Düsseldorf. [45954] Unter Nr. 155 des Genossenschafts- registers wurde am 28. Juni 1923 die „Spar- und Darlehnékasse des Bezirks Düsseldorf-Unterrath des RNeichsbundes der Kriegsbeshädigten und Hinterbliebenen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter at mit dem Siße in Düsseidorf- nterrath, eingetragen. Statut vom 99. April 1923. Gegenftand des Unter- nebmens ist die Beschaffung von Geld- mitteln, um den in Not geratenen Mit- gliedern die erste Hilfe durch Gewährung von Krediten und Darlehen leisten zu Fönnen sowie die Hebung der Lage der Mitglieder durch gemeinsamen Einkauf von Lebens- und Gebraudsartikeln. Amtsgeriht Düsseldorf.
Eichstätt. [45955] Betreff : Darlehenskassenverein Höttingen
e. G. m. u. H. Die Genossenschaft hat
si aufgelöst. Liguidatoren sind die bish.
Vorstandsmitglieder Johann Georg Kamm,
Leonhard Schmidtkunz, Adam Höhberger. Eichstätt, den 16. Juli 1923.
Amtgericht.
Eisfeld. [45956]
Fn unfer Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 — Vereinébank, eingetragene Ge- nossenschaft mit be)chränkter Haftpflicht, in Unterneubrunn — heute eingetragen worden, daß die Haftsumme der Mitglieder auf 25 000 M festgeseßt worden ist.
Eisfeld, den 18. Juli 1923.
Thüringisches Amtsgericht. Abt. TIL.
Emden. [46895] _In das hiesige Genossen schaftsregister ist folgendes eingetragen worden: Am A4, Juli 1928: Gn.-N. Nr. 34. Die „Emder Glas- derliderunggenol B eingetragene Gencessenshaft mit beschrankter Hafipflicht ® zu Emden“. Der Gegenstand des Unter- nehmens ist die Versicherung von ein- geseßten Spiegelsheiben durh Bruch. Zevbrochene Scheiben gehen in das Eigen- tum der Genossenschaft über. Sie ist be- rechtigt, zerbrochene Scheiben durch neue oder Lagerscheiben zu erseßen. Für Scheiben, die durch Brand beschädigt werden, haftet die Genossenschaft nicht.
(88S 2, 3, 6 Ziffer 1 und 2 des Gen.-Ge!.) Haftsumme 10 000 für jeden er- wovbenen Geschäftsanteil. Höchste Zahl
der Geschäftsanteile: 10, Vorstand: Kaufmann Peter Haut, Kaufmann Peter Mülder, Kaufmann Hermann Gerken, fämtlih in Gmden. Statut vom 8. Jum 1923. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet pon mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung des\elben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats in der „Ostfriesishen Zeitung". Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder, die der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter rift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Ge- richts jedem gestattet. :
Das Amtsgeriht Emden.
Förde. [45957]
Fn unser Genossenschaftsregister ist am 91. Funi 1923 bei der unter Nr. 31 ein- feragenty Bâuerlichen Bezugs- und Ab- atzgenossenschaft e. G. m. u. H. Nönk- hauen eingetragen worden: Durch Gene- ralversjammlungsbes{luß vom 18. Februar 1923 ist die Haftsumme für jeden Ge- shäftsanteil (S 14 der Sagzung) auf 500 000 4 festgeseßt und der § 40 der Satzung (Geschästéanteil) abgeändert worden. Amtsgericht Förde.
Färth, Odenwald. [45958]
In das Genossenschaftsregister des unter- zeichneten Gerihts wurde heute bei der Spar- und Vorshußbank Nimbach, e. G. m. b. H., eingetragen :
In der Generalversammlung vom 97. Mai 1923 wurde der Geschäftsanteil auf 20 000 4 und die Hastsumme von 3000 auf 50 000 .4 erhöht.
Die 88 145, s und ? und 37 1, 2, 8 und 4 wurden geändert.
Fürth i. Odw., den 17. Juli 1923.
Hess. Amtsgericht.
Garding. [45959] Am 6. Juli 1923 wurde in das Gen.- Negister die Saßung der Elektrizitäts- Genossenschaft Sandwele, Medehop und Marne, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfliht zu Sand- wele, vom 22. Februar 4923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder der Genossen- {aft mit elefktrisher Energie. Amtsgericht Garding.
GeIsecnKkirchen. [45960] In unser Genossenschaftsregister ist Peute bei der unter Vèr. 123 eingetragenen Genossenschaft Einkaufsverein der Kolo- nialwarenhändler Notthausen, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Hasft- pflicht zu Rotthausen, eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19 März 1923 sind die S§ 1, 2, 9, 10, 11, 36 der Statuten geändert worden. Die Haftsumme ist auf 10 000 M4 erhöht und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 50 festgeseßt. Die Firma ist ge- ändert in Edeka-Großhandel , einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftyflicht Gelsenkirchen. 19. Juni 1923.
Amtsgericht.
Glatz. [45961] Negistereintragung bei der Weide- enossenschaft der Grafschaft Glag: Die
Vertretungsbesugnis der Liquidatoren ist
E, Amtsgericht Glatz, den 12. Juli 23.
Hann. Münden. [45962]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 48 folgendes eingetragen : Elektrizitäts- genossenschaft Ossenfeld, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Siy in Ossenfeld. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftliche Be- schaffung von elektrishem Strom. Haft- summe 10000 4. Vorstand: a) Zimmer- meister Hermann Schwethelm, b) Bahn- wärter Wilhelm Schelp, c) Landwirt August Tolle, \ämtlich in Ofsenfeld. Statut vom 13. Juni 1923, Das Ge- \{Gäftsjahr läuft vom 1. April bis zum 31. März. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstandêmitgliedern, in dem Genossenschaftsblatt des Verbandes hannoverscher landwirtschaftlicher Genossen- schaften e. V. zu Hannover (Beiläge zur hannoverschen Land- und Forstwirtschaft- lihen Zeitung). Beim Eingehen diefes Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm!ung der Deutsche Neichs8anzeiger. Die Willengerklärungen und die Zeichnung für die Genofsenfchaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Ge- nossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Hann. Münden, 14. Juli 1923.
Amtsgericht.
Hattingen, RuBr. [45963]
Jn das Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma: Landw. Bezugs- und Ab- satzgenossenschaft Holthausen, e. G. m. b. H. in Holthausfen, eingetragen :
Die Genossenschaft is durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. März 1923 aufgelöst.
DieVorstandsmitglieder Landwirt Gustav Obereichbolz zu Holthausen und Lnd- wirt Gustav Brinkmann zu Holthausen find zu Liquidatoren bestellt.
Hattingen, den 18. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Hennef, Sieg. [45964]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenshast: Landwirtschaftliche Bezugs- und Absatzgenossenshaft G. m. b. H. zu Uckerath (Nr. 21 des Registers) heute folgendes eingetragen worden :
Durh Beschluß der Generalversamm- fung vom 11. März 1923 ist § 34 des Statuts geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 1000 4 und die Hastsumme auf 30 000 4 erhöht.
Hennef, den 18. Juli 1923,
Das Amtsgericht.
Holzminden. [45965]
In das Genossenschaftsregister ist am 20. Juli 1923 bei Nr. 1, Vorschußverein Holzminden e. Gen. m. u. H., auf Grund der Beschlüsse vom 11. Mai 1922 und 28. Juni 1923 eingetragen : i
Die Genossenschaft hat sich in eine solhe mit beshränkter Haftpflicht um- gewandelt. Die Firma lautet: Handels- und Gewerbebank Holzminden, einge- tragene Genossenschaft mit bes{chränkter Haftpflicht. Die Haftfumme beträgt 10 000 4 für jeden Geschäftéanteil. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Ge- nossen beträgt tausend.
Holzminden, den 20. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
HFHusnum. [45966]
Am 19. Juli 1923 wurden in das Ge- nossenschaftéregister eingetragen:
1. Die Satzung der Spar- und Dar- lehnskaffe, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Schwesing vom 4. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens is der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ibren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spareinlagen, 3. des ge- meinsamen Bezugs landwirtschaftlicher Be- darfsartifel.
2, Die Satzung der Spar- und Dar- lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wittbek vom 3. Juli 1923. Gegenstand des Unter- nehmens ift der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Ge- währung von Darlehen an die Genossen für ibren Geschäfts- und Wirtschafts- betrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spareinlagen, 3. des gemeinsamen Bezugs landwirtschaftlicher Bedarfsartikel.
Das Amisgericht Husum.
Lampertheim. [45967] In unser Genofenkhalttegtlies wurde heute bei der Spar- & Leihkasse e. G. m. u. H. zu- Viernheim folgendes ein- getragen: Die Generalversammlung hat am 23. April 1923 die Auflöfung der Genossenschaft beschlossen. Lampertheim, den 3. Juli 1923. Amtsgericht.
Lewin. [45968]
Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 14 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitäts-Genossenschaft für das Hummelgebiet, eingetragene Genossenschaft mit bes{chränkter Haftpflicht" mit dem Siß in Bad Kudowa eingetragen worden. Die Satzung is am 2. Oktober 1922 fest- gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrisher Energie, die Be- \{affung und Unterhaltung eines elefktri- \chen Verteilungsneßzes fowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb.
| Amtsgericht Lewin, Kreis Glahÿ, den 28, Juni 1923.
Limbach, Sachsen. [45969]
Auf Blatt 24 des hîiesigen Neichs- genossenschaftsregisters, die Konsums- Produktiv- und Spargenossenschaft für Limbah und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Limbach betr., ist heute eingetragen worden : Die Haftsumme beträgt 30 000 4. Amtsgericht Limbach, den 17. Juli 1923.
Limburg, Lahn. [45970]
Sn das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 37 eingetragen: Edeka Großeinkaufsgenossenscha]}t Limburg e. G. m. b. H. zu Limburg. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschastlicher Einkauf von Kolonialwaren und deren Abgabe an die Genossen zum Handelsbetrieb. Ge- \{chäftsanteil und Haftsumme 10 000 — zehntau)end — Mark. Vorstand: 1. Kauf- mann Nudolf Eulberg, 2. Kaufmann Carl Keßler, beide. in Limburg. Das Statut ist vom 5. April 1923 mit Aenderung vom 14, Mai 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Kolonialwarenzeitung Leipzig. Einsicht in die Liste der Genossen ist jedem gestattet. Limburg a. L, den 28, Mai 1923: Das Amtsgericht.
Nagesld. [45972] Fn das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei der Firma Gerber- genossenschaft Altensteig, e. G. m. b. H. in Altensteig: In der Géeneralyersamms- lung vom 30. Juni 1923 wurde die Auf- lösung der Genofsenschaft beschlossen. Amtsgericht Nagold, den 19. Juli 1923.
Neuss. [45973]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 58 die Firma „An- sied-ungêgenossenschaft für Kriegsbeschädigte, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht" in Neuß, getragen worden.
Das Statut ist am 6. Oktober 1922 festgestellt. /
Gegenstand des Unteruehmens ist Förde- rung des Erwerbs und der Errichtung von Heimstätten für minderbemittelte Kriegs- beichädigte, Kriegsteilnehmer und Kriegs- 7 adi im Stadt- und Landkreis Neuß. ;
Die Bekanntmachungen erfolgen in der Neußer Zeitung, der Neuß-Grevenbroicher Zeitung und dem Freien Sprecher. Beim Eingehen dieser Blätter oder bei Ver- weigerung der Annahme tritt der Deutsche Neichsanzeiger so lange an die Stelle, bis für die Veröffentli®ung der Bekannt- machungen der Genossenschaft durch Be- {luß der Hauptversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Tiefbau- ingenieur Arthur Retzlaf in Neuß, 2. Handlungsgehilfe Erhard Kruse in Neuß, 3. Buchhalter Theodor Sehlechter in Neuß.
Die Willenserklärungen des Vorstands sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn zwei Vorstandsmitglieder sie abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Neuß, den 16. Juli 1923.
Amtsgericht.
Nieder OIm. [45974]
Sn das Genossenschaftsregisler wurde beute eingetragen: „ Landwirtschaftliche An- und Verkaufs-Genossenschaft, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht", Sörgenloch. Die Satzung datiert vom 10. März 1923. Gegenstand des Unternehmens is die gemein|\chafilihe Beschaffung von wirtschaftlihen Ge- braucbégegenständen im großen und ihre Abgabe an die Mitglieder im kleinen sowie der gemeinsame Absaß von Er- zeugnissen der eigenen Wirtschaft der Mit- glieder.
Nieder Olm, den 14. Juli 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Nimpútsch. [45975] Fn unserem Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 1 (Spar- und Darlehns- fasse Heidersdorf) eingetragen worden, daß der Gutsbesißer Ernst Fischer durch Tod aus dem Vorstand ausges{ieden und der Tisc(lermeister Adolf Hocher in Heiders- dorf in den Vorstand eingetreten ist. Nimptsch, den 11. Juli 1923. Amtsgericht.
ein-
Nordenham. [45946]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 34 if heute zur Viehverwertungs- genossenschaft für Butjadingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Stollhamm, eingetragen :
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. März 1923 aufgelöst. Landwirt Ant. W. Willms, Stollhammer - Ahndeih, und Landwirt Theodor Janßen, Stollhamm, sind zu Liquidatoren gewählt.
Nordenham, den 17. Juli 1923.
Amtsgericht Butjadingen.
Nordenham. [45947] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 34 ist heute zur Viehverwertungs- genossenschaft für Butjadingen, eingetragene Genossens{aft mit beschränkter Haftpflicht zu Stollhamm, eingetragen : Die Genossenschast ist dur Bes{luß der Generalversammlung vom 19. März 1923 aufgelöst. Landwirt Ant. W. Willms, Stollhammer - Ahndeih, und Landwirt Theodor Janßen, Stollhamm, sind zu Liquidatoren gewählt. tordenham, den 17. Juli 1923. Amtsgeriht Butjadingen.
Regensburg, [45976]
Jn das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma „„Zimmereipro- duktions-Genossenschaft Regensburg
und Umgebung, eingekragene Genossen- \chaft mit beschränkter Haftpflicht" in Regensburg, eingetragen: Die Genofssen- \ckchaft wurde durch Beschluß der Mit- gliederversammlung vom 12. Mai 1923 aufgelöst. Regensburg, den 20. Juli 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Rüistringen. [45977]
íIn das Genossenschaftsregister des Amts- gerichts ist heute zur Einkaufs- und Liefe- rungsgenossenschaft der Maler von Wil- helmshaven und Rüstringen, e. G. m. b. H. in Nüstringen, eingetragen :
Durch Generalversammlungsbes{luß vom 28. Juni 1923 is der § 1 Abs. 2 des Statuts(Gegenstand des Unternehmens) dahin abgeändert, daß die beschafften Mate- rialien auch an Nichtmitglieder verkauft
werden. Amtsgeriht Nüstringen, den 4. Juli 1923.
Schlieben. [45981] Durch Beschluß der Generalversammlung der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Langengrassau u. Umgegend, e. G. mit beschränkter Haftpflicht în Langengrassau, vom 12. Juli 1923 is die Haftfumme für jeden Geschäftsanteil auf 200 000 (Zweihunderttausend) Mark erhöht worden. Schlieben, den 19. Juli 1923.
Schotten. [45982] Sn unfer Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen: das Statut vom 19. Juni 1923 der „Landwirtschaftlichen Bezugs- und Absatzgenossenschaft einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Hatfipfliht“ mit dem Siye zu Schotten. Gegenstand des Unternehinens: 1. gemein- schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs, 2. gemeins{chaftlider Verkauf landwirtschaftlißer Erzeugnisse. Schotten, am 12. Juli 1923. Hessishes Amtsgericht.
Siegen. [45983]
Sn unser Genossenschaftsregister ift heute [
bei der unter Nr. 13 eingetragenen „Melkereigendssenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Irmgarteichen. eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. aufgelöst ist, und daß zu Liquidatoren ke- stellt find: Pfarrer Lorenz Schimmelfelder und Landwirt Richard Hoffmann, beide in Irmugarteichen. Siegen, den 14. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Treptow, Toll. : [45985] In unser Genossenschaftsregister Nr. 11 ist beute bei der Molkereigenossenschaft Cölln e. G. m. b. H. folgendes einge- tragen worden: h Durch Generalversammlungsbes{luß vom 6. Mai 1923 ‘ist an Stelle des Statuts vom 15. April 1909 neue Sahzung vom 12, Mai 1923 getreten. Treptow a. Toll., - den 14. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Uslar. [45986]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 Spar- und Dar- lehnsfasse, e. G. m. u. H. in Bodenfelde, folgendes eingetragen worden :
Der Kaufmann Ludwig Fischer is aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Karl Ahlborn in Bodenfelde getreten.
Uslar, den 14. Juli 1923.
Amtéêgericht.
Vietz. [45987 |
Sn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14 eingetragenen Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossenshaft mit unbejchränkter Halst- pfliht in Briesenhorst, folgendes ein- getragen worden :
Das Statut is dahin geändert: Das Geschäftsguthaben ist auf 5000 4 erhöht.
Der Beschluß der Generalversammlung vom 10. Juni 1923 befindet sich Blatt 4 der Alten.
Victz, den 19. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
[45988] Wiehl, Kr. Gummersbach.
Sn das Genossenschastsregister wurde am 17. Juli 1923 bei der Bezugsgenossen- saft Forst-Weiershegen e. G. m. b. H. eingetragen: Die Genossenschaft hat sich in eine folche mit unbeschränkter Hast- vfliht umgewandelt. Die Firma lautet jezt: Bezugsgenossenschaft Forst-Weiers- hagen e. G. m. u. H. in Weiershagen.
Amtsgericht Wiehl.
Zeven. i [45989] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 zu der Gierverkaufs-
Juli 1923 |(
genossenschaft für Zeven und e. G m. b. H. in Fragen worden: Die bisherigen V tandsmitglieder sind Liquidatoren. Genoßenschaft ist dur die Beschlüsse de Generalversammlung vom 19. Juli 1923 aufgelöst. Amtsgericht Zeven, 28. 6. 23.
11) Konkurs
Königstein, Taunus. Beschluß. Das Konkursverfahren ü laß des verstorbenen Ferian Volhz von Ho eingestellt, da si den Kosten des Konkursmasse
Um e Zeven folgendes A
T den Nag Hitekten G
12) Tarif- und Fahr: planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[46791] Deutsch-Nordische Güter-, Kohlen und Tierverkehre.
Am 1. August d. J. werden die deutsde Schnittfrachtiäße und Durchgangsfralf säße um weitere 150 vH erhöht. Di Erhöhung wird durchgeführt in den Güter tarifen durch eine gemeinfame Cin rechnungstafel, im Kohlentatuif dund Nachtrag XXV und in den dens dänischen Tiertarif durch Verfügung in
Tarif- und Verkehrsanzeiger. Auskunft erteilen die Abfertigungsstelle Altona, den 21. Juli 1923.
E, namens der Verbandsverwaltungen,
46788) i Reichsbahngütertarif Hest C 1h e T v. 4 M4
Mit Gültigkeit vom 1. August d. J ab werden die Frachtzuschlagsäße de Elmshorn-Barmstedt-Oldesloer Gisenbah Abschnitt IL, Unterabschnittt 22) u 150 vH erhöht. Nähere Auskunft erte die unterzeichnete Direktion.
Elmshorn, den 21. Juli 1923. Elmshorn-Barmstedt-Oldesloer Cisenbah Die Direktion.
[46789] E Tfv. §6. Binnengütertarif der Elmshorn-Barmstedt-Oldesloer
Eisenbahn. Teil kx. Ab 1. August d. I. werden entspred
dem Vorgehen der Reichseisenbabn d
Frachtsäße und De Un ra du ON
um 150 vH erhöht. Nähere Autkm
erteilt die unterzeichnete Direktion. Elmshorn, den 21. Juli 1923. Elmshorn-Barmstedt-Oldeëloer Eisenbahn. Die Direktion.
[46790] Neichsbahntiertarif. Tfv. 1504, Mit Gültigkeit vom 1. August d.
werden im Abschnitt F. die befontere Frachtzuschläge der Elmshorn-Barmsled Oldesloer Cisenbahn um 150 vH höht. Nähere Auskunft erteilt die un zeichnete Direktion. i Elmshorn, den 21. Juli 1923. Elmshorn-Barmstedt-Oldesloer Eisenbahn. Die Direktion.
(46792) : Tfv. 401. Deutscher Eisenbah gütertarif, Teil T (Ausnahn tarif 6 für Steinkohlen usw.) güll vom 1. 2. 1922. Am 1. August 1923 tritt zum v0 zeichneten Tarif der Nachtrag 19 in Kraft er enthält neue um etwa 150 vH erhôv Fracht)äße der Frachtsatzeiger 1 und Erweiterung der Anwendungsbedingungl für Wasserumslagsgut bei Verarbeil der Kohlen auf Koks und Beseitigung Inlandsvermerks für das Gebiet Danzig und das Memelgebiet. 24 fürzte Veröffentlichungsfrist gründe auf die vorübergehende Aenderung det der Eisenbahn-Verk.-Ordg. 6/— (Reichsbahndirektion Gssen 8 V 6/
vom 21. 7. 1923.) ast
[46787] i Ninteln-Stadthagener Eisenbahr Mit dem 1. August d. I. trete unserer Strecke im Personen- und hei ti e R ver öhungen wie eichsbahn in Krast. Ninteln, den 23. Juli 1923. Der Vorstand.
: 4679 Eulengeb
preise im Personen-, Gepäd-, Nähere
Neichenbach i.
4] : d Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden die Befördert" Tier- und Güterverkehr ab 1. gleichen autiange wie bei der Neichseisenbahn erhöht. usfunft erteilt die Betriebsabteilung Breslau Lenz & Co., Berlin, in Breslau, Schweidnißer Stadtgraben 12. Schles, den 21. Juli 1923. Vorstand der Eulengebirgsbahn-Aktiengesellschaft
irgs8bahn. August d. I. n der Ges. m. b. ®
[46793] Frankenstein-Münsterber Vorbehaltlich der Genehmigung der
preise im Personen-, Gepäck-, Tier- und Güterverkehr im Wechselverkehr Eugen gann und Frankenstein-Münsterberg-Nimpisher Kreisbahn a d. Î, in dem gleichen Umfange wie bei der Reichseisenba Gef. m. h. Ÿ Nähere Auskunft erteilt die Betriebsabteilung Breslau der Vf! Lenz & Co., Berlin, in Breslau, Schweidnißer Stadtgraben 12. Reichenbach i. Schles, den 21. Juli 1923. S ei Vorstand der Eulengebirgsbahn-Aktiengejellscchaf ‘
Frankenstein, den 21. Zuli 1923.
Enulengebirgsbahn.
-Nimptscher Kreisbahn. : Vussihtstehörde werden die rar
1. Aug n erhöht.
Vorstand der Frankenstein-Münsterberg-Nimptfcher Kreisbahti Aktiengesellschaft.
29. Mai unf |
Preußischer
Der Bezugspreis beträgt monatlichG 9000 Mk.
den auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern kosten 6000 Mk.
N. 1 73. Neichsbantkgirokonto.
Jnuhalt des amtlichen Teiles: ; Deutsches Reich. Ernennungen 2c.
Erequaturerteilungen.
Perordnung über künstliche Düngemittel.
es zu dem Gese über die Zahlung der Zölle in 0
Yekanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der Ausfuhrwerte in Gold.
Perordnung über die Schifssvermessungsgebühren.
Perordnung über die Gebühren für Schiffssonderausweise
und für wiederholte Ausfertigung von Meßbriefen.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. i
Pekanntmachung, betreffend die Ersaßleistung für beschädigte Reichsbanknoten.
Pekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Ludwigshafen. ;
Yekanntmachung, betreffend die Wiener Providentia.
Sve :
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer -62 des Reichsgeseß-
blatts Teil L.
Preußen.
Frnennungen und sonstige Personalveränderungen.
(kunde über die Derteung des -Enteignungsrechts.
Bekanntmachung, atcntens en -Devisen- und Gfsetentarde.
Bekanntmachung der Verleihungsurkunde für das Steinkohlen- bergwerk „Nahetal“, z
Handelsverbot. ;
Amtliches.
Deutsches N e i ch,
Es sind zum 1. Oktober d. J. verseßt worden :
Reichsbankdirektor Scholz in Koblenz nah Mannheim unter Uebertragung der Stelle des Ersten -Vorstandsbeamten der Reichsbankhauptstelle daselbst ; y
der Direktor bei der Reichsbank Bottke in Magdeburg unter Ernennung -zum Reichsbankdirektor und Uebertragung der ee des Ersten Vorstandsbeamten an die Reichsbankstelle in
oblenz; /
der Direktor bei der Reichsbank Ehrhardt in Tilsit in gleiher Eigenschaft an die Reichsbankhauptstelle in Magdeburg inter Belassung in seinem Kommissorium als Hilfsarbeiter im Reichsbankdirektorium ; :
der Direktor bei der Reichsbank von Kehler in Memel unter eie aug seiner Verseßung nah Glogau in gleicher Eigenschaft an die Reichsbankstelle in Tilsit.
———___…
Dem Finnischen Vizekonsul in Düsseldorf Grolman ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Verordnung über künstlihe Düngemittel. Vom 27. Juli 1923.
Auf Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. I
: 146) wird verordnet: S
In Abs. 1 des Abs. „A. Superphosphate*" der der Verord-
nung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (NGVI. S. 999)
guegenden „ste der Düngemittel und Preise“ in der Fassung der
erordnung vom 24. Juli 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171) tit folgende Aenderung ein:
Der Preis für das Kilogrammprozent wasserlösliche Phosphorsäure wird mit Wirkung vom 26. Juli 1923 ab von 30 760 4 auf 35 000 4 erhöht.
Verlin, den. 27. Juli 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici.
ge
Bekanntmachung zv dem Gesey über die-Zahlung. der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (NGBl. S. 1361). S go Goldzollaufgeld beträgt vom 1. bis einschließlich eh ugust 1923 5 219 900 (fünf Millionen zrweihundertneun- iéntausendneunhundert) vH. O Verlin, den 26. Juli 1923. Der Reichsminister der Fiñanzen. D. A. Nebeling, R
Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
0
Deutscher Reichsanzeiger Staatsanzeiger.
D
Berlin, Freitag, den 27 . Zuli, Abends.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile !| 9000 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 15 000 Mk. ;
die Geschäftsstelle des Reichs - und Stäatsanzeigers,
c
N
Anzeigen nimmt an:
Berlin SWV. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. D
1923
Posftscheckkonto: Berlin 41821.
einschließlich des Portos abgegeben.
minister und
Berlin, den Reichsko
(Veröffentlicht
36 der (RGBl. S. (NGBl, Vermessun
(Zentralblatt nah § 2 der für die Fahrt (Zentralbiatt Gebühr für
700
700 1200 1700 2200 2800 3400 4000 4700 5400 6100 63800 7500 8300 9200 10200 11200 12400 13800 15700 » » 20200 der in der leßte wödßentlihen N
bis von
2
mm m-m 0: 000m. Q. S
Der Kurs werte (zum Zwe Gold wird auf Grund der mir vom Herrn Rei E
S. 149), die nah g der Schiffe vom 30. März 1895 in der Fassung vom 15, Dezember 1920,
Bekanntmachung. Pr die Umrechnung der Aus fuhr- der Veranlagung der Ausfuhrabgabe) in
dem Herrn Reichsminister der Finanzen erteilten
Ermächtigung (vergl. § 1 der-Verordnung über die Erhebung der Ausfuhrabgabe vom 9. Juli 1923, Reichsanzeiger Nr. 159)
für die Zeit vom 1. bis 7. August 1923 wie folgt festgeseßt: ed Goldmark 100 ägyptische Piaster « ...„«... = 19,76 100 amerikanishe Dollar... « « = 421,07 100 argentinishe Papier-Pesos . « « « « «. = 146,34 100 argentinishe Gold-Pesos . .. . « « = 332,98 100 belgische Frans... „.... = 20,62 100 brasilianische Papier-Milreis. . . .. = 44,88 100 bulgarishe Lewa .... o, = 403 100 ilenishe Papier-Pesos . . «.« + « = 94,94 100 chilenishe Gold-Pesos . ..«« . , = 149,44 100 dänische Kronen ... eo = 73,61 100 deutsche Papier-Mark. . ...... = 0,0019 100 deuts{-österreichische Krônen . .. . . = 0,0060 l englisches Pfund Sterling. „ . « « . = 19,55 100 ena Gd «s o ooo s OCACO 100 englishe Pence « «oooooo = 8,15 100 estnis@e Mark. «ooooo = L11l9e 100 finnis@e Mark. . «ooo: = 11,64 100 französische Francs « «e... = 24,70 100 griechishe Drahmen « « .- . . , = 10,08 100 holländische Gulden . « « «« - « . = 164,71 Too ant N s «o e ooooo = 200/00 100 itäliènishe Lire «ooooo = 18,29 100 jugoslawische Dinar « o «.+ = 4,596 100 lettische Nubel. . « «o ooo e = 1,59 100 mexifani\che Dollar «o... = 200,75 100 norwegische Kronen. « « «ooo e = 68,32 100 oftindishe Rupien «ooo e: = 129,45 100 polnishe Mark „ooo = 0,0032 100 portugiesishe Eskudos „«««... = 17,55 100 rumänishe Lei. . «ooo = 2/20 100 \chwedisde Kronen P AS10500 E 111,28 100 schweizer Betrie S le ee Cie e a MAIO 100 spanische Peseten. «ooooo = 60,41 100 t\chechische Kronen . ooo = 12,98 100 türkishe Piaster. «ooooo = 2,74 100 ungarische. Kronen .. e eee = 0,044 100 uruguay\he Gold-Pesos. . .. .. . = 338,959
27, Juli 1923.
mmissar für Aus- und Einfuhrbewilligung. J, V.: Dr. Mahnke.
———
Verordnung über die Schiffsvermessungsgebühren.
im Reichsministerialblatit 1923 S. 723 Nr. 38.)
Auf Grund des Artikels 77 der Reichsverfassung wird nah Zustimmung des Reichsrats hiermit verordnet:
L. Zur Feststellung der ebühren wird vom ersten. Montag jedes Monats ab die nah Schiffsvermessungs ordnung
zu entrichtenden Schiffsvermessungs-
vom 1. gear 1895 Fassung vom. 12. April 1908 8& 5 der Vorschriften über die für die Fahrt durch den Suezkanal
160) in der
iur das Deutshe Reih S. 1727) und die
Bekanntmachung -über..die Vermessung - der Schiffe
durch den
Panamalane vom 15. Dezember 1920 für … das
eutshe Reih S. 1703) ermittelte
die Vermessung von Seeschiffen und für die Aus- fertigung der Meßbriefe einschließlich der Stempelkosten bei Schiffen
cbm Bruttoraumgehalt mit 100/100 „bis 1200 cbm 7 «99/100 a 00s Ÿ «98/100 E R f „97/100 ¿e L oOOO g „ 96/100 a OROO y s «95/100 ¿a dOUO 2 U « 94/100 s 4700 7 ¿ * 93/100 E 18 O Ï «92/100 O 2 L 7 91/100 e a O S " « 90/100 L O Ï 89/100 9800 “7 J 7 88/100 e 20000 o 2 „87/100 i O E @ è « 86/100 ¿p L11200 L 85/100 «1000 è «84/100 +1800 Y «83/100 u " 15700 " " " 82/100 v ROROO S Ì «81/100 „ “Brultoraumgehalt und darüber «„ 80/100
n Woche vôm Statistischen Reichsamt veröffentlichten eih8intexzifer für Lebenshaltungékosten vervielfältigt.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Diese O ist auf volle Tausende nah unten abzurunden. Von der so errehneten Zahl werden È als Gebühren erhoben.
Zur Ermittlung der zu zahlenden „Mindestgebühr“ aus den in den einzelnen Vorschriften dafür angeführten Säßen werden diese
bei national-deutsher Vermessung mit dem fünffachen, bei der Suez- und Panamavermessung mit dem einfachen und bet national-amerifanischer Vermessung mit dem halben Werte der vorbezeichneten Reichsindexziffer vervielfältigt.
Ergibt \sih für ein Schiff innerhalb einer Gruppe bei dem errechneten Gebührenwert eine Gesamtgebühr, die geringer is als der Endwert der vorangegangenen. Gruppe, fo ist dieser zu entrichten.
Wenn die Vermessung si nur auf einzelne Näume erstreckt, so tritt für die Grmittlung des anzuwendenden Hundertsaßzes der Jnderx- ziffer an Stelle des Bruttoraumgehalts des ganzen Schiffes der Inhalt der Eer as Räume.
Die Gesamtgebühren sind in allen Fällen auf volle 100 4 nach oben abzurunden.
IT. Diese Bestimmungen treten mit dem 1. August 1923 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt wird die Verordnung über die Erhöhung der Teuerungszuschläge zu den Schiffsvermessungsgebühren vom 11. Januar 1923 (Reichsministerialblatt S. 65) aufgehoben.
Berlin, den 13. Juli 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von JonquièSres.-
Verordnung
über die Gebühren für Schiffssonderausweise für
Es, französisYe und niederländishe Häfen
owie für die A Ausfertigung von Meß- riefen.
(Veröffentlicht im R.-M.-Bl. 1923 Nr. 38 S. 724.)
I. Für die Nachvermessung von Dampfern zur Ausstellung Lon Sonderausw eisen- für \{chwedische Häfen (Zentralblatt für das Deutsche Reich 1912 S. 29) oder für französishe und niederländische Häfen (Zentralblatt für das Deutiche Reich 1920 S, 876) wird die nach S 36 Ziffer 3 der Schiffsvermessungsordnung berechnete Gebühr mit } des in der Verordnung vom 13. Juli 1923 angegebenen P der Reichsindexziffer für Lebenshaltungskosten ver- vielsalligt.
Für die Berechnung der Mindestgebühr ist der dafür im § 36 G 3 angegebene Betrag mit dem vierfachen Wert der angeführten
nderxziffer zu vervielfältigen.
Die außerdem zu erhebende Ausfertigungsgebühr für den Meßbrief beträgt den vierten Teil der wie oben vorgeschrieben errehneten Mindestgebühr.
IT. Die Gebühren nach der Verordnung vom 12, Januar 1923 (Reichsministerialblatt S. 65) für die wiederholte Ausfertigung von Schiffsmeßbriefen werden, wie folgt, festgefet:
Für Meßbriefe nah der nationalen deutschen Vermessung wird der fünfte Teil,
für Meßbriefe nach der Suez- und Panamavermessun der vierte Teil der nach der Verordnung vom 13. Juli 192 zu errechnenden Mindestgebühren,
für die Sönderausweise der fünfte Teil der Mindestgebühr erhoben, die béi der nationalen deutschen Vermessung nach dem vollständigen Verfahren zu erheben wäre.
II1. Die Gebühr is in allen Fällen auf volle Hundert nach oben abzurunden. :
j wai Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 1923 in Kraft.
Mit dem gleichen Zeitpunkt wird die Verordnung vom 12. Jas- nuar 1923 (Reichsministerialblatt S. 65) über die Gebühren für die wiederholte Ausfertigung von Schiffsmeßbriefen aufgehoben.
Berlin, den 14. Juli 1923.
Der Reichswirlschaftsminister. J. A.: von Jonquidòres.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des Gesehes, betreffend Höchstpreise, von 4. August 1914 (RGBVl. S. 8389) in der Fassung der Ver- ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBI. S. 94) und des 8 L der Verordnung über Q vom 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst- preise für Zement vom 17. Juli 1923 (Reichsanzeiger Nr. 164 vom 17. Juli 1923) mit Wirkung vom 27. Juli 1923 folgende Vestimmungen getroffen:
ie D Der Höchslpreis {ür 10000 kg Zement ohne Fracht 1:.d Vers« packung beträgt im Gebiete des. Deutshen Reichs 24 230 000 .. Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen cnthalten. Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der Empfangsstation errechnete tatsächlihe oder Durchschnitisfracht zu- geschlagen werden. Die Durchschnittsfracten unterliegen meiner DAGrnag, Ergeben sih dabei Uebers{üsse oder Fehlbeträge, so sind die Dur(schnittsfrachten“ nal) meinen Anordnungen #1: ändern. H... __ Beim Kleinverkauf uuter 10 000 kg dürfen zu den Cicbstpreisen eins{ließlich Fracht und Verpackung- zugeschlagen werden
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