E ä {on 8halts-Etat für das nächste Jahr | L

L g g tra gy ps e F oeta Allerhöhster S Etat {ü r um i

Lehste Ja E Etne ‘eines Gesetzes, betreffend die Er ‘Einnahmen. L S

gn ne A g Ernst der ganzen E M n ia

Meine Herren, s fan, vas N peue E S i einige weitere Bemerkungen

M e fnüpfe, als es sonst vielleicht nôthig gewejen

wäre. wiesen worden, da

darauf hinge ÿ Es ist in der Thronrede \{on nf hingewiesen beein e 1 ay P O Habt 377/78 und der dazu ergangene

+ G

des ta ait i Ehe hn Be Wietlidtet sud di Ich gestatte mis E 000.6 zurütgeblieben, es sind E S e S arf arnisse von 12 600 000 & gemat, Dee O Restver- Ausgaben Cr]p eine kleins Einnahme aus der Lauenburger

i i 8 ab- genommen 900 000 4. zugerechnet, giebt einen Ueberschuß de ;

gelan Pahres ann Einnahmen und Ausgaben im vergangenen

de O ift, fo baben die Betriebs- und Üebers{ußverwaltungen

i sind zu

i i inderertrag ergeben. Mehreinnahmen |1 e

A f y A Domänen mit 460 000 M M E O i:

Steuern e gte a QOILE Ahvon von den eigenthümlichen

Ü , die zum l aris

E eeoinen der bis zum ersten Januar d. F. in Schleswig Holstein en einen Mehrübershuß

2 600000 d, nämli 7 100 000 & Mindereinnahmen,

E ahmen hat dagegen die Forsiverwartung Wtr S s erhöhter Ausgaben zum Zweck der, Inse lösen bei den ten Zwecken, theils N n E S Mir n ; i indereir - olzverkäufen, im Ganzen T elanabine aus den Erträgen von Ab- lionen Mark; #%dazu an Minder ibstücten 1250 000 n vou Dominialgrun e Bn De evelting hat einen Minderertrag n E R die indirekten Steuern einen solchen vam Im Gan- E géweise aus den Mindererträgen der S nd Ueberschuß- me it die Mindereinnahme aus Nar? Dagegen sind Eciparnisse verwaltungen etwas Uber t i {huld mit 2 600 000 Æ Er- terzinsung der Staats|chu gema bei L E e ewaltüngen, bei denen fast alle en ans N diebenein Mae: vorzugsweise die Sisentagne Die ‘sammten tung Hehl Lu 00 (M Die Minderübers e P T 7 d “abgerechnet bleibt s S Millioren 200 » ein Uebers{huß O mbg Verwaltung non serorventlichen Ausgaben erspart e schon erwähnte kleine

O Einnahme aus der [tung — giebt im Ganzen

2 700 000 M den Uebershuß von Lauenburger Ne annt habe. f

" Dider fleesuß fonmt lie R efuentis Cat fr dab näste Jahr nicht zu statten. Der Lth Matrikularbeiträge um

ahr hat eine Erhöhung de E Laa E A gebracht, es wird dadurch der Uebers L

i unerheblichen Rest En n Wh “Ahnen rve 4 E j n Nachtragsetat zum diesjährigen der O S t Matrikularbeitrages durch den UVebers{uß

des vergangenen Jahres i e konnte noch ein Uebers{uß

In den Etat des lan odd f eingestellt werden, außerdem

i ibution von

ranzösischen Kriegskontribu i i Einnahmen des lau- i _ Von diesen außeror entlichen E Ls Mia hat bereits der Betrag von 2 437 “t u A rot Ven: Deckung des Ordinariums der Ausgabe verwend:T wer R042 P éi AL VFEVUCCUNFCTE E

Nan dati 0 A4 A, M wfrsgetrommen” 3 Hierna ließ sih vorhersehen, daß die Aufstellung des Staats- haushalts-Etats für das nächste Jahr mit bedeutend größeren Schwierig- keiten zu kämpfen haben würde, als sie bei der leßten Etaisberathung hervorgetreten sind. j Außerordentliche Einnahmen, wie sie im laufenden Jahr noh verzeichnet sind, fallen fast vollständig fort. Zu nennen ift nur eine außerordentlihe Ginnahme von 3 573 000 Æ, die daraus entstanden ift, daß nah einer Vereinbarung mit dem Reich die preußische Staats- druckerei an das Reich übergehen soll, es werden also von derselben die Einnahmen und die Ausgaben als besondere Verwaltung aus dem Etat nicht mehr erscheinen. Dagegen stehen bestimmte und bedeutende Mehrausgaben bevor. Zunächst die {on genannte höhere Summe der Matrikularbeiträge von 5 119 000 Æ, sodann zur Verzinsung der Staatsschuld ein höhe- rer Beitrag von 6 960000 4 Wesentliche Ersparnisse haben sich nit durchführen lassen, bei einigen Verwaltungen haben \ogar Mehr- aus8gaben vorhergesehen werden müssen. i Es stellt sih die gesammte Cinnahme des nächsten Jahres auf 642 575 308 &; das Ausgabeordinarium auf 652 641 616 M, \o- daß von dem Ausgabeordinarium immer noch ein Betrag von 10 066 308 M ungededckt bleibt. Auch bei den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben ist dem Bestreben, möglichst bedeutende Einschränkungen eintreten zu lassen, eine feste Grenze gezogen. Zu- nächst kann es ja nicht zweifelhaft sein, Len diejenigen ÜUnternehmun- gen, für welche- bereits erste Naten bewilligt sind und teren Aus- führung begonnen ift, fortgeseßt, und zwar in wirth\{aftlicher Weise fortgeseßt und durchgeführt werden müssen. Zu diesen Fortseßzungen allein wird ein Betrag von 484 Millionen in Anspru genommen. Darüber hinaus hat die Staatsregierung nur solche eiamaligen und außerordentlihen Ausgaben auf den Etat geseßt, die entweder auf einer Verpflichtung beruhen , oder deren VerauLßgabung eine un- abweisbare Nothwendigkeit ist. Im Ganzen stellt si so die Summe der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben auf 64 683 692 M Für die äußere Gestaltung des nä{hsten Haushaltsetats sind die- jenigen Ressortveränderungen in den Ministerien von Einfluß gewesen, über welche das hohe Haus \ch{on einmal Gelegenheit gehabt hat zu berathen. Auf Grund einer Alle: höchsten Kabinetsordre vom 20. März dieses Jahres ist die Abzweigung der Verwaltung der Domänen und Forsten vom Finanz - Ministerinm und deren Vebergabe an das landwirthscha tlihe Ministerium und ebenso die Bildung eines besondercn Eisenbahn-Ministeriums orre worden. Bei der damaligen Berathung des in Folge dieser nordnung vor- elegten Nachtragsetats hat das hohe Haus die Genehmigung zu diesem Nactragsetat wesentlich mit Rücksiht auf die damalige Zeit und Ge|chäftslage des Hauses abgelehnt. Es ift inzwischen in der Beziehung mit Allerhöchster Ermächtigung eine Veränderung infofern eingetreten, als nicht mehr ein besonderes Viinisterium für die Eisen- bahnen allein gebildet, sondern die Eisenbahnverwaltung mit der Bau- verwaltung vereinigt bleiben und eine besondere Centralverwaltung aus der Verwaltung für Handel und Gewerbe gebildet werden soll. Sachlich e ih auf diesen Gegenstand hier nicht näher ein, dem Staatshaushalts-Etat ist eine besondere Denkschrift darüber bei- gefügt, Ueber die in Konsequenz ee Umgestaltung nothwendigen geseßlichen Veränderungen geht dem hohen Hause demnächst eine No- velle zu, und ich bemerke nur, daß in Bezug auf die Gestaltung des Staatshauéhalts-Etats die erforderlihen Veränderungen auf das möglichst geringste Maß beschränkt sind und daß namentlich im Interesse der gewohnten Uebersicht die bisherige Kapiteleintheilung beibehalten ist. Im Einzelnen habe ich zum Staat: haushalts-Etat des nächsten Jahres ncch anzuführen, daß unter der Betriebsverwaltung es aber-

ergeben von 10 700 000 M.

dem Vorjahre von 16 44 eas leßte Zahlung aus der F

naah

werden muß,

Verkauf von fiékalischen Grundstücken von 3 verwaliung von Devéa bei der Ei Bau begriffenen wODeG: es ist en. günsti er Verpachtungen und 2987 800 M. nsab, wesentlich in Betracht und ist nahme der : nrt wesentlich davon her, daß in eit Mee lichit nahe zu kommen, fenden

bringen sind. günsligeres sein,

g bié "hlen in diesem Augenblick nicht genau angeben und

te es au nicht, weil ih E Wre Wochen im Stande

E A l cetanabnien im nächsten Jahre zu erwar-

Verwaltung des ehemaligen L lid 1A vünstigen Berkäufen des Vorjahres herrühren von

bei der Forstverwaltung ist, entspreche

ren eine î vee N via Ae Steuern eine fsolche von

bei der Bergwerksverwaltung von 1496 000 M zu er-

i fen bei dem Mindereinnahmen sind au 000 i ‘hei Lee Münze

i tet Eine Mehreinnahme darf A h Itung {on darum, weil von den i bahnen mehrere demnächst in Betricb gesept hierfür ein Mehrertag von 3378 874 A. ange]eß

s wird sich in Folge der E von 608 510 ergeben, ist

i e eine Mekbreinnahme von

p E fedmen: Es fommit E:

f entscheidend für E uts

G er dab i bean näcosten Etat, um der Wirk-

au bereits Ce ey e bracht worden sind, sodann daraus,

ie Ergebnisse er gepenwärtigen b Trt i O A aus e  ushal1 reit ln}

2 n Sebniß L U Füberecision witd von

als man bisher angenommen R

ü illi enommen wordcn, ; E n nul E E Stenerung "E eine höhere sein wird.

aus

00 6.

Bei

ei Jahres

hen

Anordnung getroffen habe, daß ih in

sein werde, dem hohen Hause das

Es sind außerdem Staats\schaßes, die wesent-

2 854 000 M.

i iz 995 000 i i e bei der Justizverwaltung von 0 0 die aben betrifft, so habe ih die S nnt: 6 960000 M zur Verzinsung eas Laa 119 00 46. Mehrausgabe an Matrifulazbeiträg E D t\he Reih. Im Uebrigen ist zu nennen Er E cine Mehrausgabe Ae die S O ober v Fn Stciche er- j twas über l it Leun Cu rfi für die Verwaltung der Landgensd’armerîe Ri est. : E s hg tes Raten M Mehrausgaben bei dem Maren n Sen L e V atenen ” Mhesaricaungen an V isli othwendig gew: ? eri e Lee AUG, namentli auch hier in O libri. V Das Extraordinarium \{ließt, wie ih Wat a6 64 683 692 A. ab, und bleibt um 8 574 301 M. Ÿ P A des laufenden Jahres zurück. Die Gesammtausga An k “au 717 325 308 M; es bleibt also im Ganzen ein

73 750 000 A Ens unserer ganzen Finanzlage und Ir e Gattung darüber, wie sem O h wie es mi 1 ; Y orde r LO ! n tritt die E den, s die ungünstigen Zeitum mne hervorgerufenen E e dea I e noch stei gaben zu thun haben, oder 0 tes gegenüber eine dauernde Unzuläng- libteit E e ari weren G A eiden

A S i dingungêwei]e ve natürli, daß diese Frage nur be der von wisllkürlichen Muthmaßun- fann, die Antwort wird mehr oder minder ‘edenfalls die Pflicht,

l R ; rwaltung hat jedensa “dies p E "ibe anf: vie Beantwortung der Frage Tia mend ciawirfen fónnen, fo 1charf als möaliE nreben dazu be

; 1% f 13 nur mil gro s i fe der Zustand, der vi Yreusen uh éa lange Jahre möglió geweien isl, Deckung der nothwen- Einnahmen ausgereidt haben z den jeßigen Ln bon b dieser: Zustand unter ) Meealtvisienn E tetrgordinäre Mittel, ohne Gröffnung ° A0. G O E t See S B Ct daß in den nächftèn Jahren eine Steigerung in unseren Einna ri eintreten wird, Die einzelnen hierbei besonders maßgebenden Ver- waltungen find: die Domänenverwaltungz bei der hat am wenigiten eine Scchwankung der Einnahmen stattgefunden, fie hat im Jahre 1870 etwas über 22 Millionen Mark — das \ind die Nettoübershüsse — gebracht und diesesind im laufenden Jahre auf rund 23 Millionen angenommen. Es hat alfo eine sehr geringe, aber doch ftetige Steigerung stattgefunden, pes M E O die Verhäl'nisse in Zukunft kaum in etwas geändert werden möchten. Die Erträge der Forstverwaltung “haben in den leßten Jahren ras abgenommen; es ist aber zu erwägen, daß sie kurz vorher au in einer außerordentlihen Weise gestiegen waren, sie betrugen im Jahre 1870 rund 20 Millionen, find dann in den Jahren 1873, 1874, 1875, 1876 auf rund 29 Millionen gestiegen und jeßt wieder allmählich ungefähr auf den Betrag des ersten Jahres zurückgegangen. Erwägt man nun, daß es doch „exceptionelle Verhältnifse waren, welche einen so hohen Ueberschuß in jenen Jahren ergaben, nament- lich herbeigeführt durch{ die außerordentliche Bauthätigkeit im ganzen Lande und berüdcsihtigt man, s die gegenwärtige Abnahme nit in eine bnahme der roduktion. denn für die ist durch die betreffende Verwaltung nachaltig gesorgt, sondern in den ganz ungewöhnlich ungünstigen Absaßz- und Preisver- S e I Bir i E hat; so kann man eigerung der Einnahme in Zukunft hoffen.

Ganz ähnlich liegt es bei den dem preußischen Staate noch ver- bliebenen indirekten Steuern, bei denen vorzugéweise die Stempel- steuer maßgebend ift, die ist ja in ihren Erträgen von der größeren oder geringeren Lebhaftigkeit des Verkehrs besonders abhängia, fie hat von der Abnahme -dieses Verkehrs in den leßten Jahren gelitten, sie E mit dem Eintritt normaler Zustände wieder höhere Erträge ringen.

Die gleihmäßigste Steigerung is beobachtet bei den direkten Steuern, die verhältnißmäßig au von der Ungunst der Zeit am wenigsten beeinflußt find. Sie haben im Jahre 1870 im Ganzen einen Ueberschuß von 1235 Millionen ergeben, im Jahre 1875 {on 1374 Millionen, fie sind im laufenden Etat mit 144 Millionen in Ansaß gebracht, sie werden auch in Zukunft eine gesicherte und zuverlässige Mehreinnahme liefern, so weit nicht die Geseßgebung in dieser Beziehung Aenderungen herbeizuführen veranlaßt «wäce. Eine Mehreinuahme ist auch von der Eisenbahnverwaltung zu erwarten, und zwar {on deshalb, weil in „den nächsten Jahren die jeßt im Bau befindlichen Eisenbahnstrecken in Betrieb genommen werden. Von den im Allgemeinen bewilligten Krediten war bis zur Mitte dieses Monats im Ganzen der Betrag von 2384 Millionen Mark zur Anweisung gekommen, und die Zinsen dieser sehr bedeutenden Schuld belasten augenblicklich den Staatshaushalts-Etat, ohne daß ihnen ir end eine Einnahme gegénübersteht. Es ist also zweifellos, daß die Betriebs- überschüsse der in den Verkehr kommenden Bahnen eine reine Mehr- einnahme gewähren werden, selbst wenn man nit! annehmen wollte, daß fie eine volle Verzinsung des Anleihekapitals brähten. Es ist auch nicht zu erwarten, daß die in der Politik der taatsregierung liegende Vervollständigung und Ausdehnung des Staatsei enbahnbesißes diese Hoffnung irgend wesentlih zu ändern, zu s{wäcen im Stande wäre, im Gegentheil, es steht zu erwarten, daß durch Vereinfahung in der Verwaltung und im Betriebe, vor allem in der Unterlassung von Unternehmungen, sehr kostspieligen Unternehmungen, die jeßt dur das Nebeneinanderbestehen verschie- ener selbständiger und konkurrirender Bahnverwaltungen hervor- erufen sind, wesentliche Ersparnisse sih ‘erzielen lassen und daß Ret M Verwaltung im Standé sein wird, gleihmäßigere Er- räge zu erzielen.

Die größten Schnankungen in allen Betriebsverwaltungen haben

ittelbar nah dem Kriege hervorgeru is der Produktion und daß wie wir sie in den wiederkehren dürften.

ift 28 hier die Hoffnung

\{chußverwaltungen aufgezählt, deren Erträge für die

jeres

ind e Zunahme vorauêgese zt, abe.

einer Zunahme des Ver das der Zunahme der Bevölkerung,

duktiven Arbeit in unserem Volke, standes.

einnahmen M en neuen i können nun dauernd in diesem h Mehreinnahmen sind wenigstens thei

nd der | Jahre wieder auf den ersten Betrag von. 15 Millionen zurück- Minden e n egangen ns hier darf wohl darauf Rücksicht genommen werden,

se Verwaltung mehr als irgend eine andere abhängig ift von

i in den Jahren un- tande der Spekulation, von e N eezicicn Ausdeh-

o exorbitante Schwankungen, Jahren DAE H baben, vorauésichtlich nicht sobald

ä itraum vergleihend zvsammen, so R n mäßige gers 4 O

i it di en - Meine Herren, ih habe damit die Betriebs8verwa ‘Elnnabmen n,

\ ise bestimmend und maßgeben

Staatshaushalts-Etats vorzugsweise E ea, ich habe dabei allen sier gan du eadE O d So erkehrs im Allgemeinen, sie ist abhängig von der Steigerung der PÞro- von der Zunahme des Wohl-

aßt man einen

i ängig hiervon gewisse Mehr- E 4 L werden können, wegen der in Betrieb Gebäudesteuer wegen der Verhältniß nichts ändern, weise für den Staatéhaushalts-

ä s {on eêcomptirt. A M Glas A s E bener Beseitigung des jeßigen Miß-

i i î und ältni ¡ebigen Verhältnisses zwischen den Einn hmen L beri Sant renen, \ L wird e E eg E ago

T D usgaben entweder ein l G l cecinldete cadE a Irie s fm bans Lad ird man aber \ | Mi Ó Zeu nie Er versagen können, daß fie S n been be-Ordinarium selbst in den Jahren der Pa e E aue mit der größten Vorsicht und nur Ae fra La enden Nothwendigkeit zugestanden hat. Wi vi o Oa j wird man von der Annahme ausgehen müsser, t e Ausgaben na demselben Verhältniß wie bei E E O e Steigerung eintreten wird nach Maßgabe der Zuna rung, der Zunahme des Wohlstandes. Es is Ihnen Allen, meine Herren, A Be va wenigstens, ein Promemoria erinnerlid, we he A Jahres 1868/69 der damalige Finanz-Minister auff e v N Ans der gegenwärtigen sehr ähnlichen Lage der preußi E vérwecthtna darlegte und sie motivirte, indem E E S he in den unmittelbar vorhergegangenen Jahren u L gen e schaftlichen Interesse eine ganze Reihe indire ter Abg E ne rA \hiedensten Art aufgehoben worden seien. Die U E damals dem preußischen Staate daraus erwa lenen E H ap fälle wurde angegeben auf 158 Millionen Mar ib 4 nue Zal it nun Cine ete Ca iGer AaBeeena Md o 4 La Pen e n runde f C fun us unseren Einnahmen erfolgt. I6 J die ustebung E R Un M iter bei “ber Klassen ( , die Erhöhung i e B des Zeitungsstempels, die Ae Chausseezölle die Verminderung und Beseitigung E a E A Verminderung der Gewerbesteuer u. |. w. i l

A ke Mehreinnahmen demgegenüber sind in dieser

Die Verwaltungen, im nä&ften Eisenbahnverwaltung

Strecken, die Revision,

den Meisten untcr Jhnen

it ni ingetreten. Dagegen ist in F909 8 ung | bwangs der allgemeinen S (B E S ate A che, di iti c l | :

are R ein Miveu geftlegti welches D 4 À der Boden, auf dem wir vor einem Jahrzehnt ta ; O

ärtig diejeni & chwierigkeiten, kein Wunder, wenn gegen diejenigen Schwierigke

: 0 em die : damaligen Promemoria ausgefü rt sind, nahdem, otgonon Pproduktiven

flufscs, dex Dorf beruhte, vorüber sind wenn diese Schwierig Mee aat in verdoppeltem Maße wieder hervortreten.

vorherzusehenden Uebel zu begegnen.

Motiven des Geseßes über eine Erhöhung der Tabakssteuer ist aus drücklich hervorgehoben, es werde die Aufgabe

nahmen des Reiches vermehrt beiträge der einzelnen Staaten einzelnen Staaten in den Stand

und dadurch die t herabgeseßt werden, daß di geseßt werden, durch Ueber

seitigen, theils die Kommunen durch Ueberweisung von Steuern ode durch Steuerreformen zu erleichtern. Ziel l ih glaube, daß die ganze Entwickeluyg unserer Verhältnisse dahin brauchssteuern die Hülfêmiitel zu suchen, um den nicht blos in

Stand zu seßen, im Interesse reformen herbeizuführen.

der Kommunalvervände

kommensteuer sind an sich gewiß nicht unverhältnif. mäßig hoh, wal sie aber dem Steuerzahler drückend macht, das ist der Umstand, daf Gemeinden, Kreise und Provinzen darauf angewiesen sind, ihre Be dürf: ije durch Zuschläge zu diesen Steuern zu decken, und dara! kfann und wird auch die jet:t in Auësiht genommene Reform de Kommunalsteuergeseßgebung nihts Wesentliches ändern. | steuern sind ibrerNatur nach für dieZwecke derGemeindeverwaltung diea! meisten geeigneten. Da aber ein großer Theil der Gemeindeleistungen nich! steuerliher Natur, besonders auf dem platten Lande, na Geseß odet nach Statut und Gewohnheit den Grundbesißer vor ugsweise be lastet, so wirken Zuschläge zu der Staatégrund- und Gebäudesteuct doppelt drückend. Es mag das wohl eine Erklärung dafür geben, daß manche Gemeinden, namentlich Gemeinden in den Westprovinzen! sih-sträuben, ihre Bedürfnisse durch- Zuschläge zu den Realsteuern zu decken und daß sie es vorziehen, in einer „ganz übertriebenen Weist die Einkommensteuer anzuspannen. Die Einkommensteuer hat gewis den Vorzug, daß sie dem unerfüllbaren Postulat einer mög lihs gerechten allgemeinen Steuer, wenn sie rihtig gehand habt wird, näher gebracht werden fann, als irgend ein!

Steuerzahler anregt, über seine eigene wirthshaftliche Lage naczu denken, sich Rechenschaft darüber zu geben. Meine Herren! Jt halte das für einen großen Vorzug, auch darüber nazudenken, wa er der Gesammtheit zu leisten hat. Aber diese Vorzüge bleiben nut so lange, als die Steuer nicht eine unbequeme Höhe erreicht; über

¿üge in eben so viele Nachtheile, in ihr Gegentheil umz; dann iebi es keine Steuer, die so ungerecht und unbillig drückt, und kein! Steuer, die in solchem Umfange nah __ meiner Ueberzeuguns mit so übler sfittliher Wirkung defraudirt wird, wie die Einkommen steuer. Die Grenze für dieses rihtige Maß ist nicht dur cine ab solute Formel zu bestimmen, sie hängt auch ab von dem Bildung#/ grade des Volkes, v wird sich im Lause der Zeit ändern, sie muß} erfahrungsmäßig gesunden werden.

ch glaube aber, daß in einer sehr großen Zahl von Gemeinden

der unmittelbar Betheiligten und ebenso zum Schaden der Gesammb heit. Ich glaube also, daß der Staat, weit entfernt, in einer etwa höheren Anspannung der direkten Steuern ein Miiltel

mals die Forst- und Bergwerksvexwaltung der indirekten Steuern sind, bei denen eine Mindereinnahme in Aufficht genommen

in der Bergwerksverwaltung stattgefunden, die im Jahre 1870 15 Millioren lieferte, im Jahre 1873 57- Millionen, und im laufenden

ewiesen ist, nah Möglichteit für eine Erleichterung auf diese Gebiete im Interesse der Kommunen zu sorgen.

fommene- F

und diese |

ani

35 Millionen Mark jährlich zu veranslagen ; irgent}| it in Folgé des ungcheueren Auf}

ahre eines Uebers

Es hat aud} Seéixcuv vex Stgatsregierung niht an Bemühungen gefehlt, diefen Es ist dies zuleßt in den dur meinen Herrn Amtsvorgänger vorbereiteten Geseßentwürfen geschehen die dem Reichstag Anfangs dieses Jahres vorgelegt wurden. In del der Reicht Finanzverwaltung sein, dafür zu forgen, daß die eigenen Einf Matiriful!arß {chüsse, die ihnen überwiesen werden, theils lästige Steuern zu bef Ich halte dieses Ziel set unf weist, in einer Ausbildung der dem Meich überwiesenen Zölle und Ver Preußen, sondern auch in anderen Bundesstaaten hervorgetretenen Schwierigkeiten in der Finanzlage zu begegnen, und um e det euer

Meine Herren! Die direkten Steuern in Preußen, also di Grund- und Gebäudefteuer, die Gewerbesteuer, die Klassen- und Einl

Die Neal

andere Steuer. Sie hat auch den Vorzug, daß sie den einzelne!

steigt die Steuer ein gewisses Maß, so verwandeln sich diese Vor

unseres Staates diese Grenze längst überschritten ist, zum Nachtheile

zul bhülfe des gegenwärtigen Zustandes zu suchen, vielmehr darauf hin

I glaube; daß diefe

gender Schärfe an ihn herantreten w

dem Gebiete Korporationen gestiegen.

in rascherem Tempo vorgegangen

und Ganzen wird man aber anerfk

des kommunalen Lebens auch auf den erfreulichen Erscheinungen Staat wird doch nicht Politik dcr fkommuvalen

soviel als irgend möglich in

die in näber Zeit immer neucn An

brauche naher über kennen

ih blos hinzuweisen

Zukunft . durchzuführende wird der Staat aber müssen, für die

wärtige Defizit im Staatt haushal

sucen, wo sie jedenfalls auf die dem Steuerza

drückende Weise gewährt werden

der dem Reich überwiesenen indirekten Steuern.

Hier tritt ja zu der großen Schwierigkeit, die in der Nes Verschiedenheit der Meinungen besteht, auch noch die forme daß wir es mit zwei verschiedenen Vertretungskörp rn zu than haben

dem einen, der das Maß dcs Bedü der die Mittel der Abhülfe der zu bewilligen, dem a: dern, der an der Verwendung zu beanspruche

Aber ih habe die Ueberzeugung, meine Herren, daß, wenn Sie eingehend und sachliß den Etat berat dazu kommen, im allgemeinen dem Urthe die Lage unserer Finanzen angedeutet habe, daß es dann schwer werden wird, diese formale Schwierigkeit durch Ihr

\f-itigen, die Brücke zu bauen und die Entschließung der fluß mehr sein. gewicht zwischen den haushalts-Etat der Entwurf eines

worden. Jch habe Anordnung getroffen, Druckerxcmplaren dem Bureau inzwischen

hohe Haus wird daher in der Lage des Etats einzutreten.

— Nath den seit dem 1. Juli d. Js. über den Waaren - eingang in Ftalien geltenden Vorschriften mußte cine an mehrere Empfänger gerichtete Sendung, Behandlung nah dem Konventionaltarif beansprucht wurde, Waaren jedes einzelnen Empfängers von einem be- sonderen Ursprungszeugniß begleitet sein. Nach neuerer An- ordnung darf die Eingangsabfertigung solcher Sendungen auf Grund cines gemeinsamen Ursprungszeugnisses stattfinden,

für die

wenn für die verschiedenen Wa dem Ursprungszeugnisse,

mit einem Stempel von 60 Cen

italienische Regierung verfügt, daß künftig Ursprungszeugnisse dcr Handelskammern des Landes der

Geltung haben sollen, gestellten.

— Diejenigen Telegramme, mittelst deren die Wahl-

Tommissarien den Ausfall der Abgeordneten melden, fördert worden.

F. 2 Nr. 4 dieser Verordnung gramme von oder an Rei

Reichsdienstangelegenheiten die Gebührenfreiheit. Telegramme weder von einer Reichs- behörde abgeschickt, noch an eine Reichsbehörde gerihtet werden, ihr Jnhalt sich überdies auh nicht als Reichsdienstangelegen- heit darstellt, so unterliegen dieselben der Gebü renzahlung.

Da die bezeichneten

Mit Rücksicht auf die angeführte Verordnung vom 2. Telegramme, mittelst niß der Wahlen zum Deut künftig anders als Telegramme an das

sie als Telegramme, welche in

an eine Reichsbehörde adressirt sind, auf Bestimmung auch ferner die Gebührenfreiheit. die von den Wahlkommissarien an den

an die Ober-Präsidenten, an die

an andere Königliche Behörden gerichteten Telegramme fortan

gebührenpflichtig.

— Bei dem Aufshwunge der Viehzucht und des Vieh-

handels is eine zuverlässige Kenntniß der auf den Schlacht- én 0 Preise von großer Bedeutung.

Das bisherige Verfahren bei Ermittelung und Ver-

viehmärkten gezahlten

öffentlihung der Schla )tviehp theiligten, besonders i dn auf bloßer Schäßun waren, ergab sich die märkten der Handel sich t vollzieht und eine Umrechnung gewichtpreise wegen des überaus zwischen beiden Gewichtsarten würde. Dagegen ließ änderung des öhen. Dies

terien zunächst Kurzem geschehen. Es is bildet, welche aus dem Vorstande

bisherigen

Viehhof, einem Vertreter der Produzenten und einem Ver-

treter der Konsumenten besteht. zenten wird von dem Dirxektoriu

der Staatsverwaltung , in allen Kommunalverbänden die Ansprüche

Vielleicht sind einze

daran denken Selbstverwaltung zu stehen oder zurückzuschreiten : der kommunalen Selbstverwaltung Anspruch zu nehmen.

Erleichterung finanzieller Beziehung zu sorgen und eine Reform der direkten Steuern in dem eben angegebenen Interesse durchzuführen, Staatshausthalts-Etat nur die Wirkung haben k.

welcher dieselben Angaben, wie das leßtere, enthalten muß, vorgelegt wird. Dieser Auszug wird von der italienishen Zollbehörde- beglaubigt und visirt und

wie die von den Ortsbehörden aus-

Jn Zukunft kann, wovon der Minister des Innern die Regierungen 2c. dur Cirkularerlaß vom 8. d. M. in Kenntniß geseßt hat, nach einer Mittheilung des General- Postmeisters, diesen Telegrammen mit Rücksicht auf die Be- stimmungen der Allerhöchsten Verordnung vom 2. Juni 1877 die Gebührenfreiheit niht mehr eingeräumt werden.

Juni 1877 müssen ferner diejenigen deren die Wahlkommissarien das Ergeb-

bisher behandelt werden. Reichskanzleramt gerichtet sind, genießen

den Produzenten, nicht die wünschens- werthen Garantien. Soweit die Wünsche der Bet eiligten Notirung der Preise nah Lebendgewicht anstatt des beruhenden Schla chwierigkeit, daß auf den meisten Viceh- hatsächlich nach Schlachtgewicht

der Shlachtgewicht- in Lebend-

sichere Ergebnisse niht liefern l die Zuverlässigkeit notizen über die Hegel sih durch eine Ab-

ist auf Veranlassung der betheiligten Mini- für den Berliner Schlachtviehmarkt eine

Forderung von Jahr zu Jahr mit stet- ird. Denn mehr noch, als auf in den Gemeinden än die Leistungen der | 1 lne Gemeinden in der Erfüllung dieser Ansprüche durch neue Auflagen, durch Melioration Im Großen daß die Entwickelung dem wirthschaftlihen Gebiete zu und der

sind

als es rathsam war. ennen müssen,

unserer Zeit gehöre; : können, in gegenüber

aur das Unterrichtägeseß. auch die Verpflichtung

der Komnunen |

i wie das gegen t darauf hin,

kann, nämlich auf dem Gebiet

le hinzu

rfnisses feststellen und dem andern,

gewähren soli; sein volles Recht der n- hat.

dem einen

von keinem Ein- Aushülfe zur Besei-

Es ist mit dem Staats- Anleihegeseßes Ihnen vorgelegt daß die nöthige Anzahl von

zugegangen ist, und das sein, unverweilt in die Berathung

bezüglich welcher die

arenposten je ein Auszug aus

times belegt. ‘Ferner hat die

Versendung di: selbe

der Wahlen zum Hause sind bisher gebührenfrei be-

j Nach nämlih nur Tele- chsbehörden in reinen

genießen

Bestimmung der Allerhöchsten

schen Reichstage melden, Soweit diese reinen Dienstangelegenheiten Grund der gedachten Dagegen sind Minister des Jnnern, Regierungs-Präsidien sowie

reise gewährte den Be-

tgewichts gerichtet

verschiedenen Verhältnisses

der Preis-

rmittelungsverfahrens er- vor Marktkommission ge-

der Polizeistation auf dem

Der Vertreter der Produ-

seiner stille in d:r Politik die Mitwirkung zur Erreichung seiner Zwecke Dazu wird auch laß haben. In dieser Beziehung in mehr oder minder Dem gegen- aner-

die ja doch für den ann, daß die Ein- nahmen aus den direkten Steuern eine Einschränkung erfahren. So weist, meine Herren, dieses Reformbedürfniß ebenso,

Mitwirkung

hen und bei dieser Berathung il zuzustimmen, welches ih über Ihnen auch nicht ( e Beschlüsse zu be- zwischen den betheiligten Körperschaften Reichsinftanz in einer wirksamen Weise vorzubcr'iten. Für die Feststellung des nächstjährigen Staats Etats kann ja die Ent\ließung der Reihsbehörden Hier ist also eine besondere tigung des augenblicklichen Mißverhältnisses nothwendig. Das Gleich- Einnahmen und Auszaben wieder herzustellen, giebt es hier nur das eine Mittel der Anleihe.

haushalts-

Provinzialvereins lausit bezeichnet.

Schlächter.

mission eine Anzahl von Vertrauensmännern Grund der von ihnen selbst

Marktes die Durchschnittspreise Marktkommission festgestellt und Behufs der Veröffentlihur dem Polizei-Präsidium eingereicht.

Wirksamkeit.

— Die in der heutigen Börs n -

Beilage Uebersicht der

B abzedrud n { tabellarische

der Vorwoche; der Wechselbestand in Höhe um 7022000 #, und die Lombardforderungen

m ¿ | 76 812 000 M zeigen eine solche von 1908 000

, | bindlihkeiten mit , | 12726000 M Verbindlichkeiten mit 50 677 000

b ¡ | 332 000 M erkennen lassen.

eine

solche , — Die Anfertigung oder Veräußerung von Frach briefform ularen der Staats- oder Privateisenbahnen de Reichs mit den dazu gehörigen Stempelabdrücckten ohn

Erkenntniß des Ober-Tribunals als Uebertretung aus §. 360 Nr. 4 buchs zu bestrafen. „Der §8. 50 Nr. führung des Artikels 45 der Reichsverfassung vom Bundes rath lassenen Betriebsreglements ur De Deutschlands vom 1. Juli 1874 lautet :

resp. 5 des Strafgeseß 7 Alinea 2 des in Aus

dem vorgeschriebenen

Gebühr.

pels der Eisenbahngesellschaft au niht von der Gesellschaft selbst Zweck deren Uebereinstimmung mit mularen festzustellen.

werden. Nach dieser ella ant

in den zwischen der Eisenbahngesellshaft und den Absendern zu Stande kommenden Vertrag aufgenommen werden. Wenn nun die Reichsverfassung es für erforderli erachtet hat, dem Reiche vorzubehalten dahin zu wirken, daß baldigst auf den Eisenbahnen im Gebiete des Deutschen Reichs übereinstimmende Betriebsreglements eingeführt werden, und für die Ausführung der betreffenden Verfassungsbestimmüng — Artikel 45 Nr. 1 — vom Bundesrathe ein jolhes Betriebsreglement für alle Eisen- bahnen erlassen worden ist, so kann es nicht zweifelhaft sein, daß die gleihmäßige Regelung des Eisenbahnbetriebs von der KeiGsgelebgebung als eine niht nur das privatrechtliche Verhältniß zwischen den Bahnen und dem dieselben benußzen- den Publikum berührende, s\ondern als eine zugleich im öffentlichen Jnteresse liegende Angelegenheit anerkannt ist, folgeweise auch die Beobachtung des Betriebsreglements als durch das öffentliche Jnteresse geboten betrachtet werden muß. Deshalb werden aber auch die Eisenbahnverwaltungen, au diejenigen von Privateisenbahnen, durch den ihnen vom Bundes- rathe im §8. 50 crt. des Reglements behufs Sicherstellung der gleichmäßiger Durchführung des letzteren ertheilten Auftrag zur Abstempelung der Frachtbriefformulare unter der öffent- lichen Autorität des Bundesrathes berufen, für die Herbei- führung eines im öffentlihen Jnteresse liegenden Zwekes thätiz zu sein. Sie werden bezüglich dieser Thätigkeit zu Or- ganen der Reichsregierung; die von ihnen den Frachtbrieffor- mularen zur Beglaubigung ihrer Uebereinstimmung mit den vorgeschriebenen Forinularen beigedruckten Stempel müssen mit- n allerdings als öffentliche Beglaubigungenim Sinne des 8. 360

r. 4 und 5 betrachtet werden, und fällt deshalb die Anferti- gung und der Abdruck eines Stempels, welcher zu solchen Be- glaubigungen dienen kann, soweit er ohne \chriftlihen Auf-

trag einer Behörde stattfindet, unter den §8. 366 Nr. 4 resp. 5 Str. G. B.“

Vayern. München, 19. November. (Allg. 0) In der heutigen Sißung des Ausschusses der Kammer der Ab- geordneten ist die Berathung des Entwurfs eines Gesetzes zur er a der Reihs-Strafprozeßordnung bis zu den Vorschlägen bezw. des Forftstrasversatrens gediehen. Der von uns geste erwähnte Antrag des Abg. Stenglein, be- treffend die Erweiterung der Kompetenz der Polizeibehörden zum Erlasse von Strafverfügungen, wurde von verschiedenen Seiten bekämpft und dann auch abgelehnt, ebenso aber au, dem Antrage des ‘Abg. Herz entsprechend, die einschlägigen Art. 48 bis 56 des Regierungsentwurfs.

Hessen. Darmstadt, 20. November. (W. T. B.) Die Besserung in dem Befinden des Großherzogs macht langsame Fortschritte, ebenso die des Befindens der Prin- zessin Jene. — Der Erbgroßherzog ist nah dem heute ausgegebenen Bulletin fieberfrei; die diphteritishen Häute haben sich meist abgelöst; Heiserkeit ist zwar noch vorhanden, aber weder Husten noch Athmungsstörung eingetreten. Der Kräftezustand ist ein befriedigender.

Sachseñ-Meiningen-Hildburghausen, Meininge H, 19. November. (Magdeb. Ztg.) Die ordentliche Session des Landtages wurde gestern durch den Landtags - Präsidenten Dr, Rückert in Gegenwart sämmtliher Chefs des Staats- Ministeriums eröffnet. Von den Vorlagen sind zu nennen : 1) Geseßentwurf über Verlängerung der Etatsperiode aufs Jahr 1879; 2) Geseßentwurf über Besteuerung der Wanderlager; 3) E über Prüfung der Staatsrehnungen aufs Jahr 1875; 4) Regierungsdekret über Ermäßigung der

m des landwirthschaftlichen

für die Mark Brandenburg und die Nieder- : Den Vertreter der Konsumenten wählen die den Viehhof besuhenden Kommissionäre und bedeutenderen

Behufs Ermittelung der Schlachtviehpreise wählt die Kom-

aus, welche auf ; 1 _geschlossenen Geschäfte und der eingezogenen Erkundigungen die an jedem Markttage gezahlten Preise nah Qualitätsabstufungen in Formulare eintragen. Auf Grund dieser Eintragungen werden noch Schluß des

für jede Qualität von der

Die neue Einrichtung is seit Anfang dieses Monats in

l Wochenausweise deutsher Zettelbanken vom ?. November {ließt mit

fol enden summarischen Daten ab: Es betrug der gesammte Kassenbestand 591 033 000 (6 oder 1 096 000 Á weniger als in

von

die Abhülfe da zu | 2+ 798 000 M zeigt der Vorwoche gegenüber eine Abnahme

hler am wezigsten M; es betrug ferner der Notenumlauf 798 366 000 (4 oder 23 963 000 6 we-

niger als in der Vorwoche, während die täglich fälligen Ver-

166 608 000 A eine Vermehrung um und die an eine Kündigungsfrist gebundenen um

Tre T2

Auftrag der betreffenden Eisenbahnverwaltung ist, nah einem , vom 15. Oftober d. J, angewiesen, unverzüglih energisch die

Eisenbahnen ) : „Frachtbriefe, welche nicht für Rechnung der Eisenbahnverwaltungen gedruckt sind, unterliegen Behufs Feststellung ihrer Uebereinstimmung mit erormular der zuvorigen Stempelung Seitens einer der Verwaltungen, in deren Bereich sie in Ge- brauch genominen werden sollen, gegen eine im Briefe festgeseßte ) Diese Stempelung kann verweigert werden, fofern nicht gleichzeitig 100 Frachtbriefe zu diesem Zwecke vorgelegt hat die Aufdrücckung des Stem- diezu Frachtbriefen bestimmten, gedruäten Formulare den den vorgeschriebenen For- Es handelt sich darum zu verhindern, daß niht durch Abweichungen von der Lebteren dem Betriebs- reglement zuwiderlaufende Bedingungen und Verabredungen

| über Nachverwilligung von etwa 100 000 (6 für Strafrecht s-

pflege und 3000 M für Ablösungen. Die Vorlagen wurden an Kommissionen verwiesen, nur die Besteuerung der Wander- lager soll durh Schlußberathung im Plenum erledigt werden.

Anhalt. Dessau, 19. November. (Leipz. Ztg.) Die Wahlen der Landtags-Abgeordneten sind mit den- Jenigen der Vertreter des Großgrundbesißes am gestrigen Tage beendet worden. Die Zusammenseßung des Landtages wird

mit nur wenigen Ausnahmen dieselbe scin wie in der abgelaufenen Periode.

Neuß ä. L. Greiz, 19. November. (Leipz. Ztg.) Jn der heutigen Landtags sißung is der Staatsvertrag, be- treffend die Zusammenlegung der Bezirke mehrerer Land- gerichte zu gemeinsamen Schwurgerichtsbezirken, ein- stimmig genehmigt und hierauf der Landtag vertagt worden.

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Oesterreih-Ungarn. Wien ; Das „Armee - Verordnungsblatt“ shreiben des Kaisers an den Feldzeugmeister Phil i p- povic vom 18. d. M., worin der Kaiser die beantragte Auf- hebung des zweiten Ärmee-Kommandos genehmigt und den FZM. Philippovic auf seine Bitte und unter dem Ausdrucke wohlverdienten Dankes und vollster Anerkennung auf den ihm vorbehaltenen Posten eines kommandirenden Generals in Prag zurückversezt. Ferner hat der Kaiser den Herzog von Württemberg zum kommandirenden General und Chef der Landesregierung in Bosnien und der Herzegowina und den Baron Jovañtovic zu dessen Stellvertreter ernauzt.

— Die „Polit. Korresp.“ meldet: Aus Konstantinopel § | von gestern: Jn Folge der stetigen Zunahme des Aufstandes e | in Macedonien hat der Seraskier den Kommandanten des

dritten Armee-Corps in Monastir, Chefket Pascha, telegraphisch Operationen gegen - j die Jnsurgenten zu beginnen und sih behufs eines fombi- : } nirten Vorgehens mit dem Corps-Kommandanter in Salonichi, - } Salih Pascha, zu verständigen. — Aus Bukarest von heute: Der neu ernannte italienische Gesandte, Baron Fava, ist von seiner Regierung angewiesen worden, seine Kreditive nicht eher zu überreichen, bevor erx nicht von der rumänischen Regierung die formelle Zusicherung erhalten hat, daß die Frage, betreffend die Emanzipation der Juden in kürzester Frist ihre

volle Lösung erhalten werde.

— 21. November. (W. T. B.) Wie verschiedene Morgen- blätter melden, werden den Delegationen heute zwei Vor- lagen, betreffend die Nachtrags kredite für die Olfu-= pation, zugehen. Für das Jahr 1878 werden noch 41 720 200 Fl. verlangt. Für das Jahr 1879#* wird das außerordentliche Heereserforderniß für die Ofkkupation auf 33 560 000 Fl. veranschlagt. Jn der betreffenden Vorlage heißt es, der Umstand, daß zu Beginn des Jahres 1880 cine weitere Herabminderung der Anzahl der Okkupationstruppen und der Kosten sür dieselben möglich sein werde, und daß von da an die Erträgnisse der okkupirten Länder zur Deckung der Mehrerfordernisse herangezogen werden können, berechtigen zu der Voraussezung, daß für die Okkupation im Jahre 1880 ein außerordentliher Betrag entweder gar nicht oder doch nur in sehr geringem Maße nöthig sein werde.

: es, 20. November. (W. T. B.) Bei der Reichs- raths-Delegation haben Grocholski und Genossen eine Interpellation an den Minister des Auswärtigen darüber eingebracht, ob die Nachricht begründet sei, daß Ruß- land von der Türkei den Abschluß eines Spezialvertrages verlange und den Zeitpunkt der Räumung des türkischen Gebietes von dieser Abmachung abhängig mache, sowie, daß zahlreiche russishe Offiziere und Soldaten in die bulgarische Miliz ein- gereiht würden — was nach der Ansicht der Jnterpellanten mit den Bestimmungen tes Berliner Vertrages im Wider- spruch stehe. — Jm Unterhause trat heute bei der fort- geseßten Berathung des Adreßentwurfs der Justiz-Minister in einer längeren, von lebhaftem Beifalle begleiteten Rede für den Adreßentwurf des Ausschusses ein, indem er den Standpunkt der Regierung in der orientalischen Politik gegen die Angriffe der Opposition vertheidigte.

Schweiz. Bern, 19. November. (N. Hürc). Ztg.) Der Art. 13 des schweizerisch-belgishen Handelsver- trages vom 11. Dezember 1862 bestimmt: „Die schweizerische Eidgenossenschaft verpflichtet sich während der Dauer des ge- genwärtigen Vertrags die Eingangs-, Ausgangs- und Durch- fuhrzölle, wie solhe in dem gegenwärtigen in der Schweiz in Kraft bestehenden Zolltarife festgeseßt und in Art. 9 hierron ermäßigt wurden, Belgien gegenüber nicht zu erhöhen.“ Da diese Bestimmung dem Jnkrafttreten des neuen von den eid- genössishen Räthen unterm 18. Juni d. J. festgestellten eid- genössishen Zolltarifs hindernd in den Weg treten könnte, so hat der Bundesrath der belgischen Regierung den Vertrag auf den 15. November 1879 gekündigt, zugleich aber seine

Bereitwilligkeit an Ren. sofort auch auf Verhandlungen über einen neuen Vertrag einzutreten.

Großbritannien und Jrland. London, 21. Novem- ber. (W. T. B.) Der Staats-Seckretär für Jndien, Viscount Cranbrooke, hat am 18. d. M. eine Depesche an den Vizekönig von Fndien, Lord Lytton, gerichtet, in welcher er einen Ueberblick über die Afghanistan gegenüber von dem Jahre 1855 bis zur Gegenwart be- obachtete Politik giebt. Es wird darin namentlich kon- statirt, daß Lord Lytton bei seiner Abreise nah Jndien Jn- a erhalten habe, dem Emir von Afghanistan eine eträhtlihe Unterstüßung in Geld anzubieten, die Dynastie des Emirs formell anzuerkennen und si zu verpflichten, dem Emir im Falle eines Angriffs durch eine fremde Macht, wenn dieser Angriff von ihm nicht provozirt worden sei, mate- rielle Hülfe zu leisten. Dagegen verlangte England englische Agenten nah gewissen Punkten von Asabanittan, zu denen Kabul nicht gehörte, entsenden zu können. Alle Unterhand- lungen mit dem Emir über diese Punkte seien ohne Erfolg ge- blieben. Endlich habe die Re ierung, in Folge des herzlichen Empfangcs, welcher dem russishen Gesandten in Kabul zu Theil wurde, die Entsendung des Generals Chamberlain be- schlossen, dessen Zurückweisung jeder Rechtfertigung ent- behre. Lord Lytton sei darauf angewiesen worden, an den Emir ein in gemäßigter Sprache abgefaßtes Ultimatum ?!u rihten, in welhem eine ausreichende Entschuldigung und die Aufnahme einer permanenten englishen Gesandt- schaft verlangt werden. Zugleih wird darin erklärt,

20. November. (W.T. B.) veröffentliht ein Hand-

it

von den Städten Saalfeld und Pößneck übernommenen Zins- garantie für die Gera-Eichicht-Eisenbahn ; 5) Regierungsdekret

daß die englische Regierung, wenn ihr eine zufriedenstellende Antwort bis zum 20. d. M. nicht zugehen sollte, den Emir