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Reich3: und Staatsanzeiger Nr. 136 vom 183. Zuni 1940. S.2 E

Tcdédiit

diesen Vorschriften berücksichtigt werden darf, erweitere ich bis zu 150,— ZAM monatlih. Nach Abs. 1 dex Nummer 2 des Ersten Durchführungserlasses vom 30. September 1939 ist es zulässig, daß das Arbeitsamt erxforderlichenfalls auch zur Deckung des Mater es des Dienstverpflichteten und seiner unterhaltsberechtigten Angehörigen in besonderen Fällen eine Sonderunterstüßung zahlt, insbesondere bei Üinderreichen Familien.

Grundsäßlich muß bei der Ermittlung der Sonderunter- stüßung das Arbeitseinkommen des Dienstverpflichteten oder Gleichgestellten voll angerehnet werden. Es können jedo besondere Werbungskosten abgeseßt werden, die der Dienst- vérpflichtete oder Gleichgestellte bei seiner E Arbeit nicht hatte und die ihm nicht auf andere Weise erseßt werden (\. Abschnitt 11 Abs. 1 des Zweiten Durchführungserlasses vom 12. Dezember 1939). Wenn der Dienstverpflichtete oder Gleichgestellte durch Mehrarbeit ein höheres Arbeitsein- kommen erzielt, als er bisher an dem gleichen Arbeitsplaß gehabt hat, so. könnte die volle Berücksichtigung des Mehr- einkommens bei der. Bemessung der Sonderunterstüßung zu einer Beeinträchtigung der aas führen. Jch er- mächtige daher die Arbeitsämter, auch bei der Bemessung der Sonderunterstüßung bis zu zwei Drittel des Mehreinkommens außer Betracht zu lassen, ohne daß im einzelnen Falle fest- gestellt zu werden braucht, welcher Betrag des Mehrein- kommens durch erhöhte Arbeitsleistung erzielt worden ist. Jedoch bleibt auch in diesen Fällen die Vorschrift bestehen, daß das jeßige Arbeitseinkommen (einschl. der Mehrleistung) (brutto) und die Sonderunterstüßung zusammen nicht höher sein dürfen als das Arbeitseinkommen (brutto) vor der Dienstleistung. :

Jm übrigen bleibt meine wiederholte Weisung, daß die Arbeitsämter bei der Bemessung der Dienstpflichtunter- stüßungen im Rahmen der erlassenen Vorschriften ohne Eng- herzigkeit zu verfahren haben, unberührt (s. Abschnitt 11 Abs. 4 des Zweiten Durchführungserlasses vom 12. De- zember 1939).

TII. Begelng für die Arbeiter und Angestellten, die den ienstverpflichteten gleichstehen.

Mein Erlaß über Trennungszuschlag und Sonderunter- stüßung für Personen, die eine staatspolitish wichtige Arbeit ausüben, vom 8. November 1939 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 265, Reichsarbeitsbl. S. T 512) bleibt aufrecht erhalten. Jh weise jedoch darauf hin, daß die Gleichstellung nur für Personen erfolgen darf, die selbst eine staatspolitisch wichtige Arbeit ausüben, und bei denen ihr Verbleiben auf dem Arbeitsplax, an dem diese Beschäftigung ausgeübt wird, nach dem Gutachten des Arbeitsamts aus staatspolitischen Grün- den so wichtig ist, daß einem Arbeitsplaßwechsel nicht zuge- stimmt werden könnte. Es bleibt auch die Vorschrift grund- sätlih aufrechterhalten, daß eine Gleichstellung nicht erfolgen kann, wenn dec Arbeiter oder Angestellte seinen gegen- wärtigen Arbeitêplay {hon vor dem 1. Funi 1938 ange- treten hatte. Jedoch ermächtige ich die Präsidenten der Lan- desarbeitsämter, in Ausnahmefällen von diesem Termin ab- zuweichen, wenn die starre Festhaltung dieses Termins zu be- sonderen Härten führen würde; dies gilt auch für. laufende Fälle. Jch ermächtige fernér die Präsidenten der Landes- arbeitsämter, die Ausnahmen zuzulassen, die im leßten Saß von Abschnitt Il meines Erlasses vom 8. November 1939 vor- behalten worden sind. :

IV. Feststellung des Arbeitseinkommens. Da durch diesen Erlaß die Anrechnungsvorschriften ver-

einheitliht worden sind, ist es nicht mehr erforderlich, die bis-

herige Arbeitsbescheinigung aufrecht zu erhalten. Mein Erlaß vom 12. Januar 1940 (Reichsarbeitsbl. S. 1 37) ist daher gegenstandslos geworden und wird hiermit aufgehoben. Das Arbeitsamt benötigt jeßt zur Feststellung des Trennungs-

zushlags und der Sonderunterstüßung in der Regel das |

frühere Arbeitseinkommen, das jeßige Arbeitseinkbommen und den Betrag einer etwaigen tariflichen Trennungsentschädigung (Auslösung). Diese Beträge kann das Arbeitsamt aus den Lohnbescheinigungen (Lohnstreifen) entnehmen, die der Unter- nehmer dem Dienstverpflichteten oder Gleichgestellten ohne- dies aus\tellt. Der Arbeiter oder Angestellte hat dafür zu sorgen, daß diese Lohnstreifen rechtzeitig, spätestens innerhalb zwei Wochen nah Ablauf des Lohnzahlungszeitraums, dem für die Bewilligung und Zahlung der Unterstüßung zustän- digen Arbeitsamt zugehen (\. Abschnitt V1). Die Unterneh- mer sollen die Versendung dieser Lohnbestheinigungen an das zuständige Arbeitsamt möglichst von sich aus vornehmen. Die Lohnbescheinigung muß die Tage, a die der Lohn gezahlt worden ist, sowie die Höhe des Lohnes (brutto) genau an-

geben, außerdem den Betrag einer etwaigen tariflichen Tren-

nungsentschädigung. Reichen diese Angaben für die Sach- bearbeitung nicht aus, 1e hat der Unternehmer dem Arbeits- as auf Anforderung die weiter erforderlihen Angaben zu machen.

V. Abschlagszahlungen.

Die Vorschrift, daß das Arbeitsamt Abschlag3zahlungen zu gewähren hat (Abschnitt V de. Zweiten Durchtührungs- erlasses vom 12. Dezember 1939), bleibt unberührt. ‘Um den Lebensbedarf der unterhaltsberechtigten Angehörigen des Dienstverpflichteten oder Gleichgestellten insbesondere auch unmittelbar nah Beginn der Dienstleistung oder der Arbeits- aufnahme in allen Fällen ausreichend zu sichern, ermächtige ih die Arbeitsämter, s die ersten zwei Wochen der Dienst- leistung oder der Arbeitsaufnahme Trennungszuschlag und Sonderunterstüßung im Bedarfsfalle so festzuseßen, daß für diese beiden Wochen das Arbeitseinkommen des Dienst- verpflichteten oder Gleichgestellten auf den Trennungszuschlag und — soweit nach den Umständen des Falles gerechtfertigt — auch auf die Sonderunterstüßung nicht oder nur teilweise an- erechnet wird. Für besondere Ausnahmefälle kann der Prâä- fident des Landesarbeitsamts zulassen, daß diese Festseßung über die ersten beiden Wochen hinaus auf längstens vier Wochen vom Beginn dex Dienstleistung oder der Arbeitsauf- nahme aa ausgedehnt wird.

VI. Zuständigkeit.

Die Vorschriften über die P und über die O der. Reg blei \hnitt VI Zes weiten Durchführungserlasses vom 12. De- zember 1939). s ermähtige die Präsidenten der Landes- arbeitsämter, Zweifelsfragen, die sih bei der Durhführung

en unberührt (Ab- |

dieses Erlasses ergeben, bindend zu entscheiden, soweit die rage nicht von grundsäßlicher Bedeutung ist, Beshwerden Uber Entscheidungen der Arbeit8ämter haben ebenfalls die

Präsidenten der Landesarbeitsämter zu entscheiden.

VII. Jnkrasttreten.

Dieser Erlaß tritt mit Beginn der Lohnwoche in Kraft, in die der 1. Juni 1940 fällt. Bisherige Berber Abs von Arbeitsbescheinigungen können mit entsprechender Abände- rung aufgebraucht werden.

Berlin, den 11. Juni 1940. Der Reich8arbeitsminister. J. V.: Dr. Syrup.

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Bekanntmachung. Aus dem Vorstand der Reichs telle bie Tiere und tierische Erzeugnisse, Berlin, ist Herr Shlachthofdirektor Dr. Friedrich Wolf ausgeschieden.

Verfügung.

Auf Grund der Verorduung über die Einziehung volks- und staatsfeindlihen Vermögens im Lande Oesterreich vom 18, November 1938, Reichsgeseßbl. T S. 1620, in Verbindung mit dem Erlaß des Reichsstatthalters in Oesterreih vom 30. Mai 1939, B. Nr. SII G-406/XV11/39, betreffend der Uebertragung der Einziehungsbefugnis an die Staatspolizei, wird hiermit das - gesamte im Deutschen Reich vorhandene Vermögen einschließlih aller Rechte und Forderungen des Juden Bruno Wei ß, geb. 26. 1. 1884 zu Linz, bis 1938 in Prag wohnhaft gewesen. und seither nah Frankreih (Paris) ausgewandert, beshlagnahmt und zugunsten des Reichsgaues Oberdonau, vertreten durch den Reichsstatthalter in Linz, eingezogen. À

Von dieser Verfügung wird der Anteil des Bruno Weiß an den im Grundbuchamt des Landgerichte8s Linz unter Ein- lagezahl 1593 eingetragenen Gartenparzelien Nr. 2649/1 und 2649/3 betroffen. Als Mitbesizer an dieser Liegenschaft scheinen Konrad und Theresia Weiß mit je einem Drittel- onteil auf.

Linz, den 10. Juni 1940. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Linz. Leitsmann.

Verlust eines Sprengstofferlaubnisscheines.

Dem Landwirt Ernst Neuhaus in Hallungen ist der Sprengstofferlaubnisschein Nr. 41. vom 27. Februar 1939 verlorengegangen. Zweitschrift ist erteilt. Falls die Urschrift vorgezeigt wird, ist diese einzuziehen und dem Thür. Gewerbe- Aufsichts8amt Meiningen zu übersenden.

Weimar, den 7. Funi 1940.

Der Reichsstatthalter in Thüringen. Dex Staatssekretär -und Leiter des Thüringischen Ministextüms des Junern. F. V.: Dr. Schmidt. — Bekanntmachung.

Die am 12. Juni 1940 ausgegebene Nummer 103 des Reichsgesepblatts, Teil I, enthält:

Verordnung zur Einführung steuerrechtliher Vorschriften in

ade von Eupen, Malmedy und Moresnet. Vom 11. Funi-

Die Srzeugungsförderung in der Kriegs- | _-ernährung8wirtschaft. Eín Vortrag von Ministerialdirektor Dr. Moriz.

Auf einem Vortragsabend der Deutschen Weltwirtschaftlichen Gesellschaft sprah der Ministerialdirektor im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Mo rig, über die Auf- gaben der Kriegsernährungswirtschaft. Im Rahmen eines um- fassenden Querschnitts durch Organisation Und A der deutschen Kriegern haft zeigte er, wie Reichsminister Darré die M Lebensmittelrationierung für die wichtigsten Nahrungsmittel so aufgebaut hat, daß die N Mtb he Vor- räte und die laufende inländishe Erzeugung zur Deckung der fest- geseßten Rationen ausreichen. M Ente Zufuhren sind dann eine willkommene Verbesserung der: Ernährung. Fhr Ausbleiben kann aber niemals’ zux Katastrophe führen. Bei dieser Zielsezung ist es selbstverständlich, daß, anders als es im Weltkrieg der Fall war, vor allem die Erzeugung eine pfleglihe Behandlung erfährt

Die Anstrengungen zur Steigerung der Erzeugung kommen vor allem in der erhöhten Anwendung von Betriebsmitteln aller Art zum Ausdruck. So ist seit 1932/33 bis 1938/39 allein der schon damals nit geringe, Absay von Handelsdüngemitteln bei Stick- stoff um 91 %, bei Kali um 85%, bei Kalk um 63% und bei Phosphorsäure um 50 % gesteigert worden. Der zur Schließung

Umfang: 1/4 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 R.AÆ. Posftver- sendun [Ai bcen: 0,03 N.Æ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postsheckonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 183. Juni 1940.

; Reichsverlagsamt. Dr. Ÿ u bri ch. U Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Nummer 24 des Ministerial-Blatts des Reih3- und Preußishen Ministeriums des JFunern (heraus egeben Hm Reichsministerium des Jnnern) vom 12. Juni 1940 hat folgen n Anhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 3. 6. 40,

eichsliste d. Fachshulen, deren Abschlußzeugn. 3. Eintritt E Laufbahnen d. gehobenen ten. Dienstes berechtigen. — RdErl. 4. 6. 40, Abschlußprüfgn.- d. Heeres- U. Mor E — RdE1l. 6. 6. 40, Anrechng. v. Dienstzeiten f. Dienstverpslichtete. — Kommunalverbände. RdErl. 3. 6. 40,. Ges. üb. d. Neus- ge taltg. dt. Städte; hier: Wertzuwachssteuer. — RdErl. 3. 6. 40, Ae Kanenstéuerrtlärg. — RdErl. 3. 6. 40, Vexsorg. v. Anstalten mit Maschinenstrickgarn. — RdErl.. 5. 6. 40, Entschädig. v. ehren- amtl. tätigen Helfern bei Unfällen. Wohlfahrtspflege u. Fugendwohlfahrt. RdErl. 4. 6. 40, Adolf-Hitler-Spende d. dt. Wirtschaft. — RdErl. 6. 6. 40, Fürsorge f. Wehrdienst- U. Einsavbel@Wädigte u. ihre Hinterbliebenen. — P olizeivera waltung. RdExl. 4. 6. 40, Obdachlosenpol.; Freimachg. v. Werkwohngn. — RdExl. 5. 6. 40, Prüfg. d. Filmvorführer. — RdExl. 7. 6. 40, Aufbauzul. f. d. eingegliedert. Ostgebiete. — RdErl. 3. 6. 40, Lr g, d. seit 1918 N Angeh. d. Pol. d. ehem. Bundesrepublik Oesterreich d. udetengaues, d. Memel- landes u. d. ehem. Freistaates NEnR — RdErl. 4. 6. 40, Be- nachrichtig. d. Samilienand@. verwund., vermißt., in Gefangen- schaft geratener, verstorbener U. gefallener - Angeh. d. unif. OrdnPol. — RdEr!. 5. 6. 40, Beförderg. v. Pol.-Vo zugsbeamten. — RdExl. 5. 6. 40, 49 d. Dienstauszeihng. d. NSDAP. an d. Ordensschnalle. — RdErl. 6. 6. 40, Planm. Anstellg. v. R Dien als Pol.-A}sist. — RdErl. 7. 6, 40, Einführg. eines

ol.-Dienstpasses..— RdErl. 31. 5. 40, Geräteaus tattg. d. staatl. Pol. — RdErl. 3. 6: 40, Abgabe v. Halbsohlen. — RdErl. 3. 6. 40, Pol.-Dienstkleidg. — RdErl. 4. 6. 40 Ausmusterg. dienste E barer Pferde. — RdErl. 7. 6. 40, SYPAnw.-Lehrg. … d. SHP. d. Gemeinden. — RdErl, 3. 6. 40, Anordngn. üb. d. Bau v. 7FeUÒL« wehrfahrz. — RdErl. 3. 6. 40, LDv. 755/3 „Anweisg. f. d. Durch- iyes. d. Luftschußes in Kirchen“. — RdE1l, 4. 6. 40, II. Ausf.-

est. zu § 12 d. I. Durchf.-VO. j. Luftschußges. — RdErl. 4. 6. 40, Abblenden d. Hand- u. Taschenlampen während d. Verdunklg. — RdErl. 4. 6. 40, Abfindg. d. Men Schwestern- helferinnen u. Helferinnen im SHD. — dErl. 6. 6. 40, Form d. Eintrag. in d. Arbeitsbuh bei einberuf. lien tigen. — RdErl. 4. 6, 40, Bestattungs- U. UVeberführungskosten bei d. Pol. — RdErx!. 5. 6. 40, Brillenlieferungspertrag f. -d. Pol, d. Reiches. — O R eiten. RdErl. 4. 6. 40, Dekbl. 9 z. Dienjtanweisg. f. d. Standesbeamten. — Staatsangehörigkeit. Paß- und Ausländer- polizei. RdErl. 4, 6. 40, Verlust d. ungar. Staat rger galt durch Erwerb d. dt. Staatsangehörigkeit Ea eit). — RdErxl. 7. 6. 40, Protektoratsangehörigkeit. — ehrange- e auf S Familienunteralt RdErl. 6. 6. 40, Vorschüsse auf Sahschäden d. gewerbl. edi im freigemaht. Gebiet. — RdErl. 6. 6. 40, Fürsorge f. Wehrdienst- u. Einsay- beschädigte u. ihre Hinterbliebenen. — RdErl. 7. 6. 40, Sach- [eule ang) hier: Vorschüsse bei Fliegershäden. —

ermessungs-undGrengzsachen. RdErl. 1. 6. 40, Au3- ‘bilduñós- u. Prüfungsordtig. d. Anw. f. d. gehob. fartograph.

erziehungögang d, Kränkenpflegers. — Veterinärbver waltung. RdErl.. 5. 6. 40, Prakt. Ausbildg. d. Studierenden d. Vet.-Med. in d. Schlachtvieh- u. Fleishbeshau. — RdErl. 5. 6. 40, Vergütg. f. Vakzineimpfgn. bei d. Bekämpfg. d. Maul- u. Klauen- seuhe. — Verschiedenes. Reichsindexziffer f. Mai 1940, — Handschriftl. Berichtign. — Neuerscheinungen. — Zu beziehen dur alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag Berlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlih 1,85 NÆ für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,40 A4 für Aus8gabe B (einseitig

bedrut). E

aftsteil.

unserer Futtermittellücke besonders wichtige Zwischenfruchtbau wurde etwa in derselben Zeit um mehrere hundert Prozent er- weitert. Der Bau von Gärfutterbehältern wurde von 650 000 cbm im Jahre 1932 auf 7,5 Mill. cbm im Fahre 1938 vermehrt. Be- sonders wichtig ist die Ausdehnung der Vilhleistungäonko" e Während 1931 nur 10 % des Gesamtbestandes an Milchkühen unter Kontrolle standen, waren es 1938 57% und 1939 90 %- Dank diesen Ad d i000 ist es gelungen, die Milcherzeugung um mehrere Milliarden Liter im Fahre zu. steigern. i Die alsbald nah: der Machtübernahme eingeleiteten produk4 tionsfördernden Maßnahmen haben dann seit 1937 auf den wich- tigsten Gebieten noch die besondere Unterstüzung dur General- feldmarschall Göring exfahren. Das gilt vor allem für die Brot- etreidevorratspolitil, für den D oieltols der durch die Preîs- bexabsegund im Jahre 1937 in beispiellosem Umfang gesteigert wurdé, und für die Besserung der E aus- eigener Kraft. Dabei ist vor allem an die Hebung der Milch- und, Butter- erzeugung sowie die Vermehrung des Oelsaatenanbaues- dur Preisbesserungen für Milh und Otlsaaten zu denken.

Ministerialdirektor Dr. Moriy berührte dann auch Einzel- [ragen der Ernährungswirtschaft. Er zeigte, wie man heute arauf bedacht ist, niht nur für die nötigen Nahrungsmengen zu rge sondern vor allem auch die erforderlichen Vitamine und onstigen Schußstoffe zur Verfügung zu stellen.

C

Berlin, 12. Juni. Preisnotierungen für Nahrungs= mittel. (Verkaufspreise des Lebensmittelgroß- handels für 100 Kilo frei Haus Groß - Berlin.) [Preise iv Reichsmark]. Bohnen, weiße, mittel §) 57,50 bis 58,30, Linsen, fäferfrei §) 65,30- bis 66,20 und 70,85 bis 71,00, Speiseerbsen, §nland, gelbe §) 56,00 bis 657,40, Speiseerbsen, Ausland, gelbe §) 57,25 bis 58,00, Gesch. glas. gelbe Erbsen, ganze §) 96,75 bis 57,00, Gesh. glas. gelbe Erbsen, halbe §) 47,65 bis 48,00, Grüne Erbsen, Ausland 57,00 bis 58,00, Reis: Rangoon § *) 25,50 bis 26,50, Saigon, ungl. § *) 26,75 bis 27,75, Ftaliener, ungl. § *) 30,50 bis 31,50, Bruchreis 22,60 bis 24,00, Buhweizengrüße —,— bis —,—, Gerstengraupen, grob, C/4 37,00 bis 38,00 f), Gersten raupen, Kälber- zähne, C/6 *) 34,00 bis 35,00 f), Gerstengrüge, alle Körnungen *) 34,00 bis 35,00 }), Haferflocken [Hafernährmittel] *) 45,00 bis 46,00 f), Hafergrüße [Hafernährmittel] *) 45,00 bis 46,00 Þ) Kochhirse » 8 —,—, Roggenmehl, Type 997 24,55 bis 25,90, Weizenmehl, Type 812, Fnland 35,05 bis —,—, Weizen- prieß, Type 450 39,66 bis —,—, Na U hohfein 36,65

is e, lose Zucker Melis (Grundsorte) 67,90 bis —,—, Roggen-

—— b13 —,—

kaffcee, lose 40,50 bis 41,50 +) Gerstenkaffee, lose’ 40,50 bis. 41,50 4), álgtasses, U 45,00 bis 46,00 4), Röstkaffee, Brafil Superior - bis Extra Prime §) 849,00 bis 878,00, Röstkaffee,

Zentralamerikaner §) 458,00 bis 582,00, Kakaopulverhaltige Mischung 130,00 bis 156,00, Tee, deutsch 240,00 bis 280,00, Tee, südchines. §) 810,00 bis 900,00, Tee, indisch §) 960,00 bis 1400,00, Sultaninen, Perser 98,00 bis 105,00, Mandeln, süße, hand- gewählte, ausgewogen —,— bis —,—, Mandeln, bittere, hand- ewählte, ausgewogen —,— bis —,—, Kunsthonig in !/» kg- ackœungen 70,00 bis 71,00, Bratenschmalz 183,04 bis —,—, Roh s{hmalz 183,04 bis —,—, Dtsh. Schweineshm. m. Grieb. 185,12 bis ——, Dtsch. Rindertalg in, Kübeln 111,60 bis —,—, Spe, geräuchert 190,80 bis —,—, Markenbutter in Tonnen 331,00 bis —,—, Markenbutter, gepackt 335,00 bis —,—, feine Molkerel- butter in Tonnen 323,00 bis —,— feine Molkereibutter, gepadckt 327,00 bis —,—, Molkereibutter in Tonnen 315,00 bis —,—- Molkereibutter, gepackt 319,00 bis —,—, Landbutter ‘in Tonnen 299,00 bis —,—, Landbutter, gepackt 303,00 bis —,—, Allgäuer Stangen 20 9/6 130,00 bis 138,00, echter Gouda 40 9% 190,00 bis —,—, eter Edamer 40 9%/%_ 190,00 bis —,—, bayer. Emmen- taler (vollfett) 270,00 bis 275,00, Allgäuer Romatour 20 %/o 152,00 bis 158,00, Harzer Käse 100,00 bis 110,00. 5) Nach besonderer Anweisung verkäuflich. ; 9 Nur für Zwecke der menschlichen Ernährung bestimmt. Die zweiten Preise verstehen sich auf Anbruhmengen.

Dienst. — Volksgesundheit. RdErl. 7. 6. 40, Berufs

Ir. 136

Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

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r %

pp S #:1

Berlin, Donnerstag, den 13. Funi

7. Aktien- gesellschaften.

[13221].

Mannheimer Versicherungs __gesellschaft, Mannheim. Einladung zur sechzigsten ordent- lichen Hauptversammluug der Mann-] heimer Versicherungsgesellschaf auf Samstag, den 29. Juni 1940, mit- tags 121, Uhr, im Gefelkschaftshans Mannheim, Werderplay 3/4. t

Tagesordnung :

1. Vorlage des Jahresabschlusses mit

dem Bericht des Ausfsichtsrates.

2, Entlastung des Vorstandes und Auf-

sichtsrates.

3, Beschlußfassung über die Verteilung-

des Reingewinns.

Die Stimmkarten sind erhältlich bei

der Gesellschaft, ferner bei der Deut-

chen Bank, der Commerz- und.

rivat-BVanfk, der Dresduex . Bant und deren Zweigstellen.

Mannheimer N ‘

Versicherungs gesellschaf#t. ;

er Vorstand.

[13220]. | Einladung ' zu der am Freitag, dem 5. Juli 1940, 12 Uhr, in einem Sißungssaal der" Dresdner Bank, Berlin W 8, Behren-" straße 35/39, stattfindenden außeror- dentlihen Hauptversammlung. Einziger Punkt der Tagesordnung: Wahl zum Aufsichtsrat.

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche spätestens am 2. Juli 1940 ihre Aftien oder den darauf lautenden Hinterlegungsschein der Reihs8bant (mit Sperrvermerk) oder einer zugelassenen Wertpapiersammel- bank oder einer anderen Bank oder eines deutschen Notars bei der Gesell- schaft einreichen.

Berlin, im Juni 1940. i Deutsche Schiffspfandbriefbank Aktiengesellshaft. Richter. Hirte.

[13281]. Vekanntmachun g.

Betr. 6% (8%) Teilschuld verschrei- _bungsanleihe der Bayerische Aktien-Bierbrauerei Aschafsenburg, Aschaffenburg,

__ vom Jahr 1926.

Gemäß § 4 Absatz 3 der Anleihebedin- gungen geben wir bekannt, daß für das Jahr 1941 außer der planmäßig zu be- wirkenden Tilgung in Höhe von K. 32500 Teilschuldverschreibungen eine zusäßliche Auslosung im Betrage von nom. Reichs- mark 200 000,— Teilschuldverschreibungen erfolgen soll und somit insgesamt nom. 232 500,— Teilschuldverschreibungen zur Auslosung gelangen, die mit einem Zu- {lag von 2% des Nennbetrages am 1. Juli 1941 zurückgezaHh\lt werden.

Aschaffenburg, den 11, Juni 1940.

Bre Aftien-Bierbrauerei

schaffenbvurg. Der Vorstand.

4

[13257]. Eisenbahn-Gesellschaft ___ Stralsund-Tribsees. Die Aktionäre der. Gesellschaft werden. zur ordentlichen Hauptversammlung am 8. Zuli 1940, 1214 Uhr, in Berlin- Wilmersdorf, Mecklenburgische Straße 57, eingeladen. Tagesordnung : 1, Vorlage des Geschäftsberichtes und. der Bilanz und Gewinn- und Ver- lustrechnung des Jahres 1939 nebst Bericht des Ausfsichtsrates. . 7 2, Verwendung des Gewinnes de Jahres 1939. R 3. Entlastung des Vorstandes und Auf-- sichtsrates. Wegen der Hinterlegung der Aktien. wird auf § 20 der Satung verwiesen. Die Hinterlegung kann auch bei der Verliner Handels-Gesellschaft, Verlin, oder bei der Reihs-Kredit-Gesellschaft A.-G., Berlin, erfolgen. Berlin, den 12. Juni 1940.

Der Aufsihtsrat. Dr. Drewes. | [1

[13227]. Vayernwert-: A.-G., Mittlere ZFsar A.-G. Walchenseewerk A-G,

Auslosung der Schuldverschreibungen

der 5% igen (früher 41,% igen)

Vayerisczen Elektrizitäts anleihe

der Bayernwert A.-G.* und der

5% igen (früher 41,% igen) Baye-\

rishen Großwasserkrafstanleihe der

Mittlere Fsar A.-G. und Walchen-

seewerkt A.-G. vom Jahre 1921.

Die für das Jahr 1940 vorzunehmende Auslosung der Schuldverschreibungen unserer obengenannten Anleihen findet am Montag, den 1. Juli 1940, vor- mittags 9 Uhr, in unserem Auftrag durch die Bayerische Staatsschuldenver- waltung in deren Dienstgebäude in Mün- hen, Königinstr. 17, Sißungssaal im Erd- geschoß, öffentlich statt.

Das Ergebnis der Ziehung wird im Deutschen Reichsanzeiger und im Völ- kischen Beobachter (Münchener Ausgabe) veröffentlicht,

[13271] Bad Wildunger Heilqu. A. G. Königsquelle, Bad Wildungen.

uli verschoben worden. Der Vorstand. - Dr. de Haan. Kohl.

[13250]

Kraftloserklärung.

anzeiger vom

bisher nit zur Zusammenlegung ein-

Zahl eingereicht wurden, die den Umtausch

gestellt worden sind, für kraftlos. Köln, den 12. Juni 1940. Westdeutsche Kaufhof Aktien gesellschaft.

[13278 Einladung

zur S3, ordentlichen Hauptversamm-

lung der Aktionäre dev Afktien-Zuckerfabrik Vechelde

am Dienstag, den 2. Juli 1940,

16 Uhr, in der Gastwirtschaft des

Herrn Friy Geldmacher, Vechelde.

Tagesordnung:

1, Aktienübertragungen,

2. Vorlegung des Geschäftsberichtes und Geschaftsabschlusses am 31. Mai 1940 und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.

3. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates.

4. Verke des Bilanzprüfers.

5. Verschiedenes.

Vechelde, den 10. Funi 1940.

Vorstand der Afktien- Zuckerfabrik Vechelde. Alex Heinedcke, Vorsiger. Alfred Bohnhorst. Heinrich Meyer. Heinrih Meyerhoff. Heinrich Meier.

[13279]

Hessische Landes-Hypothekenbank Aktiengesellschaft, Darnistadt. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu dec am Samstag, den 29, Juni 1940, vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude, Darmstadt, Paulusplaß 1, stattfindenden ordent- lichen Hauptversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1. Vorlage des Jahresabschlusses, des Geschäftsberihts des Vorstands und des Berichts. des Aufsichtsrats

für das Geschäftsjahr 1939. Beschlußfassung übex die Verteilung des Reingewinns. 3. Entlastung des Vorstands und Auf- 4

D

sichtsrats. . Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1940. Darmstadt, den 11, Funi 1940. -Der Vorstand. Dr. Bau sch.

| [13224]-

___ Voltsbank Füssen A.-G.

Die Aktionäre werden zu der am 8. Juli 1940, nachmittags 2 Uhr, im Hotel „Alte Post“, Füssen a. L., statt-

| findenden ordentlichen Hauptver-

sammlung eingeladen. Tagesordnung: 1, Vorlagé des CEeschästs- und Auf- sichtsratsberichts und des Jahres8- - œæbshlusses per 31. 12. 1939.

verteilung. 3. Entlastung von Vorstand und Auf- sichtsrat. 4, Wahl des Bilanzprüfers. Zur Teilnahme müssen die Aktien bis R 3. Juli 1940, nachm. Uhr, bei unserer ‘Kasse hinterlegt werden. Der Vorstand.

3096].

Dis Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, dem 8. Juli 1940, 18 Uhr, im Sitzungssaale der Gesellschaft in Hamburg, Adòlphs3play Nr. 8, stattfindenden zwei-

7 undzwanzigsten Hauptversamms-

lung eidgeladen. Tagesordnung: 1. Vorlage des Jahresabschlusses (Bilanz “ nebst ‘Gewinn-* und Verlustrehnung) und des Geschäftsberichtes für das " Geschäftsjahr 1939 mit dem Bericht des Ausfsichtsrates.

2, Beschlußfassung über die Genehmi- gung der Vorlagen sowie über die Entlastung des Vorstandes und Auf- sichtsrates. )

3. Wahlen zum Aufsichtsrat.

Stimmberêchtigt sind die Aktionäre, die

spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Hauptversammlun ihre Teilnahme dem Vorstand schriftli angezeigt haben.

Hamburg, den 10. Juni’ 1940. Hamburger Allgemeine

Versicherun gs- Aktiengesellschaft.

Miinchen, den 8. Juni 1940, Der Vorstand.

Der Aufsichtsrat. Edgar Schnell, stellv. Vorsiher.

Unsere diesjährige Hauptversamm- | nerstag, den 1. Au ust 1940, vor- | Volksbank Guhrau oder der Kreis- Gg ist um eine Woche, also auf den | mittags 11 Uhr, bei enke „Landhaus“ | sparkasse Guhrau spätestens am

Unter gun auf die im Reichs-| 2, Aenderung des § 9 der Saßung, be- . Oktober 1937, 5. Novem-

\ ber 1937 und 4. Dezember 1937 erfolgten Androhungen erklären wir hiermit gemäß § 179 des Aktiengeseßes diejenigen über | ihre Aktien bei der Gesellschaft, einem non. A. 1909,— und nom. A 100,— lautenden Aktien unserer Gesellschaft | [12703].

bisher nit zue Zusammenlegung ein- Süddeutsche Telefon-Apparate-, Kabel- und Drahtwerke

gereicht worden sind bzw. nicht in einer in neue Aktien ermöglichte und den Um-

tauschstellen niht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Vcrfügung Vortrag

2. Beschlußfassung über die Gewinn- |

T A alie E 2 fp F K L A N : F; ti n 2 A Tee i Mid S 8, k ec B L A A M o: Na L dic 4 O: ZU/P C eiz, : T Lende A A

1940

[13204]. Einladung Notar, der Dresdner Bank, Berlin, ur außerordentlihen Hauptver- | und deren Filialen Breslau und sation unserer Aktionäre für Don- | Glogau sowie in Guhrau bei der.

dritten Tage vor der Hauptver- Tagesordnung: sammlung hinterlegt haben und dies

1. Neufassung des § 4 der Saßung, ins- | durch Hinterlegungsschein nachweijen.

besondere Umtausch der bisher auf | Guhrau, den 10. Juni 1940.

R A 20,— lautenden Aktien in Aktien Mühlenwerfe Guhrau

über je R.A 100,—. Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. von Bredow, Waffendorf. Der VorstanD.

Horeyseck. Dr. von Unruh.

zu Guhrau.

treffend die geseßliche Vertretung der Gesellschaft. : Stimmberechtigt sind die Aktionäre, die

Aktiengesellschaft TEKADE, Nürnberg.

Vilanz per 31. Dezember 19539.

Zugänge | Abschreibg. | Stand am l. 1. 1939. 1939 1939 31. 12. 1939 Aktiva. A M A A E K N

Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit: a) Geschäfts- und Wohn- | ébaubent . ¿é 109 676/77 — — 9 300—| 100 376/77 b) Sabrikgebäuden und | anderen Baulichkeiten 668 17981 92 371/60 33 446/60| 727 10481

Unbebaute Grundstücke . 20 000 —L - — — — 20 000 — Maschinen und maschinelle i AUlägen. e as 1|—| 506 872/13] 506 872/13 1|— Werkzeuge, Betrieb3- und | Geschäftsausstattung . 1 |—— 70 492/80 70 492/80 1|— S e 1|-— 72 377/23 72 377/29 1|— Patelle 4 Qs e e é 2E 6 000/— 6 000|— 2 — 797 861/58| 748 113/76| 698 488 76| 847 486 58 Beteiligungen « s o « - 5 002 —| — E A 5 002 |— 802 863/58] T48 113/76} -698 488/76) 852 488/58 Umlaufvermögen: Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe « « « 1829 575,67 Halbfertige Erzeugnisse « « « « « «- « 1651 791,06 Fertige Erzeugnisse . « « «e e e e e « 327 002,97 | 3808 369/70 Se OPIEE a e S i eee 77 824/19 Steuergutscheine „ « e. o. - Ee 581 751/77 Hypotheken . . . . . . . : d: Dit S 10/2/40 . . S 26 037/75 Von der Gesellschast geleisteté Anzahlungen . 1 659/50 Forderungen auf Grund vón Warenlieferungen und Leistungen. «w@# « 2 736 233,30 Forderunyen an nzernunternehmen . 132 447,98 Forderungen aus Krediten nah F 80 . 18 000,— Sonstige Forderungen «o... 64 641,55 | 2951 322/83 Wechsel. «ote ets n C E N 11 730/59 Kassenbestand einschließlich Reichsbank- und Postscheck- guthaben . . . S S ea ss es 015 52 193/65 Andere Bankguthaben . «oooooooooo 148 542/98] 7 659 432/96 Posten, die der Rehnungsábgrenzung dienen... 20 42191 S. 8 532 343/45 Passiva. | E Grundkapital 0D: S D 00A 0E S 3 000 0090 '— Rülagen :

1. Geseßliche Rüklage . «e s eo oco ao ooo 300 000|— 2. Andere Rücklagen: a) Werkerneuerung und Forshung « « 655 000,— b) Neubauüberteuerung « « « « « « « 2950 000,—

6) SOidé «e e. Le 0 6 240 000,— 1 145 000/— 1 445 000|— Wertberichtigung zu Posten des Umlanf3vermögens: L fUN Ote, se n s O ao 937 272/02 2. für Warenforderungen . . - . « E e 139 219/15] 1 076 491/17 Rüefstellungen für ungewisse Schulden H 1 549 570/51 Sozialer Fonds „ooooooooooo ooo 105 641/57 Verbindlichkeiten:

Anzahlungen von Kunden -. e - «oooooo 630/35 Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen

E S C D é 456 089/31 Verbindlichkeiten gegenüber Konzernuntexnehmen . 484 658/87

Sonstige Verbindlichkeiten. « « « «e. « - « « « | 138 313/67] 1079 692/20

Reingewinn: 1. Vortrag aus Vorjahr « «o o. 19 65777

2. Jahresgewinn 1939 «a. ooo. 256 290/23] 275 948|—

8 532 343/45 Gewinn- Und Vexlustrechnuüng zunt 31. Dezember 1939.

Aufwendüngén. RA S Löhne und Gehälter «e e ooooooooooo ooo e e | 3390 710/19 Soziale Abgaben . . . . E E E e iva a 219 545/28

Abschreibungen auf das Anlagevermögen . «ooo. 698 488/76 Zinsen, soweit sie die Ertragszinsen übersteigen . .. 13 708/62 Steuern vom Einkommen, vom-Ertèag und Vérmögen. . . . . . | 1277 346/02 Beiträge an geseßliche Berúfsvertretungen „eo eee 16 065/84 Reingewinn: 1. Vortrag aus“ Vorjahr... es 19:607,77

2. Jahresgewinn 1939 „ « « « « « e « « 256 290,23 275 948 |—

gbiriimaaiene | mas 5 891 81271

Gewinnvortrag aus Vorjahr. . . .. E E Se 19 65777 Au3weispflichtiger Rohüberschuß . . . . . . . . . . . . . . . . 5 592 436 84 Außerordentliche Erträge « «ooooooooooo 279 718/10

5 891 81271

: Der -Vorstand. Der Aufsichtsrat. Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflihtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften. Berlin, den 27. Mai 1940.

Deutsche Revisions- und Treuhand- Aktiengesellschaft.

Dr. Adler, Wirtschaftsprüfer. Dr. Karoli, Wirtschaftsprüfer. Jn der Hauptversammlung am 29. Mai 1940 wurde das ausscheidende Auf- sicht3ratsmitglied Dr. Georg Zapf wiedergewählt. Direktor Werner Rößler ist aus dem Vorstand ausgeschieden und in den Aufsichtsrat gewählt worden. Jn den Vorstand ist Herr Direktor Georg Steven als stellvertretendes Vorstandsmitglied berufen worden. Der Aufsichtsrat seßt sich nunmehr wie folgt zusammen: Regierungsbau- meister a. D. Fri Lehmann, Generaglhirektor, Köln, Vorsißzer; Dr.-Jng. e. h., Dr. phil. h. c. Georg Zapf, Weßling (Obbay.), stellv. Vorsiber; Dr.-Jng. e. h. Aloys Meyer, Generaldirektor, Luxemburg; Werner Rößler, Direktar, München. Der Vorstand besteht nunmehr aus den Herren: Dr. Konrad Goes, als Vor- siger, Nürnberg; Dr. Gustav Wienstein, Nürnberg; Georg Steven, Nürnberg.

[12938]. Schlesische Industriebau Lenz & Co Aktiengesellschaft. Bilanz per 31. Dezember 1939.

Bestände. RMA. 9 Anlagevermögen: Maschinen, Werkzeuge, Be- triebs- und Geschäfts- inventar . . 150 000,— Zugang . . 341 505,57

191 505,57

Abgang . . 33 202,—

T58 303,57

Abschreibung 308 303,57 150 000|— Kurzlebige Wirtschasts-

güter 1

DeE i Zugang „ . 129 946,33 129 947,33 Abschreibung 129 946,33 1|— Beteiligungen. . . «- + « S Umlaufvecrnögen: Bau- und Betriebsstoffe . 44 894 40 Werthapiele « «e ao S 7 000 /— Steuergutschein2T „ « -+ 463 686/15 Steuergutscheine IT „. 187 104.02 Von der Gesellschaft gelei- | stete Anzahlungen . . - 63 730/56

Forderungen auf Grund von Lieferungen und Lei- stungen:

aus abgerehneten Bauten . . 228 156,44

aus noch niht abgerehne- ten Bauten 272 842,14 500 998/58 Forderungen an Konzern- gesellshaslm «s + 245/99 E ate 88 750/35

Kassenbestand einschließlich Guthaben bei Notenban- fen und Poftsheck . . 37 477/13

Andere Bankguthaben . 216 396/92

Sonstige Forderungen „ « 6 713/95 1 767 000/05 Verbindlichkeiten. | Grundkapital 4e 500 000 |— Reservefonds . - - «- . 30 000 — Rückstellungen . - « - - 340 632/56 Verbindlichkeiten auf Grund von Waren- lieferungen und Leistg. 100 525/33 gegenüber Konzerngesell- | ael a se s s 2s ‘e 976/80 S ide e U Maires 723 445/59 Posten, die der Rechnungs=- abgrenzung dienen. « - 13 020|— Gewinn: Vortrag aus 1938 . . . 15 877,70 Gewinn in | 1939 . . . 43 222,07 59 099/77 1 767 000/05

Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1939.

Aufwendungen. RM [5 Löhne und Gehälter . » .- 4 2613 277/86 Soziale Abgaben , « e - 278 056/36

Abschreibungen . « «« - 438 249/90 Zinsen, soweit sie die Er-

tragszinsen übersteigen . 2 560/71 Besibsleue S 106 329/76 Beiträge an Berufsvertre-

Hngo « S os s ee 10 154/25 Freiwillige soz. Leistungen 38 815/31

Akle übrigen . Aufwendun=- gen mit Ausnahme der Aufwendungen für Röh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 359 535/89 Gewinn:

Vortrag aus

1939 … .. 15877,70 Gewinn in : 1939 . . . 43 222,07 59 099/77

Gewinnverteilung: Reservefonds 10 000,— 8% Gewinnan-

teile auf R

500 000,— Ak- tienkapital. 40 000,— Vortrag auf neue Rechnung 9 099,77 59 099,77 — 3 906 079/81 Erträge. | Gewinnvortrag . . « « + 15 87770 Erträge aus Bauten, ab- züglih Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Be- triebs\stoffe . . . .- . 1/3833 60681 Außerordentliche Erträge |__56 595/30 3 906 07981

Breslau, im Mai 1940. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

Nah dem abshließenden Ergebnis meiner pflihtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Fahres- abschluß erläutert, den geseßlihen Vor- schriften. i Breslau, den 25, Mai 1940. Dr. Nels, Wirtschaftsprüfer.

Der Aufsihtsrat besteht aus den Herren: Vorjsißer: Direktor Karl Hinder, Berlin-Wannsee, Stello. Vorsißer: Di-

rektor Otto Grub, Berlin-Wilmersdorf, Direktor Hans Otto, Berlin-Zehlendorf.

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