Göttingen. ; [45438]

Jn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen Spypar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossen- {haft mit beschränkter Haftpflicht in Fe am 12. Juli 1923 eingetragen:

n Stelle des ausgeschiedenen Vorstands- mitgliedes, des Lehrers Lücke in Parensen. ift Frau Emmy Heinemann in Parensen : als Vorstandsmitglied in den Vorstand gewählt worden. Die bödbste Zahl der Geschäftsanteile beträgt jeßt 150. Das Statut ist in den §8 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 26 (Geschäftsanteile) durch Beschluß der ordentlihen General- versammlung vom 25. FXuni 1923 geändert.

Amtsgericht Göttingen.

Guben. [45439] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 112 die auf Grund der Saßung vom H. Februar 1923 gebildete Stromver- Aoraunasgenossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit bes{chränkter Haftpflicht mit dem Siße in Caaso eingekragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Herstellung «eines Orts8netzes auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrisGer Energie und deren Ab- gabe an die Mitglieder. Guben, den 11. Juli 1923. Das Amktsgericht.

Gumbinnen. [45440]

In unfer Genossenschaftsregister Nr. 7 ist bei dem Niebudszer Spar- und Dar- Jebhnséfassenverein am 9. Juli 1923 fol- gendes eingetragen :

Dur Beschluß der Generalversamm- Tung vom 21. Juni 1923 i} die Be- stimmung im §8 46 des Statuts über die Hgbe des Gescäftsanteils der Mitglieder geandert. Amtsgeri{ht Gumbinnen.

Hameln. j [45441] In das hiesige ‘ Genossénschaftsregister Nr. 35 ist beute zu der Firma Arbeiter- Hauverein Hameln, eingetraaene Genofssen- saft mit beschränkter Haftpflicht, Hatneln, eingetragen : . Die Genossenschaft ist durch Beschluß der - Generalversammlung vom 99. März 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitaläwer sind Liquidatoren. AmtsgerichtYameln, 20:-6. 1923.

Wohenmölsen. ; [45442] Bei der Genosseñsc{aft Ländliche Spar- und Darlehnskasse Webau e. G. m. b. H. u Webau ist heute in unser Gétossen- \aftéregister eingetragen, daß der Ge- chäftsanteil auf 75000 M4, die Haft- fumme auf 750 000 4 erhöht worden ist. Hohenmölsen, den 3. Juli 1923. Amtsgericht. ; «Jena. [45443] Im Genossenschaftsregister, Nr. 37, bei der Schußzhütten- und Ferienkteim Ge- nossenschaft Naturfreunde Jena, einge- tragene Genossensbast mit bes{chränkter Haftpflicht, Iena, wurde heute einge- tragen : Durch Beschluß der: Generalver- fammlung vom 11. März 1923 is das Statut geändert und neu gefaßt. Die Firma lautet iegt: Ferienheim-Genossen- schaft „Naturfreunde" Thüringen, einge- tragene Genossens{®aft mit bes{ränkter Haftpflicht, Siß: Jena. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb von Ferien- und Wanderheimen gur gemeinnüßigen Benußzung. Sena, den 17. Juli 1923. Thüringishes Amtsgericht. 2b.

Köin. [45444]

In das hiesige GenossenschaftLregister ist am 13. Juli 1923 eingetragen worden:

Bei Nr. 44, Widdersdorf-Nather Dar- Iehnsfassen-Verein, eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Wid- dersdorf: Gegenstand des Unternehmens ist fortan Beschaffung der zu Dazxlehen ‘Und Krediten - an die Mitglieder erforder- lichen Geldmittel und die Schaffung “weiterer Einrichtungen zur Förderung der “wirtschaftlihen Lage der Mitglieder, ins- “besondere 1. der gemeinschastlihe. Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her- Ftellung und der Absag der Erzeugnisse : des landwirtshaftlichen Betriebs und des Ländlihen Gewerbefleißes auf gemein- \chaftlihe Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs- _gegenständen auf gemeinschaftliche Nehnung zur mietroeisen Ueberlassung an die Mit- Pplieder.

Bei Nr. *184, Kleiderversorgungs-Ge- nossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln: Die ‘Vollmacht der Liquidatoren ist beendet. Die Firma is} erloschen.

Nr. 350: Nohstoffgenossenshaft der Kartonnagenfabrikanten in Köln, einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln. Gegenstand des. Unter- nehmens ist der gemeinsame Einkauf von Meaterialien und Bedarfsartikeln zur Her- \tellung von Kartonnagen und die Abgabe derselben an die Mitglieder fowie alle Unternehmungen, die die wirtschaftlichen Snteressen der Mitglieder zu fördern ge: eignet find. Statut vom 25. April 1923. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Köln. Abt. 24.

Landau, Pfalz. [45445] Bergzaberner Volksbank e. G. m. u. H. în Bergzabern. Durch Beschluß der Generalverjammlung vom 21. Juni 1922 wurde die Genofsenshaft in eine solche mit beschränkter Hastpfliht umgewandelt. Die Firma lautet jegt Bergzaberner Volksbank e. G. m. b. H. Landau, Pfalz, den 12. Juli 1923. Am1êgericht.

Minden. Westf. / [45446] Zu Nr. 16 des Genossenschaftsregisters,

aF

17. Juli 1923 eingetraaen: Der Kaukf- mann Ströver is durch Tod aus dem Vorstande -ausgeschieden. Die Genofsen- {aft is durch Generalversamm!ungs- bes{luß vom 27. April und 9 Mai 1923 auf- gelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Moelle, Usadel und Waaener \ind zu Liquidatoren bestell. Die Willens- erklärungen der Liquidatoren erfolgen durch die Liquidatoren Moelle und Wagener. Amts8geriht Minden i. W. s

Mülheim, Ruhr. [45447] Fn das Genossenscaftsregister ist heute bet der „Mülbeitner Milchhandel8genossen- \{aft eingetragene Genossen\ck{aft mit be- {ränkter Haftpfliht“ zu Mülheim-Ruhr eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20 000 Æ erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. 3. 1923, und sind die 88 8, 23, 35, 36 des Statuts abgeändert. An Stelle von Georg Sand- mann ist Gerhard Hostein in den Vorstand gewählt. : Amtsgeri{ht Mülheim-Ruhr, den 13. Juli 1923.

Neheim. : [45448]

Fn unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 12 eingetragenen Ge- nossenschaft Scchuhmacher-:Rohstoffverein G. m. b. H. in Neheim folgendes ein- getragen ;

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 11. März 1923 find die Sta- tuten wie folgt geändert:

10-000 4 erhöht.

8& 14 Abs. 2S. 1: Die Einladungen zur Generalversammlung erfolgen \chriftlich.

8 38 Abs. 3: Die Veröffentlichungen der Bekanntmachungen der Genossen- \{aft erfolgen im Organ des Deutschen Genossenschaftsverbandes.

Neheim, den 14. Juli 1923. *

Das Amtsgericht.

Neheim. ; [45449) úFn unser Genossenschaftsregister i}t heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Ge- nossens@aft Voßwinkler Consum-Verein e. G. m. b. H. zu Voßwinkel folgendes eingetragen: / i Durch Beschluß der- Generalyersamm- lung vom 12. 11. 1922 is der Geschäfts- anteil auf 1000 4 erhöht. Die nach- zuzablenden 8900 Æ sind zahlbar bts 1. Februar 1923. §8 24 des Statuts er- hält folgende Fassung: 2 Der Gescßäftsanteil jedes Mitglieds beträgt 1000 Æ und kann bei Eintritt sofort voll ge:ahlt werden. Verpflichtet ist der Eintretende, 200 4 \ofort und in den beiden folgenden Monaten ge 400 M zu zahlen. Der Vorstand it befugt die Zahlung zu stunden. Auf jeden Fall fann jemand, solange er Mitglied ist, über seinen Geschäftsanteil nicht verfügen, namentli ift jede Zession, Verpfändung oder sonstige Belastung des Geschäfts- guthabens dem Verein gegenüber durchaus unverbindli(. §74 Abs. 1 des Gen.-Gesf. Das Geschäftsguthaben darf, solange der Genosse niht ausgeschieden ist, von der

Genossenschaft nicht ausgezahlt oder im

geschäftlichen Betriebe als Pfand ge- nommen werden. §8 22 des Gen.-Ges. Eine Pfändung des Geschäftsguthabens dur die Gläubiger des Genossen im Wege der Zwangsvollstreckung ist dur H das Gesetz geregelt. § 64. Neheim, den 17. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Oels, Schles. [45451] In unser Genossenschaftéregister ist heute bei der unter Nr. 33 eingetragenen Molferei Oels-Juliusburg, Gesellschaft mit beschränfkter Haftung, in Juliusburg eingetragen worden: Die Vertretungs- befugnis des Gutsbesißzers Julius Kirch- hof in Bogshüß ist erloshen. Der Ritter- gutsbesißer Franz Nenner “in Karlsburg und der Gutsbesißer Josef Aßmann in Schmarse sind aus dem Vorstand aus- geschieden und dafür der Amtsrat Karl SFeck in Rathe und der Gutsbesitzer Nudolf Pohl in Schmarse neugewöhlt worden. Oels, den 7. Juli 1923. Amtsgericht.

Oldenburg, Oldenburg. [i

Jn unser Genossenschaftsregister isl beute unter Nr. 93 zur Firma Fleischer Ein- und Verkaufsgenossensha\t ein- etragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht in Oldenburg eingetragen : Als Geschästszweig ist neu aufgenommen der An- und Verkauf von Häuten.

Die Haftsumme beträgt jet 100 000 .4.

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 11. Juni 1923 ist das Statut in den §8 1, 29 Ziff. 14, 15, 30. (Geschäftsanteil) und 33 (Haft- summe) geändert. Oldenburg, den 7. Juli 1923.

Amtsgericht. Abt. V.

a e A E A 0e

Schönberg, MolIstein. [45452]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Baugenossenschaft Eigen- heim Laboe, e. G. m. b. H. in Laboe, heute folgendes eingetragen:

In den §8 33 Abs. 5, 33 Abs. 7, 42

Abs. 1 und 44 Abs. 1 sind die Zahlen 5 25, 250 und H M in 50, 250, 1000 und, 200 M geändert worden und S 64 hat einen Zusatz erhalten. Der § 959 erhält folgende Fassung : Die Veröffentlihung- der Bekanntmachung der Genossenschaft erfolgt in der Volksfiedlung und durh Anschläge. . Sollte die Ver- öffentlichung in der Volkssiedlung un- möalichß werden, so tritt der Deutsche Neichsanzeiger so lange an deren Stelle, bis durch Beschluß der Hauptversammlung andere Blätter zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen bestimmt \imd.

betr. den Mindener Gemeinnügigen Bau- Verein, e. G. m. b. H. in Minden, ist am

Schönberg (Holstein), den 9. Juli 1923. Das Amtsgericht.

8& 35: Der Geschäftsanteil ist auf.

Schönebeck, Flbe. 45453] In das Genossenschaftsregister is heute bei dem -- „Konsumverein Biere, ein- aetragene Genossenscbaft mit beschränkter Haftoflicht in Liquidation“ zu Biere ein- aetragen, daß die Liquidation beendet ift. Das Amt der Liquidatoren ist erlediat. Qur Aufbewahrung der Bücher und Schriften der Genossenschaft is der Pförtner Wilhelm Brösel in Biere, Chausseestr. 6, bestimmt. Die früheren Mitglieder und Gläubiger der Genossen- \chaft sind ermächtiat, Bücber und Schriften bet ihm einzuseben. Schönebeck a. E., den 7. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Segeberg. [45454]

Fn das Genossenschaftsregister ist bei der Handelsgenossenschaft im Kreise Sege- berg für den Verkehr mit landwirtschaft- lichen Gebraudsgegenständen, e. G m b. H, Segeberg, eingetragen worden: „Die Ver- tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be- endet. Die Firma ist erloschen.*

Segeberg, den 16. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Solingen. [45455]

In das Genossenschaftsregister ist . bei Nr. 21, betr. Beamten-Wohnungs-Bau- verein e. G. m. b. H.,, Solingen, etin- aetragen worden: Die 88 5, 6, 12b, 13, 14, 17, 20, 36 und 40. der Saßuyug sind

dur Bescbluß der Generalversammlung |.

vom 17. Fanuar 1923 abgeändert. Amtsgericht Solingen, 10. Juli 1923.

Steinheim, Westf. : [45456]

Fn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge- nossenshaft: Sandebecker Spar- und Darlebnskassenverein eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Sandebeck eingetragen : An Stelle des aestorbenen Vorstandsmitglieds Iosef Waldhof} in Sandebeck is der Post- \{haffner -Ferdinand .Brenker in Sandebeck in den Vorstand gewählt. |

Steinheim, den 12. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Ujest. [45457]

Jn unfer Genosséns(haftsregister ist heute unter Nr. 9 die durch Statut vom 15. Juni 1923 errihtele Genossenschaft unter der Firma: Elektrizitäts-Genossen- {ast e. G. m. b. H. in Kaltwasser ein- getragen worden. i

Gegenstand - des Unternehmens ist ge- meinsamer Bezug von elektrishem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts- leitungsnetzes. Bekanntmachungen erfolgen nnter der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Monatsschrift des Schlesischen Bauern- vereins, bei deren Eingehen bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Neichs- anzeiger. Willenserklärungen des Vor- stands und: Zeichnung der Firma erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit baben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Nainens- unterschrift beifügen. Die Haftsumme

‘beträgt 5000 4 für jeden Geschäftsanteil.

Höchste Zahl der Geschäftsanteile 300.

“ Vorstandsmitglieder find: Franz Matu- \{ek, Josef Cholewa, Max Luchs, sämtli aus Kaltwasser.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist oen ARNEA des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Ujest, den 14. Juli 1923.

Weida. [45458

In unser Genossenschaftsregister ist Nr. 3 bei der Firma Konsumverein zu Weida e. G. m. b. H. in Weida die Ver- \{melzung dieser Genossenschaft mit dem Konsumverein für Gera-Debschwiß u. Umg. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden. Die Firma ist- erloschen.

Weida, den 19. Juli 1923.

Thüringisches Amtsgericht.

Werder, Havel. [45464] In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 16 ist bei der Geno enseaft Edeka, Großhandel. e. G. m. b. H.,, Werder a. Havel, folgendes eingetragen worden : Der Koólonialwarenhändler Alfred von Schmidt in Werder a. H. : Werder (Havel), den 6. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Wetter, Ruhr. [45465] Gemeinnüßiger Bauverein e. G. m. b. H. in Wetter-Ruhr, Gn.-R. 5: Die Ge- nossenschaft ist aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Wetter, Ruhr, den 13. Juli 1923. Amtsgericht.

Wetter, Ruhr. 45466]

In unser Gn.-Reg. ist heute bei dem Konsumverein e. G. m. b. H. in Wetter, Nuhr, Nr. 3 des Gn.-Neg. folgendes ein- getragen :

Der Geschäftsführer Adolf Germann zu Wetter-Nuhr ist aus dem Vorstand aus- geschieden und an seiner Stelle der Kauf- mann Theodor Lindken zu Wetter-Ruhr in den Vorstand gewählt.

Wetter-Nuhr, den 13. Juli 1923,

Amtsgericht.

Wiesbaden. [45459]

In unjer Genossenschaftsregister Nr. 34 wurde heute bei der Geuosfsen|schaft „Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Nordenstadt eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der General- versammlung vom 27. März 1923 geändert ist.

Wiesbaden, den 3. Mai 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wiesbaden. [4546011

Fn uyvser Genossenschaftsregister Nr. 104 wurde heute bei der Genossenshaft „Aeferung3-Genossenschaft der Schreiner zu Biebrich a. Rh. eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht" mit dem Sitze in Biebrich a. Rh. eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 19. März 1923 die Saßung geändert ift.

Wiesbaden, den 12. Juli 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wiesbaden. [45461]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 23 wurde heute - bei der Genossenschaft: „Landwirtschaftlicher Konsumverein Ein- getragené Genossenschaft mit unbes{Gränk- ter Haftpfficht" mit dem Sitz in Wild- sachsen eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1923 das Statut geändert ist.

Wiesbaden, “den 13. Juli 1923..

Das Anitsgeriht. Abteilung 1.

Wiesbaden. è A P Jn unser Genossenschaftsregister Nr. 4 wurde heute bei der Genoffenschaft „Parfümerie-Einkaufs-Genossenshaft zu Wiesbaden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, mit dem Sih in Wiesbaden, eingetragen, daß durch Bes(hluß der Generalversammlung vom 6. Juni 1923 das Statut geändert ist.

Wiesbaden, den 13. Juli 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wollin, Pomm. [45467]

In unser Genossenschaftsregister, betr. die „Siedlungsgenossenschaft der Kriegs- beschädigten und ehemaligen Kriegsteil- nebmer e. G. m. b. H. in Hagen“, ‘ist folgendes eingetragen worden :

Die Genoffenschaft ist durch Beschluß des Gerichts vom 25. 9, 22 aufgelöst, E die Zahl der Genossen weniger als 7 etrug. »

Wollin, den 22. Februar 1923.

Das Amtsgericht.

Wollin, Pomm. [45468] Sn unser Genossenschaftsregister, betr. die „Ländliche Spar- und Darlehnskasse Rehberg e. G. m. b. H.“ in Rehberg ist folgendes eingetragen worden : 2 Nr. 3 erbâlt den Zusaß: und des Absatzes Ee Erzeugnisse. Die Haftsumme ist auf 10 000 M er- höht, die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 1000. » t 37, 38, 39, 45 find abgeändert. is L Langkabel, Stationsmeister in ehberg. Ferdinand March ist aus dem Vorstand ausgeshieden und an seine Stelle der Ee Wilhelm Langkabel ge- reten. : j Wollin, den 9. April 1923. Das Amtsgericht. ?

Wollin, Pomm. [45469] Jn unser Genossenschaftsregister, betr. die „Konsum- und Spargenossenschaft für Misdroy und Umgegend e. G. m. b. H.“ in Misdroy ist folgendes eingetragen worden : Ernst Noll ist aus dem Vorstand aus- geschieden und an seine Stelle der Be- F MGRNNA Nane Emil Borchardt ge- reten. Wollin, den 20. April 1923. Das Amtsgericht.

Wyk, Föhr. [45470]

Jn das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, Föhrer Creditverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht in Wyk auf Föhr, folgendes eingetragen worden : _ Suwelier Hansen und Kaufmann Lind find aus dem Vorstand Augen. Der Bankbeamte Heinrich Dee in Wyk ist zum Vorstandsmitglied estellt.

Jeder Genosse kann bis zu 10 Geschäfts- anteilen erwerben.

Wyk, den 10. Juli 1923,

Das Amtsgericht.

Berlin-Lfichterfelde. Das Konkursverfahren üb des am . 28. März

en Nachlaß verstorbenen

icht_ vorhanden ist. ‘Lichterfelde, den 17. Juli 1923.

Berl - Das Amtsgericht.

12) Tarif: und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[46390]

Ab 1. August 1923 werden die Fracht- zushläge im Güter- und Tierverkehr mit den Stationen der Kreis Oldenburger Nebenbahnen um 150 9/% erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aen- derung des § 6 der Eisenbahnverkehrs- ordnung (NGBl. 1914 S. 455), Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro.

Altona,- den 20. Juli 1923.

Für dic Kreis Oldenburger Eisenbahn- e pee Reichsbahndirektion Altona.

[46392] Erhöhungen der Fa

ornelius

Geier Besti esondere Bestimmun Eisenbahngüterverkehr. “iu Hamburg und Sarburg x Mit Wirkung vom 1. Augus werden die Bade- und Krangebüh 18 SS 8 (1) und 9 um 150% erhöht _Das alsbaldige Jnkrafitreten de enden des S6 dée G&W B ibi n er - 2 y 1914 S. 465) “D. RGA ona, den 22. Juli 1923. N Reichsbahndirektion.

Deutscher Ei eutscher senbahn-, und Gepäcktarif, Teil …°L, ang iono für die Beförderung von Perso, Berliner Stadi, Mino meb L y n aDdt-, ng- n j E verkehr. E

Mit Gültigkeit vom: 24. Juli 1993 werden die Gebühren für die Üeberführ des Neisegepäds und Expreßguts in Vez auf 4200 4 für je 10 kg erhöht. 9 verkürzte Veröffentlihungsfrist is nehmigt.

Berlin, den 18. Juli 1923, Reichsbahndirektion.

[46383] - - Reisbahn-Tiertarif (Nr.

502 d

tritt der Nachtrag T. in Kraft. Dur i wird die am gleichen Tage eintrete Erhöhung der Nebengebühren, örtlit Gebühren usw. um 150 vH durtgefüß Die verkürzte Veröffentlihungöfrist gemäß der vorübergehenden Aenderung | 8 6 der E.-V.-O. (RGBl. 1914, S. 44 genehmigt. Nähere Auskunft geben beteiligten Güterabfertigungen he Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderpl;

Berlin, den 20. Juli 1923, Reichsbahndirektion. G. Nr. 2 A Tar,

(46384) Tierfrachtzeiger (Anhang zum Reichsbahn-Tiertarif), Nr. 503 des Tarifverzeichnisses Mit Gültigkeit vom 1. August 1 werden dié Tierfrachten um 150 yH höht. Die Erhöhung wird dur e Umrechnungstafel Nr. 9 zum Tierfra zeiger vom 1. Oktober 1922 dur geführt. Die Umrechnungstafel Nr. vom 1. Juli 1923 tritt mit Ablauf 31. Juli 1923 außer Kraft. Die \ kürzte Veröffentlihungsfrist ist gemäß vorübergehenden Aenderung des § 6 E.-V.-O. (NGBl. 1914, S. 455) nehmigt. Nähere Auskunft geben die teiligen Güterabfertigungen sowie Auskunftei, bier, Bahnhof Alexanderpl/ Berlin, den 20. Juli 1923: Reichsbahndirektion. G. Nr. 2 A. Ur.d

[46385] Ostdeutsch-Südwestdeutsthtr . Güterverkehr.

Am 1. August 1923 treten zu den Ta heften 1, 2 und 3 die Nachträge 1 in Kn Die Na(ßträge enthalten außer Berid

ungen und Ergänzungen au Entfernun E Nähere Auskunft erteilen Tarif- und Verkehrsbüros der beteilig Reichshahndirektionen. Die Abkürz der Veröffentlihungsfrist gründet si ( die vorübergehende Aenderung des § 6 Sena n B erepraonung O 19

Breslau, den 14. Juli 1923. Reichsbahndirektion.

[46387] : Mitteldeutsch-Bayrischer und Mill deutsch-Südwestdeutscher Güterverkehr. Vom 1. August d. J. ab werden Stationen Grube Ludwig (R-B.- Halle a. S.) und Bollstedt, Grabe, Kö und Oesterkörner (Mühlhausen-Ebelebtl Eisenbahn) einbezogen, Näheres durch die beteiligten A fertigungen. ; Erfurt, den 16. Juli 1923. t Reichsbahndirektion.

[46388] Tfv. 401. Deutscher Eisenb Gütertarif, . Teil AT (Ausna) tarif 6 für Steinkohlen usw.), gl vom 1, Februar 1922. j Werden auf dem Wasserwege bi angene Kohlen zu Koks weitervetar i o kann dieser Koks vom 1. Juli 1 von den unter IV 2 enannten ri umschlagspläßen bei Beachtung, Z wendungsbedingungen zu den iß i Koblenaubagbine aen Dad 6/86 eihsbahndirektion C ° vom 16. Juli 1923,

[46386 / l Nortseebäderverkehr (ostfriesil Jnseln). Bork

Auf Fahrkarten nah und von Sil ist in der Zeit vom 20. bis 31, e einschl. an Bord des Dampfers Æ|

der ahrkärtenauggabe Borkum en en 18, Juli 1

ushlagkarte zu lö ui ote deri er : Reichsbahndirektion Münster (We GO E R [46393] BekanutmachUUg gin

Am 1. August 1923 treten 11! tarif der Kleinbahn Wallwig-Wettin V

N : er Máheres hierüber erteilen die

gungsstellen.

Vom 1. August d. J. ab treten im Personen-, Gepäd- Und on L palíe bezw. Frachtsäße für den Binnen- und dire

Kleinbahn Wallwitz-Wettin-

ck&- und O uten

in gleicher Höhe wie bei der Neichsbahn ein. Mühlhausen/Thür., den 23. Juli 1923. Eisecubahn-Gesellschaft Mühlhausen-Ebelebeu-

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk. Alle Postanstalien nehmen Bestellung R

den Postan für Berlin außer EO e

talten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer A E l eshäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße ie 82. R Einzelne Nummern kosten 6000 Mk. F chriftleltung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Bom 1. August ds. Irs. ab beträgt der monatliche Bezugspreis für de

Dulfscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

0

einschließlich des Portos abgegeben.

_JFuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Peklannimachung, betreffend die bei der Versteuerung von Aus- landskohlen maßgebenden Peralaltorierin /

Bekanntmachung über weitere Erhöhung der Sozialrentner- unterstüßzung. :

Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten zu 5 Millionen Mark mit dem Datuin vom Ri 1923. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Seesen.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Staatlichen Kredit-

_(nstalt Oldenburg. “ Pekannimachung, betreffend Aubau von Zuckerrüben für die Zuckerfabriken des Deutschen Reichs im iee 1923. dg

| Preußen.

| Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend den Erlaß von Saßungen für die Versuhs- und Forschungsanstalt für Milchwirtscheft d Kiel. Pelanntmachung, betreffend die abgeänderte Deutsche Arzneitaxe

1923 und die Zu- und Abschläge von den Verkaufspreisen der Arzneien.

YHfhebuncen von Handelsverboten. — Handelsverbote.

À

Amitiicyes. Deutsches Reich

Bekanntmachung.

“Nachstehend - werden. die gemäß § 61 der Ausführungs- bestimmungen zum Kohlensteuergeseß bei der Versteuerung von Auslandskohlen vom 17. Juli 1923 ab maßgebenden Vergleichs werte bekanntgegeben:

1. Steuerwert

einer Tonne westfälishen Steinkohlenber 2, Steuerwert einer T des Kernbezirks des mitteldeutschen Braun- kohlenbergbaues . «

Berlin, den 25. Juli 1 Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Nebelung.

ettstückohle des niederrheinisch- . « . 1331 000, L ausbrandbriketts

26. M 0..0.:.8

Bekanntmachung über weitere Erhöhung der. Sozialrentner- unterstüßung. Vom 25. Juli 1923.

Mit Rücksicht auf die fortschreitende Teuerung ermächtige ih im Einverständnis mit dem Herrn Roipgrainision 2 Da Finanzen die Gemeinden, vom 1. August 1923 ab die Höchst- beiräge im § 2 Abs. 1 bis 3 des Geseßes über Notstands- maßnahmen zur Unterstüßung der Rentenempfänger aus der Jnvaliden- und Angestelltenversiherung in bee Fassung des Artikels T der Verordnung vom 29. Juni 1923 Grand I S. 550) bis zu 75 vH zu überschreiten. Das Gleiche gilt bezüglih der Säße des Artikels 11 dieser Verordnung.

Unberührt bleiben die Beträge des § 2 Abs. 4 Saß 2

und Abs. 5 des genannten Geseßes in der Fassung des Ar- tikels T der Verordnung vom 90. Simi 1995. ic oge

Vorstehende Ermächtigung gilt entsprehend für die au Is Gesetzes über Kleinrentnerfürsorge zu tage

Someit die Gemeinden von der vorstehenden Ermächtigung Gebrauch machen, erhalten sie nach den allgemeinen Vorschriften (S 7. des Geseßes über Notstandsmaßnahmen usw.) 80 vH des Unterstüßungsaufwands aus Reichsmitteln erstattet.

Berlin, den 25. Juli 1923. - ;

VET preilySuLveirionmiririjeess

F, V.: Dr. Geib.

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten zu 5 Millionen Mark — mit dem Datum vom 25. Juli 1923.

In den nächsten Tagen werden Reichsbanknoten zu 5 Millionen Ma:k in den Verkehr gebraht werden. Die Note - ist auf. weißem Papier gedruckt und 80: 190 mm groß. Sie zeigt an der linken Kante in der Durchfiht ein aus zwei sich kreuzenden Bändern bestehendes Wasserzeihen. Das eine Band ist durch dunkle Linien begrenzt und enthält die helle Ziffer „5000“, während das andere zwischen hellen Linien in dunkler Schrift das Wort „Mark“ trägt. Die Wirkung dieses Wasserzeichens wird dadurch erhöht, daß dieser Papierstreifen grünlich gefärbt ist und orangerote eingebettete Fasern enthält.

n Reichs- und Staatsanzeiger 36

i i Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen Einheitszeile R tP 90009 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 15 000 Mk.

- Anzeigen nimmt an:

i j j PEREE E N N A ¿S A die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, r L V Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

a Sie e nNeD. 4 j | Nr. 12. Reichsbantgirokonto. s Berlin, Donnerstag, den 26. Zuli, Abends. Postscheckkonto: Berlin 41821. 1923

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

29. August 1922),

Die Note trägt folgenden \chwarz gedruckten Wortlaut:

Fü

Reichsbanknote

eingezogn werden.

è Berlin, den 25. Juli 19253 Reichsbankdirektorium

Havenstein v. Glasenapp

v. Grimm Kauffmann Schneider Bernhard Seiffert Vocke Fuchs P. Schneider

Die Wertangabe ist in kräftigen gotishen Vnc;staben her- gestellt. Die gleiche Schriftart ist für das Wort ares note“, für die Tagesangabe und für: die Unterschrift wendet. Nechts und links von den Unterschriften befindet sich ifinéibolm""tirs Tbei dein Va sTeichen in roter Farbe die Reihenbezeichnung und Nummer.

Die Note ist nur einseitig bedruckt und zeigt eine von oben nach unten gehende Riffelung des Papiers.

Berlin, den 25. Juli 1923. Reichsbankdirektorium.

Havenstein. v. Glasenapp.

Bekanntmachung. Jn Ausführung des § 29a des Geseßes für den Freistaat Oldenburg vom 19. Juli 1922, betreffen der Staatlichen Kreditanstalt (Fassung der Verordnung vom wird die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg ermächtigt, weitere verzinsliche oder unverzinsliche Schaßanweisungen im Höchstbetrage von 2000 Millionen Mark auszugeben.

Oldenburg, den 17. Juli 1923. Staatsministerium. Weber.

en für die nachstehende stellung sind zufolge des Bundesratsb

ür 1923 beziehen die Angaben auf die Vetrieb waren und aus den Nüben

| T I A S S T A R R D D E

Anbau von Zucterrüben für die Zucterfabriken des Deutschen Reichs im Jahre 1923.

Os vom 3. Juli 1913 durch die Jnhaber oder Betriebsleiter der Zuckerfabriken abriken, welche im Betriebsjahr 1923/24 Rüben zu verarbeiten beabsichtigen; für 1922 auf diejenigen, welche während des Betrie

ucker hergestellt haben.

O

000 Mark.

nf Millionen Mark

zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin gegen diese Banknote dem Einlieferer. Vom {. September 1923 ab kann diese Banknote aufgerufen und unter Umtausch gegen andere geseßliche Zahlungsmittel

szeile ver-

die Neubeordnung

eliefert worden. sgjahrs 1922/23

Landesfinanzämter

Oberschlesien Niederl L

ünster i, W. ; Meldorf und Ao 1) Ee:

, Dresden u. Leipzig?) B ml ge run „Stuttgart,

1) Aus der Nhein eise eingereckchnet.

Eine im Landesfinanzamt Thüringen Die Ernteflächen dieser N

Berlin, den 24. Juli 1928.

sind s{hägung Wlegene Fabrif

Statistisches Reichsamt. i Delbrü

: ] Für diese Fabriken find angebaut worden : mit Rüben, die von den Fabriken| mit Rüben, die von den Fabrik- ü A ves GaLEn selbst auf eigenen oder p ah-} gesellshaftern vertragömäßig zu (Kauf, E mit Rüben Vermehrung + - ; teten Feldern angebaut find liefern find überhaupt Nübenverarbeitung (Eigenrüben) ; D i n ¿T4 im s im O im „| Verminderung — t i i i m im in m nlan us"an nlan usTand | : Inland (uind Inland \uutltnd Snland |Aublan Inland [5udlant ans | eia An: ait ä ä ä ä nbauflä rntefläche Ante | Gee | s o 1923 1992 1923 | 1922 | Hektar : vH 4 4 — int e, a — — — 3373 656 3191 1 500 4 029 4691 | — — 14,1 9 9 — 313| — 14 244 — 13 018 — 6 742 — 6/921 __—_— 21 301 20 252 | + + 5,2 9 9 35 347 | - 30 3394 | 993 : 3.969 — 7 610 297 8 493 605 12 213 13 044 | — — 6,4 34 34 — | 3782| — | 25459. | — | 24714 | 400 | 28543 — | 28 982 — | 57729 | 57878 | — = 03 8 8 a 9299| — | 100% | — 5 968 — | 10167 — | 15 354 — | 20491 | 21621 | — — 9 8 8 — li — 10 636 — | - 10248- — f 4770 — |: 4914 —_ 15 407 15163 | +4 + 1,6 64 64 — T7759 | — 29 002 — 30 284 — | 22944 — | 27126 — 52620 | 58185 | — — 9,6 D - eds — 31 — 2816 — 3129 — 1441 —_ 1 501 — 4 260 4633 | — — 8,1 10 10 — 65| — 1575 — 1575 _— 9 870 — | 13110 — 11510 | 14750 — — 22,0 96 93 — 7776| — 56 994 — 56 100 — | 91 219 — 55 519 — 115958 | 119395 | — — 2,9 9 7 — 36| — 5 791 20 4 622 10 3740 — 4 005 — 9 587 8673 | + + 10,5 armstadt 1) 12 12“ — 1 1846| — 375 — 375 — #11391 — | 17834 — 13449 | 20054 | — — 329 E g“ i 35 ([15242| 30 | 160312 | 613 || 153602 | 410 || 161810 | 186950 | 2105 | 338 554 | 358339 | — 19785 | —

provinz sind die Anbauübersichten von 7, aus den süddeutschen Landesfinanzämtern von 2 Fabriken, die sämtlih im beseßten Gebiet liegen, ausgeblieben. Die Flächen dieser Fabriken

elegene Fabrik hat im Betriebsjahr 1922/23 den Teil der für sie angebauten Rüben, der auf Zuker verarbeitet ist, an eine im Landesfinanzamt Mazdeburg ben sind denen des Landesfinanzamts Thüringen zugezählt.