Gegenstand des Unternehmens ist: Die Nebernahme von Arbeiten des Schneider- ewerbes und ihre Ausführung durch die
ditglieder sowie der gemeinschaftliche
Ein- und Verkauf der zum Betriebe dieses Gewerbes erforderlihen Rohstoffe.
Vorstandsmitglieder sind: Schneider- meister F. Hüske, C. Hardtke, E. Pi, sämtli in Jastrow.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der „Jastrower Zeitung“. Sie werden von mindestens zwei Vorstands- mitgliedern und, wenn sie vom Aussichts- rate ausgehen, unter Nennung desselben ves Vorsißenden des Aufsichtsrats ge- zeichnet.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- ne der Firma ihre Namensunterschrift
ifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen it in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgrricht Jastrow, den 6. Juli 1923.
Kempten, Allgäu. [43617] Genossenschaftsregistereintrag. Creditverein Markt Oberdorf,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Pal plie in Markt Oberdorf. Durch eschluß der Generalversammlung vom
27. Mai 1923 wurde das Statut ge-
ändert und durch ein neues ersezt: Die
Firma lautet nun: Genofsenschaftsbank
Markt Oberdorf, eingetragene Ge-
nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Gegenstand des Unternehmens ist der Be-
trieb von Bankgeschäften zum Zwecke der
Beschaffung der in Gewerbe und Wirt-
\chaft der Mitglieder nötigen Geldmittel.
Die Genossenschaft ist berechtigt, zu diesem
See bei Bedarf Kassenstellen und ilialen zu errichten.
Amtsgericht Kempten, 11. Juli 1923.
Jíiel. [43616] Eingetragen in das Genossenschafts- register am 6. Juli 1923 bei Nr. 19, Schleswig - Holsteinische Landes- genosfsenschaftsbank, e. G. m. b. S., Kiel: Durch Beschluß vom 28. Mai 1923 ift das Statut geändert. Die aab - summe ist auf 20000 4 erhöht. Hues- __Inann ist aus dem Vorstand ausgeschieden, «Für ihn ist der Hofbesiper Jakob Julius » Jürgensen in Schleswig bestellt. — Bei «Nr. 67, Spar- und Darlehnskasfse, e. G. m. u. H., Meimersdorf : Durch Beschluß vom 8. Mai 1923 ist die Satzung geändert. Kunst ist aus dem Vorstand ausgeschieden, für ihn ift der E August Schlotfeldt in Meimersdorf be- stellt. — Bei Nr. 21, Brotfabrik Kilia, e. G. m. b. S., Kiel: Dur R der (Generalversammlung vom 16. Fun 1923 ist das Statut geändert worden. Die Hastsumme ist auf 350000 4 erhöht. Das Amtsgericht Kiel.
Königsbrück. [43618] Auf Blatt 25 des Genossen\s(aftsregifters ist beute die Firma Ein- und Verkaufs- genossenschaft des Reichslandbundes für Grüngräbchen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Grüngräbchen eingetragen worden. Das Statut ist am 6. März 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der An- kauf sämtlicher landwirt)chaftlicher Bedarfs- artikel und der Verkauf aller landwirts- \chaftlihen Produkte. Amtsgericht Königsbrück, den 12. Juli 1923,
Königstein, Elbe. [43619]
Auf Blatt 2 des Genossenschaft8registers, den Konsumverein für Königstein “ und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Königstein betr., ist heute eingetragen worden : Die Genossenschaft ift aufgelöst. Die bis- berigen Vorstandsmitglieder Nißsche und Postelt sind auégeschieden. Liquidatoren find der Geschäftsführer Friedrih Ernst Nißsche in Königstein und der Geschäfts- führer Friedrih Marx Hentschel in Dreéden. Amtsgericht Königstein, am 12. Juli 1923.
Langenselhbold. [43620]
In unser Genossenschaftsregister ist am 8. Juli 1923 bei der Genossenschaft Dreschgenossenshaft des Bauernvereins Langeudiebach, e. G. m. b. H. zu Langen- diebahch — Nr. 9 — eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Jean Mohn ist der Wilhelm Lenz von Langendiebah in den Vorstand gewählt worden.
Langenfelbold, den 8. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Lübbecke. [43621] In das Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 13 eingetragenen „Bäuer- liden Bezugs- und Ab}atgenossenschaft e. G. m. b. H. in Alswede“ folgendes beute eingetragen: An Stelle des aus- e\hiedenen Vorstandsmitglieds Kolons Srabenkamy in Gestringen Nr. 22 ift der :Landwirt Wilhelm Wulf in Hedem Nr. 8 in den Vorstand gewählt. Lübbecke, den 12. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Lüben, Schles, [43622]
Bei der in unjerem «Genossenschafts- register unter Nr. 84 eingetragenen Elek- trizitätêgenossen|haft Groß-Ninnersdorf, e. G. m. b. H., ist heute folgendes ein- getragen worden : Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ift gelöscht.
Amtsgericht Lüben, 12. 7, 1923.
Mersebnrg. [43626]
Im Genossenschaftsregister is unter Nr. 42 die Beamten-Spar- und Dar- Iehnéfasse von Merseburg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter ‘Hattpflicht, mit dem Siß in Merseburg eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Betrieb einer Spar- und Darlehns- Tasse zum Zwecke der Förderung der wirt-
\chaftliGßen Verhältnisse der Mitglieder sowie der auf Selbsthilfe gerichteten gemeinnützigen Bestrebungen des Deutschen Beamten-Wirtschaftsbundes. Die Saßung ist am 28. März 1923 festgestellt. Merseburg, 13. Juli 1923. Amtsgericht.
Naumburg, Saale. [43623] Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 29 bei der Firma Beamten-Spar- und Darlehnkasse Naumburg a. S. ein- etragene Genossenshaft mit beschränkter aftpfliht in Naumburg a. S. ein- getragen: Karl Bamberg, Karl Frohn und Hermann Schaaf sind aus dem Vor- \stano ausgeschieden und an ihre Stelle der Oberpost|ekretär Max Lorenz, der Lehrer Gustav Boehme und der Post- sekretär Paul Enke, sämtlich in Naumburg a. S., gewählt. i Naumburg a. S., den 7. Juli 1923. Amtsgericht.
Nürnberg. [43625] Genossenschaftsregistereintrag.
Wirtschafts - Genossenschaft des F hrunternehmer-Verbandes E. V. Nürnberg, e. G. m. b. H. in Nürnberg, Gostenhofer-Hauptstraße Nr. 9.
Saßzung errichtet am 23. Juni 1923; Gegenstand des Unternehmens : gemein- samer Einkauf von Futtermitteln und Bedarfsartikeln für Mitglieder und Ver- mittlung von Fuhraufträgen.
Nürnberg, den 6. Juli 1923.
Amtsgeriht — Registergericht.
Neuhaldensleben. [43624] In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Satzung vom 8. Juni 1923 errihtete „Bau- und Wohnungsgenossen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Neuhaldensleben, “ eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung von gesunden und zweckmäßig eingerihteten Häusern zum Vermieten oder Verkauf an minder- bemittelte Familien oder Personen. Neuhaldensleben, den 12. Juli 1923.
Ober Ingelheim. [43627] In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen : Naiffeisenkasse eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schwabenheim a. S. Das Statut ist vom 8. Januar 1923. Gegenstand des Unternehmens is die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlihen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- rihtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere : 1. der gemeinschaftlihe Bezug von Wirt- \chaftsbedür{nissen, 2. die Herstellung und der Absaß der Erzeugnisse des land- wirtschaftlißen Betriebs und des länd- lichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Nechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Veberlassung an die Mitglieder.
Ober Ingelheim, den 2. Juni 1923.
Hessi)ches Amtsgericht.
Gelde. [43628] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 34 verzeilhneten Genossen- schaft „Konsumverein Wohlfahrt für Beckum und Umgebung, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Beckum, Zweigniederlassung Oelde“ am 12. Juli 1923 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Juni 1923 ist § 32 des Statuts, betreffend die Höhe des Geschäftsantei1s, E Die. Haftsumme beträgt jetzt
20 y Amtsgericht Oelde.
Osterholz-Scharmbeek. [43629] In das hiesige E Nes ist heute bei der unter 7 eingetragenen Spar & Leihkasse e. G. m. b. H. iîn Scharmbeck folgendes eingetragen worden : Die Haftsumme für jeden Geschäfts- anteil ist auf 300 000 4 erhöht. Amtsgericht Osterholz, 11. 7. 1923.
Papenburg. [43630] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 30 einge- tragenen Genossenschaft Landwirtschaftlicher Konsumverein Dörpen, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Dörpen eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Land- wirts Wilhelm Buß ist der Landwirt Josef Trecsler in Dörpen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Papenburg, 7. 7. 1923.
Prenzlau. [43631] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Consumverein für Prenzlau und Umgegend eingetragene Ge- nossenschaft mit - beschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen :
Die Haftsumme ist auf 30 000 4 fest- geseßt. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen im Ucktermärkischen Curier.
Durch Generalversammlungsbes{luß vom 26. Mai 1923 sind die Paragraphen 44, 46, 49, 67 des Statuts geändert. Prenzlau, den 11. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Ratzebuhr, Pomm. [4363 In unser Genossenschaftsregister beute bei der ländlihen Spar- und Dar- lehnékasse e. G. m. b. H. in Knacksee ein- getragen worden: :
Der Lehrer Paul Witt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Paul Ehlert in Barken- brügge getreten.
Magebuhr, den 26. Juni 1923.
Amtsgericht.
ü Mae
Rheydt, Bz. Diisseldorfs. een
In das Genossen|chaftsregister ist unter Nr. 3 am 5. Juli 1923 bei der Allge- meinen Konsum- und Produktiv-Genossen- haft mit beschränkter Haftpflicht für Nheydt und Umgegend zu Rheydt ein- getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 23. Februar 1923 ist die Hasft- summe auf 000 4 erhöht worden.
(§ 45 des Statuts.) - Amtsgericht Rheydt.
Rügenwalde. [43634]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 26 ist heute bei der dort verzeihneten Spar- und Darlehnskasse e. G. m. b. H waldermünde, eingetragen worden : Haft- summe 10 000 #. Nügenwalde, 11. 7. 1923. Amtsgericht.
Schönberg, Holstein. [43635 In das Genossenschaftsregister ist bei der Meierei Stakendorf - Bendfeld, e. G. m. u. H. in Stakendorf, heute eingetragen: Der Hufner Hermann Grapengeter in Stakendorf ist aus dem Vorstand ausge- schieden und an seine Stelle der Hufner Wilhelm Horst in Stakendorf in den Vorstand gewählt. : / Schönberg (Holstein), den 6. Juli 1923, Das Amtsgericht. -
Schwetzingen. 43636] In das Genossenschaftsregister Band 1 ist unter O.-Z. 49 heute eingetragen worden : Arbeitsgemeinschaft der Zimmerer, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpfliht. Das Statut datiert vom 17. Juni 1923. Siy Oftersheim. Gegenstand des Unternehmens i} Ueber- nahme und Ausführung von Zimmer- arbeiten in Oftersheim und außerhalb, in gemeinschaftlicher, meisterhafler, solider und preiswerter Ausführung, Hebung der Wohnungsênot und Verbesserung der Lohn- verhältnisse und Arbeitsbedingungen der Genossen. Schweßzingen, den 13. Juli 1923. Bad. Amtsgericht. IL.
S0CesSt. [43637] unter Nr. 17 bei der Konsum- und Spar- Genossenschaft für Soest und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen worden :
Die Haftsumme und der Geschäftsanteil sind durch Beschluß der Generalversamm- lung 1. vom 26. 11. 1922 auf 4000 Æ, 2. vom 16. 6. 1923 auf 50 000 4 erhöht.
Der Beschluß der Generalversammlun vom 26. 11. 1922 und vom 10. 6. 192 befinden sich Blatt 183 u. 184 der Akten.
Soest, den 5. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Solingen. [43638] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5, betr. Spar- und Bauverein e. G. m. b. H., Solingen folgendes eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1923 sind die §8 2 Abs. 2, 5, Abs. 3, 12 und 13 des Statuts abgeändert worden. Zur Erreichung dieses Zweckes kann die Genoffenschaft auch Gefellschaften gründen oder fich an sfolhen beteiligen, die der allgemeinen Wohnungsfürlorge, der Beschaffung von Baustoffen, der Aus- führung von Bauarbeiten und Baugelder- be\chaffung dienen. Amtsgericht Solingen, 26. Mai 1923.
Stadtoldendorf. [43639] Im Genossenschaftsregister des unter- zeichneten Gerichts ist bei der Firma Vor- \chuß- und Sparverein zu Stadtoldendorf e. G. m. b. H. beute folgendes eingetragen : Das. Statut ist durch Beschluß : der Ge- neralversammlung vom 21. Juni 1923 geändert. Die Firma lautet jeßt „Ge- werbebank Stadtoldendorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Stadtoldendorf, den 6. Juli 1923. Amtsgericht.
Stuttgart, Stadt. [43640] Genossenscha|tsregistereinträge z vom 14. 7. 1923: Württembergishe Buchdruckerei- Genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht, hier: Dur Generalversamm- lungsbes{luß vom 11. 6. 1923 hat sich die Genossenschaft aufgelöst. Einkaufsgenossenschaft für das Personal der Reichsbahndirektion Stuttgart, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, hier : Durh Generalversammlungsbes{chluß “s Be 1923 hat si die Genossenscha|t aufgelöst. * Amtsgericht Stuttgart, Stadt.
Uelzen, Bz. Hann. [43641]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 125 eingetragen: Einkaufs- und Verkaufsgenossen|haft der Obst-, Ge- müse- und Lebensmittelhändler „Heide“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hatitpflicht, Uelzen. Gegenstand des Unter- nehmens is der Ein- und Verkauf aller Arten Lebensmittel und Gebrauchsartikel für die Genossen. Vorstandsmitglieder sind: Händler Ernst Wegmann, Uelzen, Händler Karl Amann, Uelzen, Händler Louis Möbius, Uelzen, Händler Wilhelm Bunge, MRätlingen, Händler Wilhelm Behn, Wrestedt. Statut vom 30. Juni 1923. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen unter der Firma der ; in der „Allgemeinen eitung der Lüneburger Heide“ in Uelzen und im „Deutschen Lebensmittel händler“ in Berlin. Sollte eine der erwähnten Zeitungen unzugänglih werden, fo ge- \hehen bis zur Bestimmung eines neuen Blattes alle Bekanntmachungen durch den „Deutschen Reichsanzeiger“. De nung des Vorstands geschieht in der Weise, daß
die Zeichnenden zu der Firma der Genossen- schast in Namensunterschrift hinzufügen.
„„ NRügen-
1| pöht.
In unser Genossenschaftsregister ist heute
Zwei Vorstandsmitglieder können rechts- verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist p FORURANEE des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Uelzen, 11. 7. 23.
Waldshut. [43642] Eintrag zum Genossenschaftsregister O.-Z. 4 zum „Ländl. Kreditverein
Dogern“" e. G. m. u. H.: Durch Beschluß
der Generalversammlung vom 3. Juni
1923 wurde ein neues Statut angenommen.
Waldshut, den 13. Juli 1923. Amtsgericht L.
Wansen. [43643]
Fn ues Genossenschaftsregister Nr. 1, DatvEes n Wansen, ist heut eingetragen worden:
Die Haftsumme is auf 75 000 4 er- Das Vorstandsmitglied Greulich ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an feine Stelle Kaufmann Artur Ressel als Kontrolleur in den Vorstand gewählt worden.
Wansen, den 7. Juli 1923.
Amtsgericht.
Weiden. [436
In das Vene Ee wurde eingetragen: leftrizitätsgenossenschatt Reuth u. Umgeb., e. G. m. b. af in NReuth: Durch Generalversammlungs- beshluß vom 18. Februar 1923 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Unterholzner, Josef, Premenreuth, und Zahn, Johann, Eiglasdorf.
Weiden, den 14. Juli 1923.
Amtsgericht.
Wiesbaden. [43645]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 59 wurde heute bei der Firma „Konsum- Verein Biebrich und Umgegend, Einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, mit dem Siße in Biebrich a. Rh. eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Funi 1923 die Satzung geändert worden ist.
Wiesbaden, den 9. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wohlau. [43646]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 19, Dampsfpfluggenossenschaft e. G. m. u. H, Wohlau, eingetragen worden: Durch Beschluß der General- versammlung vom 9. I]. 1922 ift die Genossenschaft in eine solche mit be- {ränkter Haftpfliht umgewandelt worden. Neue Firma: Dampfpfluggenossenschaft e. G. m. b. S: Wohlau. Haftsumme 250 000 #. Höchste Zahl der Geschäfts- anteile 100. |
Amtsgericht Wohlau, 9. 7. 1923.
Zöblitz, Erzgeb. [4364 Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters des Amtsgerichts Zöbliß, den Bauverein Zöblig, e. G. m. b. H. in Zöblit ai ist heute eingetragen worden: Direktor eorg Ausübung der Vorstandsgeschäfte ver- hindert. Professor Dr. Foehr in Cöthen ist zu seinem Stellvertreter bestellt. Amtsgericht Zöbliy, am 5. Juli 1923.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Reinerz. N In unser Musterregister ist unter Nr. 4 bei der Firma Krystallglas - Hüttenwerke Rükers F. Nohrbach u. Carl Böhme in Rükers eingetragen, ein versiegelter Um- {lag mit einer Zeihnung von einer Keksdose, plastisches Muster, Geschäfts- nummer 1273, Schliff- und Formmuster Dessin München, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1923, Vorm. 9 Uhr. Reinerz, den 10. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Dresden. [43798] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Gesellshaft „Henze, Papier- erzeugnisse, Gesellscha it beschränkter Haftung“ in Dr Wallstr. 2, wird nah Abhaltung es Schlußtermins hier- durch aufgehoþßén. j Amtsgericht Dresden, Abt. IT, den 11. Juli 1923.
Köln. ; Konkurs Westdeutsche Verlagsgesellschast m. b. H- am 6. Juli 1923 man
[42008] erbörfe,
Salzungen. [40673] Konkurs Polzin, Emil, Kcrbadebesitzer, ehemals zu Bad U tein. Verfahren mangels Masse ein-
ist durch Besch gestellt worde 1923. Thür.
Dresden.
Das Konkursverfahren des Kaufmanns Friedzi S Kloß in Drevden, Katharjnénstraße 1, der unter der Firma Frigdtih Kloß in Oresden,
[43801]
\spurbahnen des Neichsbahndirektionsbezirks 2 (Holz,
Erfurt, den 14. Juli 1923.
44] | geben die Dienststellen Auskun
Fleijchmann in Zöblit ist an. der
Wilsdruffer Straße 31 geschäft mit Leinen-, wollwaren betrieb
iht Dresden, Ab en 11. Juli 1923. E
12) Tarif- und Fahr plandekanntmachungen der Eisenbahnen.
R August 1923 wi
m 1. Augu wird der im End
der Bahnstrecke Berga—Kelbra— Si berg gelegene Bahnbof IV. Klasse Stol berg (Harz), der bisher nur dem Per sonenverkehr dient, auch für den Gey Erxpreßgut-, Tier- und Güterverkehr untet Aus\{luß von Sprengstoffen eröffnet. Dig Abfertigung von Fahrzeugen, Tieren und solchen Gegenständen, zu deren Ver- odey Entladung eine Rampe erforderlich ifk kann erst vom 1. September 1923 ab erz folgen. Ueber die Höhe der gSraltsäha
Cassel, den 9. Juli 1923. Reichsbahndirektion.
‘Pei ovahnatterian
e ahngütertarifheft C1.
Vorbehaltlich der Genehmigung der
Aufsichtsbehörde werden die vom 20. Juli
ab gültigen Umladegebühren bei der Alb«
talbahn vom 1. August 1923 ab verdreifacht, Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro. Karlsruhe, den 14. Fuli 1923.
Badische Lokaleisenbahnen, A.-G.
{43803]
Deutsch - Jtalienischer Güterverkehy über Brenner und Tarvis,. Tarif vom 1. Februar 1923,
Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 bis auf Widerruf treten folgende Aende« rungen in Kraft :
1. Die Frachten für den italienischen Durchlauf (Abschnitt TV) und für den Schnitt IT des außeritalienischen Durchs ‘laufs (Abschnitt V) find immer in Italien, die Frachten für den Schnitt T- des außer« italienishen Durchlaufs (Abschnitt V) sind immer in Deutschland zu bezahlen.
2. Nachnahmen. sind nicht zugelassen.
3.- Der Vordruck im Kopse der Tarifs tafeln des Schnittes 11 auf den Seiten 60, 61, 68, 69 und 74 „Frachtsäße in Mark für 100 kg** ist zu ändern in „Frachtsäße in ôsterr. Kronen für 100 kg“.
Die sämtlichen Frachtsäße des Schuittes Ux; find mit 100 zu ver- vielfachen und stellen somit dié vollen Schnittfrachtsätßze für 100 Kg
7] | in öfterr. Kronen dar.
Das gleiche gilt für sämtliche im Ver« fügungswege eingeführten Frachtsäße des Schnittes IL.
Die hiernach si ergebenden SEiSertnaet im Wortlaut der Tarifbestimmungen wer besonders bekanntgegeben.
München, den 14. Juli 1923.
Tarifamt beim R.-V.-M., Z.-B.
[43804] Deutsch - JFtalienischer Güterverkehr überBrenner,Fnnichen(S.Candido), Tarvis, Piedicolle und Poftumia. Kundmachung vom 1. Oktober 1921: Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 bis auf Widerruf treten folgende Aende- rungen in Kraft: i | Die Besondéren Zufaßgbestimmungen zu den Artikeln 12 und 13 des JInter- nationalen Uebereinkommens erhalten fol- genden Wortlaut: Zu Art. 12, Erhebung der Fracht, 1. Sendungen, welhe nach Vorschri|t des Absenders im Frachtbriefe über Brenner oder Tarvis oder Inntichen (S. Candido) nur im Durchgang dur Oesterreich ab- zufertigen sind, unterliegen für Frachk, Nebengebühren usw. dem Frankaturzwang
\ bis zur deutsch - österreichischen Grenze
(Be i gs Ey gie x 7 abb ergl. auch Ziffer 3. :
2. Eenbiingen welche nach Vorschrift des Absenders im Frachtbriete über Postumia oder über Brenner/Tarvis— Oesterrei —Tschecho-Slowakei oder um- gekehrt abzufertigen sind, unterliegen für Fracht, Nebengebühren usw. dem Frankaturs zwang bis zur italienischen Grenze u
ana en Ans. (Vergl. auch Ziffer 3.
3. Bei Sendungen, welche nah Zus {rift des Absenders im Frachtbrief a oder bis zur deutshen Grenze nah den Tarifen für den Güterverkehr Triest ps E e Lind fra bt J
e Republik abzufertigen sind, ra ch und Gebühren für den deutschen Durch lauf in Deutschland, für den übrigen Dur(hlauf in Italien zu bezahlen. el
4. Anträge auf Erstattung von #1 B, G erhobenen Gebühren find bei ener “ waltung anzubringen, an welche die Me zahlung geleistet wurde.
Zu Art. 13. Nachnahmen, Nachnahmen sind nicht zugelassen. Seite 6 der Kundmachung“ unker Z
Verkehr mit Triest ift die Bestimmung unter L Ziffer 2 zu streichen.
München, den 14. Juli 1923.
für Güter der Gruppe 1 Erg usw.) . é Holzwaren usw.) . ,
f «3 (sonstige Wage
Die alsbaldige Erhöhung gründet sich au
§ 6 der Eisenbahnverkehrsordnung. (N.-G.-BLl. 1914 S. 455.)
Tarifamt beim R.-V.-M., Z-B.
: Neichsbahngütertarif, Heft C 1b Am 25. Juli 1923 werden hung Umlade- E u
Rollbodgebührensäge der Shmal- Erfurt je für 00 kg A folgt erhöhl: . von 160 4 auf 900 Me 800 A a 2500 H, è nladungen). , 640 4 . 2000 Ms f die vorübergehende Aenderung
Reichsbahndirektion.
Dutscher Reichsanzeiger /
Preußischer
Staatsanzeiger.
O0
5 Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
Q
E A Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile C Tas! 9000 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 15 000 Mk,
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des NReichs- und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 0
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße . 32. i Einzelne Nummern kosten 4000 Mk. N E E DNACAN Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. A U H V / Q 0 : ; D UAN
Nr. 16G. Reiczsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 19. Juli, Abends.
“ Einzelnummern oder einzelne Beilagen
"Bom 1. August ds. Frs. ab beträgt der monatliche Bezugspreis für den Reichs- und Staatsanzeiger 36 000 Mark. E E S E I E I T A R E E R E E E E
JFuhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Cenehmigungsurkunde, betreffend eine Anleihe der Stadk (Gießen, immungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbrannt- weinherstellung. L Gefannimachung über Aenderung der Branntweinübernahme- und Verkaufspreise, der Essigsäuresteuer und des Monopol- ausgléihs 1922/23. ; Nachweisung Über Branniweinerzeugung und Branntweinabsaß im Monat Juni 19283. Verordnung über künstliche Düngemittel. : Vefannimachungen, betreffend Brennstoffverkäufspreise. Bekanntmachungen, betreffend das Einführungsgesez zum Reichs- fnappschaftsgeseß. ; ;
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 56 und 58 des Reichsgeseßblatts- Teil: T und der Nummer 26 des Reichs- geseßzblatts Teil IL.
Ernennungen 2c.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
annimac)ung, betreffend Grundgebühren der Katasterver- waltung. i h i
Pefanntmachung, - betr. Kündigung und Einlösung der Cöthen- Bernburger Eisenbahnaktien.
Pefanntmachung, betreffênd Neufassung des Tarifs TV der Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahnärzte. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Anitliches.
Deutsches Reich,
Der Herr Reichspräsident hat den Staatssekretär a. W. Göhre von dem Amt als Mitglied des R entbunden und gleichzeitig den Staatssekretär des Preußischen Staatsministeriums und stellvertretenden Bevollmächtigten zum tat Dr. Weismann zum Mitglied des Reichsdisziplinar- 0s ernannt.
Der bisherige Konsul des Reichs in Reykjavik, Kaufmann Eigfus Blöndahl, ist zum Generalkonsul des Reichs daselbst krnannt worden.
Die Regierungsassessoren Dreyer und Dr. Seifert in Königsberg i. Pr. find zu Regierungsräten beim Landes- finanzamt Königsberg (Abteilung für Zölle und Verbrauchs- teuern), die Regierungsassessoren Koelfen und Ruhnau in
ünster i, W. zu Regierungsräten beim Landesfinanzamt Münster (Abteilung für Zölle und Verbrauchssteuern) und der egierungsassessor Beyer in Köln zum Regierungsrat beim iu manzamt Köln (Abteilung für Zölle und Verbrauchs- ern), ferner B die Oberzollinspektoren Roepstorff in Sosniza und , Weber in Kreuznach zu Zollamtmännern ernannt worden.
Genehmigungsurkunde.
b Auf Grund des § 795 des Bürgerlichen Geseßbuchs und s Artikels 67 des hessischen Ausführungsgeseßzes zum Bürger- lichen Geseßbuch vom 17. Juli 1899 wird hiermit der Stadt Heßen die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldver- [reibungen auf den Inhaber nebst zugehörigen Zins- inen bis zum Betrage von 200 Millionen Mark — zwei- Undert Millionen Mark — zur Beschaffung. der Mittel t Fertigstellung angefangener Wohnungsbaüten erteilt. in p Die Schuldverschreibungen sind mit jährlich 15 vH, fällig f halbjährlichen Raten am 1. Oktober und 1. April jeden ahres, zu verzinsen und nah dem festgestellten Tilgungsplan Ur Ankauf oder Verlosung vom Jahre 1925 ab jährlich mit mindestens 3 vH des ÄAnleihebelrages zuzüglich der er- parten Len zu tilgen. ; B Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlih. der Rechte kiler erteilt. Die Befriedigung der nhaber der Schuld- etschreibungen wird von dem Staate nit gewährleistet. Darmsladt, den 83. Juli 1923. :
Hessisches Gesamtministerium. (L. 8.) Leid Ulrich.
. 105 000 4 je Liter W. Die
1923
Postschectkonto: Berlin 41821.
einschließlich des Portos abgegeben.
Bestimmungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbranntwein- herstellung.
L
In der Zeit vom 20. bis 31. Juli eins{ließlich werden Be- stellungen auf Lieferung von Branntwein zu Trinkzwecken angenommen. Der Hundertsay der Bezugszahl (Ziffer IIT der Verteilungsbestim- mungen der Reihsmonopolverwaltung für Branntwein vom 26. Februar 1923) beträgt für die Zeit vom 20.- bis 31. Juli einschließli 40 "Y mindestens 150 Liter.
estellung und Zahlung nach Maßgabe der Bezugsbedingungen müssen für Mengen von 300 Liter aufwärts bis zum 31. Juli ein- \hließlih an die Reihsmonopolverwaltung abgegangen sein. (Mengen unter 300 Liter siehe Kleinverkauf).
A. Großverkau f. _ I.
Mengen von 300 Liter aufwärts werden zum regelmäßigen Ver- faufyreise Von 140 000 4 je. Liter W. abgegeben. Bei Versendung von Sprit mit Begleitschein gegen vorläufige Entrichtung des Suigen, preises gemäß § 91 des Branntweinmonopolgefeges vom 8. pril 1922 beträgt zurzeit der Spigenpreis 35 000 .4, die ea ae
Hektolttereinnabme ist nach demjenigen Sage zu entrichten, der im Zeitpunkt des Uebertritts des Branntweins in den freien Verkehr gilt. . j A Der Preis gilt für unfiltrierten Primasprit; über _Holzkohle filtrierter Weinsprit kostet 500 4 je Liter W, Weinsprit „Marke Kahlbaum* 800 #4 je Uter W. mehr, soweit diese Branntweinsorten geliefert werden können. / Firmen, deren Bezugszahl auf weniger als 750 Liter lautet, können in der Zeit vom 20. bis 31. Juli nur dann zum Großverkauf- preise beliefert werden, wenn sie von der M des Sammel- bezugs gemäß Ziffer 1V dieser Bestimmungen Gebrauch machen.
B. Kleinverkauf. ITL
Mengen bis zu 280 Liter sind unmittelbar bei den zuständigen Ueferstellen der Reichsmonopolverwaltung bis 31. Juli einschl. zu bestellen und zu bezahlen und werden nur gegen von der Verwertungs- stelle der Reichsmonopolverwaltung ausgestellte Bezugscheine ab- egeben.
L Für die Zeit vom 20. bis 31. Juli können Bezugscheine für den Kleinverkauf in Höhe von 40 der Bezugszahl ausgestellt werden, IR, hat jeder Inhaber einer Bezugszahl An|jpruh auf mindestens 150 Liter.
Mit Rüdksicht auf die einzuhaltende Bestellfrist und die für die Erhebungen notwendige Zeit sind Bezugscheine für den Kleinverkauf sofort bei der Reihsmonopolverwaltung für Branntwein, Ver- wertungsstelle, Abteilung „Verkauf B“, Berlin W 9, Schelling-
traße 14/15 abzufordern. i L : \ let T ‘iefer hi er alat u deese sosigefenten Kleinverkaufpreisen und Bezugsbedingungen B vom 9. Februar * 90. bis 31. Juli ein-
ie Kleinverkaufpreise betragen vom
ließli: , lg Ÿ 9 Liter W. bis 60 Liter W. 4 146 100 je Liter W. e Abe G0 100 ew e 145900 , y» # o " o" " v 150 ” " y 145 700 o o” v O0 O 145500 , , J Die genannten über
ise gelten für unfiltrierten Primasprit; Beiueit kostet 500 4 je Liter W.,, Weinsprit
Holzkohle filtrierter soweit diese Brannt-
„Marke Kahlbaum“ 800 4 je Liter W. mehr, weinsorten geliefert. werden können.
Sammelbezug. IV.
ur Erleichterung des Bezugs für solche Abnehmer, die weniger als o Liter bestellen können, dennoch aber den Großverkaufpreis genießen wollen, werden Bestellungen mehrerer bezugsberetigter Ab- nehmer zum gemeinsamen Versand der Ware an einen Empfänger unter Berechnung des Großverkaufpreises entgegengenommen, sofern die Einzelbestellungen auf weniger als/300 Liter lauten und die Ge samtmenge der Bestellungen mindestens 300 Liter beträgt.
Von jedem Besteller muß ein besonderer Bestell schein e werden, in welchem eine gemeinsame Verladeadrefse angegeben ist. Diese Bestellscheine sind von der als Empfänger der Ware bestimmten
irma gesammelt an die Neichêmonopolbverwaltung für Branntwein, Berwertungsstelle E UE ¿Verkauf B“, - Berlin W. 9, Schelling- traße 14/15, einzusenden. : : , Vie Les ist auf Grund des geltenden regelmäßigen Ver- faufpreises gleichzeitig in einer Sammelüberweisung und unter genauer Angabe der aut die Einzelbesteller entfallenden Beträge auf dem Kassenab|nitt der Einzelbestellsheine und auf der Ueberweisungs- mitteilung an die Kasse der Neich2monopolverwaltung für Brannt- wein zu leisten.
Die Verteilung der gelieferten Ware an die Einzelbesteller muß von der a1s8 Gmpfänger bestimmten Firma vorgenommen werden; alle hiermit zusammenhängenden Kosten und Gefahren sind von den Bestellern zu tragen.
Berlin, den 18. Juli 1923.
Reichsmonopolverwaltung. für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer-Kaußg.
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
e — |
Bekanntmachung
über Aenderung der Branntweinübernahme- und Verkaufpreise, dér Essigsäuresteuer und des Monopols ausgleichs im Betriebsjahr 1922/23.
Auf Grund der am 18. Juli 1923 von der Reichsmonopols verwaltung gemeinsam mit dem Beirat gefaßten Beschlüsse wird in Abänderung der Bekanntmachungen vom 27. Sep- tember 1922, 13. Januar, 8. und 22. Juni, 2. und 9. Juli 1923 folgendes bekanntgegeben : Zu Ziffer IL ;
Für den vom 19. Juli 1923 ab hergestellten Branntwein bes trägt der Grundpreis vorläufig . . . . 1400000 4 für 1 b1 W. ür den vom 19. Juli 1923 ab innerhalb des Jahresbrennrehts
hergestellten Melässébranntwein beträgt der abshlagsweise zu zahlende Zuschlag vorläufig 400 000 M für 1 hl W.
: Zu Ziffer Ill.
r den im beseßten Gebiet in der. Zeit vom 19. Juli 1923 ab innerhalb des Jahreébrennre.hts hergestellten Branntwein aus Mais Laus abshlagsweise ein Zuschlag von 2 100 000 4 für 1 h1 W. ezahlt. /
a Für den im unbeseßzten Gebiet in landwirtschaftlihen Korn- und Getreidebrennereien, die in der Vorkriegszeit in der Negel das ganze Fahr im Betrieb gewesea sind. nah dem 15. Juli 1923 innerhalb des Jahresbrennrehts hergestellten Branntwein aus Mais werden vorlävfig ab\chlagsroeise folgende Zuschläge gezahlt : /
1. für den in der Zeit vom 16.—30. Juni 1923 bergestellten D e R A e ia A R (29000 M, 2, für den in der Zeit vom 1.—10. Juli 1923 hergestellten hne 1 18915], AUS D EN 1510000 M,
3. für den in der Zeit vom 11.—18. Juli 1923 hergestellten
Daun. 4 mur oie: C E G . « . 1350000 M, 4. für den in der Zeit nach dem 18. Juli 1923 hergestellten Branntwein 1 050 000 M.
Zu Zifer V. Vom 19. Juli 1923 ab beträgt vorläufig : G a) der regelmäßige Verkaufpreis . 14000 000 .4 für 1 hl W,
b) der allgemeine ermäßigte Ver- Ubr .. : « 1200000 , - N c) der Essigbranntweinpreis . , . 1200000, „ L,
d) der befondere ermäßigte Verkaufpreis für Branntwein 1. der zur Herstellung von Heil- mitteln und Essenzen für alkohol- freie Getränke, Backzwecke und Z Zuckerwaren verwendet wird . 2000 000.4 für 1 h1 W., 2. der zur Herstellung von Riech- und Scchönheitsmitteln wver- Wendet Wird a e «a o . 4000 000 „ Zu Ziffer VI. Die Essigsäuresteuer beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorläufig:
N
1. für in Anrechnung auf das Betriebsreht oder Hilsbetriebs» 0! chgetert f cellgaure fi ¿ É fz S “d Eg. Ler e 2, für andere Cisigläaure jowie für gsäâure un g, dem Ausland esngehen + de de ae de vat me vere 1 1 402995 A für den Doppelzentner wasserfreier Säure. Zu Ziffer VII. Es beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorläufig: 1. der regelmäßige Monopolausgleich : E
w r von der Weingeistmenge zu berechnen ist ( Y des Geseßes) G E 12 600 000 4 für 1 hl W.,
b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen ist (§ 153 Abj. 2
des Gefeßes : : 1. bei Siren und anderen weingeisthaltigen Grzeugnissen
0 M, 9. bei Arrak, Rum und Kognak . . . . 10080000 , 3. bei anderem Branntwein . . - « .« 12 600000 „ A DOE E O 4 ae e aae 16 380 000 ,„ 5, bei ätherhaltigen -Grzeugnissen . « « 8 190000 „
für einen Doppelzentner. S 9. Ein allgemein ermäßigter Monopolausgleih wird vom 19. Juli 1923 ab vorläufig niht erhoben. V , 3, Der besondere ermäßigte- Monopolausgleih (§ 152 in Ver- bindung mit § 92 Abs.-2- des Gefeßes) beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorläufig für Branntwein zur stellung von Heil S e Essenzen für alkoholfreie Getränke, Backzweke und Zuckerwaren : 4 a) L er Bi der Weingeistmenge zu berechnen ist 600 000.4 ür 1 h1 W. , b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen vom Gewichte t Se ist (8 153 Abs. 2 des Geseyzes) 360 000 4 ür 1 âz; N für Branntwein zur Hailer og n Niech- uns Aae w v er Wetngeisimenge zu berechnen 1 L 2 %% 600 000 . für 1 h1 W,, b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen vom Gewichte zu berechnen ist (§ 153 Abs. 2 des Geseges
60000 Æ für 1 dz. Zu Ziffer VIIT. L Die Heklolitereinnahme beträgt vom 19. Juli 1923 ab vorläufi
10-500 000 A für 1 hl ¿ Berlin, den 18. Juli 1928. Branntwein.
S für
V.: Dr. Fischer-Kan ß.