Zweite Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 16. Dezember 17s

De h über den Marken ub, vom 30, N : E ÜDE T R E M E O O D E S D D NEE E A O S A A E V Modellen om 11. Januar 1876, und die im Patentgesey, vom 2. Mai 1877, vorgeshrichenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ersweint ar ir bn etreten) das Urheberrecht au Mustern und

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «.

Das Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich kann durch alle 5 | dar Carl Heymanns Verlag, Berlin, W,, Mauerstraße 63—65 eus Me i U F E Ua sowie Das Gentral-Handels-Register für das Deutsche eich erscheint in der ! : au durch die Expedition: Wr Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ie aua Sire A0 A dts ile 30 e Ginzelne Nummer toften 20 S _ Üben C5 » A Garn "3 2 |EE DRB Ke I A PEA E T E IENE E D P M A V E E E T; - ait Da D: | In der That liegt aber auch kein Bedürfniß vor bloßen Nüßlihhkeitsmustern den Schutz des Mae e angedeihen zu lassen. , Sind solche Industricerzeugnisse wirklich neu und eigenthümlich, so steht ihnen der Schuß des Patent- geseßes zur Seite. Derartige Erfindungen aber dadurch vor anderen Erfindungen zu bevorzugen, daß ihnen der Musterschuß, sci es aus\chließlich, sei es neben dem Patentshuß gewährt wird, besteht

Deffentlicher Auzeiger. wun a v memte

L ¿T elle Etabli tas, Vabrik „Fuvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein ea |° nes Tia ianemónts, Vauren | F Vogler, G. L. Daube & Co., É. S@lotte, 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

7. Literarische Anzeigen. “ i i In der Börsen- Annoncen-Bureaus

8. Theater-Ánzeigen, 9, Familien-Nachrichten. beilage.

[10257] Bekanntmachung.

Die Einlieferung von 10000 Ctr. magazin- mäßigem Roggen an das Proviant-Amt zu Cassel soll im Submissionêwege verdungen werden.

Zu diesem Behuf ist Termin auf den 20. De- zember d, J., Morgens 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Intendantur anberaumt. Produzenten unt Lieferungs-Unternehmer, welche \sich im Termine über Qualifikation, Lieferungs8- und Kautionéfähigkeit genügend autzumeisen ver- mögen, werden aufgefordert, ihre Offerten verfiegelt mit der Aufschrift:

„Submissions-Offerte auf Roggenlieferung“ bis zur Terminsftunde franco an die unterzeichnete Intendantur gelangen zu lassen. i s Die Eröffnung der Offerten erfolgt im Termine durch einen Deputirten der Intendantur.

Die Submissionébedingungen, welche gegen Er- stattung der Kopialien von der unterzeichneten Jn- tendantur bezogen werden können, liegen in dem Bureau ders:lben und bei den Proviant- Aemtern zu Cassel, Mainz und Bockenheim während der Ge- \chästsftunden zu Jedermanns Einsicht aus.

Caffel, im Dezember 1878.

M Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und.das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. N. Wilhelm-Straße Nr. 32.

1, Steckbriefe und Untersuéh

2. Subhastationen, Aufgebote, u. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

4. Verioosung, Amortisation, Zinszahlung u. s, w. von öffentlichen Papieren.

| E Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Bateie

EStecke&briefe und Untersuchungs - Sachen. Steckbrief wider die wegen Diebstahls gerihtlich verfolgte Ehefrau des Tagelöhners George Ruf von Nordhalben, mit Ersuchen um Festnahme und Nachricht anher. Cassel, den 12. Dezember 1878. Königliche Staatsanwaltschaft. Wilhelmi. “Steckbrief wider den wegen vorsäßliher und rechtswidriger Beschädigung fremder Sachen gericht- lich verfolgten Schreinergesellen Autou Vogel von Karléruhe, mit Ersuhen um Féstnahme und Nachricht anher. Cassel, den 13. Dezember 1878. Königliche Staatsanwaltschaft. Wilhelmi.

3) Die Verzeichnisse sind doppelt einzureichen. Die Einreichung eines Duplikat-Verzeichnisses ist nur dann nicht erforderlich, wenn Seitens der Einsender über den Empfang der neuen Stücke bei Einsendung der Talons Quittung ertheilt wird.

Nur wenn Talons abhanden gekommen sind, bedarf es der Einreichung der Aktien felbst, Lettere hat mitiels besonderen Schreibens zu geschehen. N

Sofern die Adresse des Präsentanten der- artig undeutlich geschrieben sein sollte, daß ih dieselbe niht mit Sicherheit entziffern läßt, so bleibt die Sendung so lange liegen, bis dieselbe vom Präsentanten reklamirt wird. Bei Versendung durch die Post wird, sofern

durch welche die gedachte Gesellshaft dem Kauf- mann fried Daniel Richard Nelle zu Berlin und dessen Ebefrau Emilie Anna Nelle, geborne Wolter daselbst, die Summe von 500. Thalern preuß. Cour., zahlbar nach dem Tode des von den beiden Versicherten zuerst Sterbenden, versichert hat, ist den Kaufmann Nelleschen Eheleuten ver- lorèn gegangen.

Wer an dieser Police als Eigenthümer, Erbe, Cessionar, Pfand- oder fonstiger Brief-Jnhaber An- sprüche zu machen haben sollte, wird aufgefordert, ih mit denselben bei uns, und zwar spätestens in

dem

am 5. März 1879, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, im Sitzungssaale II. Treps- gen hoch, vor dem Kréisgerichts- Rath Hückstaedt an- stehenden Termine zu melden, widrigenfalls er mit seinen Ansprüchen unter Auferlegung eines ewigen Stillshweigens, präkludirt werden und die Amorti- sation der Police behufs neuer Anfertigung für die Kaufmann Nelleschen Eheleute erfolgen wird. Stettin, den 4. November 1878.

Königliches Kreisgericht.

Abtheilung für Civil-Prozeßsachen.

MATRZ A T leo 4 C age S M At EUEDS P SRUFOS F R I s D A C A RD R A E I S ORR S I A T E S P E Pr V Vi ge

Lauenburg a. E. Die im Jahre 1879 vor- kommenden Eintragungen in die hiesigen Saiteis: und Genossenschaftsregister werden durch den Deutschen Reichs-Anzeiger, die Hamburger Nach- rihten und die allgemeine Lauenburgische Landes- zeitung bekannt gemacht werden. Lauenburg a. E, den 7. Dezember 1878. Königliches Amtsgericht. :

Lilienthal. Die Eintragungen in das biesige

Anmeltenden, sondern Lin Urheber als \{chutßberech- S S S f Lonsalgen wescnliden Se: | d mi ng_ gen ähnlich wie das Gesetz chuß i gewerblihen Sacversiändigeu-Vereins hierselbst den | Urheberrechts an Werken Ves Bileoen REE eau Saß ausgesprochen, daß Nütßlichkeitsmuster 9, Januaxr 1876 die Bestimmungen des Reichs- | den Shuß des Mustershußgeseßes nicht gesepes vom 11. Juni 1870 zum Schuß des Ur- ersen L i genießen. Diese Entscheidung ist nah dem Patent- | heberrehts von S riftwerken für anwendbar er- vom Einreicher nit besondere Wünsche aus- Blatt wie folgt begründet: klärt (S. 14). Zwar wurden in der Neichstagskom- (ted Mul, lie Dielbendansaetoge, S cleh vom Ul, Saitune 1878 fesi imi | N s ¿anae@t, 4 Viese Konstruktion : en ns y i & 1: y : , ¡weckmäßig el und es fi nicht empfehle, die | nit der geringste G ci , ( is

7) B E E Le Talons das bezüg- Stodell N a e Ne ficei Beaertun ted Ret E en vie e vorzugung unt so weniger rom Gesehe gemalt fein [579 due den Deutschen Reichs und gö oli liche E nicht verwendet, oder werden dem UsTiBer desselben aus sli Sli | en, Ile wählte Konst erung ommisjars, daß die ge- | als bei den Berathungen der Enquetekommission reußischen Sta t8-Ar i : die Deu E diese Bemerkungen nicht beachtet, so kann a Beltiminiiia bes - Meari ießlih zu : rutlion in fachverständigen Kreisen, | auf den Schuß von Modellen, welche bct de Nütz- Zeit l f Ub e E

; 1 ' ng d griffs von „Mustern* | i. B. bei den Mühlhauser Fabrikanten, Zustimm ichkei stt st allein i onriien, | eres Kli L S I E i

wegen einer etwaigen Verzögerung in der und „Modellen* ist nit gegeben, und zwar, wie O habe, wurde dem Bedenken fin weitéee ee N Werth 0 Gu Ba Is Dacmte n E gliches „Lilienthal, den

' ; : r . Königliches Amtsgericht.

Absendung keine Gewähr übernommen werden, aus den Motiven des Gesetzentwurfs und den Ver- | Folge gegeben.

Das Reichs - Ober - Handelsgericht zu Leipzia hat in einem Erkenntniß vom 3 September d. I. übereinstimmend mit der Auffassung des Kgl.

Ich ersuche, mir den Aufenthaltsort der Büäcker- gesellen Paul Kreidler und Johann Kindlein aus Karlsruh O/S. zu 0. 179/77 mitzutheilen. Oppeln, den 9. Dezember 1878. Der Königliche

Staatsanwalt.

Ediftalcitation. Gegen 1) _ den Knecht Carl Friedrich Wilhelm Maaáß aus Justin, Kreis Re-

Loecehau î./ Westpr.

génwalde, geboren am 16. November 1852; 2) den Friedrih Wilhelm August Schildt aus s eboren zu Klemzow, Kreis Schivelbein am 19. Fe- ruar 1855, ift die Untersuchung, und zwar wegen Verletzung der Militärpflicht gemäß S. 140des Straf- gefeßbuches eingeleitet und ein Termin zur münd- lichen Verhandlung auf den 9. Juni 1879, Vor- mittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle anbe- raumt. Die genannten Angeklagten werden daher aufgefordert, zur festgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweis- mittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche uns fo zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Gegen die Auébleibenden wird mit der Untersuhung und Ent- \{cheidung in contumaciam verfahren werden. Grei- fenberg i./Pomm., den 25. Oktober 1878. König- liches Kreisgericht. I. Abtheilung. 9

Offene Requisition. Es sind durch Erkenntniß des unterzeichneten Gcrichts vom 24. Februar 1874 1) der Heinrich Gustav Werner, geboren den 5. September 1850 zu Dohms, Kreis Sagan, Sohn

[8777]

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. Freitag,

Bekauntmachung.

Die am 19. März : Klausa ausgefertigten Kuxscheine über die im Gewerfenbuche unter Nr. 991 bis 1000 für Fräulein Elise Schmiedel zu Nimptsch eingetragenen 10 Kuxe des in 1000 bewegliche Kuxe getheilten Steinkohlenbergwerks8 Brzezinka, Kreis Kattowiß, in Oberschlesien sind verloren gegangen. Alle unbekannten Inhaber dieser Kuxscheine wer- den hierdurch aufgefordert, innerhalb 3 Monaten und spätestens in dem am 15. Januar 1879, Vormittags 10 Uhr, : i gerihts-Rath Franz im Dirigentenzimmer anstehen- den Termine dieselben dem Gerichte vorz legen, widrigenfalls sie für kraftlos werden erklärt werden. Myslowiy, den 11. Oktober 1878. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

1870 vom Repräsentanten

„Konsolidirte Wanda“ bei

vor dem Herrn Kreis-

den 20. Dezember

Königliche Juntendantur 11. Armee-Corps,

[10209]

__ Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. f w. von öffentlichen Ps6opieren-

Preuß. Boden - Credit - Actien- Bank. Die am 2. Januar 1879 fälligen Coupons unserer 42- u, 5°%igen unkündbaren Hypothekenbriefe, 5%/tgen kfündbaren Hypotheken-Schuldstheine

werden vom 16. Dezember cr. ab in Berlin an unserer Kasse, Hinter der kathol. Kirche 2, und auësmwärts bei den dur die betreffen» E Lokalblätter bekannt gemachten Zahlstellen ein- gelöst. Berlin, im Dezember 1878. Die Dit ektion.

Formulare zu den Nummern-Verzeichnissen können bei folgenden Stellen unentgeltlich in Empfang ge- nommen werden: In Elberfeld bei der Effekten- Verwaltung der Königlichen Eisenbahn-Direktion, bei den Herren von der Heydt-Kersten & Söhne und bei der Bergisch-Märkishen Bank; in Barmen bei dem Barmer Bankverein; in Düsseldorf bei der Bergisch - Märkischen Bank; in Cöln bei dem A. Schaaffhausenschen Bankverein und bei den Herren Deichmann & Co. z; in Bonn bei dem Herrn Jonas Cahn; in Aachen bei der Aachener Diskonto-Gesell- haft; in Crefeld bei dem Herrn von Bekerath- pem, in Berlin bei der Direktion der Dis- onto-Gesellschaft, bei der Bank für Handel und Industrie, bei dem Herrn S. Bleichröder, bei der Berliner Handels-Gesellschaft und bei der Deutschen Bank ; in Leipzig bei dem Herrn H. C. Plaut; in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein; in Ham- burg bei den Herren Haller, Söhle & Co.; in Frank- furt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie; in Magdeburg bei dem Herrn F. A. Neubauer; in Aachen, Düsseldorf, Essen, Hagen, Caffel und Altena bei den diesseitigen Kommissions-

handlungen der Reichstagékommission hervorgeht, absichtlih, weil man annahm, sie gehöre Be ias Geseh, dürfe vielmehr der Wissenschaft und Recht- sprechung überlassen bleiben.

Der Appellrihter hat nun im. vorlie enden Falle ausgesprochen, das Geseß verleihe seinen Schutz niht blos den Geshmadcksmustern, d. h. Mustern, welche durch neue und eigenthümlihe Zeichnung, Farbegebung oder plastishe Form eines Industrie- erzeugnisses den Geshmack der Kauflustigen zu be- friedigen „fuchen, jondern auch den sogenannten Nüglichkeits- oder Gebrauchsmustern, bei welchen nur die an die Form sich lnüpfende besondere Nüßz- lihkeit und Brauchbarkeit des Industrieerzeugni}ses diesem besonderen Werth verleiht, also das Neue und Eigenthümliche niht in der Form für si, sondera wesentlich in der gewerblihen Nußbarkeit zu finden ist. Seine thatsächliche Feststellung geht daher nur dahin, daß das iu Frage stehende Fabrikat nah seinem praktishen Nuteffekte als ein neues und eigenthümlies ersheine, weil die Anwendung eines hebelartigen Drückers zur Aufhebung der Verbindung eines Kreisels mit einer Peitsche und hierdurch zuglei die Veranlassung der dre-

Zur Feststellung des Sinnes des Gesetzes ift es auch nit ohne Bedeutung, daß SLE E als Vertreter der Regierung der Enquetekommission beiwohnte, den Gesetzentwurf ausarbeitete und im ee vertrat, in scinem Kommentare (Seite 1)

„Ïm Sinne d2:8 vorliegenden Gesetes {i unter Mustern und Modellen zu E „alle Vorbilder für die Form von JIn- dustrie-Erzeugnissen, sofern diese Vorbilder zugleih dazu bestimmt oder geeignet sind, den Geshmack oder das ästhctische Gefühl Für ei e ga A Ur eine Joie aus der Enstehungsgeschichte und S (p wttfectinenbe A E des Yeseß rechen aber au ichtic i Gee ) ch fehr gewichtige sachliche Die Reichs8geseßgebung regelt den ß Mustern und Modellen R den Sva E liher Erfindungen in zwei besonderen Gesetzen, welche von ganz verschiedenen Prinzipien ausgehen und felbst in der Art von einander abweichen, daß die Personen, welchen fie zunähst Schuß gewähren verschiedene sind; dort der Urheber, hier derjenige,

__ Gerichtlihe Bekanntmachungen die Veröffentlichung der Haudelsregifer-

-

u, st. w. Eintragungen betreffend. XIII.

__ Dur Beschluß vom heutigen Tage hat das hiesige Handelsgericht bestimmt, daß A des Jahres 1879 die Eintragungen in das hier ge- führte Handelsregister und das hiesige Genossen- schaftsregister durch dic Kölnische Zeitung, den AlU- gemeinen Anzeiger für Rheinland - Westfalen (Köl- nische Handels - Zeitung) zu Cöln, den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger und die Berliner Börsenzeitung zu Berlin veröffentliht werden sollen. Cöln, den 11. De- ¿zember 1878. Königlich Preußisches Handelsgericht.

a E das Jahr 1879 werden die auf die uUhrung der Handels-, Genofseaschafts-, M - und Waaren-Zeichenregister ha! R

COin.

Mitwirkung des Herrn Kreisgerihts-Sekretä Schlüter bearbellét L009 Hie auf bieten An Le

- ter sih beziehenden Ge- ! {äfte dur den Herrn Kreisrichter Neukirch unter !

ziehenden Bekanntmachungen durch den Deutschen i

Die auf die Führun des Handels- und des Genofsensbattäreciftee fi | beziehenden Geschäfte werden während des Ge- \chäftsjahres 1879 bei dem unterzeichneten Gerite dur den Kreisgerihts-Rath Kurs8zynski unter Mit- wirkung des Kreisgerichts - Sekretärs Feistkorn be- arbeitet und die Eintragungen in das Handels- und Genossenschaftsregister dur den Deutstzen Neichs3- und Staats - Anzeigerp die Berliner Börsen- Zeitung, den Graudenzer Geselligen, das Marien- werder Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß gebracht werden. Loebau in Westpreußen, den 9, Dezember 1878. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Lobsems. Für die Zeit vom 1. Sanuar Lt ultimo September 1879 wird die l a haada der Eintragungen : 2. in das Handelsreaister und b. in das Genofsenschaftsregister durch 1) den Deutschen Reichs- und Preußishen Staats- Anzeiger, 2) die in Bromberg erscheinende Brom- berger Zeitung, 3) das in Posen erscheinende Tage- blatt Ostdeutsche Zeitung, und außerdem zu b. auch noch 4) dur den öffentlichen Anzeiger des Amtsblatts der Königlichen Regierung zu Bronberg erfolgen. Die erforderlichen Bekanntmachungen

welcher die Erfindung zuerst anmeldet, Heihs- und Staats-Anzeiger und dur die Co- j in Konkursfachen niver Zeitung veröffentliht werden. Conit, den | werden a. in der Posener Zeitung, b. der Berliner

Im Hinblicke hierauf ist es nötbig, die Gebiete beider Geseye stren : „D ¿ [29. November 1878. Königliches Kreisgeri | Börsenzei | s den Motiven zu 6? des Datecigesttes emc Betn | 1. Abtheilung tnigliches Kreitgericht, | Hor encitung, und e. der Bromberger Ostdeutschen 1877, sowie bei den bezüglichen Bearbandlunage d A nee f | der Handels fachen ind für das Jahr 1879 ver Reihstazskommission prinzipiell a a E C-efeld. Die Veröffenilihung der in das Han- | Kreisrihter Reichel es der Kane eis De daß in Fällen, wo das Geseß über den Muster- | dels- und Genossenschaftsregister hiesiger Stelle | beauftragt. Lobsens, den 4. Dezember 1878. K3- {uß Play greife, das Patentgesetz keine Anwendung | Vährend des Jahres 1879 stattfindenden Eintragun- | nigliches Kreisgericht. 1, Abtheilung. 8 finde, Selbstoer"tänblic steht dies nicht im Wege, | fen „ erfojgt gemäß Beshluß vom heutigen Tage le Eintrabin E ür asselbe Industrieerzeugniß nah einer Ste s A euen Reichs- und Preußischen der Patentshub begelindel sein komen erer Mitunt | , die Crefelder Zeitung, Crefeld, ven, 6. Dezems ) A Maine i: E . Cr ), den 6, Dezem- Frägt man nun, wie die Grenze zu bestimmen ber 1878. Königl. Preuß. Handelsgericht. Peli- sei, so erscheint so viel zweifellos, daß das Muster- ¡aeus. B. Enshoff. | \hußgeseß nur die äußere Erscheinung der JIndustrie- Rat erzeugnisse nah Zeichnung, Farbe und plastischer &orm im Auge hat, also blos die Form {hüten will, während das Patentgefeß auf die matierielle Gebrauchsfähigkeit den Nachdruck legt. Zweifel können nur entstehen bezüglih solcher Erfindungen, welche ihrer Natur nach eine mehr oder weniger bestimmte Form vorau8]eßen und deren Eigenartig- A 2h eben L D o egtilinia darstellen läßt, Diephoi 2, R DeN odellen Se i bcitee gerer, A Maschinen oder Maschine L nd 4 O al eotllee erfolgen im n, der inneren Einri Le ur den Deutschen è 4 ihtung von Oefen 2c. die Neue Hannoversche Zeitäng 7 Dire

„In Fällen folher Art Fann allerdings in ge- wissem Sinne gesagt werden, es stete bee Swhüt rieb Am ia d C Salt ear MES Os eld.

einer Form in Frage; allein beachtet man, daß die Dorum. Die Eintragungen in das Handels-

Form an und für sih hier nur etwas Unwe t-

liches und Werthloses_-ist, daß sie fberbaant aus :7 a 7 register, sowie in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts werden im Jahre 1879

in Betracht kommt, weil sie eben von der Erfindung P en: ad kann, und nur die materielle dur Insertion in 1) d 2

gteit, nit aber die Eigenartigkeit ger A 2öniglih Vraufliae Ee O Angel

2) die Neue Hannoversche E A 3) das Bubster

der Form es ist, welche dem Fabrikate in den Augen Wochenblatt bekannt gemacht werden. Dorum, den

der Käufer besonderen Werth verleiht, so muß man zur Ueberzeugung gelangen, daß nur das Gesetz 10. Dezember 1878 Königliches Amtsgericht i; j ( gericht.

über Patentshuß, nit aber das Gesetz über den Scbut von Mustern und Modellen adi zu gas habe. Im Einklange hiermit steht es, wenn Kloster- mann, (die Patentgeseßgebung aller Länder, 2. Auf- lage Seite 377) bemerkt, die sogenannten Nüßtlich- keitsmuster gehörten, streng genommen, ins Gebiet der EGrfindungen „Und wenn die neue englische Gesetz- gebung jür dicselben den Mustershuß einführe, o lônne dieser Zweig des Formenschußes im Grunde wohl als eine Art des Patentschußes bezeichnet wer- den, welche unter erleichterter Form ciner gewissen Klasse von Erfindungen zu Theil werde. Ist dies ridtig, so ist es offenbar unstatthaft, aus der. All- gemeinheit der Ausdruck5weise des Geseges zu fol- gern, dasselbe habe auch die sogenannten Nü lich- keitsmuster umfassen wollen ; denn dafür, daß das Gesetz Fälle, die ihrer Natur nah einem anderen Gebiete als dem Gebiete des Muftershußzes angehören, habe treffen wollen, streitet um fo weniger die Vermuthung als eine solche legislative Behandlung bei der Verf hie-

des Schuhmachers Karl Werner zu Primkenau, Kreis Sprottau, 2) der Johann Friédrich August Schmidt, geboren am 24. Juni 1848 in Sprottau, Sohn des verstorbenen Maurers Gottlieb Schmidt zu Sprottau, wegen Vergehens des unerlaubten Verlassens des Bundesgebiets, behufs Entziehung des Ciulrilis in das stehende Heer oder dic Flotte, je zu einer Geldbuße von fünfzig Thalern, für den Unvermögensfall zu einer einmonatlihen Gefäng- ñißstrafe rechtskräftig verurtheilt worden. Es wird ersucht, von den Genannten die Geldbußen im Wege der Exekution beizutreiben, event. die Gefängniß- strafe gegen dieselben zu vollstrecken. Sproitau, den 7. Dezember 1878. Königliches Kreisgericht.

Erste Abtheilung.

Holzverkauf. henden Bewegung dcs Kreisels eine neue und eigenthümliche Ecscheinung sei. Er findet daher eine unbefugte Nachbildung gegeben, weil troß einiger Verschiedenheit in der Form, das Wesentliche, woraus c° aucin antomne, uumlih die bezeichnete D ne ragoen Tg ia dieselbe sei. a tese NAusffa)jung muß für rechbtsirrthümli - ahchtet werden. : E E Di? Anregung zur Einführung eines Muster- {hubes ging hauptfählich von Fabrikanten Elsaß- Lothringens aus, welche unveränderte Annahme der desfalls in Frankreih geltenden Prinzipien befür- worteten. In Frankreih wird der Schuß von Mustern und Modellen als eine Art des Schutzes von Werken - der Kunst aufgefaßt und findet, we- nigstens was die Modelle betrifft, au jetzt noch seine Grundlage in dem den Schutz des geistigen Eigenthums an Schriftwerken und Kunsterzeugnissen betreffenden Geseße vom 19. Juli 1793. j Zweifellos ist es, daß dort von jeher neue Ge- {maccksmuster im engsten Sinne des Wortes des Mustershußes genossen, und die sogenannten Nüt- lihkeitsmuster nur denjenigen Schuß beanspruchen Tanlen, R O IE e IeRE vom 7. Januar und . Juli über Schutz von in- dungen gewährten. d : E Bei den Verhandlungen der auf Anordnen d ( es Bundesraths berufenen Kommission von Satver-

ständigen (Drucksachen Bundesraths von 1875 an welchen auch Fabrikanten aus Elsaß-Lothringen

Nummer 52), hervorragenden Antheil nahmen, wurde nichts Y 4) J V N / es uußert, was vermuhen ließe, daß: man den Eure

punkt des französishen Rechts verlassen und etw S den Standpunkt des englischen Rei welches i stem besonderen Geseße den sogenannten Nütz-

Schutz wie den Ge-

{9510]

, H, a 9

Bergisch-Märkische i Eisenbahn. 4 Vie vierte Serie Dividenden- | [6693] \cheine für die Jahre 1879 bis 1888 einfchließlich Von der durch Allerhöchstes Privilegium vom zu den Stamm-Aktien der Bergish-Märkischen Eisen- | 10. November 1869 autorisirten 42/9 Anleihe bahn-Gesellshaft wird. vom 2. Januar 1879 ab dur | unserer Stadt sind bei der diesjährigen Ausloofung unsere Hauptkasse ausgegeben werden. folgende Obligationen gezogen worden :

Dié Aushändigung dex neuen Dividendenschein- Tát. A. à 1000 Thlr. == 3000 Nr. 92, 110, Bogen erfolgt statutarisher Vorschrift gemäß an Tat, B, a 000 hir. = 1900 C Ne. 102, 2099 den Präsentanten und gegen Ablieferung dcs Talons 353,

300 Æ. Nr. 318, 466,

für den Empfang der vierten Serie Dividenden- Ca 100 Sh == \cheine, sofern nit hiergegen von dem Inhcber der 667,671, 722, 900, 950, 958, 1110, 1147,

Aktie bei der unterzeichneten Direktion \chciftlich 1276,

Widerspruch erhoben worden ist. Im Falle eines D. à 50 Tblr, = 150 # Nr. 39,99, 109, solchen Widerspruchs geschieht die Aushändigung an 141, 170, 240, 245, 246, 208, 291, 298, den Inhaber der Aktie. 304, 386. 341, 351, 375,

Da 700000 Stück neue Bogen auszureichen sind, Na 20 bl = (0 6 Nt 9, 20, 20,06, so haben wir zur Erleichterung des sehr umfang- 60, 67, 82,90 97, 98, LOT 114 119 121, reichon Ausreichungsgeschäfts Formulare zu Num- 120, 129, 143, 148, 149, 194, 1096; 162, mern- Verzeichnissen anfertigen lassen, die zur Be- 177, 183, 188, 189, 190, 191. achtung für den Einreicher folgende Bemerkungen Die Inhaber dieser Obligationen werden auf- tragen, die hiermit zur Vermeidung weitläufiger | gefordert, dieselben nebst Talons und noch nit Korrespondenzen urd unliebsamer Verzögerungen in | fälligen Coupons vom 29. Dezember cer. ab auf der Expedition zur öffentlichen Kenntniß gebracht | unserer Stadt-Hauptkasse zur Cmpfangnahme der werden. Kapitalbeträge zu präsentiren und wird bemerkt, 1) In das Verzeichniß sind nur die Talons von | daß vom 1. Januar 1879 die Verzinsung der aus-

Bergish-Märkishen Stamm-Aktien einzu- | geloosten Obligationen aufhört.

9) dar ; d et fol Mühlhausen, den 26. Juli 1878, ie Talons sind nach der Nummernsolge ge- î

ordnet, mit der niedrigsten beginnend, mit Der Magistrat.

deutlicer Schrift einzutragen. —

Kassen. Elberfeld, den 14. November 1878.

Königliche Eisenbahn-Direktion.

d. Z., von Vormittags 9 Uyr ab, sollen auf dem hiesigen Gesundbrunnen folgende Brennholz- sortimente öffentlich meistbietend verkauft werden: Belauf Bornemanuspfuhl: Jag. 23, 83 = 4 Mtr. Buchen Kloben, Jag. 22, 47, 21, 34, 47 = 7 Mtr. Birken Kloben, 6 MVitr. Birken Spalt- kfnüppel, 2 Mtr. Aspen Spaltknüppel; Belauf Schönholz: Jag. 53 = 5 Mtr. Buchen Kloben, &ag. 24, 35 = 5 Mtr. Aspen Kloben, Jag. 25 = 9 Mtr. Kiefern Spaltknüppel; Belauf Meléthow: Jag. 39, 42, 48, Eichen 14 Mtr. Kloben, 18 Mtr. Stothclz, Buchen 8 Mtr. Klobeu, 1 Mtr. Spalt- knüxpel, “ Mtr. Stockthol;z, 2 Mtr. Reiser 1. C.; Sag. 28, 39, 6, 9, 18, 41, 42, 141, 17, 146, 142, 143, 20, 31, Kiefern 721 Mtr. Kloben, 132 Mtr. Spaltknüppel, 270 Mtr. Stockholz, 71 Mtr. Reiser 1. C.; Belauf Heeg-: rmühle: Jag. 67 = 193 Mtr. Buchen Kloben, 11 Mtr. Linden Kloben, 2 Mtr. Linden Spaltknüppel; Belauf Schwärze: Jag. 70, 54 = 4 Mtr. Eichen Kloben, Jag. 107, 108, 92, 70. (1, (9, 96,89, Kiefern 108 Veir. Kloben, 29 Mtr. Spaltknüppel, 7 Mtr. Stockholz; Belauf Eiserbude: Buchen Jag. 129, 114 = 44 Mtr. Kloben, 8 Mtr. Spaltknüppel; Jag. 129, 115, 97, Birken 5 Mtr. Kloben, 2 Mtr. Spaltkaüppel; Mieten, Saa 08, (0, 00, (9, S0, 97, 90/99, 114, 135, 80, 130 = 168 Mtr. Kloben, 89 Mtr. Spalt- knüppel, 19 Mtr. Reiser I. C., 86 Mtr. Stockholz; Belauf Grafenbrück: Jag. 126, 124, 110, 109, 76,125 L112 120 135, 129, 94,151, 190, 113, 132, Kiefern, 252 Mtr. Kloben, 163 Mtr. Spaltknüppel, 189 Mtr. Reiser I. C. und 232 Mtr. Stockholz. Eberswalde, den 13, Dezember 1878, Der Oberförster. Dan. '

Limeberg. Die Eintragungen in das hiesige Handels- und das hiesige Genossenschaftetegiiier werden im Jahre 1879: 1) durch die Lüneburgschen Anzeigen, 2) durch die neue Hannoversche Zeitung und 3) durch den Deutschen Reich3- und Königl. | Preuß. Staats-Anzeiger veröffentliht werden. Lüneburg, den 12. Dezember 1878. Königl. Amts- geriht. Abtheilung 111. A. Keuffel,

Wedingen. Die Bekanntwachungen, welche das

Lit,

Dannenberg. Die Veröffentlihung der Ein- tragungen in das Handelsregister - und in das Ge- nossenschaftsregister erfolgt für das Jahr 1879 durch Insertion in dea Reichs-Anzeiger zu Berlin, | F den Hannoverschen Courier zu Hannover und die } biesige Handelsregister betreffen, werden in dem FeePelzeitung zu Dannenberg. Danueuberg, den | nächsten Jahre im Deutschen Reichs- und König- 9. Vezember 1878. Königliches Amtsgericht 1. 19 Preußischen Staa:s-Anzeiger, der Neuen

M nue ; 9 Hannoverschen Zeitung und der Uelzener Kreis- Die Eintragungen in das hiesige | Zeitung erfolgen. Medingen, den 13. Dezember

1878. Königliches Amtsgericht I. Colpe, Dr.

Nelle. Die Eintragungen in die hiesigen Han- dels- und Genossenschaftsregister follen in wn Dire 1879 durch die Osnabrück'\hen Anzeigen, die Neue Hannoversche Zeitung und den Deutsczen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger veröffentliht werden. Melle, den 10. Dezember 1878. Königliches Amtsgeriht Grönenberg T.

Der Handschuhmacher Hugo Gustav Moritz j Eckert, geboren den 19. November 1855 zu Schweid- Lit. niß, zuleßt in Bremen, ist von der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst angeklagt, seit dem Fahre 1873 in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienjc des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundes- gebiet verlassen zu haben, oder sih außerhalb des Bundesgebiets aufzuhalten und es if gegen ihn deshalb auf Grund des §8. 140 des ea die Untersuhung eröffnet worden. Der seinem gegenwärtigen Aufenthalte nach unbekannte Ange- TUagte wird hierdurch zu dem zur öffentlichen, münd- lihen Verhandlung der Sache auf den 20. März 1879, Mittags 12 Uhr, im hiesigen Gefangen- hause anberaumtén Termine mit der Aufforderung geladen, zur festgeseßten Stunde zu erscheinen, und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder uns so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft wetden können. Im- Falle des Aus- bleibens des Angeklagten oder eines gesepliG zu- lässigen Vertreters wird mit der Verhandlung: und Entscheidung der Sache in contumaciam verfahren werden. Schweidniß, den 4. Dezember 1878. Königliches Kreisgeriht. Erste Abtheilung.

Lit,

des

i Veuhaldens?eben. Dic auf die Sührun des Handels-, Genofsenshafts-, Zeichen- d 8 registers sich beziehenden Geschäfte wird bei dem unterzeichneten Gerichte während des Jahres 1879 der Kreitgerihts-Rath Schnee unter Mitwirkung des Aktuars Busse bearbeiten, und werden die zur Eintragung in die Register bestimmten Anm-ldungen. jeden Mittwoch Vormittags an Gerichtsstelle entgegen genommen werden. Die Veröffentlihung der Eintragungen in das Handels- und Genossen- schaftsregister wird dur den Deutschen Neicys- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, die Berliner Börsen-Zeitung, die Magdeburgische Zeitung, das zu Neuhaldensleben erscheinende Wothenblatt, den daselbst erscheinenden Stadt- und Landboten und in die Neue Magdeburgische Zei- tung erfolgen. Die Veröffentlihung der Eintra- gungen in das Zeihen- und Muster-Register erfolgt durch das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. Neuhaldensleben, den 3. De- E 1878. Königliches Kreisgeriht. I. Ab- eilung.

idkeitsmustern den gleichen s{mackémustern gewährte, einnehmen wollte. Nur davon „war die Rede, ob es rathfam sei, den Schuß auf die eigentliche Kunstindustrie zu bes{ränken, De au ganz einfache Muster, welche keinen künst- erishen Werth haben und nur dem Modebedürf- se genügen, zu s{üßen; die Frage aber, ob der ‘uß auf Nüßlichkeitsmuster zu erstrecken sei, wurde niht einmal angeregt. L Auch in den Motiven des auf Grundlage dieser Verhandlungen aus8gearbeiteten Gesetzesentwurfes ist G gleicher Weise nur von der Unmöglichkeit die rade, den Schuß auf die eigentlihe Kunst- in ustrie, deren Grenzen {wer zu bestimmen seien, U beschränken, während der Nüblichkeitsmuster keine wewühnung geschieht. Jn der Reich3tag8kommission ves allerdings gelegentlich darauf hingewiesen, aß die englische Gese gebung Form- und Gebrauchs-

Framkenhausen. Die Einträge in das Handelsregister des unterzeihneten Fürstlichen Justizamtes werden im Laufe des nächsten Jahres im hiesigen Intelligenzblatt und in dem Deutschen Reichs- und Königlih Preußisd;en Staats- “nzeiger veröffentiicht ! werden. rankenhausen, den 13. Dezember 1878. Fürstl. Schwarzb. Justizamt. Wolffarth i. V.

Auf denkbar schnellstem Wege

die auswärtigen - deutschen Zeitungsleser über alle Vorgänge der Tagesgeschichte zu unterrichten, ist nah langwierigen Bemühungen und unter Aufwendung der erheblihsten Geldopfer 2c. durch einen ganz neuen Organismus der in Berlin erscheinenden „Tribüne? gelungen.

Bereits seit dem 15. November wird den auswärtigen Abonnenten der „Tribüne“ zum überwiegend größten Theil zu derselben Zeit als sie die inhaltlich fehr beshränkte Abend-Ausgabe einer Berliner Zeitung empfangen,

Subhaftationen, Aufgebote, Bor: ladungen u. dgl.

LeaA Aufgebot.

‘ Der von der National-Hypotheken-Kredit-Gesell- schaft, eingetragene Genossenschaft, zu Stettin aus- gestellte Hypothekenbrief Serie D. Nr. 234 über 300 M. ift dem Bankgeschäft Samuel Zielenziger: in Potsdam verloren ingen während die dazu aœhöórigen . Talon und Coupons fih noch in seinem Besitz befinden. or an diesen Hypothekenbrief als Eigenthümer, §aubgiuuu er ober fonst Ansprüche haben sollte, wird aufgefordert, dieselben bei uns, und zwar \pä- testens in dem am 5. März 1879, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kreisgerichts-Rath Hückstaedt an hiesiger Gerichtêstelle, im großen Sg taS 2 Treppen, anstehenden Termin anzumelden, widrigenfalls er damit für immer ausge\s{lossen wird und der auf- gebotene Peters behufs neuer Ausfertigung für das Bankgeschäft Samuel Zielenziger für un- gültig erklärt werden wird, Stettin, den 8. November 1878. Königliches Kreisgericht. : Abtheilung für Civil-Prozeß-Sachen.Z {7

[9015] Aufgebot.

Die von der Direktion der Lebensversicherungs- Aktien-Gesellshaft Germania in Stettin unter dem 21, Juni 1869 ausgestellte Police Nr. 199427,

Hameln. Die Eintragungen in das Handels- register und das Genofsenschaftöregister werden im Jahre 1879 durch den Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzeiger, die Neue Hauno- versche Zeitung, die Neuen Hamelnshen Anzeigen bekaunt gemacht werden. Hameln, den 10. Dezem- ber 1878. Königliches Amtsgericht Il. Mühry.

Hildesheim. Es ift bes{lofsen worden, die

die vollständige (nit getheilte) tägliche Nummer der „Tribüne zugestellt. Die selbst in einer Entfernung von 80 Meilen von der Hauptstadt wohnenden Abonnenten der „Tribüne“ find über die Tagesvorgänge, speciell z. B. also auch über die in den geseßgebenden Körperschaften, schon in den Morgen- und Vormittagsftunden am

nächsten "Tage unterrichtet. Da die „Tribüne“ in Folge ihres neuen und eigenthümlichen Or- ganismus erst mehrere Stunden später als ein Abendblatt ihre Redaction zu \chließen braucht, fo steht an muster unterscheide, allein nihts deutet an, daß die

Schnelligkeit und Uebersihtlihkeit des Tagesmaterials D Ci J i Ÿ ; i ommission oder auch nur einzelne Mitglieder der- die F H U N S U l U sle Werth ri legten, insbefondere die An- | denheit der Rehtsnormen . über das Musterschuß- | Eintragungen in das Handelsregister, i a9, der. Suß sei diesen beiden Arten von | und Patentrecht zur 3 reitelung der Intentionen | nossensaftsregifter und ‘in das Zeicbenrepister 1

allen übrigen Berliner Zeitungen weit poran. Vusieen e | regi bet bék Vorberatb U A A welche e Mtievaeles bei Auf- | hiesigen Amtegerichts für das Jahr 1879 in fol i ; A rberathungen | stellung der Rehtsnormen über das Patentrecht ge- Zeitungen : ; L

Die „Tribime“ mit der illustrirten humoristishen Gratisbeilage: „Berliner Wespen“ kostet pro gllgenttió Kormmuste E Gebrauêmuster f E E Demnach ift das Gese dablit zu vers Lhuintit Beousisien Etn News, und

Quartal 5,30 Mark und nehmen zu diesem Preise für beide Blätter Bestellungen entgegen: dler unzweifelhaft blos die a [dütes e a R “Mi S Abe Lit 2 Geritenbergfchen Zeitung zu Hildesheim und €, möchte umgekehrt darauf hindeuten, daß man | lihes Erforderniß ist, blos in der Form begründet drostel All lets ean a E, taus

ämmtliche FYostanstalten des deutschen Reichs. E S c s L F f e a 3 F niht der Meinung war, es sei aud Mustern leh- | sein, mit anderen Worten, daß es die Form an sih | den 11. Dezember 1878. Königliches Amtsgericht V : ——— “| öffentlicht werden. Rathenow, den 9. Dezember

terer Art der Schu dieses Gesetzes ä in mü ; Für die Ansicht baß man blos ‘Veshmasmuster thimlichtet E au are Rei gn igen: , eilt dem Industrieerzeugnisse besonderen | Moxa. Die Bekaunt r ; n T3 Z ¿ I Qi machungen über Eintragungen ! 1878. Königliche Kreisgerichts- i in das hiesige Handels- und Genossenschaftsregister y E ichts-Deputation. Im Geschäftsjahre 1879

im Au i i i i robeorAnbonnenm cent mi ge hatte, spricht ents{hieden auch die ga Verk K „ganze } Verkaufswerth giebt. Muster und Modelle di onstruktion des Gefeßes, welches, ebenso wie das ! Art können aber nur Geschmacksmuster im tebnisdie für das Jahr 1879 werden erfolgen: im Deutscen | Rothenburg O.-IL Neichs- und Königlich Preußischen Staats-An- | werden die Eintragungen in unsere Handels- und den Deutschen

Lanzösische Recht, die Analogie des Shutes von ; Sinne dieses Wortes sein. Jeder, im Hannoverschen Courier und im Hoyaer Genossenschaftsregister durch a,

hriftwerken und Werken der bildenden Kunst für | Ob die Form - den wahren Ea na befriedigt ohenblatt. Hoya, den 10. Dezember 1878. Neichs- und Königlih Preußischen Staats-

maßgebend erachtet, deshalb insbesond iht, wie | od Î das , deshalb insbesondere nicht, wie } oder ob sie „nur dem wechselnden Geshmacke der Vatenteefes vom 25. Mai 1877 zunächst den ‘ Mode dient ist im Sinne des Gesetzes gleihgültig. | Königliches Amtsgeriht. Bädiker. Anzeiger, b. die Berliner Börfenzeitung, e. die

Rathenow. Mit Bearbeitung der auf Führun

des Handels- und Genossenschaftsregisters s be ziehenden Geschäfte sind für das Jahr 1879 der Kreis- rihter Dr. Deuts und der Bureau-Assistent S{röter beauftragt worden und werden die hierauf bezüglichen Eintragungen dur 1) das Kreisblatt für das West- havelland, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) den Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, 4) das Berliner Tageblatt, ver-

An R E

NB. Für den Monat December apart kosten beide Blätter bei allen Postanstalten nur 1,85 Mk, und ist daher für diesen billigen Preis eine sehr geeignete Gelegenheit um,

auf die „Tribiine“* gegeben.

Expedition der Tribüne. [9631] |

Berlin.