Schwarzmeerflotte fänden umfassende Bersuche mit Flugzeugen ftatt, und ebenso bet der baltischen Flotte. Für den kommenden Sommer seien Maßnahmen getroffen, um den Üebelstand tes unvollständigen Mannschaftsbestandes zu beseitigen und die Zahl der im Dienst bleibenden ausgedienten Mannschaften zu ver- größern. Der Bau der neuen Schiffe der baltischen und der Schwarz- meerflotte vollziehe fich in vollem Einklang mit den bezüglihen Be- \chlüssen, wovon er fich während cines Aufenthalts „in Nikolajew persönli überzeugt habe. Die neuen Schiffe würden technifch voll- kommen sein und der Bau rechtzeitig beendigt werden. Uebrigens sei es unmöglich, die Angriffe auf die am Schwarzen Meer im Bau be- findlichen Schiffe in öffentliher Dumasißung zu beantworten, der Bau erfolge jedoch gemäß einem streng durchdahten Plan auf Grund der Erfahrungen des leßten Krieges. — Der Abg. Zveginczew (Zenirum) wies darauf hin, daß im Ver- laufe des Quinquennats das Marineministerium den richtigen Weg zur Erneuerung der russi|hen Seemacht etinges{chlagen hake, warnte das Marineressort vor Leidenschaftlichkeit und Schwankungen bei dem Schiffsbau und gab der Hoffnung Ausdruck, das Marineressort werde dem ausgearbeiteten Programm treu bleiben. — Der Kadett Ts\chelnokow erklärte, daß der Etat der kleinen, recht {wachen russishen Flotte dem Ctat der großen deutschen Flotte gleihkomme, wenn er thn nicht übersteige. Der leßtere ei niht bloß dem Gelde nach niedriger, sondern auch in bezug auf die höheren Diensichargen sei die deutsche Flotte sparsamer, dafür fei die Zahl ihrer jüngeren Offiziere größer.

Darauf nahm die Reichsduma den Marineetat an und sodann den Etat der Einnahmen des Gesamtbudgets

‘als ungesezmäßig

in Höhe von 2901 919 261 Nubel, darunter 2896 519 in lid Einnahmen. Die ‘von der Budgetkommihz, Nübel rehneten Ziffern übersteigen den Voranschlag derx Re n b um 41 349 000 Rubel. Damit hat die Neichsduma dis querung des gesamten Budgets abgeschlossen. fung Jn der Abendsißung beendete die Duma die Debatte ;;

die Juterpellation, betreffend die Hochschulen, und na Über 105 gegen 102Stimmen eine von dem Abg. tom (Di b uit vorgeshlagene Uebergangsformel an, die die Regi A nahmen von 1910 und 1911 zur Unterdrückung der A

und die Erklärungen des Untepethen ministers als ungenügend bezeichnet und die Einbringung 8 Regierungsvorlage zur Regelung des akademischen Leber

J erwartet.

Spanien.

n der gestrigen Kammersißung erklärte der Mt, präsident Canalejas, wie „W. D. B.“ meldet, af, nister: eher aus dem Amte scheiden werde, als bis die von (t übernommenen fozialen und wirtschaftlichen Aufgaben d Om i geführt und die Ie Fragen gelöst seien. Ex rd- dem Könige und dem Lande gegenüber die Verantwortung age ihre Erledigung.! für

‘f Türkei.

Ein Kommuniqué über die Ereignisse in Alhz,„; besagt nah einer Meldung des „W. T. B.“: banien

Lin Augenblicke, als die Pforte eine Kommission untee Minister des Innern entsandte, um in den Wilajets Skutari dem Kossowo Reformen einzuführen, haben albanische Chefs, die stets U Volk irrezuführen und ihre eigene Interessen zu sichern traGte \ dag ehemalige Lieferanten, wie Hassan Bey und Zeinullah, Ansamm[y ie in Kazas, Ipel und L angestiftet, indem sie zum Sein Ll Bau von Straßen, Schulen, Telegraphenämtern und Gendarm den wachthäusern zu verhindern trachteten, Ihr wirkliches Ziel N erie, geseßliche L vorzubringen. Da jede Forderung, die Un- nit im Rahmen der von: der Verfassung gewäbrleisteten Rethte sich wegt, zumal wenn die Forderung von etner bewaffneten Ansa ml. be, erhoben wird, unzulässig und sträflich ist, wurde beschlossen, die fl oder sechs Aufwiegler \trenge zu verfolgen und die Bewegung nf unterdrücken. u

Das Kommuniqué gibt einen Veberblick über die eignisse und 2s hinzu, es sei erwiesen, daß Hassan Bey t Zeinullah sih den Aufständischen angeschlossen hätten, und nd seien die nötigen Weisungen ergangen, um die Aufständis n zu zerstreuen und die Ordnung wieder herzustellen. th

f Serbien.

Der König hat laut Meldung des „W. T. Y,# di Demission des Finanzministers Protitsh qut nommen und den Ministerpräsidenten Milowanowits\ ge der vorläufigen Leitung des Finanzministeriums betraut, mit

Dänemark. Der König Christian und die Königin Alexany

empfingen gestern im Palais Christian VI1. auf Amalienho, A die zu den Beiseßungsfeierlichkeiten in Kopenhagen eingetro H Vertreter der fremden Fürsten, die besonderen Mis i und Militärabordnungen. Nah dem Empfange gaben di, fremden Vertreter ihre Karten bei der Königinwitwe und 1 anderen Mitgliedern der Königsfamilie ab.

¿Amerika.

Das amerikanishe Repräsentantenhaus hat Meldung des „W. T. B.“ mit 147 gegen 126 Caen laut \{hlossen, daß von amerikanishen Schiffen, die Küstenhandyf treiben, für die Durchfahrt durch den Panamakanal kein Zoll erhoben werden soll.

— Die im Staatsdepartement in Washington aus Cuß, eingelaufenen Nachrichten lauten, obiger Quelle zufolz, pessimistish. Die Regierung ist anscheinend nicht im gewesen, die Stärke und das Ziel der aufständischen Be: wegung e einzushäßen. Die cubanischen Militärbehörh, geben zu, daß die Lage ernst ist, glauben aber, der Dinge werden zu können. Die amerikanische Regierung hat Einschiffung eines Transportes Marineinfanterie nah Bahia di Guantanamo angeordnet, um auf Cuba Eigentum und Lebe der Amerikaner zu schüßen. Y

— Nach einem vom „W. T. B.“ verbreiteten Telegram aus El Paso meldet der General Huerta, daß die Regie: rungstruppen Nellano eingenommen hätten und dak seine Kavallerie die Empörer, von denen 800 bis 1000 getzt F oderßgverwundet seien, in nordwestlicher Richtung verfolge. ;

Asien. Nach einer (Meldung des „W. T. B.“ werden i revidierten chinesishen Etat für 1912 die Einnag mit 297 Millionen und die Ausgaben mit 576 Millionen Tau einschließlich 30 Millionen außerordentlihe Ausgaben für d Armee und 110 Millionen für vorläufige Verwaltungsausgah L aufgeführt! N E Wie „W. T. B.“ aus Urga meldet, haben der M j und die Beamten aller Ressorts dem Hutuchtu Lama de AEN Ce E R aus Kobdo ba! bas alaiwan des Durbiutenstammes seinen die“ Nordmongolei erklärt. | Anshluß an

Afrika,

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Tripoli i wurden vorgestern abend feindliche Kolonien cem einige tausend Mann stark, größtenteils reguläre türki se Truppen, gegen Ainzara vorrückten. Sie wurden n 1200 m herangelassen. Dann eröffnete die Artillerie ein et wirkungsvolles Feuer gegen die dichten Kolonnen, die A ehr drängter Formation bis auf 800 m heranfamen. Der F ge: hatte sichtlich Verluste. Als \{ließlich die Nacht heren onnte er sich zurückziehen. In Tripolis wurden starke Trup d, abteilungen in Bereitschaft geseßt, die gestern vormittag Ls Ainzara unter dem Schuße aufklärender Kavallerie vort en ohne eine Spur vom Feinde zu finden. en,

Parlamentarische Nachrichten,

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des H ) [ _g j auses H e befindet si in der Ersten und Zweiten