Gegenstand des Unternehmens ist: Die Nebernahme von Arbeiten des Schneider- ewerbes und ihre Ausführung durch die Mitglieder sowie der gemeinschaftliche Ein- und Verkauf der zum Betriebe dieses Gewerbes erforderlichen Rohstoffe.
Vorstandsmitglieder sind: Shneider- meister F. Hüske, C. Hardtke, E. Pik, fämtlich in Jastrow.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der „Jastrower Zeitung“. Sie werden von mindestens zwei Vorstands- mitgliedern und, wenn sie vom Autsichts- rate ausgehen, unter Nennung desselben vom Vorsißenden des Aufsichtsrats ge- zeichnet.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- E der Firma ihre Namensunterschrift
ifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgrriht Jastrow, den 6. Juli 1923.
Kempten, Allgäu. [43617] Genosfsenschaftsregistereintrag. Creditverein Markt Oberdorf,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
De in Markt Oberdorf. Durch eschluß der Generalversammlung vom
27. Mai 1923 wurde das Statut ge-
ändert und durch ein neues erseßt: Die
Firma lautet nun: Genosfsenschaftsbank
Markt Oberdorf, eingetragene Ge-
nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Gegenstand des Unternehmens ist der Be-
trieb von Bankgeschäften zum Zwecke der
Beschaffung der in Gewerbe und Wirt-
schaft der Mitglieder nötigen Geldmittel.
Die Genossenschaft ist berehtigt, zu diesem
Bec bei Bedarf Kassenstellen und ilialen zu errichten.
Amtsgericht Kempten, 11. Juli 1923.
Iíiel. [43616] Eingetragen in das Genossenschafts- register am 6. Juli 1923 bei Nr. 19, Schleswig - Holsteinishe Landes- enossenschaftsbank, e. G. m. b. S., iel: Durch Beschluß vom 28. Mai 1923 ift das Statut geändert. Die T - surame ist auf 20 000 4 erhöht. Hues- “ mnann ist aus dem Vorstand ausgeschieden, 2 fue ihn ist der Hofbesißer Jakob Julius - Sürgensen in Schleswig bestellt. — Bei Nr. 67, Spar- und Därlehnskafse, e. G. m. u. S., Meimersdorf : Durch Beschluß vom 8. Mai 1923 ift die ah geändert. Kunst ist aus dem Vorstand ausgeschieden, für ihn ist der Hausbesißzer August S{lotfeldt in Meimersdorf be- stellt. — Bei Nr. 21, Brotfabrik Kilia, e. G. m. b. S., Kiel: Durch Bas der Generalversammlung vom 16. Jun 1923 ist das Statut geändert worden. Die Hastsumme ist auf 350000 .4 erhöht. Das Amtsgericht Kiel.
Königsbrück. [43618] Auf Blatt 25 des Genossenschaftsregisters ift heute die Firma Ein- und Verkaufs3- genossensGaft des Reichslandbundes für Grüngräbchen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Haftpflicht, in Grüngräbchen eingetragen worden. Das Statut ist am 6. März 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der An- Fauf sämtlicher landwirt}chaftlicher Bedarfs- artikel und der Verkauf aller landwirts schaftlichen Produkte. Amtsgericht Königsbrück, den 12. Juli 1923,
Königstein, Elbe. [43619]
Auf Blatt 2 des Genossenschaft8sregisters, den Konsumverein | für Königstein und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipfliht in Königstein betr., ist heute eingetragen worden : Die Genossenschaft ift aufgelöst. Die bis- berigen Vorstandsmitglieder Niysche und Postelt sind auégeschieden. - Liquidatoren find der Geschäftsführer Friedrih Ernst Nitsche in Königstein und der Geschäfts- führer Friedrih Max Henyscbel in Dreéden. Amtsgericht Königstein, am 12. Juli 1923.
Langenselbold. [43620]
In unser Genossenschaftsregister ist am 8. Juli 1923 bei der Genossenschaft Dreichgenossenshaft des Bauernvereins Langendiebach, e. G. m. b. H. zu Langen- diebach — Nr. 9 — eingetragen worden :
An Stelle des verstorbenen Jean Mohn ist der Wilhelm Lnz von Langendiebach in den Vorstand gewählt worden.
Langenselbold, den 8. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Lübbecke. [43621] In das Genossenschaftsregister is zu der unter Nr. 13 eingetragenen „Bäuer- liden Bezugs- und Abjatßgenossenschaft e. G. m. b. H. in Alswede“ folgendes beute eingetragen: An Stelle des aus- e\chiedenen Vorstandsmitglieds Kolons Srabenfamp in Gestringen Nr. 22 ift der Landwirt Wilhelm Wulf in Hedem Nr. 8 in den Vorstand g Lübbecke, den 12. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Lüben, Schles. [43622]
Bei der in unjerem -Genossenschafts- register unter Nx. 84 eingetragenen Clefk- trizitätêgenossen|haft Groß-Yinnersdorf, e. G. m. b. H., ist heute folgendes ein- getragen worden : Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ift gelöscht.
Amtsgericht Lüben, 12. 7. 1923.
Mersehnurg. [43626]
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 42 die Beamten-Spar- und Dar- Iehnsfasse von Merseburg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter 'Ha!tpflicht, mit dem Siß in Merseburg eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Betrieb einer Spar- und Darlehns- Tasse zum Zwecke der Förderung der wirt-
s{aftlihen Verhältnisse der Mitglieder
sowie der auf Selbsthilfe gerichteten
gemeinnüßigen Bestrebungen des Deut)chen
Beamten-Wirtschaftsbundes. Die Satzung
ist am 28. März 1923 festgestellt. Merseburg, 13. Juli 1923.
Naumburg, Saale. [43623] Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 29 bei der Firma Beamten-Spar- und Darlehnkasse Naumburg a. S. ein- etragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht in Naumburg a. S. ein- getragen: Karl Bamberg, Karl Frohn und Hermann Schaaf sind aus dem Vor- stano ausgeschieden und an ihre Stelle der Oberpostsekretär Max Lorenz, der Lehrer Gustav Boehme und der Post- sekretär Paul Enke, sämtlich in Naumburg a. S, gewählt. : Naumburg a. S., den 7. Juli 1923. Amtsgericht.
Nürnberg. [43625] Genofsenschaftsregistereintrag.
Wirtschafts - Genossenschaft des F :hrunternehmer-Verbandes E. V. Nürnberg, e. G. m. b. H. in Nürnberg, Gostenhofer-Hauptstraße Nr. 9.
Sagzung errihtet am 23. Juni 1923; Gegenstand des Unternehmens : gemein- samer Einkauf von Futtermitteln und Bedarfsartikeln für Mitglieder und Ver- mittlung von Fuhraufträgen.
Nürnberg, den 6. Juli 1923.
Amtsgeriht — Registergericht.
Neuhaldensleben. [43624] Jn unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Satzung vom 8. Juni 192 errichtete „Bau- und Wohnungsgenossen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit be- {ränkter Haftpflicht zu Neuhaldensleben, “ eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung von gesunden und zweckmäßig eingerihteten Häusern zum Vermieten oder Verkauf an minder- bemittelte Familien oder Personen. Neuhaldensleben, den 12. Juli 1923. Amtsgericht.
s» gee ae e G G E R
Ober Ingelheim. [43627]
In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen :
Naiffeisenkasse eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter ‘Haftpflicht in Schwabenheim a. S. Das Statut ist vom 8. Januar 1923.
Gegenstand des Unternehmens is die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlihen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- LGtangon zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbefondere : 1. der gemeinschaftlihe Bezug von Wirt- \haftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absay der Erzeugnisse des land- wirtschaftlißen Betriebs und des länd- lichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Nechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftlihe Rechnung zur mietweisen Veberlassung an die Mitglieder.
Ober Ingelheim, den 2. Juni 1923.
Hessi])hes Amtsgericht.
Oelde. [43628]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 34 verzeichneten Genossen- schaft „Konsumverein Wohlfahrt für Beckum und Umgebung, eingetragene Ge- nossenshatt mit beschränkter Haftpflicht in Beckum, Zweigniederlassung Delde“ am 12. Juli 1923 folgendes eingetragen: Dur Beschluß dér Generalversammlung vom 3. Juni 1923 ist § 32 des Statuts, betreffend die Höhe des Geschäftsantei18, geändert. Die. Haftsumme beträgt jeßt 20 000 M.
Amtsgericht Oelde.
Osterholz-Scharmbeek. [43629] In das hiesige Genn em er ist heute bei der unter 7 eingetragenen Spar & Leihkasse e. G. m. b. H. in Scharmbeck folgendes eingetragen worden : Die Haftsumme für jeden Geschäfts- anteil ist auf 300 000 4 erhöht. Amtsgericht Osterholz, 11. 7. 1923.
Papenburg. [43630]
Jn das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 30 einge- tragenen Genossenschaft Landwirtschaftlicher Konsumverein Dörpen, eingetragene Ge- nossenshaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Dörpen eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Land- wirts Wilhelm Buß is der Landwirt Fosef Trecksler in Dörpen in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Papenburg, 7. 7. 1923.
Prenzlau. [43631]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Consumverein für Prenzlau und Umgegend eingetragene Ge- nossenschaft mit - beshränkter Haftpflicht folgendes eingetragen :
Die Hastsumme ist auf 30 000 4 fest- gesezt. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen im Uckermärkischen Curier.
Durch Generalversammlungsbes{chluß vom 26. Mai 1923 sind die Paragraphen 44, 46, 49, 67 des Statuts geändert.
Prenzlau, den 11. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Ratzebuhr, Pomm. [43632]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der ländlihen Spar- und Dar- lehnékasse e. G. m. b. H. in Knadcksee ein- getragen worden: :
Der Lehrer Paul Witt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Paul Ehlert in Barken- brügge getreten.
NRagzebuhr, den 26. Juni 1923.
Amtsgericht.
Rheydt, Bz. Diisseldorf. [n
In das Genossen)chaftsregister ist unter Nr. 3 am 5. Juli 1923 bei der Allge- meinen Konsum- und Produktiv-Genossen- haft mit beschränkter Haftpfliht für Rheydt und Umgegend zu Rheydt ein- getragen worden:
Dur Beschluß der Generalversamm- lung vom 23. Februar 1923 ist die Haft- summe auf 000 4 erhöht worden. (S 45 des Me)
Amtsgericht Rheydt.
Rügenwalde. [43634]
Sn unser Genossenschaftsregister Nr. 26 ist heute bei der dort verzeichneten Spar- und Darlehnskasse e. G. m. b. H.,, Nügen- waldermünde, A worden : Haft- summe 10 000 M. ügenwalde, 11. 7. 1923. Amtsgericht.
Schönberg, Holstein. [43635] Fn das Genossenschaftsregister ist bei der Meierei Stakendorf - Bendfeld, e. G. m. u. H. in Stakendorf, heute eingetragen: Der Hufner Hermann Grapengeter in Stakendorf ist aus dem Vorstand ausge- schieden und an seine Stelle der Hufner Wilhelm Horst in Stakendorf in den V Shhönbarg (Holstein), den 6. Iuli 1923 önberg (Holstein), den 6. Jull i Das Amtsgericht.
Schwetzingen. 43636]
In das Genossenschaftsregister Band 1 ist unter O.-Z. 49 heute eingetragen worden : Arbeitsgemeinschaft der Zimmerer, eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Haftpfliht. Das Statut datiert vom 17. Suni 1923. Sig Oftersheim.
3 Gegenstand des Unternehmens is Ueber-
nahme und Ausführung von Zimmer- arbeiten in Oftersheim und außerhalb, in gemeinschaftlicher, meisterhafler, solider und preiswerter Ausführung, Hebung der Wohnungsnot und Verbesserung der Lohn- verhältnisse und Arbeitsbedingungen der Genossen. Schwetzingen, den 13. Juli 1923, Bad. Amtsgericht. I.
S6CsSt. [43637]
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 17 bei der Konsum- und Spar- Genossenschaft für Soest und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen worden:
Die Haftsumme und der Geschäftsanteil sind durch Beschluß der Generalversamm- lung 1. vom 26. 11. 1922 auf 4000 Æ, 2. vom 16. 6. 1923 auf 50 000 4 erhöht.
Der Beschluß der Ua e ang vom 26. 11. 1922 und vom 10. 6. 192 befinden sih Blatt 183 u. 184 der Akten.
Soest, den 5. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Solingen. [43638]
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5, betr. Spar- und Bauverein e. G. m. b. H., Solingen folgendes eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1923 sind die §8 2 Abs. 2, 5, Abs. 3, 12 und 13 des Statuts abgeändert worden. Zur Erreichung dieses Zweckes kann die Genossenschaft auch Gesellschaften gründen oder fich an sfolhen beteiligen, die der allgemeinen Wohnungsfür!orge, der Beschaffung von Baustoffen, der Aus- führung von Bauarbeiten und Baugelder- be)haffung dienen.
Amtsgericht Solingen, 26. Mai 1923.
Stadtoldendorf. [43639] Im Genossenschaftsregister des unter- zeichneten Gerichts ist bei der Firma Vor- [chuß- und Sparverein zu Stadtoldendorf e. G. m. b. H. heute folgendes eingetragen : Das. Statut ist durch Beschluß : der Ge- neralversammlung vom 21. Juni 1923 geändert. Die Firma lautet jeßt „Ge- werbebank Stadtoldendorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Stadtoldendorf, den 6. Juli 1923.
Stuttgart, Stadt. [43640] Genossenscha|tsregistereinträge vom 14. 7. 1923: Württembergische Buchdruekerei- Genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht, hier: Dur Generalversamm- lungsbeschluß vom 11. 6. 1923 hat sich die Genossenschaft aufgelöst. Einkaufsgenossenschaft für das Personal der Reichsbahndirektion Stuttgart, eingetragene Genofssen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, hier : Dur Generalversammlungsbes{luß E E 1923 hat si die Genossenscha|t aufgelöst. Amtsgericht Stuttgart, Stadt.
Uelzen, Bz. Hann. [43641] _In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 125 eingetragen: Einkaufs- und Verkauf8genossen|haft der Obst-, Ge- müse- und Lebenêmittelhändler „Heide“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hat\tpflicht, Uelzen. Gegenstand des Unter- nehmens is der Ein- und Verkauf aller Arten Lebensmittel und Gebrauchsartikel für die Genossen. Vorstandsmitglieder sind: Händler Ernst Wegmann, Uelzen, Händler Karl Amann, Uelzen, Händler Louis Möbius, Uelzen, Händler Wilhelm Bunge, Räylingen, Händler Wilhelm Behn, Wrestedt. Statut vom 30. Juni 1923. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenshaft in der „Allgemeinen Zeitung der Lüneburger Heide“ in Uelzen und im „Deutschen Lebensmittelhändler“ in Berlin. Sollte eine der erwähnten Zeitungen unzugänglih werden, fo ge- \{hehen bis zur Bestimmung eines neuen Blattes alle Bekanntmachungen durch den „Deutschen Reichsanzeiger“. Es des Vorstands geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen- hast ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Zwei Vorstandsmitglieder können rechts- verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Uelzen, 11. 7. 23.
Waldshut. [43642] Eintrag zum Genossenschaftsregister O.-Z. 422 zum „Ländl. Kreditverein
Dogern“ e. G. m. u. H.: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Juni
.1923 wurde ein neues Statut angenommen.
Waldshut, den 13. Juli 1923. Amtsgericht 1.
Wansen. [43643]
In nale Genossenschaftsregister Nr. 1, Des Wansen, ist heut eingetragen worden:
Die Haftsumme ist auf 75 000 #4 er- höht. Das Vorstandsmitglied Greulich ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Kaufmann Artur Ressel als Kontrolleur in den Vorstand gewählt worden.
Wansen, den 7. Juli 1923.
Amtsgericht.
R G“ ——Z——._.
Weiden. [43644] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: leftrizitäts8genossenschaft Reuth u. Umgeb., e. G. m. b. H. in NReuth: Durch Generalversammlungs- beschluß vom 18. Februar 1923 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Unterholzner, Josef, Premenreuth, und Zahn, Johann, Eiglasdorf. Weiden, den 14. Juli 1923. Amtsgericht.
Wiesbaden. [43645]
Fn unser Genossenschaftsregister Nr. 59 wurde heute bei der Firma „Konsum- Verein Biebrich und Umgegend, Einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht“, mit. dem Siße in Biebrich a. Rh. eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Juni 1923 die Satzung geändert worden ist.
Wiesbaden, den 9. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wohlau. [43646]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 19, Dampfpfluggenossenschaft e. G. m. u. H.,, Wohlau, eingetragen worden: Durch Beschluß der General- versammlung vom 9. I1. 1922 is die Genossenschaft in eine solche mit be- {ränkter Haftpflicht umgewandelt worden. Neue Firma: Dampfpfluggenossenschaft e. G. m. b. H., Wohlau. Haftsumme 250 000 M. Höhste Zahl der Geschäfts- anteile 100.
Amtsgeriht Wohlau, 9. 7. 1923.
ZÖblitz, Erzgeb. [43647]
Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters des Amtsgerichts Zöbliz, den Bauverein Zöblit, e. G. m. b. H. in Zöblitz betr., ist heute eingetragen worden : Direktor
ert Fleijchmann in Zöblit is an. der
Ausübung der Vorstandsgeschäfte ver-
hindert. Professor*Dr. Foehr in Cöthen
ist zu seinem Stellvertreter bestellt. Amtsgericht Zöblig, am 5. Juli 1923.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Reinerz. Pie Jn unser Musterregister ift unter Nr. 4 bei der Firma Krystallglas - Hüttenwerke NRückers F. Nohrbach u. Carl Böhme in Nückers eingetragen, ein versiegelter Um- {lag mit einer Zeichnung von einer Keksdose, plastisches Muster, Geschäfts- nummer 1273, Schliff- und Formmuster Dessin München, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1923, Vorm. 9 Uhr. Reinerz, den 10. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Dresden.
mögen der Gesellschaft „Hsnze, Papier- erzeugnisse, Gesellscha it beschränkter Bs in Dr Wallstr. 2, wird nah Abhaltung Fes Schlußtermins hier- durch aufgehoþén. Amtsgericht Dreéden, Abt. IT,
den 11. Juli 1923.
Köln. ;
Konkurs Westdeutsche Verlagsgesellschaft m. b. am 6. Juli 2e man
[42008] tnerbörse, í ju dit gr asse eingeste cht Köln. s
Salzungen. [40673] Konkurs Polzin, debesitzer, ehemals zu Bad L tein. Verfahren
ist durch Bes
mangels Masse ein- gestellt worde
alzungen, den 4. Juli
1923. Thür. Amtsgericht. Abt. 3. Dresden. [43797] Das Konkursverfahren den Nachlaß
des Kaufmanns Fried rmann Kloß in Dresden, Katharjuénstraße 1, der unter der Firma Frigdtih Kloß in Dresden,
[43801] Am 25.
Wilsdruffer Straße 31 geschäft mit Leinen-, wollwoaren betrieb
cht Dresden, Abt. 11. Juli 1923. D
12) Taris- und Fahr pliandbeia acGunge der Eisenbahnen. :
[43800] Am 1. August 1923 wird der im Endpunkt der Bahnstrecke Berga—Kelbra— Stoh berg gelegene Bahnhof 1V. Klasse Stol, berg (Harz), der bisher nur dem Per sonenverkehr dient, auch für den Gepäg, Expreßgut-, Tier- und Güterverkehr untey Ausschluß von Sprengstoffen eröffnet. Dig Abfertigung von Fahrzeugen, Tieren und solhen Gegenständen, zu deren Ver- odey Entladung eine Rampe erforderlich ifk fann erst vom 1: September 1923 ab er folgen. Ueber die Höhe der Frachtsäta geben die Dienststellen Auskunft,
Cassel, den 9. Juli 1923.
Reichsbahndirektion.
(43802) Reichsbahngütertarifheft C 7h. Borbehaltlich der Genehmigung dey Aufsichtsbehörde werden die vom 20. Juli ab gültigen Umladegebühren bei der Alh« talbahn vom 1. August 1923 ab verdreifadt, Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro, Karlsruhe, den 14. Fuli 1923. Badische Lokaleifenbahnen, A.-G.
(43803)
Deutsch - Ftalienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Februar 1923,
Mit Gültigkeit vom 1. August 19923 bis auf Widerruf treten folgende Aende« rungen in Kraft :
1. Die Frachten für den italienischen Durchlauf (Abschnitt TV) und für den Schnitt IT des außeritalienischen Durch laufs (Abschnitt V) sind immer in Jtalien, die Frachten für den Schnitt T des außer italienischen Durhlaufs (Abschnitt V) sind immer in Deutschland zu bezahlen.
2, Nachnahmen. sind nicht zugelassen.
3. Der Vordruck im Kopfe der Tarif tafeln des Schnittes 11 auf den urn an o, a Fur n a ür g** ist zu ändern in „Frachtsäße in österr. Kronen für 100 kg“.
Die sämtlihen Frachtsäße des Schuittes UL find mit 100 zu ver vielfachen ?und ftellen somit dis vollen Schnittfrachtsäßze für 100 ks in österr. Kronen dar. j
Das gleiche gilt für sämtliche im Veri fügungswege eingeführten Frachtsäße des Schnittes IL.
Die hiernach si ergebenden ZOterus im Wortlaut der Tarifbestimmungen wet besonders R geg M |
München, den 14. Juli 1923.
Tarifamt beim R.-V.-M,, Z.-B.
[43804]
Deutsch - Ftalienischer Güterverkehr überBrenner InniWhenCS Tan Loy Tarvis, Piedicolle und Poftumia.
Kundmachung vom 1. Oktober 1921, }
Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 bis auf Widerruf treten folgende Aende- rungen in Kraft: i
Die Besondéren Zusaßzbestimmungen zu den Artikeln 12 und 13 des Inter nationalen Uebereinkommens erhalten fob genden Wortlaut:
Zu Art. 12. Erhebung der Frack,
1. Sendungen, welhe nah Vorschrist des Absenders im Frachtbriefe über Brenner oder Tarvis oder Innichen (S. Candido) nur im Durchgang dur Oesterreich ab- zufertigen sind, unterliegen für Frahh Nebengebühren usw. dem Frankaturzwang
\ bis zur deutsch - österreichischen Grenze
V, ; a za gier 2 E N ergl. auch Ziffer 3. j 2. Sendungen, welche nach Vorschrift des Absenders im Frachtbrie!e über Postumia oder über Brenner/Tarvis—- Oesterrei —Tshecho-Slowakei oder Un gekehrt abzufertigen find, unterliegen Fracht, Nebengebühren usw. dem Frankalut_ zwang bis zur italienischen Grenze as Ia en 0e (Verg au Ziffer 3.
3. Bu Sendungen, welche nad, Pa schrift des Absenders im Frachtbrief L oder bis zur deutshen Grenze nah "n Tarifen für den Güterverkehr Triest an o Triest Tsehecde t Fro A 4
e Nepu abzufertigen sind, n und Gebühren für den deutschen Dur | lauf in Deutschland, für den übrige Dur(hlauf in Italien zu bezahlen. viel
4. Anträge auf Erstattung von zu Ger erhobenen Gebühren sind bei jener ie
waltung anzubringen, an welche die Vel j
zahlung geleistet wurde.
Zu Art. 13. Nachnahmen- Nawhnahmen sind nicht zugelassen. Seite 6 der Kundmachung unte
unter L Ziffer 2 zu streichen. München, den 14. Juli 1923.
Tarifamt beim N.-V.-M-., ZB. j
: Neichsbahngütertarif, He Suli 1923 werden 9s Umlade- h
CIb
\spurbahnen des Reichsbahndirektionsbezirks Erfurt je für 100 kg wie fol
für Güter der Gruppe 1 rue Os 2 (Holz, Holzwaren usw.) . 3 (sonstige Wagenladungen). „ 640 4
von 160 M auf 200 M 9500 M, j 800 Æ - 9009 M. j
Die alsbaldige Erhöhung grücpet as auf die vorübergehende enderung de g. -\9.
8 6 der Eisenbahnverkehrsordnun Erfurt, den 14. Juli 1923.
-Bl. 1914 S. 459.)
Neichsbahndirektion.
r 0 Verkehr mit Triest ist die Bestimmun *
d s Scmab ollbodgebührenfäße Pi erhöht
“DNutscher Reichsanzeiger -
Preußischer Staatsanzeiger.
T5
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer i Bi den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer R Y Wilhelmftraße Nr. 32. Ai
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummern kosten 4000 Mk.
Tel. : Schriftleitung Zentr, 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
0
p
" WVom 1. August ds. Zrs. ab beträgt der monatlicze Bezugspreis für den Reichs- und Staatsanzeiger 36 000 Mart.
JFuhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reiche
Ernennungen 2c.
L Mate uns betreffend eine Anleihe der Stadt (Bießen.
Geitimmungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbrannt- iveinherstellung.
Pefannimachung über Aenderung der Branntweinübernahme- uind Verkaufspreise, der Essigsäuresteuer und des Moñùopol- ausgléeihs 1922/23.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsaß im Monat Juni 1923.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Vefannimachungen, betreffend Brennstoffverkäufspreise.
Bekanntmachungen, betreffend das Einführungsgesey zum Reichs- fnappschaftsgeseß. : :
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 56 und 58 des Reichsgeseßblatts. Teil: T und der Nummer 26 des Reichs- geseßblatts Teil IT.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Perstintmaczuna, betreffend Grundgebühren der Katasterver- waltung. - i Se 2K
Bekanntmachung, : betr, Kündigung und Einlösung der Cöthen- Bernburger Eisenbahnaktien.
Bekanntmachung, betreffênd Neufassung des Tarifs TV der Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahnärzte. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
E V P R O I E I N E S S E I U
Amtliches.
Deutsches Reich, Der Herr Reichspräsident hat den Staatssekretär a. W.
Göhre von dem Amt als Mitglied des E entbunden und gleichzeitig den Staatssekretär des Preußischen Staatsministeriums und stellvertretenden Bevollmächtigten zum Reichsrat Dr. Weis mann zum Mitglied des Reichsdisziplinar-
hofs ernannt.
“ Der bisherige Konsul des Reichs in Reykjavik, Kaufmann Sigfus Blöndahl, ist zum Generalkonsul des Reichs daselbst krnannt worden.
Die Negierungsassessoren Dreyer und Dr. Seifert in Königsberg i. Pr. find zu Regierungsräten beim Landes- nanzamt Königsberg (Abteilung für Zölle und Verbrauchs- teuern), die Regierungsassessoren Koelfen und Ruhnau in tünster i. W. zu Regierungsräten beim Landesfinanzamt Münster (Abteilung für Zölle und Verbrauchssteuern) und der Regierungsassessor Beyer in Köln zum Regierungsrat beim Landesfinanzamt Köln (Abteilung für Zölle und Verbrauchs- teuern), ferner i
die Oberzollinspekloren Ro epstorff in Sosniza und
eber in Kreuznach zu Zollamtmännern ernannt worden.
Miene.
Genehmigungsurkunde.
d Auf Grund des § 795 des Bürgerlichen Geseßbuchs und es Artikels 67 des hessischen Ausführungsgeseßes zum Bürger- lichen Gesezbuch vom 17. Juli 1899 wird hiermit der Stadt ießen die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldver- reibungen auf den Jnhaber nebst zugehörigen Zins- einen bis zum Betrage von 200 Millionen Mark — zwei- undert Millionen Mark — zur Beschaffung der Mittel r Fertigstellung angefangener Wohnungsbauuten erteilt. ; Die Schuldverschreibungen sind mit jährlich 15 vH, fällig n halbjährlichen Raten am 1. Oktober und 1. April jeden ahres, zu verzinsen und nah dem festgestellten Tilgungsplan ür Ankauf oder“ Verlosung vom Jahre 1925 ab jährlich mit mindestens 3 vH des Änleihebetrages zuzüglich der er- parlen uen zu tilgen. j Dri Vor tehende Genehmigung wird vorbehaltlih der Rechte ritter erteilt. Die Befriedigung der Jnhaber der Schuld- erschreibungen wird von dem Staate nit gewährleistet. Darmsladt, den 83. Juli 1923. Hessishes Gesamiministerium. (L. S.) Ulrich.
————
. 105 000 4 je Liter W. Die
f A F E f F u E "e Í 7 F
O
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9000 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 15 000 Mk,
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. D
S C S F
Nr. 16G. Reicsbantgirokonto. Berlin, Donnerstag, den 19. Zuli, Abends.
1923
Postscheckkonto: Berlin 41821.
einschließlich des Portos abgegeben.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einfendung des Betrages
Bestimmungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbranntiwein- herstellung. L
In der Zeit vom 20. bis 31. Juli eins{hließlich werden Be- stellungen auf Lieferung von Branntwein zu Trinkzwecken angenommen. Der Hundertsaß der Bezugszahl (Ziffer II[ der Verteilungsbestim- mungen der Neichsmonopolverwaltung für Branntwein vom 26. Februar 1923) beträgt für die Zeit vom ‘ 20.- bis 31. Juli einschließli 40 v mindestens 150 Liter.
estellung und Zahlung nah Maßgabe der Bezugsbedingungen müssen für Mengen von 300 Liter aufwärts bis zum 31. Juli ein- \{ließlich an die Reihsmonopolverwaltung abgegangen sein. Mengen unter 300 Liter siehe Kleinverkauf).
A. Großverkauf._
IL.
Mengen von 300 Liter aufwärts werden zum regelmäßigen Ver- faufpreise ‘bon 140 000 4 je. Liter W. abgegeben. Bei Versendung von Sprit mit Begleitschein gegen. vorläufige Entrichtung des Spigen- preises gemäß § 91 des Branntweinmonopolgeseyes vom 8. pril 1922 beträgt zurzeit der Spigenpreis 35 000 4, die a
Bektolttéreinnabine ist nah demjenigen Sage zu entrichten, der im Zeitpunkt des Uebertritts des Branntweins in den freien Verkehr gilt. . ¡
Der Preis gilt für unfiltrierten Primasprit; über Holzkohle filtrierter Weinsprit kostet 500 #4 je Liter W.,, Weinsprit „Marke Kahlbaum* 800 4 ‘je Liter W. mehr, soweit diese Branntweinsorten geliefert werden können.
Firmen, deren Bezugszahl auf weniger al) 750 Liter lautet, fönnen in der Zeit vom 20. bis 31. Juli nur dann zum Großverkauf- preise beliefert werden, wenn sie von der Men des Sammel- bezugs gemäß Ziffer LV dieser Bestimmungen Gebrauch machen.
B. Kleinverkauf. ITL
Mengen bis zu 280 Liter sind unmittelbar bei den zuständigen Ueferstellen der Neichsmonopolverwaltung bis 31. Juli einschl. zu bestellen und zu bezahlen und werden nur gegen von der Verwertungs- le der Reichsmonopolverwaltung ausgestellte Bezugscheine ab- egeben.
LO Für die Zeit vom 20. bis 31. Juli können Bezugscheine für den Kleinverkauf in Höhe von 40 der Bezugszahl ausgestellt werden, Io, hat jeder Inhaber einer Bezugszahl An|pruch auf mindestens 150 Liter.
Mit Rülksicht auf die einzuhaltende Bestellfrist und die für die Erhebungen notwendige Zeit sind Bezugscheine für den Kleinverkauf sofort bei der Reichsmonopolverwaltung für Branntwein, Ver- wertungsstelle, Abteilung „Verkauf B“, Berlin W 9, Schelling- straße 14/15 abzufordern. : : H
Die Lieferung erfolgt zu den festgeseßten Kleinverkaufpreisen und Bezugsbedingungen B vom 9. Februar 1923, e
ie Kleinverkaufpreise betragen vom 20. bis 31, Sult ein-
\chließlich:
von 9% Uter W. bis 60 Liter W. 4 146 100 je Liter W. " über " ” " . u" v 4 00 ” x ” " " " " u 150 ” " y 145 700 u“ ” "
u r 150 ” u v 280 "” y u 145 500 ” " ”
Die genannten Preise gelten für unfiltrierten Primasprit; über Holzfohle filtrierter Weinspoit kostet 500 4 je Liter W,, Weinsprit „Marke Kahlbaum“ 800 #4 je Liter W. mehr, \foweit diese Brannt- weinsorten geliefert. werden können. y
Sammelbezug. IV.
ur Erleichterung des Bezugs für solche Abnehmer, die weniger als 6 Liter bestellen können, denno aber den Großverkaufpreis genießen wollen, werden Bestellungen mehrerer bezugsberectigter Ab- nehmer zum gemeinsamen Versand der Ware an einen Empfänger unter Berechnung des Großverkaufpreises entgegengenommen, sofern die Einzelbestellungen auf weniger als 300 Liter lauten und die Ge samtmenge der Bestellungen mindestens 300 Liter beträgt.
Von jedem Besteller muß ein befonderer Bestellschein ausgefertigt werden, in welchem eine gemeinsame, Verladeadrefse angegeben ijt. Diese Bestellscheine sind von. der als Empfänger der Ware bestimmten
irma gesammelt an ‘die Neichsmonopolverwaltung für Branntwein, Berwertungsîtelle E „Verkauf B“, / Berlin W. 9, Schelling- traße 14/15, einzusenden. j 2 | eie 'Babluna ist auf Grund des geltenden regelmäßigen Ver- faufpreises gleichzeitig in einer Sammelüberweisung und unter genauer Angabe der auf die Einzelbesteller entfallenden Beträge auf dem Kafsenab[chnitt der Einzelbestellscheine und auf der Ueberweisungg- mitteilung an die Kasse der Neich2monopolverwältung für Brannt- wein zu leisten.
Die Verteilung der gelieferten Ware an die Einzelbesteller muß von der als Cmpfänger bestimmten Firma vorgenommen werden ; alle hiermit zusammenhängenden Kosten und Gefahren find von den Bestellern zu tragen.
Berlin, den 18. Juli 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. F. V.: Dr. Fischer-Kauß.
——
Bekanntmachung
über Aenderung der Branntweinübernahme- und Verkaufpreise, dér Essigsäuresteuer und des Monopols ausgleichs im Betriebsjahr 1922/28.
Auf Grund der am 18. Juli 1923 von der Reichsmonopols verwaltung gemeinsam mit dem Beirat gefaßten Beschlüsse wird in Abänderung der Bekanntmachungen vom 27. Sep- tember 1922, 13. Januar, 8. und 22. Juni, 2. und 9. Juli 1923 folgendes bekanntgegeben:
Zu Ziffer IL i : Für den vom 19. Juli 1923 ab- hergestellten Branntwein bes trägt der Grundpreis vorläufig . . . . 1400000 .4 für 1 b1 W.
ür den vom 19. Juli 1923 ab innerhalb des Jahresbrennrehts bergestellten Melässébranntwein beträgt der abschlagsweise zu zahlende Zuschlag vorläufig „e 400 000 4 für 1 hl W.
Zu Ziffer III. ;
u den im beseßten Gebiet in der. Zeit vom 19. Juli 1923 ab innerhalb des Jahresbrennre.hts hergestellten Branntwein aus Mais En absclagsweise ein Zuschlag von 2 100 000 .4 für 1 hl W. gezahlt.
Für den im unbeseßten Gebiet in landwirtschaftlichen Korn- und Getreidebrennereien, die in der Vorkriegszeit in der Regel das ganze Fahr im Betrieb gewesea sind, nah dem 15. Juli 1923 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais werden vorlävfig ab\hlagsweise folgende Zuschläge gezahlt :
1. für den in der Zeit vom 16.—30. Juni 1923 hergestellten
Mon a S a G 725 000 M, 2, für den in der Zeit vom 1.—10. Juli 1923 hergestellten SMOUAIDEE C a er E e e E b H 1510 000 M, 3. für den in der Zeit vom 11.—18. Juli 1923 hergestellten Dane. m s i E e T pie ano 1 350 000 A, 4, für den in der Zeit nach dem 18. Juli 1923 hergestellten Branntweit „e eee ie atb ore s 1 050 000 M.
Zu Ziffer V. Vom 19. Juli 1923 ab beträgt vorläufig :
2a) der regelmäßige Verkaufpreis . 14 000 000 4 für 1 hl W, b) der allgemeine ermäßigte Ver-
Tut C e e ble wee L00000 L c) der Essigbranntweinpreis . . . 1200000 , „ 1, d) der besondere ermäßigte Verkaufpreis für Branntwein 1. der zur Herstellung von Heil-
mitteln und Essenzen für alkohol-
freie Getränke, Backzwecke und
Zuckerwaren verwendet wird . 2000 000 .4 für 1 11 W, 2, der zur Herstellung von Riech-
und Schönheitsmitteln ver-
wendet wird .. ... ¿740000005 5. L e @
Zu Ziffer VI.
Die Essigsäuresteuer beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorläufig: 1. für in Anrehnung auf das Betriebsreht oder Tr
recht abgefertigte Essigsäure . . ..« + + . + 5 330 M, 2, für andere Eisi säure fowie für Essigsäure und Essig, die aus dem Ausland eingeben eee 1402 995 A
für den Doppelzentner wasserfreier Säure. Zu Ziffer VII. Es beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorläufig: 1. der regelmäßige Monopolausgleich : a) wenn er von der Weingeiskmenge zu berechnen ist (§ 152 des Geseßzes). . . .. 12 600 000 4 für 1 hl W., b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen ist (§8 153 Abs. 2 des Geseßes) S i 1. bei Likören und anderen weingeisthaltigen Erzeugnissen
000 4, 9. bei Arrak, Rum und Kognak . . . « 10 080 000 3. bei anderem Branntwein . . « « « + 12 600 000 4, bei Aether 16 380 000 5, bei ätherhaltigen Erzeugnissen . . « „ 8 190 000 für einen Doppelzentner. j 9. Ein allgemein ermäßigter Monopolausgleih wird vom 19. Juli 1923 ab vorläufig nicht erhoben. e ;
3. Der besondere ermäßigte Monopolausgleih (§ 152 in Ver- bindung mit § 92 Abs.-2- des Geseßzes) beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorläufig für Branntwein zur Ss von Heil- mitteln und Essenzen für alkoholfreie Getränke, Backzwecke und Zuckerwaren: ,
a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist 600 000.4 für 1 hl W. b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen vom Gewichte f R ist (& 163 Abs. 2 des Gesetzes) 360 000 4 ur dz, für Brauntwein zur Herstellung von Rieh- und Schöndheitsmitteln : a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ift i 2 600 000 .4 für 1 hl W,, b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen vom Gewichté zu berechnen ist (§ 153 Abi, 2 des Gesetzes) 1560000 #4 für 1 dz. Zu Ziffer VIIT. \
Die Hekiolitereinnahme beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorläufi i 10 500 000 #4 für 1 hl W:
C G. S T0: M Si 7M
Berlin, den 18. Juli 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. X, V.: Dr. Fischer-Kaußg.
E Be omÉC E
A E E