1923 / 167 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Jul 1923 18:00:01 GMT) scan diff

eitz. [44129] R unser Handelsregister Abteilung A ijt bei der unter Nr. 225 verzeichneten Firma Kühne & Ernesti Kommandit- gesellshaft in Zeiß heute folgendes ein- tragen worden: N

Dem Kaufmann Walter Seydel in Be ist Gesamtprokura erteilt derart

derselbe berechtigt ist, gemeinschafilich mit einem Prokuristen oder Handlungs- bevóllmächtigten die e zu vertreten.

Zeiß, den 10. Juli 1923.

Amtsgericht.

Zörbig. | [44130] Im Handeldregister B 12 ift bei der Firma Aktiengesellshaft für Verwertung von Kartoffelfabrikaten, Zweignieder- lassung Zörbig, eingetragen worden: Ge- mäß dem bereits durchgeführten Be luß der Generalversammlung vom 28. Apri 1923 ijt das Grundkapital um 19 000 000 auf 33000000 Æ erhöht worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. April 1923 ist § 4 des Gesell- A geändert worden. Die Aen- erungen betreffen die Höhe und Eintej- lung des Grundkapitals und die Rechte der Vorzugsaktien. Weiter wird bekannt

geben: 8 werden 18 000 Aktien zum urse von 600 % -und 1000 Vorzugs- aktien zum Nennwerte, je zu 1000 Nennbetrag, auf den Jnhaber lautend, ausgegeben. Die Vorzugsaktien haben fünfze nfaches Stimmrecht, sind mit 6 % bor den Stammaktien gewinnberechtigt, aus dem Reingewinn noffalls der folgen- den Jahre. Falls auf die Stammaktien mehr als 10 % Dividende ausgeschüttet werden, erhalten sie */s auf jedes darüber hinaus zur Verteilung gelangende Pro- zent. Bei der Liquidation sind sie zu 139 % vor den Stammaktien zu be-

friodigen. Nach Ablauf des Geschäft8--

jahres 1931/32 sind sie auf Verlangen zu 130 % zurüdzugeben. Amtsgericht Börbig, 11. Juli 1923.

Zwickau, Sachsen. [44131]

In das Handelsregister ist heute einz getragen worden:

a) auf Blatt 1663, betreffnd die Firma Franz Wolf in Zwickau: Die Firma ist erloschen.

_b) auf Blatt 2658 die Firma Franz Wolf, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zwickau. Der Gesellschafts- vertrag ist am 16. Juni 1923 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternéhmens au der Betrieb einer Dampfziegelei. Das

tammkapital beträgt 700 000 Æ, Zu

Geschäfbsführern “sind bestellt der Major a. D. Franz Wolf, der Chemiker Dr. Hubert Wolf, beide in Zwickau. Jeder der Geschäftsführer hat das Recht, die Da allein zu vertreten. Weiter wird

ekannt gemacht: Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur im Deut- schen Reichsanzeiger.

c) Auf Blatt 2200, betreffend die Ca Zwickauer Modellfabrik Max Sellbusch in Zwickau: Die Firma ist erloschen.

a) Auf Blatt 2576, betreffend die

irma Cck+ Matthes «& Co., Gesell- chaft mit beschränkter Haftung in E Die - Gesellschaft i}t E gelöst. ie Geschäftsführer, der Kaukf- mann Kurt Meß in Lichtentanne und der Kaufmann Kurt Landrock in Nieder- haßlau, sind gubgeschieden, Der Kaukf- mann Frit Albert Doering in Zwickau ist zum Liguidator. bestellt.

Amtsgericht Zwickau, den 12. Juli 1923,

7) Genossenschafts- register.

FVibenstock. [44411] Im Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 12, die Baugenossenshaft Schön- Heide i Erzg., eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Haftpfliht in Schönheide betr., eingetragen worden : Die Genossen- \chaft ist aufgelöst. Amtsgericht Eibenstock, am 7. Juli 1923.

Eisenberg, S.-A. [44412] __ Genoffenschaftsregister.

Bei Nr. 11 Vereinsbank Kloster- fausniz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hattpfliht in Klosterlausnitz betr. ist heute eingetragen worden :

Die Haftsumme beträgt jeßt 50 000 .4.

Eisenberg, den 11. Juli 1923.

Thüringisches Amtsgericht. Abt. 3.

Gelisïingen, Steige. [44413] Genossenschaftsregistereinträge.

Bei der Gemeinnütigen Arbeits- und Baugenossenschaft Geislingen- Stg. & Umgebung, e. G. m. b. H,, Siy Geislingen: Vie Haftiumme für jeden Geschäftsanteil beträgt jeßt 60 000 4 Bei dem Darlehenskafsenverein Stubersheim, e. G. m. u. H, Sig Stubersheim: Durch Beschluß der Ge- neralverjammlung vom 4. Juni 1923 ift die Genossenschaft aufgelöst; zu Liqui- datoren sind bestellt: 1. Georg Söll, Schultheiß in Stubersheim, 2. Andreas Semle, Bauer, daselbst. Bei dem Vau- & Sparverein Geislingen, e. G. m. b H., Siß Geislingen: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 10000 #4 erhöht. Bei dem Kon- sumverein Geislingen a. d. Steige und Umgegend, e. G. m. b. H, Sitz Geislingen: Der Geschättsanteil und damit die Haftsumme ift auf 150 000 4 erhöht. Amtsgericht Geislingen.

Heringen, Helme. [44414] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der ländlichen Syvar- und Darlehns«

fasse Hain bei Kleinfurra e. G. m. b. H. in Hain bei Kleinfurra folgendes eingetragen: Das Statut ist dahin D er daß die Ha|tsumme 200 000 .4 beträgt. Heringen a. H., den 4. Juli 1923. Amtsgericht.

Wohenstein-Ernstthal. [44415]

Auf Blatt 16 des hiesigen Reichs- genossenschaftsregisters, die Einkaufs- genossenschaft Merkur Hohenstein- Ernstthal und Umgegend, einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Hohenstein- Ernstthal betreffend, ist heute einge- tragen worden : „Das Statut vom 28. Sep- tember 1915 mit allen Nachträgen ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Mai 1923 grundlegend abae- ändert und neu gefaßt. Die Firma der Genossenschaft lautet künftig: Edeka Großhandel Merkur, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht. Gegenstand des Unternehmens der Genossenschaft ist jeßt der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rech- nung und deren Abgabe zum Handels- betriebe an die Mitglieder; die Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender An- lagen und Betriebe. zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit- glieder sowie die Förderung der Interessen des Kleinhandels. ;

Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal, den 14. Juli 1923.

Kalkberge, Mark. [44416]

Eingetragen am 27. Juni 1923 in das Genossenschaftsregister Nr. 20 bet der Inter- essengemeinschaft selbständiger Schneider, Schneiderinnen zu Kalkberge (Mark) e. G. m. b. H. in Kalkberge in Liqui. : Die Liquidation is beendet. Die Ge- nossenschaft ist erloschen.

Amtsgericht Kalkberge.

Kappeln, Schlei. [44417] In das Genossenschaftsregister ist bei der „Spar-_ und Darlehnskasse, . eingetra- gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Lindaunis eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Lehrers Nikolaus Werling in Boren ist der Lande mann Friedrih Kreußfeld in Lindaunis in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Kappeln, den 12, Juli 1923.

Kiel. [44418]

Eingetragen in das Genossenschafts- register am 12. Juli 1923 bei Nr. 14: Schleswig - holsteinishe landwirt- schaftliche Hauptgeno ssenschaft, e. G. m. b. S., Kiel. Durch Beschluß vom 28. Mai 1923 i} das Statut geändert. Die Haftsumme is auf 60 000 #4 erhöht. Nr. 112: Eigenheim- Genoffenschaft, e. G. m. b. HS., Neumühlen-Dietrichs- dorf. Durch Beschluß vom 2. Dezember 1922 ist das Statut geändert. -Die Hafst- summe ist auf 1000 4 erhöht. Nr. 125: Wirtschaftsvereinigung Selbsthilfe e. G. m. b. S., Kiel. Durch. Beschluß vom 1. Dezember - 1922 ist. das Statut geändert. Die Haftsumme ist auf 2000 .4 erhöht. Das Geschäftsjahr beginnt vom 1. Januar 1924 an mit Jahresanfang. Flemming ist ausgeschieden, für ihn ift Schmied Fra Malecki in Kiel in den Vorstand gewählt. :

Das Amtsgericht Kiel.

Königsberg, Pr. [44419] Genossenschaftsregister des Amtsgerichts zu Königsberg i. Pr.

Eingetragen am 6. Juli 1923 Nr. 265, Kleingärtnergenossenshaft Ponarth, Jäger- straße, eingetragene Genossenschaft mit be- \chränkter Haftpflicht, Siy Königsberg, Pr. Gegenstand des Unternehmens: Schaffung und Fortbildung fkleingärtnerisher Ein- rihtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere : DEBURg von Maschinen, Geräten und sonstigen Ginrichtungen, die rationeller Kleingartenwirtschaft dienen, auf gemein- same Nechnung zur mietweisen Ueber- lassung an die Mitglieder, gemeinschaft- lier Bezug von kleingärtnerisher Wirt- schaftsbedürsnisse, Austaush der über- flüssigen Erzeugnisse mit verwandten Ver- einigungen, möglichste Förderung der Klein- viehwirts{haft und Imfkerei unter den Mitgliedern: Die Genossenschaft wird als gemeinnüßigeë Unternehmen betrieben. Anpachtung, Aufteilung und Ausbau von Gelände für Kleingartenzwele. Saßung datiert vom 18. März 1923.

Küstrin. Si t ] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 70 folgendes eingetragen worden : Wiesenpacht- und -Kaufgenossenschaft, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Siß: Wilhelmsbruch. Saßung vom 2. Zuli 1923. Gegenstand des Unter- nebmens: Wiesenpachtung und Wiesenkauf. Küstrin, den 10. Juli 1923. Amtsgericht.

Liegnitz. [44421]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 22, Spar- und Darlehnékasse e. G. m. u. H. in Gränowig, ist heute eingetragen, daß der Gutébesiger Wilhelm Franz aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kantor und Lehrer Richard Adolph gewählt worden ist.

Amtösgericht Liegniß, 12. Juli 1923,

Militsch, Bz. Breslau. [44423]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 57 bei der Elektrizitäts- genossenshaft e. G. m. b. H. in Neu- walde eingetragen worden, daß diejelbe durch Beschluß der Generalver)ammlung vom 26. Mai 1923 aufgelö\t worden ift.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren

Der Beschlnß befindet sich Blatt 18 der Akten.

Militsch, -den 11. Juli 1923.

Amtsgericht.

Militsch, Bz. Breslau. [44424) Jn unser Genossenschaftêregister ist bei der unter Nr. 32 eingetragenen Vieh- Bezugs- u. Absaßzgenossenschaft des Kreises Militsh e. G. m. b. H. eingetragen:

Karl Tänzer, Richard Göbel und Karl Kämmer sind aus dem Vorstand. aus- geschieden und an ihrer Stelle der Ritter- gie eeB ber Josef Janiki, der Nitterguts- besißer Nudolf v. Salish und der Guts» besißer Friedrih Alscher gewählt.

Die Haftsumme ist von- 90 #4 auf 1 000 000 4 jür jeden Anteil (dieser auf 100 000 Æ) erhöht.

Militsch, den 27. Juni 1923.

Amtsgericht.

Ranis, Kr. Ziegenrück. [44425] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein Oepiy e. G. m. b. H. eingetragen worden : - urch Beschluß der Generalversamm- lung vom 15. April 1923 ist das Statut geändert. Haftsumme und Geschäftsanteil ist auf 30 000 .4 erhöht. Das Amtsgericht.

Rendsburg. [44426]

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 74 bei der Genossenschaft über die Zentral-Ein- und Verkaufsgenossenschaft Schleswig - Holsteiniicher Müller, e. G. m. b. H. in Nendsburg etngetragen: In den Vorstand sind hinzugewählt: Heinrich

. Rau, Müller in Eckernförde, Johs. Badenhop, Geschäftsführer in Schleswig,

eter Kloster, Geschäftsführer in Eckern- örde. Die Höchstzahl der Geschäfts- anteile ist auf 200 erhöht.

Rendsburg, den 13. Juli 1923,

Das Amtsgericht.

Rheine, Wesúf. [44427]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Werk und Einkau!sgenossenschast für das Schmiede und Schlossergewerbe sowie ver- wandter Berufe eingetragene Genossen- schaft mit beshränkter Haftpflicht in Nheine folgendés eingetragen: Die Genossen]haft ist durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 4. Juni 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: der Auktionator Hérmann Fuest, der Schmiedemeister Heinrih Stockmann, der Schmiedeméister Bernard Peters, sämtlich zu Rheine.

wei Liquidatoren' zusammen sind zur

ertretung und Zeichnung der Genossen- schaft befugt.

Rheine, den 12. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Rheine, Wesúf. [44428] In unser Genossenschaftsregister ist beute zu der unter Nr. 7 eingetragenen Kousumgenossenshaft Eintracht, einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Nheine eingetragen worden: urch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Mai 1923 sind die §§ 43, 44, 46 des Statuts geändert. Rheine, den 12. Jult 1923. Das Amtsgericht.

Rummelsburg, Pomm. [44429]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 die durch Saßung vom 2. Juni 1923 errichtete Genossenschaft in Firma Nummelsburger landwirtschaft- liher Ein- und Verkaufsverein, ein- getragene Geno Le mit beschränkter Haftpfliht in Rummelsburg eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftliher Einkauf von Gegenständen des landwirtschaftlihen Be- triebes für die Mitglieder, 2. gemeinschaft- lihe Verwertung landwirtschaftlicher Er- zeugnisse der Mitglieder, 3. gemeinschaft- licher Einkauf sowie Herstellung und Aus- besserung landwirtschaftliher Maschinen und Geräte für die Mitglieder, 4. Vor-

nahme aller hierzu erforderlichen GeschäfteT7 4m Én, Sachsen. [44508

Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Die Haftsumme auf jeden Geschäftsanteil beträgt 200000 .4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die si ein Genosse beteiligen kann, 2000 Vorstandsmitglieder sind: Wilhel Meißner , N er,“ Zuers, Nikolaus Graf Bismarck, RNitterguts- besißer, Varzin, Willi Dillges, Oberamt- mann, Treten, Ulrih Beer, Nitterguts- besitzer, Mallenzin, Heinrich Jeschke, Acker- bürger, Numme1sburg. Die Bekannt- machungen erfolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeihneten Firma der Genossenschaft im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willens- extlärungen des Vorstands erfolgen durch

mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die-Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Ein-

sicht in die Liste der Genossen ist in den

Dienststunden jedem gestattet. Rummels-

burg i. Pomm., den 13. Juli 1923. Amtsgericht.

Tettnang. [44430] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen : Der S deteGenotert

verein Meckenbeuren, eingetrageneGenossen-

schaft. mit unbeschränkter Haftpflicht, in Meckenbeuren. Das Statut is vom 2. Juni 1923. Gegenstand des Unter- nehmens ist, dcn Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu

bejhaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu-

legen. Außerdem kann detselbe für seine

Mitglieder den gemeinsamen Ankauf land-

wirtschaftlicher Bedarfsgegenstände sowie

den gemeinscha|tlichen Verkauf landwirts- schaftlicher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.

Tettnang, 14. Juli 1923. Amtsgericht.

Uelzon, Bez. Wann. [44431) In das Genossenschaftsregister ist zur Geflügelzuht- und Cierverkaufsgenossen- schast e. G. m. b. H. Soltendieck, Krs. Uelzen, heute eingetragen : Die Genossen- schaft ist durch Beschluß der General- versammlung vom 22. April- 1922 auf- gelöst. Liquidatoren find Hofbesiger Friedrih Schulze in Soltendieck und Abbauer Georg Möller in Thieligtz. Amtsgericht Uelzen, 4. 7. 23.

Weimar. __ [44432]

unser Genossenschaftsregister Bd. T Nr. 11 ist. bei dem Bauverein Weimar e. G. m. b. H. eingetragen worden : Zur Veröffentlihung ihrer Bekanntmachungen bedient \sih die Genossenschaft der Zeitung „Das Volf"*

Weimar, den 10. Juli 1923.

Thür. Amtsgericht. 4b.

WelissSWasSOr. - [44433] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 „Gemeinnützige Bau- FEnoN att von 1908 zu Weißwasser . L, ‘eingetragene Genossenschait mit be- schränkter Haftpflicht" mit dem Sithe in Weißwasser eingetragen worden: Der Maschinenmeister Tschaepel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Glas\chleifermeister Albin Grimm in Weißwasser getreten. | Weißwasser O. L., den 12. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Wennigsen, Deister. [44434] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 13 ein- getragenen Genossenschaft Haushaltsverein Bantorf, e. G. m. b. H., in Bantorf eingetragen: Die Haftjumme is auf 10500 M erhöht. ? Aintsgeriht Wennigsen, 2. Juli 1923,

Wusterhausen, Dosse. [44435] Bei der Spar- u. Darl. Kasse Friedrichs-

dorf —. Gn.-N. 27 ist am 11. Juli

1923 eingetragen, . daß Landwirt Otto

Schulz in Friedrihsdorf an Stelle des

ausgeschiedenen Büdners Hermann Keil

in Rübehorst in den Vorstand getreten ist. Wusterhausen a. D,., 11. Julî 1923.

Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Geislingen, Steige. [44514] Musterregistereintrag für die Firma Württembergische Metallwarenfabrik Aktiengesellshaft in Géislingen a. d. St.: Ein versiegeltes Paket, enthaltend 10 Ab- bildungen von neuen Leder- und Papier- e euen F.- Nrn. . 39—48, plastische d ri angemeldet am 14. Juli 1923, Nacbm. 4 Uhr, Schußfrist drei Jahre. j Amtsgericht Geislingen, 16. Juli 1923.

Zittau. [44515] In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen worden, daß die Geschäfts- inhaberin, ledige Elise Jsrael in Zittau für die unter Nr. 1729 des hiesigen Musterregisters eingetragenen 18 Muster Spitze die Verlängerung der Schußfrist auf drei weitere Jahre angemeldet hat. Amtsgericht Zittau, den 14. Juli 1923.

verwalter: Herr Nechtsanwalt Schurich, hier. Anmeldefrist bis zum 25. August 1923. Wahltermin am 13. August 1923, Vormittags 84 Uhr. Prüfungstermin am 13. September 1923, Vormittags 84 Uhr. Offener Arreit mit Anzeigepflicht bis zum 31. Juli 1923.

Amtsgericht Limbach, den 16. Juli 1923.

[44509] das Ver- nns Justus eingestellt auf achdem dieselben

Achern. i

Das Konkursverfahren übe mögen des verstorbenen Kau Stähle in Rencben wur

Antrag dessen Erben Í

nah dem Ablauf det Anmeldefrist die Zu- onfursgläubiger, welche

gemeldet haben, beigebracht

Acherg/ den 3. Juli 1923. Gerishtsschreiberei des Amtsgerichts.

| Berlin. :

Das Konkursverfahren über mögen der Deutschen Schuh kaufs-Genossenschaft, e. G. m M in Uqu. zu Berlin, Alexanderst #st infolge

Schlußverteilung Abhaltung des Schlußtermin gehoben worden. 83. N. 39. 2

Der GeriæÆtsschreiber des Amtsgerichts

Berlin-Milte, Abt. 83, den 30. Mai 1923,

Berlin-Schöneberg. Das Konkursverfahren über »ên Nach- laß des am 6. Juli 1921 „trstorbenen,

zulegt in Berlin-Schö straße 4, wohnhaft esenen Kaufmanns Ernst Hugo Fr ist mangels Masse eingestellt. Berlin-Schbneberg, Grunewaldstr. 66/67, den 10. Jul41923. Amtsgericht. Abteilung 9.

rg, Stübben-

1] hierunter), und Manger E ie

44510] | Ueb

mögen des Inhabers P runo Kaufer in Œhemnigt, wi Antrag des Gemes{uldners gemäß s u der Konkursorde(ung eingestellt. Amtsgericht (Chemnit, 13. Juli 1993,

Chemnitz. [44513

Die Konkursverfahren über 1) das Ver, mögen des Kaufmanns A Martin Stein, 2. den Nachla Kaufmanns Paul Nobert Philipp, bede in Chemniß, werden eingestellt, hat, daß eine den Kosten des Verfa entsprehende handen ist.

Amtsgeri ili 1923, Köln. 42

Konkurs Karl Hilgers-zu Köln! ift au 10. 7. 1923 mangel asse eingestellt, Leipzig. 286

Das Konkursverfahreyüber de Ne pl laß Pörsel euschönefeld, wird

mangels Masse gemäß § 204 K.-O. eins gestellt. Amtsgericht. Abt. TT A 1, F Leipzig,

wird mangels Mass

eingestellt. : Amtsgericht Leipzig, 1. Jäni 1923, Leipzig. [42486]

Schubert wird mangels Masse gem,F 204 K.-O. eingestellt, Amtsgericht Lotpzig, den 11. 7. 1923.

12) Tarif- und Faht- planbekanntmachungen der. Eisenbahnen.

[44516] ¿ Deutsch-nordische Güter-, Tier- und Kohlentarife.

Die deutsche Fracht wird, den inner- deutschen Tarifen entspreend, auf volle 104 abgerundet.

Altona, den 17. Juli 1923.

Neichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.

[44517]

Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil L A (Tfv. l a).

Der in Ziffer 10 der Anlage II ded deutschen Gisenbahngütertarifs, Teil TA, eforderte Bedelkungszwang erfährt mit

irkung vom 20. Fuli 1928 folgende vorübergehende Erleichterung:

Bis zum 15, Oktober 1923 ist

1. der Bedeckungs8zwang für leicht feutt fangende Güter auf Preßheu und Prefstrohsendungeu nicht anzuwenden,

2. loses frisches Heu der diesjährigen Ernte zur * Beförderung: auch dana an zunehmen, wenn nur die obere Fläche

d beplant ift. 2 n 8 V Stsien zu 1 und 2 haben die

Absender die fehlende oder mangelhafte Verpackung- im Frachtbrief ; anzuerkennett und ausdrüdlich ftung für die aus Nichtbedeckung entstehenden Schäden zu übernehmen. Berlin, den 14. Juli 1923. Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung.

[44518] Neichsbahn-Gütertarif, Heft C II (Aud- nahmetarife), Tfv. 5. it Geltung voi

: . 7. 23 bis auf weiteres, vorbehaltlih 7A Éffedeneitigen Widerrufs, tritt der Ausnahme onkurf A tarif 7b für Eisenerz, auch agglomeriert

oder brikettiert (Eisenshwamm fällt nit

en von Stationen des -, Lahn- un Dillgebiets nah oberslesischeu Hochofen- stationen in geschlossenen Sendungen von jedesmal inindeslens 600 & in Kraft. Nähere Auskunft erteilen außer der untets zeichneten Verwaltung - die Rei sbahns direktionen Frankfurt (Main) und Oppeln.

Elberfeld, den 13. 7. 1923. Reichsbahndirektion Elberfeld.

[44519] L Deutscher Eisenbahngütertarif Teil A7, Kohlenausnahmetarif t

Mit Gültigkeit ab 1. August 1923 m th die Station Grube - Ludwig als V winnungsf\tätte in den“ Kohlenausnahm& tarif 6 einbezogen. ;

Halle (Saale), im Juli 1923.

Neichsbahndirektioa.

[44520] B Deutsch - italienischer Güterverkch? über Brenner und Tarvis. 3

Tarif vom 1. Februar 19229 Mit Gültigkeit vom 1. August ei

treten außer dea im leßten Aus\cchrW

bekanntgegebenen Aenderungen über ü

Frachtzahlung, das Nachnahmeverbot 4

Aenderungen und Ergänzungen des

worts, der besonderen Züsaybestimmunge" i

um Internationalen Uebereinfomne (Abschnit I) und der Tarifvorschti (Abschnitt T1) in Kraft. Ferner 77 zum gleichen Zeitpunkt im Abschni a rif die Anwendungsbedingungen zu Ab- Nr. 1 und 2 teilweise geändert. M tut schnitt V werden die Frachtsäße N zu Br. die Una ete (Bon ahn vorgesehenen Tar ' e ergantE Borten Grenze usw.) vorläufig außer Kraft ge|eßzt. d C Wegen der Aenderungen 1 gus änzungen wird auf das gleichzeitige Frs schreiben in den * Tarif- und De anzeigern der Deutschen Reichsbahn Li genommen; außerdem erteilen | die : Dienststellen u O ünchen, den 18. Ju , Tarifamt beim R.-V.-M-, Z-B.

Castorstr.

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berg i. Sq

27/9 U 1993.

‘es chà Musikinstr tile und

des Deutschen Rei v 57.

Warenzeichenbeilage chsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.

Berlin, Freitag, den 20. Juli.

W208

E

dedeuten : das Datum vor dem Namen

ind weitere

g/ 1922. : i gicting, Maschinenfabrik, Bar-

man und Neltmann.

weshäfstsbetrieb; elung und

(echt- und

l. 93, Flecht-

Warenzeichen.

tame den Tag der Anmeldung, das hinter diejem Datum vermerkte Land Datum == Land und Zeit einer beanspruchten Unionspriorität, das Datum hinter dem Namen dan Tag der Eintragung, Beschr. = Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.

Die oon dem Jnternátionalen Büro sür gewerdliches Eigentum in Bern herausgegedene, die international „Les Marques’ internationales“ wird blatt unentgeltlich beigelegt.

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sen] umen" Marke: Kornblume

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20/1 1923. Holzgraben 2. Geschäftsbetriebz Herstellung Schreib-, Zeichen-, Mal- : Export und Juport. Waren: Schreib-, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Tintenwischer bezw. -reiniger für

wamm

__WwiIScht díe Feden:- eins-zwei-drei Sauber, blank und faserfrei,

und Vertrieb von Musikinstrumente,

Herstellung

Sh. 30400.

und Vertrieb vou und Modellierwaren,

24,

26/3 1923. Wilhelm

25,

9/5 1923. Fa. Karl - 26/6 1923

Gesch« y t\häftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb vou

; Umenten. Musikinstrumente, deren

fle und Saiten.

El Chacarero

11923.

Schreibfedern o. dgl., Bureau- und Kontorgeräte (aus'- genommen Möb'el), Lehrmittel.

Pruneg“

j Ls 1923. Preuß & Unglaube, Berlin.

Geschäftsbetrieb2 Schreibwareugroßhandlung. Wa- ren: Schreib- und Zeichenwaren, Bureauzerä:e ( genommen Möbel).

C72,

Dr. Rewald & Ede,

C E S 26/3 1923. Hans Shümann, München, Mauer-

27/6 19283. Herstellung und Vertrieb vou

Sch. 30399.

Geschäftsbetrieb: Musikwaren und Hilfsvorrichtungen. instrumente und ihre Teile sowie Hilfsvorrihtungen, wie Taktmesser, Tonweiser, Blattwender, Lehrmittel.

imDandy

29/12 1921. Wenattee District Co-operative Asso- ciation Wenathee, Washington, V. St. A Pat.-Anw. Oskar Künzell, Düsseldorf.

Geschäftsbetrieb: Apfelvertrieb im Großen. ren: Äpfel.

Hoffma

Schröder, Coblenz, Rhein, 27/6 1923.

E 18. 26/6 1923 tshästsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Waren: Matrayen.

27/3 1923. 27/6 1923. \Beschäfstsbetrieb: Waren: Goldfüllfederhalter.

- Lap

G. m. é. H.,

matrazen. Jmportfabrik.

S. 47248.

nnstropfen

12/4 1923. Hoffmann-Schokolade Kommanditgesell- haft auf Aktien, Berlin. Geschäftsbetrieb: Waren: Schokolade, Konfekt, Kakao- und Zuckerwaren, Fruchtkonserven,

B. 45185.

Karl Herm.Böhm!'s Sonora

Herm. Böhm, Untersachsen-

0 | @ Sgotolade 8 ISAIINEC Schokolade- 21/2 1923. Fa. C. F. Gauer, Waldheim i. Sa. 27/6 1923.

Geschäftsbetrieb:

und Kakaofabrik.

Kondikorei- und Bak-

Honigkuchen, chemisch-technischer

Serpentin und

Fabrikation Waren: Polierpasta für

St. 12087. Marmorstein.

K. 41032. K. 40951.

395. 303505. E. 15665.

'26/3 ‘1923. Eucosa A.-G., Pfungstadt, Hessen. 27/6 19283.

Geschäftsbetrieb: Spielwarenfabrik. Waren; Unterhaltungs- und Gesellschaftsspiele.

303506. E. 15698.

„Hannemann geh" du voran”

13/4 1923. Eucosa A.-G., Pfungstadt, Hessen. 27/6 1923.

Geschäftsbetriebz Werke für gediegene Unter- haltungs- und Gesellschaftsspiele. Waren: Unter- haltungsspiele, Gesellschaftsspiele, Beschäftigungsspiele, Brettspiele.

35. 303507. P. 20513.

Ge Ge

16/1 1923. Josef Pohl, Berlin, Kurfürstenstr. 165. 27/6 1923.

Geschäftsbetrieb2 Metallwarenfabrik. Waren: Spielwaren.

35. 303508. S. 21076.

Stern

19/10 1921. Spielkartenfabrik C. L. Wüst, Frankfurt a. M. 27/6 1923.

Geschäftsbetriebz Herstellung und Vertrieb von Spielkarten und Spielen. Waren: Spiele.

Einzet

19/4 1923.

9/3 1923. Fa. Otto Kaesbah, Schniebinchen, Post Niewerle, N.-L.

Geschäftsbetrieb1 Herstellung und Vertrieb chemisch-pharmazeutishen und kosmetischen

Staengel & Ziller, Stuttgart-Unter- A i | 27/6 1923.

nds. Koh A.-G., Trossingen, Württbg. Geschäftsbetrieb: Schokolade- und Bonbonsfabrik.

e 27/6 1923.

ftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von /

Umenten. Musikinstrumente,

26d. Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, BVack- und Kou- Präparaten.

35. 303509. Sh. 30154.

13/1 1923. Fa. Wilhelm Schildt, Braunschweig. 27/6 19283. Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Neuheiten. Waren:

Saiten.

ditorwaren, Hese, Backpulver. Waren: Kosmetishe Präparate und Seifen.

Spiele, Spielwaren.