: Ini erate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß.
Staats-Anzeiger, tas Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen. Aufgebote, Vorladungen
Deffentlicher Auzeiger.
u. dergl.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des «Fuvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein ! & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, fowie alle übrigen größeren
Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. v. Wilhelm-Straße Nr. 32.
3, Verkäufe, Verpachtungen, Snubmissionen etc. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
7, Literarische Anzeigen, 8. Theater-ÁAnzeigen. | In der Börsen- 9, Familien-Nachrichten, beilage.
: Annoncen-Bureaus,
ESteÆbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Steckbrief. In der Naht vom 14. zum 15, Oktober cr. hat sich ein seit dim 1. Sep- tember cr. bei dem Fuhrherrn Wilhelm Schulze juvior zu Pankow, Prinzenstraße 15, in Dienst stehender Kutscher heimlich entfernt. Derselbe hat fi Zgnah Schüttmann genannt, soll vom 10. November 1876 bis Juli 1877 bei dem Fuhr- herrn C. A. Schulze hier, Prenzlaue:strafe 21, in Dienst gestanden, sich am 3. August cr. beim Bier- verleger r ams hier, Barutherstraße 3, ver- miethet baben und am 25. Mai cr. als zum Militärdienst dauernd unbrauhbar zur Ersaß- Reserve 11. Klasse auêgemustert sein, Er ist im Anfang der zwanziger Jahre, circa 5 Fuß 2 Zoll groß und bartlos, hat dunkele Haare, eingefallene Backen und einen sheuen BVlick. Gegen den dn- geblihen Ignaß Schüttmann is} die gerichtliche
aft wegen wiederholten, theils einfachen, theils chweren Diebstahls beschlossen worden, Es wird ersucht, auf denselben zu achten, ihn im Betretungs- falle festzunehmen und mit allen bei ihm si vor- findenden Gegenständen und Geldern mittelst Trans- ports in E Gefängnisse, Hausvoigteiplaß 14, Berlin, den 1. November 1878.
abzuliefern. 2 | I. Kriminal - Abtheilung.
Königliches Kreisgericht. Der Untersuchungsrichter. Der unterm 1. Juni
Steckbriefs-Erledigung. und 22. Oktober 1870 hinter dem Zimmergesellen Carl Wilhelm Balz erlassene Stedbrief ift durch cingetretene Verjährung der Strafverfolgung erledigt. Berlin, den 31. Oktober 1878. Königliches Kreis- gericht. I. (Crim.-) Abtheilung. Der Unter-. fuchungsriter.
E t i Steckbrief. Gegen den Arbeiter August Cark Ms Huye, am 16, Oktober 1854 zu Berlin ge- oren, evangeli1cher Religion, is die gerichtliche Haft wegen Diebstahls aus §8. 242, 244 und 248 des Strafgesetbuch bes{lossen worden. Die Ver- haftung hat nit ausgeführt werden können. Es wird deshalb ein Jeder, welcher von seinem Aufent- halte Kenntniß hat, aufgefordert, davon der näch- sten Gerichts - oder Polizeibehörde Anzeige zu machen. Gleichzeitig werden alle Civil- und Miki- tärbehörden des Jr- und Auslandes dienftergebenst ersuht, auf den p. Hute zu achten, ihn im Betre- tungsfalle festzunehmen und uns hiervon sofort Mittheilung zu machen. Bernau, den 5. Novem- ber 1878. Königliche Kreisgerihts-Kcmmission.
Stefbriefs - Erinnerung. Die unter dem 9. November 1874 erlassene Strafvollstrelungs- Requisition gegen Tabatspinner Christian Fried- ri Drabke aus Brunshwig und 41 Genossen bringen wir mit dem Bemerken in Erinnerung, daß der Christian FriedriÞh Drabke und George Habner ihre Strafe verbüßt haben. Cottbus, den 2. No- vember 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abth.
Steckbrief. Wegen Diebstahlsverdachts sind fest- zuhalten die seit dem 1. d. M. flüchtigen Hand- Lag Leelinge Mar Stebe, 17 Jahre alt, 5‘ 2“ groß, Haar braun, Statur unterseßt, entzündete Augen, und Emil Oboth, 18 Jahre alt, 5' 5“ groß, Haar braun, Statur s{lank, ohne besondere Kennzeichen und im Besitz eines Militär-Entlassungs- \ceirs. Um event, Mittheilung über Festnahme oder Spuren der Verfolgten wird ersucht. Grottkau, den 7. November 1878. Polizei-Verwaltung.
Steckbrief. Gegen den Kunstgärtner Herr- maun Adolf Richard Löshmann von hier ist wegen einfachen Diebstahls die Untersuhung einge- Leitet und seine gerichtliche Haft beschlossen worden. Derselbe hat si aber von hier entfernt und es ist sein gegenwärtiger Aufenthalt gänzlich unbekannt. Wir ersuchen deshalb alle Polizeibehörden, auf den 2c. Wschmann zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle anzuhalten und an unsere Gefängniß-Inspektion abzuliefern. Schweidnitz, den 31. Oktober 1878. Königliches Kreisgeriht. Der Untersuchungsrihter.
Oeffentliche Vorladung. Die nachbenannten Kantonisten und zwar: 1) Thomas Caspar Rzdok aus Thule, geboren am 29. Dezember 1851, 2) Iohann Ligendza aus Bodzanowiß, geboren am 25. Juni 1853, 3) Thomas Majda aus Ober- B e geboren am 17. Dezember 1853, 4)
akob Paul Kuzai aus Rosenberg, geboren am 21. Juli 1853, 5) Johann Malecha aus Ober- Seichwiß, zuleßt in r T, geboren am 18. August 1853, 9 Franz Kadaschik aus Sterna- Lig, geboren am 25. November 1853, 7) Johann Carl Janczyk aus Uschüt, geboren am 29. Mai
[9244] Activa.
25 Grundftücke R 2) Gebäude e V
Abschreibung 3) Walzwerks- und sonstige Immobilen .
Abschreibung 4) Mobilien . C A Abschreibung
5 s 7) Caff 8) Wechsel. . 9) Debitoren .
1853, 8) Iohann Les aus Uschüß, zuleßt in | Costau, Kreis Creuzburg O./S., geboren am 13. November 1853, 9) Johann Thomas Koper aus Bischdorf, geboren am 20. December 1854, 10) Josef Freter aus Bodzanowit, geboren am 20. März 1854, 11) Clemens Korzekwa aus Bodzano- wiß, geboren am 20. November 1854, 12) Johann Valentin Jurczyk aus Voroschau, geboxcn am s. Februar 1854, 13) Franz Michael BVurgs aus Friedrichéwille, geboren am 22. Seplember 1854, 14) Johann Wilczek aus Friedrichswille, zuleßt in Kotschanowit, geboren am 22. Juni 1854, 15) Richard Kawa aus Sausenberg, geboren am 3. April 1854, 16) Johann Wydmuch aus Ober-Seich- wiß, geboren am 12. Dezember 1854, 17) Jakob Reéëpondek aus Sternalit, geboren am 21. Juli 1854, 18) Peter Secmann aus Bodland, geboren am 7. Juli 1855, 19) Jakob Jurczyk aus Voro- s{au, geboren am 4. Juli 1855, 20) Josef Kansy aus Koselwit, geboren am 15. Januar 1855, 21) Carl Symma aus Koselwiß, geboren am 22. Ja- nuar 1855, 22) August Josef Jendrzey aus Rosen- berg, geboren am 30, August 1855, 23) Jakob Bro- daßki aus Schoffshüß, geboren am 21. Juli 1855, 24) Iohann Oblong aus Schoff\{chüß, geboren am 24. Sanuar 1855, 25) Anton Cygan aus Mittlel- Seichwiß, geboren am 10. Mai 1855, 26) Wil- helm Schubert aus Nieder-Seihwiß, geboren am 29. SFanuar 1855, 27) Augu!r Zygulskî aus Nie- der-Seichwitz, geboren am 3. August 1855, sind unterm 14. August 1878 von der Königlichen Staats- anwaltschait zu Creuzburg O./S. angeklagt: als Wehrpflichtige in der Absicht, sih dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet ver- lassen, bierdur aber sih des Vergehens des S. 140 des Reichsftrafgeseßbuhs \chuldig gemacht zu haben, und dieserhalb durch Beschluß der Straf- abtheilung des hiesigen Königlichen Kreisgerichts vom 28. August 1878 in den Anklagestand verseßt. Zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung der Sache ist Termio auf den 11. Dezembec 1878, Mittags 12 Uhr, im öffenlihen Sißtungsfaale hierselbst anberaumt worden, uad da der gegenwär- tige Aufenthalts01t der Angeklagten im Inlande nicht bekannt ist, so werden dieselben zu diesem Ter- mine hiermit öffentlich vorgeladen mit der Auffor- derung, zur E ngelenten Stunte zu crsheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafffft werden können, widris- genfalls mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaci‘m gegen sie verfahren werden wird. Rosenberg QO./S., den 28. August 1878. Königliches Kreisgeriht. Ferien-Abtheilung.
Edictal-Citation. Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hier vom 19, September 1878 ist durch Beschluß des unterzeihneten Gerichts vom 21. September 1878 gegen 1) den Militärpflich- tigen, Knecht August Schütter zu Spreewit, ge- boren am 27. Juli 1856, zur Zeit in Serbin (Teras). 2) den Militärpflihtigen, Kneht George Seiler zu Spreewiß, geboren am 14. August 1856, angeblich in Texas, auf Grund des §. 140 des Reichs-Straf- geseßbuchs die Untersuchung eröffnet, weil sie ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet verlassen haben, oder sich außerhalb defselben aufhalten, um ih dadur dem Eintritt in den Dienst des stehen- den Heeres odcr der Flotte zu entziehen, und ein Termin zum mündlichen Verfahren auf den 23. Ja- nuar 1879, Mittags 12 Uhr, in unserem Sitzungs- zimmer anberaumt worden. Die Angeklagten wer- den zu demselben mit der Auflage vorgeladen, zur festgeseßten Stunde zu erscheinen, auch die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche uns fo zeitig vor dem Termine anzuz:igen, daß fie noch zu dem|elben her- beigeschafft werden können. Im Falle die Angeklag- ten nicht erscheinen, wird mit der Untersuchung und Entscheidung in ccntumaciam gegen sie verfahren werden. Spremberg, den 21. September 1878, Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen ‘u. dgl,
(9186] WPublicandum.
Auf den Antrag der verwittweten Gräfin v. Scheel-Plessen auf Sierhagen, in Vormundschaft ihres unmündioen Sohnes, des Grafen Dtto v. Scheel-Plefsen, als jeßigen Fideicommißerben des weiland Geheimen Konferenz-Raths W. H. von Thienen, werden die nachstehenden, in dein Testa-
361887 33187 96
ment des Fideicommißstifters, d, d, 15. Sep-
M d
502530 105 5030 [05
A s / E
236740 45] 1) Actien-Capital , | 2) Partial-Obligationen 497500 '—| 3)
40588 |37| 691020 '—| 2 F 6) Special-Reservefond .
328709 — 7) Creditoren :
a A P ( E: v 5 Krank 7383 66 Löhnungs-Conto
9857 (21 ; ; . 434465 20| Diverse Creditoren
2948757 |—
artial-Obligationen-Zinsen . 731608 37 5 Schtienengarantiefond E Reserve-Conto für etwaige Verluste an Actien
Guthaben der Banquiers v Actionaire
8) Gewinne und Verlust-Conto Saldo
tember 1808, enthaltenen fideicommissarischen Be- stimmungen hierdurch öffentlich bekannt gemacht.
S 5.
Nach meinem tödtlichen Hintritt sollen mit einem immerwährenden Fideicommisse belegt fein:
A, In dem adeligen Gute Sierhagen mit Mühbhlenkamp und deren Se worüber fonft mein Erbe und dessen Substitute frei disponiren können, Zweimal Hundert Tausend Reichsthaler S, H. Courant Specicsmünze als zu 4 Procent erste und unablösliche Hypothek, wozu ih ferner als Familien-Fideicommißcapital lege:
1) Einmal Hundert Tausend Reichsthaler, die in den Gütern Wensien und Travenort (jedo damit diese Güter nah Gefallen der Eigen- thümer von einander getrennt werden können, Siebenzig Tausend in dem ersteren, und Dreißig Tausend in dem leßteren),
2) Zwanzig Tausend Reichsthaler, die in dem
_Gute Müssen,
5) Zehn Tausend Reichéthaler, die in dem Gute Ghlerstorf und
4) Eilf Tausend Neichsthaler, die in dem Gute Rosenhof unablöslih belegt stehen.
B. In den adeligen Gütern Löhrstorf, Claus- torf, Großenbrode und Godderstorf mit allen dazu aehôrigen Pertinentien, zu welchem ersteren, nämlich Löhrstorf, auch der Antheil der Güldensteiner Höl- zung, welchen ich mir beim Verkauf von Gülden- stein reservirt, und überdies die {on vorhin bei Löhrstorf gewesene Hölzung hindurch von mir ge- legt worden, die Summe von Zweimal Hundert Tausend Reichsthaler S. H. Ct. Speciesmünze zu 4 Procent als erste unablöéliche Hypothek, und zwar in Löhrstorf und Großenbrode und deren Perti- nentien Ein Hundert und Zehn Tau- send MReichsthalcr, in Claustorf mit seinen Zubehörungen Funfzig Tausend Reichsthaler und in Godderstorf mit dessen Pertinentien Vierzig Tausend Reichéthaler.
„4,
Das adelige Gut Sierhagen mit dem Zinsengenu des darin fundirten Fideicommi1sses von 200 Thlrn. und den Zinsen der in den Nummern 1, 2, 3 und 4 ferner als Fideicommiß dazu gelegten unalb- löslihen Kapitalien von 141 000 Thlrn. und was ih ferner dazu bestimmen möchte, bekommt mein in- stituirter Erbe und nah ihm dessen ehelihe Nach- fommenschaft, und in deren Ermangelung auf die- selbe Weise der erste und zweite Substitut und deren eheliche Deêcendenz nach der weiter unten von mir festge}eßten Vocschrift.
Die an Güter Löhrstorf, Claustorf, Großen- brode und Godderstorf mit deren Pertinentien und zu Löhrstorf gelegten Hölzungen, zur freien Dis- position über die Substanz dieser Güter und mit dem Zinsengenuß des dabei angeordneten Fidei- commißkapitals von 200 000 Thlrn. legire und ver- mache ich dem Herrn Kammerherrn und Jägermeister Christian Heinrich August y. Hardenberg-HReventlow und nach ihm seiner ehelich¿n Descendenz auf die weiter unten festzuseßende Weise. Sollte indesse. dieser mein Legatarius, vor seiner jeßigen Frau Ge- mahlin Iohanna, geb. Baronefse von Reitenstein, versterben, so vermache ich derselben hiermit so lange sie lebt und sich nicht anderweitig wieder verhei- rathet, jährlich 3000 Thlr. aus den Revenuen dieser ihrem Herrn Gemahl und dessen ehelicher Descen- denz allhier vermahten Gütern.
Mein obgedahter Erbe, dessen Substituten und dessen und deren allseitig zum Genusse der Fidei- commisse gelangende Successoren, ingleichen dieser mein Legatarius und dessen allerseitige Nachfolger, find bei Vercust der Erbeinseßzung und dieses Legati schuldig, die fideicemmifsarische Qualität der resp. in Sierhagen radizirten und dabei gelegten 341 000 Thlr. und der in den Gütern Löhrttorf, Claustorf, Großenbrode und Godderstorf fundirten 2090 000 Thlr. sowohl gleich nach dem Antritt der Erbschaft und des Legatums, als auch demnächst alljährlich auf gemeinschaftlihe Kosten, Jeder zur Hälfte, ¿ffentlih publiziren zu lafsen.
Königliches Appellationsgericht. In Vertretung : Christensen.
En Aufgebot.
Der Inhaber der auf dem Grundstücke Marg- grabowa Nr. 144 Abth. 111, Nr. 12e. für Adolph Gustav Hank am 10. Januar 1873 subingroffsirten, angeblich zum Theil bezahlten Hypothekenpost von 24 Thlr. 32/3 Pf. oder 72 M 3 H nebst 6 Prozent
Nachener Hutten-Aetien-Verein.
Bilanz pro O. Juui 1878.
Passiva.
S M S 1540000 |— 240000 |— 5238 — 34620 03 126000 |— 50000 —
- 153111 72 380808 [64 99111 (67 22931 134 294420 (28
enkasse
950383 (65 2515 (32 29418757 |—
Nach den in der ordentlichen Generalrersammlung vom 25. Oktober cr. vollzogenen Wahlen besteht der Aufsichtsrath aus nachgenannten Mitgliedern:
ommerzien-Rath Emil vom Rath in Cöln, ä J-+ P. Piedboeuf in Aachen, é
Rothe Erde b. Aachen, im October 1878.
Herr ies Talbot in Aachen, Präsident,
Herr Caesar Sch Victor Hoesch in Düren, Eugen Piedboeuf in Aachen.
oellex in Düren,
Die Direction.
Zinsen feit dem 7. Septembir 1871, und zwar namentlich der von Berlin unbekannt verzogen € Stlossergeselle Adolph Gustay Hank und dessen Rechtsnachfolger werden hierdurh aufgefordert, dem Cigenthümer des Grundstüts Quittung oder Löschungs-Konfens zu ertheilen und sich spätestens in dem auf hiesiger Gerichtsftelle auf
den 19. Februar 1879, Vormittags 12 Uhr, vor Herrn Kreisgerichts-Rath Doerks anberaumten Termine zu melden, widrigenfalls der Eigentbümer zur Depcsition des unbezahlten Restes der Post ver- stattit, der niht e:schienene Inhaber mit feinen An- sprüchen auf den bezahlten Theil der Post von 72 A. präkludirt und die Post im Grundbuche ge- löscht werden würde.
Marggrabowa, den 30. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. tw. von öffentliczen Papieren.
[9193
] Vorwohler Portlaud-Cement-Fabrik
Prüfsing, Planck & Co.
In der vor Notar und Zeugen stattgefundenen Verloosung unserer 6%/4 Theilschuldenverschrei- bungen find folgende Nummern
36. 50. 129, 232. 284, 302. 359, 464 469, 495. 546. 556. 611. 656. gezogen und werden dieselben hiermit pr. 1. April 1879 gekündigt.
Die E dieser ausgeloosten Obligationen
werden aufgefordert, solche bis zum 1. April a. f.,
- von wo ab dieselben zinêlos werden, bei der Braun-
schweigishen Credit-Anstalt in Braunschweig oder an unserer Kasse zur Rückzahlung zu prä- sentiren. Holzminden, den 1. November 1878. Vorwohler Portland-Cement-Fabrik Prüssiug, Plank & Co.
[9248]
In der außerordentlichen Eeneralversammlung vom 20. März d. I. ist das bisherige Aktienkapital der Gesellschast von 726 000 X. auf 363 000 M herabgeseßt worden und zwar dadurch, daß der No- minalbetrag jeder Aktie von 1500 A auf 750 reduzirt ist. Dagegen ift das Aktienkapital durch Ausgabe von neu gezeichneten Prioritäts-Aktien um 720 000 6 vermehrt worden.
Auf Grund der Artikel 243, 245 und 248 des Handelsgeseßbuches werden die Gläubiger aufgefor- dert, e bei der Gesellschaft zu melden.
Duisburg, den 6. November 1878.
j Der Vorstand der Duisburger Aktiengesellschaft für Gießerei zu Duisburg.
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[9247] Wocthen-Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau. am 7. November 1378.
Activa. Metallbestand: 827,371 # 41 a. Bestand an Reichskafsenscheinen : 10,990 A Bestans an Noten anderer Banken : 76,400 A Wechsel ; 5,320,734 MÆA — . Lombard: 2,269,100 o! 434,923 Æ 75 &, Sonstige Aktiva ! vacat.
Pasaliva. Grundtapital : 3,000,000 A. Res serve-Fonds: 600,000 #&# Banknoten im Umlauft 2,068,200 Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen- Kapitalien : 3,078,410 A4 An En e bundene Verbindlichkeiten; —,— óvfitoe Passiva: vacat.
Eventuelle Berbindlichkeiten aus weiter begebenen. im Inlande zahlbaren Wechseln: 121,397 « 70 4.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[9249] Wallesecher Bank-Verein von Kulisech, Kaempf & Co. Status ultimo Oktober 1878,
L
Kassenbestand, mit Einschluss des
Giro-Guthabens bei der Reichsbank
Guthaben bei Banquiers . . ,,
TOIDAO O S
Wechselbestände . S
Effekten . é
Sorten & Coupons L
Debitoren in laufender Rechnung .
Diverse Debitoren Pri S
Pa
Ne E
Depoósiten mit Einschluss des Check-
verkehrs , 7 n e T P A Kreditoren in laufender Rechnung. y
112,643. 71,892. 425,009. 3,678,747. 75,368. 37,170. 4,960,429. 997,415.
M 4,500,000.
1,765,302. 661,402. 1,558,896. 1,064,155. 608,754.
Diverse Kreditoren , B Reserve & Delecrcdere-Fonds .
[9224]
Deutsches Gewerbe-Museum.
Königgrätgerstrasse 120. Die Ausstellung der diesjäh:igen kunstgewerb- lichen Concurrenz-Arbeiten um Staatspreise ; Kamiîne, Splegelrahmenm mät Cousole, Regulator-Gehäüuse und Photographie-Album, ist geit Dienstag, den 5. d. Mts, im Dentschen Gewerbe-Museum eröffnet,
Redacteur: J. V.: Riedel. Ba, der eln (Kessel).
rud: 8ner. Zwei Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage).
Berlin;
(à Cto. 66/11.)
M 264.
Beilage zum Deutscheu Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Auzeiger.
Berlin, Freitag den 8. November
1878
Aer
O “Der Juhalt dieser Beilage Modellen, vom 11. Januar 1876, und
Central-Han
in welcher au die im §. 6 des Geseßes über den Markeushutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge die im Patenigesch, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in el
ster für das Deuts
dels-Regi
Das Central-Handels-Register für das Deutsthe Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., V s die ‘Expedition : SW,, Wilhelmstraße 32
Patente.
Patent-Aumecldungen. ;
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- tände nagesucht. Jhre Anmeldung hat die an-
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand dcr
Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst-
weilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
Nr. 15 819. Franz Mett.er - Annen in Arth, Kanton SOi Aen S Heinrich
land, Civil-Ingenieur in Leipzios.
9 Apparat zur Herstellung von Löth- und Leucht- gas für Blecharbeiter und damit verbundener Löthkolben. i
Nr. 17 077. Georg Fichtner, Seconde-Lieutenant der Reserve im Schlesischen Pionier-Bataillon Nr. &, in Berlin, Königgräßer Straße Nr. 31. IV.
Aschenkasten.
Ne 1 ea Wirth & Co., Patentanwalte in P a. M., für C. T. Amsler in Scaff-
usen. E \ N oéknaék an Gasspritzen (Extincteuren). Nr. 18 821. Reinhold Brock in Reudniy bei
Leibz
1g, R Selbstthätizer Aufgußapparat für Essigbilder. Nr. 19 BBL L, A. Riedinger , Maschinen- rikant in Augsburg, Ae A e EoNerididen an einer selbstthätigen Malz- wage. (Zusaß zu P. A. Nr. 3717 von 1877.) Nr. 20 219. Lenz & Schmidt, Patentanwalte in Berlin, für William Gardner in Hartford, Connecticut, V. S. A. A Neuerungen an Büchs8geschüßen. i Nr. 20 892. Löwi Guth, Lehrer der Kalli- graphie in Dresden, Walpurgisstr. Nr. 4. 11, Fingerlagerer an Federhaltern zur Verhütung des Schreibkrampfes. (Zusaß zu P. R. Nr. 1219.) Nr. 21 009, F. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil-Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, für Frederic Hachnel in New-Orleans, U. S. “Amerika. | i Neuerungen an Maschinen zum Umwickeln der Cigarrenwickel mit Deckblatt. , i Nr. 21 718. R. Gottheil , Civil-Ingenieur in Berlin, für die Soelété anonyme des Atéliers de la Dyle in LSouvain (Franf-
rei). , i: Gegliederte oder Charnier-Diaphragmen bei
draulischen Pressen. , N51 758. Ä Daelen sen, Ingenieur in
Düsseldorf. Neuéecxungen an Drahtwalzwerken.
Nr. 22 223. J. Brandt & G. W. von Na- wrocki, Civil-Ingenieure und Patentanwalte in Ber- Jin, für Ferdinand A. J. B, Graf von Sainu- tignon in Longwy (Frankreich).
Differential-Pyrometer.
Berlin, den 8. November 1878.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Preußen. Kö niglihes Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Königlichen Münzinspektor Mun scheid zu Berlin unter dem 1. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den gaazen Umfang des preu- Hischen Staats ertheilte Patent
auf eine durch Modell, Zeihnung und Be-
schreibung nachgewiesene Rehenmascbhine, soweit
dieselbe als neu und eigenthümlich anerkannt ift, ift aufgehoben.
[9250]
In Bezug auf den rechtlihen Zusammenhang einer als Aequivalent für die Verzögerung einer Schuldzahlung festgeseßten Kon ventionalstrafe mit der Hauptforderung hat das Ober-Tribunal,
ITI. Senat, durch Erkenntniß vom 23. September |
1878 im Gegensaß zu dem Appellationsgericht zu Posen folgenden Rechtssaßtz Den: Die Ver- abredung, durch welhe der Schuldner sich ver- pflichtet, dem Gläubiger für den Fall, daß er seine Übernommene Verbindlichkeit zur festgeseßten Zeit nicht erfüllen sollte, eine bestimmte Strafe zu zahlen, ift allerdings eine Nebenabrede zu der übernommenen Hauptverbindlihkcit und steht vor dem Eintritte der Fälligkeit mit der Hauptcerbindlichkeit in un- trenubarem Zusammenhange. Sobald jedoch der
Fälligkeitstermin für die Erfüllung der Hauptforde-
rung eingetreten und dadurch die Bedingung des Verfallens der Konventionalstrafe existent geworden ift, sobald ist auch die bebvungene Konventionalstrafe eine selbständige, fällig gewordene und fklagbare Forderung Desjenigen, dem die Hauptverbindlichkeit zu leisten war und geht niht durch die See der Hauptforderung auf einen Andern ohne Weiteres ebenfalls. auf den Gessionar über.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
2 Die Vertragsbestimmung, welche die ganze wirthschaftlihe Thätigicit des einen Kontrahenten dauernd beschränkt, ijt rechtsunverbindli%. U. des A. G. in Kolmar vom 7. März 1878, Jur. Zts{. für Els. Loth. Bd. 3 S. 356 bis 359.
2) In der Bekanntmachung, welche die Aktionäre zur Generalversammlung beruft, muß der Zweck ausdrüdcklib, bestimmt und fklar ang egenen sein. & e Mey, vom 18. September 1877, a. a. O.
3) Wenn auch die Untersuchung der Waare nur durch eine chemische Analyse möglich ist, so ist doch der Käufer nicht verpflichtet, unter all-n Umständen
Mauerstraße 63-—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin | 32, bezogen werdea. | i:
eine lediglich durch Sachverständige ausführbare Untersuchung nur durch solche vornehmen zu lassen. Die Prüfun und dem beschränken. U. des A. G. in bruar 1878, a. a. O. S. 349. 4) Ist unterlassen worden, die übersandte Waare durch Sachverständige konstatiren zu lassen, so wird hierdurch lediglich die Beweislast hinfihtlih tes Zustandes der Waare verändert, U. des Obergerichts zu Hamburg vom 18. Mai 1877 in Busch's Archiv Bd. 38 S. 299.
5) Auch nah franzöis{hem Handelsrehte kann die Eisenbahn ihre Haftbarkeit für Waarentransporte durch Vertrag beshränken. U. A. G. Kolmar, vom 29. Mai 1877, bestätigt durch Uctheil des R. O. H. G. vom 14. Juni 1878, in der Jur. Ztsh. f. Els. Loth. Bd. 3 S. 338 bis 342.
Kolmar v. 28. Fe-
Die von der Hamburger Gewerbekammer ange- regte prinzipielle Reform der deutschen Ge - werbe-Ordnung ist von der Gewerbekammer zu Zittau in zwei, unmittelbar auf einander folgenden, besonderen Sißhunge: am 23. und 24. September berathen worden. Beide öffentlihe Sißungen fan- den im Konferenzzimmer der Kammer unter Leitung des Vorsißenden, Hrn. Rudolph von Eichgraben, und enter Theilnahme sämmtlicher Mitglieder der Gewerbekammer statt.
Die schr eingehe den Berathungen über diesen Gegenstand, sowie über die gleichzeitig zur Be sprechung gelangten Konsumver?-ine, insbesondere Militär-Konsumwaaren, sind jeßt von dem Sekre- tär der Gewerbekammer Hrn. Vr, Roscher dur den Druck veröffentlicht worden.
Handels - Register.
Die Haadelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werd.n Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich,
Altona. Bekanntmachuug.
Bei der unter Nr. 566 unseres Gesellschafts - registers mit der Firma W. Krüger & Cop. zu Ottensen eingetragenen Gesellschaft ist heute ver- merkt, daß die Theilhaber Johann Diédrih Schult zu Hamburg und Johann Heinrih Christian Haak zu Ottensen am 15. Oktober 1878 aus derselben ausgeschieden find, das Geschäft aber nach dem am selben Tage erfolgten Eintritt des Gustav Klein- wort zu Altona in dasselbe, von diesem und dem seitherigen Gesellshafter, Wilhelm Krüger, daselbst unter der seitherigen Firma als ofene Handels- gesellschaft fortgeführt wird.
Altona, den 5. November 1878.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.
Apolda. Befannutmachung. A
Laut Beschlusses vom heutigen Tage is die Fol. 519 Bd. 11. des diesseitigen Handelsregisters eingetragene Firma:
Richard Becker jun. in Apolda
gelö\{t worden.
Apolda, am 1. November 1878.
Großherzogl. Sächs. Justizamt. Michel.
Baden, Gesellschastsregister-Einträge. Nr. 18362. Unter Ziffer 40 des Gesellschasts- registers wurde heute eingetragen : Firma: Hetterih und Fehnenberger in Baden- Baden. : Georg Karl Hetterich von Bruchsal und Emil Fehnenberger von Baden bilden seit 1. Ofto- ber d. J. eine offene Handelsgesellschaft obiger Firma, welche durch jeden Einzelnen der Ge- nannten vertreten wird. Baden, den 2. November 1878. Gr. Bad. Amtsgericht.
Barmen. Am 1, November 1878 ist die Kom- manditgesellschaft unter der Firma: „Wever & Cie.“ ‘in Barmen in Folge Uebereinkunft durh den Aus- tritt des Kommanditisten aufgelöst worden. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der bitte auf den seit- herigen. persönlih haftenden Gesellschafter Friedrich Heinrih Wever übergegangen und wird von diesem unter unveränderter Firma in Düsseldorf fortgefeßt, wohin derselbe sowohl den Siß des Geschäftes, wie sein persönlihes Domizil verlegt. Die Firma ist demnach hier gelösht worden.
Auf Anmeldung ift dies heute unter Nr. 724 des Handels8- (Gesellscafts-) Registers, woselbst die besagte Kommanditgesellschaft eingetragen \ich befindet, vermerkt worden.
Barmen, den 7. November 1878.
Der Handelsgerihts-Sekretär. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 346 des hiesigen E Handels8- (Gesell- \{afts-) Registers, woselbst die Laa unter der Firma; „Hülsberg & Rüth“ in Bar- men eingetragen si befindet, Folgendes vermerkt worden:
Am 24. September 1874 i} die Padetgeien, schaft unter der Firma: „Hülsberg & Rüth“ da-
| Insertionspreis
kann sih auf die nah der Routine , von dem andern Gesellshafter Franz Rüth und den erkehrsgebrauhe üblichen Hülfsmittel }
se, betreffend das Urheberrecht an Musßteru inem besonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. r. 265)
und
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Negel täglih. — Das Abonuement n 1 4 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern. kosten 20 §. —
hier durch den Tod des Theilhabers Johann Caspar Hülsberg aufgelöst worden. Das Geschäft wurde
einzigen Erben des Verstorbenen, nämlih dem Kauf- mann Wilhelm Hülsberg und der gesäftslosen Helene Hülsberg, Beide in Barmen wohnend, für emeinsame Rechnung, als eine zwischen ihnen be- fckenbs neue Handelsgesellschaft unter unveränderter Firma in Barmen bis zum 1, Januar 1878 weiter betrieben und ist an lebtgenanntem Tage nunmehr auch diese Handelsgefellshaft, in Folge freundschaft- licher Uebereinkunft aufgelöst worden und in Liqui- dation getreten. Die Liquidation wird von dem 2c. ! Wilhelm Hülsberg allein mit der Maßgabe besorgt, daß derselbe berechtigt ist, die Firma: „Hülsberg & Nüth“ mit dem Zusaße „in Liquidation“ unter Beifügung seiner persönlichen Unterschrift zu zeichnen. Barmen, den 7. November 1878. Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Bartenstein. Befanntmacthung. Königliches Kreisgeriht Bartenstein.
Die Kaufleute Siegbert Pindikowsky und Julius Pindikowsky zu Pr. Eylau haben ebenda seit dem 1. September 1878 eine Handelsgesellschaft mit der Firma: „Pindikowsky et Co.“ gegründet, und die- selbe ist mit dem Bemerken, daß jedem der beiden Gesellschafter die Befugniß zur Vertretung der Ge- sellschaft zufteht, unter Nr. 25 unseres Gesellschafts- registers am 31. Oktober 1878 eingetragen.
Berent. Bekauntmachung. íFnfolge Verfügung vom 4. November 1878 ist am 4. November 1878 die in Berent befindliche O ome ns des Kaufmanns Rudolph Menard ebendaselbst unter der Firma „Nud. Menard“ in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 62 eingetragen. Berent, den 4. November 1878. Königliche Kreisgerichts-Deputation. Franke, Berlin. Handel3regzg:iter des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 7. November 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gefell\schafisregister, woselbst unter Nr. 6670 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: : Knuss3pe & Palm vérméèïkt eht, ist eihgetrag:3: S Die Handelsgesellshaft is dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelöft.
In unser Gesellschaftsregister, rooselbst unter Nr. 6547 die Handelsgesellshaft in Firma: Hoenidcke & Schlesinger, Sounenburger Filz-Manufactur mit ihrem Siye zu Berlin und einer Zweignieder- tals in Sonnenburg vermerkt steht, ift einge- ragen : Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. Der Kaufmann Heinrich Philipp Paul Knoch s\ebßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,199 des Firmenregisters. Demnächst ist in unscr Firmenregister unter Nr. 11,199 die Firma: Hoenunidckde & Schlesinger, Sonnenburger Filz-Manufactur, ; mit ihrem Sive zu Berlin und einer Zweig- niederlassung in Sonnenburg und als deren In- haber der Kaufmann Heinrich Philipp Paul Knoch zu Sonnenburg eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9652 die hiesige Handlung in Firma: Theodor Daege Nathf. vermerkt steht, ift eingetragen: A h Fe ist eine Zweigniederlaffung er- richtet. Ein gleicher Vermerk is in unser Prokuren- register bei Nr. 3399 eingetragen worden.
Gelö\ch@t ist: Firmenregister Nr. 8487: die Firma Louis Loewenstein, Berlin, den 7. November 1878. Königliches Stadtgericht. L, Abtheilung für Civilsachen.
Braunsberg. Sn unfer Genofsenshaftsregister
ist heute bei Nr. 4, Firma: Braunsberger Credit-
bank, Eingetragene Genossenschaft, in Colonns 4
folgender Vermerk: i An Stelle des ausgeschiedenen Hauptkassen- Assistenten H. Engling ist zufolge Generalver- sammlungsbes{luß vom 10. Oktober 1878 der Kaufmann Julius Gansowski in Braunsberg in den Vorstand als Controleur eingetreten.
eingetragen worden.
Braunsberg, den 5. November 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Breslau. Befanntmadung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 4925 das Erlöschen der Firmina Freund's Resterhaudlung hier heute eingetragen worden. Breslau, den 5. November 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
andelsregister derx Königl. Kreis erihts-Deputation zu Broidz
ür den Raum einer Druheile 80
e Firma Louis Daber (Firmeninhaber: der aufmann Heinrich Daber zu Mülheim a. Ruhr) ist gelösht am 2. November 1878,
Bromberg. E
Der Kaufmann Gottlieb Leopold Lußner aus Bromberg hat für sein hierselbst unter der Firma L. Luzuer bestehendes und unter Nr. 317 des Firmenregisters Oas Geschäft seinen Sohn, - den Cs dolf Lußner in Bromberg zum Prokuristen bestellt. Dies ist zufolge Verfügung vom 4. November 1878 am 5. Novemker 1878 in unser Prokurenregister unter Nr. 127 eingetragen. Bromberg, den 4. November 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Bromberg. Befanntmachung. : Die unter Nr. 97 unseres Gesellschaftsregisters mit der Firma : Geb. Bromund : zu Schwedenhöhe eingetragene Handelsgesellschaft, ist aufgelöst. Eingetragen zufolge Verfügung vom 5. November am 6. November 1878. Bromberg, den 5. November 1878.
Königliches Kreisgeriht. I. Abtheilung.
Dillenburg. Jn das Firmenvezner des Amts-
gerihtsbezirks Selters ist zufolge Verfügung vom
Heutigen zu Nr. 6 (Müller Johannes Heinrich
Wagner I1. von Freirachdorf) eingetragen woorden,
daß die Firma Johaunes Heinrih Wagner [L
zu Freirachdorf erloschen ist. .
Dillenburg, den 1. November 1878.
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung. Meinck.
Elberfeld. Befanntmahung. :
Auf w&orund Anmeldung von heute ift in das
Handelsregister bei dem Königlichen Handelsge-
rihte dahier eingetragen worden: 1) unter Nr. 2817
des Firmenregisters: : :
Die Fa J. Simson mit dem Sitze zu Elberfeld, deren Inhaber der Kaufmann Josef Simson, daselbst wohnend, ist;
2) unter Nr. 1076 des Prokurenregisters : j Die dem Kaufma n Medard Munker dahier für die ne V: Simson ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 5. November 1878. _
Der c. Handelsgerichts-Sekretär. Smidt.
Elberfeld. Befanntmahung.
Auf Grund Anmeldung von heute ist in das Han- delsregister bei dem Königlichen E dahier eingetragen worden unter Nr. 2818 des Firmenregisters : l j
Die Firma Frau M. Pretht, mit dem Sitze zu Elberfeld, deren Inhaberin die Ehefrau des Handlungsreisenden Lühr FriedriÞch Precht, Anna Maracretba, geb. Koester, Inhaberin einer Cigarren- und Sthreibmaterialien-Hand- lung, zu Elberfeld wohnend, ist.
Elberfeld, den 6. November 1878.
Der c. Handelsgerichts-Sekretär. Sch{chmidt.
Erfart. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Handels-Prokurenregister Vol. L. Fol, 51 unter laufender
Nr. 124
Se E E cinmg bes Peinaizials ezeihnung des Prinzipals : . P Caëpar Rothe und Carl Büschel- erger. ; Bezeihnung der Firma, welche der -Prokurifi zu zeichnen bestellt ift: Wilhelm Rothe. Ort der Niederlassung: Erfurt. : : Verweisung auf das Firmen- oder Gesellshafts- register : E i Nr. 138 des Gesellschaftsregisters. Bezeichnung des Prokuristen : Kaufmann Heinrih Wehnes, eingetragen worden. rfurt, den 2. November 1878. : Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Esasen. ndelsregister des Königlichen Kreisgerihhts zu Essen.
In unser Handelsregister find ‘am 2. November 1878 folgende Eintragungen erfolgt: i;
I. Die dem Heinrich Flaskamp zu Essen ertheilte, wis S Aecareeailios eingetragene
okura elöst. Gi Zu L unter Nr. 556 unseres Firmen- registers bestehenden Firma:
„H. Fiaskamp Wwe.“, : Firmeninhaber : Wittwe Heinrich Flaskamp, Dina, geb. Spickerbom, zu Esien, ist Folgendes einge-
agen: s „Die Firma is durch Erbgang auf den Kauf- mann Heinrich Flaskamp zu en überge- angen. ul In unser Firmenregister ist unter Nr. 782
die Firma: 0. fllcalamp Time.
“ csfam und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Flaskamy zu Efsen eingetragen.
Essen. ndelsregister des Königli Kreisgerichts zu In unser ndelsregister ift am h N
Die unter Nr. 250 des Firmenregisters eingetra-
1878 Folgendes eingetragen: