Beilage
s
zum Deutscheu Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. M 276. B erlin, Freitag, den 22, November 1878,
ini Ÿ ail gujggirztaTEE E T E E E D ————————_———————————_—_————————_———————————_—_————_—————_—_—————————————————————_———————
E EEE am Ea 2.2 G, aue | REE AE L A A MKAE: U PER E E U D A TAPEIL A M P WC -EAE P BASA B L E RIR C S EROGIC A A S a MAANEE E S N WRUI A CI A L T ELSE i A G H B A D TELPOPA D Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Veseies über den Markenshuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberrecht an Mulñeru und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Isnserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß.
Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des |
„Jnvalidendauk“, Fudolf Mosse, Haasenstein |
& Bogler, G. L. Daube & Co., E. Sthlotte, |!
Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren Anuoucen-Bureaus.
Deffentlicher Anzeiger.
Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition Steckbriefe und Untersuch -Sachen, 5. Industrielle Etablissements, Fabriken ee Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel.
L 2, des Deutschen. D M BRAS u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Preußischen Staats-Anzeigers: 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.| 7. Literarische Anzeigen. Berlin, 8. W, Wilhelm-Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Ámortisation, Zinszahlung | 8. Theater-Anzeigen, In der Börsen- u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten. beilage.
Bevorzugt sind zunächst die weiblichen c alias
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
Oeffentliche Vorladung. Gegen die nach- benannten Wehrpflichtigen: 1) Gustav Wilhelm Guettler, Sohn des Handelsmanns Carl Gottlieb Güttler, geboren zu Guben am 15. März 1857, 2) den Kaufmannsfohn Carl Waldemar Wol aus Guben, geboren daselbst am 1. Juli 1857, 3) den Arbeitersohn Johann Carl Hanasch aus Horno, geboren daselbst am 16. Januar 1857, iff}t auf Grund der von der Königlichen Staatsanwalt- schaft zu De a./D. am 11, September cr. er- hobenen Anklage die Untersuchung wegen Vergehens gegen die öffentliche Rg Se ung der Wehr- pflicht) gemäß §. 140 des RMeichs- trafgesebbuches eröffnet und vor dem unterzeihne‘en Gericht, 2im- mer Nr. 9, auf den 8, Januar 1879, Vormit- tags 9 Uhr, Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt worden. Die genannten Personen wer- den daher aufgefordert, zur festgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweiëmittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termine anzrzeigen, daß fie noch zu demselben her- beigeshafft werden können. Im Falle ihres Aus- bleibens wird mit der Untersuhung und Ent- scheidung in contumaciam gegen fie verfahren wer- . den. Guben, den 19. September 1878. König- liches Kreisgericht. Abtheilung I.
Ediktal-Citation. Auf den Antrag der König- lichen Staatsanwaltschaft hier vom 19./28. Sep- tember 1878 ift durch Beschluß des unterzeichneten Gerid:18s8 vom 3. Oktober 1878 gegen den Militär- pflichtigen Audreas Berg, geboren zu Hermsdorf a./S. am 18. Dezember 1856, zur Zeit in Serbin in Texas, die Untersuchung eröffnet worden, weil er na erreichtem militäzpflihtigen Alter ohne Er- Taubniß entweder das Bundesgebiet - verlassen hat, oder sich außerhalb desselben aufhält, um sich da- durch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen. Zur münd- lichen Verhandlung und Entscheidung der Sache ist ein Termin auf den 20. Februar 1879, Mit- tags 123 Uhr, im Sitzungszimmer Nr. 9 des un- terzeihneten Gerichts anberaumt worden, zu welchem der Angeklazte hierdurch mit derx Aufforderung vor- geladen wird, zur bestimmten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweis- mittel mit zur Stelle zu bringen, oder dieselben dem Gericht so zeitig anzuzeigen, daß sie noch zum Termin herbeigeschafft werden können. Jm Falle des Nichtersheinens wird mit der Verhandlung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Spremberg, den 3. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
[9252]
Das Schiff „Maria“ von Thielenhemme, Cap i- tain H. Vollert, ist am 31. Juli 1861 mit einer Ladung Weizen von Danzig nah Rouen in See gegangen; es hat seinen Bestimmungshafen nicht erreiht und ift, nachdem es am 21. September 1861 von Hillesand weitergesegelt ift, seitdem mit ge- \fsammter Manrschaft S eeidiollen, Beim Vorhäanden- fein der geseßlihen Erfordernisse wird nun der Franz E. A. Kröger von hier, welcher als Leicht- matrofe auf jenem Schiffe diente, auf den Antrag feiner Mutter hierdurch peremtorish geladen,
binnen 6 Monaten à dato
ih hier zu gestellen oder von seinem Leben und ufenthalte Kunde hierher gelangen zu lassen, widrigenfalls er für todt wird erklärt und über
E Vermögen den Rechten nach wird verfügt werden. Vom Obergerithte Jiostock, den 28, Oktober 1878. C. Th. A. Stahl
Protonotax. (H. 04631.)
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
Ls) Bekanntmachung.
Die zu dem Neubau des Direktorialgebäudes der Artillerie-Schießschule in der Scharnhorststraße er- forderlichen
Tischler- incl. Schlosserarbeiten, Glaser- arbeiten und Maler- und Ansireicherarbeiten sollen im Weçce der Submission verdungen werden.
Die Bedingungen und Kostenanschläge sind in unserem Geschäftslokale, Michaelkirbplaß Nr. 17, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum
2. Dezember cr., Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.
Berlin, den 20. November 1878. (à Cto. 257/11.)
Königliche Garnison-Verwaltung.
[9618] Bekanntmx&unas. Anbietung auf Lieferung von Telegraphen- E stangen.
Die Lieferung von 8700 ungeschälten Kiefern- stämmen (Telegraphenstangen) und zwar:
a. mit einer Zopfstärke von 15 em aus\{ließlich
der Rinde: 470 Stück zu 10 m Länge, 20 u Som A U M b. mit einer Zopfstärke von 12 ecm aus\{ließlich der Rinde: 2210 Stü zu 7 m Länge, soll im Wege des öffentlihen Angebots vergeben werden. Der Unternehmer hat den zum Tränken der Stangen mit Kupfervitriollösunz erforderlichen Plat untentgeltlich zu stellen. Der Plat muß in dem Walde, aus welchem die Stangen gewonnen werden, oder in der Nähe desselben, nicht zu weit von einer Eisenbahnstation oder einem \{ifffbaren Flusse belegen sein und eine bequeme An- und Ab- E der Stangen gestatten. Auf dem Plate oder n dessen unmittelbarer Nähe muß 10 reines, nicht falk- oder eisenhaltiges Wasser in ausreichender Menge vorfinden.
Die näheren Lieferungsbedingungen sind in der Registratur der hiesigen Ober-Postdirektton einzu- sehen, auch abschriftlich gegen Erlegung der S{reib- gebühren von 0,50 4 zu haben.
Versiegelte Angebote mit Preisforderung und mit der Aufschrift: „Angebot auf Lieferung von anes versehen sind bis zum 10, Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, an die Kaiserliche Ober - Postdirektion hierselbst zu richten. Zu dem vorbezeichneten Zeitpunkte wird mit der Eröffnung der eingegangenen Angebote in Gegenwart der etwa erschienenen Bieter begonnen werden. Angebote, welche später eingehen oder den gestellten Bedingungen nicht vollständig entsprechen, werden nit berücksichtigt.
Die Bieter bleiben 4 Wochen nach dem 10. De- zember an ihre Angebote gebunden. Die Ober- Postdirektion behält sfich die Auswahl unter den Bietern vor.
Hannover, den 18, November 1878.
Der Kaiserliche Ober-P ostdireltor. ; Schultze.
ch© [%649) Márkisch-Pofener Eisenbahun:Gesellschaft.
Durch den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Oktober cr. ist die diesseitige Gesellschaft ermächtigt
worden, den Zinsfuß der auf Grund des Allerhöchsten Priz-ilegii vom 21. August 1871 ausgegebenen
rioritätsanleihe von einer Million Thalern oder drei Millionen Mark von fünf auf vier und einhalb
ameln herabzuseßen. Die Herabseßung des
insfußes erfolgt vom 1. Juli 1879 ab. Allen Obligationenbesißern,
welche sich die Herabseßung des Zinsfußes nicht gefallen lassen wollen, werden die betreffenden Obliga- tionen hierdurch dergestalt gekündigt, daß deren Nominalbetrag am 1. Juli 1879 gegen Einlieferung der Obligationen nebst Talons und den Zinscoupons Nr. 17, 18, 19 und 20 entweder bei unserer Hauptkasse hierselbst oder aber bei der Deutschen Bank in Berlin abzuheben ift.
Diejenigen Obligationenbesitßer, welche mit der M s vas Zinsfußes einverstanden sind,
erhalten eine Prämie von Einem Prozent des Nominalbetrages der O und die zugehörigen Zinscoupons Nr. 17, 18, 19 und 20 bis zum 15. Februar 187
je die Leßteren
igationen, wenn entweder bei
unserer Hauptkasse hierselbst oder bei der Deutschen Bauk in Berlin behufs der Konvertirung ab-
stempeln laffen. Guben, den 20. November 1878.
Die Direktion.
Vereinigte Rheinisch-W in
[9629]
estfälishe Pulverfabriken
Cóln.
In Erfüllung der Vorschrift des Artikels 243 des A. D. gleichzeitiger Aufforderung
. G. B. machen wir unter
H der Gläubiger,
fich zu melden, hierdurch bekannt, daß die Generalversammlung vom 14. Oktober a. ec. folgenden Beschluß
gefaßt hat:
„Das Grundkapital der Gesellschaft wird von Zwei Million Thalern gleich
Sechs Million Mark auf Vier Million achthunderttausend Mark herabgeseßt.
Diese Herabsezun
soll durch successiven Rüctkauf von zweitausend Stück gleich
Eine Million zweihunderttausend Mark Aktien der Gesellschaft bewirkt werden“. und daß dieser Beshluß am 12. November a, c. in das Handeléregister eingetragen worden ist.
Cöln, den 20. November 1878.
Der Vorstand.
Weidemann.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[9626] Offene Stadtsekretairstelle.
Die hier vakante Stelle eines Stadtsekretairs, welcher zu,.leich in der Stellung eines Polizei- Commissairs bei Verwaltung der Polizei zu fun- iren hat, soll \{leunigst wieder beseßt werden.
it der Stelle is ein fester Gehalt von jährli 1500 M verbunden. Qualifizirte Bewerber, vor- zugsweise solhe, welche sih bereits im kommunalen Dienste, insbesondere im Registratur- und Rechnungs-
(C. à 146/11.)
fache bewährt haben, und die im Stande find, auch ihre Qualifikation als Polizei - Commissair nach- zuweisen. wollen ihre Meldungen unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines curriculum vitae inner- halb 4 Wochen bei uns einreichen. bung ist auch ein Gesundheitsattest beizufügen.
Der Anzustellende hat sih übrigens zunächst einer 6 monatlichen E zu unterwerfen.
Perfs liche Vorstellung erwünscht.
Wernigerode, den 15. November 1878,
Der Magistrat. Neuß. (à Cto. 259/1L)
Der Bewer-.
Die Kreiswundarzt-Stelle des Kreises Heils-
berg ist noch nicht beseßt. Wir fordern qualifizirte Bewerber um diese Stelle hiermit auf, fi unter Einreichung der erforderlihen Zeugnisse und des Lebenslaufs bis ult. Dezember cr. bei uns zu melden. Königsberg, den 15. November 1878. Königliche Regierung. Abtheilung des Junuern.
[9627]
Am biesigen städtischen Schulorganismus ist zu Ostern k. J. die Stelle einer wissenschaitlih ge- prüften Lehrerin zu beseßen. Geeignete Bewerbe- rinnen wollen sich unter Vorlage ihrer Zeugnisse binnen 4 Wochen melden.
Caffel, am 15. November 1878.
Die Stadtschul-Deputation.
[9664] Westfälischer Draht-JFudustrie-Verein in Hamm. Wir bringen hiermit zur Kenntniß unserer Herren Aktionäre, daß die gedruckten Berichte nebst Bilanz für das Geschäftsjahr 1877/78 von Montag, den 25, cr. ab bei der Berliner Handels - Gesell- schaft in Berlin und auf unserem hiesigen Bureau in Empfang genommen werden können. Hamm, den 21. November 1878, Der Vorstand.
Duisburger Akiicu - Gesellschaft für Gießerei
zu Duisburg. Die diesjährige 0rdentliche Geueralver- sammlung findet am Sonnabend, den 14 Dezember d\s.Jhrs ,
Nachmittags 3 Uhr, in der Societät hier, statt. Die Tagesordnung liegt im Büreau der Gesellsbaft zur Einsicht der AkTtionäre offen.
Duisburg, den 20. Nevember 1878,
Der Vorsitzende des Auffichtsraths. Dr, Goedcte.
Rheinischer Actienvereiu für Zuckerfabrilation {9661] in Cóôln.
Zu der am 7, Dezember d. Js., Vormittags 11 Uhr, in unferm Centralbüreau, Holzmarkt 37 bis 43, stattfindenden ordentlichen Ge? eralver- sammlung unseres Vereins werden die Aktionäre hierdurch eingeladen mit dem Bemerken, daß die in den 88. 14, 23 und 28 der Statuten vorgesehenen Gegenstände zur Verhandlung kommen werden.
Í Cöin, den 20. November 1878. Die Direktion.
[9619]
Bekanutmachung.
[9593]
Eine durch Todesfall erledigte Portion der von der Groeben - Schoenwieseschen Stiftung für dürftige adlige Witiwen oder Fräulein soll ander- weit beseßt werden.
estfälishe Pulverfabriken Cóln.
Vereinigte Rheinish-W
[9628] in
denten des Erbherrn der Nerfchenschen Güter, Lieute- nants Heinrich Eberhard v. d. Groeben; nach diesen aber Diejenigen, welche=sonft zu. der von der Groe- benschen Familie gebßörig, oder aber mit derselben verwandt sind.
Familienberechtigte, welhe ihre Ansprüche geltend machen wollen, haben ihre Gesuche unter Beifügung amtlich bescheinigter Dürftigkeitsatteste und Nas weise ihrer Zugehörigkeit resp. Lerwandtschaft mit der Familie v. d. Groeben spätestens bis zum
| Li Ene 1879 dem unterzeihneten Senat einzureichen. Königsberg, den 18. November 1878. Königlicher afademisher Senat.
[815] Görlißer Aktien-Brauerei.
Die Aktionäre der Görlißer Aktien - Brauere® werden hiermit zur diesjährigen
ordentlihen Geueralversammlung Sonnabend, deu 14. Dezember a. cr., Nachmittags 3 Uhr,
in den Saal des Stein’shen Etablissements zunx „Englischen Garten“ Hier, eingeladen. Tagesordnung:
1) Bericht des Verwaltungsrathes,
2) Wiederbeseßung der nach §, 18 des Statuts dur Ausscheiden des Herrn Stattrath W. Löschbrand erledigten Stelle eines Mitgliedes des Víerwaltungsrathes,
3) Bericht der Revisions-Kommission über Prüe fung event. Decharge der Bilanz des ver- flofssenen Geschäftsjahres.
4) Wahl von drei Rechnungs Revisoren,
5) Ausloosung von vier Stück Prioritäts-Obli- gationen,
6) Antrag des Verwaltungsrathes auf Ankauf von 150 000 4 eigener Aktien, behufs Er- mäßigun: des Grundkapitals.
Die Aktionäre, welche ihr Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, werden er- sucht, ihre Aktien spätestens bis zum Tage vor der Generalversammlung während der Geschäftsstunden bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Kommus- nalständischen Bank zu Görliß gegen Depositen- schein auf Grund des §. 12 des Statuts zu depo- niren und diesen Depositenschein, welcher die Anzahl der Stimmen enthält- (5 Aktien = 1 Stimme), zu welcher der Aktionär durch Nachtrag zu §. 15 des aier berechtigt ift, als Einlaßiarte zu prä- entiren,
Der gedruckte Geschäftsberiht kann von Montag den 9. Dezember a. e. ab, in unserem Comptoir oder von der Kommunalständischen Bank in Empfang genommen werden.
Görlit;, den 3. November 1878,
Der Verwaltungsrath
der Görlißer Aktien-Brauerei. von Wolff-Liebstein. W. Löschbrand.
In der Generalversammlung am 14. Oktober a. ec. wurden die nach dem Turnus ausscheiden-
den Herren
Carl Milchsack in Hedwigsthal,
Fried. Schmalbein .in Cöln, Everh. Schülgen in Cölu
zu Mitgliedern des Aufsichtsrathes wiedergewählt.
Der Vorstand.
Heidemann.
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Redacteur: J. V.: Riedel.
NVerlag der Expedition (Kessel). Dru: . Elsner.
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Marienwerder.
Genthin. Liebenwerda.
Zwei Beilagen (cins{ließlich Börsen-Beilage).
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesch, vom 25. Mai 1877,
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. «a: 277)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie
durch Carl Hevmanns Verlag,
Patente.
Patent-Anmeldungen,
Die nafclaend Genannten haben die Ertheiluz1g eines Patentes für die daneben angegebenen G2zen- stände nachgesucht. Jhre Anmeldung hat die an- egebene Nummer - erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einft- weilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Nr. 11 138. Carl Emil Ackermann in Hom-
(Pfalz). barg L e cender Kalender. : : Nr. 15 696. Ferd. Droß, Kaufmann in Berlin,
Ie: D, i El idracte zum Stellen von Nat- und Kimm-
hobeln. F. H. Wojaczek in Breslau.
. 16336. S A an Kammeröfen für ununter-
Betrieb. a N Wirth & Co., Patent-Anwalte in
rankfurt a. M., für John Moß, John Henry C und George Jay Hill in Paris. Negistrirapparat. zum Controliren eingegan- gener und ausgegebener Kassengelder. s Nr. 19 319. A. Kaiser, Ingenieur in München. Selbstthätiger Maß- und Wäge-Apparat für förnige und pulverisirte Materialien. i Nr. 20 795. Peter Barthel, Ingenieur in Frankfurt a. M. für F. B. A. Royer de la Bastie in Richemont (Frankreich). R Verfahren zum Härten von Glas, sowie hierbei angewandte Oefen. (Zusay zu P. R. Nr. 3794.) Nr. 20 885. Wirth & Co., Patentanwalte in Frankfurt L für Baronet Henry - de Burgh- on in London. | “a S hcuseltatet für Raddampfer, welche in Nischen des eingetauhten Schiffstzeiles arbeiten, aus denen das Wasser mittels komprimicter Luft zum Theile entfernt ist. ; i Nr. 21222, Alphons Küchen , Ingenieur in Bielefeld. O Cal an einem Kammervershluß für Flüssigkeitsbehälter (Zusaß zu P. R. Nr. 2013.) Nr. 21421. Julius Moeller in Würzburg für F, Brion in Wien (Ottekrcing, Hauptstr. 19). Zusammenlegbares Bettstell, vom Antrag- Îteller genannt : „Parallelogramm-Bett“. Nr. 21 648. H. Herrmann, Waagenfabrikant in Breslau. : Waagebalken-Einrichtung für Centesimalwaagen, um dieselben auch als Dezimalwaagen benußen zu können. : H Nr. 21 650. Thcodcr Timpe, Fabrik von diä- tetisch2n Präparaten und Metalldruckwaaren in Magdeburg. : : Gombinirter Bier-Verzapf- und Sprißhahn. Nr. 21975. Iohann Gottl. Böcker jw. in Remscheid. . | Neuerung an Schraubschlüsseln mit Schaltrad. (Zusaß zu P. A. Nr. 13 245.) Nr. 22210. F Edmund Thode & Knoop in
Secta für Aristide Balthazar Bérard in Paris. Neuerungen in der Konstruktion und dem Be- trieb von Hochöfen mit Gasfeuerung und in der Herstellungsart des für diesen Betrieb be- stimmten Gases. :
Nr. 22304. A. Ringel, Ingenieur der König-
e Wasserbau-Inspektion Riesa in Riesa a. d.
Elbe
Woltmannscher Flügel mit elektrischem Zähl-
t Otto Clément, Mechaniker in Berlin, Holzgartenstraße 9. Neuerung an Klemmbrillen. : Nr. 22739, H. Esser, Großherzoglich badischer Dbermaschinenmeister in Carlsruhe in Baden. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Siederchren. Nr. 22757. Ferdinand Esche, Faktor in Zwickau i. S., Marienkirchhof Nr. 8. Wüäschestampfe mit Luftzuführung. : Nr. 23 263. W. Lefeldt & Lentsh, Molkerei- maschinenfabrik in Schöningen (Braunschweig). Verfahren zum Abscheiden des Rahmes von der Milch in Swleudermaschinen. Nr. 23 281. Jean Kneip in Frankfurt a. M., Große Bottenheimer Gasse 43. Badewanne mit Heizung im Boden. : Nr. 23 289. Gustav Naegler, Maschinenfabri- Tant in Oschersleben. Fahrbare mechanische Pflasterramme. Nr. 23 291. Crust Richter in Berlin, Stettiner Bahnhof, Invalidenstr. 27—31.
Vorrihtung gezen Entgleisen der Eisenbahn- fuhrwerke in Kreuzungen englischer Weichen. Nr. 23 343. Chr. Sutter, Maschinenfabrikant
in Horb, Württemberg. Neuerungen an Lohmühlen. Nr. 23384. Schmeißer & Schulz, Maschinen- fabrikbesißer in Bahnhof Neuftadt a. d. Dofse. HSedernde Kupplung. Nr. 23 387. A. Doering, Maschinenfabrikant in Sinn, Reg. Bez. Wicsbaden. Neuerung in der Befestigungsweise der Ventil- dichtungen aus Gummi. : Nr. 23 394, Gustav Beer, Köngl. Kommis- ons-Rath und Uhrenfabrikbesiger in Freiburg . Sl, für Lewis Breitinger in Philadelphia (V. St. v. N.-A.) Elektromagnetischer Apparat zum selbstthätigen Stellen der Uhren. Nr. 23419, C. Kesseler, Civilingenieur und
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Nr. 23 497. Carl Friedrich Wilhelm Salbach, Kaiserl. Königl. Hof-Kürschnermeister in Berlin, Große Friedrichstraße Nr. 79a,
Pelzgarnitur. (Zusaß zu P. A. Nr. 19 776.)
Nr. 23 536. Otto Vonhof, JIngeaieur in Sachfsenburg in Thüringen.
Kartoffelquetsh- und Maischmaschine.
Nr. 23695. F. Edmund Thode & Knoop, Patentanwalte in Berlin, für William Henry Percival zu Bayswater, Grafschaft Middlesex (England).
Neuerungen an Pianofortes. Berliu, den 22. November 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. [9652]
SZurüctziehnnug von Patent - Anmeldungen. ie nachfolgend Genannten haben ihre mz.ter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi- hen Staats-Anzeiger bekannt gemachten Patent-An- meldungen zurückgezogen.
Nr. 5552. Vertreter J. H. F. Prillwiß, Pa- tentanwalt zu Berlin, für Victor Milward in Redditch,
Maschine zum Zählen von Nähnadeln, vom 1. Juni 1878. h Nr. 15 140. Ewald Berninghaus in Duis- Urg, Durchstoß maschine zur gleichzeitigen Herstellung von zwei parallelen Lochreihen, vom 7. September 1878. Berlin, den 22. Nevember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Verzichtleistung.
Die nachfolgend Genannten, unter der angege- benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 13. H. Bönisch, Baumeister in Leipzig, Heiz- und Ventilationsapparat für Eisenbahn- wagen,
vom 4. April 1877.
Nr. 44. C. Artopoeus, Bijouterie-Fabrikant in
Pforzheim, Petroleumlampe, vom 13. Juli 1877.
Nr. 132. A. Gerson in Harthau bei Chemnitz, Vorrichtung zum Festhalten von Kerzen jeder Stärke und Länge,
vom 12. Juli 1877.
Nr. 237. H. Pausch in Landsberg a./W.,,
Knochenkohle-Waschmaschine, vom 8. Juli 1877. Nr. 824. H. Haertel, Bandagist in Breslau, Saugflashe mit pumpenartigem Einsatzstü, vom 6. Juli 1877. Berlin, den 22. November 1878. [9654] Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im MRREEAEIE an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Nr. 6403. Vertreter Peter Barthel, Ingenieur zu Frankfurt a. M., für P. D. Douffet in Lyon. Sc{hlüfselverbindung oder Schlüjselspiel, ge- nannt „Frage von LTrocadero“, vom ; Mai 1878. Nr. 6648. R. Mosler, Berlin, Landsbergerstraße 32. Radbefestigung an gußeisernen Baldachinen für Zughänge-Lampen,. vom 19. Januar 1878. Béelin, den 22. November 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgende, unter der angegeben-n Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachte Patent-Ertheilung is auf die nacgenannte Per- fon übertragen worden :
Nr. 1574. “Udeline Holhhausen, geb. Zschau, in Nossen i./S., ; s i
Getreide-Reinigungs- ‘und Schälmaschine, vcm 12. August 1877. Berlin, den 22. November 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Preußen. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Das dem Ingenieur A. G. Dickert zu Linden bei Hannover unter dem 28. Juni 1877 auf die
[9653]
Lampenfabrik zu
[9655]
[9656]
Dauer von drei Jahren für den Umfang des preu-
ßishen Staats ertheilte Patent auf eine Grabemaschine in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen-
Insertionspreis für seßung, ohne Jemanden in der Anwendung be- kannter Theile zu behindern,
ift aufgehoben.
Der Beweis der Echtheit einer Urkunde dur M O T i ener gr et Qu na ist nach einem rkenntniß des Reichsoberhandelsgerichts II. Senat vom 25, September 1878 nur dann als geführt zu erachten, wenn zur Verglcihung: ein unstreitig von der fraglichen Person selbs ge-
| schriebenes niht blos unterschriebenes Scþriftstück
benußt wird und auf Grund der erfolgten Ver- gleichung der Sachverständige die Echtheit der frag- lichen Urkunde anerkennt.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin laden die stimmberechtigten Mitglieder der Korporation zu einer im Böcsensaale abzuhaltenden Versammlung auf Montag, den 2. Dezember d. J., Abends 6 Uhr, ein. In dieser Versammlung soll Beschluß gefaßt werden über die Anträge auf 1) Vermehrung der Zahl der Aeltesten von 21 auf 42 und der Zahl der Mitglieder der Finanz- kommission von 9 auf 15; 2) Umänderung der fa- fultativ zugelassenen Oeffentlichkeit der Verhandlun-
en der Aeltesten in eine obligatorische; 3) Herab- féinna der Aufnahmegebühr und des jährlihèn Mit- gliederbeitrags von resp. 39 und 18 4 auf je 10 M4; 4) Abänderung der Modalitäten für Ausübung des Bahlrechts der Korporationsmitglieder; 5) die übrigen gestellten Abänderungsanträge zu dem Statut.
Handels - Register.
Die Hazdelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werd.n Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. Berlin. Hantdelsregiüer des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 21. November 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Jun unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6575. die hiesige Aktiengesellshaft in Firma: Berliner Goldlcisien- und Holzbearbeitungs- i fabrik, A (vorm. G. A. Lamfried & Sohn) vermerkt steht, i1t eingetragen : Der Fabrikant Retslag ift aus dem Vorstande ausgeschieden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: app & Schüße e November 1878 begründeten Handelsgesell- aft (jeßiges Geschäftslokal: Straßburger Straße 42) find die Kaufleute : 1) Richard Zapp, 2) Gustav Schüße, Beide zu Berlin. Dies i} in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6755 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,227 die
Firma: Mohr & Speyer Eisenbahn-Moniirungs3-Depot und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon Speyer hier (jeßiges Geschäftslokal: Jägerstraße 14) eingetragen worden.
Gelösch{t sind: Firmenregifter Nr. 8294: die Firma: Moriy Schlesinger. Firmenregister Nr. 9565: die Firma Otto Ringleb. Berlin, den 21. November 1878. Königliches Stadtgericht. T, Abtheilung für Civilsachen.
Coburg. Im hiesigen Handelsregister wurde eingetragen:
1) am 12, Oktober d. J. zu Hauptnummer 402, daß die Firma: C. Hodam, Zweigniederlassung zu Coburg, seit dem 1: Januar d. J. erloschen ift ;
2) am 18, Oktober d. J. unter Paupunmiee 417 die Firma: Y: R. Mönch in Coburg für die M mannsfrau Johanne Ida Rosalie Mön, geb. Bagge, daselbst und als deren Prokurist der Kauf- mann Johann Georg Mönch in Coburg,
3) am 21. Oktober d. J. unter Hauptnummer 418
die Firma: J. G. Hofmann mit der seit dem 14.
September d. J. erworbenen Hauptniederlassung zu Steinah (im Herzogthum Meiningen) und einer seit Ae Oktober d. J. errichteten Zweigniederlassung zu Coburg für die Kaufleute Christoph Hofmann zu Coburg und Eduard Ehrlicher daselbft ; : 4) am 24. Oktober d. J. unter Hauptnummer 419 die Firma: Heinrih Roschlau in Coburg für die Kaufmannsfrau Minna Roschlau, verwittwet ge- wesene Neidiger, geb. Bender, in Coburg. oburg, den 11. November 1878. Herzogli Sächs. Kreisgericht. Dr. Otto.
Cottbus. Bekauntmachuug. ; In unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 44, eas: H. Gründer & Comp. von Peitz, zufolge erfügung vom heutigen Tage vermerkt :
Abonnement beträgt 1 A 50 &HZ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — für den Raum einer Drudheile 80 s.
* Berens & Dircks3.
Die Theilhaber, Frau Tuchfabrikant Une Emilie Auguste Ottilie, geb. Gründer, zu Peiß, und Frau Tuchfabrikant Krüger, Albertine Ida Adelheid, geb. Gründer, daselbft, sind vom 26. Oftober 1878 ab aus der Gesellschaft aus- geschieden, die Ns wird von dem bisherigen dritten Theilhaber, Tuchfabrikanten Herrmann Ferdinand Traugott Gründer, als ferneren alleinigen Inhaber unter Uebernahme der Ak- tiva und Passiva unverändret fortgeführt, ift daher im Gesellschaftsregister gelösck&t und in das Firmenregister Nr. 416 übertragen. Cottbus, den 11. November 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Delitzseh.
GrREA tr. 15. Bezeichnung des Prinzipals: Die Kommanditgesellshaft L. Peters & Comp. zu Zörbig. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeihnen bestellt ift: L. Peters & Comp. Ort der Niederlassung: Zörbig. Verweisung auf das Gefellshafts- register: Die Handelsgesellschaft L. Peters & Co. ist unter Nr. 65 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Bezeichnung des Prokuristen: Kaufmann Julius Landauer aus Constanz. Eingetragen nach Verfügung vom 13. N3vember 1878 am 15. November 1878. Delißsch, den 13. Norember 1878. Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.
IÎn unser Prokurenregister ist ein-
Fraustadt. Befanntmachung.
Die ad Nr. 8 des Gefellschaftêregisters als Zweig- niederlassung der in dem Gesellschaftsregister des Kreisgerichts zu Lissa uuter gleicher Firma eingetra- gene Firma zu Leopoldsthal im Forst Obcr-Röhrs- dorf bei Fraustadt:
Joseph Abraham Moll ist als solche aufgelöst, und hier gelö\{t worden zufolge Verfügung vom 16. November 1878 am 16. November 1878.
Fraustadt, am 16. November 1878,
Königliche Kreisgerichts-Deputation.
M.-Gladbaeh. Zufolge Anmeldung ift die zwischen den Ka:fleuten Bernhard Grunwald und Julius Klein, Bcide in Rheydt wohnend, unter der Ca Grunwald & Klein zu Rheydt bestehende
andelsgesellshaft mit dem heutigen Tage Ag und besteht die Firma nur ncech zum Zwette der Liquidation fort, und sind: 1) Wilhelm Schippers, Fabrikbesißer, zu Rheydt wohnend ; 2) Jakob Struch, Färbereibesißzer, daselbs wohnend, und 3) Eduard Busch, Advokat, zu Gladbach wohnend, zu Liqui- datoren bestellt und jeder derselben für fih be- rechtigt, die Firma in Liquidation zu zeichnen. Dieses is unterm heutigen Tage sub Nr. 727 des Handels- (Gesellschafts-) Registers vermerkt worden.
M.-Gladbath, den 14. November 1878.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Scchwacke.
M.-Gladbaech. Zufolge Anmeldung der Kauf- leute und Fabrikinhaber Johann Friedrihs , in Rheydt wohnend, und Heinrich Neuenhofer, ae in Gladbay, nun in Rheydt wohnend, ist die zwischen ihnen unter der Firma: Friedrihs & Neuenhofer zu Rheydt bestehende Handelsgesells- schaft mit dem heutigen Tage aufgelöst, und das bis dahin gemeinschaftlich gewesene Fabrik- uno Handels- geshäft mit allen Aktiven und Passiven und mit der Berechtigung, die bisherige Firma fortzuführen, auf Heinrich Neuenhofer übergegangen. /
Komparent Neuenhofer seßt nunmehr das auf ihn übergegange Hanbels- und Fabrikgeshäft für seine alleinige Rofuane unter der Firma: Friedrichs & Neuenhofer zu Rheydt fort. Dieses ist unterm heu- tigen Tage sub Nr. 847 tes Handels- (Gesell hafts-) Registers vermerkt, beziehungsweise sub Nr. 16€8 des Firmenregisters eingetragen wordëü.
M.-Gladbach, den 16. November 1878.
Der Handelsgerihts-Sekretär. Schwadcke.
Göttingen. In das hiesige Handeléregister ift Fol, 52 zur Firma ‘F. W. Zsermann Eber- den heute eingetragen als jeßiger Firmeninhaber aufmann Albert ertei in Cbergößen. Göttingen, den 16. November 1878. Königliches Amtsgericht. Abth. IIT. " DERREL.
Hamburg. Eintragungen in das Handelsregister. 1878, Navember 16. : Iacob Cornelius Dircks ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschä ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Ludwig Carl Berens unter der Firma L. C. Berens fortgeseßt. Schmidt & Küstermann. Johann Friedrich artin Suhl ist in das unter diejer Firma ge- führte Geschäft eingetreten und jest dafselbe in Gemeinschaft mit den bisherigen Inhabern Franz Heinri Nicolaus Küstermann und Johann Kon- rad Sturzenegger unter unveränderter Firma fort. Gustav Shmidt. Max Friedrih Heinrih Georg Ls L in das unter dieser Firma l iaernas eschäft eingetreten und seßt dasselbe in Gemein«