senigen verlangen unrichtige Nah 8

Nachweisungen erteilt Zentr.), Dr. von

dieser Anträge aus, da d fcien, als die Mitglieder

: Ein Negierungskommissar

träge ab, Abg. hierbei Dummheit der Behörde

Lippmann

Nach dem Willen des E yon h)

dé h. diejenigen, die f

fann, Nachweisungen erwirkt haft. 80 kann die zgurückgenommen werden, wenn }

(7 Woyna (freikon} (tortschr. Volksp.) beantragen, diese Bestimmung zu “ Abg. Dr. von Kri es (kons.)

um die Fälle h

2 ¿ der die Verleihung durch wissentlich

Verleihung ohne Entschädigung sie u, a, auf Grund A Die Abgg. Dr. Bell- Essen ; und Lippmann

streichén. idt fich. für die Ablehnung Staat Etn schußzbedürftiger

Unternehmung. , sehnt ‘lcichfalls die An-

ortschr. Volksp.) bemerkt , daß es sih Wals ine A Verleihung durch éine bzw. des Gerichts zustande gekommen sei. (ries solle dafür da? Publikum, mit ihren Anteilen an cinem Unternehmen

ist.

er einer industriellen

beteiligt haben, bestraft werden. Der Unternehmer. selbst werde nit

getroffen, Abg.

G und S evon has B hs èn zu treffen, -der dur eine Zau erie Durch den- Beschluß der. ion Lesung sei eine wesentliche

habe.

Dr. Bell - Essen (Zentr.) schließt, sh diesen Ausführungen

e bt des Gesekzes doh sein müje, I icvung De Verleihung erreicht

Verschlec)terung des Gesetzes eingetreten.

Die 88 79 und 80

genommen. Nach § 110 hai Verpflichtete durd)

abbriïche vorzubeugen Strombauten an den beseitigen und

- Abg. Dr. Hahn graphen um die Fälle han

durch Menschenarbeit wesentli verändert worden find, Anlieger und die Techniker oft ganz verschiedener durch einen ungebärdigen

seien, ob die Schäden Ursachen oder auf die seien. An der

müssen, ‘um nachzuweisen, durch die Regulierung der ) 1 seien. : C der Hamburg-Amerika-Linie an ihrem Liege-

seten durh die Schiffe yla

geblich um Hilfe an die

der Fluß mache die Schäden von selbst.

entsprechende Uferbauten

Hamburg habe ja 530 000 é gegeben,

haftbar gemacht werden

Unterstaatsfekretär Brügghen bemerkt, in vollem Maße rüdsihten auszuführen. begnügten {ih Juteressen der ege E Ort und

Dr. Gaigalat : Y dur den Eisgang hin,

g- Schädigungen der Ufer

entsprechende U an den Grundstücken der Behinderung

Unterweser hätten

e Uferabbrüdche entstanden,

bestrebt sein. werde , es na

werden mit en Anträgen Bell an-

der zur Unterhaltung" dès Wasserlaufs ? ide Arbeiten am Wasserlauf und der Vorflut dur Ufer-

oder die infolge der Schiffahrt oder von

Ufergrundstücken entstandenen Schäden zu

zu verhindern. - A (fons.) - bemerkt, daß: es sich

bei ‘diejem Para» dle, in denen die ursprünglich natürlichen Flüsse und daß nun die Meinung darüber Fluß auf natürliche Strombauten der Techniker zurückzuführen z- B. Prozesse geführt werden daß Uferabbrüche auf der ‘rechten Weserseite Weser entstanden seien. Auch an-der Elbe

die Interefsenten hätten fich aber ver- Regierung gewandt. Dann heiße es immer, s Die Regierung müsse dur Schädigungen vorbeugen, die Stadt um für solche Schäden nicht

von Coels' von der dieses Gesezes die Regierung allen Billigkeits- asserbaukommission

solchen

zu können. Dr. Freiherr daß nah Erlaß

Die Herren von der

nicht damit, „nah eingegangenen Berichten úber “d

sie überzeugten ich

zu entscheiden, sondern er Dinge. / : (fons.) ‘welst mod besonders ‘auf die

telle von der Lage d

8 110 wird angenommen.

- Zu § 116 befürwortet von Kries (kons.) cinen Antrag,

Abg. Dr.

wona die

observanzmäßigen Verpflichtungen zur Unterhaltung cines fünfst- li chen Wasserlaufs zweiter Ordnung aufrecht erhalten werden sollèn;

man habè diese Frage wohl

für die natürlichen Wasserläufe ge-

regelt, dabei aber eine Bestimmung über die künstlichen Wasserläufe

V kons.) und ein Regi trag zu.

8-116 wird mit

Nach § 176 ist dex

ic Abgg. Dr. von W o.y na (freikonf.) und Dr. Schr o ck (frei-

erungskommissar stimmen dem An-

dem Antrage angenonmen. i : (Srundstückseigentüimer berechtigt, das

oberirdish außerhalb eines Wasserlaufs von einem anderen

Grundstück abfließende L A i Jn Hohenzollern, in Hessen.- Nassau und in

zuhalten. rheinishen Gebieten,

Wasser von seinem Grundstück L en

wo bisher das französische oder gemeine

Recht galt, soll’ diese Vorschrift nur in bestimmten Fällen gelten.

Abg. Reinhard

Ausnahme auf diejenigen zudehnen, wo bisher das gemeine Minister für Landwirtschaft, Dr. Freiherr von Schorleme?: Meine Herren! Der § 176a stellt in landrechtlihen Grundsaß auf, oberirdisch- außerhalb eines

abfließende Wasser von

allgemein geltenden Grundsatze ist

Jhrer Kommission und worden“ “ zugunsten de Hessen - Nassau. und

denen bisher das franzöfische

Antrag, diese

(Zentr.) befürwortet einen A Hannover. aus-

Gebletsteile der Provinz Recht galt. ; Domänen und - Forsten

feinem ersten Absaÿ den daß der Eigentümer berehtigt ist, das Wassérlaufs vón einem andern Grundstü seinem Grundstück abzuhalten. Von diesem im Abs. 2 durch - die Beschlüsse der zweiten Lesung | eine Ausnahme gemacht r Hohenzollernschen Lande, - der Provinz derjenigen Teile ver Nheinprovinz, “in oder das gemeine Recht galkt.

Die Antragsteller bezwecken nunmehr mit dem Antrage Nr. 828,

auch für die- Provinz Hannover

führen, und sie haben besondere darauf berufen,

wäre nah den Grundsäßen

diesen Ausnahmezustand herbeizu- ih bei ihren früheren Ausführungen ins- daß auch in Hannover geltendes Ret gewesen des gemeinen Rechts, den Uebertritt des

Wassers. auf das Nachbargrundstück dulden zu müssen. Meine Herren, ih will, entsprechend ‘den Ausführungen des Herrn Vorredners, auf die rehtlihe Seite der Frage nit näher eingehen, ih will mich ent-

halten, darauf hinzuweisen, des“ hannoverschen Geseges von

daß au der hon früher erwähnte §12 1847 bereits eine Durchbrehung des

gemeinrehtlichen Grundsaßes darstellte, und dies auch in den Ver-

handlungen ter für mih das wichtigste

Ständekammer zum

Ausdruck gekommen ist. Was

ist, das ist die Tatsache, daß gerade noch. in

legter Zeit sowohl die Provinzialbehörde wie auch die Landwirtschafts-

fammer der Provinz

Hannover gebeten haben,

es für Hannover bei

den Tandrechtlihen Grundfäßen zu belassen und von ciner Aenderung des Gesezentwurfs im Sinne der Antragsteller abzusehen. Ich möchte also in Uebereinstimmung mit der Vertretung der Provinz Hannover

bitten,

den Antrag Nr. 828 abzulehnen.

Abg. Klußmann (nl.) befürwortet den Antrag.

Darauf wird der

Nach § 261

der Regierungspräfident “bzw. sjen, wonach

Verordnungen erlas} die Ortspolizeibehörde H der Provinz

tändigen Städten auch gebend sein. Die Abgg. von i die Streichung der Bestimmung für Hannover.

Gen. beantragen . Abg. Freiherr von

Brandenstein zuzustimmen.

nover eine besondere Be

Hannover sollen

Antrag angenommen.

fann zur Verhütung. von Hochwassergefahr

der Oberpräsident polizeiliche der Landrat und in Stadtkreisen Arbeiten“ vorschreiben können. : in - den sogenannten selbst- die Ortspolizeibehörden dafür maß- Brandenstein (kons.) und

verschiedene

Malt ah u (kons.): Ich bitte, dem Antrag „ (s wäre eine Ungerechtigkeit, für Häu- stimmung ekfnzuführen.

Abg: von dem Hagen (Ze sfkommissar

Cin Regierung

des Antvags.

Nachdem“ die: Ab

Büchtemann. (for

‘Art und Bezirk. des

- Bergbaues

im

bei Aa

imOberbergam linksrheinischer

in Siegen in Nafiau u

in Obérs in Niederschlesien

linksrheinisher “F

Gelsenkirchen,

T.

a: Steinkohlen-

bergbau: * in Oberschlesien « »* # # in Niedersclesien * «. Oberbergamtsbezirk

Dortmund:

a. Nördli@he Reviere?) « b. Südliche Reviere?) - Summe - O.-B.-A. Dort- mund (a, þ und Revier

Hanim)- «S t e bei Saarbrüten (Staat8-

lad bergb

c. Salzbergbau

im Oberbergamtsbezirk Halte n vor

“d. Erzberghau - in Mans eld (Kupferschiefer)

Oberharz - -

A S esl

und

Art und Bezirk

des Bergbaues

D

j

D

abgelehul und § 21 e : 7 ;

zweiten Lesung an r. Nächste Siu on wogen der

rohen. aben, “vird dieser en Be _ * Sdjluß 5.1

und Anträge.)

ttet, den Antrag abzulehnen. befürwortet die Annahme

Fi f f? (nl.) und

: Dr, Hahn den Antrag ge-

ng: Freitag, 11 Berliner Feue r. Volksp.) ggen S “Statistik und Volkswirtschaft Nachweisung ; 111. Vierteljah Mit Aus\{luß der festbe 1. Durhshnittslöbne

re 1912 verdienten B

ergarbeiterlò t 2 é und Aufseher. — S A +8

“der in den Hauptbergbaube

g aller Arbeitskosti Gnverfitherungöbeiträn

e-reine. Whne Knappschafts- und -Inva

E — ‘insgesamt im

auf 1- Arbeiter und - 1 Schicht ‘im

“ hint. V. 11. V.-I:

S R)

N Dil 2048 | |

C3 S5 S

18 965-|+ 117 403 27998 | 27 988

971226 | 267 435

H b. Braunkohlen-

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v 3 3 p

-

M L tsbezirk Halle

25 Bd pi

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nd Weßlar - f nis er retsrheinisher « lin arheinis er us

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und ®) der unteren Nahwei

9 und: siehe Anmerkung * rotfkornzulage :- im u R

H sung. : 3) Hinzu tritt der Wert der . 9 2 =- 0,14. 4 Sa E l f h für-1 Shhidht. ict im Jahresmittel 1911 = 0,12, )

11. Durchschnittslöhne der einzelnen Arbeit F - Unterirdisch_ s S E nd in Ta e câftigte eigen

Ueber Tage be- (unter 16 Jahren) E

ftigteneigent=Y - 2

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von der belegschaft B.

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von der Gefamt-- belegshaft . = D: 1911

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a. Steinkohlen- bergbau jen «

im Oberberganuits- bezirk Dortmund: a. Nördliche Re- f

‘viere} at b. Südliche Re- viere)

Summe O. -B.- A. Dortmund (a, Þ und Revier Hamm).

bei Saarbrüdcken - - (Staatswerke) „

bei Aachen. («6

b. Braunkohlen-

; bergbau

im berger bezirk Halle:

unterirdish - “f!

in: Tagebauen i Summe linksrheinischer c. Salbergten im Ober anes bezirk pa Gs im Oberbergamts- bezirk. Clausthal .-

d. Erzbergbau in B pfer-

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in Siegen... in Rafsau u. Weßlar sonstiger rechts-

rheimisher « «

: Aus A 2: Gel 3) 19;

4.996 v.

Y 15 p. 6) -0;2-v, 7-17 v.

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der Ein-- und Ausfahrt, a chaft vérgl. Spalte 2 bis. 8 Stunden; 70,1 v. “. bis 8. Stunden; . 0,3 v. tunden; 0,5 v. L bis 6 Stunden; 0 .:_bis 6 Stunden s) N ördlih ¿id, OsleEfsen, We v) Sudliche Reviere: 10) Siehe. Anmerkung *) bei 1.

bér einschließlich: der Pausen.

bis 10 Stunden; bis 10 Stunden; - 0,1 Stunden; 98,2 v. Stunden; 99,9 v- s bis 7 Stunden; 9 Redlinghaufen,

v. H. : bis 11 Stunden; 4,1 v 3: bis 12 Stundén.

.H.: bis 12 Stinden, M sen, Dortmund. Il, Dortmund-Tl

1, * Nord-Bodum, diu Süd:Essen,-Weiben. "2 E

ingen, -Süd-Bochum,