— Der Bundesrath hielt gean eine Plenarsitzung unter Vorsiß des Präsidenten des Reichskanzler-Amts, Staats- Ministers Hofmann. ach Feststellung des Protokolls der vorigen Sigzung wurden Vorlagen, betreffend den Entwurf eines Geseßes über den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Ge- brauchsgegenständen, und betreffend den Erlaß von Bestim- mungen über Verladung und Beförderung von lebenden ieren auf Eisenbahnen, sowie ein Antrag von Mecklenburg- Streliß, betreffend die Aufsicht über die Ausführung der Vorschriften der Gewerbeordnung bezüglih der Verhältnisse der Fabrikarbeiter in Mecklenburg-Streliß, den bezüglichen Ausschüssen überwiesen. | Hierauf wurde über die Besezung einer erledigten Stelle bei einer Disziplinarkammer Beschluß gefaßt. : Ausschußberihte wurden erstattet über a. die Revision des Zolltarifs. — Es soll zu diesem Zwecke eine Kommission von 15 Mitgliedern gebildet werden; b, die Sicherung der gemeinschaftlihen Zollgrenze in den vom Zollgebiet aus- ges{lossenen Bremischen Gebietstheilen. — Es wurde vorläufig eine Verlängerung der mit Bremen bestehenden bezüglichen Verträge bis zum 1. Juli 1879 in Aussicht genommen.

— Der in dem vorstehenden Bericht erwähnte Antrag der Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr in Betreff der Revision des Zolltarifs, lautet :

1) Zum Zwecke der Revision des bestehenden Zolltarifs wird eine aus 15 Mitgliedern bestehende Kommission von Beamten des Reichs und der Bundesstaaten eingeseßt. Von diesen 15 Mitgliedern werden 3 von dem Reichskanzler, 3 von Preußen, 2 von Bayern und je eines von Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Medcklenburg, Sachsen-Weimar und von den Hansestädten ernannt werden. Der Vorsißende wird von dem Reichskanzler aus der Zahl der Mitglieder ernannt.

2) Die Aufgabe der Kommission erstreckt \sich auf die Revision des ganzen Zolltarifs, sowohl hinsichtlich der äußeren formalen Anordnung und der Uebereinstimmung desselben mit dem gültigen Münz-, Maß- und Gewichtssystem, als auch hin- sihtlih des Jnhaltes, insbesondere der Vollständigkeit und der Angemessenheit der einzelnen Zollsäße, mit Ausnahme je- doch der einer besonderen Beschlußfassung unterliegenden Finanzartikel.

3) Die Kommission wird ermächtigt, zum Zwecke der Bearbeitung von Detailfragen aus ihrer Mitte Subkom- missionen zu lilden.

4) Sowohl die Kommission selbst, als die von ihr ge- bildeten Subkommissionen sind berechtigt, Sachverständige zu vernehmen oder schriftlihe Gutachten einzuziehen und durch Requisition von Landesbehörden Ermittelungen zu ane

Die Kommission, sowie die einzelnen Mitglieder, sind befugt, bei den Berathungen sih der Hülfe geeigneter Beamten zu bedienen.

5) Das Reich trägt die Kosten der Kommission.

6) Die betheiligten Hohen Regierungen werden ersucht, die von ihnen zur Theilnahme bestimmten Beamten möglichst bald dem Reichskanzler zu bezeichnen und wegen Erledigung der von der Kommission und von den Subtommissionen etiva ergehenden Requisitionen geeignete Anordnuna zu treffen.

E E S T E

— Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (16.) Sißüng des Hauses der Abgeordneten wurde die weité Berathung des Etats des Ministeriums des

nnern fortgeseßt. Der Abg. Dr. von Jagdzewski erklärte, es sehr tadeln zu müssen, daß die Härte der Verwaltung bei der Ausführung der fkirchenpolitishen Geseße weit über das Hiel derselben hinausgehe, und daß damit zwedlos Erbitterung in den betroffenen Kreisen hervorgerufen werde. Das gelte sogar von der Ausführung der Geseße, die ausdrüdlih vom Ministertishe nicht als Kampf sondern als Friedens- geseze bezeihnet wären. Redner suchte dann diese allgemeinen Behauptungen mit speziellen Ausführungen zu begründen. Unter anderem tadelte derselbe die Art und Weise der Jnternirung des kranken Kaplans Rusz- Éiwicz auf Hingst, ‘die Verhältnisse in Kosten und die Ueber- wachung nicht politischer polnischer Vereine. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, betonte dem Appell des Vorredners halten wet daß stets auf eine loyale Ausführung der Gesetze ge-

i

alten werde, und bezweifelte, ob die vom Vorredner angeführten jeispiele geeignet seien, eine illoyale Praxis der Re- gierung zu beweisen. Daß der Kaplan Rusz iwicz in un- würdiger Weise auf Zingst behandelt sei, könne er nicht zugeben, jedenfalls rühre dessen Krankheit nicht von dem dor- tigen Aufenthalt her. Was die Verhältnisse in Kosten anbe- treffe, so werde der Vorredner mit ihm (dem Minister) ein- verstanden sein, daß beim Transport von Leichen die sanitäts- polizeilihen Vorschriften auch bei kleinen Entfernungen beobachtet werden müßten. Bezüglich der Ueberwachung pol- nischer landwirthschaftliher Vereine, erinnere er daran, daß einer dieser Vereine, auf den der Vorredner speziell E in seinen Statuten die Wahrung der Interessen des polnischen Volkes si{/ zur Aufgabe gemacht habe. Das sei doch eine Verfolgung öffentliher Angelegenheiten und deshalb fei die polizeilihe Ueberwachung geseß ih berechtigt und geboten gewesen. Der Abg. Schulz (Booßen) beschwerte sich über mehrfahe Uebergriffe von Landräthen gegenüber den Kreistagen, Uebergriffe, welhe gegen den Sinn der Kreis- ordnung und gegen "den Sinn und Geist der ganzen preußischen Verwaltungsgrundsäße verstießen. Als Stellver- treter von Landräthen würden Konservative bevorzugt, au da, wo eigentlih einem andern Deputirten die Funktion der Stellvertretung obgelegen hätte. Auch berülssichtigten die Landräthe die Beschlüsse und Anträge der Kreistage zu wenig. Namen erklärte Redner niht nennen zu wollen. Derselbe {loß mit der Bitte an den Minister, daß er das Land von Landräthen befreien möchte, die bestrebt wären, jede freiheitlihe Regung in ihren Kreisen zu unter- drüden und ihre geseßlihe Autorität zu mißbrauchen, in- dem sie sih niht \cheutèn, ofen ‘die Gesetze zu verleßen. Der Abg. von Lyskowski brachte Beschwerden über de Handhabun des Versammlungs- und Vereinsrechts vor. Redner berie „fich dabei auf zahlreiche Fälle, in denen an eblih in den Pro- Ren Posen und estpreußen (polnische) Vereine, welche Fittliche und wissenschaftliche Bestrebungen verfolgten, unter- orüdt wären. Die polnishe Sprache werde immer mehr dur harte Anwendung der Maigeseße und des Schulaufsichts- geseßes beseitigt. Der Minister des Jnnern möge diesen Mißständen abhelfen, damit die charakterfeste, arbeitsame und gottesfürchtige Bevölkerung polnischer Nationalität nicht diese vorzüglichen Eigenschaften verliere.

Mnn entgegnete der Minister des Jnnern Graf ju Eulenburg, daß in der Ueberwachung der politischen Vereine kein Einfluß einer Feindseligkeit liege, sondern sie sei eine einfache Konsequenz der Anwendung des Geseßes. Der Grund, warum der Minister si aber das Wort erbeten habe, E niht der, um dies dem Vorredner zu erwidern, ondern um auf die Rede des zweiten Vorredners einzugehen. Es handele sich um lauter Spezialfälle in einem einzelnen Kreise, von denen neun Zehntel im Auf- sihtswege, wie Vorredner selbst anführe, nah seinen Wünschen erledigt worden seien, wenn er aber daran den Appell an ihn (den Minister) geknüpft habe, sein Augenmerk v b die Land- räthe der ganzen Monarchie, namentlich aber auf die der öst: lihen Provinzen zu rihten, offenbar doch in dem Sinne, daß dort noch viel gegen den Geist der Kreisordnung gesündigt würdeFund viel aufzuräumen sei, so müsse er zunächst er- widern, daß er es in der That für seine Aufgabe al auf die Amtsführung aller Landräthe sein Augenmer zu rihten, in den östlihen Provinzen um so mehr, als dort die neuen Verwaltungsgeseßze im Gange seien und es für ihn vom höchsten Pee fe darüber ein Urtheil zu gewinnen, wie dieselben funktionirten. Aber es E sih bis jeßt noch nit der entfernteste Anhalt zu den Besorgnissen ergeben, die der Vorredner ausgesprochen habe. Jm Gegentheil müsse er vor Allem den Landräthen das Zeugniß geben, daß sie nah besten Kräften und mit eifrigstem Bemühen bestrebt seien, diese Geseße durchzuführen ; daß hier und da indeß Meinungsver- schiedenheiten und Friktionen entständen, sei auf dem Boden der alten Verwaltungsgeseße eben so gut der Fall gewesen, wie unter der neuen Verwaltungsorganisation.

Der Abg. Rickert erklärte, ein Theil der Landräthe möge den Ausführungen des Ministers entsprechen, ein anderer Theil führe aber die Selbstverwaltungsgesete so aus, daß man sagen müsse, es sei hier in einseitigem Jnteresse einer Partei gearbeitet worden. Details dafür werde Redner bei einer anderen Gelegenheit beibringen. Heute wolle ‘er zwei andere Punkte zur Sprache bringen. Bei den leßten Reihstagswahlen habe das Znstitut der offiziellen Kandidaturen in Preußen Eingang gefunden, obwohl die „Provinzial-Korrespondenz“ noh im Jahre 1873 von den Beamten eine abso- lute Nichteinmishung in den Wahlkampf fordere. Der dama- lige Artikel enthalte einige Ausfälle gegen das Centrum, und in der Sigung vom 16. Dezember 1873 habe das Haus in namentlicher Abstimmung mit 296 gegen 31 Stimmen die Benußung amtlicher Publikationsorgane für Wahlzweclke ab- solut gemißbilligt. Als Redner für den Beschluß sei damals der Abgeordnete, jeßige Minister Dr. Friedenthal, lebhaft auf-

etreten. Dieser früheren Haltung sei die t bei den eßten Reichstagswahlen niht treu geblieben. Jn drei amt- lichen Kreisblättern, in Wehlau, Sorau und Cottbus, hätten die Landräthe offiziell bestimmte Personen als Regierungs- kandidaten empfohlen. Die Regierung werde doch niht die Wiederkehr der Verhältnisse von 1863 wünschen, wo eine parlamentarishe Untersuhungskommission für die offiziellen Wahlbeeinflussungen habe ernannt werden müssen. Die Vorgänge in Wehlau seien ja gerichtlih {hon konstatirt und würden _nach Präzedenzfällen im Neichslage zur Kassation der dortigen Wahl führen. Er frage aber den Minister, ob die Regierung damit einver- standen sei, daß ihre Beämten in amtlichen Blättern be- stimmte Kandidaten den “Wählern zur Wahl empföhlen ? Hoffentlih niht. Ein zweiter Punkt sei die Stellung der Landräthe zu den amtlihen Kreisblättern, als deren ver- antwortlihe Redacteure sie noch in einzelnen Fällen z. B. in Soldin fungirten. Dadurh würde das Ansehen der Be- hörden geschädigt. Die Liberalen würden ferner die Ver- antwortung für die erlassenen Geseße mit Stolz tragen, weil dieselben die grundlegenden für die Zukunft Deutschlands seien. Seine (des Redners) Partei sei bereit, weiter mit Selbstverleugnung im Einverständniß mit der Regierung zu arbeiten, aber ihre Bereitwilligkeit habe eine Grenze. Dinge, wie offizielle Kandidaturen, lasse sich seine Partei nie und nimmer gefallen, und wenn die Regierung diese Vorgänge nicht aufs schärfste desavouire und diese Befürchtungen Zer- streue, könnten leiht wieder Zustände eintreten, wie am An- fang der 60er Jahre.

Der Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg entgegnete, das „Soldiner Kreisblatt“ zerfalle in einen amtlichen und in einen dur einen Strich getrennten nihtamtlihen Theil. Der vom Abg. Rickert monirte Artikel stände in leßterem, sei also nicht amtlih publizirt worden. Er (der Minister) sei derselben Meinung, wie der Vorredner, daß es für einen Landrath nit angemessen sei, wenn derselbe verantwortlicher Redacteur eines Blattes sei; er werde davon Kenntniß nehmen und das Geeignete verfügen. Die Frage der offiziellen Kandi- daturen wolle er nicht prinzipiell erörtern. Dieses System habe bisher in Preußen weder im Ganzen noch im Einzelnen Eingang gefunden. Was die Landräthe gethan hätten, sei ganz verschieden von dem, was man in Frankreich unter offiziellen Kandidaturen verstehe. Dieselben hätten nur die der Regierung genehmen Kandidaten bezeichnet. Dennoch habe er in ihrem Vorgehen ein Ueberschreiten der Grenzen erkannt, welche die Beamten bei den Wahlen innehalten sollten. Das, erkläre ex rund und deutlih. Jn zwei der an- prnn Fälle habe er s{hon das Geeignete verfügt, und in

em diuitten Wehlauer Falle sei das nur deshalb nicht ge- schehen, weil derselbe im Zusammenhang stehe mit Unter- uchungen, die bei den Wahlprüfungen im Reichstage zum

bschluß kommen würden. Zu den weiteren Befürchtungen des Abg. Rickert sei kein Anlaß vorhanden. Die Regierung stehe noch auf dem Standpunkte, daß sie aufrichtig die Verwal- tungsreorganisfation fördern wolle. Das sage die Thronrede, und er erkenne es als seine Hauptaufgabe an, dem Hause bald davon Beweise zu geben.

Der Abg. Windthorst (Meppen) bemerkte, es freue ihn, daß der Abg, Rickert die Frage der offiziellen Kan- didaturen angeregt habe. Der Minister babe unter Hinweis auf Frankreih das Jnstitut der offiziellen Kan- didaturen für ‘Preußen in Abrede gestellt, dabei aber ZzU- gegeben, daß die Landräthe atittich die der Regierung genehmen Kandidaten bekannt machten und empföhlen. Der Wunsch, daß je eine Regierung mit vershränk:en Armen den Wahlkämpfen zusähe, sei ein paradiesischer, der \ werlich jemals in Erfüllung gehen möchte, aber sie müsse sih ange- messener Mittel bedienen, um ihre Kandidaten durhzubringen.

Redner ging hierauf auf die Reichstagswahlen in der Provinz

annover ein, wo die Regierung die Liberalen vorzugsweise unter- tüßt habe; darum habe ihn die heutige Klage des Abg. Rickert einigermaßen überrascht. Er (Redner) habe gegan es sei zwischen der Regierung und den Nationalliberalen Alles ver-

r und vergessen, und Beide gingen wieder Hand in Hand, s dürfte sih auch in der That so verhalten, es sei eben nur ein Gezänk zwischen zwei Liebenden, die ih do vollkommen ver- ständen. Jn dem vorgetragenen speziellen Falle sei allerdings nit geseßesgemäß verfahren worden; man müsse entschieden darauf dringen, daß die amtlichen Kreisblätter nur amtliche Bekannt- machungen, nichts anderes, enthielten. Redner ging nun auf die von dem Abg. von Sybel unternommenée Vertheidigun des Deutschen Vereins ein und nahm im besonderen den A g. Kauf- mann in Schuß, dessen Bestätigung zum Ober-Bürgermeistex von Bonn nur deshalb nit erfolgt sei, weil er auf die Frage, ob er ‘die Maigeseze auch gern ausführen wolle, seinem Gewissen: folgend, mit Nein geantwortet M e. Die einzelnen Ausführungen zu widerlegen, wolle edner dem Abg. Bachem überlassen, der dem Prozesse Konißer beigewohnt habe und dem Hause darüber nähere Mittheilungen machen würde. Den Minister frage er, ob er Personen, die treu und redlih die Geseße ausführen wollen, anstelle, selbst wenn der deutsche Verein berichtet habe, daß sie römisch: katholisch seien und in die Kirche gingen. Die s Praxis des Ministers des Jnnern, in Meß, Wiesbaden und Hannover lasse darauf \{ließen, daß er zur Milde ge- neigt sei; sollte man sich in dieser Erwartung täuschen, so würde er (Redner) sehr bedauern, einen zweiten Grafen Eulenburg an den Kirchengeseßen scheitern zu sehen! Abg. Bachem erklärte, der Abg. von Sybel habe ihn vor die Alternative gestellt, entweder die denunziatorishe Thätigkeit des Deutschen Vereins zu beweisen oder sih als ehrlosen Verleumder zu betrahten. Er wolle diese Alternative im Sinne des ersten Theiles derselben lösen, um sich in den Augen derer zu rechtfertigen, die vielleicht auf des Abg. von Sybel Urtheil mehr gäben; er wolle sich dabei nur auf gerichtlih fest gestellte Thatsachen berufen. Redner erging sich dann in ene ausführliher Weise in die Details aus dem Pro- ¿ehe gegen Dr. Konißer. Das Aktenmaterial müsse merk- würdige Dinge ergeben vgs wenn an den Verhand- lungen theilnehmende Juristen sich dadurch bewogen finden konnten, demonstrativ unter Hinweis auf diese Akten- ergebnisse aus dem „Deutschen Verein für die Rheinlande“ Gee dem sie bis dahin angehörten. Damals seien Vielen die Augen aufgegangen, und der Regierungspräsident von Cöln habe feinen Beamten nahegelegt, ob es sih niht empföhle, von einer weiteren Betheiligung an dem Deutschen Vereine abzusehen. Angesichts dieser Thatsachen stellte der Redner es dem Hause anheim, über die am ÄAn- fange genannte von Sybelsche Alt-rnative selbst zu entscheiden. Dem Minister des Jnnern gegenüber hielt der Redner die von ihm am Montag angeführten Einzelheiten als thatsächli richtig aufreht, da die Beschwerden angezweifelt scien. Dieselben bil: deten nur einen Theil des Anklagematerials, da der Redner shonender Weise nur solche Fälle zur Sprache gebracht habe, die bereits dur die rheinishen Blätter gegangen seien. Ein Vertagungsantrag wurde angenommen. Nach einigen persönlichen Bemerkungen wurde die Sißung

nah 41/, Uhr geschlossen.

— n der heutigen (17.) Sißung des Hauses der

Äbgeordöneien, welcher am Yiinistertishe der Minister des Fnnern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs- tommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß folgende Kommissionen gewählt sind resp. sich konstituirt haben: 1) Verstärkung der Kommission für die Agrarverhält- nisse, behufs Vorberathung des Entwurfs einer Haubergordnung für den Kreis Siegen: Abgg. Parisius, Dr. RNoeckerath, Knebel, Heyl, Kropp, Dr. Nase, Frhr. von Minnigerode; 2) die Kommission zur Vorberathung des Gescßentwurfs, be- treffend die Aufbringung der Gemeindeabgaben : Abgg. Pr. Braun (Vorsißender), Schmidt (Sagan) (Stellvertreter), von Kraaß, Dr. Lieber, Hauckwig (Schriftführer ). Darauf seßte das Haus die zweite Berathung des Etats des Ministeriums des Innern mit der Position: Gehalt des Ministers des Fn. forL Der Abg. Richter (Hagen) brate mehrere Fälle zur Sprache, in welhen Wahlbeeinflussungen der Landräthe stattgefunden hätten und folgerte daraus, daß dur ein solhes Vorgehen das Ansehen der Behörden und ihre Wirksamkeit geschädigt werde. Es wäre zu wünschen gewesen, daß der Minister die gestern von ihm mißbilligten, von dem Abg. Ridert angeführten Fälle {hon vor den Wahlen gerügt hätte. Denn wenn man von der starren Form absehe, so könne man eine viel größere Zahl von Regierungskandidaten nahweisen. Der Redner schilderte das Verfahren, wi: ein solcher aufgestellt werde. Die Person des Monarchen sei in den Wahlkampf gezogen und den Gegnern seien die absurdesten Dinge zugeschrieben worden. Die Gensd'armerie sei überall zur Vertheilung von Stimmzetteln 2c. planmäßig benußt worden. Er hoffe, dem Minister Gelegenheit zu geben, sih über diese Fragen grund- säßlih zu äußern, namentlih darüber, wie sich ein folches Beeinflussungssystem mit der Selbstverwaltung vertrage. __ Der Minister des Jnnern crklärte, daß er auf die vom Vorredner angeführten Einzelheiten niht eingehen werde, da dieselben erst im Reichstage festzustellen seien. Bis dahin müsse er die Ore derselben sowie der Gesichtspunkte, unter welchen dieselben zu rubriziren seien, in Zweifel stellen, da es sehr auf das Kolorit ankomme, mit welhem die That- sachen vorgetragen würden. Er werde es niht zulassen, daß amtlihe Mittel und Autorität für Wahlzwecke verwendet würden. Die Beamten dürften auch nicht bei den Wahlen die Würde ihres Amtes vergessen. Aber die Negierung wolle den Beamten innerhalb dieser Grenzen die Thätigkeit bei den Wahlen nicht beschränken und freue sich über die loyale Unter- tüßung, die sie bei denselben während der leßten ahlen ge- unden habe. :

Der Abg. Dr. Lucius führte sodann aus, daß er auf dem prinzipiellen Standpunkt des Ministers stehe daß er- aber ih die Prüfung in jedem angeführten Einzelfalle vorbehalte, ob derselbe verlassen sei. Die Landräthe seien auh Wähler und Großgrundbesiger, denen man ihre politischen Rechte. nicht ver- kümmern dürfe, Der Redner produzirte eine Reihe von fort- s{rittlihen Wahlaufrufen, die an agitatorischen U halt den getadelten fkonservativen niht nachständen. Der Abg. Dr. Miquel bemerkte, er habe in den Aus- führungen der beiden Vorredner eine bestimmte dahin- gehende Erklärung vermißt, daß sie die vorgebrachten Thatsachen über amtliche Beeinflussung der Wahlen, falls die- selben als wahr erwiesen würden, unbedingt verwerfen. erkläre in diesem Falle ein solhes Vorgehen für einen unbe- dingten Mißbrauch der Amtsgewalt. Jn Frankreich sei ein solches Vorgehen der Beamten für die Grundlagen des

Staates niht so verderblih, wie in Preußen.

die mit derselben we{seln; in Preu

run tabilität sei ein klares Exposé des Ministers an die en über “A Verhalten bei den Wahlen nothwendig. Den Schaden nachher zu beklagen, sei unnüß. Die Regierung möge auch der nationalliberalen Partei gegenüber klare Stellung nehmen und sie niht nur heimlich lange sie ihrer in der Abstimmung nit

Dort : seien sie die politischen Agenten der lewelligen ate h , E i ] en sei der | Seamtenstand glücklicherweise stabil, und zur Erhaltung der

ekämpfen, so entbehren |

fönne. Jn den neuen Provinzen, namentlih in Hannover,

fomme eine Bekämpfung der liberalen Elemente

Regierung den Feinden des preußischen Staats zu Gute. Die

Regierung dürfe nicht gegen die innere Gesinnung der dor- |

j

tigen Beamten auftreten, aber sie müsse verlangen, daß preußische Beamten nit den preußischen Staat als solchen bekämpfen. n dieser Hinsicht seien die neulihen Angriffe des Abg. Pindthorst (Meppen verlange aber, daß l Wiederkehr amtliher Wahlbeeinflussungen treffe. Der Abg. Dr. Bähr (Cassel) brachte einige Fälle von amt- lichen Wahlbeeinflussungen in der Provinz Hessen zur Sprache. Der Minister des Fnnern wies darauf hin, daß die vorge- sezte Behörde schon die nöthige Remedur geschafft habe. Nach einigen persönlihen Bemerkungen wurde die Debatte ge- {lossen und das Gehalt des Ministers bewilligt.

Bei Tit. 1 a. (Gehalt des Unter-Staatssekretärs) machte der Abg. Windthorst (Meppen) dem Abg. Dr. Miquel gegenüber gel- tend, daß seine (des Redners) politische Freunde nit die Grund- lagen des Staates negir ten, sondern nur legitimistishen An- chauungen huldigten. Der Titel wurde bewilligt. Die Dis- kussion wandte sich beim Schlusse des Blattes der Position „Statistishes Bureau“ zu.

— Die in den früher veröffentlichten Listen der Passagiere des Dampfers „Pommerania“ als „vermißt“ aufgeführte Frau Rufus King is, wie sich inzwischen herausgestellt hat, in Cherbourg gelandet worden.

— Gestern feierte der Leibarzt Sr. Majestät des Kaisers und Königs, Generalarzt 1. Klasse und Corpsarzt des Garde- Corps, Geheime Sanitäts-Rath Professor Dr. von Lauer sein fünfzigjähriges Dienstjubiläum.

— Rücksichtlih der Nothwehr (8. 53 Str. Ges. B.) hat das Dber-Tribunal in einem Erkenntniß vom 20. No- vember d. F. ausgesprochen : das Geseß bestimme nicht, daß der rechtswidrig Angegriffene entfliehen müsse, und nux dann dem Angreifer Gewalt entgegen stellen dürfe, wenn die Flucht niht möglich sei. —

— S. M. Glattdecks - Korvette „Luise“, 8 Geschüße, Kommandant Korvetten-Kapitän Schering, ist am 9. Dezem- ber cr. von Plymouth nah Gibraltar in See gegangen.

Bayern. München, 11. Dezember. Der Gesetz? gebungsausschuß der Kammer der Abgeordneten hat die zweite Lesung des Geseßentwurfs zur Ausf ührung der Reichscivilprozeßordnung und -Koukursordnung heute beendei und wird morgen in die zweite Lesung des Entwurfs eines Geseßes zur Ausführung der Reichs stra f- prozeßordnung eintreten. Wie die „Allg. Ztg.“ schreibt, ist nunmehr gegründcte Aussicht dazu vorhanden, daß die Aus- shüsse beider Kammern ihre Aufgaben vor Schluß des Jahres erledigen werden. — Das städtische Gemeindekollegium hat sih heute konstituirt. Die Gesammtvorstandschaft gehört der bayerisch-patriotishen Partei an.

Hessen. Darmstadt, 12. Dezember. (W. T. B.) Nach einem heute Abend 6 Uhr ausgegebenen Bulletin dauert der Fieberzustand bei der Frau Großherzogin fort; gegen Abend trat eine Steigerung ein. Die Drüsenanschwellung ist theil- weise zurückgegangen, die Membranen haben \ich weiter ver- breitet. Schlaf ist im Laufe des Tages nicht eingetreten, — Der an das Krankenbett Jhrer Königlichen Hoheit entsendete Leibarzt der Königin Victoria, Dr. Fenner, ist hier ein- getroffen.

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Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. Dezember. (W. T. B.) Der Budgeta us\chuß des Abgeordnetenhauses berieth heute über den Geseßentwurf, betreffend die Forterhebung der Steuern bis zum leßten März 1879 zum Zweck der Bestrei- tung der Staatsausgaben. Der Antrag Schaups, die Stcuer- erhebung nur für einen Monat zu bewilligen, wurde abge- lehnt und die Forterhebung der Steuern während dreier Mo- nate genehmigt. Dagegen wurde 8. 3 des Gesetzentwurfs, be- treffend die Ermächtigung der Regierung zur Begebung von 20 Millionen Goldrente behufs Deckung des Defizits, abge- lehnt. §. 4, wona 30 Millionen Papierrente behufs Rük- zahlung der im Laufe des Jahres fälligen Staatsschuld aus- gegeben werden sollen, wurde genehmigt.

— Die „Polit. Korresp.“ meldet: Nachrichten aus Kon- stantinopel bestätigen, daß in Folge der fortgeseßten Ver- haftungen die Aufregung daselbst in bedenklicher Weise im Wachsen ist. Die Verhaftungen hängen insgesammt mit der entdeckten Verschwörung zusammen, welche die Entthronung des Sultans Abdul Hamid bezweckt haben soll. Der seines Postens entsezte Großmeister der Artillerie, Reouf Pascha, soll nahträglih wegen seiner Haltung im legten Kriege vor ein Kriegsgericht gestellt werden. — Nach einem Telegramm aus Athen ist Photiades Pascha angewiesen worden, seine Abreise nah Kreta bis auf Weiteres zu sistiren._

Pe st, 12. Dezember. (W. T. B.) Der Kaiser empfing heute eine Deputation bosnisher Einwohner, die ihm in einer Ansprache ihre Huldigung darbrahte. Der Kaiser dankte für die ihm in der Ansprache kundgegebene Anhänglichkeit und Ergebenheit und bemerkte, er sehe darin, aß nunmehr Ruhe im Lande herrsche, den Beweis, daß die Bevölkerung seine auf ihr Wohl gerichteten Absichten erkenne. Der Kaiser {loß mit der Erklärung, daß die bestehenden Glaubeysbekenntnisse gleihen Schuß genießen, die Sitten des n geahtet und dessen begründete Rehte gewahrt werden

n.

Prag, 12. Dezember. (W. T. B.) Das Befinden des Kronprinzen Rudolf ist andauernd günstig. Die Heilung der Wunde verläuft normal.

Großbritannien und Frland. London, 12. Dezember. (W. T. B. Gegen einen gewissen Edward Burn Maldon, französischer Nationalität, wurde heute vor dem Polizei-

erichtshofe in Bow Street die Anschuldigung er- hoben, daß er an den Unter-Staatssekretär im Departement

gegen die Regierung unbérechtigt. Er | die Regierung Vorsorge gegen die |

durch die : | Ausgaben erforderlih sein würden. —

1 1 |

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des Jnnern, Liddel und an Lord Lyons Sthreiben gerichtet abe, worin er aeehE auf die Königin schießen zu wollen. — Im Unterhause erwiderte heute der Shaßzkanzler Nor t h- cote auf eine Anfrage Harcourts: seit seiner früheren bezüg- lichen Antwort habe er die Abberufung des russischen Gesandten

aus Kabul erfahren, die indeß nit gleihbedeutend sei mit

der Abberufung der russishen Mission; von Seiten Englands sei ein Einfluß Rußlands in Afghanistan in dieser oder irgend einer anderen Form nicht gebilligt und au nit zu billigen beabsihtigt worden. D.m Deputirten Whitwell antwortete North- cote auf seine Anfrage: beunruhigende Nachrichten vom Kap ließen befürchten, daß dort im nähsten Jahre bedeutende 3 l m weiteren Verlaufe der Sißung wurde die Debatte über die Resolution Whit- breads fortgeseßt, die \{ließlich auf Freitag vertagt wurde. Im Laufe der Debatte griff Gös\ hen die Regierung an, hob aber zugleih hervor: obwohl er den Krieg als ungerecht ansehe, müsse er doh zugeben, daß für England und Rußland zusammen in Afghanistan kein Raum sei, und daß dort der Einfluß Englands überwiegen müsse.

— 13. Dezember. (W. T. B.) Dem „Morning Ad- vertiser“ wird aus Bombay, vom 12. d. M., berichtet: Ein afghanischer Offizier sei aus Jellalabad in dem engli-

chen Lager eingetroffen und Je die englishen Generale aufgefordert, nah Kabul vorzurücken, um in Folge der all - gemeinen Erhebung gegen die Autorität des Emirs eine neue Regierung einzusezen. — Ein Telegramm der „Times“ aus Quettah, vom 12. meldet, die Garnison von Kan- dahar sei dur reguläre Truppen aus Herat und zahlreiche turkomanische Kavallerie verstärkt worden.

Frankreich. Paris, 12. Dezember. (W. T. D) Der Han etspentrag zwischen Frankreih und Schweden- Norwegen ist bis zum 31. Dezember 1879 verlängert worden.

__ Versailles, 12. Dezember. (W. T. B.) Die Depu- tirtenkammer hat sih heute vertagt, ohne einen be- stimmten Tag für ihren Wiederzusammentritt feslzusezen. Der Präsident wurde ermächtigt, die Kammer einzuberufen, sobald er cs für nothwendiz halte. -—— Der Senat begann die Be- ung des Budgets und wird auch morgen damit fort- ahren.

Spanien. Madrid, 12. Dezember. (W. T. B.) Der Ministerrath hat beschlossen, die Cadres für 100 Ba- taillone FFnfanterie und 20 Escadrons Kavallerie zu bilden, um auf diese Weise die Stellung der auf halbes Gehalt ge- seßten Offiziere zu sichern.

Italien. Nom, 12. Dezember. (W. T. B.) Jn Folge der Ablehnung der vom Deputirten Baccelli beantragten, ein Vertrauensvotum für das K1binet einshließenden, Tag es - ordnung fand noch gestern Abend ein Ministerrath statt. — Jn der Deputirtenkammer theilte heute der Ninister- Prä}ident Cairoli mit, daß das Ministerium in Folge der gejtrigen Abstimmung seine Demission eingereiht habe. Der König habe si die Entschließung darüber vorbehalten.

Das Kabinet fahre einstweilen in der Führung der Ge- schäfte fort.

Griechenland. Athen, 12. Dezember. (W. T. B.) Der Finanz-Minister hat der Kammer einen Geseßentwurf wegen Aufnahme einer ausländischen Anleihe im Betrage von 60 Millionen vorgelegt. Die Kantmer hat mit der Berathung des Budgets begonnen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Darmstadt, Freitag, 13. Dezember, Vormittags. Bulletin von 9 Uhr Morgens. Nachdem in den legten Tagen die Bösartigkeit der Erkrankung der Frau Großherzogin immer stärker hervorgetreten war, is der Zustand heute im höchsten Grade Besorgniß erregend. Unter abermaliger Stei- gerung des Fiebers ist heute Morgen auch der Kehlkopf in Mitleidenschaft gezogen worden.

Rom, Freitag, 13. Dezember, Vormittags. Gutem Ver- nehmen nach, soll der Ministerrath mit 7 gegen 2 Stimmen die Auflösung der Deputirtenkammer beschlossen haben, falls der König derselben zustimmt. Der Präsident des Senates, Tecchio, soll si gleichfalls für die Jdee der Auflösung, der Präsident der Deputirtenkammer, Farini, gegen dieselbe aus- gesprochen haben. Bis jeßt ist noch keine Entscheidung ge- n worden, die parlamentarishe Situation gilt als

wierig.

Washington, Freitag, 13. Dezember. Nach dem von dem landwirthschaftlichen Bureau erstatteten Berichte war bie Fläche der mit Getreide bebauten Ländereien im Jahre 1878 um den sechsten Theil größer, als diejenige im Jahre 1877. Das Gesammtergebniß der Ernte wird auf annähernd 425 Million.n Bushels geschäßt. — Das National-Comits für die Dampfschiffahrt beabsichtigt, dem Kongresse einen Protest egen die Zulassung fremdländischer Fahrzeuge in das ameri- anische Register zu übersenden.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistishen Bureaus der Stadt Berlin

sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 1. bis incl. 7. Dezember cr. zur Anmeldung gekommen: 174 Ehe- Een 894 Lebendgeborene, 41 Todtgeborene und 506 Sterhbe- fälle. : — Belgiens auswärtiger Handel, 1877. (Stat. Korr. Der Waarenhandel, den das Königreih Belgien mit dem Auslande im Jahre 1877 unterhielt, war weniger lebhaft als im Vorjahre und nur ungefähr ebenso stark wie 1875. Im Generalhandel, der alle über die Grenze bewegten Güter umfaßt, wird der Werth der Ein- und Ausfuhr zusammen 1875 auf 4426,4, 1876 auf 4543,8 und 1877 auf 4360,8 Millionen Fr. angegeben, dagegen im Spezial- handel, dem von den importirten nur die zum inländischen Verbrauch hereingebrahten, von den erxportirten allein die in Belgien herge- stellten oder verzollten Waaren zugezählt werden, war derselbe 1875 2408,9, 1876 25124 und 1877 2509,5 Millionen Fr. Die Abnahme des Umsfayes trifft also vornehmlich den Generalhandel, der 1877 geringer war als 1875, während der Spezialhandel des Jahres 1877 hinter ‘dem von 1876 nur n zurüdckblieb und den von 1875 um 91,6 Millionen Fr. übertraf. ieses Ergebniß if der Entwickelung der Einfuhr zuzushreiben; denn es sind im belgischen

Generalhandel eins aus- ¿use ein- aus- zu- geführt A sammen geführt Ot sammen

n

lionen Franc

1875 23188 21076 44264 1307,1 11018 2408,9 1876 2460,4 2083,4 4543,8 1448,6 1063,8 2512,4 1877 2356,6 20042 4360,88 | 1426,2 1074,33 2500,5 Cs Spezialhandel, dem 1875 54,4, 1877 57,3% des Ge- neralhandels angehörten, verdankt seine Bedeutung zum überwiegen- den Theile den Beziehungen zu den übrigen europäischen Ländern, namentlich zu Frankrei, England, dem deutshen ZoUverein und den Nieverlanden. Durch den Verkehr mit den Staaten unseres Fest- landes, die 1877 für 1150,7 Mill. Fr. ein- und 1014,5 Mill. Fr. ausführten, fielen 86,6% von der Bewegung des Spezialhandels, und zwar wurden |

Spezialhandel

eingeführt ausgeführt zusammen von und nah Milltonen Fx, 354,0 296,0 650,0 197,4 209,7 398,1 196,8 165,7 362,5 17,4 22,0 39,4 212,6 220,1 432,7 82,0 25,2 107,2 27,8 13,5 41,3 62,7 7TL3 134,0 250,1 49,5 299,6 T1 7,8 24,9 E 8,3 2,5 10,8 : zusammen . , 1426,2 1074,3 2 500,5. __ Die meisten der Länder, mit denen Belgien ausgedehntere Ver- bindungen unterhält, führen hiernach m-hr Werthe ein als aus; nur England und der Zollverein mit Hamburg und Bremen machten 1877 eine Ausnahme. Im Ganzen betrug in diesem Jahre der Uebershuß des Eingangs über den Ausgang 351,9 Millionen Fr., davon kommen 136,2 Millionen Fr. auf den Verkehr mit Euroya und 200,6 Millionen Fr. auf den mit amerifanishen Ländern, die der belgischen Industrie Nahrungsmittel und Rohstoffe zuführen, ohne doch ihren Erzeugnissen einen größeren Markt zu bieten. Auf D Es dieser beiden Güterarten beruht aber der belgische ande!.

Sre dem deutschen Zollverein

den Niederlanden . i; Hamburg und Bremen . ,„ . D D Schweden und Dänemark . : den übrigen europäischen Staaten Amécilta

Asien . Afrika .

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

„Petermanns Mittheilungen" werden, wie dzr Verlag von Justus Perthes in Gotha Gönnecn und Freunden dieser berühmtesten deutshen und europäischen Monatsschrift für die geographischen E und CEntdeckungen anzeigt, unter ihrem bisherigen Namen fortersheinen. Auch die Redaktion bleibt dieselbe: Behm, seit 1856 Petermanns Genosse, der an dem Erfolge der Monats\chrift einen wesentlichen Antheil hat, und Moriß Linde- manu, bisher Schriftführer der Geographischen Gesellhaft in Bre- men und Herausgeber der „Deutschen geographischen Blätter“, befor- gen die Leitung; Bruno Hassenstein, Petermanns ältester Schüler, mit Hülfe der bisherigen Zeichner die Bearbeitung der Karten. Diese Beseßung der Redaktion verbürgt den ungestörten Fortgang eines Unternehmens, das durch wissenschaftliche Bedeutung und Er- folge cin [chönesStück deutshenAnsehens auch imAuslande vertritt,— Für die nächsten Hefte stehen Originalarbeiten von ungewöhnlichem Interesse in Aussicht, jo Lieutenant Palanders Karte üb:r die Fahrt der „Vega*® um die Nordspiße von Asien, Prof. Mohns Karte und Aufsaß über die diesjährige arktishe Reise Fohannesens und seine Entdeckung der „Ginsamen Insel,“ Dr. Junkers wichtige Reisen westlich vom oberen Weißen Nil, Dr. Wojeikoffs Reisen in Japan, Dr. Naumanns geo- logie Aufnahmen in der Umgebüüg vou Tolio, eine Monographie des Fusijama von Prof. Rein, mehrere Spezialkarten einzelner Theile von Südamerika, eine Tiefenkarte des Indishen Oceans 2c. Ferner werden als Ergänzungshefte zu den „Mittheilungen“ zunächst folgende werthvolle Arbeiten zur Veröffentlihung kommen: Dr. G. Credner: Die Deltas, ihre Morphologie, geographische Verbreitung und Entstehungsbedingungen, mit zahlreichen Karten auf drei Tafeln. Dr. A. Soetbeer : Edelmetallproduktion und Werthverhältniß zwischen Gold und Silber seit der Entdeckung Amerikas bis zur Gegenwart, Beitrag zur Wirthschaftsgeshihte des Goldes und Silbers; mit graphis{en Darstellungen auf drei Tafeln. Dr. Th. Fischer: Studien über das Klima der Mittelmeer-Länder, mit sieben Karten.

Land- und Forstwirthschaft.

Der „Deutsche Garten-Kalender", w:lber von dem General-Sekretär des Gartenbau-Vereins in Erfurt, Th. Rümpler, herausgegeben wird, ift soeben im Verlaze von Wiegandt, Hempel u. Parey hierselb für das Jahr 1879, im se{sten Jahrgange, erschie- nen. Der erste, sehr ges{mackvoll gebundene Theil enthält außer einem vollständigen Kalendarium die für das größere Publikum vor- nehmlich brauchbaren Post- und Telegraphenbestimmungen, ferner eine übersihtlihe Eisenbahnkarte des Deutschen Reiches, einen immerwährenden Gartenarbeits - Kalender und einen Schreih- Kalender (für jeden Tag eine halbe Seite weißes Papier). Außerdem bringt - dieser erste Theil eine Reihe für den Gärtner und Gartenfreund nüßliher Hülfsbu- und Wirth- \caftstabellen, wie Arbeitertabellen (Löhnung 2c.), Vegetations- kTalender für 1879; rueteorologiscer Notizkalender; - Pflanz- tajel; Preisbestimmung der käuflichen Düngemittel ; Blmentapie forten; Verhalten des Stallmistes bei längerer Aufbewahrung; Ver- gleihung der Thermoterskalen ; Muünzvergleihungstabelle ; Wesel- stempel im Deutschen Reiche; Vergleichung der Längen-, Flächen- und Hohlmaße; Tabelle zur Berehnung der monatlichen und jährlichen Zinsen nach Mark; in Cours befindliches, gültiges Papiergeld und die für die Einlöfung desselben bestimmten Stellen; aus der neuen Wechselordnung; Auszug aus der Konkursordnung; Rettungsmittel bei plöglihen Unglüsfällen. — Der zweite Theil enthält folgende Aufsäße uyd Mittheilungen: „Ueber die verschiedenartige Verwen- dung der Gräser“ von H. Rothe; „die periodische Gartenbau- Literatur im 19. Jahrhundert“ von Th. Rümpler; „die Anlage lebender Ein- friedigungen und die Anzucht der hierzu erforderlichen Gehöslzarten“ von Bruno Strauwald; „über die Einführung fremder Holzarten und ihren Einfluß auf die Gestaltung der Parklandschaft“ voa G. Kirchner; „Beiträge zur Kultur der Gesneriaceen, mit besonderer Berücksichtigung ihrer Behandlung im Zimmer“ von G. W. Uhink;z die Gartenbauvereine Deutschlands; Unterrichts-An|talten für Gärtner, Len. Obitgärtner, Baumgärtner u. \. w. — Beide Theile des

alenders kosten zusammen 3 M

Gewerbe und Handel.

Der ‘ Geschäftsberiht der Kieler Aktienbrauerei-Ge- sellschaft enthält folgende Mittheilungen: Der Absayß hat sih in den leßten drei Jahren um 13 450 und gegen 1876/77 um 1455 hl, um 46/0 beziehung8weise 30/9 vermehrt und betrug in 1877/78 bei einer Produktion von 44325 bl 42 929 hl. Es find umfangreiche anlagen und Anschaffungen mit einem Kostenaufwande von 60707 M (in 1876/77 37 306 Æ) ausgeführt worden. Der Brutto- gewinn Gs Brausteuer hat 823 285 Æ (in 1876/77 801 244 M) betragen, welche einen Nettogewinn von 174 778 M lassen. Derselbe wird verwendet: für Abschreibungen 81 389 i, Reservefond 9010 4, Konto Dubioso 3000 4, Tantième an den Auffichtsrath 4505 M, Tantième an die Direktion und Ang: stellte 4505 4, Uebertrag auf 1878/79 368 M, Dividende ca. 6% (in 1876/77 5 9%).

Washington, 12. Dezember. (W. T. A Der im De- zember von dem Bureau des landwirthschaftlichen Departements ver- öffentlichte Bericht beschäftigt sich mit dem Stande der Baum- wollernte während des ganzen Jahres. Der Bericht konstatirt, pn die Strecke dec mit Baumwolle bepflanzten Ländereien im Jahre 1878 um 20% größer war, als diejenige im Jahre 1877. Der Er- trag stellte fich im Jahre 1878 auf durchs{chnittlich 191 Pfund per Morgen, gegen 186 Pfund im Jahre 1877. Das Gesammtergebniß aa E belief fich auf 5 197 000 Ballen, jeder Ballen zu

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