1878 / 276 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Nov 1878 18:00:01 GMT) scan diff

von d Taglioni. el. Braudt, Fr. Mallinger,

Hr, Niemann, Hr. Bet.) Anfang 7 Ubr.

rieg dausplelbaus. 222. S E Pein red, omburg. ausp

von H. von Kleist. Anfang 7 Ühr. E E

Walluer-Theater. Freitag und Sonnabend:

Doctor Klaus. Lustspiel in 5 Akten von A. L'Arconge.

Sonntag: Blitableiter. Onkel Moses. Adelaide.

Yictoria-Theater, Direktion: Emil Hahn. s: Wegen der Vorbereitungen zu: Oukel

oms Hütte ges{lossen. i

Sonnabend: Gastspiel der amerikanischen Neger- gesellschaft der Mefsrs. Jarret und Palmer. Z. 1. Male: Onkel Toms Hütte. Schauspiel mit Ori- ginalgesängen in 5 Akten, aus dem Amerikanischen des George Rowe, von Dr. B. /

Die zur ersten Vorstellung des Neger-Gastspiels gelösten Billets haben Sonnabend Gültigkeit.

Friedrich-Wiihelmstädtisches Theater, Freitag: Mamsell Angot.

Sonnabend: Die Großherzogin von Gerolstein,

Montag: Z. 1. M.: Der kleine Herzog.

Residenz-Theater. Freitag: Frau Olga

Lewinsky - Precheisen als Gast. Zum. 25.-M.: Die ourdhambaults (Les Fourecehambaults). chauspiel in 5 Akten von Emile Augier, über-

seßt von Gottlieb Ritter.

Krolls Theater. Freitag: Keine Vorstellung.

Sonnabend: Erstes Gastspiel der Madame Adelina Patti und des Sgr. E. Nicolini. La Traviata.

Heltersdorfi-Theater,. Freitag: Gastspiel

des Frl. M. Wagner: Die schöne Helena. Büffo- Oper in 3 Akten von J. Offenbach. Gewöhnliche Preise. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Die schöne Galathée. Frauen- vei EA Zehn Mädchen uud kein aut,

National - Theater. (Weinbergs-Weg 6/7.)

reitag: Z. 1. M.: Die Waise aus Lowood.

(auspiel in 2 Abtheilungen und 4 Akten von Charl. Birch-Pfeiffer.

Sonnabend; Auf allgemeines Verlangen: Zum 6. M.: Wilhelm Tell. Schauspiel in 5 Akten von Friedrich von Schiller In Scene geseßt von Paul Borsdorff.

Ostend-Theater, (Gr. Frarkfucterftr. 130.) Freitag: Zum 4. Male: Belladouna.

Germania-Theater. Direktion: Julius Ascher. Freitag: Zum vorleßten Male: Durchgegangene Weiber, Originak-Posse in 3 Akten und 5 Bil- dern von Jacobfon und Wilken. Musik von Gustav Michaelis.

Sonnabend: Zum leßten Male: Durgegangene Weiber.

Böttcher’s instructive Soiréen, Königl.

Schauspielhaus. Saal-Theater. Täglich Abends 7—9 Uhr: Zum 1. Mal in dieser Saison : 1) Gebirgs8- Natur unv Bergespracht, Alpen-Wanderung von Thal zur Firn. Waldregion, Schluchten, Grotten, Wasserfälle. Hohe und höchste Gebirgs- region. Gigantische Felsbildungen. Gletscher und e is Schweizer Alpen. (Mondschein, Alpen- glühen. 2) Die großen Planeten, die Soune. 3) #olrée fantastique. Farbenmagie. Entrée: Fauteuil 20, Parquet 15, 10 u. 5 Sgr. Kinder zahlen Wochentags die Hälfte. Tages-Verkauf: Sha spielhaus, Südseite. Concert - Hans, Concert des Königlichen Hof- Musikdirektors Bilse. :

S O T O NE TEU E T N IEE E EAR

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Lina Stifsser mit Hrn. Pfarrer Wilhelm Krücke (Bremen Limburg a. d. Lahn).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hans v. Knoblau (Buschow). Hrn. Kreisrihter Dr. Hans v. Reinbaben (Schmiedeberg).

Gestorben: Hr. Sculvorsteher A. M. Janson (Bremen). Hr. Apotheker Mellesky o, Verw. Frau Auguste Mangold, geb. v. Baczko (Danzig). Hr. General-Major und Brigade- Commandeur Ferdinand v. Massow (Posen). Hr. General-Lieutenant z. D. Otto v. Swerbe- ning (Berlin).

SteXbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[9610] a Steckbrief.

Karl Gottlob Kaufer, unbekannten Geburts- ortes, Seidentweber, 25 Jahre alt, ist bier wegen Majestätsbeleidigung in Untersubung zu nehmen und wird, da fein Aufenthalt unbekannt ist, hier- mit steckbrieflih verfolgt. e. ca

Wir ersuchen Gerichts- und Polizeibehörden um Festnahme des 2c. Kaufer im Betretungsfalle und Zuführung desselben, E304 :

i Signalemént: A be

Mittlere Statur, breite Brust, braune Haare: kleiner röthliher Schnurrbart, kurzer Vollbart, grünliche Augen, röthliche starke Au enbrauen, ver- wacsenes linkes Ohrläppchen. Kleidung: blaue Müßte (darin: Ausmusterungs\{hein), dunkelblaue Tuchhose, dünner \chwarzer Sommerrock, graue Tuchweste, Schnürschuhe.

Camburg a. d, Saale, den 19, November 1878. Herzogli Me Me ingensthes Landgericht.

esser.

[9612] i

Die gegen den Kaufmann A, Kaufmann zu Bes unter den 22. Mai 1876 erlassene ofene Strafvoll streckungs-Requisition wird hierdurch "er- ieuert. Cottbus, den 16. November 1878. ¡Kö- nizlihes Kreisgericht.

[9611] ;

Die gegen den Kaufmann Martia Kanfmann zu Hamburg unter dem 22, Mai 1876 erlassene offene Strafvollstrekungs-Requisition wird bier- dur erneuert. Cottbus, den 16. November 187 8. Königliches Kreisgericht.

Der hinter“dem Maurer und Abdecker Louis

orn aus Frankfurt a./O. am 13. August dies.

s. erlassene Steckbrief ist erledigt. Halbersta dt, den 11, November 1878. Königliches Kreisgericht. L Abtheilung.

Es wird um Auskunft über den Aufenthaltsort des Sthneidergescllen, jeßt Künstlers, Friedrich Wislgelm Hermann Dietrich von Berlin ersucht. Cassel, den 19. November 1878. Königliche Staats - anwaltschaft. Wilhelm f.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Die mit der Domaine Himmelstädt verbundene Amtsziege-tieti . zu Heinersdorf, Kreis Landsberg a./W., bestehend aus cinem E oba einem Stall, einer Ziegelsheune und einem Ziegelofen mit einer Grundfläche von 0,373 ha und mit der zuge- hörigen Berechtigung zum Lehmgraben in der bäuer- lichen Feldmark von Heinersdorf, foll !icitando ver- fauft werden. Zu diesem Zweck wird Montag, den 16. Dezember d, J., Mittags 1 Uhr, im Ziegelei-Etablissement zu iki, gnd Termin anberaumt und werden Bewerber mit dem Bemerken eingeladen, daß das Kaufgelder-Minimum 21 000 4 beträgt, mit # vor der Uebergabe, mit # binnen Jahresfrist und mit F nah drei Jahren zu ent- richten und daß im Termin eine Kaution von 10 °/9 des abgegebenen Gebots zu erlegen ifl. Die Ver- kaufsbedingungen liegen bei dem Pächter der Do- maine Himmelstädt, Herrn Amtsrath Diet, zur Einsicht aus und. werden auf Verlangen von hier aus gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 15. November 1878. Königlic;e Regierung, Abtheilung für direïte Steuern, Domainen und Forsten. Fischer, i. V.

[9623] ;

Die Fleishlieferung für die Mannschaftsmenage des 2. Garde-Feld-Artillerie-Regiments foll dur Submission vom 1. Januar 1879 ab vergeben wer- den. Der monatliche Umsaß beträgt ca. 1500 M Die Kontraktsbedingungen können täglih von 12 bis 2 Uhr in der Kaserne am Kupfergraben, Stube Nr. 16 eingesehen werden. Reflektauten wollen ihre bezüglichen Offerten versiegelt und frankirt an die Menagekommission des 2. Garde-Feld-Artillerie- Regiments bis 1. Dezember cr. einreichen.

S Berlin, den 21. November 1878.

[9622] Bekauntmachung.

Submission auf Lieferung von 276 \chmiede- eisernen gezogenen Röhren und etwaigen Mehrbedarf bis zu 10% des Lieferungs3objektes.

x A am 9. December 1878, Nachmittags r.

Die Lieferungsbedingungen liegen in der Registratur der Werft aus, können aber auch gegen Einsendung E. 0,50 M für Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden.

Wilhelmshaven, den 18. November 1878,

Kaiserlihe Werft. (2 0.262,11,

[9613] Beïanntmachung.

Die an der s{chleswigs{chen Westküste im Watten- meere belegenen fiskalishcn Austernbäuke sollen zur Nußung auf den zehnjährigen Zeitraum vom 1, September 1879 bis zum 31. August 1889 im Wege des Meistgebots öffentlih verpachtet werden.

Wir haben hierzu einen Termin

auf Dienstag, den 3. Dezember d. J,, Vor- mittags 11 Uhe, in unserm Abtheilungs-Sißungszimmer ‘in dem neuen Se Nr. 25 vor dem Regie- rungs-Rath Gaye anberaumt.

Pactlustige werden hierzu mit dem Bemerken geladen, daß die Pachtbedingungen und die Regeln der Lizitation in unserer Domänenregistratur, Zim- mer Nr. 15, des Regierungsgebäudes, bei dem Kö- niglichen Landrathsamt des Kreises Tondern, sowie in dem Bureau des Lokal-Aufsihtsbeamten für die Austernbänke, Königlichen Bauinspektors Matthies- sen in Husum, zur Einsicht ausliegen werzen. Auch

Regeln auf Verlangen von der Domänen- registratur gegen portofreie Sie von 3 M Kopialienkosten pro Exemplar verabfolgt werden. Ueberdies werden die Karten über die Autternbänke, die Besichtigungsprotokolle von 1852 und ferner eine amtliche Zusammenstellung über die Revisionen der Bänke, sowie eine Nachweisung über die Erträge des Austernfanges in den leßten Jahren, jedoch ohne En für die Richtigkeit der leßtgedachten Nachweisung in der Domänenregistratur fowie in dezn Bureau des Königlichen Bauinspektors Mat- thiessen zur Einsicht ausgelegt werden.

Pachtlustige haben dem Commissarius vor dem Termine den eigenthümlichen Besiß eines Vermö-

gens von 150 000 A glaubwürdig nachzuweisen. Die von dem Päcter zu deponirende Käution be-

trägt : 39000 M in/ inländischen Staatspapieren. Schleswig, den 10. Juli 1878. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten.

(9614] Submission.

Für die unterzeichnete Urtillerie-Werkstatt sollen in ôffentliher Submission Freitag, den 13. De- cembe-: d, J., Vormittags 114 Uhr,

10 000 hl Grußfoßlen = (250 Last à 40 hl) zur Lieferung vergeben werdén.

Lieferungs - Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht aus und werden auf Wan gegen Kopialien verabfolgt.

BARES den 19, November 1878,

öuigliche Artillerie-Werkstatt.

[9407]

Die auf verschiedenen Bahnhöfen lagernden alten eisernen Oberbaumaterialien der Westfälischen und Münter - Ensheder Eisenbahn, als: Schienen, Laschen 2c. sollen im Wege des öffentlichen Auf- gebots verkauft werden. Die Verkaufsbedingungen liegen in unserem Centralbureau und auf den Sta- tionen Warburg, Paderborn, Soest, Hamm, -Mün- ster, Rheine, Leer und Emden zur Einsicht aus, werden auch auf frankirte, an den Bureauvorsteher von Griesbach hier zu rihtende Schreiben gegen Einsendung der Kopialien von 50 H in 2 Exem- plarén zugesandt.

Gebote, zu welchen die Anlage der Verkagufs- bedingungen als Formular zu benuyen ift, sind ver- {lossen und mit der Aufschrift: „Angebot auf Ankauf alter ciserner Oberbaumaterialien“ bis zu dem am 7. Dezember cr.,, Vormittags 11 Uhx, in unserem Centralbureau hier anstehen- den Termine, in welchem dieselben in Gegenwart der erschienenen Bieter eröffnet werden, portofrei an uns einzusenden. i

Münster, den 12, November 1878.

Lönigliche Direktion der Westfälischen Eisenbahu.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. vou öffentlichen Papieren.

Bekanntmachuug. Ausloosung von Renten - briefen, Bei der am heutigen Tage stattgefundenen ciuloosang. von Rentenbriefen der Provinz West- falen und der Rheinprovinz für das Halbjahr vom 1. Oktober 1878 bis 31. März 1879 sind folgende Appoints gezogen worden. 1) Litt. A. à 3000 M (1000 Thlr.): Nr. 9 123 189 291 612 713 719 747 799 906 1107 1118 1158 1238 1304 1446 1533 1824 2051 2178 2269 2483 3139 3240 3323 3330 3379 3463 3681 3741 3782 3937 3955 4038 4310 4570 4641 4652 4768 4856 5158 5489 5579 5629 5905 5968 6055 6110 6162. 2) Ltt. B. à 1500 Æ (500 Thlr.): Nr. 157 355 409 695 846 T1290 1908 1959 1202 1498 1518. TBd7 1613 1814 2049 2297 2353 2455 2460. 3) Litét. C. à 300 A (100 Ute: Nr. 184 212 250 434 577 679 1024 1051 1198 1136 1152 1153 1158 1162 1165 1341 1472 1668 1897 2039 2103 2187 2253 2294 2305 2433 2879 3074 3153 3172 3183 3330 3408 3725 3787 3801 4092 4279 4305 4354 4455 4593 5073 5318 5321 9390 5420 5681 5685 5894 5925 6194 6342 6399 6559 6822 6893 7098 7116 7360 7657 7739 7741 7TT97 7859 8051 8239 8275 8277 8299 8349 8354 8457 8630 8670 8902 9124 9202 9390 9454 9459

werden Ausfertigungen dieser Bedingungen nebst

9530 9548 9883 9885 10137 10261 10407 10411

10616 10627 10719 11016 11275 11375 11418 11447 11498 11605 11672 11715 11793 12002 1178 121923 . 12199 12608 12922 13224. 4) Lit. D. à 75 A (25 Thlr.): Nr. 100 130 200 201 350 361 411 424 744 866 941 973 11260 1199 1198 1149 13609 14608 1704 1769 2406 -2423 2424 2519 2521 2547 2590 2610 2714 2781 2809 2942 2961 3192 3430 3467 3556 3904 3909 4102 4135 4268 4446 4464 4624 4648 4666 4776 4780 4872 5077 5193 5364 5410 5423 5664 5737 5938 5988 6065 86092 6116 6360 6397 6458 6459 6577 6768 7005 7090 7096 7145 7233 7645 7654 7721 7787 7837 8132 8175 8285 8344 8512 8535 8599 8677 8688 9005 9044 9207 9218 9281 9436 9551 9568 9995 10187 10204 10876 11102 11222, Die ausgeloosten Ren- tenbriefe, deren Verzinsung vom 1. April 1879 ab aufhört, werden den Inhabern derselben mit dec Aufforderung va t, den Kapitalbetrag gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe im cours- fähigen Zustande mit den dazu gehörigen nit mehr zahlbaren Zinscoupons Serie 1V. Nr. 10 bis 16 und Talons vom 1. April 1879 ab bei der Renten- baufk-Kasse hierfelb\# in den Vormittagsstunden von

bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Auswärts wohnenden Inhabern. der gekündigten Rentenbriefe ist es gestattet, dieselben mit der Poft, oder frankirt und unter Beifügung einer gehörigen Quittung über den Empfang der Valuta, der gedachten Kasse ein- zusenden und die Uebersendung des Geldbætrages auf gleichem Wege, jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers, zu beantragen. Schließlich machen wir darauf aufmerksam, daß die Nummern aller gekündigten resp. noch rückständigen Rentenbriefe durch die Seitens der Redaktion des „Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers“ herausgegebenen „Allgemeinen Verloosungs-Tabelle“ \cwohl im Monat Mai als auch im Monat No- vember jeden Jahres veröffentliht werden, und daß das betreffende Stü dieser Tabelle bei der gedachten Redaktion zum Preise von 25 H bezogen werden kann. Münster, den 19. November 1878. König- liche Direktion ver Nentenbank für die Prgo-

Provinz Hessen-Nassan.

Bekanntmachung. Ausloosung von Schuld- verschreibungen der Paderborner Tilgungs- fasse. In dem am heutigen Tage zur Ausloosung von Schuldverschreibungen der mit der hiesigen Rentenbank vereinigten Paderborner Tilgungskasse für das Halbjahr vom 1. Januar bis 30. Juni 1879 hierselbst abcehaltcnen Termine sind folgende Apoints gezogen worden: 1) Läütt. A. à 1500 M (500 Thlr.): Nr. 463, 914, 943, 966, 1066, 1137, 1630, BITTL 3301, 9994, 8418, 8459, 9130; 2) Litt. B. à 1200 A (400 Thlr.): Nr. 864, 1486, 1938, 1939, 2034, 2503, 2775, 4142, 4143, 4238, 8333; 3) Lätt. ©. à 900 A (300 Thlr.): Ne. 19; 230, 234, 2791 3459, 39593, 5921, 8338, 8986, 9028; 4) Lütt. D. à 600 A (200 Thlr.): Nr. 433, 690, 706, 1448, 2125, 2433, 4438, 5488, 6639, 7078, 8682; 5) Lüté. E. à 300 M (100 Thlr.): Nr. 51, 62, 69, 741, 267 2615, 2115, 2900, 3317, 3353, 3430, 3773, 6441, 6457, 6655, 8421, Diese Schuldverschreibungen werden den Besißern derselben zum 1. Juli 1879 hierdurch gekündigt und erfolgt die Zahlung der Kapital- beträge und der halbjährigen Zinsen vom 1. Januar bis 30. Juni 1879 je nach der Wähl der JInter- essenten, entweder a. durch die Rentenbank-Kasse hier- selbst in den Vormittagsstunden von -9 bis 12 Uhr sofort gegen Zurücklieferung der ausgeloosten Schuld- verschreibungen im coursfähigen Zustande, oder b. durch die Königliche Steuerkasse L. zu Paderborn binnen 10 Tagen nach der an dieselbe im cours- fähigen Zustande bewirkten Uebergabe der Schuld- verschreibungen gegen Nückgabe der von der Steuer- kasse darüber einstweilen ausgestellten Empfangs- bescheinigung. Ueber den gezahlten Betrag ist außer- dem von den Präsentanten der Schuldverschreibungen nah einem bei den genannten Kassen in Empfang zu nehmenden Formulare Quittung zu leisten. Mit dem 1. Juli 1879 hört die weitere Verzinsung der gedahten Schuldverschreibungen auf und müssen daher mit denselben die dazu gehörigen, niht mehr zahlbarea Zinscoupons Serie XI. Nr. 3 und 4 nebst Talons unentgeldlich zurückgeliefert werden, widrigen- falls für "jeden fehlenden- Coupon der Betrag des- selben vom Kapitale zurückbehalten wird. Münster, den 19. November 1878. Königliche Direktion der Reutenbank für die Provinz Westfalen, ,

die Rheinprovinz uud die Provinz Hessen-

Schnelligkeit

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[9631]

vinz Westfalen, die Rheinprovinz und die

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Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den nahbenannten Königlich belgishen Offizieren, und zwar dem Obersten Marson, Kommandanten des 1. Artil- lerie-Regiments, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse, dem Major Roe aue: im 8. Fnfanterie - Regiment den Rothen Adler-Orden dritter Klasse und dem Rittmeister Bricoux im 3. Lancier-Regiment den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse zu verleihen.

Königreich Preußen,

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den ordentlichen Professor an der Universität zu Bern Dr. H. Quincke zum ordentlichen Professor in der medizini- schen Dns der Universität zu Kiel und zugleih zum Me- dizinal-Rath und Mitglied des Medizinal-Kollegiums der Pro- vinz Schleswig-Holstein zu ernennen; und i dem Kaufmann Carl Wilhelm Eger zu Berlin den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen.

A L ige, betreffend die Veröffentlichung der Meßtish-Aufnah- men E preußischen Staate im Maßstabe 1 : 25000 der natürlichen Länge.

Im Anus an die diesseitige Anzeige vom 31. August cr. (Mil. Wochenbl. 1878 Nr. 73, pag. 1259/1260) wird hierdurh be- fannt gemacht, daß außer ven bereits publizirten 90 Mebl Hl t41a4n der Aufnahme des Jahres 1876 nachsteheäde 23 Blätter erschienen

find,

À. von der Westgruppe:

7 Blätter: Nörten, Lindau, Gieboldehausen, Lauterberg, Göttingen, ‘|

f d Duderstadt; MAoRe B, von der Ostgruppe:

: . Lübbe-See, Gr. Linichen, Büfsen, Gr. Spiegel, M DMiâee A, Callies, Spechtedorf, Marzdorf, Breitenstein, Alt-Lebehnke, Zolondowo, Sadke, Fordon, Szaradowo, Schirpiß

iewkowo. : 2 m Ae p Blätter bringen Theile der Landdroftei

ildesheim, der Regierungsbezirke Marienwerder, Cöslin, Frankfurt Drn S zur ‘Daritellung, Der Preis eines Blattes beträgt Eine Mark und kann dasselbe nach vorgängiger Bestellung durch jede Buch{- und Kunsthandlung bezogen werden, ohne daß der Käufer verpflichtet ist, mehr als ein Kartenblatt dieses Werkes zu nehmen. Der General-Kommissionsdebit ist der Landkartenhand- lung von J. H. Neumann in Berlin (Jägerstraße Nr. 25) über-

t i Bi noch übrigen 24 Blätter der Ostgruppe werden successive

im Laufe dieses Jahres erscheinen. Berlin, T 19, November 1878, Königliche Landes-Aufnahme. Kartographische Abtheilung.

Geerz, Oberst und Abtheilungs-Chef.

Bekanntma GchG Un ü.

Unter Bezugnahme auf meine Bekanntmahung vom 9. Juni 1877 ua ich auf Grund des §. 11 des Geseßes vom 20. Mai 1874 (Gesez-Sammlung Seite 135) hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß der Herr Minister der geist- lichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten den Re le- rungs-Rath Breden zu Trier an Stelle des als Hülfs- arbeiter in das Königliche Ministerium der geistlihen, Unter- rihts- und Medizinal-Angelegenheiten einberufenen Regierungs- Raths Böttcher mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Königlichen Kommissarius für die bischöflihe Vermö ens- verwaltung in der Diözese Trier beauftragt und der RNeglie- rungs-Rath Breden die gedahten Funktionen am 1. d. Mts. übernommen hat.

Coblenz, den 14, November 1878. :

Der Ober-Präsident der Rheinprovinz. von Bardeleben.

Bekanntmachungen auf Grund des Reihsgeseßes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund des §8. 11 des Reich8geseßes gegen die ge- meingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 wird hiermit die vom 4. November 1878 datirte

Nr. 38 des Il. Jahrgangs der periodishen Drucks{hrift: L’avant-garde, Organe Collectiviste et Anarchiste, heraus-

gegeben in Chaux-de-Fonds (canton de Neuchâtel, Suisse), dur die unterzeichnete Landespolizeibehörde verboten. Berlin, den 17. November 18/78. _ Königliches Polizei-Präsidium. von Madai.

Auf Grund des 8. 6 des Reichsgeseßes gegen die gemein- efährlihen Bestrebungen der Sgzialdemokratie vom 21. Okto- ber 1878 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht,

gedachten Geseßes dur die unterzeichnete Landespolizeibehörde verboten ist. : Potsdam, den 16. November 1878, Königliche Regierung. Abtheilung dés Jnnern. von Dües berg.

Der im Verlage von C. Grillenbexger in Nürnberg er- schienene Stahlsti ch, auf welhem fsich die Porträts der 12 Reichstagsabgeordneten aus der Wahl 1877 und unter den- selben die Worte befinden: e

„Friede und Arbeit. Tod der Noth. Es dem üssiggang. Brod und Gerechtigkeit. Die Reichs- tagsabgeordneten tes arbeitenden Volks Deutschlands. Legislaturperiode 1877—1880/ wird hiermit auf Grund des §8. 11 des Reich8geseßes gegen die gemeingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie, d, d, 21. ODftober 1878 von der unterfertigten Landespo"izei- hörde verboten.

N den 20. November 1878. ,

Königlich bayerishe Regierung von Mittelfranken, Kammer des Jnnern. Feder.

Von der unterzeihneten Königlichen Kreishauptmann- schaft in ihrer Eigenschaft als Landespolizeibehörde ist auf Grund von §8. 1 und 6 des Reichsgeseßes gegen die gemein- R Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. DE tober 1878 die Mitgliedschaft des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins in - Zittau verboten

2044 ves

Baußen, den 19. Növéntiver1ar#—

'_* Die Köniäliche Kreiski pintatinschaf 2. t Von Des Die unterzeichnete Kreishauptmannschaft . hat auf Grund der Vorschriften n 8. 11, 12 des Reichsgeseßes gegen die ge- meingefährlihen Bestrebungen der Sozicldemo ratie vom 91. Oktober 1878 die Nummer 876 der in Zittau e!schei- nenden „Morgenzeitun g“ verboten. Bauten, den 19. November 1878,

Die Königliche Kreishauptmannschaft. von Beust.

Jn der heutigen Handelsregister - Beilage wird Nr. 47 der Mi hen re gister- Bekanntmachungen veröffen.licht.

Nichtamtliches. Deutsches Reich,

P . Berlin, 22. November. Fhre Kaiser - Lide LAL Rdúialide Hoheit die Kronprinzessin nahm gestern Vormittag um 94 Uhr die Glückwünsche des

i taates entgegen. E :

com L E und Königliche Hoheit der

Kronprinz arbeitete von 11 Uhr ab mit dem Chef des ritär-Kabinets.

R A Rorinitiàg um 9} Uhr wollte Sih Hölhstderselbe

zu Wagen nah der Ueßer Fähre begeben, um “in den gee

marken Uet, Pareß und L eyns ein Stand- und Kessel-

treiben auf Hasen abzuhalten.

Der Bundesrath hielt gestern eine Plenarsißung unter Vorsitz des Präsidenten des Reichskanzler-Amts, Staats- ini mann. i | BANs L ellung des Protokolls der vorigen Sigung theilte der Vorsitzende mit, daß der Königlich sächsische Staats-Minister der Finanzen, Freiherr von Könneriß, an Stelle des Königlich sächsischen Staats-Ministers der Justiz, von Abeken, und der Großherzoglich hessishe Präsident des Ministeriums der Finanzen, Wirkliche Geheime Rath Schleier- macher an Stelle des seitherigen Großherzoglich hessischen Präsidenten des Ministeriums der Justiz, Wirklichen Geyrnen Raths Kempff zu Bevollmächtigten zum Bundesrath ernann

n.

E: betreffend: a. die Kosten der Verwaltung der Reichssteuern, b. die Revision des „Pa c. die Abänderung der Bestimmung im 8. des ene betriebs-Reglements bezüglih des Ersayes für den LE ust von Thieren, d. die Feststellung von Normen für an e lung des Dienstes der nach Maßgabe des 8. 1390. aue Gewerbeordnung anzustellenden Aufsichtsbeamten, sowie E träge Lübecks, betreffend die R der im Gebrauche L Zollbehörden Aen Máße und Gewichte , D betreffend die Aufficht über ¡die Ausführung e or- risten der Gewerbeordnung" bezüglich der Verhä e a Fabrikarbeiter im A N Gebiete, wurden den be- üglichen Ausschüssen überrwoiejen : : R: R Dae über die Beseßung erledigter Stellen bei

daß der Agitationsverein für Teltow, Beeskow- Storków, Chartoitenburg zu Rixdorf nah 8. 1 des

den Kaiserlihen Disziplinarkammern zu Danzig und Erfurt Beschluß gefaßt.

Auf Bericht des Ausschusses für Zoll- und Steuerwesen wurde beschlossen, daß die von der Pariser Ausstellung urückommenden Kunstgegenstände unter gewissen _Voraus- bitten ohne Revision zollfrei wieder einzulassen seien.

A an den Bundesrath gerichtete Eingaben, nämlich: eine Eingabe des Spielkarten-Fabrikanten August Thieme zu Rochliß in Sachsen, betr. Abstempelung der Spielkarten, und eine Eingabe der Lauenburg-Wandsbecker Zündwaarenfabriken Phönix, betr. die Besteuerung der Zündhölzer, wurden den bezüglichen Ausschüssen überwiesen.

Jn der heutigen (3.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, weldes am Ministertishe der une Minister Dr. Leonhardt und mehrere Regierungs-Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Abtheilungen sich wie folgt konstituirt haben: Abth. T. Abgg. Wahler Mett Dr. Virchow (Stellv.), Kochhann , Graf von Matuschka (Schriftf.); und in derselben Weise Abth. I, Abgg. Windthorst (Meppen), Runge (Berlin), Röhrig, Kiese; Abth. 111. Abgg. Riert, Stengel, Grüteriug, Dr. Rahts ; Abth. 1V. Abag. Richter (Sangerhausen), Dr. Petri, Drescher, Bachem ; Abth. V. Abgg. von Benda, Dulheuer, Cremer (Cöln), Kummert; Abth. V1. Abgg. Dr. Techow, Hâäeblex, Schröter (Barnim), Frhr. von Schorlemer-Alst, Over- hagen); Abth. Vtl. Abgg. Dr. Schellwiß, Dr. Paur, Schmidt (Sagan), Dr. Franz. j

Bei der ersten Berathung des Gesezentwurfs, be- treffend die Ausführung der deutschen Civil- prozeßordnung, sprah der Abg. Löwenstein sein Be- dauern darüber aus, daß troß der eminenten Leistungen des Faßi:Ministeriums seit der legten Session es niht mögli name uh im Gellungodenaye -peleru gee Juristen, rechtes, die alten Prozeßordnungen ja aufzuheL2 jedech sei das im jeßigen Augenbli® nicht mehr mög- lih. Der Redner beantragte die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern. Der Abg. Windthorst (Moe gab seiner Befriedigung Ausdruck, daß durch die heutigen Vorlagen der Justiz-Minister thatsählih das Gerücht widerlegt habe, es werde ein Stillstand in der Justizreorganisation beabsichtigt. Die Vorlagen seien so gründ- lih gearbeitet, daß er eine kommi arishe Berathung für entbehrlih erahte, jedoch wolle er in rij Beziehung den Es des Hauses nicht entgegentre en. Der Justiz-Minister Dr. Leonhardt erklärte, daß es der Staats- regierung stets fern gelegen habe, den Eintritt der Justig- organisation zu verzögern. Die heute e Berathung stehen- den vier Gesezentwürfe ständen in sahlihem Zusammen ang und müßten alle derselben Kommission überwiesen wer m ebenso der demnächst vorzulegende Gesetzentwurf, betreffend die Zwangsvollstreckung. Dagegen könne die Hinterlegungs- ordnung, welche demnächst dem Hause zugehen werde, E besonderen Kommission überwiesen werden. Die eg vas Dr. Bähr (Cassel) und Windthorst (Bielefeld) sprahen ih e en- falls für den Antrag des Abg. Löwenstein aus, welcher dar- auf angenommen wurde. Dasselbe geshah bei den Me drei zux ersten Berathung stehenden Geseßentwürfen, betreffen h die Uebergangsbestimmungen zur deutschen GIPLET ordnung, und deutschen Strafprozeßordnung, arg: die Ausführung der Konkursordnung und betreffend 2e Zwangsvollstreckung gegen Benefizialerben und das Aufgebo der Nachlaßgläubiger im Geltungsbereihe des Allgemeinen Landrechts. i

er Präsident theilte sodann mit, daß vom Abg. Frhrn.

von SO lemerdu e Jnterpellation, betr. gesebgeberishe Maßregeln gegen den Wucher, und vom Justiz-Minister un Finanz-Minister der Entwurf einer Hinterlegungs8ordnung eingegangen sei. (Schluß 12 Uhr.)

Das Reichs-Preßgeseß gestattet in seinem V. Abschnitt ür betimane Pat Fälle eine vorläufige Le resp. P tsenwaltscaftliche (also nicht richterliche) Beschlagnahme von Druckschriften, welche, wenn sie nit inner alb fünf Tagen nach ihrer Anordnung dur Gerichtsbeshluß bestätigt wird, oder wenn nicht binnen zwei Wochen nach dieser ra stätigung die Strafverfolgung in der Hauptsache eingeleite worden ist, erlischt. Die Be S dieses Abschnittes be- ziehen si, nah einem Beschluß des ber-Tribunals vom 24. Oktober d. J., nur auf die polizeiliche resp. staatsamvaltschaft- liche Beschlagnahme, nit aber auf die vorläufige richterlihe Beschlagnahme von Druckschrifsten. Die vorläufige richterliche Beschlagnahme is nicht nur in dem im Artikel 23 Nr. 3 des Reichs-Preßgeseßes aufgeführten, sondern in allen Fällen 4 haft, wo sich der Inhalt der Druckschrift als strafbar Bg gleichviel ob die Einziehung derselben, welche durch die N \{lagnahme gesichert werden soll, demnächst in einem S verfahren gegen die Thäter oder Theilnehmer gemäß Sa , 41 des Strafgeseßbuches, oder nur in einem objektiven Ver- ahren gemäß §. 42 Strafgeseßbuches ausgesprochen werden Ga Tes die Fristbestimmungen des Preßgeseges finden E M vorläufige richterlihe Beschlagnahme von ruckscriften ed Anwendung, vielmehr sind hierfür die landesgeseßlihen al-

gemeinen Prozeßgeseße maßgebend.

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