bis drei Monaten fertiggestellt werden könnte und mit dem Beginn der Reichstagssession F E würde, wo dann die Berathung darüber im €

Der Abg. Lasker i lihe Defizit auf 30 Millionen veranschlagt, und er sei unab- ängig von ihm zu einer ähnlichen, nur um wenige Millionen

eilt werden müßte.

öheren Ziffer gelangt. Prinzip, 12 Millionen niht unter dem Konsol stellen, ein unrichtiges eseßes müsse getilgt eien aber nit

von Beständen gedeckt

ergebe bei näherer Prüfung ein Defizit im Ordinarium von

91/, Millionen Mark.

un}eres Finanzwesens habe man diese kleinen Kalamitäten nit so jehr beachtet. Aber auf die jeßt beabsichtigten umfang- reichen Bauten sei seine Partei nicht gefaßt gewesen. Reich habe unzulängliche Einnahmen, die shwankten, gleichzeitig s{chwankten die Einnahmen aus den

Betriebsverwaltungen Jahren. Dem gegenüber

Der Fehler in der Quotisirung der Einkommen-

steuer habe Preußen in ein anderes Mittel, die

eine Veränderung dieses

erblicke den Grund unserer | dem Bau der Eisenbahn Berlin-Weßlar inaugurirten Bahn- anderer

politik, Ein frage. Er wisse nicht, Reste angegeben habe,

narium für das laufende Etatsjahr übrig bleiben würden.

Der Finanz-Minister ve von 21 Millionen. Er beide Summen in diesem

er, Redner, schäße sie auf 100

Reduzirung dieser Sum fizits wesentlih. Die B sehr kostspielig geworden

Finanz-Minister heute eine andere Stellung an früherer Zeit habe derselbe ein Veto Ministerium und den Bericht an den König ; möge die Sache heute noch so liegen, aber er habe das Gefühl,

daß jeßt die Stellung

gedrückt werde. Man „Provinzial - Korrespond des preußischen und des

aber er habe den Eindruck, als

mehr existire. Denn so

M niht vershweigen können, was man denn eigentlih im

eiche in O auf die

libcrale Partei

halt. Die „Prov. Korr.“ Das leßtere Blatt sei

das anerkannte as des preußischen Mini

el habe aber in Wirklichkeit Reformen in Ausficht gestellt, die ohne 20 Millionen nicht erreiht werden könnten.

nern. ener Arti

tifizirung der Klassen- Gestaltung des Etats; Grundsteuer auf eine Der Etat dieses Jahres geshihte Preußens ;

der Regierung im

das Kapital ziehe si

«Fndustriezweig getroffen werde. Regierung die vollständige Aufstellung ihres wirthschaftlichen

Programms, Hierauf entgegnete

den Fragen, die der Vorredner angeregt habe, wolle er zunächst das berühren, was derselbe über

ligen Ausgaben gesagt

er halte es für eine Pflicht der Finanzverwaltung, den Grund- saß in Geltung zu behalten, daß Anleihen in der Regel nur / n zu solhen Ausgaben, die eine zur Ver- zinsung und Amortisation ausreichende Einnahme in Aussicht stellen, daß dagegen solche Unternehmungen, wie sie in ähn- licher Art jährli wiederkehren, au aus den regelmäßigen Einnahmen des E gedeckt a solcher man sagen könne, daß sie in Dahin gaben, die der preußishe Staat machen müsse, namentlih in Bezug auf die Umgestaltung der Gefängnisse und Strafanstalten. unter den gegenwärtigen Umständen, zu einer Anleihe schreiten müssen. Jndeß die Zahl solcher

aufgenommen werden

fehr gut, eine Zahl

wisse

noch

derkehren würden.

halten, den Grundsaß, möglich zu vertheidigen,

aben des Finanz-Ministers, und er wolle hier nit, und onne ja auch an diesem Orte niht auf das Verhältniß des

Finanz-Ministers zu seine einer der Punkte, in d einanzpolitik den Wüns sorts gegenüber

„Provinzial : Korrespon e niht gethan zu hab

g. Korrespondenz“, einer Stelle dex Ansprüche an das Reich

liegenden Etat reflektirten; dies lebtere habe er als unrichtig

anlassung, um aus dem

die

jener Seite- herausgerehnet seien. -

vinzial-Korrespondenz“, ihm im Detail nit mehr den Charakter der Berichti

¿azu ( î augenblicklihe Zustand auth. sei, so sei derselbe do nicht außergewöhnlih. Wie der vom Abg. Kühne für den damaligen

. Finanz-Minister von Patow erstattete Bericht ergebe, hätte N: von 1848 bis hoch in die 50er J Defizit von 7 bis 16 Millionen Mark gearbeitet, welches dur Bu ige u den Steuern, dur R und Aufzehrung

ei bereit, zu einer Erhöhung der indirekten Steuern mitzuwirken; aber über die Höhe dieser Erhöhung fehle jeder An

troß des Desaveus des iei Aae t

seine Partei sei zur Verständigung mit

( Reiche und in Preußen bereit und Grete sehnsüchtig, das Provisorium los zu werden ; denn die Unruhe in der Finanz- und Zollpolitik wirke auf alle Erwerbszweige,

vertheidigt Vorredner habe gesagt: er

Richter aus einzelnen aus sonstigen Zeitungsnotizen und Thronrede Folgerungen gezogen und daraus anlassung und gesagt, der gegenwärtige Etat gebe keine

teuerbewilligung des Vieichstages zu erklären, die von

range der Geschäfte über- abe gestern das wirk-

Was die Tilgung betreffe, so sei das ur Tilgung derjenigen Anleihen, die

idationsgeseß stehen, in den Etat zu

. Nach dem Buchstaben des Anleihe- werden; Zeiten, wie die jetzigen, geeignet. So betrübend der

ahre mit einem

worden sei. Auch der Etat von 1868

Jm Vertrauen auf die Gesundheit

Das Matrikularbeiträge

um 30—40 Millionen in wenigen stehe die Steuerskala fest und unbedingt. und Klassen- diese Situation gebracht. Gebe es also Finanzen in Ordnung zu halten, als unseres Steuerverhältnisses? Er

s{lechten Finanzlage in der mit

Punkt betreffe die Bauten- ob der Finanz-Minister die Ziffer der welche ‘voraussihtlih beim Extraordi-

rlange dazu noch ein Extraordinarium

behaupte, daß der Finanz-Minister Fahre absolut nicht verbauen könne, da Millionen. Dur die nöthige me verändere sich die Gestalt des De- auten seien in Preußen und im Reiche . Das liege daran, daß der preußische habe, als früher. gegen das ganze gehabt. Formell

des Finanz-Ministers sachlich herab- habe im Reichstage und in der enz“ zwar eine enge Verbindung NReichs-Finanz-Ministers versprochen, ob diese Verbindung gar nicht nstt hätte doch der Finanz-Minister dem

indirek en Steuern wolle. Die national-

habe auf 300 Millionén {ließen as ers eriums des Jn-

neuer Steuern Es genüge niht, die Quo- und Einkommensteuer zur besseren es müsse auch die Ueberweisung der geseßlihe Grundlage gestellt werden. sei ein Wendepunkt in der Finanz-

zurück, weil Niemand wisse, welcher Er verlange also von der

der Finanz-Minister Hobrecht: Von

die Behandlung der einma-

habe. Er habe gestern ausgeführt,

werden müßten. Er zwischen diesen beiden Arten Aufgaben liege, von denen langer Zeit nicht wie- gehörten z. B. die Aus- in Folge der Reichsjustizgesete

Hierfür werde man, besonders

Aufgaben so enge als möglich zu den er angeführt habe, so scharf wie das halte er gerade für eine der Auf-

n Kollegen eingehen, aber das sei gerade enen die Grundsäße einer Oen chen und Jnteressen der anderen es- wérden müßten. Der (der Minister) habe die denz“ desavouirt. Er - glaube en; er habe nur bemerkt, daß der Bemerkungen der „Provinzial- auch aus

abgeleitet habe, die auch in dem vor-

, .

er- selben die weitgehenden Ansprüche an

Die Artikel der „Pro- auf die Bezug genommen sei, seien gegenwärtig, aber sie hätten wesentlich

daß sie

möglih fe eines fklaren , der

Regierung im FJnteresse

würfe ; denn die durhgearbeitete, allgemeine Ziel eingehen müsse. Grund- und Gebäudesteuer.

Steuergeseßgeb

weifen haben würde. die Hälfte der Steuern

niht ohne Bedeutung Er sei der Ansicht,

das Untercichtsgeseß erwähnt. eEmábia, wenn man einen chon im Voraus festzustellen,

men überwiesen werden sollten.

es ein reiner Steuererlaß. Od Provinzen überwiesen werden ?

allgemeine Veranlagung teresse der Gemeinden ,

bezweifle niht, daß,

erreichen sein werde. A t einzelnen Punkte ledigli sihten hervorrufen,

eine

führen fönnten, weil man

Wolle man ein Programm Detailberathung eintreten. Wen

eine Erörterung dieser Frage 1

Allgemeinen hingestellten und {ch

ausgearbeiteten Plan halte Wenn einzelne Fragen rung gestellt wütden , „ so

nicht ausweihen® aber ein

haupte im Gegentheil, macht, sih vor Aeußerungen zu erwecken könnten, die

wohl. im Jnteresse des

Mittel dazu zeugung, daß erfolgreiche sei.

vorhanden

der linken Seite des Hauses. für ihn das Defizit, welches in

ob Ausgabeposten im Einzelnen dem Extraordinarium ziemlih müßiger, narium nah dem

ziere sih auf etwa ein es durch Zuschläge zur Klassen- werden solle, so würden 100 gegen das diesjährige wesentli höher.

ßishe Geseßgebung mit die Jahren etwa 35 Millionen gekommen seien. Der Fortfall stufen,

weitere Klassensteuerstufen [ege sich auch der ei, weil es sich

Quotisirung, dann eintretenden Fa

eßgebung. treffe weiter die rung der Klassensteuer fast

man zu einer großen Anleihe auptschuld trage der

ei, die nicht blos preußischen Finanzen belasteten. wenn der Reichstag die im Reiche

gung undKlarstellung getragen gegen-

weil bei natürliher Mehrbelastun

über einer bereits sehr lebhaft gewordenen all Man könne diesen Artikeln nicht den Mpingen erregt hätten, deren Da un- er Vorredner habe sodann die Aufste nes vollständigen und bestimmten hinsihtlih derjenigen Forderungen verlangt, die Seitens

stellt würden. Eine vollständige Erfüllung dieser For rung sei nur möglich durch Vorlegung detaillirter Gesetzent-

daß, wenn man etwas Bestimmteres als das haben wolle, man auf die Detailbestimmungen Es sei dies am Wenigsten der Fall bei der Hier handele es sich nur um die Feststellung der Quote, die der Staat den Kommunen zu über- Der Wunsch der Regierung gehe dahin, zu überweisen. Es ge bemängelt wor- den, daß er neulich geäußert habe, eine sol

und Vortheil für die “ Kommunen.

dieselben Zwecke erfüllen können ; hierbei habe erx den

bedeutenden Jntraden ohne jede Zweckbestimmung erfolgen solle oder ob mit einer solhen Zweckbestimmung. pee sei es, welhen Kommunalverbänden die Einnah-

den Gutsbezirken oder Gemeinden

diese Fragen bei den Personalsteuern auf: Sollen die unter- sten Klassen der Klassensteuer gänzli freigelassen oder zu einem Minimum herangezogen werden ? aufgenommen welche steuer erheben? Wie weit solle zentsaße gehen ? Solle das Spatium zwischen den einzelnen Stufen vermindert werden? Aehnliche Fragen würden au bei der Gewerbesteuer zu stellen sein. Eine solche Auseinander- seßung würde aber zunächst den welches man verfolge, so viel als 1 wenn der preußische Staat überhaupt die Mittel zu einer solchen Neform habe, cine Verständigung über die Art der Ausführung gewiß möglih und nit {wer zu aber würde eine Erörterung der

He s die sachlich in der zu vereinigen wären, die aber zu einer

tuelle Dinge abstimmen könne ; reform nicht wie ein Manöver mit Plaßpatronen durchmachen. haben, so müsse man in eine solche

zweämäßig halte, so geschehe das nicht deshalb, weil sie auf sahlih wäre es nicht rihtig. Ein Mittelding zwischen wünschenswerth bezeichneten Reform und dem ganz speziell

in dieser Beziehung zur Erörte- werde

berge noh andere Fragen in sich. zu einer agitatorishen Behandlung ganz besonders geeignet. Er bestreite niht nur, daß eine solche agitatorishe Behandlung Seitens der Regierung stattgefunden habe, sondern er be-

er habe es sich speziell zur Pflicht ge-

nach seiner festen Ueberzeugung so- l | je des Staates als im Jnteresse der Ge- meinden niht wirklich E werden könnten, wenn die eien. auf die Dauer diese Methode die rihtige und

Der Abg. v. Minnigerode erklärte, er spreche sih gegen den Etat freilih in anderer Weise aus, als die Herren von Die allgemeine Signatur sei ni der Hauptsache in der Höhe von 73 Millionen Mark angenommen werden müsse.

zugewiesen werden müßten, Thatsache bleibe immer, daß das Extraordi- Absatz des Etats etwa nur ein Zehntel der Gesammtausgaben darstelle und um 81/2 Millionen hinter dem Extraordinarium des Vorjahres zurückblkeibe. Zehntel sämmtlicher Ausgaben ; wenn

Prozent Zuschlag nöthig sein ; Defizit des Vorjahres von 42 Millionen j Die Differenz zwischen Einnah- men und Ausgaben in unserem Staatshanshalt sei also chronisch und steigend. Für die geschaffenen Zustände treffe die preu- Schuld, infofern in den leßten Mark an Einnahmen in Fortfall

i welcher ein Viertel der Gesammtbevölkerun direkten Steuerzahlung ganz entziche und so ihr Gefühl der Staatszugehörigkeit wesentlih ershüttere- sei au prinzipiell sehr bedauerlih. Seine Partei widerseßte in Fortfall zu bringen, sie wider-

daß disponible Mittel überschießend vorhanden seien und

L Staatsschuldentilgung zu verwenden. Die preußische Ge-

Schuld, weil durch die Kontingenti- i 3 Millionen veranlagter Steuer niht zur Erhebung kommen könnten, in diesem Augenblick, wo

¿Fortbestand der Matrikularbeiträge im chwankend, sondern sogar steigend die

und die Einzellandtage zum Theil obgleih dem Reich die ergiebigen indirekten Steuerquellen zur Verfügung ständen, während den Einzelstaaten in der Hau tsache nur die wenig anspannungsfähigen direkten Steuern zu G

seien. Leßtere seien auch bei uns nit im Augenblicke zu steigern und erfreuten si daneben wenig der Sympathie des Landmannes,

emeinen Polemik. orwurf machen,

[lung rogramms

einer Steuerreform auge C-

ung Preußens sei eine so alte,

e Ueberweisung sei würden damit gewisse Wegebau und

Er - halte es klaren Plan aufstellen wolle, ob die Ueberweisung solcher

Ebenso

Wenn man die Grundsteuer überweisen wollte, so wäre er sollten sie den Kreisen und Noch viel mehr drängten si

Sollen fie in die werden im Jn- Zuschläge zur Klassen- die Progresfion im Pro-

Erfolg haben, das Ziel, mögli zu erschweren. Er

Masse entgegenstehender An- Diskussion wohl Vereinigung nit doh nicht über even- man könne die Steuer-

n die Regierung das nicht für

iht vorbereitet wäre; aber n der im on in früheren Sessionen als er niht sür zweckmäßig. ¿er der «Diskussion näheres Eingehen darauf

Der Gegenstand sei ja

hüten, welhe Erwartungen

Er habe die Ueber-

Der Streit, besser dem Ordinarium als sei ein

Das Defizit be-

und Einkommensteuer gedeckt

ei das

der untersten e er

si jedem Versuch, weil zunächst nicht abzusehen lls einfa empfehle, dieselben

schreiten müsse. Freilich, die

Es sei ein Mißverhältniß, nöthigen Ausgaben bewillige für Deckung sorgen lasse,

ebote

auch für

¡ und Gebäude-, Klassen- und Einkommensteuer die

ko:1me der kommunale Nothstand, der nicht ante die ständigen einseitigen Zuschläge zu den direkten

trage. Hätte man nicht die Matrikularbeiträge mit 41 Millionen Mark an das Reich zu zahlen und nicht vor Kurzem nen Mark vorhandener Steuern in Preußen aufgegeben, sp würde schon dur die Summe dieser Beträge von einem Defizit von 73 Millionen überhaupt im Augenblick keine Rede sein. idt alle produktiven Anlagen dürften im Augenblick Unterlassey bleiben. Das Sekundärbahn-System bedürfe ruhiger entwickelung, die Nüksicht des öffentlichen Verkehrs, die Hoff. nung auf zu machende Ersparnisse und auf Beseitigung dey unerträglichen Differentialtarife dränge zum Staatsbahn-System Die beabsichtigten Veränderungen in den Ministerressorts seie in’ der Hauptsache zu billigen. Was den Nothstand betreffe der im Etat offen zu Tage träte, so sei hier, wo s/z der deut: schen Bevölkerung vertreten seien und wo in der Hauptsade dieselben Personen wie im Reichstage leitend erschienen, * gewiß der Ort, demselben näher zu treten. Die Konservativen im Reichstage hätten seit Jahren die hereinbrehende Gefahr erkannt Und die Herabminderung und Beseitigung der Matrikularhei- träge, später noch die ausgiebige Ausnußzung der indirekten Be- steuerung verlangt. Die Regierung sei denselben Weg gegangen und fogar mit Steuergeseßen hervorgetreten. Die Liberalen hätten aber jeden Nothstand geleugnet und mittlerweile alle Reserven und einen Theil der Betriebsfonds erschöpft, au troß der 42-Millionen-Anleihe des Vorjahres häbe man fich nid ents{hließen können, energishe Maßregeln zu ergreifen. Hier wäre so recht der Ort gewesen, wo die sogenannten fiau tenden. Parteien hätten zusammenstehen müssen. Die Kon- servativen in diesem Hause hegten gegenüber den klar vor: liegenden Schäden der liberalen Finanzwirt\chaft das Recht, hier auszusprehen: Der Reichstag solle seine Schuldigkeit thun. Sonft stände man demnächst wieder vor einem klaffen: den Defizit in unsern Staatsfinanzen und vor den ungestillten Schmerzen der Kommunen.

Der Regierungskommissar, Geheime ger Finanzen Scholz, führte hierauf aus, der Abg. Dr. Lasker habe gestern von dem diesjährigen Etat gesagt, daß er welche die Tendenz hätten, ein trauriges Gesicht zu zeigen, und habe bezüglih der Frage der Schuldentilgung hervorgehoben, daß es leiht gewesen wäre, das Defizit um 121/, Millionen niedriger darzustellen. Es sei unzweifelhaft rihtig, daß wir geseßlih die Pflicht hätten, in diesem Jahre 121/, Millionen Staatsschulden zu tilgen. Diese Tilgung beruhe ay einem Geseß und sei eine regelmäßige, es sei deshal formell korrekt, sie aus den laufenden Einnahmen zu he- streiten. Hätte man diese Squldentilgung ausfegzen wollen, so hätte es hierzu eines besonderen neuen Konjsolidations- geseßes bedurft. Diese Eventualität sei von der Regierung mit Rücksicht auf die Finanzlage wohl erwogen, aber bisher nit im bejahenden Sinne entschieden worden, weil es wohl zweckmäßig sei, die regelmäßige Schuldentilgung zwar zu redu- iren, aber nicht gänzlih aufzuheben. Was den Eisenbahnetat etreffe, so habe ja die Regierung im vorigen Jahre, um das Ueberwiegen desselben im Etat zu verhindern, eine besondere Anleihe dafür vorgelegt. Das Haus habe ihr aber auf diesem Wege nicht folgen wocllen; die egierung habe sih deswegen gefügt und die betreffenden Summen jeßt in den Etat auf- nehmen müssen, wodurch freilich das Defizit erhöht wurde. Es sei angeführt worden, daß es zur Verdunkelung des Etats beitrage, daß die Betriebsverwaltung mit ihrem ta Apparat dur den Etat gehe. Aber es sei als ein großer Fortschritt anerkannt worden, daß wir von dem Netto- budget zum Bruittobudget gelangt seien. Daß die Regierung die Verhältnisse zu shwarz dargestellt habe, müsse er belireiten Die Regierung habe sich angelegen sein lassen, sogar bei den bisher bewilligten Summen des Ordinariums, wo irgend möglih, Einschränkungen eintreten zu lassen, z. B. bei der Verwaltung der indirekten Steuern, der Domänen u. A. Außerdem habe sie \ich Beschränkungen auferlegt, da, wo es sich um die Befriedigung neu hervor- tretender, aber anerkannter Bedürfnisse handele. So sei bis- lang von der Organisation des meteorologishen Dienstes Ab- stand genommen worden. Die Regierung halte die Finanz: lagé des Staates nicht für günstig genug, um neue Ausgaben machen zu können; aber die Tendenz, dem Etat ein trauriges Gesicht zu geben, habe ihr völlig fern gelegen. Hinsichtlih der Lage des lauferden Jahres habe er zu erklärèn, daß die Regierung 193 450 000 A zu realisirende Eisenbahn- kredite habe. Die Ergebnisse der Betriebs8verwaltungen in den ersten 7 Monaten böten kein erfreulihes Bild. Die Betriebs- verwaltungen hätten während dieser Zeit einen Ueberschuß von 140 689 000 M, seien also um 5 495 000 M gegen die ent- sprechenden Monate des Vorjahres zurülgegangen. Den hauptsächlihsten Rückgang hätten hierbei die Forst- und Bergwerksverwaltungen geinaht. Die Eisenbahnverwaltung habe wegen der hinzugetretenen neuen Linien einen höheren Ertrag als im Vorjahre gegeben. Endlich bemerke er dem Abg. Richter gegenüber, daß Preußen aus der fran- Ne! Kriegskontribution vom Reiche niht eine halbe

illiarde, sondern nur etwa 355 Millionen erhalten habe. Auch sei der Beweis für die Behauptung nicht zu erbringen, daß die übrigen Verwaltungszweige die Last zu tragen hätten für die bebe Lung, im Gegentheil habe die Legtere einen Ueberschuß von 6 284000 M aufzuweisen. Damit wurde die Debatte ges{hlossen, und nach einigen

persönlichen S rungen der Antrag des Abg. Rickert an- genommen. (Schluß 4 Uhr.)

n dex gee ada (8.) Sißung des Hauses der

Abgeo Ca welcher am Ministertishe mehrere Regie- rungs - Kommissarien beiwohnten, theilte. der Präsident mit, daß folgende Vorlagen eingegangen seien : eine Nahweisung über die Resultate der anderweitigen Verpachtung von Domänenvorwerken ; eine Nachweisung über die in Folge des Gesetzes vom 22. April 1875 bis 1. April 1877/78 eingestellten Leistungen aus Staatsmitteln für römisch-katholische Bisthümer und Geistlihe und eine Uebersiht der von der: Staatsregierung auf Anträge und Resolutionen - des: auses aus der vorigen Session gefaßten Entschließungen. er Geseßentwurf, betreffend die Reorganisation der drei V0r- mals sächsishen Stifter Merseburg, Naumburg und Zeiß wurde auf Antrag des Aba. Dr. Eberty, und der Geseh: entwurf, betreffend die hessische Brandversicherun 8anstalt in Cassel, auf den Antrag des Abg. Baumgarten jeder an eine Kommission von 14 Mitgliedern verwiesen. Bei Schluß des Blattes ging das Haus zur zweiten Berathung des

g dés leßteren durch Grund-

Etats über.

Landwirt. | saft die milchende Kuh der direkten Steuern sei. Dae (2

teuern ey. 35 Millio- ;

Fort

zu denen gehöre, E

— Nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals, vom 11. Oktober d. J., ist die öffentlihe Aufforderung zum Ungehorsam gegen Gefegte, deren Auslegung zweifel- haft erscheint und welche der Thäter so interpretirt, daß seine Aufforderung als berechtigt erscheint, strafbar, wenn der Thäter sih bei der Aufforderung der Zweifelhaftigkeit der Auslegung bewußt war und so mit seiner That das Risiko übernahm, daß seine Auslegung des Gesetzes die unrichtige

wäre. — Der Königlich bayerische Militär-Bevollmächtigte und

tigte zum Bundesrath, Oberst Ritter von Xy- E Îa ¿flo des Königlihb ayerischen Generalstabes,

ist hier eingetroffen.

E der Nacht zum 28. d. M. starb hierselbst der Di- reÉtor 0 ‘Jusliz-Ministerium, Wirkliche Geheime Ober-Fustiz- Rath Freiherr von Glaubiß.

Í ern. München, 27. November. Bei Au heute im Ausshuß der Kammer der Abgeordneten fortgeseßten Verathung - des aus eines Ausführungsgeseßes zum L STS L eseße veranlaßten die wesentlihen Abände-

verfassungsg E ä elche der Abg. Hauck zu Art. 53 eingebra E on er Aufstellung der Staatsanwälte bei den

i i ä ie Vor- 8gerihten - handelt — eine längere Debatte. Die féläge bi {ließlih mit 9 gegen 6 Stimmen O und dem Regierungsentwurf beigestimmt. Die noch O Artikel des Geseßentwurfes will e S En rod

es dann die Zeit gestattet, no j Q mit der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs, die wangsvollstredung in das unbeweglihe Vermögen wegen

eldforderung betreffend, beginnen. :

1A ati e E "MAESDR S ErEITAS M S A A “B )

ecklenburg. Shwerin, 29. November. (W. T. )

Der Vorschlag e t iegt: wegen ets A O:

iation und einer von dem Lande zu g Inter-

king zum Bau einer Vollbahn Rostock-Warnemünde ist von den Ständen angenommen worden.

-Meiningen-Hildburghausen, Meininge n, 27 Sire, (Magd. Ztg.) u Sat E f tte ist der Landtag gestern über das G

Bie ia ab: Wanderlager s{lüssig geworden. Das mit einigen Modifikationen zur Annahme gelangte Geseb bestimmt eine Heranziehung der anderlager zur E und Klassensteuer nah der geselit) eid s Li 4 indestens einen Monat fü en Ort, . eir

solches biet bre Die Steuer fließt zu 2/z in die Staats-, ‘zu 1/2 in die betreffende Ortskasse. — Der Landtag hat gestern Las sämmtlichen Ae E L Dn O L i tlihen Dber-Landesge! /

A S Teriwte in Meiningen und Rudol-

stadt und der gemeinsamen Schwurgerichte in Meiningen

und Gera seine Genehmigung ertheilt. ragene

arzbura-Nudolstadt. Rudolstadt, 27. No- E A ta.) Der Landtag hat dem Geseße Me die Ausführung der Gerichtsorganisation nicht blos die Genehmigung ertheilt, sondern der Fürstlichen Regierung gun die Autorisation gegeben, Abänderungen, welche zum e: e der Herstellung größter Konformität mit den betreffenden e: seßen der andern thüringishen Staaten nöthig oder wünschens- werth erscheinen, einseitig vorzunehmen. Gestern hat die Be-

rathung des Etats begonnen.

(Allg. Ztg.)

P EDEAAR I v E M

me m Wn E E A

esterreih-Ungarn. Wien, 28. November. (W.T. B.)

Die Die Korresp.“ meldet: Aus Konstantinopel: Mou khtar Pascha begiebt sih, bevor er den Oberbefehl über die türkishen Truppen in Epirus und Thessalien übernimmt, unächst in einer Spezial - Mission der Pforte nach Athen. Dem Vernehmen nach würde diese Mission haupt- sählih darin bestehen, die griechische Regierung zur Annahme der von der Pforte offerirten Grenzgebiete in den Elajets anina und Trikala zu bewegen. — Der russische Botschafter, Fürst è obanoff, ist gestern nah Adrianopel gereist, nahdemer vorher eine neue Reklamationsnote der Pforte wegen Nichtbeahtung des von der Pforte erlassenen Cerealien-Ausfuhrverbotes entgegen genommen hatte. Die Reise nah Adrianopel is, dem Ver- nehmen nah, durch eine mit dem General Totleben und dem Fürsten Dondukoff abzuhaltende Konferenz veranlaßt, welche in Folge neuer Ansteuktiónen aus Livadia nothwendig wurde. Pest, 28. November. (W. T. B.) Die ungarische Delegation nahm das ihr gleichfalls zugegangene Schreiben des Grafen Andrassy, betreffend die Zurülziehung der Nach- tragskreditvorlage zur Kenntniß. Die Jnterpellation über die Verpflegung der Truppen in Bosnien wurde von dem General Maywald dahin beantwortet, daß eine ununterbrohene reich- lihe und gute Verpflegung dur die Vorräthe in den Haupt- magazinen von Brood, Serajewo und Metkowich sicher-

gestellt sei. Schweiz. Bern, 28. November. (W. T. B.) Die

Volksabstimmung über die shweizerishe Subvention für die St. Gotthardbahn if auf den 19. Januar k. J. estgesezt. — Die amtlihe Prüfung der betreffs des Gesetzes Über die Subventionirung der Alpenbahnen ein- gegangenen R eferendums begehren ergab 36032Stimmen.

Niederlaude. Haag, 28. November. (W. T. B.) Die Zweite Kammer hat die shon vier Tage dauernde General- debatte über das Budget für Jndien heute beendet und das Kapitel über die Ausgaben für Fndien mit 64 gegen 6 Stimmen genehmigt, nahdem eine für die Subventioniruvg einer Dampserlinie zwischen China und Java in dasselbe ein- gestellte Position mit 36 gegen 35 Stimmen abgelehnt worden war. Von mehreren Kammermitgliedern wurde hauptsählih das zu liberale Kolonialsystem, die Einwanderung von Chi- nesen und der Krieg mit Atchin bekämpft. Der Minister widerlegte die Ausführungen und trat besonders für die Hal- tung des General-Gouverneurs ein, der dem Kommandanten von Atchin, van der Heyden, vollständig freie Hand lasse.

Großbritannien und Jrlaud. London, 2. No- veinber. C T B.) Das über das Verhältniß zu Afghanistan veröffentlichte Daus umfaßt sämmtliche hierauf bezüglichen Schriftstücke vom Jahre 1863 an, enthält

vom 6. Oktober* ist die Antwort des Emirs in Betreff der be- absichtigten englishen Mission, spriht das Bedauern des Emirs darüber aus, daß England damit solche Eile habe, und stellt dem das ungleih bessere Verhalten Rußlands gegenüber. Zu- [eih verlangt der Emir E seiner Trauer über den Tod Tines Sohnes einen Aufs{ub der Mission. — In dem den Parlamentsdeputirten von den Ministern zugegangenen Cirkularschreiben ist dem Wunsche, daß dieselben am 5, k. M. im Parlamente ers{heinen möchten, noch die Be- merkung hinzugefügt, daß zum 12. Dezember ein Votum von größter Wichtigkeit zu erwarten stehe. : j Nach einer vom indischen Kriegsshauplagze ein: gegangenen amtlichen Meldung ist das Gerücht verbreitet, baß der Emir in Folge von Bewegungen der persischen Trup- pen an der persisch-afghanischen Grenze die T Kandahar geshickten Truppen nah Herat zurückberufen habe. Man glaubt, daß die Afghanen sich von Peiwar bis nah Hurrlab zurücktgezogen haben:

Lahore, 28. November. (W. T. B.) _Der Maha- rajah von Scindia hat den lebhaften Wunsch zu erkennen gegeben, zu einer persönlihen Unterredung mit dem Vizekönig hierher zu kommen. Man glaubt, daß Lord Lytton diesem Wunsche des Maharajah zustimmen werde.

Bombay, 29. November. (W. T. B.) Die „Times of Jndia“ meldet: Der Oberbefehlshaber der Khu- rum-Armee, General-Major Roberts, unternahm gestern eine S N LRORNT s und bemerkte den Feind bei Peiwar und Kothul. Roberts ist der Ansicht, daß der Feind ver- schanzte Stellungen inne habe und dort dem Vormarsche der Engländer Widerstand leisten werde. Der Vormarsch der englishen Truppen, welche Lebensmittel auf 6 Tage mit si führen, soll morgen beginnen.

Frankreih. Paris, 28. November. (W. T. B) Déx Gouverneur von Neu-Caledonien meldet tit ener gestern in Sydney aufgegebenen Depesche, daß ‘die auf- ständishen Eingeborenen drei kleine mit 8 Freigelassenen und 3 Schwarzen bemannte Ruderschiffe an der Mündung des Foyaflusses angegriffen und geplündert und die Be- mannung getödtet haben. Er lasse die Aufständishen im Foyabezirke unausgeseßt durch mobile Truppen-Detachements verfolgen; in* den übrigen Theilen der Kolonie herrshe Ruhe.

Italien. Rom, 28. November. (D. D) Der König und die Königin nahmen heute die Huldigungen und Glückwünsche des diplomatischen Corps entgegen und gaben hierbei ihrer Dankbarkeit für die ihnen von den Souveränen und Staatsoberhäuptern zu Theil gewordenen Kundgebungen Ausdruck. Die von dem Ministerium konsultirten Rechtsgelehrten und Politiker erklärten sih gegen die Konstituirung des Senats als oberster Gerichtshof zur Aburtheilung des Attentäters. i

Ancona, 28. November. (W..T. B.) Der „Corriere delle Marche“ meldet, daß der Kriegs-Minister auf Grund eines Gutachtens dexr Generalprokuratoren bei den Kassations- höfen gestern die Gerihtsbehörden beauftragt habe, gegen die Barsantiklubs mit gleichzeitiger Schließung der Vereins- lokalitäten vorzugehen.

Landtags- Nngelegenheiten.

Die Adresse des Gesammtyorstandes des Abgeordnetenhauses an Se. Majestät den Kaiser und König, auf wel? die er- gangene Antwort in der Sihung am 27. d. M. verlesen wurde, lautet: : E „Allerdurchlauchtigster Großmäctigster Kaiser und König,

Allergnädigster Kaiser, König und Herr!

In dem Augenblicke, wo das Abgeordnetenhaus si versammelt, richten sich aller Mitglieder Gedanken und Gefühle auf uusern theuren E und König, den die Folgen einer verabscheuung8- würdigen That noch fern von der Hauptstadt und der Regierung halten. Jn den treuen Herzen des preußischen Volkes is das Ent- seßen und der Scmerz darüber nit ges{chwunden, daß freveihafte Hände es unternommen haben, das Leben eines Herrschers anzu- taften, dessen von Glanz und Erfolg getragene _gerechte und milde Regierung vollen Schuß vor dem Verbrechen hätte gewähren sollen. Die Empfindungen ti:ften Schmerzes verbinden sich aber mit dem Ge- fühle heißen Lankes gegen die Vorsehung, daß das Aeußerste gnädig abge- wendet worden und Gw. Majestät von so s{weren, mit ruhigster (F ebung

etragenen Wunden und Leiden vollständige Genesung und Wieder- erstellung der stets auf das Wohl des Landes gerichteten Kräfte gefunden haben. Möge Ew. Majestät in einer Zeit, in welcher die hohe und geheiligte Stellung der Könige mit ernsten Sorgen und Gefahren zu kämpfen hat, Troft und Stärkung finden in der un- erschütterlihen Treue, Liebe und Hingebung eines ganzen Volkes. Ew. Kaiserlihe und Königlihe Majestät wolle geruhen, dur den unterzeichneten Gesammtvorstand diefen chrfurchtsvollen Ausdruck der unwandelbaren Empfindungen des Abgeordnetenhauses im Auftrage desselben huldreihst entgegenzunehmen. E E

In tiefster Ehrerbietung verharren Ew. Kaiserlichen und König- lichen Majestät allerunterthänigst treugehorsamste der Gesammtvorstand des Abgeordnetenhauses.“

—DerEtat für das Geseß-Sammlungs-Amt inBerlin für das Jahr vom 1. April 1879/89 {ließt in der Einnahme wie im vorigen Etat mit 172830 4 ab, während die Summe der Ausgabe 162 600 4 gegen 164 175 M, mithin gegen das Vorjahr — 1575 M. beträgt. N

Der Etat des „Deutschen Reihs- und Königlich Preu- ßishenStaats-Anzeigers “ weist eine Ginnahme von 355 600 (+ 7500 Æ) auf. Hier ist bei dem Titel „Insertionsgebühren cin Mehr von 10000 6 in Ansaß gebracht, während bei „dem Debit 2500 M. weniger eingestellt sind. Die Ausgabe stellt sich auf 331 600 A. (— 6500 M). Es ergiebt sich mithin ein graeaus der Einnahme über die Ausgabe von 24 000 4 (+ 14 000 46). ußerdem beträgt der Antheil der deutschen Reichskasse an dem Betriebsüberschusse 12 000 A (+ 7000 A6), fo daß Der JUCnee Ueberschuß 36 000 4. beträgt (+ 21 000 M gegen den vorjährigen Etat).

er Etat für das Herrenhaus {ließt mit einer Ausgabe von 164610 Æ (+300 M) ab. Der Etat für das Haus der Ab- geordneten erfordert an dauernden Ausgaben: 1199 520 M, wie der vorige Etat. „Zur Remunerirung von Stenographen 2c." ift ein Mehr von 8000 4 eingestellt, welches durch ein Minus von gleicher Höhe bci dem Titel „Reisckosten und Diäten für die Ab- geordneten“, nämlich 850 000 # gegen 858 000 M, . wieder aus- geglichen wird.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des ftatistisGen Bureaus der Stadt Berlin find bei den biesigen Standesämtern in der Woche vom 17. bis incl. 23. November cr. zur Anmeldung gekommen: 210 Ehe-

— Nag einem amilihen Bericht über die Verwaltung der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen und Luxemburg im Etatsjahre 1877/78 betrug die Betriebslänge der ersteren am 31. März d. F. 1096,91 km, während die Wilhelm-Luxemburzbahn eine solche von 170,41 km hatte. An Betriebsmitteln waren vor- handen 450 Lokomotiven, 776 Perfoneuwagen, 198 Gepäckwagen, 1789 bedeckte und 9057 offene Güterwagen mit einer Tragfähigkeit von 107 285 000 kg. Vom Reiche sind auf die im Betriebe befind- lien Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen bis 31. März d. I. im Ganzen 373 484 637 Æ verwendet, während sih das Anlagekapital für die Wilhelm-Luxemburgbahn auf 52 175 332 M. berechnet. Was die beim Betriebe im Jahre 1877/78 vorgekommenen Unfälle betrifft, so find 132 Beamte und Arbeiter, 11 Passagiere und 24 andere Personen, zusammen also 167 Personen getödtet oder verleßt wor- den. Ohne eigenes Verschulden wurden 5 Personen getödtet und 113 verleßt, durch eigene Schuld der Betroffenen 13 getödtet und 31 verleßt. In 5 Fällen hat Selbstmord, bez. Selbstmordversuch stattgefunden. Hinsichtlich der Betriebserg:bnisse des Etatsjahres ift zu be- merken, daß9 584591 Personen (1876: 9011 424), für welche dieCinnahme 8 446 860 MÆM. (1876: 8486 007 M) betragen hat. Die Güterbeförde- rung umfaßte im Ganzen 6066,39 Millionen Kilogramm (1876: 9819,23 Millionen Kilogramm) eins{ließlich des Transports von Pferden, Vieh und Fahrzeugen, und lieferte einen Gesammtertrag von 23 883 613 MÆ (1876; 24330 305 4). Die Gefammteinnahmen der Bahnen einschließlich der verbliebenen Reste und aus\cließlich der Restverwaltung aus dem Vorjahre haben 35 224 936 M. (1876: 35 908 087 M) betragen, wovon auf die Bahnen in Elsaß-Lothringen 30 897 771 M. (1876: 31 489022 M), auf die Wilhelm-Luxemburg-- Bahn 4331165 M (1876: 4419 065 M) entfallen. Dagegen be- zifffern sich die Gesammtausgaben auf 25391 383 M. (1876: 26 042152 M); davon kommen auf die Reihsbahnen 20 436 647 M. (1876: 20 728 155 Æ), auf die Wilhelm-Lurxemburg-Bahn 4 954 736 M. (1876: 5313997 M). Sonach ergiebt sich sür beide Bahnnete zu- sammen ein Uebershuß von 9837553 M (1876: 9 865 935 #4), an w2lbem jedoch nur die Reichsbahnen in Elsaß-Lothringen mit 10 461 124 A. (1876: 10 760 867 A) betheiligt waren, wogegen die Wilhelm-Luxemburg-Bahn eines Zuschusses „von 623 571 Æ (1876: 894 932 A) bedurfte. Das Anlagekapital für die Reichseisenbahnen hat fich in 1877/78 mit 3,2% (1876 mit 3,3 9%) verzinst.

Kunst, IWissenschaft und Literatur.

Die Ausgrabungen in Merten bei Bolchen werden andauernd emsig betrieben und liefern bemerkenswerthe Resultate. Die bis jeßt aufgefundenen Theile — Stück Figur, Stück Falten- wurf, Hintertheil eines Pferdes, Stück eines Reiters, Beinftüc, Pferdehuf, Pferdekopf mit einem Stück Hals 2c. 2c. — legen, wie die „Lothr. Ztg.“ meint, die Möglichkeit sehr nahe, den Reiter und das Pferd, für welches zwar noch die Beine fehlen, die vielleicht zerfplit- tert sind, wiederherstellen zu könuen. Die Figur des Giganten ift fast ganz erhalten. Weiter vorgenommene Untersuchungen deuten darauf hin, daß sich in dortiger Gegend möglicherweise römische Nie- derlafsungen befunden haben; das vorhandene Gerölle zeigt Spuren farbiger Böden und auch Ziegelsteine. Andere Mörtelstüke find an einer Seite vollkommen glatt gerieben, wenn nit ges{liffen, und waren unstreitig Theile des Pußtzes von Wänden und Estrichen; au fanden sich Stücke, welche sich als Reste eines Fundamentes dar- tellen. i — Heft 11 u. 12 (Jahrg. 28) der Zéitschrift für Bauwesen, herausgegeben unter Mitwirkung der Königlich technishen Bau- deputation und des Arcitektenvereins zu Berlin. Redacteur: F. Endell, Bau - Inspektor im Königlichen Ministerium für Handel 2c. (Berlin, Verlag von Ernst & Korn, Gropiussche Buch- und Kunsthandlung), enthält außer amtlichen Bekannt- machungen folgende bauwissenschaftliche Mittheilungen (Drigiual- Beiträge): Die neue Strafanstalt am Plößen-See bei Berlin, Fort- seßung, von Hrn. Geh. Ober-Baurath Herrmann in Berlin. — Krieger-Denkmal zu Marienburg, von Hrn. Geh. Baurath Professor

. Adler in Berlin. — Centralkirhenbauten des 15. und 16. Jahr- Cas in Ober-Jtalien, Fortseßung, von Hrn. Architekten H. Strack in Berlin. — Die Ueberbrückung des Memelthales bei Tilsit, Schluß. — Erddruck und Stüßwände, von Hrn. Prof. Dr. Schäffer in Darm- stadt. — Romanische Baukunst im Elsaß, von Hrn. Geh. Baurath Prof. F. Adler in Berlin, Schluß. — Sloß Carolath in Slesien, von Hrn. Bauführer Max Jende. — Die Literatur über die Ent- stehung der christlihen Basilika, von Hrn. Dr. Paul Lehfeldt, Privat» Docenten an der Königlichen Bauakademie in Berlin. — Ueber den Bastein, von Hrn. Post-Baurath R. Neumann in Münster, S{luß. — Dann folgen Mittheilungen nah amtlichen Quellen und aus Ver- einen, sowie der Inhalt des achtundzwanzigsten Jahrgangs.

Land- und Forstwirthschaft.

Von sachkundiger Seite wird, wie die „Soc. Corr.“ meldet, die Anpflanzung der amerikanischen Preiselbeere (Crandberry, Vaccinium macroéarpum) und der canadischen Brombeere (Rubus canadensis) für Deuts{land fehr empfohlen. Erstere, eine unserer Preiselbeere ähnliche, nur minder bitter \{meckende Frucht, liefert cinen so guten Ertrag wie wenig andere Kulturen in offenem Felde, und dabei find die Betriebsausgaben gering; am besten gedeiht fie auf fruchtbarem, feuhtem Boden, nimmt aber auch mit sandigem vorlieb. Ein Morgen liefert etwa 700 b's 1000 Meßen Früchte, was nach Kostenabzug 500 bis 700 M Ertrag liefern dürfte. Die zweite \{meckt unserer Bromkbeere ähnlich, doch viel angenehmer. Dieser Strauch liebt Sandboden; die Vervielfältigung geschieht durch Samen oder durch Gipfelknospen.

Gewerbe und Handel.

Der Etat der Berlin - Görlißer Eisenbahn pro 1879 beschäftigte den Verwaltungsrath der Gesellschaft in seiner vor- gestrigen Sißung. Die Einnahmen sind veranshlagt im Personen- verkehr mit 1 500 000 Æ, im Güterverkehr mit 3 968 000 ÁÆ. und in versbiedenen Einnahmen mit 367 000 #4, zusammen 5 835 000 4; die Ausgaben sind vorgesehen mit zusammen 5 750 700 M. Nah Deckung sämmtlicher Prioritätszinsen, Amortisationen und Betriebs- kosten, nebst Rücklage für Reserve- und Erneuerungsfonds ergiebt fich demnach ein Ueberschuß von 84300 (A Diesem eventuellen Ueber- \{chuß würde das Defizit aus 1876 und 1877 im Gesammtbetrage von 53 000 M gegenüberstehen. i i

— Die Generalversammlung der Swhlesishen Leinen- industriegesell\chaft (Kramsta) genehmigte die 4 prozentige Di- vidende und vollzog die Wiederwahlen.

— Die Liquidation der Börsenmaklerbank zu Breslau hat eine von jeßt ab fällige Restquote von 8 90 4 pro Interims schein ergeben. / Ï 1° Die Messe von Nishnei-Nowgorod, welche am 15, Juli beginnt und offiziel am 25. August endigt, eigentlich aber bis zum erfolgten Zahlungsarrangement am 10. September und darüber hinaus dauert, war diesmal großartiger als in anderen Jahren. Es wurden, wie die „Leipz. Ztg.“ meldet, Waaren im Betrage von über 200 Millionen Rubel verkauft. 2500 Magazine und 3200 Handels8posten waren geöffnet, zusammen 5700, und nur 300 Magazine blieben ges{lossen. Acht Banken eröffneten Filialen, und dicse escomptirten über 5 Mill. Rbl. zu 5—7 °%. Die größten Umsäße fanden ftatt in Olivenöl), verkauft ab Gallipoli zu 114 bis 12 Rbl. pr. Pud, 3000 fab Pottasche zu 3 Rbl. per Pudz 300 000 Holztisten fanden Absaß. Flachsgespinnste wurden 60 000 Pud zu 45—d4 Rbl. pr. Pud verkauft; Mascinenfabrikate waren vorge- zogen. Manufakturwaaren würden für 100 000 000 Rbl, umgeseßt, ein- sWlieklidh der auf Zeit AgesGtelimen Lieferungen; wenig Kredit, meist gegen Baarzablung. Der Eisenmarkt war großartiger als der vorjährige; 1877 blieben über 4} Millionen Bat unverkäuflich. Ein- \chließlich der Lieferungen bis Ende dieses Jahres wurden von den offerirten 10 Millionen 7 Millionen Pud verkauft mit einer Preis- avancé von 109% gegen 1877. Walzeisen war stark gefragt, sodaß

aber bis auf das Schreiben des Emirs vom 6. v. M. nichts Wesentliches, das nicht bereits bekannt wäre.

schkießungen, 917 Lebendgeborene, 31 Todtgeborene und 480 Sterbe- e.

Das Schreiben 1 fäll

15 Millionen Pud auf Zeit verkauft wurden. Gußeisen erzielte 12 Rbl. pr. Pud. Kesseleisen 2,40—2,80 Rbl., Eisenbleche 2.80 big