Neicb8arbeitsminister Dr. Braun s: Meine Damen und Herren! Sm Namen der Reichsregierung habe ih zu den Anträgen Müller (Franken) und Marx und Genossen, soweit sie die Arbeiter der Privat- unternehmungen betreffen, folgendes gu erflären:

Wie für ‘die Reils- und Staatsarbeiter, so hält es ‘die Neiths-

regierung unter den gegenwärtigen Verhältnissen auch für die Arbeiter in Privatbetrieben für erforderlich, daß eine s{hnellere und bessere Anpassung der Löhne an die Teuerung Plaß greift, als sie allein durch die bisher üblihen freien Verhandlungen mögli ist. Der beste Weg füx die erforderliche Umstellung ist und bleibt die tarifvertragliche Vereinbarung (sehr xichtig!! xechts), die die schnellste Regelung zuläßt und die wünschenswerte Rücksicht- nahme auf die besonderen Verhältnisse der einzelnen Jndustrie- und

Gewerbezweige in weitestem Maße gewährleistet. Von diejem Weg der tarifvertraglihen Regelung geht ia auh ‘der Antrag ‘Müller

sowohl wie der Antrag Marx aus. Die Reichsregierung sieht ihre Aufgabe deshalb darin, einerseits brauhbare und guverlässige Be- messungsgrundlagen für die Markentwertung gu Liefern und anderer|eits die Einigung der Beteiligten über die zweckmäßige Anwendung diesex Grundlagen auf jede nur mögliche Weise zu fördern.

Hinsichtlih dex Be messungs8grundlagen sind ‘die er- forderlichen Séhritte bereits getan.

Der erste wöthentliche Lebenshaltungsiudex #st vor einigen Tagen erschienen. nehmen mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern an ‘der weiteren Ver- besserung und Ausgeftaltung dex LÆbenshaltungsftatiftik.

unter den ‘beiderseitigen Spißenverbänden YHerbeizuführen. fie bisher noch nüt gelungen ist, so liegt das weuiger am Wollen

oder Ni(htwollen ‘der Beteiligten, als an ‘der urbestréitbaren Shwierig- | Féit und Neuartigkeit der Fragen. Eine unvorfichtige Behandlung dieses | Problems könnte die bedenkli{hsten wirtshaftlithen Folgen nah fih | ziehen. Es wäre meines Erachtens verfehlt, die Verhandlungen * zwischen Arbeitgeber- und Axbeitnehmerverbänden schon jeyt als „aus-

UMhtslos“ und „gestheitert“ zu betraten. Beide Teile find über die Notwendigkeit und das Ziel ‘der erfordexlihen Aenderungen einig.

Hinfichtlih der zu wählenden Methoden fann ih die noth wvox-

bandenen gegensäglihen Ansichten niht für amüberbrütbar aujehen. Die Arbeitgeberscite hat sich auh ausdrücklih für eine schnelle Fort-

sezung der Verhandlungen zur Verfügung gestellt. Bei allem | Gewerk- |

der die

ih habe

Verstöndnis für die Dkinglichkeit, mit jéhasten diese Frage behandeln und seits bieses Versländnis auch während des der Verhandlung bewiesen —, halte nôêdwste Aufgabe der VMeichsregierung,

meiner-

es do für die auth weiterhin

nüt allen Mitieln auf eine umgehende Verständigung der Beteiligten Erst wenn diese Versuéhe als autfihtslos aufgegeben

hinzuwirken. werden müssen, Fländen wir dex Notwendigkeit auderer Maßnahmen gegenüber.

Die Verbindli®ßkeitserklärung won Schiedsfprähen, die Klauseln

fiber die Wertbeständigkeit enthalten, is Heute hon mögli. Die S@lihtungsauss(üse Tönnen fih mit allen Fragen des Arbeits- vertrags befassen, die die Beteiligten vorbringen, und jede rehtli zu- Täffine Megelung vorsä/lagen, die fie nach Lage ‘der Ver- hältnisse für geboten Halten. Die Verbindliäßkeitserklärun derartiger Schiedéfprüse i also zulässig, wenn die Nenelung nach Ansilt der behörden Vorausseßungen der Verbintli@ßkeitserklärung vorliegen. Da diese Boraussezungen aber in jedem einzelnen Fall zu prüfen find, kann eine allgemeine Anweisung, jede u Schiedsspruch mit einer

Klauscl zugunsten der Wertbeständigkeit ohne weiteres für verbindlih

zu erflären, wie fie der Punkt 3 in Antrag Müller (Franken) zu

fordern \{eint, schon aus gefeßlihen Gründen nicht ergehen. Sie wäre wahrs{einktih an nicht zweckmäßig, da fie uns {weren

Kämpfen nusseten würde. Meines Erathtens ist es eine vaterländische

Pflicht der beteiligten Verbänte, in diéser für ‘uns alle gleih wichtigen

Frage auf s{chnellstem Wege -zu £iner für beide Teile und vor allem für unsere gesamte Wirt)chaft erträglithen Verständigung zu kommen,

und hierum möthte ih die Beteiligten namens ‘der Reichsregierung

no6mals au von diefer Stelle mit allem mir zu Gebote stehenden Ernste dringend bitten. (Zuruf von den Ver. Soz.: Aber tühtig nahelfen!) — Tue ih au, Herr Dißmann!

Auch die Einführung kürzerer, etwa 14 tägiger Gehaltszallungs- frist für die Angestellten der privaten Unternehmungen ift nah Ansfi@ht der Reichsregierung zunächst auf tarifliße Weise zu regeln, da nur auf diese Weise auf die bestehenden beruflihen und örtlichen unter- schiecdlihen Verbältnifse die nötige Nötsficht genommen werden Tann. Wenn dieser Weg versagen solite, müßte allerdings die Frage œiner geießliden Negelung aufgeworfen werden.

Die Neiéhsregierung i fh ‘der besorideren Entbéhrung und Opfer, wel{hGe die Arbeitnéhmer infolge der tatastrophalen Gelb- entwertung haben aufbringen müssen, bewußt. Sie ærkennt die großen Säéwierigkeiten, die in den fortgesetzten, nah immer kürzeren Fristen fich widerholenden Lohnverharndlungen Liegen, durchaus an. Es hat tatsä&lih ein großes Maß von Selbstbeherrshung dazu gehört, um bei diefer fatastrophclen Gntwicklung den Wirtschaftsfrieden im alll- gemeinen zu erhalten. Wir find allen Beteiligten Dank dafür s{uldig, daß si diefe Selbftbeherrshung aufgebraWt und immer

wieder zum Frieden gestrébt haben. Um so mehr dürfen Sie auf ‘die |

Bereitwilligkeit der Reichsregierung xechnen, alles mögliche zur ‘Er- haltung ‘dieses Friedens zu tun.

Meine Damen und Herren! Etwas anders liegen die Verhält- nisse in der Sozialyersicherung und in der sozialen Fürsorge, auf die die Anträge Müller (Franken) uid Marx ebenfalls hinzielen. Die Sozialversicherung steht in innerem Zusammenhag mit ‘der jeweiligen Währung und jeweiligen Lohnpolitik. Sie erhebt Beiträge aus tarif- mäßigen Löhnen, legt fie in den Formen an, die der jeweilige Kredit- verkehr zur Verfügung tellt, und gewährt aus einbehaltenem Lohn Nenten und die bekannten Zus{läge. In der Sozialversitherung wird sih daher der jeweilige Stand der Löhne und Gehälter aus- wirken müssen. Für die Jnvaliden- und Angestelltenverficherung ist eine gewisse wertbeständige Gestattung der Beiträge und Leistungen dur das vom Reithstag am B. Juli d. F. beschlossene Gesetz bereits vorbereitet. In Verordnungen, die auf beés{chleunigtem Wege zustande kommen, werden ferner Grundlöhne, Gehalts- und

Das Reihsstatistisle Amt arbeitet im engen Einver“ | | nicht gesagt ‘haben will, daß mit æinzelne Teile auth ‘des Antrags - Müller (Franken) auf dem Wege Uegen, den wir «ls gangbar be- : Was nun die Anwendung dieses Index auf die Wext- | Xithnet haben. Jedenfalls wollen wir uns alle bemühen, mit ‘ver- beftändigfkeit der Löhne betrifft, so habe ih mi, sobald | tinten Kräften die Grundgedanken der béideu Anträge zu verwirk lien. die Frage aktuell wurde, in voller Würdigung der Dringlidhkeit und der Bedeutung der Frage mit allen Kräften bemüht, ine Einigung | Wenn

ganzen Ganges |

zuständigen Demobilmachungs- | wirts{haftlih tragbar ist und die sonstigen geseßlichen |

] unterbleiben, welhe deutschen Baltes zu fibren,

S o S E

Lohuklassen, Beikxäge und Leistungen ‘der jewélligen Kaufkraft der Mark angepaßt. Im rillgemeinen wird aber œine Aenderung ffür einen

Fürzeten Zeitraum als æinen Monat aus verwaltungstehnischen , | Gründen auf diésem Gébiete nitt mögli ‘jéin.

Das ‘Entspreéhende gilt für die Aufwertung ‘der Unterftüßzungen in der Soziälrentner-, Kleinxentner- und Grwerbslosenfürsorge. (Zuruf von den Ver. Soz: find kürzere Anpassungsfriften mögli. Jh Habe auh nur gesagt „das Entsprechende"; meine also nit alle Einzelheiten.

selben Verhältnis erhöht, wie die Beamtengehälter awsiter steigen.

Meine Deimen umd Herren! “Die Réichsregierung hat geglaubt, -

angesithts der ‘Ges(äftslage des Hauses auf die Einzelheiten der hier

zur Behandlung stehenden Probleme heute an diesex Stelle nicht - näher eingéhen zu follen. ‘An anderenStellen ind diese Erörterungen - ] erfolgt. ‘Die Reichsregierung ‘wird die Anregungen, die aus ‘den Ap Nur noch ein kurzes S{litßwoxt zu den Anträgen L j

arr

{hon um so eingehender erfolgt.

Die beiden vorliegenden Anträge der Abgg. Müller und

stimmen in threr Tendenz überein. Der erstere geht mux mäher auf | ganz bestimmte Wege zu dem gemeirfam -erstrébten Ziële tin. | Gegen Einzelheiten diefer im Antrage Müller(Franken) vorge|{lagenen Wege hat die Reichsregierung nah unseren Darlegungen beachtens- | werte redtlithe und sahlihe Bédenken. ‘Die Reithsregierung würde - wenn fh dex Reichstag auf den

es ‘deshalb begrüßen, Antrag Marx und Gen. im wesentlichen œinigen könnte, wonüt ih

(Beifall im Zentrum.)

Abg. La mb.ach agg Die \hnéllere 1d béssere Anpcssung | ] des Innern ist, ‘darüber zu ‘wachen, dß die ‘verfcissungsmäßigen Rethte

M i: d ] allen daran Beteiligten gewährleistet bleiben.

bis für fie ir bex Annen norantengenen Wün ie in )hematishe L ot B e ‘der Saias die Be Sozi S dauert A 4, IU1gen; ange D Le: die 4 O frei ‘bewegen Tann, ift die Fol uto- ie E m ir Ds dem ‘Antrage : s s verurteilen ber aufs e Def ldemofkratie i wärti L Moment S nruhe 2 Volk F jleudert, i (ne le f E) Keinath as spricht E E ) gegen cer | um Schuß der Währun fi E ah nungsmitiel niht m Le va (Große Unruhe links) Der rungsvetfall Tei zu wei, gebegeihimen. Die Wirtstheft habe Ie ritten; D Kefkianleïihen hä Se aufpüweiie “g » Mei sbank müsse Heran an ‘die a bie Eösuna er ¡cibe, Golttredite, Goldkonten und rechnung æinzuri@hten, U die Ri ür die Löhne sei anh vie d vgs urm @hädigt, Fordern alle di di Mng ige a B ern jejen. e au ns Fommen angewiefen fun FaA Das Wie? der Weribeslänbigteit Fei noh niht beantwortzt; die Hterraibiscen Exfahrungen : Es n nit ermutigend. Der Antrag Marr fei

kraten vorzuziehen, auf ein bestimmtes System könne man

Abg. Dr. Nießer (D. Bp): kläre ik, daß wir dem Antra I zustimmen werden. Damit halten wix den ogialdemokrati demokratischen Antrag, betr. - ub dex

an A Ea E A unizrstüt s Fxrüli mm ir en Antrag

Schuh de O ame (erfah e ih E M E E ærreicht. T a4 e Sr was E heu Wort

cen E B G ift, es glaube noch an bie -

des deutschen Kaufmanns. Der andere Antrag über die tandigen

Löhne “par \o mel Gefahren in si, daß wir unsere Hände A

dazu bieten Töónnen.

Werx- Fine

arder L

rtbestänidigen Bi S E ESEE

ür er ährung,

Auf Anfrage des Abg. Wis}el1l {Soz.) æœrwideri Der |

Reichsaxbeitsminister Dx. Brauns: Meine Damen amd-Herren!

F fann ganz klar und binidig erklären: wenn beim Tarifvertrag im | übrigen die Vorausseßungen für æine Berbintli@Wkeitserklärung ‘vor- | liegen, wird die Regierung oder werden ‘die in Betracht kommenden | Organe an einer soléhen Klausel, welhe die Wertbestäridigkeit der | Tagesordnung wird angenommen. | wird einstimmig angenommen.

Löhne vorsieht, keinerlei Anftoß E

Abg. Dr. Herb C) ærtlärt, ‘daß der ag tnaimowir ur ps E trag über den Tun uß in eine Resolution um würde, wonath die Mai regierung ersuht werden ol af Grunb d des Ermäthtigungögesehes æIne nung im Smne der Besti Bestimmungen des Antrags zu erlassen.

Abg. Dr, N ieße r (D. Vp\) werdet Fh gegen dieje Resolution. ;

Der erste Antxag der Sozialdemokraten wird ht8-

auss{huß überwiescn. Auf Antrag Tremmel {Zenir. hr 4 ne

der zweite sozialdemokxatische Antrag (wertbeftärdige in Feinen wesentlichen Teilen der Regierung zu BVerhand- Iungen mit den oxganisationen Ubexwiesen. Der An- trag Marx wird «angenommen. Nunmehr nimmt das Haus noch den Antrag dexr Sozialdemokraten in Bevatung, die Reichsregierung zu ‘ersuthen, mit der Sigaat8- regierung in a5 Alufbet zu treten, damit bis zur Erledigung

Aufhebung der bayerischen Verordnung vom /

r Agra 11. Mai 1 me ima et fut, die Ges Se

Dazu halb ita DELAE und Ge- nossen (D. Nat g Ce beantragt:

Tas mit der vreußis en Regierung in Verbindung damit bis gur ng 2E Gesetzes zum die Behörden 1m néhmen unterl die geeignet sind, die Geshlo enheit des E Volkes zu

Auf Antrag der E Bean wixd noch æin Anirag Ee. ion mit zux Bevatung , dex die Frumamität

eten Sälbrerid dex R Polizeimahnahmen fichern will. . Dr. Stresæmann (D. Vp):

Ms at der Gegenstand eine weit

nistische Antrag au der Bild ständen würden wir auch unsere Znterpellation in Sahsen mit erörtert wissen wollen. auben aber nit, ‘d

das Haus in leßter Stunde in eine fol{he di ende Erörterung ein- zutreten dgenm ift, ‘und ‘beantragen, den Gegenftand ‘von der Lages-

s zuseßen. Thomas E R des kommus-

a isen arrer Fr darauf, ‘daß e acen bude Polieei

attung hu einan Wählern En vovrden ift.

Er Hckbe Leine , fih mit ‘der Polizei herumzusch Der Neith3-

tag müsse die Landebregierungen daran erinnern, deß 8s noth ine Neithsverfassung gibt

Reichsminister des Snnern D eser: Meine Damen ‘und Herren

ation über die Vorkommni|

Der Herr ‘Abg. Strésemann hat eine Erklärung .der Neidhsregierung |

gewünscht, ob- während der Vertagung ‘des Reichstags die Reiths- | regierung ihrerseits bereit sein würde, mit ‘ven Landesregierungen im Sinne der vorliegenden Anträge in Verbindung zu treten. Jch kann

Vierwöthentliß?) Béi der Erwerbslosenfürsorge.

UN-o -

"Gold:

dur die Markentwertung habe nht etwa bloß

m Antrag der aldemo- : da lekterer talsädlid nd E ‘ela is h genug fei sei, | pehab Mt, Feiner

“fee meiner Freunve er- | an die Botschafter veröffentlicht.

eigt Den sozial» | antragen wir,

dei üs |

rlithteit

hStagsvertagung gegen

Dur den Zusaßartrag Bedeutung ærhallten, |

als fh gestern übersehen E ist mun auch noth der Tommu- | ache erschienen. Unter diefen Um- |

ligeiverfügungen |

rar Me 19 L n e V No

In ¿der | Kriegsbeshädigtenfür).orge werden son egt die Geldbeträge ün dem- :

Ü

Dito ddt tatt bh

| Waffe zin ‘vem uns autgedrungenenAtwéhrfkampise üst; 28: demgenß 1 nath Meinung ‘der ‘Meithsregierung rilles gu unterlassen, “r \hâdt

| e A ganz Bli Fete: ‘dch irgend eine

R E ch : E A namens der Neichsregterung erklären Leh de Einh eitliGket

und Geschlossenheit des deutshea Volkes in der gegen

schwierigen Lage die wirksamste, aber auch - eine gee atbebrlühe

auf diese Einheitlichkeit und Ges{hlossenheit einwirken fann. Die Meg regierung ist allen Kräften dankbar, ohne Rüttsicht auf die politi Stellung, ‘die soziale Stéllung oder ‘die -amtlihe Stéllung, die fh

mit ihr gemeinsam die Githeit aud Géstslossenheit aufrecht zu ey

| halten gedenken. Von diesen Gesiéhtspurikten ausgehend, hat die Reichsregierung |

in wiederholten Bésprehungen anit den Herren Minifterpräsidenten der Länder die Lage erörtert; in diésen Besprechungen ift regelmäßz eine Vebereinstimmung troß der verschiedenen Standpunkte ‘der Herren

trägen uitd ‘den ‘Aeußerungen des Herrn Abgeordneten ‘Strésemann

dem Sinne aué) Türiftig auf die Landesregiernngen æinzuwirken, ing, ‘besondere n ‘dex Pause, die dur die Vertagung des Parlaments

Was die Immunitätsxæ@Shtæ der Herren Abgeerdneten an langt, die in Art. 36, 87 ‘und 38 ‘der Reiéhsverfcissung enthalten sind,

(Rufe linls:: Auth än Bayern?) Diése Mechte der Volkspertreter Fönnen ‘dur ‘Notverordnungen näht œingeschräki wetden. (Hört! hört! links.) Sie werden auh iht aunsgéhóben än der Zeit ‘der Vertagung ‘des Reithsiags. Wenn und tnsoweit Verlepungen dieser in ‘den Artikeln 36, 87 und 38 der Reichsverfassung enthaltenen

] Smmunitätsreéhte wvorgetommen find, mütde äh bitten, mir davon

Mitteilung zu maëhen, weil s ‘die Aufgcibe ‘des Meithsniinisteriuums

Abg. M ü lle r-Fuanken (Soz.): Wir bu mit dem Inhalt A Gcflinun hes A An e den Be s mr fm erx do A L M

Gaben ls die bisheri (Pu stimmung Ti d, denn unjer Anirag ist a abe dadurch ‘pe E. sien Rewenging bisher gauiigaatben Be Wee E ie n Bes hungen zu Ton Tin L nes Was ‘die sachliche ha E ie jan erflärt, daß uns an einer ea rbiene L de Ea G as wir uns .ja s{chon am Freitag darüber ausführlih S eehalies Heiben. Wenn wir Ltropdem diesen LingebraŒt * , Jo geschah ed deôwegen, eil wir :gerdde Bs wollten, daß er Zwischenzeit dasjenige ai L De L Cu ter des Junueun E als

Antrag Koe

novwen hg Hingeitell n R Ee s Ausnahmeverotdnung a

n Abgeordneten angewandet werden Tann. Darüber mutß der garze Ini A Wir Ae wind Jem E Ma. n an. 2A nterpellat über DTA ' chsischen V Fann qun heute niht 7 Vrbarlun Zeit e Mee, j A I sem Dem Antra rgt fönnen wir E S ‘amp api at Feinen Anl

fn den betgen Abend- reges egierung S en, in: den

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lattern werden

fan p Gy au mit e Hama

Milo: Merninoon Franken, æs miht übel éiningen perwechselt

wir uns mit E E ille es pes

olut motwendig, daß

ch damrt bejchäftigt tävungen 2 E ent zur Aussprache über dice Gr rungen dor e

De namentli echten. E D ernst nehmen die e L K e n die 1klärungen fam met veranlagte Glauben veranla! en, daß sie “2 wont p botage treiben. Das if ein

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eiterfeit) — «S t Müll i n Mülle wünscht, d

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vie g abußalion

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S der e erodezu int Glau

P E zum Teufel jagen, organ, Dor Me rets, Dex Antrag Stræ\semaun auf Abschung von der — Der Antrag Koenen

Der Antvag Ledeboux, am Montag œine Sipung ab-

zuhalten mit der Tagesordnung: AusspraWe Über die Regie- ärung, ‘witd gegen die Stimmen der Sozial’demo-

S Kommunisten abgelehnt.

Präsident Lv be: E Abléhnung ‘dieses Antrags läßt sich ein

penee aae Termin für vie ‘Abhaltung der n ng faun

s mir fither ærsheint, D „die Jinnéheltung der

Pee ‘bis itte Oktober, wie s 4, in Aussiht g enommen

] war, wohl kaum ins Auge sat ao n Tann. Bai der Unis E J der Lage bitte 1h um Die Grmäthligung, die nüt

Felbft aiberaumen gu dürfen. Jh werde mh mit der u

dem Laufen wenn e8 dringend æv t oder s n R ea erhallen É "Parteien eat: ae A Au guam zue Fammenbeuifen.

Der Präsident erhält ‘die nachgesuthte Ermäthtigung.

Abg. M B Wi Lu Tagung für vie Fi : Tagun ‘f eine ause Ln S arer E trei : [ls firid w a Bt ß eine Unterlassung

f Jein würde, wenn mir heute nicht des M annes gedenken wo dex in erster Linie uns bei a Hai, unseres verehrten Präsidenten. Jh f wohl n l in iner cler ‘sprechen,

n Merch | 1

wenn ih thm für seine ‘ A ür seine gewandte untd * im Plenum uríseren «ille

B E tien u eitung ften ant ge

d . (Lebhafter Beifall? lem Müglce , iel arb I Linß ails Sond ade lien, orde wir -alle da ‘%von Hewen dem dafür, dß er so oft herzerguide E n v 1 für die R serer Biber 1 er ieser die ade, de Le Siri von unf Sa Yáben. ' beiter Bn Präsident Löbe: Jh danke dem Berni Lf eine freund-

Tien Worte und bitte um die Erlaubnis, ‘den tragen zul

h d rte die K | ME a L S E E E Etn ngeftelien des is gune ael dll, ) ahn ollie Wen pie Le Gele lun t Men e auses S De lot Sund D übt N S uten “cent Z it evor e, bers M ins Trio

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wieder Feldt Uber (Lébh

dieser schweren Aufgabe der Reichsregierung zur Verfügung stellen und *

Wun iese ‘Not endli S , iden unsere * Saaytleuie im Westen mge und ihrem n deutsches. Fi en, mt jor 16 M Dann erft wird auh Arbeit in ‘dié

exgangen sind, gern berückfihtigen und ift bereit, ährerseits in dew

so gélten sie sélbstverständlih Für alle Abgeordneten ausnahnmälos, Wi

lean Lori zu / uierhaflen deß en an allen j E l nis 0 woiagt ant E wahr!

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25 at Rd E erf

N Mei tag muß ‘diese Sabotageregierug |

Paulamentarische Nachrichten.

E 4. v Ktidex für | Her Hawshaltsaus\ G uß des Reithstags qab bur R ur zwischen dem Reich und den Ländern. — Beilage. | in seine Ginwiltigung aur Auszsihung der neueu Teue rum E | Medizinall- und Veterinärwésen : Verzeithnis der Anncihme vou | pel ch1 A ¿da e E Ege Me a e ÿ E ermädtigten Kranferhäjer und anedizinisch-wiffens{ha#t- 4 auern wurde auth Her Siaterihw der Sitaatsarßeiter Siükie, gntipreihender rer Weise hte a uß genehmigte migte Ferner die Miéhtlinien fetucept eitung dor Bei ilen gur Behebung fkull- ; ‘Nr. 34 des „ nel ruck labig bed uet O j [lex Notstände in der Meise, daß 45H dur ‘das Reith | hat tölgenden Jrihalkt:: Bligemäne erwtung sa = aug E 46 vH duréh die Länder verteilt Sn der! E pon 10H wen- | S — 2. Steuer- und Zollwesen: ‘Bei- cls Rejexve béim Réithsministerium des Înnern. i . hieibt — Dex Reihstagsausshuiß für auswärtige An- j / 1egemhei ten nahm vorgestern ie weitere Beratung der unter- ; Prsenen Verhandlungen Uer: Pa 0 „A LA Pag Ls | Saudel und Gewerbe. j om mem ex Auffprathe famen die ; S d amdelGe Ÿ (D. Bp), ‘Dr fder a C. Mat), Wotheim | Berlin, den 9. Zuli 1923. : Ubgg- ) umd "E18 ner(Zentr:) und von Regierungsséite Ministeridl- / Telegraphii %e Auszahlung. ; Peti von Sto ckhammex und Ministexialdireêor von | e t Siónebed 41 zum Wort. Als œinmíttige Auffcssung des Außs- | s 9. Jrili J 7. Sulli bose manne Fes In die D nt ciacs annd | eo na en B ( au' ( i : «nf s he dati der vautsdhen Valutaverhältnisie richt gegeben i. LinstotdRatterd. 7042350 7077650 | 688270 6917250 } w | Be o: | B00 BeT20O | 8628,00 B672DO V e U n f F ch (2 V O0, Did Li j3 L en p Geh des Manta ede Wo, | Gbriitiania . - | 2021 T | 2022300 3067700 C d ¿6 0 D: Lj DLD94I; D; , f n des Preußischen Staates an œinexr zu gründenden Aktäen- j Sodhoin urid / j C sellschoft füx den Ban zweier Stauftufen im} Gothenburg . - | 7381,00 47619,00 | 4698350 40661650 | L etEm Matin zur Gewinnung elektrischen Stromes auf Antrag j Helsingtors. .. - | 4937/50 496250 | 4862/50 4887 50 Meisïenmel (D. Nat.) die Hüthstgrenze der Betc:zigung des Stactes } Ftalien . . « - 3100 T569,00 | 7531,00 T569/00 Tf 15 Miltiandon of und überwies deu Antrag der Koalitions- | London . .…. « - Es 822050,00 4 798000,00 802000,00 ctoian auf Bewilligung von Mitteln zum Ausbau vom f New York . . « . 17955000 180459/00 f175560,00 176440,00 Maff \ferfräaften der mutezem Fulda einem Unter- ; S... «1 10274/00 10326,00 | 10274/00 1036,00 with Ferma mahm der Hauptaus\huß das Gesep | Schweiz .. . - - ] 3072300 230877/00 | 30324,00 830476,00 qur Negelung vers(hiedener Fragen des ommunalen | Spanien 9543600 2556400 ] 24937,0 925062,50 gabemreWMts, d zine Verveinfahung des WVexnfahrens ; Kisscbon-Oporto . 768050 771950 | ¡i Ez Ylbinderun der Säge won Gebühren wid Beiträgen f} Sapan .… 1 8728100 8771900 ] 84787,50 85212,50 Srtsicht uid Vovschriften über die Zahlung der kommunalen Abgaben Rio de Janeiro 418453/50 1854650 | 1795500 18045,50 enthält, mit einigen Aenderungen an. ‘Durch den Gntwurf soll den f Wien... 261/84 263164 25935 1260,65 Misständen abgebóffen werden, die die Schwankungen des Wirt- j S g) A 436,00 5464/00 J 386,50 9413,50 | fiastälebens, die ith im Anschluß an ‘die Géldentwertung bemerkbar | 2 is 1925,00 1935,00 | 187000 1880/00 magen, aud vem Gebieie des fommunalen Gebithren- und Boitxagß- Clqrem u, Bel- wesens lherboige n. grd)... . — Der A u 8\ h: E ‘des Landtags für die Städte- 4Kr.=14Dinar | ordmum4g œulédigte n vorgestrigen Sitzung die Beratung der | Budapest. … . 2044 20,56 2 M Vébeugangs- und 1d Sthlusibostimmungen des Entwurfs für die neue | Sofia. .…. .. . | 1815/00 1825,00 / 779, 784, Stüdtoordnung anid ‘deanit die erfte Beratung ‘des Entwurfs. 4 Konstantinopel — — Ausländische Baukunoteu vom 9. Zuli. i E e is Gai E 1000—S 220.00 18043000 ee E eiti. R SREE 1 E BE a 1D 2 7 - 17956000 180450,00 | Velgif@he D C aa Ge O 8662,00 etage des N nad Brn Ee e Î Bulmite T E s Sas 3142100 E "”” vom 4 4 U o a id. - ® -“ : zu1En.daru nier 817950/00 829050,/00 pest | . ha gu Mm aer S E250 4937.50 Persien. Lant Mitteilung vom 1. Mai wurde Än # Finn ee O 2 274 «B00T000 1032800 Mohammerah das Auftreten der Pest E ollándiiche V B U R e 2 A0 70776,50 Niederländif{ Indien. Vom Vis April De iat S mb 4 a D O 7569,00 992 tödlih verlaufene Pestfälle auf Java, n ing ‘in den | i coslawisde it Dinar = 4 Kr.). » 1920,00 1930,00 Nesidentschaften Soeratarta 86, Samarang 92, Peka-_ a 9 99127.00 2927300 Long n 43, Kedoe 36, Djokajakarta 4 mid Soera- Oesterreichische h nene (1000-500 000 Kz.) 257,39 * 298,65. aja 1. « nene {10 u I ea Aegypten. Vom 4. bis 10. Juni 54 Erkrankungen, davon | Rumänische * 500 u. 1000 Li. « « 1022/29 1027,75 in Alexandrien 3, Port Said 2 mid Suez. L. * unter §00 Li » « - S S P ocken. SMwedische E e E E E R 4 N) : L Tshed o Spaten gan 16. bis 31. Mai 2 Erkran- Se: Z É M Rd L E69 d 8 “. B an ” -_- - - -“ N P Q e Pn Tie n. Vom 2. Mei bis 2. Jani 4 Erfrafngen, mid | Tchecho-slow. Stacisuot, nene {100Kr. u.darüb.) bl 2433.79 zwar în ‘der Säddt Knrim 1 mid in der Provinz Macerata B, ! unter 100 Kx. . P20 1230 |

Polen. Vom 1. bis 14. April 1% Erkrankungen.

Flæ ckfffie ben.

E Vom 13. Maä bis 9. Juni 62 Erbrankungen, davon § 9 D R Eo atet Vom 16. bis 31. Maï 32 Erkran» kungen A O an ar oTa Mus es in der S v- fe14 und in PodTarpa a L W vol S Vom 1. His 14. April 868 Grirankungen (und 73 Todes- fälle), davon ün ‘der Städt Wars{hau 7 (1) uid än ‘den Bezirken mt Sülesien l E 44 (2), Pommerellen 2(—) | und S{chlæsiæm —) kei. Vom 14. April bis 4. Mai wurden in der Siatt | Ko La ti nwÞpel 34 Grfrarfungen (und 48 Todesfälle) festgestellt;

ferner unter griehischen Flüchtlingan 69 (69).

‘Nr. 33 ‘des en“ Jubot: 1. Ullameine Vos E E Inni | 1923 hat folgenden halt: eine Veuwa aa p. 7 teh bilcétis. e zur Ansführun

Bezug des Reichsminister des Gesetzes über Tie ib B Ubgabe zur Fbkdernng Des Wohnungébaues. Erscheinen des 7. Naëhtrags zur Deutschen | Arzneitaxe. — Berikltigung zu dem G N , ‘betr. Kebergang der Lätigkeit der Pens fionsregelungsbehördeu au " die E innter und Veriorgungsämter. — 2. Konsulatwe : Ernennung. — Ermächtigung zur De von l par ar avid — Exequa- ‘ turerteilungen. — 8. Steter- und BYoltwosen : Verordnung zur Aende- zung der Gnflaftung8vevotdnung. — Verordnung über unz iner Geblihr für die Ausstellung von nouen Steuerkarten odor TErfapfsteuer- en Für uge urid Probefahrtkennzeithen. Vervordnung zur Aenderung der E nan zum über die Einkommensteuer vom Arbeitslohne. — Verordnung über die Be- rlung von land-, forstwirls{haftlilßen oder gärtnerishen Zwecken dienenden Grundstückan bei der N I Ra zur api eue: — 1. Ver id ‘Gébiïhren m

triebéjahr 1922/22. = Verordmmg Fläthengröße umd Bevölkerungözahl der

liber Tabaksteuerzeicen. —

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Pesetas Lei, | fa je 100 bfterreitshe

„Deul1sche Konfektion

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2303 Wagan.

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Gil sä eie aer Dgs u Mon aahme- und Verkaufpacise, der Elsig}aurolteuer un ume 1922/23. — Bekanntmathung über Brannt

außsgl ï Betriebs winlermhmeprefe, Bes WVerkautpreife und arbicüännitiatuneiauns im Be-

n Zoll und Verbr verei O, Bor tmathig ‘über ‘A

1. Ÿ Duterfuffun

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„Tel \{e Auszahlung“ vi Bé E (E Krone,

Jud m dps x ieb auben S elfabrikanten Teuerungsaufsé{läge festgeseßt:

J weiterer Attis{lag von n «ls Mindestpreis se in Geltung sind,

elte j | Prcie a Geltu Fux Berechnung.

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Wagengclesänn Juli 1923: | 2303 SBngen, ht

| Die El1lækitrolytku Œleftroltkup „W. T. B." «am 7. Juli au uth

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9. Juli Dee 2700 erhöht worden. des Eisen- und Stahlwarenu- at die e N era der ¿Tiiit E B

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sowie „Banknoten“ vers Finnländishe Mark, Lire,

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@inzelhandel, { evlin und : rariden-

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1 Kaffee superior i bi995600004. Ersatzmishung20% Kaffee19000/,00— 20000, 00.4, Röste

| Don S0 Miiaviien 108/25

Iose9400,00—9860;/00.4, Gierstèr üge, lose9490 00—9600,00.4, Hafers floécken, ote 9300,00—9300,009A, Ee: lote 9700/ 00— 10000; 00.4, Pons ole —,— M, Kartoffétftärtemehl —,— Vis —— M, Natéfloden, ote —,— ‘bis —,— M, Mrivgrieß 6700; 00—8000; 00 M, Maismeh1 6700; 00—4990/00 .# Maispnder, Tofe 8000/00—8500/00 A, Mafkaroni, loje 161204 00— 1687 0/00, Devi, lofe 1421000 bis 15300;00 Æ#. Reis —,— bts —,— “«Hurmareïs 7146/00 bis glaî. Tatelreis 7774; 0610091 09 4, grober Brutho reis 6136/00 — 6220/90 Æ, Reisgrieß, Tofe 6130; 090—68212/90 Æ, Reißs mehl, ‘Tose6125/00-—6205/00.,4, Ringäptel, amer 24035/00—24140/00M, getr. Aprifkoten, cal. 47765,00 bis —,— M, getr. Birnen, cal. 27136,00 bis 37470/00 Æ, getr. Pfirsiche, ‘ral. 27610,00 bis —,— A, Pflaumen §177/00—11350/090 Æ, Korinthen 29042; 00 ‘bis 29510/00,4, Mosfinen, fiup. carcb., 1922er Ermte 16440,00—20005 00 .#, Sultaninen in Kisten, 1922 ær Ernte 28980,00—33335,00.Æ, Mtandeln; bittene 24295,00—24515,00.4, Mandeln, füße 27239, 00—411 85/00 4, Kaneël 95640/,00—5938%5/00 M, Kümmel 64425/00—6521%5 00 “, 27836; 00—28181, 00 L weißer Pfeffer 37637,00 bis Bal 56300,00—59000,00 Æ, ftfaffec, minimal 64000,00

schwarzer P 38346/00 M, Kaffee prima roh, je nach 53000/90—%56100,00 MÆ,

6500/00— 7000,00 4, RNöftgerste 7200,00—7800,99.Æ, Bohnen, 9750; 00—10200, 00, 'Weizenmeßl9750, 00—11000, 00, Sipetises J §900,00—9%00; 0046, Weizengrieß 10350,00—10850,00.4, Linien 40000 00—14500,00.4, Purcelard 29100, 00—29200.00.,4, Bratenidhma 99100/00—29200,00 „4, Sped, geialgen, fett 26200, 00—26300,00 Corned beef 12/6 lbs per Kiste 121(000,00— 215000000 .Æ, Marmelabe §67000-—15681,004, Kunsthouig 4250,00 — 4375 /00.Æ, Auslandézuter, raffiniert —,— ‘bis —— H, Lee in Kisten 105000,00— 200000,00.#.

Bei den Abrechnung sfstellen der Neihsbank wurden im Monat Júni 1923 28 375 345 295 900 .4 abgerechnet.

N der Mayen eet der Neichsbanï vom 30. J uad 1925 betrugen {in Klammeru + und — im Vergleich mit der Vorwoche):

E 1 A 1921 die Aktiva: | ¡g 1000.4 | in 10004 | in 1004 bestant*) . 19 902 712 1 023 602 li s: 359 650}(4+ 402 (4+ 605) darunterGold®*) | 716 912 1003 859 1091 563 S. 40 000)|(— 1— 1) Reichs- und Dar-|| 9 gg6 836 761 | 14605085 8 311 208 lebnfaffen- (4+ 430 964 321)(+ 3452 396)((— 2165 798) Noten anderer 1 472 566 4257 1738 4 Banken . K— 463 793)(— 4 639)|(— 2 987) Wesel u. Sihecks | 6914 198 630 4751748 1 565 406 (4-1000415 930)(+ §9024) (— 28 918) disfontiete st| 18338 17730 | 186125747 | 79607 790 véis ra Ai i (4-5440028483)|(4- 18 501 078)(+ 15 173 359) Lbae E | 188543574 58 994 6 079 rungen. „» « - 1 (4- 86 806 451 )(— 210 637)(— 121 524) Effekten 344 819 307 564 | 9282716 Be u c nstige Aftiven . | 1/060 | i (4+ 256 847 794) (— 2371 274)(— 113759 die Passiva: ata 180 000 180 000 180 000 {unverändert) | (unverändert) sunterändert) Neservefonds. . . 160 502 127 264 | 121 413 (unverändert) ry B (auveräapezzn ; 17 291 061 350 c 5 32 R 1(-4-4199322769)|(4- 11 276564) (4+ 3334382) sonstige M fällige V Es E M 114 327 10 12% 837 5 647 80% Staatsgut | Eu 196 150 480) (4+ 48679 475)(+ 2116590 p 8 304 602 339 27 047 908 14 744 903 N Privatgui- 1 4-2412132599)|((4+ 7004 102)(4 7 163 635) sonstige "Paffiva 9 145 062 506 3 793 343 912 722 e K 527 461 554)(+ 1073 961)(+ 82 468)

*) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barrea oder ausländishen Münzen, das Kilogramm Feingold zu 2784 Æ berenet.

UND r: Goldkassenbestand 576 830000 {unverändert}, Golddevot (unbelaî afte) bei deu ausländishen Zentralnotenbansfen 140032 000 {— 40 000000).

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Wertpapiermärkten. is 33.85, Italien 24,70, Brüssel 27,60, Kopens E agen 102,00, I20- Chrifliania Madrid A ) Deviteukurie Hesi fars 15.80, Prag 17,30. StoKholm, X “Sul ( D aa. 7. Juli. (W. L. B.) Devisenkurx)e. London

Dedisen. Zu s T. Bee (2. T. B.) Devisenkurse. Berlin s 155, 83,50, ata A E Bukarest —,—, Agram ——, Beriban 0,0050, “Belge W. T. B. London 2602 New Bork S T1. S D ini 0,00,36, aris 33,10, Aatwerpen 17,30, Berlin 0,00 Po Brüssel 18 1815, 65,00, R LBE 66,90, Chri | Washington 3 0 Paris 36,00, New Yock e Aan | 22 Berit 10650. ‘Pelfingsors 17,00, Wle boervea 32.50, Stoëo Lon h an 7. Zuli. (W. T. B.) Siülber 314, Sälber auf M Ee Wertpapiere.

Berichte von auswärtigen Devisen» und DE oe wil “T g Se 231,00, New Vork 9. 00, S E 00, 2700, Mrd 980 eib Bret 4,25, Amsterdam 224,00, Stodholm 82, Helfingfors 10,45, om ——, ‘ang Rom —,—, Prag B75.

Loudon,\ 7. Zuli. {W. T. B.) Privatdiskont Ffw

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6. Erwerbs- und Mirlschaftggenoslenihaften

aden. : 7. Wieverlasim x. von Aufgebote, Verlust- u. Fundsachen, Zustéllungen'u. vergl. Df rÉli Er O11 3 ia 8. Unfall- und Invaliditäts- 2c “Brcsulecung- L Verp ; in i Î 9. Bac, f Verlojung A. T irtgapi ieren. 40s Ct L L Ci Ce 10. Boriievene Bekanntmachungen.

aws esellic:aften auf Aktien, Aktiengesells{hriften he ‘Kolorialgefellshaften.

Anzeigenpreis für den Raam einer 5 gespaltenen Einheitszeile §0099 Æ

11. Privatanzeigen.

gen müssen d r ei Tage var dem Einrückungstermin bet Her Geschäftsstelle eingegangen Fein. E

men: Leistung zu V ewirfen; insbesondere! [40607] „, [Kuno Gvertsbush, hat ‘die Zahlungs Es ne E Abhandea wen: 43000 Gail Verluft |2 tien ver Köln-Routssener Bera" iei E aan C A Lindström-Akt. Nr. 3617,/9734, 19229 +

[4012 Beschluss. Der 7 Bernhard Z ler Pannon Ge. ‘der Pe-Fahrabtéilung ‘nj annover, eborgu-“am nuar Gilzum, Gerb Braun)éhweig, witd für|| [40606

¿uflärt. er, ‘den 28. Zuni 1923. ‘Das Amtsgericht. 37.

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29,

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vz «Ord. “wird der'| ktien in vem Röln-!|F « Verein verboten, |

den Frhaber ae genannten ktien"

1976, 2238, || / 3392, 39399, 3443,

ß e A s cefenezeitneien Antragsteller S 22.

a “nton e Funi 1923. Das Amitägevicht. 1

Berlin, n, den L 1928, (Wip. 294/233 Der Polizeipräsident. Abteilung IV. Œ-D.

[40229]

Den 1: a 000 Eueftr. Lit n. Kraft-Akt. | Dor Landwirt Hans Gjäthen in Rams, \Nr 8 STB/TB. {40606] | ‘dorf, Prozefibevollmättäfer: Beta WSerfen, D é . 1923. (Wp. 295/28. )! Justizrat )) atthic nen im Gifemtiänte, Len Der Poli fident. Abteilung IV. C-D. lgegen ton Lanitin Friedrich Luduiig