ausen niht gewährt, so braucht das ge P über die Pausen nicht zu enthalten.
3) Werden regelmäßige
Verzeichnis eine
Statt dessen ist dem 1A nis eine Tabelle beizufü e s
ttelbar nah jeder Arbeits\hih etragen
in die während oder unm Anfang und Ende der darin gewährten Pausen ein werden. Die Tabelle muß bet zweishichtigem Betriebe mindestens über die leßten vierzehn Arbeits\cichten, bei dreishichtigem Betriebe mindestens über die lezten zwanzig Arbeitsschichten Auskunft geben. Der Name desjenigen, welcher die Eintragungen bewirkt, muß daraus zu er- sehen sein.
Die Tabelle (3) braucht nit geführt zu werden für jugend- liche Arbeiter, deren Beschäftigung aus\cließlich an Walzen- straßen stattfindet, die nur mit einem nicht fonttnuierlichen Ofen arbeiten, sofern dieser innerhalb vierundzwanzig Stunden mindestens aht Chargen maht und während der Arbeit an den Walzenstraßen niht nahcargiert wird.
Im übrigen kann die höhere Verwaltungsbehörde einzelne Betriebe auf Antrag unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs von der Führung der Tabelle für solche im einzelnen namhaft zu machende Arbeiten entbinden, bet denen für die jugendlihen Arbetter na der Art dieser Arbeiten in dem betreffenden Betriebe regelmäßig mindestens Arbeitsunterbrechungen von der unter I1 2 bestimmten Dauer eintreten.
V. An Metall-Walz- und Hammerwerken, welche mit un- unterbrohenem Feuer betrieben werden, muß an einer in die Augen fallenden Stelle eine Tafel ausgehängk werden, welche in deutlicher Schrift die Bestimmungen unter T wiedergibt.
In denjenigen Walz- und Hammerwerken, welche von den unter IT oder IIT nachgelassenen Ausnahmen Gebrauch machen, muß die Tafel außerdem die Bestimmungen unter T1, T und IV enthalten.
Die Vorschrift im § 138 Abs. 2 Saß 2 der Gewerbe- ordnung bleibt unberührt.
VT. Die vorstehenden Bestimmungen treten am 1. Juni 1912 in Kraft und haben für zehn Jahre Gültigkeit.
Berlin, den 20. Mai 1912.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrü ck.
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Bekanntmachung, betreffend das Verfahren bei Anstellung, Kündigung und Entlassung von Angestellten und Beamten der Krankenkassen sowie bei Streitigkeiten aus deren Dienstverhältnissen.
Vom 20. Mai 1912.
Grund des Artikel 38 au, 2 des Einführungs-
Auf estimme ih folgendes :
geseßes zur Reichsversicherungsordnung 1) Die Aufgaben, die dur die Bekanntmachung vom 1. Aue 1911, betreffend das Verfahren bei Ae Kündigung und Ent- lassung von Angestellten und Beamten der Krankenkassen fowie bei Streitigkeiten aus deren Diensiverhältnissen (Reichsgeseßbl. S. 863), den Schiedsgerichten für Arbeiterversiherung zugewiesen find, werden nach Errichtung, der Oberversicherungsämter von diesen erledigt, solange nit gleichzeitig neben ihnen die Versicherungsämter bestehen. 2) Von dem Zeitpunkt, an dem E die Oberversicherungs- ämter und die Versicherungsämter bestehen, richtet sich das Verfahren bei Anstellung, Kündigung und Entlassung von Angestellten und Be- amten der Krankenkassen jowie bei Streiti keiten aus deren Dienst- verbältnissen nah den Vorschriften der eidsverfiherungsordnung und den Bestimmungen der Kaiserlichen Verordnungen über Geshäfts- ang und Verfahren der N A vom. 24. Dezember 911 (Reihsgeseßbl. S. 1083 ff.). - Berlin, den 20. Mai 1912. Der Reichskanzler. Jn Vertretung: Delbrü.
Bekanntmachung.
Das durch meine Bekanntmachung vom 2. März 1912 („Reichsanzeiger“ Nr. 57 vom 4. März 1912) erlassene Verbot der in Wien erscheinenden periodischen Druckschrift „Pschütt! Caricaturen“ erstreckt sich auch a diejenigen Nummern dieser Druekschrift, die unter der Aufschrift „Parkett und Pflaster“ zur Ausgabe gelangen.
Berlin, den 23. Mai 1912.
: Der Reichskanzler. Jn Vertretung : Delbrü.
Bekanntmachung.
Der Fernsprehverkehr ist eröffnet worden zwischen. Berlin und den deutschen Orten Gundelsheim (Württ.) und Preußish Herby — gewöhnliche Gesprächsgebühr je 1 H —.
Berlin C. 2, den 25. Mai 1912.
Kaiserliche er e
Erbe.
Bekanntmachung.
Der Stadt Colmar ist auf Grund des § 795 B. G.-B. die staatlihe Genehmigung erteilt worden zur Ausgabe von Sch uldvershreibungen auf den Anhaber im Gesamt- betrage von 2500 000 M, eingeteilt in
1200 Stück Lit. A zu je 1000 E B E BOOLE:
Die Schuldverschreibungen sind verzinslih zu 4 vom Hundert und rüczahlbar innerhalb 45 Jahren vom Jahre 1913 ab, erstmalig am 1. April 1914, auf Grund von Verlosung nach Maßgabe des aufgestellten Tilgungsplans. Vom gleichen E an ist verstärkte Tilgung oder Kündigung der gesamten Anleihe zulässig. :
Straßburg,- den 25. Mai 1912.
Ministerium für Elsaß-Lothringen. Abteilung für Finanzen, Handel und Domänen. Der Unterstaatssekretär.
Koehler.
Me, M
Königreih Preufsten.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungsassessor Dugend in Wittlage zum Landrat zu ernennen, i dem Stadtbaurat a. D. Karl Kölle in Frankfurt a. M. den Charakter als Königlicher Baurat und dem Direktor der Kunstgewerbeschule, Professor Ferdinand Luthmer ebenda den Charakter als Geheimer Baurat zu ver- leihen ias infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Essen etroffenen Wahl den bisherigen Regierungsbaumeifter, Hans olstorff in Berlin als besoldeten Beigeordneten der Stadt Essen für die geseßlihe Amtsdauer von zwölf Jahren und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung und den unbesoldeten Magistratsmitgliedern zu E Gene S Wahl den Fabrikanten Georg Brill daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Eschwege für die geseßliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen. f
Auf den Bericht vom 28. März d. J. will Jh derx HannoverschenKolonisations- undMoorverwertungs- gesellschaft m. b. Ÿ- in Osnabrück auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. Tei für die Dauer von 10 Jahren hiermit das Recht verleihen, das Grund- eigentum in den Kreisen Lübbee, Regierungsbezirk Minden, und Diepholz, Regierungsbezirk Hannover, welches für die Herstellung einer elektrischen Ueberlandzentrale in Anspruch genommen werden muß, im Wege derx Enteignung zu érwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be- \{ränkung zu belasten.
Achilleion, Korfu, den 14. April 1912.
Wilhelm R.
von Breitenb ac. Freiherr von Schorlemer. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. von Dallwiß. An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Handel und Gewerbe, für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und des Jnnern.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
und Forsten.
Bei der Ansiedlungskommission in Posen sind die bisher als Hilfsarbeiter beschäftigten Regierungsbaumeister des Hoch- ho Friz Drescher und Dr. Karl Wallbrecht etats- mäßig angestellt worden. :
Ministerium des Jnnern.
Dem Landrat Dugend ist das Landratsamt im Kreise Wittlage übertragen worden.
Oberverwaltungs gericht.
gestellt worden. i
Evangelischer Oberkirchenrat.
Der bisherige Pfarrer Lic. theol. Otto Zänker in Viersen (Rheinland) ist zum Studiendirektor des Evangelischen Prediger- seminars in Soest (Westfalen) ernannt worden.
Zum Pfarrer der deutschen evangelischen Gemeinde in Pretoria (Transvaal) ist der Pastor Dr. Lukas Viëtor in Cöln a. Rh. berufen worden.
Abgereist:
Seine Exzellenz der Staatssekretär des Reichskolonialamts, Wirklicher Geheimer Rat Dr. Solf hat eine etwa vier- monatige Dienstreise nach Deutsch Südwestafrika und den englischen Kolonien Südafrikas angetreten.
“Nichtamillices. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 28. Mai.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten am Sonnabend ‘im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Großadmirals von Ns und des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von
er.
Jhre Majestät die Kaiserin und Königin empfingen am Sonnabend im Neuen Palais bei Potsdam den österreichisch- ungarischen Minister des Aeußern Grafen Berchtold.
Sachsen.
Seine Majestät der König empfing, wie „W-. D. Bie meldet, vorgestern abend im Residenz\chlo in Dresden den österreichisch - ungarischen Minister des Aeußern Grafen Berchtold in Gegenwart des Staatsministers Grafen Viß- thum von Estädt uyd des österreichisch-ungarischen Gesandten Grafen Forgach in ienz. An die Audienz {loß sich eine Tafel an, an der der österreichish-ungarische Minister des Aeußern Graf Berchtold, der Legationssekretär Graf Hoyos, der Staatsminister Graf Vißthum von Eckfstädt, der Geheime Legationsrat von Stiegliß und andere teilnahmen. Gegen 11 Uhr trat Graf Berchtold die Rückreise nah Wien an.
Württemberg.
Jhre Königliche Hoheit die Herzogin Amalie von Urach, geborene Herzogin in Bayern, ist vorgestern im 47. Lebensjahre in Stuttgart gestorben.
Reuß j. L.
Seine Hochfürstlihe Durchlaucht der Heinri ch XIY. vollendet heute sein 80. Lebensjahr.
Fürst
Bei dem Oberverwaltungsgericht ist der Kammergerichts- | sekretär Beßer als expedierender Sekretär und Registrator an- |
Frankreith.
1 dem am Sonnabend abgehaltenen Mini der Mi terpräsident imüsi
über die Lage in Marokko, darauf wurde in die meldet eines vom Minister des Jnnern ausgearbeiteten N eratung zur Wahlreform eingetreten. ntwurfes
— Nah einer Note der „Agence Havas“ iz minister Millerand Maßnahmen getroffen, es: Friegs- Lyautey so schnell wie möglich die Verstärkungen S enera[ die dieser bei seiner Ankunft in Fes verlangt hat. fenden,
Ftálien.
Deputiertenkammer wurde qa
7. B.“ berichtet, bei Beratung der Wahler abend, Antrag Mirabelli auf Abschaffung der Vereidigung dane ein geordneten mit großer Mehrheit abgelehnt, nadbem Ab- Ministerpräsident Giolitti sich dagegen ausgesprochen darauf hingewiesen hatte, daß auch der Kö U auf die Verfassung leiste und daß j wie treu die Könige von Jtalien fich_ immer an sie fe, halten hätten. Darauf wurde das Wahlreform è ge: in geheimer Abstimmung mit 284 gegen 69 Stimme 1b genommen. Der E ertolini dankte Jz Abgeordneten für ihre Mitarbeit an dem Geseh und be allen wünschte den Ministerpräsidenten Giolitti zu der Einbringun L E Annahme einer so bedeutenden Reform. Er wünschte, d uh von der Kammer an die Ausdehnung des Wahlrechts die knüpften Hoffnungen auf einen neuen Fortfehritt, eine neue B ge: und ein weiteres Wohlergehen Jtaliens sich erfüllen ms lte: Der Ministerpräsident Giolitti dankte der Kommission Ll dem Berichterstatter und {loß si ihrem Wunsche an Und. die vermehrte Teilnahme des Volkes am politischen Lehe, daß. Vaterlandes immer zum Segen gereihen möge. Er y des ferner dem Kammerpräsidenten und gab seiner Befrieienite über den Verlauf der Verhandlungen Ausdruck. Der Qa R präsident Marcora {loß sich dem Wunsche Giolittis E Wohl des Vaterlandes: an. das
Spanien.
Auf den andalusishen Eiseubahnen ist am S abend ein Streik ausgebrochen, der nach Meldungen onn- “ß. T. B.“ beträchtliche Ausdehnung annimmt. Die Ve.? von Cordova und Sevilla sowie von Cadix und Grazie haben sich ‘der Bewegung angeschlossen. Die Züge wada von Jngenieuren und Assistenten geführt. Nur die die tden führenden Züge verkehren. Die Niveauübergänge sind Post Bewachung. Jn Xeres unterstüßen die Hafeuarbeiter die je wegung. e:
Der Ministerpräsident , die Minister der öffent
Jn der wie „W. T
Arbeiten und des Jnnern sowie der Direktor der andalusi
Eisenbahngesellschaft berieten vorgestern über den Streik.
| Regierung triff Maßregeln, um die Aufrechterhaltyu V Dienstes zu sichern und wird im Fall von V „8 da schnell eingreifen. s erwictlungen
Türkei. Der griechische Gesandte Gryparis ist nach einer Meldun
des „W. ‘D. B. auf seinen Posten zurückgekehrt. Dami die diplomatischen Beziehungen zwischen der Stel und Ci Jn
land E
— Die Blockade der Jnsel Rhodos ist, obiger zufolge, auf Anordnung der italienishen Regierung vor aufgehoben worden, jedo bleiben die Kriegsgeseße für D Insel zunächst in Gültigkeit. Während. der Naht dürfer Fahrzeuge den Hafen von Rhodos nicht verlassen bezw. B
S: / — Die gefeßge ende Versammlung in Samos
hat, wie „W. . meldet, einstimmig beschlossen, bej Schußmächten und der Pforte energisch: Einlprud nt den Verleßung der Vorrechte des Fürstentums zu erheben... die
— Die Deputiertenkammer hat am Sonnab mit der Gesellschaft der Orientalischen Eisenbahnen abgoschla den Vertrag über den Bau und Betrieb der 63 km langen C, lel Uesfküb—Gostivar genehmigt. nie Die Konstantinopeler Blätter veröffentlichen telegraphischen Bericht des Ministers des Junnern über dieg
in Albanien, in dem es obiger Quelle zufolge pg0t Die Bewegung beschränke sich tatsächlich / A E (r
wischenfälle, die von rein lokaler Bedeutun und nicht
a die unwandelbare Treue der Albaner zu ers litteaiMmt handle si bei der Bewegung nur um einige Banditen de mit Beunruhigung erfülle, daß die Macht der Regierung h eg die Aufstellung eines Gendarmeriekorps und durch die Op ur sation der Gemeinden erweitert werde, die das Volk irreführe und Zwischenfälle hervorriefen, Die Regierung verfolge rten versöhnliche Politik. Sollte diese aber keinen Erfolg habe tine werde man zu Unterdrückungsmaßregeln greifen müssen n, so
Der Wali von Monastir meldet, daß die in dew Be
bei Dibra versammelten Albanesen infolge der ihnen erigile Raischläge am Sonnabend in ihre Dörfer zurückgekehrt fie Sie erklärten, sie seien der Regierung treu und nux aetauan worden. Die Behörden teilten ihnen mit, daß die Berik cl an der Lokalverwaltung durh Vorsteher, Untervoxsteher ring Mitglieder der Gemeinderäte, die dafür entlohnt werden wrden
Anteil haben werde. Griechenland.
Der neue türkische Gesandte Muktar Bey i dung des „W. T. B.“ am Sonnabend in Athen citetem
Montenegro.
Die gemischte türkish-montenegrin mission, die sich mit aller Beschleunigung an de Great geben hatte, um die Ursache des leßten Zwi\c ci falls be- Berge Tetrebinjak bei Velika zu untersuchen, hat am einer Meldung des Wiener K. K. Telegraphen-Korresponde 9 Bureaus aus amtlicher montenegrinischer Quelle protokollari S festgestellt, daß die Türken ohne jede Veranlassung das arisch auf den g Posten bei Tetrebinjak, der si euer montenegrinishem Boden befand, eröffnet hätten. Selbst G
eit, wo die Kommission die Untersuchung geführt habe hät S Türken mehrere Gewehrschüsse auf einen Hirten und sin Herde abgegeben, die sich auf montenegrinishem Gebiet Va fanden. Die Erregung sei dadurch noch erhöht worden e
Amerika.
Angesichts der Wirren auf Cuba ist ei ; Geschwader am Sonnabend led Key Wi e Seoer catisches Wie „W. T. B.“ meldet, erklärt das Staatsdepartement i Washington wiederholt, daß dieser Schritt keineswegs us Intervention bedeute, sondern lediglih eine Maßnah eine Interesse der Amerikaner und ihres Eigentums. Men
Poincaré, , wie „W. T rat spra