Lücke zu empfehlen. Das Geseh müsse unbedingt angenommen werden und er Es es für unverantworlih, wenn man der Regierung in dieser wichtigen Materie Unbequemlichkeiten be-

reiten und ihr dies wihtige Geseß noh länger vorenthalten |

wollte.

Das Gesetz Das ohne Debatte vom Hause in der vorgeshlagenen Fassung angenommen. l

Es folgte der Bericht derselben Kommission über den Gesegentwurf, betreffend die Kompetenzkonflikte éd en Gerichten und Verwaltungsbehörden.

er Referent err Schuhmann empfahl die von der Kommission in den §8. 1, 5, 21 und 23 veränderte Regierungsvorlage anzunehmen und das Haus beshloß, nach- dem der Justiz-Minister Dr. Leonhardt sich mit den von der Kommission vorgenommenen Aenderungen einverstanden er- klärt hatte, ohne jede Debatte diesem Antra e gemäß.

Es folgte der Bericht derselben Kommission über den Ge- seßentwurf, betreffend die Konflikte bei gerihtlihen Verfol- R Amts- und Diensthandlungen. (Schluß des

altes.

— Im weiteren Verlaufe der gestrigen (21) Sißun g seßte das Haus der Abgeordneten die Berathung der Regierungsvorlage über die Theilung des Handels - Ministeriums in ein Ministerium Las öffentlihe Arbeiten und in ein Ministerium für Handel und Gewerbe fort. Der Abg. Freiherr von Heere- man erklärte, die Regierung habe keine sachlihen Gründe für die Vorlage angegeben. Handel und Eisenbahnwesen ständen in so engem Zusammenhange, daß sie nicht getrennt werden dürsten. Vielleicht empfehle sih eher eine Abtrennung der Bergwerksverwaltung, da der Handels - Minister in der That sehr überlastet sei. Daß der Präsident des Reichskanzler- amtes zugleih preußischer Ressort-Minister sein solle, raube ihm alle Unparteilichkeit, dem dürfe man also niemals zu- stimmen. Redner könne nicht glauben, daß die Vorlage ge- eignet sei, dem Uebelstande des allzu großen Umfangs dés Ressorts des Handels-Ministers abzuhelfen, und bitté daher, die Vorlage abzulehnen.

Der Abg. Rickert führte aus, das Haus habe die Vorlage sachlich zu prüfen, und das sei in der Budgetkommission ge- schehen; die Ausführungen des Handels-Ministers daselbst hät- ten ihn so überzeugt, daß er der Vorlage durchaus zustimmen müsse. Allerdings ständen Handel und Eisenbahn in enger Beziehung, aber die Landwirthschaft ebenso mit dem Handel, wer würde aber wohl beide in. einem Ressort vereinigen wollen? Die große Majorität des Reichstags werde die Ressortveränderungen freudig begrüßen. Der Minister Maybah habe nachgewiesen, daß “täglich über 250 Sachen dur seine Hände gingen; daß das eine Ueberbürdung sei und einer gründlihen Behandlung der Geschäfte nicht förder- lih sein könne, sei doch wohl klar. Dadurch, daß man dem Präsidenten des NReichskanzler-Amts das Ressort des Mes gebe, übe man eine befruhtende Wirkung auf die

eihsgeseßgebung aus. — Redner bat, aus all diesen Grün- den der Vorlage zuzustimmen.

Der Handels-Minister Maybah erklärte, nah den Ausführungen, die {hon von zwei Vorrednern zu Gunsten der Vorlage gemacht worden seten, bleibe ihm wenig zu sagen übrig. Die Denkschrift und der Kommissionsbericht be- wiesen, daß ein wirkliches Bedürfniß vorliege, das Handels- Ministerium auf einen geringeren Umfang zurüczuführen. Dieses Ministerium umfasse eine große Menge der heterogen- sten Gegenstände, so daß man zwei oder drei andere Ministerien daraus bilden könnte. Ein solches Ressort könne ein einzelner Beamter mit voller Verant- wortlihkeit und Gewissenhastigkeit auf die Dauer nicht verwalten, denn die Menge der kurrenten Dinge sei so groß, daß für die Jnitiative und das Selbststudium kein Augenblick übrig bleibe. Wenn ein Minister selbst vorschlage, seinen Geschäftsbereih und seinen Ein- fluß m vermindern , so müsse wirklich ein dringendes Bedürsniß vorhanden fein. Die vom Vorredner erwähnten 250 Sachen, die täglich durh seine Hand gingen, seien nur die neuen“ Sachen, der Rückstrom der alten sei beinahe ebenso stark. Nun hätte man vielleicht die Hütten-, Berg- und Salinenverwaltung abtrennen und dem landwirthschaftlichen Minister überweisen können ; dann wäre aber bei dem einen Ministerium gerade dieselbe Ueberbürdung entstanden, die man bei einem anderen vermeiden wollte. Auch eine Abtrennung der Bauverwaltung hätte sih nit empfohlen, so daß blos die Verwaltung von Handel und Gewerbe in Frage gekommen sci. Und da jei es denn für angemessen erahtet worden, diese Verwaltung, deren Schwerpunkt schon ohnehin beim Reiche liege und le die der preußischen Regierung blos noch eine präparatori he Nolle zufiele, dem Minister zu überweisen, der ohnchin {hon im Reiche die analogen Dinge zu verwalten habe. Das Be- denken, daß die verbündeten Regierungen sich gegen cine solche Personalunion erklären könnten, theile die Staatsregierung nicht. Wenn dann gesagt worden sei, daß man warten möge, bis das Eisenbahnwesen auf das Reich übergegangen sei, so cheine es ihm doch richtiger zu sein, einem dringenden Bedürfnisse sofort abzuhelfen ; träte dann später eine neue Erleichterung ein, und En der Minister für öffentlihe Arbeiten zu wenig Geschäfte haben, so könne man ihm neue Gèschäfte überweisen. In der Denkschrift sei {hon darauf hingewiesen, daß der jebige Geschäftsumfang immer noch bedeutend sei und nur in der Vorausseßung übernommen werden könne, daß ein Theil S en auf das Reich übergehe — die Aufsicht über die Eisenbahnen nämli. Die Besorgniß, daß aus der Aenderung Ausgaben erwachsen könnten, sei unbegründet.

Dev Abg. Dr. E erklärte \ich sehr entschieden gegen die Vorlage, für we LEe von der Staatsregierung ebenso wenig als heute von dem Ee Maybaqch stihhaltige Gründe an- gegeben seien. Mit der Vorlage werde gar nichts erreiht wer- den, sie werde keine Abhülfe schaffen , sie stelle nur eine so- genannte kleine Abmachung dar, sie sei eine Verlegenheitsmaß- regel ohne organischen Gehalt, ohne Dauer. Schon in den nächsten Jahren werde eine bessere Einsicht Plaß greifen und man werde neue Or anisationen beantragen. Diese Personal- union sei ein Kuckucksei, das man in die Angelegenheiten des I He n Le zu konsolidiren.

- er Ministerial-Direktor Dr. Jacobi wendete \sich gegen die leßteren NRSIAgei und bekämpfte besonders A, Ge- danken, als sei die Vorlage eine Verlegenheitsmaßregel. Er wendete sih sodann gegen die Ausführungen des Abg. Windt- horst, der in der Haltung der Staatsregierung ein Shwanken erblickt habe, und von derselben im nächsten Jahre eine andere, besser motivirte Vorlage fordere. Ginge die Regie-

eld M a a C

rung auf diesen Rath ein, dann würde der Redner mit Recht sagen können: „Die Regierung hat schon wieder einen ande- ren Plan, sie \{wankt von dem einen zum andern!“ Diesem Vorwurf dürfe sih die Regierung uicht ausseßen. Die Vor- lage sei hinreihend motivirt.

Der Abg. Stengel erklärte sih ebenfalls für die Vorlage ate iaR E weil das in Rede stehende Ministerium

erlastet sei.

Der Abg. Windthorst-Meppen blieb auf seinem früheren Standpunkt Liber Er sei der Meinung, daß die Erörterung über diese Frage überhaupt nicht in dieses Haus gehöre.

Der Abg. Miquel hielt die Jnteressen des Reichs in dieser Vorlage für durhaus gewahrt. Er bestritt, daß die Handels- interessen des Reichs durch Preußen annektirt werden sollten, im Gegentheil, die Rechte des Reichs würden noch verstärkt. — Nachdem noch der Abg. Hänel sich gegen die Ausführungen des Vorredners gewendet hatte, wurde die Diskussion ge- schlossen, und nach einem Schlußwort des Referenten Abg. Grafen Styrum Art. IT. und ebenso Art. IIT. der Vorlage genehmigt.

Es folgte die Berathung über nachstehende Resolution der Budgetkommission :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

„Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, die Uebertra- gung der Aufsichtsrehte über das preußische Eisenbahnwesen auf das Reich baldigst herbeizuführen.“

Der Abg. Windthorst (Meppen) erklärte sih gegen dieselbe. Mit derselben werde beabsichtigt, die Kompetenz des Reichs in Bezug auf das Aufsichtsreht über die Privateisenbahnen zu erweitern. So lange die Frage über das Eisenbahnwesen nicht entschieden sei, wolle er aber an dem jeßigen Zustande nichts geändert wissen, und die Kompetenzverhältnisse seien erst bei dem Reichseisenbahngeseße zu regeln. Mit der Annahme des vorliegenden Antrages würde man der Berathung im Reichs- tage über diesen Gegenstand vorgreifen.

Hierauf erwiderte der Handels-Minister Maybah, wenn da Haus den vorliegenden Antrag der Budgetkommission annehme, so bleibe es nur auf dem Standpunkt stehen, den es i. J. 1876 eingenommen und feitdem festgehalten habe. Als damals der Uebergang des preußischen Eigenthums an Eisen- bahnen auf das Reich in Vorschlag gebracht sei, habe man dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß auch das Aufsichts- recht über die Eisenbahnen auf das Reih übertragen werden solle, Die Regierung habe die damals vom Hause an- genommene Resolution acceptirt; die heutige sei nur eine Wiederholung der damaligen, und Namens der fia aD kfônne er derselben beitreten. Die Re-

ierung sei der Meinung, daß nicht etwa der Ab-

schnitt der Reichsverfassung über das i S für die Ausübung dieser Rechte die auss{ließlihe Grenze bilde, sondern der Artikel 4 in seinem Absay über das Eisen- bahnwesen enthalte die eigentlihe sedes materiae, Deshalb sei es zulässig, im Wege cines Reichsgeseßes über das Eisen- bahnwesen die Aufsichtsrehte des Staates auf das Reich zu übertragen. Die Frage, ob das Eigenthumsrecht an preußischen Staatsbahnen auf das Reih übergehe oder ob das Noi einen Cagenen Eisenbahnbelis ausdehnen werde, hange mit dem Außsichtsrehte nicht zusammen. Die preußishen Staatsbahnen müßten ebenso der Reichsaufsicht unterworfen werden,. wie dies mit den Privatbahnen eben- falls geschehen solle. “Niemals werde ein Zeitpunkt kommen, wo es nicht auch Privatbahnen geben werde. Jn dieser Be- ziehung werde das Reichseisenbahn - Projekt eine Aenderung nicht herbeiführen. Die Regierung werde bemüht sein, für ihre Entwürfe, die auch der Privatindustrie die R U Rechts- garantien böten, nah Kräften einzutreten und für dieselben die Zustimmung der verbündeten Regierungen zu gewinnen. Wolle das Haus der Regierung seine Ünterstüzung zuwenden, so bitte er, die Resolution anzunehmen.

Der Abg. Dr. Miquel trat für die Vorlage ein. Die Resolution bezwecke nicht, Preußens Kompetenz zu vergrößern, wie der Abg. Windthorst (Meppen) behauptet habe, die Partei des Redners wolle vielmehr, daß das Reih die durch die deutshe Verfassung E zugewiesene Aufsichtsstellung den preußischen Bahnen und dann allerdings allen deutschen Bahnen e einnähme. Jmmer mehr sei man inallen Partikular- taaten bemüht gewesen, die Privatbahnen an denStaat zu brin gen; darin liege die Gefahr einer eins aen Ausbeutung staatlicher fis- kalisher Jnteressen zum Nachthei des ganzen Verkehrswesens, des Handels und der wirthschaftlichen Jnteressen in hohem Grade vor. Darum sei es nothwendig, daß das Reich das ganze Eisenbahnwesen beherrsche. Einheitlichkeit im ganzen nationalen Wirthschaftsleben, in allen Prinzipien desselben sei erforderlich, und so lange diese Eisenbahnfrage nicht gelöst sei, fühlte man eine shwere Lücke in unserem wirthschaftlichen Leben. Das Reih müsse eine wirksame Aufsicht ausüben, und Redner bitte das Haus, der Resolution zuzustimmen.

__ Der Abg. von Wedell (Malchow) erklärte, daß er sih gegen die Resolution habe einschreiben M, weil ihm der Jnhalt etwas zweifelhaft erschienen sei. Nach der Erklärung des Ministers werde er für dieselbe stimmen.

__ Der Abg. Richter (Hagen) erklärte sich mit der Resolu- tion einverstanden, verwahrte sih aber dagegen, daß, indem er und seine reunde dafür stimmen, dies unter der Nubrik „Reichs-Éisenbahngeseß“ geshehe. Es könnte dies leiht ein Gesetz sein, das sih wesentlich von dem unterscheide, was seine Partei darunter verstehe. Er würde einem Geseß- entwurfe seine Ls versagen müssen, welcher die Selbst- ständigkeit der ‘ rivatbahnen so weit einshränke, daß dieselben regi Vans über die Ver insung des Privatkapitals zu befin- en hätten.

Der Handels-Minister Maybach sprach die Hoffnung auf das ane ounen eines rationellen Reichs-Eisenbahngesetes aus. enn der Vorredner bereits heute einen Geseßentwurf abfällig kritisire, den er noh gar nicht kenne, so erinnere das doch sehr an den Ausspruch: Jh kenne zwar die Absichten der Regierung nicht, aber ih mißbillige sie. Wenn man für die Privat- bahnen aronere U YVa tliche Al i gewähren wollte, so sei er mit dem Wunsche einverstanden, halte aber denselben sahlich für insofern begrenzt, als die Eisenbahnen zunächst als- öffent- ihe Organe und Transportmittel Fonizessionirt seien und niht in erster Reihe als Erwerbsquellen. Es sei ja sehr wünschenswerth, wenn beides zusammentreffe , keinesfalls aber dürften wichtige wirthschaftlihe Jnteressen des Landes dur die Freiheit der Privatbahnen verleßt werden. Hierauf wurde die Diskussion geschlossen.

Jn persönliher Bemerkung verwahrte sich der Abg.

Richter (Hagen) dagegen, die vom Handels-Minister angeführte Antithese der isen ahnen als Transportanstalten im ere

Gewerbesteuer, übergeben. Dieses Reskript stellt einen nach welchem diè Rüben-

uckerfabriken von je 3 H der Rübenzuckersteuer 2 .Z Ge- werbesteuer zu zahlen haben werden, und spriht den Wunsch uss{huß zur Abgabe der verfassungs- mäßigen Erklärung über diese demnächstige Vorlage ermäch- Nachdem Hofrath Schlaaff-Waren das Bedenken eäußert hatte, es möchte dieje Steuer zu hoh normirt sein, wurde zu diesem sowie 2u einem gleichfalls übergebenen, den- egenstand betreffenden streli Dezember beschlossen : der engere Au Regierungen anzuzeigen, daß er von den Ständen zur Ab- gabe der ständischen Erklärung über die zu erwartende Vor-

Die Stände haben ren engeren Auss{huß beauftragt, die noch nicht erledigten betreffend die Justiz-Reorganisation, bearbeiten und den darüber abzufassenden Bericht einem zu herufenden ständischen Konvente vorzulegen.

Oldenburg, 16. Dezember. (Wes. Ztg.) Die Organisationsgeseßze, welche durch die demnächstige rung des Reihs-Gerichtsverfassungs-Ge- ür das Großherzogthum nothwendig geworden sind, haben in den leßten Sißungen des Landtags ihre Erledigung gefunden. Der Landtag hat sich mil einer erheblichen Majorität für die Errichtung eines Ober-Landesgerichts in Olden- Dem Ober-Landesgeriht wird das Land- gericht für das Herzogthum Oldenburg und höchst wahrscheinli auch das Landgericht für das Fürstenthum Lippe-Schaumburg der Vertrag ürstenthume, betreffend Anschluß desselben an das olden- urger Ober-Landesgericht, ist bereits zum Abschluß gelangt und unterliegt nur noch der Genehmigung des Landtags. Die Verhandlungen mit dem Fürstenthum Lippe-Detmold haben sich aus finanziellen Gründen zerschlagen. Oldenburgischen Ober-Landesgerichts wird unter der Voraus- sezung, daß der Landtag den Bückteburger Vertrag geneh- migen wird, annähernd die Größe des braunschweigischen Ober-Landcsgerichts erhalten: — Was die Amtsgerichte anbelangt, so hat die Staatsregierung auf Antrag des Justiz- ausschusses auf eine strikte Durhführung des Prinzips, daß der Regel nah jedes Amtsgeriht mit wenigstens zwei Rich- tern beseßt werden solle, verzichtet, und sollen die Amtsgerichte, welche bisher nur mit einem Richter beseßt sind, auch dem-

Besetzung

e und als Erwe

estellt zu haben.

er Referent Abg. Graf Limbur n vertheidigt hatte,

rbsanstalten im Jnteresse : Ä Ne der Geseßentwurf in -Stirum Antrag der Budgetkommissio wurde e Resolution mit großer Majorität angenommen,

tagte sih das Haus um 41/, Uhr,

— In der heutigen (22.) Sißzun welcher der Minister enheiten Dr.

aus, daß der engere

g des Haujes der tigt werde.

für die landwirtk- Friedenthal und der Handelt gierungs-Kommissarien em Hause Kenntniß ésegentwürfen und ch den Handels-Minister vorx ffend die Radfelgenbreite der Fu

Erster Gegenstand der heuti dritte Berathung des Ges Erweiterung der dur das Gese vo l Anlagekapital innentrop über Olpe nah Rothe-M iggethale übernommenen ohne Diskussion genehmigt wurde. Kenntniß von der Denkschrift über die Verhältnisse der höferschaftswaldungen im Regierungsbezirk Trier und trat i zweite Berathung des Etats der Domänen und For ste gen des Abg. Schmidt (Stettin) über höhung der Einnahmen aus den peziell über die Verpachtung der dem Regierungskommissar / Rath Dreßler, Veranlassung, über Mittheilung zu machen:

1849: 13 M 96 S, 1859: 17 M 60 5, 1878/9: 37 M 49 S. Jn Betre Verwaltung vorläufig eine Ver Austern pro Jahr als mit einer Bänke verträglih erachtet , spektion angeordnet , die Versendung auf 4000 Tonnen erhöht werden solle jedesmal mit der Versendungsziffer den. Der Abg. Sombart empfahl die Ei mänen in das Ge Kommunalbezirke, und die Kolonisation der Domänen gegen die Verluste dur der Sozialdemokratie.

tlichen Angeleg Minister Maybach, sowie meh beiwohnten, gab der Präjident v. Bennigs, von den vom Herrenhause genehmigten G von einem neuen dur Geseßentwurf, betre

en Reskript vom 14. uß habe beiden Hohen

lage ermächtigt sei.

— 19. Dezember. (W. T. B.)

gen Tagesordnung war die fs, betreffend die m 20. April 1869 hn von

eßentwur

Eisenba Oldenburg. insgarantie,

sdann nahm das H

Einige Bemerkun die stetige wachsende Domänenpachten und \ Austernbänke heimen Ober - Finanz - Progression

hurg entschieden.

genannten

Domänenbesiges 1869: 28 M 18 9, der Austernbänke habe die endung von 3000 Tonnen rationellen Ausnußung der eine alljährlihe Jn- von der es abhängen werde, oh 1500 Tonnen herabgeseßt oder auf die Pachtsumme würde klang gebracht wer- 1 nordnung der Do- füge der durch die Kreisordnung gebildeten g selbständiger Gutsbezirke, als fräftigstes Schußmittel ch Auswanderung und gegen die Gefahren reiherr von der Golß wollte den vom Abg. Schmidt aus der Zunahme der Do- mänenpachten gezogenen Schluß, Agrarier über die traurige Lage nicht als richtig zulassen,

Der Bezirk des

statt der Bildun

nöthig machen Vorschlage regierung, wonach die Amtsgeri&tssige im Verordnungswege zu bestimmen sind, hat der Landtag seine Zustimmung ertheilt, nachdem die Regierung ihm den Plan über die beabsichtigte Einrichtung vorgelegt und si damit einverstanden erklärt haite, daß im Geseße die Zahl der Amtsgerichte auf vierzehn festge- Nach der von der Regierung gemachten Mitthei- lung sollen die jeßt bestehenden neun Amtsgerichte: Olden- burg, Delmenhorst, Wildeshausen, Westerstede, ) Varel, Jever, Cloppenburg und Löningen auch fernerhin vleiven, und die übrigen fünf AmtsgeriGte ercihtet werde i : in Elsfleth, bestehend aus den jeßigen Amtsgerichten Eléfleth und Berne, in Brake, bestehend aus den jeßigen Anitsgerichten mit Ausnahmen der Gemeinden bestehend aus

Der Abg. Dr. F

daß sie die Klagen der der Landwirthe widerlege, i weil zahlreiche Pachtkontrakte aus einer günstigeren Zeit datirten und die hannoverschen Domä- nen bis zum Jahre 1866 sehr niedrig verpachtet worden seien. Bei Schluß des Berichtes dauerte die Berathung fort.

— Wider deutsche (niht-bayerische) Eisenbahnen find beim Reichs - Eisenbahn - 1. F uli bis ultimo September d. J. im Ganzen 88 Be- schwerden aus dem Publikum eingelaufen. ziehen sih 30 auf den Personenverkehr, 43 auf den Güter- verkehr und 15 auf andere Gegenstände.

Das Reichs-Eifenbahn-Amt hat von diesen Beschwerden als begründet erachtet 10, als unbegründet zurückgewiescn 14 zur Berücksichtigung aus Billigkeitsgründen empfohlen 1, wegen mangelnder Zuständigkeit der Reichsgewalt nit zur Kognition gezogen 18, auf den Rechtsweg verwiesen 19.

Die übrigen 28 Beschwerden wurden in den meisten ällen mit Rücksicht auf den darin behandelten Gegenstand ofort an die zuständigen Eisenbahnverwaltungen abgegeben.

Betrosfen von Beschwerden sind überhaupt 30 Bahn- verwaltungen. Unter diesen sind 11 mit je einer Beschwerde betheiligt, während die Zahl der auf jede der übrigen Bahnen fallenden Beschwerden sih zwischen 2 und 11 bewegt.

; 18. Dezember.

Die feierliche Beiseßung der Frau Gro essen hat heute Nachmittag in dem ojenhöhe stattgefunden. die Prinzen Alexander, Heinrih und der Prinz von Battenberg,

stellt werde. Friesoythe, mte in der Zeit vom

Von ihnen be-

Brake und Oevelgönne, Esenshamm und Landwührden, in Vechta, Amtsgerichte meinde Dinklage, Amtsgerihte Damme T. der Gemeinde Dinklage, und endlih in Ellwürden, bestehend aus dem jeßigen Amtsgerichte Stollhamm und der Gemeinde Eingesessenen einzelnen, fern vom Gerichtssiße belegenen Orten auf Kosten der Landeskasse Sprechtage eingerihtet werden, und außèrdem hat der Landtag die Bestimmung in das Geseß hineingebracht, daß das Staats-Ministerium bei einzelnen Amtsgerichten einen an demselben Orte wohnenden Verwaltungsbeamten für die Sachen freiwilliger Gerichtsbarkeit in Verhinderungsfällen mit der Vertretung des Amtsrichters generell beauftragen könne. — Auch dem Geseßeniwurse, betr. Reorganisation der Ver- hat der Landtag seine Zustimmung Nach Erklärung der Staatsregierung ist die Errich- tung folgender zwölf Verwaltungsämter für das Herzogthum in Aussicht genommen : Oldenburg, Varel, Westerstede, Jever, Delwenhorst , Friesoythe und Wildeshausen in ihrem jeßigen Umfange, Stollhamm (bestehend aus dem jeßigen Amt Stoll- hamm und der Gemeinde Esenshamm) Brake (die jeßigen Aemter Brake und Oevelgönne außer der Gemeinde Esens- hamm), Elsfleth (die jeßigen Aemter Elsfleth und Berne), Vechta (die jeßigen Aemter Vechta und Damme I. und 11.) und Cloppenburg (die jeßigen Aemter Cloppenburg und Löningen).

dem jeßi-

bestehend aus Ausnahme

Und M,

Escnshamm.

Darmstadt, (W. T. B.) ßherzogin 1 Alice von waltungsämter, auf der R Der Beiseßung wohnten Wilhelm von Hessen, i der Großherzog von Mecklenburg- Schwerin, der Fürst von Schwarzburg-Rudolstadt, der Prinz von Wales, Prinz Leopold von England, Prinz Christian von Holstein, die Vertreter Sr. Majestät des Kaisers und Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen, s\o- wie viele deutshe Fürsten bei. Hofkirche in Gegenwart der Leidtragenden und der fremden Vertreter eingesegnet war, wurde dieselbe in feierlichem Zuge nah dem Mausoleum auf der Rosenhöhe gebraht. Der Groß-

g wieder hergestellt ist,“ blickte

Nachdem die Leiche in der

herzog, welher noch nit völli mit den großherzoglichen Kindern dem Leichenzuge von einem Fenster dcs Schlosses aus nach.

Mecklenburg.

DHesterreih-Ungarn. Wien, 18. Dezember. (L. T. B.) In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses legte der andels-Minister den mit Deutschland abgeschlossenen andelsvertrag vor, der Vertrag wurde dem volkswirth-

( Malchin, 16. De telegraphisch gemeldet, wurde in der vorge sißung ein shwerinsches und ein fast gleichlautendes streuißshes Reskript, vom 9. d. M,., über die Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Modifikation der Landes- fu: Das s{chwerinsche Reskript lautet: „Sriedrih Franz, von Gottes Gnaden Großherzog von Meklen- burg u, f. w. u. s. w. Nachdem die die Gericht8organisation betreffende Geseggebung soweit vorgeschritten ist, daß sie im Wesentlichen auf dem gegenwärtigen Landtage zum Abschluß gelangen wird, scheint Uns die Leit gekommen, der Ausführung der Absichten, welchen Wir in dem leßten Laadtagsabschiede bezüglib der Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine Modifikation der Landesverfassung Ausdruck gegeben haben, im Einverständnisse mit Sr. Königlichen ßherzoge von Mecklenburg-Streliß näher zu treten. i geeignete Mittel sehen Wir bei der jeßigen Lage der Sache kommissarisch-deputatishe Verhandlungen an, weil die V andlungen mit Unsern getreuen Ständen seit einigen Jahren geruht ishenzeit nicht ohne , ein vorgängiger

Wie {on trigen Landtags- schaftlihen Aus\{huß überwiesen. Hierauf begann die Be- trt des Gesehentwurfs über Forterhebung der Steuern und die Bestreitung des Staatsaufwandes im ersten Quartal 1879. Der Geseßentwurf wurde \{chließlich nach den . bereits bekannten Anträgen des Budgetausschussis in zweiter

igt. ; n W T. B.) Der volkswirth-

tlihe Aus\chuß des Abgeordnetenhauses begann heltemn Al Bcviing des mit Deutschland ab- Die meisten Redner

verfassung übergeben.

und dritter Lesung gene — 19. Dezember.

gestern Abend die geschlossenen Handelsvertrages. erklärten, für die Vorlage stimmen zu wollen. Der umeßky wies in einer längeren l Vertrages für beide Kompaziszenten hin, daß man bei ciner nüchternen Erwä- hin als eine Verbesserung des Status die Annahme des vor- Abbruche des Vertrags- en, und er empfehle ten für die heutige für die Berathung im g. Dr. Hallwih gewählt.

16. Dezember. (Bund.) Der Bun- B i Laue t8 wie folgt vertheilt: ammer; Stellvertreter : Anderwert. Justiz und Polizei:

oheit dem Gro [8s das dazu Minister von Chl die Vortheile des und erklärte \{ließlich, gung den Vertrag immer quo erkennen müsse. i liegenden Vertrages einem ctwaigen j ältnisses mit Deutschland vorzuzieh alb die Annahme.

Sigung des Ausschusses, Abgeordnetenhause wurde der Ab

aben, und gehofft werden darf. daß, wenn die Zwi Einfluß auf die Klärung der Ansichten geblieben i Gedankenaustaush zwischen landesherrlichen Kommi 4 dischen Deputirten der Verständigung mit Unsern getreuen Ständen Es ift daher Unser gnädigster Wille und Befehl, daß ihr dieses Reskript an Unfere getreuen Ständ berausgebt und dieselben auffordert, nochß auf dem Landtage Deputirte für dea ben durch Unser Staats-Mi Die Beschlußfassung hierüber wurde ausgeseßt. | In der heutigen Sizun eskript vom 14. d. M., bet Rübenzuckérfabriken zu entrich!

Jedenfalls sei

am besten vorarbeiten wird. Zum Referen

gegenwärtigen Zweck zu wäh nisterium 2c.“

Schweiz. L desrath hat seine Dep Politishes Departement : H Inneres: Schenk; Stellvertreter: Droz.

— (Magd. Zta. ein Téiwetin Ged R von den

Anderwert ; Stellvertreter : Hammer. Militär : Scherer; Stell- vertreter: Welti. Finanzen und Zoll: Bavier; Stellvertreter : SEE Handel und Landwirthschaft: Droz;, Stellvertreter: Schenk. Post- und Eisenbahndepartement : Weiti; Stellver- treter: Bavier. — Die Gotthardkommission wurde für 1879 bestellt aus dem Bundespräsidenten Hammer und den Bundesräthen Welti und Bavier.

Großbritannien und Irland. London, 17. Dezember. (Allg. Corr.) Ueber die gestern im Parlamente erfolgte Zurüdlziehung des Regierungsantrages, betreffs Bewilligung einer Unterstüßungssumme für die RNhodope-Jnsurgenten, bemerkt die „Times“, daß der Triumph der Opposition über die plöglihe Schwenkung der Regierung ein durchaus ungerechtfertigter sei. Die Regierung habe klug gethan, einen Antrag zurückzuziehen, der von vielen ihrer Anhänger, angesichts der Nothlage des eigenen Landes, aufs Entschiedenste gemißbilligt worden sei. Schon die Schicklich- keit habe geboten, zu verhindern, daß ein Aft der Humanität zum Gegenstande einer erhißzten Debatte gemacht werde, und darum scheine es der Opposition entschieden zu thun gewesen zu sein. Der Schaßkanzler habe daher sehr wohl gethan, den Antrag zurückzuziehen, selbst auf Unkosten der Sarkasmen seiner Gegner hin. Sache der Privatwohlthätigkeit sei es, den Nothleidenden in der altgewohnten Weise nah besten Kräften zu helfen. ;

—— (E. C.) Lord Robert Montagu hat seinen Austritt aus der „Home Rule League“ erklärt, da das während der drei verflossenen Sessionen im Parlamente eingeshlagene Ver- fahren des Vereins der Sahe schädlich gewesen sei. Lord Robert Montagu, Bruder des Herzogs von Manchester, war im Jahre 1867 Vize-Präsident des Geheimen-Rathes und is Mitglied der liberalen Partei im Unterhause. Er vertritt seit 1874 die irishe Grafschaft Westmeath. — Die „Times“ hat aus Kuram vom 16. d. M. folgende Depesche erhalten: Gestern griffen die Mangals den Nachtrab eines Corps an, das durch einen Engpaß östlich vom Sapesi als Bedeckung zog. Die Goorkhas vertheidigten die Zufuhr so wie die Kranken mit großer Festigkeit. General Roberts schickte Detahements vom Lager aus den Goorkhas zu Hülfe. Eben vor Dunkelheit kam der Zug im Lager an. Der Angriff war völlig unprovozirt, da die Truppen nicht im Lande der Mangals waren. Kapitän Goad und Kapitän Powell wurden {wer verwundet. Drei Goorkhas wurden getödtet, einer der 72. Hochländer und 11 Goorkhas ver- wundet, desgleichen ein indisher Artillerist. Die Mangals leben von Raub, die Sache ist daher ohne politische Wichtigkeit.

— ‘18, Dezember. (W. T. B.) Der Herzog von Connaught ist heute früh hier eingetroffen. Fhre Majestät die Königin und die Mitglieder der Königlichen Familie wohnten dem heute Nachmittag 3 Uhr anläßlih des Begräb- nisses der Frau Großherzogin Alice von Hessen in der Schloßkapelle zu Windsor abgehaltenen Gottesdienste bei. Während des Gottesdienstes läuteten hier und in vielen anderen Städten des Landes die Trauerglocken. Die Königin begiebt sih am nächsten Freitag nah Osborne. j :

— 19. Dezember... (W. T. B.) Nach einer hier ein- gegangenen Depesche des Bizelönigs Lord Lyiion, vom 18. d. M., hat General Browne am 17. d. M. den Vormarsch uach Jellalabad - begonuen, wo ex am 20. d. M. einzutreffen hofft. Jm Khyber-Passe und der Umgebung desselben herrscht vollständige Ruhe. — Den „Daily News“ wird aus Famrood, vom 18. d., gemeldet: es sei beschlossen worden, die Tukkurkhels wegen ihres Angriffs auf das englische Lager bei Alimusjid energisch zu strafen. Es seien bereits 2200 Mann und eine Artillerie-Abtheilung nah Alimusjid abmarschirt, um die Dörfer jenes Stammes anzugreifen.

Lahore, 18. Dezember. (W. T. B.) Der General Biddulph hat die Ostseite der Straße nah Khojek beseßt, welche genügend ausgebessert wurde, um am 15. d. M. den Vormarsch fortseßen zu können.

Frankreich. Paris, 17. Dezember. (Fr. C.) Aus Bayonne wird unter dem 16. Dezember telegraphirt, daß, da jeßt die span ishen Grenzbehörden von den Franzosen bei ihrem Eintritte in Spanien von spanischen Konsuln visirte Pässe fordern, die französishen Behörden. auch ihrerseits Be- fehl erhalten haben, den Spaniern den Eintritt in Frankrei nur auf die Vorweisung von Pässen, welche von den franzö- sischen Konsuln in Spanien visirt sind, zu gestatten. — Die Vorstände der Linken des Senats haben in einer heute abgehaltenen Sißung den Entwurf eines Manifestes an die Senatorenwähler vereinbart. Dasselbe wird den Gruppen selbst zur Genehmigung vorgelegt nd dann unverzüglich ver- öffentlicht werden. — Die französishe Regierung hat eine zu Brüfsel in deutscher Sprache erscheinende \ozialdemo- ratl WoWensUriit ¡Die Laterne” für ben ganzen Umfang des Landesgebietes verboten.

Versailles, 18, Dezember. (W. T. B.) Der Senat hat das Ausgabebudget einstimmig genehmigt.

Italien. Nach einer Notiz der „Gazz. d'Ftalia“ ist es, troß der besten Dispositionen der italienischen Regierung, bis jeßt niht möglih gewesen, einen neuen Handelsvertrag mit der Schweiz zu s{ließen, die sih, während sie große Vortheile und Begünstigungen für ihren Handel forderte, zu Gegenkonzessionen wenig geneigt gezeigt habe. Da der Ab- {luß eines Handelsvertrages keine dringlihe Sache sei, so werde vom 1. Fanuar ab der italienische General- zolltarif für die Einfuhr nach Jtalien auch der Schweiz gegenüber zur Anwendung kommek.

Türkei. Konstantinopel, 18. Dezember. (W. T. B.) Die englischen Delegirten in der internationalen Kom- mission für ODstrumelien in Philippopel haben in der Kommission die Ausschreitungen zur Sprache gebracht, welche aufständishe Bulgaren nach den Berichten englischer Agenten begangen haben sollen. .

Amerika. Washington, 18. Dezember. (W. T. B.) Der Senat hat die von Blatne beantragte Resolution, worin die Ermächtigung zur Untersuchung der in den Sü d- staaten O R stattgehabten Wahlbeeinflussungen ertheilt wird, nebst einem Amendement angenommen, wonach die gedachte Untersuhung auf die Wahlbeeinflussungen in sämmtlichen Unionsstaaten ausgedehnt werden soll.

-— Der „Times“ wird aus Philadelphia unterm 15. d. M. telegraphirt: Der Budgetausschuß des Senats

at den Geseßentwurf, welcher den Etat des diplomati- henund Konsulardienstes definirt, in Erwägung ge- zogen und so amendirt, daß er mit dem gegenwärtigen

Stande des Dienstes in genauen Einklang gebraht worden ist und auch die zweiten Sekretärsposten der Legationen in London, Paris und Berlin wiederherstellt. — Jn der Re- präsentantenkammer fand am Sonnabend eine resultat- lose Debatte über einen Geseßentwurf statt, weiler die Ver-

von nahezu 40 Millionen Dollars der Alabama- ädigungssumme verfügt. l sih um diesen Saldo der Entshädigungssumme, aber bis jetzt hat noch Niemand im Kongresse den Vorschlag gemacht, das Geld an England zurüdckzuzahlen.

(Allg. Corr.)

Drei Parteien bewarben

Ans Hongkong, vom 14. November, wird dem „Reutershen Bureau“ (via Brindisi) u. A. gemeldet: Chung-How, der Ginesische etersburg, geht mit dem heutigen Dampfer von hier ab, um seinen Posten anzutreten. Der Marquis Tseng, der neu ernannte Gesandte füz England - und Frankreich, wird mit dem nächsten Dampfer na Europa erschaft Li-Yung-Choi's in ufstande wird keine ernste

Gesandte für St.

Dem unter der Fü Kwang-si kürzlich ausgebroëhenen Bedeutung beigemessen. — Den neuesten Berichten über die Rebellion in der Provinz Kwang-si zufolge hat Li- Yung- Choi, der Rebellengeneral, der jeßt an der Spiße von ca. 100 000 Mann steht, fünf bedeutende Städte in Yunnan eingenommen.

Aus dem Wolffshen Telegraphen-Bureau.

St. Petersburg, Donnerstag, 19. Dezember. _Ange- sihts der wiederholt vorgekommenen Ruhestörungen in den höheren Lehranstalten hat der Minister des Innern Gouverneure der Ortschaften, in welchen fich höhere Lehr- anstalten befinden, angewiesen, fortan auch die in Betreff der leßteren bestehenden Geseße über das Verbot von Versamm- lungen in volle Anwendung zu bringen.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am 16. d. M. verstarb Hier im 88. Lebensjahre der General-Superintendent der Herzogthümer Bremen und Verden a. D,, Dr. phil. und theol, Fohann Friedrih Cunhard

(Allg. Corr.)

Stade, 17. Dezember.

London, 16, Dezember. Dr. Swhliemanns neue Entdeckungen in Troja werden nah (Engiand gebracht werden, um im Süd-Kensiugton-Museum auszestellt zu werden.

— Mit seinen, im Verlage der Liebelsch2:n Buchhandlung hier er- schienenen „Sagen der Hohenzollern“ hat Oskar Schwebel einen werthvollen Beitrag geliefert zu der Arbeit, den Geist alter heimischer Sage wieder zu beleben und die Bekanntschaft mit der altehrwürdigen Vergangenheit des erlauchten Herrscherges{chlechtes der Von dem s{chwäbischen Stammsiß der Hohenzollern ausgehend, von dem der Verfasser im ersten Kapitel eine historisch gehaltene Beschreibung giebt, und den Stammessagen über die Abstammung des Geschlechtes der Hohenzollern giebt Schwebel in chronologischer Fol1e eine Reihe von Sagen in farbenreicher, von Ort und Zeit rictia treffender Darstelluna,

Hohenzollern zu fördern.

den Charakter

Herzog Tassilo ; : obenberger; Hohenzollern, Hirsch- die Gründung von Kloster Stetten; Heiligenkreuz-Linde rou Hohenzollern; Graf Friedri vcn Zollern, der Oettinger; Prophezeiungen von der künftigen Größe des Ha fes Hohenznliern; märkishe Sagen alter Zeit; das Kreuz am Kremmer Damms;z der Hohenzollern Kurhut und Schwerdt; im alten Schlosse zu Kölln an der Spree; Jagds{loß Grunewald; Markgraf Hans von Küstrin; die weiße Frau; allerlei Portenta und Mirakula; der große Kurfürst; die neue Zeit. 3 i l Königlichen Hoheit dem Kronprinzen gewidmete Buch ist reih ge- bunden und ausgestattet und dürfte eine willlommene Gabe für dea Weihnachtstisch sein. : ;

p In demselben Verlage ist soeben in sechster Auflage die bei ibrem ersten Erscheinen bereits lobend erwähnte, von dec lithogra- phischen Anstalt von C. A. Marwitz in Berlin vorzüglich ausgeführte sämmtlicher 1 ( Dienftauszeirhnungen, Erinnerungskreuze und Denkmünzen“" erschienen.

— „Offizier-Brevier, ein Festgeschenk für den jungen Kamera- den von einem alen Soldaten“, herausgegeb.n von J. Seibert, ist der Titel eines im Verlage von Friedrich Leukhardt bierselbst erschienenen, geschmackvoll ausgestatteten kleinen Buches. Der Verfasser hat in demselben seine während einer langen Soldaten- laufbahn gesammelten reihen Grfahrungen niedergelegt zu Nuß und Frommen des jungen Offiziers, dem er mit warmer Sympathie für den Stand und regem Corpsgeiste wohlmeinende, beherzigcäëwerthe Rath- {läge für das ridtige Verhalten in den wichtigsten Lagen und Be- ziehungen des Soldatenlebens an die Hand giebt. So spricht er in dem ersten Th-ile von der Selbsterziehung des Offiziers, über die Gesinnung, n foll, sowie über die Erziehung in zweiter Theil handelt von dem in folgende

der Offizier und die Geselligkeit; und das Spiel; der Offizier und scia Pferd. Jn dem „Der Offizier als Erzieher“, in dem der Verfasser hier die Frage erörtert, wie soll der Offizier seine Leute erziehen ? und seine Ansicht über das Ziel der militärischen Erziehung „Der Offizier im Felde“ ist dann das Thema des leßten, vierten Theiles. Hier ift es zunächst die Ausrüstung der vier Waffen: des Infanteristen, des Kavalleristen, des Artilleristen und des Felde pioniers, welche zur Sprache kommt, Wink: für alle Kameraden reihen. E diesem Abschnitte treffliche Ansichten und Ermahnungen nieder über chen Eigenschaften des Offiziers, ( nd, Muth und Tapferkeit im Gefecht, Geistesgegenwart in der Gefahr; über das Verhalten des Offiziers im Kciege vor dem Feinde und gegen die feindlihen Bewohner. malt dem braven Krieger in tief empfundenen Worten seinen Lohn in der Kameradschaft, bei der Verwundung, im T | — Die Koch- und Wirthschaftskunst is ein Gebiet, auf dem eine zahlreiche Literatur vorhanden ist und noch immer cutsteht. Zu den empfehlenswerthen Büchern, welche diesen Ge enstand be l bört das im Verlage der Liebelshen Buchhandlung erschienene: „Koh- und Wirthschafts buch“ | t brecher, der Herausgeberin der landwirthschaftlichez Frauenzeitung. Das B 'ch zeichnet sih vor anderen Büchern dieser Art dadur vortheilhaft aus, daß es in prafktisher Weise mehr auf die wirkliche Brauchbarkeit und die Mittel weiterer Kreise Bedacht nimmt. bringt dasselbe nach einer Einle.tung über die Reform in Küche und Haushaltung die gen u. \. w. auf jeden Tag des Jahres. einen dreifachen Speise- zettel für große, mittlere und efafahe Haushaltungen, also 1098 Speisezettel, außer dem jeden Monat beigefügten besonderen S für Mittag- und Abendessen, Gesellschaften und Familienfe Rezeptnummern, unter denen jedes angeführte Gericht zu finden ift. Die jedem Monat vorausgehenden, unter dem Titel „Speisekammer und Keller“ niedergelegten Winke und Belehrungen werden nicht minder jeder Hausfrau willkommen und nußbringend sein, als die in

von Altorf ; heilige Magd Irmentrut; die berg und Schalksburg ;

Das Sr. Kaiserlihen und

preußischer Ehrenzeichen

Major z: D.,

wie sie ein braver Offizier besi des Körpers und die des Geistes. im Privatleben" fizier und sein Bursche; Offizier und das Kneipen;

nächsten Theile erscheint :

aus\pricht. woran sich einige praktische Weiter legt der Verfasser in

die Begeisterung für

Ein Stlußkapitel

andeln, ge-

Christiane S

neuen Geräthschaften , die Vorbereitun-

owie Frühstücke und Buffets und zwar mit den betre