“- 110622]
2. L: Aufgebote, Vorladungen u S 3. Vorkünte,] erpachtungen, LaRae L Pa,
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u, s. w. yon öffentlichen Papieren.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- i ladungen u. dergl. ;
Edictalladung.
Der Köthner Johann Peter Ahlers zu Bütlipgen hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines ihm aus der Landes-Krevrtanstalt în Hannover zu be- willigenden Darlehns Hypothek mit seinem im Be- zirke des unterzeichneten Amtsgerichts belegenen Grundbesiß zu Lestellen beabsichtige.
Namentlich es verpfändet werden die Köthner- stelle des Anleihers zu Bütlingen, welche besteht aus den Gebäuden unter Hausnummer 18 Let, den in der Grundsteuer-Mutterrolle von Bütlingen unter Art. Nr. 17 zu 12,2355 ha beschriebenen Grundstücken und denx sonstigen Berechtigungen.
Nachdem der Provokant als verfü gesa iger Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesißes fih allhier vorläufig ausgewiesen hat: so werden
„unter Bezugnahme auf die §8. 25 und 26 der Ver- ordnung vom 18. Juni 1842 und den S. 18 des Gesehes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeihneten Pfandgegenstände An- sprüche irgend einer Art erheben zu können glauben,
- möôgén diese in Eigenthums- oder Ober-Eigenthums8- reten, in hypothekarischen und sonst bevorzugten Forderungen, in Reallasten, Abfindungs-, Dotal- oder Leibzuchts-Ansprüchen oder anderen Verhaftun-
en und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, olche Ansprüche in dem dazu au L den 7. Februar 1879, torgens 11 Uÿr, Cen Termine anzumelden. : urch die Nichtanmeldung E der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der
Landes - Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landeë-Kreditanstalt zu bestellenden Hypo- thek nit eingeräumt werden joll. |
Von der Anmeldungspflicht sind nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes-Kreditanstalt Certifikäte ausgestellt worden.
Lüneburg, den 14. Dezember 1878.
Königliches Amtsgericht. Abth. IIl. A. Keuffel.
[10623] Ediktalladung.
“t nachbenannten 14 Volihöfner " zu Bütlingen, al3;
1) Carsten Hermann Grube, Haus Nr. 21
daselbst, N
2) Friedrich Kloodt, Haus Nr. 22 daselbst,
3) Peter Reinstorf, Haus Nr. 24 daselbst,
4) Anton Wolter, Haus Nr. 25 daselbst,
5) Jacob Loddèers, Haus Nr. 26 dafselbit,
6) Sobann Peter Kraßmann, Haus Nr. 27
daselbt, n 7) Johann Peter Meyer, Haus Nr. 28 daselbft, 8) San Friedri Wolter, Haus Nr. 29 aselbst, 9) Heinrich Stein, Haus Nr. 30 daselbst, 10) Friedrich Reinstorf, Haus Nr. 31 daselbst, 11) Anton Wolter, Haus Nr. 32 daselbft, 12) Johann Peter Wolter, Haus Nr. 33 daselbst, 13) Jürgen Elvers, Haus Nr. 34 daselbst, 14) Christoph Rehr, Haus Nr. 36 daselbst, haben dem Gerichte angezeigt, daß fie wegen eines ihnen gemeinschaftlib, als solidarische Darlehus- \chuldner, aus der Landes-Kreditanstalt in Hannover zu bewilligenden Darlehns Hypothek mit dem ihnen emeinschaftlich gehörigen, in der Grundfsteuer- utterrolle des Gemeindebezirks Bütlingen, Amts- gerihts Lüneburg, unter der Art. Nr. 43 mit 43 4901 ha beschriebenen Grundbesiß zu bestellen beabsichtigen. h e
Nachdem die Provokanten als verfügungsfähige Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesißzes fich allhier vorläufig ausgewiesen haben; so werden unter Bezugnahme auf die 88. 25 und 26 der Verord- nung vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Ge- seßes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche irgend einer Art erheben zu Tönnen glauben, mögen diese in S oder Ober-Eigenthumsrechten, in hypothekarishen oder sonst bevorzugten Forde- rungen, in Reallasten, na, otal- oder Leibzuchtsansprüchen oder anderen Verhaftungen und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, folche Ansprüche in dem dazu auf
Freitag, den 7. Februar 1879, Morgens 11 Uhr, angeseßten Termine anzumelden. Durch die Nicht- anmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, nad dern nur im Verhältnisse zu der der Landes-Kreditan- stalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Eider ame ans bcdarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landes-Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek nit eingéräumt werden foll.
Von der S ip nur Diejenigen befreii, benen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes-Kreditanstalt Certifikate ausgejtellt worden.
L Kurs, den 10. Dezember 1878.
Königliches“ Amtsgericht. Abtheilung IILI. A. Keuffel.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[10701] Bekanntmachung. Die zum Neubau eines Garnison-Gefängnisses in Posen erforderlichen Baumaterialien : ? 916 Tausend gut Aevanme Ziegelsteine, 42 Tausend Verblendsteine 1. Klasse, 139 Tausend Verblender II. Klafse, 64 Tausend Klinker, 177,81 Ifd. m Plinthengesims aus gebrannten Formsteinen nah Vorschrift und Detail- zeichnung,
7,41 lfd. m Thüreinfassung der rundbogigen Paubein angsthür, desgleichen wie vor, 18,59 sh: m Len ereinfassungen, desgleichen
— wie vor; 15,66 lfd. m Fenstersohlbänke, desgleichen wie
vor,
erner die Deetung und Verlegung des Granit- odel3, veranschlagt zu 1197 #4, sollen im Wege er öffentlihen Submission vergeben werden und aben wir hierzu einen Termin auf Dienstag, den 4, Januar 1879, Vormittags 10 Uhr, in unserem Bureau — Vordergebäude der St. Adal- bert-Kaserne hier — woselbst Bedingungen, pee nungen und Kostenanschlag zur Einficht ausliegen,
anberaumt. ; Posen, den 29. Dezember 1878. Königliche Garnison-Verwaltung.
S Submission.
Der Bedarf der für das hiesige Königliche Arrest- haus pro Etatsjahr 1879/80 erforderlihen Ver- pflegungs- 2c. Gegenstände und zwar : 1) 80,000 kg gew. Brod*, 2) 3000 kg feines Roggenbrod*, 3) 300 kg Semmel, 4) 5000 kg Weizenmehl“, 5) 125,000 kg Kartoffeln, 6) 1250 kg ord. Graupen*, 7) 100 kg feine Graupen*, 8) 4000 kg Gerstengrüße*, 9) 4000 kg Hafergrüße*, 10) 4000 kg ‘Linsen*, 11) 4000 kg Bohnen*, 12) 7000 kg Erbsen*, 13) 4000 kg Reis*, 14) 4000 kg Sauerkraut, 15) 17,000 kg frisches Gemüse, 16) 4000 Lg Rindfleisch, 17) 300 kg Hammelfleish, 18) 700 kg Schweinefleisch, 19) 800 kg Nierenfett, | 20) 600 kg Speck, 21) 1600 kg Butter, 22) * 5000 kg Salz, 23) 2000 1 Essig, 24) 500 kg Kaffee®*, 25) 8000 1 Milch, 26) 15 kg Kalb- fleish, 27) 6000 Scheffel Steinkohlen, 28) 200 Sweffel Nußkohlen, 29) 15,000 kg Stroh, 30) 1000 kg Elainfeife*, 31) 300 kg Schmier- seife, j 32) 400 kg Soda, 33) 1500 kg Eisen- vitriol,
soll im Wege der Submijsion vergeben werden.
Bott dent Ub 124.0 (7 0 2 L 12,
13, 24 und 30 aufgeführten, mit * bezeichneten Gegenständen find Proben, nach welchen ganz genau zu liefern ist, im Verwaltungebureau ausgestellt ; erenso liegen daselbst die Lieferungs-Bedingungen offen. _ Jede Offerte muß die aunsdrückliche Bemer- n enthalten, daß der Submittent von den Lediugungen Kenntuiß genommen und nah denselben resp. nah den ausgelegten Proben zu liefern sich verpflichtet, : t
Die im Bureau ausgelegten Bedingungen müssen vor Abgabe der Offerten von den Submittenten unterschrieben werden, resp, ist oin untarscchvisbenc® Exemplar der Bedingungen den Offerten beizulegen.
Tie Offerten sind gehörig verschlossen mit der Aufschrift: „Submission pro 1879/80 bis zum Donnerstag, den 9. Januar 1879, Vormittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Verwaltung einzu- reichen, und. wird ihre Eröffnung an dem vorge- nannten Tage und Stunde in Gegenwart der etwa anwesenden Submittenten im Bureau der Arrest- haus-Verwaltung stattfinden. A
Auf portofreies Ersuhen können die Lieferungs- bedingungen gegen 1 4 50 F Schreibgebühren be- zogen werden. (à Cto, 222/12.)
Elberfeld, den 15. Dezember 1878.
Königliche Arresthaus - Verwaltung.
[10539] Nassauische Eisenbahn. Submission auf die Lens von Möbel für vie Warte- säle. und Dienstlokale in dem Pprovisorischen Empfangsgebäude zu Coblenz und dem ge- meinsä;aftlichen Empfängsgebäude zu Niederlaghnstein. N
Zufolge Auftrags Königlicher Eisenbahn-Direktion hierselbst soll die Lieferung der Möbel für die oben genannten Lokale im Wege der öffentlichen Sub- mission vergeben werden.
Die Lieferung is in 4 Loose eingetheilt, und zwar: -
I. Loos: Möbel von polirtem Eichenholz für die Wartesäle IIL. und IV. Klasse,
IT, Loos: Möbel von polirtem Nußbaumholz für
die Wartesäle T, und II. Klasse,
ITI. Loos: Möbel von gefirnißtem Eichenholz und
von Tannenholz für die Dienstlokale,
IV. Loos: Lambrequins, Rouleaux, Vorhänge 2c.
__ für die Wartesäle und Dienstlokale.
Die Uebernahmsbedingungen, sowie das Verzeich- niß der zu liefernden Gegenstände sind auf dem Bureau des Herrn Eisenbahn-Bau- und Betriebs- Inspektors Altenloh in Coblenz, sowie auf dem Bureau des Unterzeichneten im Empfangsgebäude der Rheinbahn zu Wiesbaden während der üblichen Bureaustunden zur Eiusicht aufcelegt, und es können die Submissionsformulare an beiden Stellen in Empfang genommen werden.
Die Submissions-Offerten sind portofrei und ver- siegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Möbel- Lieferung“ versehen, bis zum Submissions-Termine Samstag, den 11, e 1879, Vormittags
hr, auf dem Bureau des Eisenbahn-Baumeisters Velde, im Ep ang Se der Rheinbahn zu Wiesbaden, g tg woselbst deren Eröffnung zu der angene E nen Zeit in Gegenwart der etwa erscheinenden Sub-
S A a Be Aa ri e T R r Ee E E E Ege, L N Z: S s 4 A L | i tl ( ' H n F é a S ra
5. Industrieïlo ‘Ztabliszsements, Fabriken C7 Ee A g ndel 7 ; SEn
[10377]
mittenten erfolgt.
A C E E EA E Sani i tse T Sue me S 2A A s x 2 A E R N 4 t E f i F d: S f E e F I A E A Y i i a d A S 5 E S ELZ 2A N d M » M M nz i, ; r .
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
7. Literarische Anzeigen. i 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-- 9 beilage.
, G. L. Daube & Co., E. Stlotte, & Winter, fowie alle übrigen größeren
Familien-Nachrichten.
Den Offerten sind Qualitätsmuster der zu ver- wendenden Stoffe beizufügen. - Später eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten bleiben unberüdlsichtigt. È Wiesbaden, den 22. Dezember 1878. : Der Königliche S R elde.
_Bekauntmachung.
Bei der am 10. resp. 13, d, Mt#8s.- bewirkten Verloosung der auf Grund des Königlichen Pri- vilegii vom 27. Januar 1873 Ungcern ten Obli-
atiouen der Stadt Stralsund sind folgende
ummern gezogen worden : L. von den bercits ausgegebenen Obligationen:
Litt. A, Nr. 28 über 1000 Thlr. oder 3000 Litt, B. über je 500 Thlr. : Nr. 66 74 134 289 431 446 447 und 664 ; 8 Stück über 12000 Litt, C. über je 200 Thlr.:
Nr. 60 176 185 311 359 368 401 507 593 597 652 und 889 12 Stück über 7200 M Litt, D, über je 100 Tblr.: E Nr. 46 111 114 120 138 339 553 815 870 871 912 965 976 1168 1191 1603 1652 1706 1843 1886 2035 2116 2171 2218 2267 2317 92368 2374 2398 2453 2702 2721 2723 2934
3081 3093 3094 3177 3258 und 3277 40 Stück über 12090 M
Litt, E. übcr je 50 Thlr. :
Nr. 16 57 444 495 531 585 678 697 701 713 757 771 845 897 916 941 1015 1209 und 1272 19 Stück über 2850
Ix, von den noch im ‘Depot befindlichen
Obligationen:
Litt, E. über je 50 Lhlr.:
Nr. 1303 1320 1331 1332 1333 1340 1383 1384 1397 1408 1411 1412 1413 1415 1424 1425 1426 1430 1431 1439 1454 1455 1470 1475 1476 1492 1493 1502 1506 1512 1513-1514 1515 1516 1534 1535 1540 1555 1556 1562 1566 1585 1586 1620 1662 1675 1676 16€3 1695 1718 1755 1756 1758 1763 1764 1782 1786 1787 1794 1795 1796 1811 1814 1819 1820 1864 1866 1871 1922 1935 1936 1938 1940 1951 1959 1960 2011 2012 2015 2016 2017 2018 2019 2021 2022 2023 2024 2025 2043 2044 2046 2049 2056 2057 2103 2112 2130 2132 2137. 2151 2152 2153.210904 2156 2215 2299 2246 2278 2279 2289 2293 2294 2295 und 2300 127 Stück über 19050
zusammen 207 Stück über 56100
Don Inhahorn dor ad T. aufgeführten Obli- gationen werden die leßteren zum 1, Zuli 1879 mit dem Beme:ken gekündigt, daß die in denselben verschriebenen Kapitalbeträge von diesem Tage ab, gegen Rückgabe der Obligationen nebst Talons und der nicht verfallenen Zinscoupons, auf der hiesigen Centralkasse in den gewöhnlichen Kassenstunden in Empfang zu nehmen find.
Der Geldbetrag der etwa fehlenden unentgeltlich mit abzuliefernden Zinscoupons wird von dem zu zahlenden Kapital in Abzug gebracht.
Die Verzinsung der vorstehend gekündigten Obli- gationcn hört mit dem 1. Juli 1879 auf.
Gleichzeitig wird bemerkt, daß von den— früher gezogenen Obligationen die Nummer 858 Litt, C. über 200 Thlr., welche zum 1. Juli 1878 gekündigt war, bisher noch nicht zur Einlösung präsentirt worden ist. Der Inhaber dieser Obligation wird daher wiederholt zur Abbebung des Kapitalbetrages auf zefordert.
Stralsund, den 13. Dezember 1878.
Bürgermeister und Rath.
tal Köluische Maschinenbau-Aktien-Gefellschaft.
Bei der heute stattgefundenen Oreizehnten plan- mäßigen Ausloosung der für das Jahr 1878 zu tilgenden Obligationen unserer Gesellschaft sind folgende Nummern gezogen worden: f
Nr. 7, 14, 15, 16. 138, 141. 147,184. 214.218.
1370 1414 1450 1498 1529 1575 1686 1768 1813 1925 2010 2020 2045
228, 252. 256. 305. 379. 380, 385. 391, 395. 399. F
404, 410. 416. 429. 436. 463. 489, 497. 505. 507. 509. 531. 619. 628. 658. 662. 669, 692, 698. 736. 838, 849, 859. 863. 864, 878. 894. 897, 920. 944. 954. 971. 1004, 1019. 1028. 1067: 1087; 1114 1100, 1213, 1214 1218, 1231..1933. 1204. 1283. 1294. 1326. 1420. 1439, 1441. 1449, 1452.-1471° und 1489, : Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Obli- gationen von je Thlr. 200. —. oder 4. 600. —. erfolgt vom 2. Fanrnar 1879 ab bei unserer Gesell- Os e in Bayenthal bei Cöln oder bei den ankhäusern Sal. Oppenheim jun. & Cie., B; H. Stein und bei dem A. Schaaffhausen'schen ankvereine Merten! gegen Auslieferung d.r vorbezeichneten Obligationen nebst Zinscoupons Nr. 17 bis incl. 23, sowie gegen Quittung des Obliga- tions-Inhabers, welche auf den Obligationen vorzu- nehmen ist. Gleichzeitig machen wir wiederholt darauf aufmerksam, daß aus der eilften Verloosung per 2. Januar 1877 die Obligation Nr. 68 noch nit zur Einlösung präsentirt worden ist. Cöln, 15. Juni 1878. *
Der Verwaltungsrath.
[10694] Krakau-Oberschlesische
Eisenbahn-Obligationen.
Die Einlösung der am 2, Januar k. J, fällig werdenden und der in früheren Terminen ‘ällig gewesenen Zinscoupons, sowie der verloosten Obligationen erfolgt an meiner Casse in der Zeit vom 2. bis 15. Januar k, J,, Vormittags von 9—12 Uhr,
Die hierzu erforderlichen Verzeichniss-Formulare sind unentgeltlich in meinem Comptoir in
Empfang zu nehmen, Breslau, den 29, Dezember 1878.
E. Heimann, Ring 33.
Verschiedene Bekanntma chungen. Erlediguug einer Kreisthierarztstelle. Die Stelle eines M E des Kreises Anger- münde ist durch Ableben des bisherigen Inhabers erledigt. Geeignete Bewerber wollen ih unter
_L Einreichung ihrer Zeugnisse und - eines Lebeuslaufes
bis- zum 15, Januar k. J, bei uns melden. Potsdam, den 20. Dezember 1878. Königliche Regierung. Abtheilung des Junern.
Die neu creirte Kreis-Thierarztstelle des Kreises Kroeben mit einer jährlichen Remuneration von 600 Æ und dem Wohnsiße Rawitsch ist zu bes seßen. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Ein- reihung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns “melden, Posen, den 12. Dezember 1878. Königliche Regierun Abtheilung des Junecu, Frhr. v. Massenba c.
[10597] ‘ :
Die Oberleitung des au fsecm figen Augz- baues von 5 Straßenstreken im Kreise Lüben, in einer Gesammtlänge von ca. 60 Kilom. soll cinem Techniker, welcher Piñen Wohnsiß am vorgenannten Orte nimmt, übertragen werden.
Bewerber wollen sich unter Nachweis ihrer Qualifikation und Angabe ihrer Bedingungen bei dem Kreisausschusse in Lüben melden.
[1068] Polizei-Juspector.
Die hier neu errichtete Stelle eines Polizeis Inspec:ors soll möglichst bald beseßt wroerden.
Mit derselben ift ein Anfangdue alt incl. Kleider- geld von jährlih 2109 Æ verbunden, das von d zu ñ Babe n um 150 #. bis zum Betrage von 2700 4.
eigt.
Geeignete, mit guter Schulbildung versehene, mit dem Bureau- und Executiv-Polizeidienfte gründlich vertraute civilversorgungs8berechtigte Bewerber wollen sih unter Einreichung des Lebenslaufs und ihrer Zeugni1. e balòd, spätestens bis zum 1. Februar 1879 bei uns melden.
Persönliche Vorstellung erwünscht.
öIngleichen kommt die vereinigte Polizei-Seecretair- und NRegistrator-Stelle hier zur Beseßung.
Dieselbe is mit einem Anfangsjahresgehalte von 1350 M. dotirt, das von 5 zu 5 Jahren um 150 bis zum Betrage von 1950 # steigt.
Geeignete, versorgungsberechtiate Bewerber, welche bereits in ähnlichen Stellungen beschäftigt gewesen und im Stande sind, den Polizei-Inspector im Bureau zu vertreten, wollen Meldung, Zeugnisse im Original oder beglaubigter Abschrift und Lebenslauf an, spätestens bis 1, Februar 1879 bei uns einreichen.
Sorau, den 28. Dezember 1878,
Der Magistrat.
[10702] Bekanntmachung.
Bei der biesigen städtischen Verwaltunz # ll von 1. April kat. ab die Stelle des besoldeten Siadt- raths neu beseßt werden, Das Gehalt der Stelle beträat 3000 Æ. Bewerber, welche sih in der Kom- munalverwaltung bereits bewährt haben, werden ersucht, Mrgs unter Beifügung etwaiger Zeug- nisse bis zum 5. Februar fat, an de Unter- zeichneten gelangen zu en,
Justerburg, den 24, Dezember 1878.
Dex Stadtverordneten-Vorsteher. Dr. Crueger.
[10642] Bei der dieojährigen / Preisbewerbung für kunstgewerbliche Arbeiteu
um Staatspreise wurden nachstehende Preise zuerkannt : Für einen steinernen Kamin: I, u. 111, an M. L, Schleicher, Marmor- waarenfabrik, Berlin. Il. an E, Wille & Co., Marmorwaarenfabrik,
Berlin. Für einen Pfeilerspiegelrahmen mit Stein- pappornament: 1I. an C. Röhlich, Steinpappefabrik, Berlin. N T: Vogts & Co., Möbelfabrik I, Berlin. S Für ein elegantes Regulator-Gehäuse: I. an W. Kleinerÿz, Bildhauer, Cöln. 11, an J. Brandstätevr, Möbeltischler, Berlin. TIII. an G. Wenk-l, Kunsttishler, Berlin. Für ein elegantes Photographic-Album : I, u. IT. an F. F+ Kullri.n, Albumfabrik, Berlin. TIl, an H. Manegold (N. Voorgang), Leder- waarenfabrik, Berlin. Die Beurtheilungs-Kommission. Grunow. (à Cto. 345/12.)
[10043] Ge alle übri O EEA in boster Waare Boase & Ce
‘E
ditten um Aufträge. Billigei gestali» ter Preis-Couvant gratis und franco.
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag dex Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner.
Zwei Beilagen
Berlin:
(eins{ließlich Börsen-Beilage).
zum Deutschen Reichs
M BOT
Berlin, Dienstag.
e aaa
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher auch die i Modellen, vom 11. Januar 1876, un Vie im N ZE. t
Central-Handels-Re
: Das Central-Handels-Register für das Deut i ° durch Carl Heymanns Verlag, Ss E Mauerstraße 0s anv U Be eil, Ne __auch dur die Expedition: 8W., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
Beilage | Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
den 31, Dezember
vom 25. Mai 18 gifter
63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
e
Patente.
: Patent-Anmeldungen,
Die nabjfolgend Senannten haben dic Erte.lung eines Patentes für die baneben angegebenen C'egen- stände nacgesucht. “Ihre Anmeldung hat die an-
egebene Nummer erbalten, Der Gegenstand der
nmeldung ift von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
Nr 19 496. Gerresheim & Soßn in Solingen.
Zusammenschiebbare Taschenscheere.
Nr. 19 995, M H. Duisberzg in Quedlinburg a. H., Stzinweg 68,
Verfahren zur Erzielung eigenthümlicher Effekte bei Gemälden durch deren Ueberdeckung mit Mattalas.
Nr. 21 546, Ferdinand Kämmerer in Edes-
heim (Rheinpfalz). Verbesserungen an cinem Faßvers{hluß mit Swraubventil. (Zusaß zu P. R. Nr. 3300.)
Nr. 23.029, M. S@hcithauer, Fabrikant von dage und Wurststopf-Maschinen in Berlin,
riezenerstraße 41—42,
Vorrichtung zum Wurststopfen an Fleischhack- Maschinen. :
Nr. 24 507. Jul. Wilh. Klinghammer in Braunschweig, Frankfurterstr. 36.
Apparat zum Trokenen durch ftrahlende Wärme,
Nr. 24 568. Ferdinand Fleisdihauer, V
L + Ferdinand Fleischhauez, Mechaniker in Leipzig, Sophienstr. 9. Apparat zur Selbstrettung aus Feuersgefahr.
Nr. 25 266, Gustav Seidel, Wagenbauer in Görliß.
Speichenhalter für den Radbau. _Nr. 20 790, Theodor Otto, Civil - Ingenieur, in Schkeuditß. Verbesserungen P. A: Nr. 919,)
Nr. 26 156. F. Edmund Thode & Knoop, Patentanwalte ia ODresden/Berlin, für James Cope in Farringdon Road, Middlesex, England.
Neuerungen an Druckmascbinen. é Nr. 26 3383. J. Harms & Comp, in Ham- urg. Maschine zum Zusammenna; eln von Kisten. g e 26 408, F. A. Siegliy & Co. in eipzig. Verfahren, weiße Felle in verschiedenen Ab- stufungen braun zu färben, so daß die oberen Spißen der Haare vollständig weiß erhalten bleiben.
Nr. 26 552, Richard Bredo, M.-Gladbach.
Vorrichtung, um die Wirkung der Stöße und Schwankungen auf das Belastungsgewicht des Sicherheitsventiles bei Lokomotiven aufzuheben.
Nr. 26 557. Theodor Brand, Buchhändler in
Sonneberg in Thüringen. Sprechendes Bilderbuch.
Nr. 26 587. Richard Lüders, Civil-Ingenieur und Patentanwalt in Görliß für Philipp Mayer, Civil-Ingenieur in Wien.
Fangvorrihtung für Aufzüge jeder Art.
Nr. 26 672. L. Hamel, Ingenieur in Regens- burg, Maxrimilianstr. G. Nr. 127.
Verbesserungen an künstlichen Straßenpflaster- steinen. (Zusatz. zu P. R. 2166.)
Nr. 26 920. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil-Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, Sepigerite: 124, für Rudolf Gerftl in London.
erfahren zur Präservirung von Eiern.
Nr. 27 049,. Dr. Heinrih linger in Bonn, Chemisches Institut.
Vorrichtung an Oelbehältern von Beleuchtungs- und Heizungsapparaten zur Verhütung des Ausschwitßens von Petroleum.
Nr. 27 243. Joseph Davidson in Berlin, Münzstraße s.
Zange zum Entkronen natürlicher Zähne.
Nr. 27 263. Dr. Robert Perl, Königl. Belg. appr. Zahnarzt in Berlin.
Neuerungen an künstlichen Zahngebissen. Nr. 27 521. Joh. Carl Auerbach in Dresden. Waschmaschine. Bexzlin, den 31. Dezember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Patent-Ertheilungen.
Ten nachfolgend Genannten ift ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in a E ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 4343. Elastischer Tretshemel für Näh- maschinen und andere Trittwerke,
I. W. A. Huß in Bernburg in Anhalt, vom 26. Februar 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 4344, Vorrichtung zum gleichzeitigen Drehen und Vorschieben des Bohrers an Gesteinbohr- maschinen. (Zusaß zu P. R. Nr. 511.)
. Rosenkranz und Th. Jellinghaus in Dortmund bezw. Camen, vom 5. April 1878 ab. Kl. 5.
Nr. 4345. Pseudo-parabolisher Tachometer, bei welchem der Parameter während des Ganges abge- ändert werden kann,
G. B. Wagner in München, vom 21. Mai 1878 ab. Kl. 60.
Nr. 4346. Reinigung von rohem Leuchtgas durch Ammoniakgas,
W. Goebel, Gasanstalts - Ingenieur in Hannover, | vom 26, Mai 1878 ab. Kl. 26.
an Seilbahnen. (Zusaß zu
Ingenieur in
[10712]
8. 6 des Geseßes über den Markenschus, vorgeschriebenen Bekanntma
Nr. 4347, Neuerungen an Kartoffelausrode- pflügen, R, Sa in Plagwit, vom 16. Juni 1878 ab. Kl. 45. | Nr. 4348, Brenner mit fternföcmig zusammens- | gefügten Dochten, R. Riemer, Königlicher Kataster - Controleur in Bartenstein Oft/Pr., vom 20. Juni 1878 ab. K?. 4, Nr. 4349. Apparat zum Aufnehmen von Quer- R Koch, Sek . Ko), Sektions-Ingenieur in Neunkirchen, n ua s ab. Kl 42. 9 Ÿ, + WMeuerungen an der Petroleumfael mit Saugdocht (Zusatz zu P. R. Nr 3g ! P. Schmahl in Biberab (Württemberg), vom 13. August- 1878 ab. K[. 4. Nr. 4351. Neuerungen an rotirenden Pumpen au pre iniger Kolbenbewegung (Zusaß zu P. R. L: ¿ I. Slavik in Rheydt, vom 16, August 1878 ab. Kl. 59. Nr. 4352, _Leistenapparat zum Weben von zwei oder mehr Stücken im Webstuhl nebeneinander, Hahlo & Liebreich in Bradford (England). — Vertreter: N. Lüders, Ingenieur in Görliß, vom 20. August 1878 ab. Kl. 86. Nr. 4353, Befestigung von Radreifen, &. Krupp, Gußstahlfabrik in Efsen, A P B18 2 Kl. 20, ‘ tr. . Vorrichtung zum Anbohren unter Druck stehender Röhren und gleichzeitigen Ein- {rauben von Zweighähnen, D: Penney in Stockport, Grafschaft Chester, Gngland. — Vertreter: R. Lüders, Ingenieur in Görliß, i vom 25. August 1878 ab. KL. 49. Nr. 4355, Mebrfacher Walzenstuhl mit Ent- lastung der Walzenlager und mit Kreuzdurchgang, Sh E E in Oberstraz bei uri. — Vertreter: C. Pieper in Berli Bellealliancestr. 74, P tzu vom 11. Dezember 1876 ab. Kl. 50; Nr. 4356. Automatisch figualisirendes Metall- thermometer, De, A. Lessing in Nürnberg, St. Peter, E 2 T Der S Kl: 2. r. 4301, Verfahren zur Herstellun im- mender Badeseife, E n I. Hilgers in Rheinbrohl, Un O N Kl.- 23, r. 4308. Mechanismus zum Verstellen d Sißes an Stühlen und Bänken l E I. Zeyland, Tischlermeister in Posen, vom 24. Ayril 1878 ab. Kl. 34. Nr. 4359. Ventilationsofen, J. Petersson in Landskrona (Schweden). — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. Nr. 124, vom 8. Mai 1878 ab. Kl. 36. Nr. 4360, Zeltrostfeuerung für púlverförmiges Brennmaterial, A. Godillot in Paris. — Vertreter: J, Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124,
vom 12, Mai 1878 ab. Kl. 24. Nr. 4361, Zerlegbarer Grude-Kochofen aus Thon
Sachße & Co. in Halle a./S,, : E von O nba ab: R, 06.
L + Tranéportabeler ununterbrochen arbeis tender Trocken-, Abdampf-, Scheide-, Mise An- feucht- und Däâmpf-Apparat,
I. H. Hamm in München, Barerstr. 17a./35, ait e Ges A Kl, 80.
Nr. 4363, Geschwindigkeitsmesser für Ful;rwerke,
I. Marey in Paris. — Vertreter : H. Raetke
in Verlin, Linienslraße 7, vom 23. Mai 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 4364, Kämm-Maschine,
G. Hübner in Paris. -— Vertreter: P. Barthel
in Frankfurt a. M., vom 24. Mai 1878 ab. Kl. 76.
S O D, An) eegcouBbüdse, . A. Müller, Apotheker in Sangerhausen, vom 14. Juni 1878 ab. KT1l. 30. E Nr. 4366. Entfernungsmesser, G. Bock in Gießen, vom 18: Juni 1878 ab. Kl. 42. Nr 4367. Neuerungen an Geshwindigkeits- und Zeitzeigern, J. I. Royle, Ingenieur in Manchester. — Vertreter: J. E. Thode & Knoop in ODresden- Berlin, vom 25. Juni 1878 ab. Kl. 42. Nr. 4368. Luftpumpe mit Selbstregulator zum Komprimiren von Luft, F. E in Dortmund, vom 4. Juli 1878 ab. Kl. 27.
Nr. 4369. Verbesscrungen an Luftpumpen mit Selbstregulator zum Komprimiren von Luft. (Zusatz ¿u P. R. Nr. 4368.)
&. Jüttner in Dortmund,
vom 16. Juli 1878 ab. Kl. 27.
Nr. 4370, Selkbstabs{lußventil für Wasser- leitungen,
Schäffer & Budenberg in Buckau bei
Magdeburg, vom 6. Juli 1878 ab. Kl. 85. Nr. 4371. Elektrishes Läutewerk,
E. Röschke, Uhrmacher in Zittau, vom 17, Juli 1878 ab. Kl, 21.
Nr. 4372. Neuerungen im Bau von Piano- forte's, insbesondere von. Flügeln,
Vertreter: C. F. Burchardt in Berlin W, (Mauerstr. 69),
¿vom 17. ult 1878 ab Al 51:
Nr. 4373. Zeigerapparate zum Gebrauch bei Kartenspielen, A. Behnisch, Fabrikdirektor, W. Richn, Civil- Ingenieur und E. Schubert, Eisenbahnbetriebs- Inspeitor in Görlitz,
vom 18. Juli 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 4374, ODrudsHlauhß aus Gummi
einer in eincm Stück gewebten Hanfeinlage, H. Boeger, in Firma: Frankfurter Gummi- waarenfabrik, Boeger, Köbig & Bergeon in Gelnhausen,
vom 24. Sult 1878 ab. KI. 47, Nr. 4375. Intensitäts-Mrltiplicator und De- viations-Corrector für Kompasse, I. Peichl, Linienschiffs-Licutenant in Wien. — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domfítr. 34,
vom 26. Juli 1878 ab. Kl, 42,
Nr. 4376. Kompensationsvorrihtung für Ge- stängeleitungen mit Keil- und Nuthrädern zur Be- wegungsübertragung,
R. Simouy, Civil - Ingenieur ia Berlin, Flottwellstr. 5, vom 90; JUult- 1878 ab. Kl, 47:
Nr. 4377. Kaffee-Röstapparat, O. Trossin, Civil-Ingenieur Königstr. 34,
vom 7. August 1878 ab. Kl. 82.
_Nr. 4378. Arm-, Hals- und Kopfschmuck, be- stehend aus einer Anzahl auf einen biegsamen E ee Glieder,
P. U. Baron in Paris. — Vertrzter: P. Barthel in Frankfurt a./M.,, 9 vom 9. August 1878 ab. Kl. 3.
Nr, 4379. Neuerungen an Lochwerken, Scheeren u. dergl. für Haudbetrieb,
L. Schule: in Göppingen (Württemberg), vom 11. August 1878 ab. Kl. 49.
Nr. 4380, Schüßenspindel für Webstühle,
W. Wit in Greiz i. V., vom 13. August 1878 ab. Kl. 86.
Nr. 4381. Gesc{hwind:gkeitsmesser für Eisen- bahnzüge,
L. Kayser, Ingenieur in Frankfurt a./M., Els- heimerstr. Nr. 8, vom 13. August 1878 ab. Kl. 42.
Nr, 4382. Federbrille,
E. Lessing, Optiker und Mechaniker in Ham- burg, vom 14. August 1878 ab. Kl. 42. Nr. 4383. Arparat zum Abtheilen, Zusammen- drüden und Einpacken von Medikamenten-Pulvern, J. Digue, Apotheker in Marseille. — Ver- treter: A. Kuhnt in Berlin, Kaiserstr. 31, vom 15. August 1878 ab. Kl. 30.
Nr. 4384, Wassermesser für den Hausgebrauch, D. Clément, Mechaniker in Berlin, Holz- gartenstr. 9,
vom 15, August 1878 ab. Kl, 42.
Nr. 4385. Neuerungen an Geldtaschen,
S. Loebl in London. — Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 20. August 1878 ab. Kl. 33. Nr. 4386. Deckvorrichtungen an Centrifugen, A. t in Berlin, Chausseestraße 35, vom 4. Iuli 1877 ab. Kl. 89. _Nr. 4387. Verfahren zum Bleichen der anima- S Gespinnstfasern mittelst Hydroshwefliger äure,
&: V. Kallab in Wiese b. Freudenthal. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom Le. Ult 180 ab, “Nl 8.
Nr. 4388, Neuerungen an Zündern für Hohl- geschofsse,
G. Rubin, Ingenieur, und A. Fornerod,
Dberst-Lieutenant in Thun (Schweiz). — Ver-
treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 11. September 1877 ab. Kl: 72.
Nr. 4389, Gerbverfahren mit Keratinverbin- dungen,
Rektor Dr. H. Putz in Passau, vom 7. Juni 1878 ab. Kl. 28.
Nr. 4390. Apparat zum Anzünden und Löschen von Gaslaternen ohne Rüksiht auf Anzahl und Druckhöhe,
Professor Dr. W. Klinkerfues, Direktor der Siernwarte in Göttingen, vom 2. Juli 1878 ab. Kl. 26. Berlin, den 31. Dezember 1878. Kaiserliches Pateutamt. Jacobi. [10713]
T Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Baumeister W. Weyhe in Lremen unter dem 3. April 1876 auf die Dauer von drei Jahren für den Umfang des preußischen Staates er- theilte Patent,
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach-
gewiesene Steuerungè-Vorrihtung an rotirenden
Gasfkraft-Maschinen, ohne Jemanden in der An-
wendung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.
mit
in Hamburg,
In einer badishen Wechselsache hat das Reihs-Ober-Handelsgericht, I. Senat, dur Erkenntniß vom 18. Oktober 1878 folgende wihti- ger Rechts\äße ausgesprochen: Wird von einem päteren Wechselinhaber einem nicht domizilirten
Ch. J. Th. Steinway in New-York, City. —
Wechsel ohne die Einwilligung seiner Vormänner
chungen veröffentliht werden, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reih. x: 208)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Rei cheint in d Abonnement beträgt 1 50 9 fr das Vierteljahr. S ar a ns Insertionspreis sür den Raum einer Drucfzeile 30 4.
Regel täali1, — Das — Einzelne Nummern kofien 20 4. —
E A L TUC E Bor U E Eri S Sr 7 2 a
ein Domizilvermerk beigeiügt, so hat für diese der Domizilvermerk keine Bedeutung; dieselben Are wechselrechtlich niht haftbar, wenn der Protest Mangels Zahlung nur bei dem Domiziliaten und nicht beim Trafsaten erhoben worden. Löst der D. miziliat nach dem bei ihm erhobenen Protest Mangels Zahlunz für einen der Indofsanteu ehren- “yalber den Wechsel in der irrthümlihen Meinung ein, daß der Domizilvermerk etn gültiger sei, so fann er weder wech{selrechtlich nech gemeinre{tlic einen Anspruch gegen seinen Honoraten auf Zurück- erstattuu, sciner Auslagen erbeben.
H i DWE S A E T AC O tj T E M O
Die Hamburger Denkschrift über die Ne- _ —,; form der Gewerb-2srdnung
ist. Seitens des Bureaus der Handels- und Ge- werbekammer zu Zittau nunmehr in e.rcag 170 Exemplaren an ca. 90 sähsishe und übrigens an außersäcsische (Gewerbe- und Handwerkervercir.e gesandt worden.
Ueber den Erfolg dieser Mühwaltung theilt vcr Bericht über die Sißung jener Kammer vom 4. De- zember 1878 Folgendes mit:
Son liegen von einer ganzen Reihe von gewerb- lien Vereinen Rückäußerungen vor, welche deutlich erkennen lassen, daß der Inhalt der Hamburger Denkschrift bei denselben nicht nur lebendiges Inter- esse, sondern auch im Wesentäüichen volle Zustim- i mung gefunden hat. Die meisten Vereine find in dieser Sache mit einer Gründlichkeit vorgegangen, die hohes Lob verdient.
Von den 13 deutschen Gewerbe- und Handwerker- vereinen, welch: sih bisher über die Hamburger i Denkschrift auésprachen, ist nur einer der Denk- ¿ [chriff prinzipiell entgegen getreten, der Gewerbe- | verein zu Grimma (ca. 230 Mitgl.), welcher kurz- i weg erklärte, „daß er sih ganz auf den Herzogschen ¿ Standpunkt stelle“, und damit jede Erklârung über i die einzelnen Fragepunkte ablehnte.
Von den übrigen 12 Vereinen (zu Wörth am : Main, Zwickau, Crimmitschau, Giengen a. Brenz, ¿ Bauten, Frankfurt a. Oder, Plauen i. V., Olbern- | hau, Meißen, Penig, Quedlinburg, Elstra bei } Kamenz), welche zusammen weit über 3000 Mit- t glieder vertreten, wurden die einzelnen, vom hiesi- j gen Kammerbureau gestellten Fragen zum Theil in ¡ sehr ausführlichen Denk\chriften und mit Motiven | aus dem praktischen Leben beantwortet, wie folgt:
1) Alle erklärten es für cin Bedücfniß, daß bei i der geseßlichen Regelung der gewerblichen Verhält- { nisse dem Kleingewerbe eine eingehendere Berü- j sichtigung, als bisher, zu Theil werde. { 2) Alle crklärten die Errichtung fachgewerblicher : Corporationen für ein Bedürfniß. F 3) Bezüglich der Errichtung solcher fachgewerb- : liher Korporationen erklärten 8 Vereine, daß die- selbe nicht, wie jeßt, dem bloßen privaten Zusam- } mentreten einzelner Gewerbsgenossen zu überlassen ( sei, während 1 Verein (Frankfurt a. O.) dies be- ¿ fürwortete. Außer dem soeben genannten Vereine, dem der Grimmaishe noch beizufügen wäre, erklärten alle übrigen 11 Vereine ganz im Sinne der Zittauer Gewerbekammer, daß ! zwar der Beitritt zu den gewerblihen Kors- porationen dem Belieben der einzelnen Gewerb- treibenden anheim zu geben sei, daß also eine Bei- trittsverpflihtung vom Staate niht auszusprechen sei, daß aber diese Korporationen gewisse, vom Staate festzuseßende Bedingungen erfüllen müßten, wenn sie gewisse, vom Staate ihnen einzuräumende Befugnisse ausüben woliten.
Bei diesem Stimmenverhältniß (von 11 zu 2) scheint die Annahme dieses bedeutungsvollsten Punktes Seitens der gewerblichen Vereine ziemlich gesichert !
Der Meißner Verein, einer der stärksten Sachsens, hob in feiner Motivirung besonders ‘hervor, „daß er ein freies Zusammentreten ohne inneren, geseßlichen Halt für unzweckmäßig halte. Eine derartige dürf- tige Existenz gewerbliher Korporationen sei auch jeßt möglih. Dieselbe könne aber nicht das aus- füllen, was erzielt werden solle.“
4) Dafür, daß den Gewerbsgehülfen ein Recht der Theilnahme an den fachgewerblichen Korporatio- nen einzuräumen sei, sprachen si alle 12 Vereine aus, 5 beschränkten jedoch dieses Zugeständniß. Wörth a. M. will es nur den Gewerbsgehülfen be- willigen, welche das 25. Lebensjahr überschritten haben, Bauyen will die Theilnahme nur für Fragen des Kranken- und Unterstütungskafssenwesens und sonst nach Beschluß der Korporation zugestehen, Plauen i. V. will die Gehülfen zulassen, insoweit es sih um ihre Interessen handelt, Meißen will sie nur in gewissen Fällen und für gewisse As zus lassen, Elstra will ihnen auch nur eine beschränkte Theilnahme an den Wahlen und Beschlüssen der Korporationen zugestehen.
5) Dafür, daß die fachgewerblichen Korporationen entscheiden sollten, welchen Gewerbtreibenden das Recht zur Annahme von Lehrlingen zuzuerkennen sei, sprachen sich 9 Vereine aus. Dagegen war Crimmitschau, welches aber mit den übrigen 11 Ver- einen darüber einverstanden war, daß den Korpo- rationen die Aufsicht über Lehrlingswesen und Fach- \{ulen (über leßtere event. aemein\chaftli mit den Schulbehörden) gebühre.
_6) Daß die Reichsgewerbeordnung die Uebelstände
einer zu fehr von Theoretikern, iebefoabene von Juristen beeinflußten Gesetzgebung zeige, ertlärten 9 Vereine. Der Verein zu Penig erinnerte hierbei an den Umstand, daß die Reichstagskommiission zur Berathung der Gewerbezovelle aus 19 Juristen und nur 2 Gewerbtreibenden bestanden habe.
7) Die Mittel zur Durchführung an si zweck-