Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 146 vom 25. Juni 1940. S.2
. Schüftan, Wanda Sara, geb. Grünpeter, geb. am
95. 8. 1895 in Laurahütte, D. S., f Schwarz, Gabriel Kurt, geb. am 13. 8. 1879 in _ Breslau, E E Schwarz, Lina Marie, geb. Studzinski, geb. am 30. 8. 1883 in Bromberg, | : Schwarz, Heinrich Josef, geb. am 28. 3. 1911 in St. Jngbext/Saax, S Stein, Günther Egon Oswald, geb. am 22. 4. 1900 in Berlin-Schöneberg, : Stein, Jrene Marguerithe, geb. Gautenheim, geb. am 21. 7. 1898 in Grabs (Kanton St. Gallen/Schweiz), Stern, Erich, geb. am 21. 7. 1898-in Aachen, : Stern, Jda, geb. Markus, geb. am 24. 6. 1894 îin Essen, f E Stern, Hans Fsrael, geb. am 15. 5. 1907 în Berlin, Stern, Rose-Marie Sara, geb. Czellißer, geb. am 23. 12. 1907 in Berlin, i G Stern, Michael ZFsrael, geb. am 28. 8, 1935- in London, j Stern, London, : S Sternberg, Hans JFsrael, geb. am 25. 6. 1890 în Bresla:x, Sternberg, Gertrud Sara, geb. am 18. 6. 1893 in Breslau, _ Sternberg, Zlse Sara, geb. am 14. 11. -1917 in Breslau, :
_ Sternberg, Eva, geb. am 14. 6. 1919 în Breslau,
2, Stern feld, Max, geb. am 16. 4. 1878 in Halle/ Saale, / i Sternfeld, Helene“ Sara, geb. Kraft, geb. am 15. 9. 1888 in Magdeburg, j Sternschein, Leo, geb. am 5. 6. 1899 in Linz/ Donau, N Sternschein, Hilde, geb. Friedländer, geb. am 14. 6. 1911 in Klagenfurt, j Traube, Kurt Conrad, geb. am 19. 7. 1887 in Berlin,
. Traube, Liesbeth, geb. Raykowski, geb. am 22. 4. 1899 in Schippenbeil,
Traube, Eva, geb. am 21. 10. 1922 in Berlin- Wilmersdorf,
Trau be, Werner, geb. am 13. 9. 1926 in Berlin- Wilmersdorf,, i , Unger, Hans-Joachim, geb. am 27. 3. 1911 in Schwiebus (Kreis Züllichau),
Wachsner, Friy Jsrael, geb. am 27. 2. 1889 in Trebnitz/Schlesien,
2 Wach sner, Edith, geb. Pinkus, geb. am 9. 5. 1903 in Kattowtß,
Wachs8ner, Gabriele, geb. am 16. 12. 1935 in Breslau,
54. Weber, Röschen Sara, geb. Berges, geb. am 4. 5. 1885 in Lübeck, Weber, Kurt Fsrael Wilhelm, geb. am 21. 2. 1920 in Hörde/Westfalen, Weber, Edith Sara Bertha, geb. am 31. 12. 1921 in Höorde/Westfalen, s Weiler, Erich, geb. am 12. 6. 1909 in Bad Kreuznach, Weimersheimer, 1890 in Fchenhausen, :
_ Weinbagum, Hugo, geb. am 28. 9. 1883 in Goldap,
_ Weinbaum, Hildegard, geb. Goldstein, geb. am 5. 9, 1902 in Eisleben,
. Wendriner, Martin Fsrael, geb. am 22. 6. 1882 in Breslau,
Wertheim, Berta Sara, geb. Kaßenstein, geb. am 27. 8. 1863 in Eschwege,
. Westheimer, James, geb. am 10. 11. 1891 in Hamburg, i
. Westheimer, Grete Sophie Eva, geb. Hartmann, geb. am 3. 4. 1896 in Hamburg, i
. Westheimer, Lisa Rebecka, geb. am 8. 10. 1920 in Hamburg,
. Westheimer, 1922 in Hamburg, -
. Wol f, Max, geb. am 1. 2. 1897 in Hamburg, :
. Wol ff, Adele, geb. Ansbacher, geb. am 2. 9. 1872 in Fürth/Bayern.
Berlin, den 20. Juni 1940.
Der Reichsminister des Funern. J. V.: Pfundtne r.
Thomas Fsrael, geb. am 16. 10. 1937 in
geb. Karfunkelstein,
Paul Fsrael, geb. am 6. 11.
Peter Ferdinand, geb. am 24. 6.
Bekanntmachung zur Verordnung vom 14. Juni 1940 über Zinsermäßigung und Währungsumstellung bei - den - Ländex- und pee oe u den Reichsgauen der tmarfk.
Auf Grund der mix mit § 14 der Verordnung vom 14. Juni 1940 über Zinsermäßigung und Währungsum- stellung bei den Länder- und Gemeindeanleihen in der Ost- mark (RGVl. 1 S. 895) erteilten Ermächtigung weise ich die huldnerischen Länder und Gemeinden ‘in der Ostmark an, en Fnhabern der Schuldverschreibungen, welche auf Währung lauten, Zusaßentschädigungen zum Ausgleich von Härten hei der Währungsumstellung - unter folgenden Vor- ausfseßungen zu gewähren:
Der Härteausgleich wird an natürliche und juristische ersonen gewährt, die weder Fuden sind nohch geseßlich als uden gelten (8 5 der Ersten Verordnung zum Reichsbürger- eseß vom 14. November 1935, RGBl, 1 S. 1333, Geseßblatt
für das Land Oesterreih Nr. 150/1938) und E 8 13 bs. 2 der Verordnung gemäß den Antrag auf mtausch ibrer Stüe stellen, sofern sie a) am . 14.‘ April 1938 ihren Et, (Siß) oder dauernden Aufenthalt im ehemaligen Lande Dester- reich hatten, | b) ihren Wohnsiß (Siß) oder dauernden Aufenthalt pr Zeit L Antragstellung im “ Deutschen Reich aben,
c) am 14. April 1938 Eigentümer der zum Umtausch eingereichten Wertpapiere waren. Die Höhe des Allgemeinsaßes für den Härteausgleich wird wie oli festgeseßt: |
emde-
Härte- ausgleich für je 100 Währungs8- einheiten
RM 20,—
Bezeichnung der Anleihe Währung
2%, ige bzw. 4%ige Schweizer Schweizer Franken Schuldverschreibungen Franken der Stadt Wien vom Jahre1931
6% iges Golddollaranlehen der Nordameri- Stadt Wien vom Jahre 1927 kanische
__ Dollar
4 °/, iges Niederösterreichisches Jn- Französ. 2,50 vestitionsanlehen für Eisenbahn- Franken zwecke vom Jahre 1911 )
71/,%/, ige Golddollaranleihe des Nordameri- Landes Niederösterreih vom fkanische Jahre 1925 Dollar
3% ige bzw. 7!/,%ige Anleihe der Schweizer Stadt Salzburg vom Jahre 1925 Fraüûken
6% ige Anleihe des Landes Vor- Schweizer arlberg vom Jahre 1929 . Franken
5% ige (früher 6%ige) Anleihe Schweizer der Landeshauptstadt Bregenz Franken vom Jahre 1929 :
5% ige (ursprünglich 6% ige) An- leihe der Stadt Dornbirn vom Fahre 1926
8%ige Grazer Stadtänleihe vom Jahre 1924 s
100,—
100,—
18,— 18,
18,
Schweizer 18,—
Franken Nordameri- 90,— kanische Dollar
Der Härteausgleich wird mit dem vollen Entschädigung®- say (Allgemeinsaß) gewährt, wenn er für sämtliche härteaus- gleihs älligen Wertpapiere eines Schuldners im Besiy eines Snhabers den Betrag von 10 000 M nicht E Er- gibt sih ein höherer Härteausgleich, so wird der _ 0 000 2M übersteigende Betrag um die Hälfte gekürzt. Die “Anweisung über die Gewährung von Zusaßentschä ungen für den Eigenbesiß der Spar “r im ehemáligen ande Oesterreich und für den Eigenbe iß der zum Geschäftsbetrieb in ehe- maligen Lande Oesterreich zugelassenen Versicherungsgesell- chaften bleibt vorbehalten. - / i i :
Der Antrag auf Gewährung eines Härteaus leichs ist gleichzeitig mit der Annahme des Umtauschangebotes der \chuldnerischen Verwaltung bei jener Stelle - einzubringen, welche den Umtausch dér Schuldverschreibungen durchzuführen hat. Diese Stelle hat eine eidesstattliche Erklärung über die
“rassishe Zugehörigkeit des Antragstellers entgegenzunehmen,
den Wohnsiß des Antragstellers und das Eigentumsrecht an dem Dir teau E Papier am 14. April 1938 gzu prüfen. Der Beweis für den Wohnsiß kann durch polizeiliche Anmeldung, bei Unternehmüngen auch durch die Eintragung im Handelsregister, der Beweis für die Eigentumsverhältnisse am 14. April 1938 dur den in Händen des Antragstellers befindlihen Duxrchschlag der eng der Wertpapiere ge- mäß -§ 8 der Devisenverordnung für das Land Oesterreich, LGBl. Nr. 13/1938ck erbracht werden." i Wissentlich oder fahrlässig unrichtige Angaben ziehen nicht nur den Verlust des Härteausgleichs, sondern auch straf- rehtlihe Verfolgung nach sich. | s s Der Härteausgleich wird im Nennbetrag in Stücken der Änleihe geleistet, in welche der Umtausch na dem Umtausch- angebot 06 \huldnecishen Verwaltung durchgeführt wird.
Berlin, den 14. Funi 1940.
Der Reichsminister der Finanzen. Graf Schwerin von Krosigk.
Druckfehlerberichtigung.
Jn der in Nummer 141 des Deutschen Reichsanzeigers und Préußischen Staatsanzeigers veröffentlichten Bekannt- machung gemäß § 8 des Lustshußgeseßes muß die Kenn-NL. zu A ‘lfd. Nr. 3 anstatt „RL 1° — 39/16“ richtig „RL 4 — 39/16“ lauten. :
Bekanntmachung Nr.4 der Reichsstelle für technishe Erzeugnisse zur Anordnung vid ps 23. Febr- ar 1940 ‘(Deut cer Reichs- anzeiger und Preußisher Staatsanzeiger Nr. 47 vom 24. Februar 1940).
Gemäß § 1 der Anordnung Nr. 5 der Reichsstelle für technische Erzeugnisse über Verwendung von Glimmer. vom 23, Februar 1940 wird hiermit bestimmt:
81 Das unter dem Geschäftszeihhen RiE—GI. A 5/B 4 vom 3. Juni 1940 aufgestellte Merkblatt über „Einsparung von Glimmer und Mikanit im Elektrowärmegerätebau“ ist eine E über die Verwendung von Glimmererzeugnissen im Sinne des § 1 der Anordnung Nr. 5. :
82 - Das Merkblatt wird den Betrieben, die die Vorschriften des Merkblattes zu beachten ‘ haben, durh die jeweils zu- ständige Organisation der gewerblichen Wirtschäst zugestellt.
83 :
Anträge auf Ausnahmen von den Vorschriften des
Merkblattes sind über die jeweils zuständige Organisation
der gewerblichen Wirtschaft in doppelter Ausfertigung an die Reichsstelle für technische Erzeugnisse zu richten, :
N 84 / Die Bekanntmachung tritt am 1. Juli 1940 in Kraft.
Berlin, den 20. Juni 1940. Der Reichsbeauftragte für tehnishe Erzeugnisse. : Schwarzkopf.
I
v ——
Anordnung Nr. 4a der Réichsstelle E tehnishe Erzeugnisse (RtE) über Ver- teilung von Deutschen As (DKE) vom 24. Juni
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18, August 1939 Be blatt I Seite 1430) und der Bekanntmachung über die Reichsstellen
dingungen vers ehen.
—
zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vont 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und PreußischeL Staatsanzeiger Nr.-192 vom 21. August 1939) wird mit Zua stimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet;
81 Deutsche Kleinempfänger (EKE) dürfen von Herstellern von Rundfunkgeräten nux an Handelsvertreter der Rund=- fünkwirtschaft abgegeben werden. ‘
“Als Handelsvertreter der Rundfunkwirtschaft im Sinne dieser Anordnung gelten die Mitglieder des Reichsverbandes der Handelêvertreter der Rundfunkwirtschaft e. V. (R. H. R.), Berlin W 35, Bülowstr. 104.
S2
Deutsche Kleinempfänger dürfen von Handelsvertretern der Rundfunkwirtschaft an Rundfunkgroßhändler nur gegen „Bestellscheine zum Bezuge von DKE durh Großhändler“,
an Rundfunkeinzelhändler nur gegen „Bezugsberechtigungs- ‘
E veräußert und von Großhändlern oder Einzelhänd- ern nur gegen Abgabe diesex -Bestell- oder Bezugsberechti- gungsscheine erworben werden.
Deutsche Kleinempfänger dürsen von Rundfunkgroßs händlern an Rundfunkeinzelhändler nur gegen Bezugs- berehtigungsscheine veräußert und von Einzelhändlern nur gegen Abgabe dieser Scheine erworben werden.
83 Die Reichsstelle bestimmt durch Anweisung an den Reichsverband der Handelsvertreter der Rundfunkwirtschaft e. V. (R. H. R.), A Anteil jedem einzelnen Rundfunk- großhändlex an Deutschen Kleinempfängern zusteht.
Ds Die Bestellscheine für den Großhandel werden im Aufs trage der Reichsstelle von dem Geschäftsführer der Wirtschafts- S e deutsher Rundfunkgroßhändler e. V. (W. D. R. G.), Berlin SW 11, Großbeerenstr. 95, — Dr. Otte —7 aus-
gegeben. S5
Die Bestellscheine für den Großhandel sind mit dem Firmenstempel des Bestellers zu versehen und bei der Aufgabe der Bestellung an den Hersteller abzugeben,
86 Die Reichsstelle für technishe Erzeugnisse kann auf An- trag Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Anordnung zulassen (Ausnahmegenehmigung). Die Reichss\telle kann dié Ausnahmegenehmigungen, mit besonderen Auflagen oder Ve-
ST7 Die Reichsstelle kann zur Ausführung dieser Anordnung weitere Vorschriften erlassen (Richtlinien). 5»
Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen diesex An- ordnung werden gemäß §8 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehrx bestraft.
Diese Anordnung tritt am Tage nah ihrer Verkündung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft.
Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
Berlin, den 24. Juni 1940. ' Der Reichsbeaufttagte für technische Erzeugnisse. S Schwarzkopf.
Bekanntmachung. Juni 1940 ausgegebene Nummer 111 des Reichsgésehblatis, Teil I, enthält:
Verordnung über Zinsermäßigung und Währun 8umstellung bei den Länder- und Gemeindeanleihen in den Reichsgauen dex
Ostmark. Vom 14. Juni 1940. i h | Verordnung über die staatliche Spo uta nens und die öffents.
lihe Sportpflege. Vom 20. Funi 194 e Dreiundzwanzigste Verordnung zur Einführung steuerrecht- licher Vorschriften in den Reichsgauen der Ostmark. Bom 21, Zuni 1940. Umfang: 1 Bogen. - Verkaufspreis: 0,15 RA. Posts versendungsgebühren: 0,03 N. für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postsheckonto: Berlin 96 200. L
Berlin NW 40, den 25. Juni 1940. Reichsverlagsamt. Dx. Hub r i.
G “Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Königlich Schwedische Gesandte in Berlin, Herk Arvid R i chæ af N ist nah Vexlin urückgekehrt und hat dis Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Die am 24.
Uus- der Berwaliung.
Klärung von Zweifelsfragen der Einkommen- : teuer im Kriege.
“ Der Sabearbeiter des Reichsfinanzministeriums, Ober regierungsrat Dr. Oeftering, klärt in der „Deutschen Steuer-Zeitung“ Zweifelsfragen, die sich dur die Kriegsvers ältnisse bei der Einkommensteuer ergèben haben. Zu den Luf x chu Een bemerkt er, daß der Hausbesiger berechti 1 le die Ausgaben, die mit der Sicherung und Erhaltung der e einnahmen und der Nußung der Wohnung im eigenen Haus dgs sammenhängen, als Werbungskosten geltend zu: machen. ul wendungen eines Pan Lees für den R Luftshuy seine Hauses gehören grundsäßlih zu solhen uswendungen und si deshalb als Werbungskosten ‘stenersrei. Sie können sogar Kalenderjahr der Ausgabe ohe elf auf die Nuyungane voll abgeseßt werden, wenn sie aus Óließlich und unmittel af durch Zwecke des Luftshußes veranlaßt worden sind. Die Be dunklungsaufwendungen für die eigene Wohnung. des Haus besivers. rechnen jedoch zu den Kosten der Lebensführung un
l
“ des
zum Deutschen Reichsa
Ir.
Erfte Beilage nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Dienstag, den 25. Zuni
1940
146
Ane Drug&austräge müssen auf einseitig beshriebenem Papier völlig druckreif eingesandt werden. Anderungen redaktioneller
Art und Wortkürzungen werden Verufungen auf die Ausführung
vom Verlag niht vorgenommen. früherer Druckausfträge sind daher
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Matern, deren Schriftgröße unter ,
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Petit“ liegt, können niht verwendet ung bei Druckausfträgen ablehnen,
deren Druckvorlagen nicht völlig druckreif eingereiht werden.
2. ZwangsS- versteigerungen.
[15313] Versteigerungsedikt.
G. Zl: E VIII 1299/34, Am 29. Juli 1940, vormittags 9 Uhr, A beim gefertigten Gericht, Zimmer
r. 45, die Zwangsversteigerung der Liegenschaften Parz. Nr. 573/7 Aer, Parz. - Nx. 315 Bauparzelle, Haus Nc. 227, Grundbuh: Neu Paulsdorf, E.-Z.: 510, statt. Schäßwert: 16 731,84 RA ohne Ben Geringstes Gebot: 10 914,56 Tè.A. Vadium: 1637,18 A. Rechte, welche diese Versteigerung Unzu- lässig machen würden, ( beim Versteigerungstermin vor Beginn der Sibi an af bei Gericht anzumel- den, widrigenfalls sie zum Nachtéil eines gutgläubigen Éxstehers in An- schung der Liegenschasten nicht mehr geltend gemacht werden könnten. Feder Bieter muß sih mit einer O H. Oberbürgermieisters zum . Mit- bieten" ausweisen, Ausländer außerdem noch mit einer Devisengenehmigung. Jm übrigen wird auf das Versteige- rungsedift an. der Amtstafel des Ge- rihtes verwiesen. j
Amtsgericht Reichenberg, Abt. 8,
am 19. Funi 1940.
3. Aufgebote.
[15317] 2a F 6/40 Der Evangelische
Frauenverein (Unterstüßungsfonds) in Düren hat das Aufgebot des verloren egangenen Sparbuches Nr. 2460 der reis\parkasse Düren, lautend auf Evan- elisher Frauenverein, Unterstüßungs- onds, Düren, mit einem Bestande von 1352,78 N A beantragt. Der JFnhaber, dex Urkunde wird "aufgefordêtrt, o testens in dem auf den 9. Oktober 1940, vorm. 19 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gericht, dig lb 11, Zimmer 16, anberaumten Aufgebots- termin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, "widrigenfalls die K der Urkunde- erfolgen wird. ; _ Amtsgericht Düren, Abt. 2a.
[15322] „_ Aufgebot. Der “ Stellmacher - Heinrih Mörs,
Konradsheim, Hauptstraße 16, hat däs
Aufgebot des angeblih verlorengegan- genen Sparkassenbuches der Kreisspar- kasse Euskirchen, Zweigstelle. in Leche- nih, Nr. 1111-2023 über 478 M, ausgestellt ‘auf den Namen Mörs, Hein- ri, Stellmacher, Konradsheim, Haupt- straße 16, beantragt. Dex Fnhaber des Buches wird aufgefordert, spätestens in dem auf Donnerstag, den 5. Sep- tember 1940, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 17, än- beraumten Avfgebotstermin seine“ Rechte « anzumelden" und das - Spar- kassenbuch : vorzulegen, widrigenfalls seine Kraftloserklärung erfolgt.
Lechenich, den 19, Funi 1940,
/ Das Amtsgericht.
[15329] - Aufgebot.
1, Dex Spielwarenarbeiter Max Winkler, Grümpen, 2. dex Schuh- mácher und Landwirt Arno Malter, Grümpen, dieser als tesogl her Vertre- ter der minderjährigen Herta Malter in Grümpen, haben das Aufgebot des auf den Namen der Elise Winkler geb. Weber in Grümpen lautenden Spar- kassenbuchs Nr. 4571 der Kreissparkasse
In Sonneberg und des auf den
ROYO Namen lautenden Sparkassenbuhs r. V 33/75 dex Volksbank e. G. m. b. H Schalkau: in Schalkau, beantragt. Der Jnhaber der Urkunden wird aufgefor- dert, spätestens in dem auf Montag, den 20, Januar 1941, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- rihte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde. vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung erfolgen wird. Schalkau,. Krs. Sbg., 13. Juni 1940. Amtsgericht. S Lort\ch.
[15330] Aufgebot.
Die’ Kreissparkasse in Siegburg hat das Aufgebot dex auf den Namen des Johann Schmiddem aus agr lautenden Aufwertungssparkassenbücher Nr. 13815 über 1359,98 ¿A und Nr. 44746 über 269,96 NA beantragt. Der Inhabex der Urkunden wird aufgefor- dert, spätestens in. dem auf den 26. Ok- tober 1940, vormittags 10 Uhr,
g
sind spatestens | H
.jauf den
vox dem unterzeichneten Gericht anbe- raumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzu- legen, widrigenfalls die Kraftloserklä- rung der Urkunde erfolgen wird. iegburg, den 11. Juni 1940, Das- Amtsgericht.
[15315]
Aufgebot. Die - Braunschweigische Staatsbank — Leihhausanstalt — - in E hat das s h folgen- der vom Amtsgeriht Braunschweig ausgestellter Hypothekenbriefe bean- tragt: a) Hypothekenbrief vom 27. Fe- bruar 1925 über die im Grundbuch von ordorf Band 1 Blatt 27 (jeßt Band V Blatt 225) und seit 20. Februar -1936 als-Gesamthypothek auch im Grundbuch von Hordorf Band I1V Blatt 188, in beiden Fällen in Abteilung II[ unter Nr. 2 für die Braunschweigische Staats- bank in Braunschweig eingetragene Darlehnshypothek zu 1200,— E (seit dem 10. 7. 1936 noch gültig auf 1163/07 & M), b) Hypothekenbrief vom 1. Juli 1926 über die im Grundbuch von Zwei- dorf Band 11 Blatt 125 in Abteilung T1] untec Nx. 1 füx die Braunschweigische Staatsbank in Braunschweig eingetra-
} gene Daxlehnshypothek zu 3500,— A.
Der Jnhaber der Urkunden wird auf- gefordert, spätestens in dem auf Frei-, tag, den 10. Januar 1941, 10 Uhr, vox dem Am3tsgericht N Zimmer 8, anberaumten Aufgebotster- min- seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzuleben, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfol- gen wird. Amtsgeriht Braunschweig.
[15321] Aufgebot,
Es haben gemäß § 927 BGB. das Aufgebot zur Ausschließung des einge- tragenen Grundstückseigentümers bean- tragt: a) der Schiffer Paul Bekiesh und dessen Ehefrau Marie Bekiesch ‘ geb. Bonkosch, beide in Ottmuth, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rossa in Krap- pit, betr. Ottmuth Band IIl Blatt Nr. 147 (Hofraum im Doxfe in Größe von 10 qm) — eingetragener Eigen- tümer: der Schmied Fohann Piechatek; b) die Sw(lesishe Portland-Zement- Industrie AG. in Oppeln, betr. Gogolin Band IX Blatt Nr. 368 (Chaussee nah Klein Stein und Ackerx an der Chaussee nach Klein Stein in Größe von 7 a 10 qm) — eingetragener Eigentümer: dexr Kaufmann Albert Gottivald zu Breslau; c) dex Maurer Wilhelm Ce- bulla und dessen Ehefrau Pauline Cebulla geb. Panusch, beide ‘in Eichtal, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rossa in Krappiß, betr. Eichtal Band [Il Blatt Nr. 87 (Acker an der Rogauer Grenze in Größe von 26 a 80 qm) — eingetragener Eigentümer: der Gärt- ner Adam Bechènek und dessen Ehefrau Josepha geb. Matera. Die eingetra- genen Eigentümer und, sofern diese nicht mehr am Lehen sind, deren Erben werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 30. August 1940, vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge- riht, Zimmer 8, anberaumten Aufge- botstermin ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls ihre Ausschließung am Eigentum des Grundstücks erfolgen wird.
Amtsgericht Krappit, 20. Juni 1940.
[15326] j
9 F 4/40. Die Ehefrau Franz Kalsek aus Oberhausen-Sterkräde, Försterstraße 44, hat beantragt, ihren Ehemann Franz Kalsek, zuleßt wohn- haft in es für tot zu extlären. Der angeblih Verschollene wird aufgeföòrdert, fich spätestens in dem 31. Dezember 1940, 10 Uhr, vor dem. unterzeichneten Ge- riht, Zimmer 44, anberaumten Auf- ‘gebotstermin zu melden, andernfalls die Todeserklärung exfolgen wird. An alle, die Auskunft über Leben und Tod des Verschollenen zu- erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. ; ;
Oberhaatsen, Nhld., 18. Juni 1940.
Das Amtsgericht, -
[15318]
Die Bâäuerin Witwe Anna Catha- rine Oetken geb. Dwehus in Sandfeld ist am 7. 4. 1940 verstorben. Sie war
igentümerin des in der Erbhöferolle
eingetragenen Erbhofes. Da Grund zu vorhanden ist, ergeht hiermit -die Auf-
[Eer an denjenigen, der als An- evbe in 4 etvaht kommt, sein Recht bis
— 2 F 1/37 — 2 F 2/39 — 2 F 3/39. |}
der Gemeinde Elsfleth ‘unter Nr. 44 | de
der Annahme besteht,- daß kein Anerbe |-
spätestens 17. August 1940 bei dem unterzeihneten Gericht anzumelden. Amtsgeriht Elsfleth, 2. Juni 1940.
[15314] Aufgebot. : VIIÍ B 2/37. Am 6. Dezember 1937 ist in Buchholz, in dem Schottenberg- ies ihrem leßten Wohnsiß, die in uchholz am 5. Oktober 1861 geborene Pensionârin Anna vérw. Bergelt geb. Feig c rate ohne ein Testament zu Aa en. Jhre hier nicht bekannten rben werden zur Vermeidung des Verlustes ihrer rbrechte* aufgefordert, bis längstens 31. August 1940 ihre Rechte bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden und nachzuweisen. Amtsgeriht Annaberg, 20. Juni 1940.
[15316] Aufgebot.
Der Rechtsanwalt Dr. Albert Battel in Breslau, Gartenstr. 58, hat als Ver- walter des Nahhlasses des am 23. Sep- tember 1939 in Breslau, Gallestr. 1, verstorbenen Kaufmanns Georg Hünert das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der PUE una von Nachlaßgläubigern beantragt. Es wird daher Aufgebots- termin auf den 12. September 1940, 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- richt in Breslau, Schweidnißer Stadt- graben 4, 11. Stock, Zimmer 473, be- stimmt. aufgefordert, ihre Forderungen spä- testens im Aufgebotstermin bei dem Ge- riht anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten; uxrkundlihe Beweisstücke sind in Ur- e oder in die h beizufügen.
achlaßgläubiger, die sich nicht melden, können, unbeshadet des Rechtes, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteils- rechten, Vermächtnissen und Auflagen berüfsihtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sih nah Befriedigung der nicht aus- geschlossenen Gläubiger nohch ein Ueber- \chuß ergibt. Auch haftet. ihnen jeder Erbe nah der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbtzeil entsprechen- den Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteilsrehten, Ver- mächtnissen und Auflagen sowie für die Gläubiger, denen die Erben unbeschränkt haften, tritt, wenn sie sh nicht melden, nur der Rechtsnachteil ein, daß jeder Erbe ihnen nach der Teilung des Nach- lasses nur für den seinem Erbteil erît- sprechenden - Teil der Verbindlichkeit alter, (54. F. 47/40.)
Vreslau, den 19. Funi 1940.
Das Amtsgericht.
[15320] Aufgebot.
Der Bürovorsteher i. R. Wilhelm Rauter in Köntgsberg (Pr.), Vorder- roßgarten 13/14, hat als Nachhlaßpfleger des am 21. November 1939 in Königs- berg (Pr) verstorbenen Klempner- meisters Friß Wagnitz das Aufgebots- verfahren zum Zwecke der Ausschließung von Nachlaßgläubigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufge- fordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß des verstorbenen Klempner- meisters Friy Wagniß spätestens in dem auf den 27, August 1940, 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- richt, Zimmer 269, anberaumten Auf- gebotstermine bei diesem Gericht anzu- melden. Die Anmeldung hat die An- gabe des Gegenstandes und des Grun- des der- Forderung zu enthalten; ur- kundlihe Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nach- laßgläubiger, welche sih niht melden, können, unbeshadet des Rechtes, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteils- rechten, Vermächtnissen und Auflagen [berüdcksihtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung dex nicht aus- eschlossenen Gläubiger noch ein Ueber- chuß ergibt, Die Gläubiger - aus Pflichtteilsrehten, Vermächtnissen und Auflagen sowie ‘die Gläubiger, denen der Erbe unbeschränkt - haftet, werden durch das- Aufgebot nicht betroffen.
Amtsgericht Königsberg (Pr),
* den 18. Funi 1940.
[15325] Oeffentliche Aufforderung.
Der Wachtdienstkontrolleur Anton Vardon, geboren am 8, Mai 1875 zu Krostoshowiz bei Rybnik, Oppeln, f am 30. April 1930 in Ober- hausen-Osterfeld, seinem leßten Wohn- iß, verstorben. f
ardon, geborene Lordz, daselbst Vestishe Straße 70 wohnhaft, hat als gesevlihe Erbin beantragt, ihr einen Erbschein des Fnhalts zu erteilen, - daß sie Alleinerbin des Erblassers sei. Die- [eiae Molo bus denen Erbrechte an
“| werden hiermit aufgefordert, hre Erb-
rehte binnen einex Frist von sechs Wochen, die an dem Tage der Ein- rückun t tas Aufforderung in den DeutsGen Lange beginnt, bei dem unterzeihneten Geriht anzumel-
n. . Oberhausen, Rhld., 13. Juni 1940. Das Amtsgericht.
[15319] j Jn der Aufgebotssache der Ehefrau
1
Die Nachlaßgläubiger werden-
Neg.-Bez. |Y
Seine Ehefrau Maria |
em Nachlasse des Erblassers zustehen, |-
Lieshen Langerbeck geb. Körting in
Groß Ottersleben wird das Spar-
kassenbuch Nr. 8731 der Kreis- und
Stadtsparkasse Haldénsleben in Hal-
densleben über 127,54 NAÆ für fraft-
los exklärt. ¿ Haldensleben, den 7. Funi 1940.
Das Amtsgericht.
[15327] -
Duxch Ausschlußurteil vom 4. Funi 1940 ist der von der Gemeinschuldnerin Gruno und Stöhr in Casekow ausge- stellte und von dem Bauern Friedrich Wegner in Schmölln akzeptierte Wech- sel vom 9, Funi 1938 über 614,60 l. K für S erklärt worden.
Penkun, den 4. Juni 1940.
Amtsgericht.
[15323]
Amtsgericht Marbach (Neekar).
Durch Ausschlußurteil vom 12. Funi 1940 wurde der Hypothekenbrief über die im Grundbuch von Großbottwar Heft 2464 Abt. Ill Nr. 5 für Rechts- anwalt Rommel in Marbach (Neckar) eingetragene Hypothek von 157,39 lèK für kraftlos erklärt.
[15328] Amtsgericht Preet. : Nusschlußurteil. Jm Namen des deutschen Volkes!
Fn der Aufgebotssache der Ehefrau Dorothea Kiel geb. Dittmann in Göt- tingen, David-Hilbert-Straße 3, hat das Amtsgericht in Preeß durxh den Amts- gerichtsrat Kohlmann für Recht er- kannt: Der Hypothekenbrief über die im Grundbuch von Preey Band IV Blatt Nr. 22 in Abteilung TIIT unter Nr. 32 für den am 25, Oktober 1932 verstorbenen Apotheker Heinrich Ditt- mann in Stockelsdoxf eingetragene Hypothek von 5000,— &AÆ (fünftaujend Goldmark) wird für kraftlos exklärt. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin.”
Tatbestand und Entscheidungs-
gründe.
Die Antragstellerin hat den Verlust der in der Urteilsformel bezeichneten Urkunde und die Tatsachen, von denen ihre Berechtigung abhängt, das Age gebot zu beantragen; glaubhaft gemacht Der Antrag ist nah §& 1162 BGB,, 88 -946 fff., 1003 f. ZPO. zulässig. Das Aufgebot ist durch Anheftung an die Gerichtstafel in der Zeit vom 23. Februar 1940 bis 21, Juni 1940 sowie duxch Einrücckung in den Deut- {hen Reichsanzeiger vom 27. Februar 1940 und in die „Preeßer Zeitung, Nordishe Rundschau“ und „Kieler Neuesten Nachrichten“ bekanntgemacht. Rechte Dritter auf die Urkunde sind vor dem Erlaß des Ausschlußurteils nicht angemeldet. Der auf Erlaß des Ur- teils gestellte Antrag ist daher gerecht- fertigt (§8 947 ff., §S 1003 ff. der Zivil- prozeßordnung). Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 ZPO.
[15324] i
3 F 8/39. Durch Ausshlußurteil des Amtsgerihts Memel vom -18., Juni 1940 ist der Hypothekenbrief über die auf dem Grundbuchblatt des Gruud- stücks Kissinnen Band I Blatt - 20 in Abt. IlI1 Nr. 5 eingetragene, zu 6 °/o ver- zinslihe Aufwertungshypothek von 540 Lit für kraftlos erklärt.
Memel, den 18. Funi 1949,
Das Amtsgericht.
[15331] :
Duxch Auss\chlußurteil von heute ist derx Brief über die im Grundbuche von Braunlage, Band- IV Blatt 33, in Ab- teilung IIT unter Nr. 8 für die Braun- \shweigishe Staatsbauk in Braun- schweig eingetragene Darlehnshypo- thek zu 747,— Goldmark für fraftlos8 erklärt. :
Walkenried, den 7. Juni 1940. Das Amtsgericht.
[153832]
Durch Ausscchlußurteil von: heute ist der Hypothekenbrief über die im Grundbuche von Braunlage Band III Blatt 64 in Abteilung III unter Nr. 10 eingetragen gewesene, jeßt Band 10 Blatt -104 in Abteilung 111 unter Nr. 1 für den Kaufmann Paul Göße in armen eingetragene, für den Molke- veibesiger Kurt Weferling in Windheim gepfändete Hypothek zu 1679,— &K für kraftlos exklärt.
Walkenried, den 7. Juni 1940.
Das Amtsgericht.
[13607] Beschluß- des Amtsgerihts Meißen vom 11. Juni 1940. A. U, 2/40. Der am 30. August 1867 in Meißen geborene Fvanz Oskar S wird auf Antrag der Frau ulie Anna Elisabeth verw. Lehm geb. Tröger in Plauen i. Vgtl., Anton- iraße 1, Prozeß-Bev.: Fustiztat Curt lüherx in Dresden, Marschallstr. 19, ür tot exklärt. Als Zeitpunkt“ des odes wird der 31, Dezember 1890, mittags 12 Uhr, festgeseßt. Die Kosten des Verfahrens fallen dem Nach- laß zux. Last. ‘ Dr. Kluge.
t enthalts,
4. Vefssentliche ustellungen.
[15339] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelihte Arbeiterin Martæ Werner geb. Bandelow in- Zeidel, Kreis Militsch, Prozeßbevollmächtigter: Rechts=2 anwalt Trautmann in Oels, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Heinrih Werner, früher in Zeidel, Kreis Militsch, jet unbekannten Auf=- enthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien aus dem Alleinvershulden. des beklagten Ehe= mannes zu scheiden. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts in Oels, Ohlauer Straße Nr. 48/49, Stock- werk 2, Zimmex Nr. 78, auf den 2. August 1940, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei die- sem Gericht zug?lassenen Rechtsanivalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Oels, den 18. Funi 1940,
Die Geschäftsstelle des Landgerichts. [15340]
Arthux Ebert, Hotelportier, Stutt- gart 13, Hornbergstr. 218, klagt gegen jeine Ehefrau Elisabeth Ebert, geb. Miller, in England, mit unbekanntem Aufenthalt abwesend, wegen Eheschei- dung, und ladet die Beklagte zur münds lichen Verhandlung vor dem Einzel- rihter der 7. Zivilkammer des Land= gerichts Stuttgart auf Freitag, den 30, August 1940, vormittags 10/2 Uhr.
Landgericht Stuttgart.
[15341] Oeffentliche Zustellung. -
1 R 51 — 40. Die Ehefrau Weronika Beres geborene Bonna in Schwetz a. W., Feldstraße 33, Prozeßbevoll= mächtigter: Rechtsanwalt Kurt KohH- nert in Thorn, Breite Gasse 14, klagt gegen ihren Ehemann, den Schweizer Michael Veres, jeßt unbekannten Auf- ( frühex in Elsenau, Kreis Briesen, Westpr., auf Ehescheidung aus 8 49 Eheges. und Schuldigerklärung des Beklagten. Die Klägerin ladet den Be- klagten zux mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Zivilkammer des Landgerichts in Thorn, Bäckerstraße Nx. 51, auf den 22, August 1949, 10 Uhr, Zimmer 37, Il. Stock, mit der Aufforderung, sih durh einen bei die- fem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Thorn, den 17. Funi 1940.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts,
[15342] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Georg Schuck, Fohanna geb. Schmiß, in Konz, Prozeßbevoll- mächtigte: Rechtsauwälte Ed. Güngter und Güngzer II,. Trier, lagt. gegen den Kempner Georg Schu, jeßt ohne he- kannten Aufenthaltsort, früher in Trier, auf Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2a Zivilkammer des Landgerichts in Trier, Justizplaß 1, 1. Stockwerk, Zim=- mer Nr. 64, auf den 30. August 1940, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sih durch einen bei diesem Gericht zuges kassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll, machtigten vertreten zu lássen.
Trier, den 22, Funi 1940.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[15843]
Dem Jacob FJsrael Landauer, zu- leßt wohnhaft in Buenos Aires, nun unbekannten Aufenthalts, wivd auf Grund §£ 6 der Verordnung über den Einsaß des jüdishen Vermögens vom 3. Dezember 1938 (RGBl. 1 S. 1709) aufgegeben, sein Grundstück, belegen in Hamburg, -Jsequai 22 und Heilwig- straße, Grundbuch von ®° Muecori Bl, 1285, bis zum 31. Juli 1940 zu veräußern. Nach fruhtlosem Ablauf dieser Frist wird gemäß § 2 der ge- nannten Verordnung zur Herbeifühs rung der Veräußerung ein Treuhänder Bestellt.
Hamburg, den 22. Funi 1940.
Der Reichsftatthalter in Hamburg.
[15344] :
Jch gebe der Jüdin Marianne Zels derzeit unbekannten Aufenthalts, au Grund der Verordnung über den Ein- say des jüdischen ermögens vom 3. Dezember 1938, RGBl, 1 S. 1709, auf, ihre Liegenschaft G. E. Zl. 90 KG. Strobl bis zum 15, Juli 1940 zu veräußern und mir den Kaufverira Ur enesnigupa vorzulegen. Na ruchtlojem L Bitte dieser Frist wird ein Veräußerungstreuhänder be- stellt werden. Eine Verlängerung der Frist findet nicht statt. ‘
Salzburg, am 19. Fuli 1940. Der Reichsstaithalter.
J. A.: Dr. von Rittinger.