1878 / 285 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 03 Dec 1878 18:00:01 GMT) scan diff

: E erarif der Abg. Dr. Gneist das Wort. Bisher seien Aenderungen in den Ressorts der preußischen Ministerien durch Königliche Erlasse erfolgt, und die Staatsregierung N fi darüber nur mit dem Hause der Abgeordneten im

ege der Budgetverhandlung verständigt. Wenn jeßt zum ersten Mal ein Geseßentwurf über solche Aenderungen vor- gelegt werde, so könne er das niht als eine Aenderung blos zu Gunsten des Abgeordnetenhauses anfchen. Die neue Weise würde niht zu Gunsten des Abgeordnetenhauses dienen, sondern zu Gunsten des Herrenhauses. Eine Ressortverände- rung würde künftig nur mit Zustimmung des leßteren zu- lässig sein, und er könne das keineswegs als so unbe- deni ansehen, wenn er sich erinnere, wie {rof ein

halbes Menschenalter hindur die Ansichten der beiden Häuser des Landtags einander gegenüber gestanden hätten. Ebenso bedenklich erscheine ihm die Neuerung im Verhältniß zur deutshen Reichsregierung. Sollten Veränderungen in den

Ministerressorts und Verbindungen derselben mit Neichsämtern

nur unter Zustimmung beider Häuser des Landtages vor sich

gehen, so würde daraus eine außerordentliche Schwtierigkeit und

Schwerfälligkeit in der Organisation der Reichsverwaltung ent-

stehen. Denn nah demselben System müsse dann au der

Reichstag seine Zustimmung geben zu jeder Kombination

oder Trennung preußisher und Reichsressorts. Nun seien

aber die Kompetenzbestimmungen zwischen dem Reich und den Einzelstaaten gerade auf dem Gebiet der Gewerbe, des

Handels, der Eisenbahnverwaltung, der Verwaltung der Zölle

und Verbrauchs\teuern ohnehin so verwickelt, daß eine zweck-

mäßige Vereinfahung dieser Verwaltung beinahe unmögli werde, wenn zu jeder Ressortveränderung der Reichstag und die einzelnen Landtage in Geseßesform ihre Zustimmung geben sollten. Als einc Neuerung zu Gunsten des Abgeordneten- hauses könnte man diese Geseßzvorlage doch au nur dann ansehen, wenn die von einer Seite gewünschte Acnderung ganz zugestanden wäre. Sie sei aber nur halb zugestanden. Die

Königliche Staatsregierung bleibe bei der bisherigen Weise

stehen, die Ministerernennungen und Ressortveränderungen ledig-

lih durch Königliche Kabinetsordres zu regeln. Erst hinterher solle dann das Haus seine Zustimmung zur Aenderung der

Verwaltungsgeseße geben, in denen die betreffenden Minister- ressorts genannt sind. Wie nun, wenn eins der beiden Häuser

des Landtags zu diesem deklaratorischen Gesehe seine Zustim- mung versage? Solle dann der Königliche Erlaß Über dié

Nessortveränderung doch gelten, so entstehe ein Widerspruch in den höchsten Willensbestimmungen im Staat. Solle er nicht gelten, so sei damit dem König das Recht entzogen, neue Minister zu ernennen und die Ministerressorts zu ändern, ein Recht, welches er seit Emanation der Verfassung geübt habe, ebenso wie in Bayern, in Desterreich,

ebenso wie in Belgien, Frankreih und England. Es entstehe also aus dieser Gesezvorlage eine Reihe von Verwicklungen, ja sogar eine gewisse Rechtsunsicherheit. Denn wenn der

neue Grundsaß richtig sei, so müßten folgerihtig noch sehr viele andere preußische Verwaltungsgeseße nachträglich geän- dert und deklarirt werden, in denen Ministerressorts ge- nannt seien, die später durh Königliche Erlasse eine Ab- änderung erfahren hätten. Er glaube daher, daß diese

Geseßesvorlage Gegenstand sehr ernster und mehrseitiger Erwägung sein werde, und daß doch sehr wichtige sach-

lie Gründe die fonstitutionelle Praxis sowohl in

Preußen, wie in den größeren deutschen und außerdeutschen Staaten dahin bestimmt hätten, den hier einges{hlagenen Weg niht zu betreten. Um so wünschenswerther würde es sein,

daß erst eine Verständigung mit der Staatsregierung in der

Budgetkommission und in der Budgetverhandlung vorangehe,

um das Gebiet des Zweifels möglichst zu vereinfahen und für die Erwägung der Rechtsfragen einige Zeit zu gewinnen. Die

Ernennung einer Kommission, wenn sie rathsam erscheinen sollte, könne ja auh noch in zweiter Lesung erfolgen.

Dex Abg. Dr. Lasker wies auf den Unterschied der Ar- gumentation hin, welhe der Vorredner bei dieser Frage als Abgeordneter und Schriftsteller benuße. Während der Abg. Gneist die Prärogative des Abgeordnetenhauses dem Herren- hause gegenüber zu wahren behaupte, wenn er die Regelung der Ressortverhältnisse beim Budget verlange, stelle er anderer- seits die Behauptung auf, daß das Haus in diesen Dingen nicht mitzureden habe. Die Folge der Theorie des Aba. Oest wüxde sein, daß die Negie- rung einseitig alle wihtigen Organisationsfragen regeln sobald sie nur auf irgend eine Weise die Geldfrage umgehen könnte." Nach der Ansicht des Vorredners müsse aber das Haus auf sein Ausgabebewilligungsrecht in Bezug aus die einseitig von der Regierung beschlossenen Organisations- änderungen verzihten. So stehe die Frage aber gar nit; es frage sich nur, ob geseßlih bestimmte Kompetenzen durch Gesep oder durch Verwaltungsordre geändert werden fönnten. Der Abg. Gneist halte die leßtere Alternative für eine Prärogative der Krone; er (Redner) warne aber davor, wenn es sich um das Zustandekommen eines Geseßes unter Mitwirkung der Krone handele, von einer Berminderung der Prärogative der Krone zu sprehen. Der Redner bestritt auch,” daß das europäische konstitutionelle Recht die Ansicht des Vorredners bestätige, wenigstens in Fialien sei das Gegentheil der ee: Heimishes Recht sei in Preußen aber jedenfalls, daß cin Geseß nur dur Geseß abgeändert werden fónne, und seines Wissens bestätigten die Präzedenzfälle und die jeßige Praxis der Regierung seine Meinung. Der Redner beleuchtete sodann die Vortheile, welhe auf dem jeßigen Wege für die Verwaltung Preußens wie des Reiches entstanden faiza durch einen Vergleih mit der im vorigen Zahre abgelehnten analogen Vorlage. Die Budgetfrage sei eine Machtsrage, und wie bedeutend au die Ansicht des Abg. Dr. Gneist in der Doktrin sein möge, so werde es ihm doch nicht gegen, das Budgetreht der Volksvert-etung einzuschränken.

2x Abg. Frhr. v. Zedlig hielt dem Vorredner eine Reihe von Präzedcnzfällen entgegen, in denen in Preußen die e Lün, der Minister ohne parlamentarische Mitwirkung geändert feien.

Sei es nun de lege lata richtig, daß der Art. 45 der Krone das Recht der Ressortveränderung reservire, so müsse es au de lege ferenda rihtig sein. Nun sei es im konstitutionellen Staate nicht durhaus nöthig, daß das Staats-Ministerium en geordnet sei. Der in M aen allerdings erst theilweise

ur{chgeführte, aber doch anerkannte Grundsay daß die

Ministerien nicht Verwaltungsgerihte in höchster ‘an stanz, sondern für Jnitiative in der Geseh- ans berufen seien, sei vollkommen zutrefsend.

zie verhalte sich nun die Prärogative der Krone zu dem Ausgabebewilligungsreht dieses Hauses? Leßteres sei freilich formal unbeschränkt, aber do in der That wesentli einge- schränkt. Lorenz von Stein meine, es könne im Ernste Nie-

die

mand behaupten wollen, daß die bestehenden Einrichtüngen

des Staates durch jährlihe Ausgabebewilligungen beseitigt

werden könnten. Der Abg. Richter selbst habe in der vorigen Debatte gesagt, das Ausgabebewilligungstecht sei durch Aus- rad für geseblih festgestellte Zwede im Ordinarium chon so beschränkt, daß es nur im Extraordinarium zur Geltung komme. Der Fall, daß der Etat eines abfälligen Ministeriums verweigert werde, enthalte nur ein Mißtrauens- votum gegen die Räthe der Krone. Dies müsse hon jeßt flargestellt werden, damit man wisse, wenn über das Budget beschlossen werde, welche Verantwortung man trage. Bis jeßt lägen Gründe zu einem Mißtrauensvotum nit vor, und ob überhgupt solche vorhanden rie das werde man bei Bera- thung des Etats zu prüfen haben. Er meine zunächst, daß das hier vorliegende Gese im Plenum in die zweite Be- rathung zu nehmen sei, aber erst dann, wenn im Etat end- gültig über die beabsichtigten Veränderungen entschieden sei. (Um 4 Uhr vertagte das Haus die Fortseßung der Debatte.)

Jn der heutigen (10.) Sigung A R der Abgeordneten, welcher am ari der Vize-Präsident des Staats :Minsterf oi Gxaf zu Stolberg-Wernigerode, der Minister fir landy/d \z-5hastlihe Angelegenheiten Ur. Frieden- thal, der Mnistey- für Handel 2c. Maybach, und mehrere Re- gierungskomzjarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß folgende Kommissionen gewählt seien und sich könstituirt hätten: 1) zur Vorberathung des Geseßentwurfs, betreffend die Reorganisation der drei vormals sächsishen Stifter Merse- burg, Naumburg und Pee : Abgg. Richter-Sangerhausen (Vors L Wagener-Stralsund (Stellv.), von Göß und Cremer-Cöln (Schriftf.); 2) zur Vorberatung des Gesehentwurfs, betreffend die V ite Brandversicherungsanstalt in Cassel: Abgg. Jacobi Vorsißender), Vogeley (Stellvertreter), von Trott zu Solz,

iegler (Schriftführer). Sodann machte der Präsident dem Hause Mittheilung von dem erfolgten Hinscheiden des Abg. von Bonin. Das Haus ehrte das Andenken des Verstorbenen durch Erheben von den Pläßen. Hierauf seßte das Haus die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend Ab- änderungen der geseßlihen Bestimmungen über die Zuständigkeiten des Finanz-Ministers, des Ministers für die landwirthschaftlihen An- gelegenheiten und des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten, fort. Der Abg. Dr. Miquel wies darauf hin, daß die egierung in loyaler Weise den bei Gelegenheit der Berathung derselben Materie im vorigen Jahre geäußerten Wünschen des Hauses nachgekommen sei und daß deshalb der durh die Ausfüh- rungen des Abg. Dr. Gneist möglicherweise veranlaßte Kon- flift durchaus niht in Aussicht stehe. Der Abg. Dr. Gneist stüße seine Ausführungen lediglih auf das absolute Organi- sationsrecht der Krone, während er das dieses Recht er- gänzende Ausgabebewilligungsreht des Abgeordnetenhauses ganz außer Acht lasse, und damit negire er das eigentlihe Wesen des Konstitutionalismus , welches aus dem Zusamenwirken beider Faktoren bestehe. Der Abg. Dr. Gneist mache aus dieser reinen Rechtsfrage eine Machtfrage gegen das Herrenhaus. Die Frage stehe über allem Parteiinteresse. Gesezlih bestimmte Kompetenzen, die ein Theil der betreffenden Geseye seien, könnten nur dur Gese geändert werden. * Entgegenstehende Präzedenzfälle seien bei dem Vorhandensein zweifelloser Rechtsgrundsäße niht von Einfluß. Dié vorliegende Doktorsrage sei für die praktishe Politik ohne Bedeutung, habe jedoch den Vortheil, daß diese Frage klar erörtert worden sei; das Gesey könne im Plenum weiter berathen werden, nach- dem in der Etatsberathung über die materielle Frage ent- schieden sei. Der Abg. Dr. Hänel führte aus, daß das Buch des Abg. Dr. Gneist ihn nöthige, anstatt dieser Vorlage Dppo- sition zu machen, das Verfahren der Regierung für vollkom- men korrekt zu erklären. Die früheren, eine andere Praxis dokumentirenden Präzedenzfälle verdienten niht die thnen zugeshriebene Wichtigkeit, da sie ohne Kontestation s{hwei- gend vollzogen, ohne daß die staatsrechtlihe Frage dabei erörtert worden sei. Jn diesem Sinne fei aber die gegenwärtige Entscheidung von präjudizieller Vedeutung. Die Beweise vom europäishen Rechte Über die Prärogative der Krone seien aus Staaten hergenommen, wo das sogenannte parlamentarische Regiment und eine vollkommene Minister- Verantwortlichkeit bestehe. Ein solches Staatswesen gestatte im Gegensaß zu dem unsrigen gewisse Latituden. Der Redner suhte sodann die von ihm verfohtene Theorie, daß die Organisationsänderungen in gefeBlic bestinnmnten Kompetenzen nur durch Geseß erfolgen könnten, aus dem Wortlaut der preußishen Verfassung zu beweisen. Auf den materiellen Theil der Vorlage übergehend, erklärte der Nedner, daß er diesen Ressortveränderungen eigentlich prinzipielle Bedenken nicht entgegenhalten könne, wie das im vorigen ee in Bezug auf die Kreirung eines selbständigen Vize-Präsidenten des Slaats-Ministeriums von ihm geschehen sei. Der Erfolg habe- seine damals eingenommene Stellung gerechtfertigt. Die Verbindung der Forsten und Domänen mit dem V A H M Ministerium halte er für durh- aus zweckmäßig. Politishe und technische Bedenken habe er aber gegen die Trennung des jeßigen Handels-Ministeriums. Deshalb sei er gegen dieselbe.

Beim Schluß des Blattes ergriff der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Graf zu Stolberg, das Wort.

Die Namen der bei dem Unglücksfalle des Dampfers „Pommerania“ geretteten Personen, welche in Dover gelandet wurden, sind auf Grund telegraphischer Berichte des Kaiserlichen General-Konsuls seiner Zeit sofort E worden. Diese Telegramme erhalten ihre Vervoll- ständigung und Bestätigung durch die bei dem Aus- wärtigen Amte nunmehr eingegangenen schristlihen Listen der Geretteten. Wir bringen die betreffenden Reini e unten zum Abdrucke: auf dem ersteren dieser Verzeichnisse finden sich auch die Namen derjenigen Passagiere und Mann- schaften angegeben, welche bei der in Dover und London vor- genommenen Musterung vermißt worden sind. Jm Einzelnen ist zu diesen Namensverzeihnissen noch zu erweisen, daß die in früheren Telegrammen ausgesprohene Vermuthung, als ob die unter den Vermißten Ande ührte Amalia Wolff mit der geretteten Amalia Neumann identisch sein könne, insofern ih niht zu bestätigen scheint, indem die leßtere in Dover ver- schievenilich mii veni Numnen Neuinann angéeredet worden if, ohne dabei erklärt zu haben, daß sie einen anderen Namen führe. Ueber die auf dem Nachtragsverzeichnisse an leßter Stelle aufgeführten drei Kinder hat si bis jeßt as Näheres feststellen lassen. Von der vierjährigen Martha Müller wird

angenommen, daß sie in Pons oder in C erbourg

mit ihrer Mutter und einer kleinen Schwester an Bord ge- kommen, und daß die beiden leßteren den Tod in den Wellen gefunden E Die Mutter soll eine Frau Müller gewesen jein, die Ehefrau eines Schiffskapitäns, welcher sich auf der Reise nah Buenos Aires befindet. Ueber die Herkunft und die Eltern der beiden Mädchen von 3 Jahren und 9 Monater Mi sih bis jeßt noch kein bestimmter Anhalt ergeben. Die- elben haben vorläufig in dem Hause des en ischen Geist- lihen Wood liebevolle Aufnahme und Pflege LetUnDen

Am 29. v. M. is zu Hastings von den englishen Behör- den die Todtenschau über die dort angetriebenen Leichen, unter Assistenz eines Beamten des deutschen General - Konsulats in London und eines Bevollmächtigten der Hamburger Rhederei abgehalten worden. Es handelt sich dabei nicht um eine g E über den Seeunfall des Schiffes, sondern nur um die estellung der Todesursache der Opfer des Schisfs- bruchs. Demgemäß hat sich der abgegebene Wahrspruh darauf beschränkt, zu erklären, daß die Personen, deren todte Körper angeschwemmt worden, durch Ertrinken den Tod gefunden und daß das Ertrinken durch die Kollision zwishen dem Dampfer „Pommerania, und einem anderen Schiffe verursacht worden ist. Bis jeßt sind übrigens nit, wie ursprünglich verlautete, 29, sondern nur 3 Leichen ange- trieben, welche als diejenigen des Mr. R. W. Clymer, des Steward Peters und - der Frau Lücde rekognoszirt worden sind. Daß nicht bereits eine größere Anzahl von Leichen angetricben , wird damit erxtläârt, daß manche Passagiere, welhe nah dem Zusammenstoß auf Deck geeilt waren, dann in der Annahme, daß das Schiff nicht so schnell sinken werde, wieder nach den Kajüten zurückgekehrt sind, um ihre Sachen zu retten. Dieselben sind dann durhch das Eindringen des Wassers gehindert worden, das Freie wieder zu gewinnen und haben so im Fnnern des Schiffs den Tod gefunden.

Vere l

Gerettet sind: : Seeleute:

1) Hartmann Spect, Klempner. 2) Carl Siebert, Matrose. 3) Otto Hurtig, Koh. 4) Julius Thiers, Junge. 5) Will. Rheder, Schlachter. 6) Aug. Unger, Koh. 7) Herm. Köster, Matrofe. 8) Carl. Haajen, Heizer. 9) Ernst Greite, Stuart. 10) Wilh. Martens, Stuart. 11) Heinr. Lassen, Kohsmaat. 12) Heinr. Stehr, Koch8maat. 13) Diedrich Holthusen, Kohsmaat. 14) Carl Milsterer, Heizer. 15) Carl Richter, Heizer. 16) Christ. Kord, Heizer. 17) Wilh. Wiegaad, Heizer. 18) Carl Kretlcr, Matrose. 19) Wilh. Stehr, Matrose. 20) Wilhelm Schumacher, Matrose. 21) Thomas Nicolas, Matrose. 22) Martin Kowalski, Stuart. 23) John Plagemann, Heizer. 24) Gustav Schröder, Heizer. 25) Herm. Zydoff, Heizer. 26) Joh. Möller, Heizer. 27) Lev. Ollesch, Heizer. 28) Conrad Klangwald, Junge. 29) Friß Boje. 30) Carl Her- mann, Stuart. 31) Heinr. Gosewih, Stuart. 32) Joh. Riede- mann, Küpner. 33) Martin Engelbrecht, Stuart. 34) Theodor Harder, Knabe von 7 Jahren. 35) Henrick Költing, Stuart. 36) Jul. Bambufch, Quartermaster. 37) Hugo Rudow, Quarter- master. 38) Adolf Glanz, Matrose. 39) E. Ihms, Stuart. 40) F. Deichen, Heizer. 41) Carl Jost, Matrose. 42) Ed. Momm, Matrose. 43) Heinr. Bilkmann, Stuart. 44) Gustav Wiebe, Konditor. 45) Albert Gottschalk, Bootsmaan. 46) Dedleff Holstein, Heizer. 47) HeinriÞh Castrop, Stuart. 48) &Sustav Harrer, Stuart. 49) Rich. Eschenbach, Heizer. 50) Friedr. Timmermann, Heizer. 51) Cd. Zablonsky, Heizer. 52) Lug. Giese, Heizer. 53) Bernh. Krüger, Ober-Stuart. 54) Heinr. ahn, Koch. 55) Wilh. TöU, Barbier. 56) Ernst Hinck, Ingenieur-Assistent. 57) Carl Wather, Ingenier-Assistent. 58) Eduard Pöhl, Stuart. 59) Peter Plöhn, Quartermaster. 60) Heinr. Shwichhus, Zimmer- mann. 61) Georg Walter, I. Bootsmann. 62) Heinri Echbrett, Ouartermaster. 63) Friy Schölermann, Il. Zimmermann. 64) Ernft Sieh, Heizer. 65) Rud. Lehmkuhl, Stuart.

Passagiere.

2) Aug. Becker, Malsch. 3) Gottfr. / 4) Gustav Bodenweckter, Emmendingen. 5) Julius Stresser, Temesvar. 6) Caspar Bauch, Lauterbach. 7) John Beeth, Statstelle. 8) Aug. Beyer, Berlin. 9) Wilh. Marhani. 10) Jul. Tolenski, Danzig. 11) Carl Schaller, Weimar. 12) Anton Schôn, Kaschau. 13) Leopold Weizenhofec, Krompach. 14) Louis Korndürfer, Vérda. 15) Hippoliten Stemann, Kalisk. 16) Heinrih Hinkelmann, Plön. 17) Carl Kohlmeyer, Lendorf. 18) Wilhelm Reimann, Oberhausen. 19) Johann Haag, Neu Bran- denburg. 20) Friedr. Pank, Rostock. 21) Joh. Klos, Sauer, Schabenheim. 22) Simon Moschal, Nackel. 23) Friedrich Zudse, Thorn. 24) Ad. Thiel, Thorn. 25) Joh. Martin Stenger, Wel- heim. 26) Chri. Westphal, Hamsdorf. 27) Roderich R. Schneider, Chemniy. 28) Henry Smith, Holstein. 29) Arnold Plinck, Hamburg. 830) Emil Bloch, Berlin. 31) Rob. Pommer, Dortmund. 32) Carl Samp, Marienwerder. 33) Wil- helm Hegermann, Nienburg. 834) Heinr. Stroh, Stuttgar?. 35) Görgen Bauneck, Schleswig. 36) Louis Laumann, Carls- ruhe. 37) John W. Johnson, Amerika. 38) George Kraus, Lindoc. 39) Soppus Petersen, Amerika, 40) Christian Jensen, Amerika. 41) G. C. Olsen, Hamburg. 42) Louis Matson, New- York. 43) Himming, New - York. 44) James Locner, Schweden. 45) Michael Kraus, Lindoh. 46) Mrs. F, Obrastiel, New-York. 47) Miß Mary Clymer, Philadelphia. 48) Miß Rose N. Clymer, Philadelphia. 49) Miß Amalie Neu- mann, New-York, 50) Mr. C. Poppenhusen, Hamburg. 51) Mr. Alfred Faber, New-York. 52) Emil Bloch, Clarkspille.

_ _Swhiffsoffiziere.

Scbwensen, Kapitän. R. Franzen, 1. Offizier. A. Hiller, 1V. Of- fizier. R. Bernhardt, 11, Ingenieur. P. Köser, IL1, Ingenieur. E. Engelke, IV. Ingenieur. C. Niens, Zahlmeister. B. Krüger, II. Steward.

Vermißt und angeblich ertrunken sind:

Mrs. W. R. Clymer, Philadelphia. Miß Maria Hiester Clymer, Philadelphia. Mr. B. W. Clymer, Philadelphia. Miß Amalie Wolf, New-York. Mr. Alex Bodisco, New-York. M Boris Bodisco, New-York. Mrs. Anna Bodisco, New-York, Mr. und Mrs. E. B. Lucke und 3 Kinder, New-York. Mrs. Caroline Dehn, San Francisco. - Mrs. von Kori, Hamburg. Miß Christ. Frick, New-York. Mrs. L. Funck, Madison.

Außerdem werden vermißt:

Mr. H. Müller, Mr. Otto Kornemann, Mr. Jacob Kauf- mann, Mr. Robt. Pommer, Professor Henry Robyn, Mr. Xaver Walz, Mr. C. H. Westphal und Mr. Chs. J. Guillemot.

Von den Schiffsoffizieren sind angeblich ertrunken:

O. Fohkes, 11. Offizier. W. Zarnow, 11]. Offizier. O. Helms, I. Ingenieur. Dr. J. Scheiding, Schiffsarzt. C. Peters, I. Steward.

Nachtrags- Verzeichniß Il, Gerettet sind:

1) Ferd. Pat, Pest. Bürger, Groß-Diemidh,

i. Mannswchasi.

66) W. Rannfeldt. 67) F. Howe. 68) F. Oppermann. 69) G. Kubwetter, 70) L. Böitger 7A D. Warsch. L S. Kroeger. 73) G. Diedrihs. 74) A. Schmidt. 75) G. Birnheim. 76) H. Hohmann. 77) J. Swläger. 78) G. Niemann. 79) F. Stahlmann. 80) Moly.

g1) H. Ziegler.

53) G. H. Schurr. 54) W. Jesse. 55) Grube. 56) N. Imschinski.

) 2. Rabe. 58) D.

61) Th. BVlight.

Ï 65) Sophie Holßhausen. 66) Maria Rehfeldt, 67) und 68) deren Kinder. 69) Adolph Rehfeldi. 70) Martin Appel. 71) Martha Müller (ein Mädchen,

nna Wisel.

L Fahre), 73) ein Mäd

ekannt.

S, M. Glattdecks3-Korvette „Nymphe“, 9 Geschüße, Kommandant Korvetten-Kapitän Sattig, ist am 26. Oktober cr. in San Sebastian eingetroffen und beabsichtigte am 31. dess. Mts. die Reise nah Bahia anzutreten.

89) H. Guntrum. 83) J. Hat, 84) Petersen, 35) Kurre. 86) Vodt. Her) Steinke. s

2. Passagiere.

Schmidt. 59) J. Recelmann. 60) W. 62) A. Simon. 63) Louise Keßmänn.

4 Jahre). 72) ein Mädchen chen (9 Monate), Schwestern, Eltern un-

Hesterreih-Ung

rei Gerüchten entgegen, daß eingestellt worden fei.

ewesen;

Abg. Herbst, Abg Merrinsse der in

den Truppen als außerordentliches res 1879 vorläufig 15 Millionen Fl. zu bewilligen. Für einen

etwaigen Mehrbedarf

stimmung eingeholt

Antrag durch die Analogie dieser Vorlage mit jener die Nachtragskredite für die Okkupation pro 1878,

mi: der Nothwendigkeit, für die in Bosnien besind Truppen Vorsorge zu die Bewilligung eîner

Nach lebhafter Deba Delegirte , betheiligten , wurde der Antrag Herbst men. Hierauf

nisteriums des

bei den Verhandlunge elangt seien.

dem Texte dieses L nicht einmal, wie €51

verhandelt worden sei. ( t er den Bericht als einfaches Mißtrauensvotum betrachte Und

demselben gegenüber seine konstitutionellen Gesinnungen, auf an den Tag zu legen gesonnen sei. Bericht wurde schließlich bei namentlicher Abstimmung mit 12 ‘gegen 6 Stimmen unverändert angenommen.

Die ungarische Delegation genehmigte heute die Budgets des Finanz-Ministeriums und der Marine und be- dabei den von der Regierung für den Bau eines Anspruch genommenen Betrag.

welche er stolz sei,

willigte i Citadellschiffs in

Großbritannien und Jrland.

zember. (W. T. B.) feine weiteren und Biddulph grtiten im .Khy ber olonnen passiren täg haber der in Alimu worden; Oberst Mac Verkehr im Engpasse treffen. Es soll eine

Ergänzung der Truppen stattfinden.

(Allg. Korr.)

zum 5. v. M. reichende Postberichte vor: Fn

die Angelegenheiten

offene Feindseligkeiten niht gewagt, werbe bald im Felde stehen. / L } Umbelini, ein unbedeutender Zuluhäuptling, einen Angriff

auf die Amaswazies,

rif soll von Cetywayo geplant worden sein, änder zu beschäftigen. tg, Territorium sind ihre Besizungen von Cetywayo aufgekündigt worden, und man meldet aus allen Theilen des Landes durch Zulus verübte Vichdiebstähle.

gen nehmen nach alle

Compagnien Jnfanterie sind Ansiedler in dem bedrohten

Frankreich. Paris, 1. Dezember.

officiel“ meldet, hat

Graf W impffen heute in besonderer Audienz dem Präsi- denten der Republik sein Abberufungss{hreiben überreicht.

_-__— 2. Dezember. sident empfing heut

rishen Botschafter, Grafen Beust, zur Ueberreichung seiner Akkreditive in feierlicher Audienz.

(Cöln. Ztg.) Die Generaldirektion des Rechnungswesens abelle der indirekten Steuern und

veröffentlicht die

Einnahmen für den Monat Oktober.

geht hervor, daß die

181 936 000 Fr. erreichen,

aggnaen nur 174

olglih ein Uebershuß von 7 654 000 Fr. K atten 47 410 000 Fr. Ueberschuß ergeben.

gevaen Monate

er Gesammtübershuß für die zehn

56 064 000 Fr.

Werigilles, 2 l T. B.) Jm Se! legte der Fnanpimier Léon Saÿ das Ausvgavebudgei vor. Die Deputirten

des Einnahmebudget Stempelsteuer, sowie

der heutigen Sißung des Budgetausschusses der öster- bi chen Delegation trat der Reichs-Finanz-Minister den

Der Minister erklärte, die Repatriirung der Flüchtlinge aus Dalmatien sei vorgestern vollständig beendigt

was die Flüchtlinge aus der Militärgrenze angehe, o seien nur noch 44 000 zu repatriiren. Betreffs der Vor- lage über den Ofkkupationskredit für 1879 beantragte der in diese nicht einzugehen, sondern zur Bedeckung

sowie Graf Andrassy und Graf Bylandt-Rheydt

gelangte

der Budgetkommission, Schaup, Auswärtigen zur Verlesung.

Andrass\y kritisirte den Bericht als Dinge enthaltend, welche

Graf Andrassy betrachtet dies Schriftstück der Form und dem Jnhalte nah nicht als Berichterstattung, son- dern als Anklageschrift ;

tung von ganzem Herzen falscher Stellung gewe}en, 1 : lih hätte provoziren wollen, dasselbe liege nun in aller Form

vor und es möge si jeßt entscheiden, ; Werkes einverstanden sei, über welches

Naehrihten von den Generalen Roberts eingetroffen.

arn. Pest, 2. Dezember. (W. T. B.) Jn

die Repatriirung der Flüchtlinge

Bosnien und der Herzegowina stehen- Heereserforderniß für

solle die verfassungsmäßige Zu- werden. Herbst begründete seinen über E ichen treffen. Der Abg. Ceschi beantragte Pauschalsumme von 20 Millionen. tte, an welcher sich fast sämmtliche der Antrag Ceschi abgelehnt und mit großer Majorität angenom- der Bericht des Referenten über das Budget des Mi- Graf

n im Ausschusse gar niht zur Sprache

er heiße dieses Opus in dieser Rich- willkommen. Er wäre vielleicht in wenn er ein folhes Votum künst-

ob ma und wex mit

n der Ordnung gewesen wäre, irgendwo Der Minister erklärte {ließlich, daß

Der

Lahore, 2. De- Offiziell. Es sind bisher noch Die paß sind übertrieben; lih. Oberst Browne, der Befehls- sjid stehenden Brigade, ist abberufen Gregor ist abgesandt worden, um den zu organisiren und Schußmaßregeln zu Aushebung unter den Stämmen zur

Gerüchte von An- die Proviant-

Aus der Capstadt liegen folgende bis Zululand sind Cetywayo hat bis jeßt

aber man glaubt, er In der vorigen Woche mate

unverändert.

wurde jedo zurückgeshlagen. Der An- um die Eng-

Den Farmern auf dem streitigen

Die militärischen Vorbereitun- n Richtungen hin ihren Fortgang. Zwei um Schuß der deutschen istrikt stationirt worden.

Wie das „Journal der österreichish-ungarishe Botschafter

(W. T. B.) Der Marschall -Prä- e den neu exnannten österreichisch-unga-

Aus derselben eingegangenen Steuern den Vetrag von während die budgetären Beran- 302 000 Fr. bezifferten. Es ergiebt sih Die neun vorher-

onate beträgt demnach

Dezember. (W. T. B.) Im Senate ammer begann heute die Berathung s und genehmigte die Herabsezung der

Türkei. Konstantinopel, 2. Dezember. (W. T. B.) Der mit der Untersuchung N Suleiman Pascha wegen seines Verhaltens im türkish-russishen Kriege beauftragte Militärgerihtshof_ hat nunmehr sein Urtheil gesprohen und gegen Suleiman Pasha auf Degradation und Einschließung in eine Festung erkannt. Der Führer des Aufstandes in Kurdistan, Bedarhan, hat sih den Titel eines Emirs von Bohtan beigelegt. Jn der Frage der Okkupation von Novibazar soll man fi virtuell für eine gemischte Offupa- tion entschieden haben.

__ Amerika. Washington, 2. Dezember. (W. T. B.) Die Botschaft des Präsidenten Hayes an den Kon- greß enthält zunächst den Ausdruck des Dankes an Gott für die zahlreichen dem Lande zu Theil gewordenen Segnungen, und erwähnt sodann die Gelbefieber-Epidemie, die das Land so schwer heimgesuht habe, und über deren Ursprung die Anstellung einer eingehenden Untersuhung angemessen er- scheine. Was die Wahlen angehe, so halte er eine genaue Prüfung derselben für nothwendig. Er werde keine Mühe scheuen, um eine volle und loyale Untersuhung der wegen Bestehungen erhobenen Anklagen herbeizuführen. Die Be- ziehungen der Vereinigten Staaten zu den fremden Mächten seien fortgeseßt friedlihe; die Neutralität des Landes sei aufrecht erhalten und respektirt worden. Die Botschaft erwähnt sodann den fortgeseßten diplomatischen Schriftwechsel mit Mexiko. Eine formelle Verständigung mit der mexikani- hen Regierung sei zwar noch nicht erzielt, indeß sei bereits Vieles zur Unterdrückung der Grenzstörungen geschehen. Eine militärishe Ueberschreitung der mexikanishen Grenze liege nicht in dem Wunsche der Regierung, um so weniger, als von Seiten der mexikanishen Regierung jeßt gegen die Maro- deure, die die amerikanische Grenze überschritten, vorgegangen werde. Die Botschaft erwähnt ferner die für das nächste Fahr beabsichtigte internationale Ausstellung in Mexiko. Bezüglich der in Paris stattgehabten Weltausstellung spriht der Prä- sident die Erwartung aus, daß sie nüßlihe und wichtige Re- sultate ergeben möge. Jn Betreff der Finanzlage des Landes hegt der Präsident die Ueberzeugung, daß das beste Mittel zur Hebung des Handels und der Industrie darin bestehe, daß von allen legislativen Aende- rungen Abstand genommen werde. Sobald man erst die Ueberzeugung gewonnen habe, daß im nähsten Fahre der Handel durh eine Einmischung des Staates nicht be- einträchtigt worden sei, sci auch zuversichtlich zu erwarten, daß die Wiederaufnahme der Baarzahlungen werde erfolgreich durchgeführt werden können und von einer gesunden dauernden Berta ahrt werde begleitet sein. Sqchließlih empfiehlt die Botschaft behufs einer wirksameren Unterdrückung der Jndianer- einfälle die Bildung eines berittenen Fndianercorps.

(W. T. B.) Die Staatsschuld der Vereinigten Staaten hat im Monat November d. F. um 3214 000 Dollars zugenommen. Jm- Staatsschaße befanden sich am 30. November 223 565 000 Doll. in Gold und 4 670 000 Dollars in Papiergeld.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Lahore, Dienstag, 3. Dezember. Am 30. v. M. fand zwischen den Truppen des Oberst Appleyard und dem Feinde ein lebhaftes Feuer statt. Der Khyberpaß ist jeßt vollständig offen. Die Wagenzüge tresfen in Alimusjid ein.

Konstantinopel, Montag, 2. Dezember. Die Dauer der Festungshaft, zu welher Suleiman Pascha verurtheilt wurde, beträgt 15 Jahre. Munis Bey ist an Stelle des seines Postens enthobenen Kiamil Bey zum Einführer der Gesandten ernannt worden.

St. Petersburg, Dienstag, 3. Dezember, Vormittags. Der „Negierungsbote“ veröffentlicht folgende Ansprache, welche der Kaiser Alexander bei dem gestrigen Empfange im Kreml- Palast gehalten hat: „Jh bin sehr froh, Meinen herzlichen Dank allen Ständen Moskaus für ihre Wohlthätigkeit während des lezten Krieges persönlih zu wiederholen. Eurem edlen Bei- spiele folgte ganz Rußland. Jch hoffe, daß der endgültige Friede mit der Türkei baldigst unterzeihnet werden wird. Jh danke auch für die Gefühle der Ergebenheit, welche Jhr Mir anläß- lih der traurigen Ereignisse in St. Petersburg und an anderen Punkten Rußlands ausgedrücktt habt. Jh glaube an die Auf- rihtigkeit dieser Gefühle und hoffe, daß wenn Jh nicht mehr da sein werde, Jhr dieselben auf Meinen Sohn und dessen Sohn und dessen Nachfolger übertragen werdet. Jh verlasse Mich auf Eure Mitwirkung, um die Jugend auf dem gefähr- lichen Wege aufzuhalten, auf welchen unzuverlässige Menjchen dieselbe zu verleiten suchen. Gott möge uns darin helfen und uns den Trost geben, eine friedlihe Sntwidelung unseres theuren Vaterlandes auf dem geseßlichen Wege sehen zu fónnen. Nur auf einem solhen Wege kann die künftige Macht Rußlands garantirt werden, welhe Eu wie Vir theuer ist.“

Washington, Montag, 2. Dezember, Abends. Nach dem von dem Schaßsekretär Sherman erstatteten Fahres- berichte betrugen die Einnahmen im e 1878 257 763 000 Doll., die Ausgaben 236 964 000 Doll. Der Ueberschuß ist zur Reduktion der Staatsschuld verwendet worden. Die Ein- nahmen pro 1879 werden auf 264 500 000 Doll. veranschlagt, die Ausgaben auf 240 100 000 Doll. Seit dem 1. Januar sind für 100 270 000 Doll. Bonds verkauft worden. Die Goldpräguug in dem Fiskaljahr betrug 52 798 000 Doll. Die Silberprägung 19 814 000 Doll., wovon 4 984 000 Doll. si in Cirkulation befinden. Die Vorbereitungen für die Wieder- aufnahme der Baarzahlung sind nahezu vollendet ; die für die- sen Zweck bereite Baarreserve beträgt 141 888 000 Doll. Die Greenbacks sollen künftig für Zölle in Zahlung genommen werden. Dieselben können wieder ausgegeven werden, wenn dies zur Beschaffung von Geld behufs Durhführung der Baar- zahlungen nothwendig ist. Der Bericht empfiehlt eine Ver- minderung der Silberdollars auf 50 Millionen Dollars oder eine Erhöhung des Werthes derselben. Die Regierung wird die Greenbacks je nach dem Belieben des D in Gold oder Silber einlösen, behält fich aber eine legale Option vor. Die einzige Tarifveränderung betrifft die -Verwandlung des ad valcrem-Solles für Glacéhandshuhe und seidene Stückgüter

in einen spezifishen Zoll.

Nr. 22 des „Archivs für Post und Telegraphie*, Bels heft zum Amtsblatt der Deutschen Reichs-Post- und Telegraphen- verwaltung, hat folgenden Inhalt: Aktenstücke und Aufsäße: Das bayerishe Post- und Telegraphenwesen im Jahre 1876. Die Euphratthal-Cisenbahn. Wagen«und Pferde in der deutschen Vor- zeit. August Petermann f. Kleine Mittheilungen: Die Tele- graphie im Dienste der Menschlichkeit und der Kultur. Vereini- qung von Post- und Telegraphenanstalten in Frankrei. Eine

isenbahn über den Dächern. Berlins BVerkehrsmittel. Die Postwartezimmer im achtzehnten Jahrhundert. Erfindungs\{hwindel.. Erste Gesellschafts-Studienreise um die Erde. Das Civil- Waisenhaus iz Potsdam und seine Wirksamkeit für die Erziehung. von Beamtensößnen. Literatur des Verkehrswesens: S. Bavier, die Straßen der Schweiz. Zeitschriften-Ueberscbau.

Nr. 22 des „Marine-Verordnungs-Blattes* hat fol- genden Inhalt: Verleihung der Disziplinarftrafgewalt und Gerichts- barkeit über das Militärpersonal des deutshen Marine-Lazareths in Yokohama an den Befehlshaber der ostasiatishen Station. Bee föstigung der Lazarethgehülfen in den Marine-Lazarethen. MPtels- dungen der Kommandanten S. M. Shiffe und Fahrzeuge ber Ein- treffen an einer der Kaiserlichen Werften, beziehungsweise vor Ver- lassen derselbe, sowie nach erfolgter Jn- oder Außerdienststellung. Tafelgelder der im Hafen oder auf der Rhede von Dover oder Calais si aufhaltenden S. M. Schiffe. Beschaffung des Geld- bedarfs in Dover, Folkestone und Portsea (Portêmouth). Bekannt- machung der Lebensverficherungs-Anstalt für die Armee und Marine. Zusatz zur „Beschceibung der Signallichte 2c., nebft Anweisung für den Gebrauch derselben“. Benennung und abgekürzte Schreib- weise der Geshüße und Laffeten. Personal-Veränderungen. Benachrichtigungen.

Das November-Heft des „Centralbl1tis für das ges- ammte Unterrichtswesen in Preußen“ hat folgen- den Inhalt: Preisstiftung zum Andenken Schillers. Verleihung goldener Medaillen an Künstler. Reisestipendien bei dem ar{äolo- gischen Institut, Statut. Termine für die Reifeprüfungen, zw welchen fich Aspiranten für die militärärztlihen Bildungsanftalten melden. Organisation und Berechtigungen der den Unterricht in den alten Sprachen aué schließenden höheren Bürgerschulen. Noth- wendigkeit der Ablegung der zweiten Prüfung seitens der an höheren Schulen anzustellenden Elementaulehrer. Prüfungsordnung für Zeichenlehrerinnen an mehrklassigen Volks- und àn Mittelschulen. Mitglieder der Kommissionen für Prüfung der Lehrer an Taub- stumme-nanstalten. Einschränkung der Dispensationen vom Musik- unterriht an Seminaren. Aus\chluß der Ausftellung eines Re- verses für die Zöglinge staatliher Präparanden- Anstalten. Kursus im Es für nordshles8wigshe Lehrer. Fortbildungs- anstalt für Volks\{ullehrer zu Elberfeld. Kursus im Obstbau für Lehrer. Schulbildung der Armee-Ersaßmann|chaften, \statistishe Uebersicht. Uebersicht über die Zahl der LandschGulen, in wel{chen der Unterricht in weiblichen Handarbeiten zu Anfang De- zember 1877 eingeführt bezw. noch nit eingeführt war. Mitwir- fung der Schule zur Schonung und Pflege gemeinnüßiger Anstalten des öffentlihen Verkehrs. Schrift von Gußmann: Das Turnen der Taubstummen. Aufbringung der Schulbeiträge in den selbst- ständigen Gutsbezirken im Gebiete der Schulordnung vom 11. Des zember 1845. Vertheilungsmaßstab für eine Seitens der Regierung festgeseßte Erhöhung des Lehrergehaltes im Geltungsgebiete des Sqculreglements vom 18. Mai 1801. Beschaffung der Kosten für Ermittelung des Ertragswerthes der Ländereien bei Schul- (und Küster-) Stellen. Gunadenbeihülfen für Schul- 2c. Bauten: Bes \{ränkung auf die unbeibringlichen Beiträge der Verpflichteten; nach=- träglihe Kürzung; Termine für die Auszahlung. Blinden-Unters rihtsanstalt zu Breslau, Auszug aus dem Jahresberichte für 18T7. Persfonalchronik.

Landtags- Angelegenheiten.

Dem Herrenhause is der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Dienstverhältnisse der Gerichts\chreiber, zugegangen

Der Etat derlandwirthschaftlihenVerwaltung des Ministeriums für Landwirthschaft, Domänen und Forsten für das Jahr 1879—80 weist 2498 009 6 Einnahmen auf, gegen den laufenden Etat —+ 35 009 M (davon 22 000 M mehr für Rüczahlungen von Darlehnen aus Meliorationsfonds8).

Die dauernden Ausgaben (Kap. 104—112) betragen 7 044 672 A (—2780 A), und zwar Ministerium 356050 (+ 1860 Æ, welche Mehrausgabe dadur Ns wird, daß na der neuen Organisation des Landes-Dekonomickollegiums der Se- Fretär desselben niht mehr zur Dekretur im Ministerium herangezogen werden kann, und an seiner Stelle ein vortragender Rath angestellt werden muß). Revisionskollegium für Landeskultursachen 127 300 MÆ. (— 1820 M dur Ersparniß an den sählichen Kosten). Auseinander- seßungsbehörden 3 423 208 (— 17 084 A); bei bem Fonds für Hülfsarbeiter werden 15 120 erspart. Landwirthschaftlihe Lehr- anstalten und sonstige wissenschaftliche und Lehrzweckte 1 063 929. M (+ 17 690 A); der Fonds zur Errichtung und Erhaltung landwirth- {chaftlicher Mittelschulen ist um 17 300 M. erhöht worden; es soll in Ostpreußen eine solche Schule eingerihtet und außerdem der Zus \{chuß für die Königliche Gärtner-Lehranstalt in Sanésouci um 2300 M. erhöht werden. Thierarzneishulen und Veterinärwesen 602 386 (+ 14570 M). Förderung der Vichzucht 618 763 4 (unverändert). Förderung der Fischerei 85 002 4 (+ 2134 f). Landesmeliorationen, Moor-, Deich-, Ufer- und Dünenwesen 479 334 M. (— 21 330. M). Sn den Etats der Regierungen zu Cassel und Düsseldorf waren bis- der 16 500 bezw. 4950 M Unterstäßungen für Gemeinden zur Aus- führung von Wasserbauten u. #. w. ausgeseßt. Da eine rechtliche Verpflihtung zur Gewährung derartiger Ünterstüßungen- für den: Staat nicht besteht, dieselbe auch nur in den Etats jener beiden Regierungen ausgebracht ift, so ist dieser Betrag in dem neuen Etat abgeseßt worden. Allgemeine Ausgaben 288 (09 M (-+ 1200 Ab)

Zu einmaligen und außerordentlihen Ausgaben. sind ausgeworfen 2363 010 4A (— 3 507 990 6), und zwar: Zür: Errichtung und inneren Einrichtung dzr Gebäude für das landwirth= schaftliche Museum und das landwirthscaftlibe Lehrinstitut: im Berlin 394 000 #4, zur Förderung der Obstkultur 12 000 A, zur: Hebung der Fischerei 75 000 M, für die wifsfenschaftliche Kommission in Kiel zur Erforschung der Meere im VFnteresse der Fischerei: 15000 4, zur Fertigst-llung des _Fiswer-Zufluchtshafens an der: Greifswalder Oie, als zweite Ergänzungsrate 21 000 für das Dünenwesen in den Provinzen Ost- und Westpreußen und Pommarwm 73 000 M, Sue Jn den Kosten der Herstel!:ung von Steindeicher an den exponirten Stellen der Insel Norditrand, secste und leßte Ra? e 56 010 M, für den Uferfhuy der Wilstexr-Marsh. zweite Rate 75.000 4. Zu den Kosten der Vorbereitungen für die Weichsekb-NogavRegulirr ing 30 000 /& Zur Förderung der Kanakbauten im mittleren Gmsge? ete der Provinz Hanover 612 000 gus Bau eines Schiffo’ hrts- fanals zur Herstellung einer südlichen Verbindung zwischen dem links- emsisden und dem holländischen Kanalnepe, zweite Rate 400 ‘000 Zur Gründung eines Kreditinstituts für die tleinen Grundb- .siper in der Provinz Pofen 600 000 A. /

Der Etat der Gestütverwaltung (ließt. mit 1/715 150 A

+ 10470 «() Eipnahrhen und 3 438 630 6 (+ 6540 é’) dauernden,

owie 384 780 M. (— 215 240.46) einmaligen und auß crordentlichen

usgaben, der extraordinäre Zuschuß zum Ankauf v'2n Pferden ist von 303 900 auf 191 900 4. er:näßigt worden.

die der Cichoriensteuer.