Gleiwi. (46834 U Genossen] cha]1 Fer Nr.

bne He ank Beamte - u Gleiwiß,

a

F Genossenschaft mit beschränkte

fliht“ mit dem Si in Gleiwiy eingetragen. Statut vom 1. März 1902.

enstand des Unternehmens: Zinsbare An e Hes Ersparnisse der Mitglieder und Gewährung von Darlehen an diese. Amtsgericht Gleiwiß, den 16. Juli 1923.

Glogam. [46835]

Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 167 auf Grund der Saßung vom 4. Februar 1923 eingetragen worden :

Glektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Nädchen, Kreis Freystadt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Gnergie, die Beschaffung und Unterhaltung eines eleftrishen Verteilungsneßes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuch- tung und Betrieb.

Amisgeriht Glogau, den 6. Juli 1923.

Jever. [46836]

In das hies. Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 46 éigairagen: Elek- trizitäts - Genossenswaft Cleverns, einge- ragene QLAo ea mit unbeschränkter Haftpflicht zu Cleverns.

Gegenstand des Unternehmens if die gemeinsame Beschaffung von elektrishem Strom für Licht und Kraft.

Statut vom 5. Juli 1923.

Amtsgericht Jever, Abt. T, 19. Juli 1923.

Jork. j [46837]

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 22 ist heute bei der Gemeinnüßigen Pacht- und Siedlungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Francop, folgendes einge- tragen: Der Landwirt Heinrich Quast: ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Arbeiter Hermann Grote in Francop gewählt.

Amtsgericht Jork, den 20. Juli 1923.

Ih vas hiesige Genossenshaftsrezister is In das hiesige Genossen Sregister ift am 19. Juli 1923 eingetragen worden :

Nr. 391. Werk- und Einkaufsgenossen- schast Kölner Zimmermeister, eingetragene GenossensWaft mit beschränkter Haft- pfliht in Köln. Gegenstand des Unter- nehmens ift die Ausführung von städtischen, ftaatlihen und fonstigen Arbeiten und ge- meinschaftlihßer Materialieneinkauf. Statut vom 28. Mai 1923. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet.

Bei Nr. 192 Genossenschafts-Fleischerei Pen eingetragene Genofsen\schaft mit eschränkter Hattpfliht in Frechen: Die Vertretungébefugnis der Liquidatoren Wallraf und Firmenich ist beendet. Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Köln. Abteilung 24.

Königsberg, Pr. [46839]

Genossenschaftsregister des Amtsgerichts zu Königsberg, Pr. _ Eingetragen am 12. Juli 1923: Nr. 266 Wirtschaft8genossenschaft „Raiffeisen" Ein- getragene Genossenshaft mit beschränkter Haftpflicht. Siz: Königsberg i. Pr. Satzung vom 15. Mai 1923. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlihe Be- schaffung von Lebens- und Wirtschafts3- bedürfnissen im großen und Ablaß im De gegen Barbezahlung an die Mit- glieder.

Labes. [46840]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 64 — Wangeriner Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hoftyfliht in Wangerin — eingetragen :

Auf 10 000 4 ist die Haftsumme er- höht durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 11. März 1923. § 10 I, 1, S 19 Ziffer 11, §30 T 4, 5, § 31 Abs. 2, S 93 Abs. 1 und 2 der Satzung sind ge- äntert. Bekanntmachungen erfolgen fortan in der Labeser Kreiszeitung oder im Sticttiner Volksboten. Postschaffner Nein- hold Schroeder und Cisenbahnassistent Karl Zinner sind aus dem Vorstand ausge- schieden und an ihre Stelle Kapellmeister Otto Piepenburg und Schulhausmeister Otto Dettmann, beide in Wangerin, in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Labes, den 8. Juni 1923.

Liegnitz. [46841] In unser Genossenschaftsregister Nr. 3 — Handels- und Gewerbebank Liegnitz e. G. m. b. H. — ist heute eingetragen : Die Zahl der Geschäftsanteile ist für ein Vêitglied auf 500 erhöht. Durch Beschluß der Generalversammlung ist der § 36 der Statuten geändert worden. Amtsgericht Liegnitz, den 16. Juli 1923.

Memmingen. [46842]

Genossenschaftsregistereinträge.

, Beamten - Siedlungsgenoßsenschaft Neu-Ulm, e. G. m. b. H. in Neu-Ulm. Die Genossenschaft ist aufgelöst.

2. Sennereigenossenshaft NRottenstein, eingefragene enossenshaft mit unbe- schränkter Haftpflicht, mit dem Siße in Nottenstein. Das Statut wurde am 13. Juni 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei bebufs gemein- schaftliher Verwertung der von den Mit- gliedern eingelieferten Milch.

Amtsgericht Memmingen, den 20. Juli 1923.

Merscehurg. [46843

ÎIn unserem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 43 die Sietlungsgenossenschaft Atendorf und Umgebung, eingetr. Ge- nossensaft mit beschr. Haftpfliht mit dem Siß in Atzendorf, eingetragen. Gegen- stand des Unternehmens ist Erbauung von Häusern zum Vermieten oder zum Ver- kaufe mit dem ausschließliGen Zwede,

minderbemittelten Familiea odec Personen

sunde und Cn eingerichtete ohnungen in clhous e Sils oder an- gekauften Häufern zu billigen Preisen zu verschaffen. Die Saßzung ist am 17. Zuni 1923 festgestellt. Merseburg, den 20. Juli 1923. Amtsgericht.

Militsch, Bs. Breslawm. (46844

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. §9 CUIERAIENEN Elektrizi- tätsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Wall- kawe fiagetragen worden, daß die Ge- nossenschaft durch Beschluß der General- versammlung ‘vom 27. Mai 1923 auf- gelöst ist.

Liquidatoren sind von den bisherigen Vorstandsmitgliedern die Pr Seele Wilhelm Tänzer und Nobert Bartnig.

Der Generalversammlungsbes{luß be- findet sih Bl. 20 der Akten.

Militsch, den 11. Fuli 1923.

Amtsgericht.

Mügelu, Bz. Leipzig. [46845] Auf Blait 2 des Genossenschaftsregisters (Mügelner Bank, eingetragene Genossen: schaft mit beschränkter Hastpfliht in Mügeln) wurde heute eingetragen:

Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Mai 1923 binsihtlih der Höhe des Geschäftsanteils und der Haftsumme sowie der Anzahl der Geschäftsanteile und der die Genossenschaft belastenden Darlehne und Spareinlagen abgeändert worden.

Ein Genosse kann sich auf höchstens zwanzig Geschäftsanteile beteiligen.

Die Haftsumme eines jeden Genossen

beträgt zehntaufend Mark für jeden er-|7

worbenen Geschäftsanteil. . Amtsgericht Mügeln, den 23. Juli 1923.

Neudamm. [46945] Handels- und Fuhrgenossenschaft e. G. m. b. H., Neudamm. nale register Nr. 19. Nach vollständiger Ver- tellung des Genossen}haftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Neudamm, den 12 Juli 1923. Das Amtsgericht.

Osterburg. [4684

beute bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Späningen e. G. m. b. H. an Stelle des ausgeschiedenen Friß Höltge der Lehrer Erih Busse ia Späningen als Vorstandsmitglied eingetragen. Osterburg, den 20. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Mei unser GenossensGaftsregister ist beute n unser Genossen Sregister ift beute bei Nr. 8 (Reinerzer Spar- und Darlehns- kassenverein e. G. m. u. H.) eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Bescolus der Generalversammlung vom 29. 6. 19 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit- glieder sind Liguidatoren.

Reinerz, den 20. Juli 1923.

Amtsgericht. ; Schneidemühl. [46848] Bei der im Genossenschaftsregister unter Dafonberges

lfd. Nr. 40 eingetragenen Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H in Hasenberg ist eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands- mitglieder und Friy Klawitter in Hasen- berg sind die Liquidatoren. Schneidemühl, den 20. Juli 1923. Das Amtsgericht.

Stuttgart. [46849] Genossenschaftsregistereintrag vom 21. 7. 1923:

Einkaufêsgenossenschaft würtiem- bergischer Elektro - FJustallations- firmen cingetragene Genoffenschaft mit beschränêfter Haftpflicht, Siß in Stuttgart (Sc{loßstr. 60). Saßung vom 12. 7. 23. Gegenstand des Unternehmens: Wirtschaftliche Förderung der Mitglieder 1. durch Einkauf von elektrotehnischen Bedarfsartikeln im großen ; 2. dur deren Abgabe an die Mitglieder im einzelnen; 3. durch Beteiligung an anderen Unter- nehmungen.

Amtsgericht Stuttgart-Stadt. A ENE A A A

Trachenberg, Schles. [46850] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Vereinsbank Trachenberg e. G. m. b. H. eingetragen worden, daß die höcstzulässige Anzahl der. Geschäftsanteile auf fünfzig erhöht worden ift. Amtsgericht Trachenberg, den 14. Juli 1923.

9) Musterregifter.

(Die ausländis\chen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Eeriin. [47483] | B

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 34 349. Firma Orientalische Giga- rettenfabrik „Tesma“ Gesellschaft mit be- schränkter Faftung, Berlin, ein Umschlag mit einem Muster für Neklameverse, ver- siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 104, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 19, April 1923, Nachmittags 1 Uhr 15 Minuten.

Nr. 34 350. Firma Nos & Sohn Ge- sellschaft mit beshränkter Haftung, Berlin,

]} ein Muster eines Etiketts für Likörflaschen, | V

offen, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schußfrist 15 Jahre, angemeldet am

4. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr 25 Mi-| B

nuten. Nr. 34 351. Firma C. Schmittner & Co., Berlin - Wilmersdorf, ein Paket

mit ztvei Modellen für Gebrauchskaraffen

für LToilettenwässer, offen, Flächenmuster,

; uaumern 101, 10. Sue dret hre, angemeldet am 9. Mai 1923, Ama 1s Uhr 10 Minuten.

Nr. 34 352. Firma Gohlke & Ki Berlin-Zehlendorf, ein Umschlag mit tem Modell eines Schmuckstücks (fog. - An hänger), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 105, Schuhz-

t drei Fahre, angemeldet am 2. Juni

111923, Namittags 12' Uhr 10 Minuten. Bei Nr. 34090, Firma Calm &

Bender, Berlin, die Firma der Schußz- uehmerin lautet jegt: Calm & Bender Aktiengesellschaft.

Bei Nr. 33415. Fabrikantin Else Werra Spaeth, Berlin, die Schußfrist ist um weitere drei Jahre verlängert, ange- meldet am 31. Mai 1923, Vormittags 11—12 Uhr.

Nr. 34 353, Schwim1msport-Club 1889 e. V. in Berlin, ein Umschlag mit drei Mustern für eine Klubnadel, eine Klub- müße und ein Badehosenabzeihen, ofen, Flächenmuster, Fabriknummern 12, 01, 02, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am

16. März 1923, Vormittags 10—11 Uhr.

Nr. 34 354. Firma Baumwoll-Manu- saktur Gefellshast mit beschränkter Haf- tung, Berlin, fut Muster für Baum- wolldoppelkrepp\toffe, offen, Flächenmuster,

abrifnummern 6003/1, 6003/3, 6003/5, 003/7, 6003/9, Sqhußfrisi drei Jahre, angemeldet am 23. Mai 1923, Naw§- mittags 3—7 Uhr.

Nr. 34 355. Firma E. S. Werkstätten für Handwerkkunst Gesellschaft mit be- {ränkter Haftung, Charlotienburg, ein Umschlag mit vier Mustern für Hand- druck auf Baumwoll- und Leinenstoffen,

versiegelt, E lagen ster, abriknummern 6—79, Schußfrist fünf Jahre, angemeldet

am 29, Mai 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 34 356. Firma Polifa, Gesellschaft mi beshränkter Haftung, Likör- und Frucht- ali- mit N Modell einer Lkörflasdhe, ver- fiegelt, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 90, Sub drei Jahre, angemeldet am 7. Junt 1923, Nachmitiags 1 Uhr 10 Minuten.

Nr. 34 357. Fabrikant Max Kossahz,

6] , . : . z In unser Genossenschaftsregister ist mla dw peió E ar anes:

ungen von Modellen eines Büfetts und eines Anrichteschrankes, offen, Muster für plastische Erzeugnisfe, Geschäftsnummern 1, 2, Squßfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Nr. 34 358. irma Michels & Cie., Berlin, ein Umschlag mit einem au Seidenshawls usw. anzubringenden Hand- malereimuster, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1. 238, Squßfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Juni - 1923, Nachmittags 1 Uhr. Nr. 34 359, Fabrikant Franz R.

Courad, Berlin, ein Paket mit 40 Ab- | 627 A

bildungen von Modellen für Beleuchtungs- gegenstände, versiegelt, Muster für plastische

rzeugnisse, Fabriknummern 236 a, 254 a, 2995 a, 259 a, 317a, 519 a, 525a, 597a, 609 a, 610 a, 634a, 635a, 10035 a, 10202 bis 10206, 10212, 10218, 10219, 10222, 10223, 10225, 10227, 10228, 10230, 10233 bis 10237, 10241, 10242, 10245, 10250

. 110256, 10257, 10262, Squtfrist drei

Iahre, angemeldet am 13. Juni 1923, Mittags 12 Uhr.

Nr. 34 360. Fabrikant Franz R. Conrad, Berlin, ein Paket mit 32 Ab- bildungen von Modellen für Beleuchtungs- gegenstände, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 10263, 10264, 10267, 10901, 11096, 11437, 11545 bis 11552, 11554, 13570, 15272, 15246, 15254, 15256 bis 15258, 15264, 15269, 16282 bis 16284, 17561, 17563, 17565, 17566, 17568, Schuhfrist drei Jahre, an- gemeldet am 13. Juni 1923, Mittags 12 Uhr.

Bei Nr. 33 409." Firma Werkstätten für Holzbeleuhtungskörper Aber & Freuden- thal, Berlin, die Schußfrist ist bis auf zehn Jahre verlängert, angemeldet am 8, Mai 1923, Vormittags 9—10 Uhr.

Bei Nr. 33442. Firma Allgemeine Elektricitäts - Gesellshast, Berlin. Die Schußfxist ist bis auf zehn Jahre ver- längert, “angemeldet am 19. Mai 1923, Bormittags 9—10 Uhr.

Nr. 34 361, Fabrikant Erich Panse-

]| grau, Berlin. Die Abbildung des Modells

eines Gehäuses für elektrishe Zigarren- anzünder, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 701, Schuß- frist drei Jahre, angemeldet am 1. März 1923, Vormittags 10—12 Uhr.

Nr. 34 362. Fabrikant Curt Elscner, Berlin, ein Ümsdlag mit fünf Mustern für Vierfarbenbuhdruckde (Ansichtskarten), offen, Flächenmuster, Fabriknummern W.11 = W. 15, Sthußfrist zehn Jahre, angemeldet am 16. März 1923, Vor- mittags 8—9 Uhr.

Nr. 34 363. Firma E Kray & Co. — Glaëindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, erlin, ein Umschlag mit der Abbildung

des Modells eines Nömers aus Glas, ÿ

versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrifnummer 954/362, Schußfrig drei Sahre, angemeldet am 29. Mai 1923, Nachmittags 1 Uhr 35 Minuten.

Nr. 34 364. as Edmund Wisolek, Berlin, ein Umschlag mit 11 Abbildungen von Modellen für Herrenmäntel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge- s{häftsnummern 1—11, Schußfrist zehn Jahre, angemeldet am 2. Juni 1923, ormitiags 10—11 Uhr.

Nr. 34 365. Firma Max Kray & Co. — Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, erlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer Kompottshale aus Glas, versiegelt, Muster für * plastische

Erzeugnisse, Fabriknummer 9600, Schußtz- frift B angemeldet am 14. Sun 1923, Nachmittags 1 Uhr.

abrik, Berlin, ein versiegeltes Paket |

& ‘Eo. AltiengesAshait ie Bert ta Reh Br

ein merfigurén, t, Muster ie r lasti ifse, : p Os E e, Fabriknummern

2 Uhr 30 Minuten.

Nr. . 34367, Firma Geo Borgfeldt & Co. Aktiengesellschaft in Berlin, ein Paket mit 2 Modellen für charakteristische Männerfiguren, versiegelt, Muster für abriknummern

plastishe Erzeugnisse, 1005/1, 1005/2, Stußfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Juni 1923, Nach- mittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 34 368. Firma Siemens-Schuckert- werke Sen mit beschränkter Haf- tung, Berlin, die Abbildung des Modells einer Porzellanfassung, ofen, Muster für Plastis Erzeugnisse, Fabrik- nummer 101201, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Juni 1923, Nach- mittags 12 Uhr 40 Minuten.

Nr. 34 369. Firma Siemens-Scchuckert- werke Gesellshaft mit beschränkter Haf- tung, Berlin, die Abbildung des Modells einer Glühlihtarmatur, ofen, Muster für pPplastishe Erzeugnisse, . Fabrik- nummer 101211, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Juni 1923, Nach- mittags 12 Uhr 40 Minuten.

Amtsgericht Berlin-Mitte, Abt. 90,

den 24. Juli 1923.

Dortmund. : [47486] In unser Musterregister ist unter Nr. 260 bei dem Apothekenbesizer Ludwig Schulte in Wilkede-Affseln eingetragen: ein ver- s{lossener Umschlag mit einem Pules von Etiketten, plastische Erzeugnisse, Ge- shäftsnummer 5486, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 24. April 1923, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten. Dortmund, den 4. Mai 1923. Amtsgericht.

Limbach, Sachsen. - [47484]

In das Musterregister ist eingetragen worden: a) am 5. Suli 1923: Nr. 653. Heinri) Max Unger, Stickerei- geschäftsinhaber in Limbach, ein offener Umschlag, enthaltend sechs Muster für Handschuhblätter mit besonderem Zwickel und Manschettenverzierungen, auf Spezial- maschine unter Verwendung von Laszeband gearbeitet, Geschäftsnummern 101—106,

plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, |.

angemeldet am 5. Juli 1923, Vorm. 10F Uhr; b) am 10. Juli 1923: Nr. 654.

f | Firma Heinze & Sohn in Limbach, ein

versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend zwölf Muster für Kettenwirkware und Raschelware aus Kunstseide, aus Wolle mit Kunstseide und aus Baumwolle mit Kunstfeide, ein- und mehrfarbig, glatt und lang gestreift, Geshäftsnummern 616, 617, 27 A, 627B, 628, 982, 988, 988B, 1194, 1200, 1449, 1450, Flähenerzeug- nisse, S drei Jahre, angemeldet am 10. Juli 1923, Vorm. 9 Uhr. Amtsgericht Limbach, Sa., den 25. Juli 1923,

e

Mannheim [47485] s

Zum Musterregister IT-Nr. 441, Firma Gsh & Co., Mannheim, wurde die Ver- längerung der Schußfriß um fünf Jahre eingetragen.

Mannheim, den 17. Juli 1923.

Bad. Amtsgericht. B.-G. 4.

11) Konkurse.

Chemnitz. [47481] Die Konkursverfahren über: den Nachlaß 1. des Schneidermeisters f Paul Willy Henschel, 2. des Kaufma Emil Max Weinhold, 3. des Fleis#rmeisters Paul Franz Seidel, b Vermögen 1. der off. Handelsgesellschaft in Firma „Spielwaren-Industrfe Winkler & Hof- mann i. Liquid„-2. des bish. Strumpf u, Konfektioa&geshäfts - Inhabers Paul Vogelsang, /\ämtlich in Chemnitz, werden nach Abh{ltung der Schlußtermine hier- dur aufgehoben. ; Amtsgericht Chemnitz, 26. Juli 1923.

GÜüÜStrow. “ [47482]

Aufhebung des Steinbileßauer Nindel- schen Konkursverfahreu#{nfolge mangelnder Konkursmasse.

Güstrow, dey/25. Juli 1923

Medckl.-Cchwer. Amtsg L

Hamburg. [47480]

Konkursverfahren Bergmann Nacl. ist gemäß 04 K.-O. eingestellt.

Hamburg, 18. (Fuli 1923.

Das Amtsgericht.

Pirmasens. 39748]

Das Amtsgeriht Pirmasen Beschluß vom 27. Juni 1 kursverfahren über d

Schuhfabrikanten t Pirmasens einge

masse niht Horhanden ist. Pirmas(ns, 29. Juni 1923. Gericht8chreiberei des Amtsgerichts.

Borgfeldt

st drei Jahre, an- emeldet am 15 En 1923, Nachmittags

, da eine den Kosten entsprechende Konkurs-

12) Tarif- und Fahr- plandekanntmacchungen der Eisenbahnen.

[47477] / ; Reichsbahngütertarif, Heft © Ix (Ausnahmetarife Tfv. 5).

Mit Gültigkeit vom 20, Juli 1923 wird unter den Versandstationen des Aus-

dunnádi

nahmetarifs 8 für frishe usw. Seefische

Schleswig-Friedrichsberg uachgetragen.

Auskunft geben die bete owie die Ser E oette Tati R Berlin, den 17. 1923. Reichsbahndirektion.

[47471] Stralsund-Tribseer Eisecubahn. Gleich dem Vorgehen der Reichsbahy

werden die Beförderungspreife bei

Stralsund-Tribseer . Eifenbahn im

sonenverkehr für die 2. Klasse um 300 /

für die 3. Khhie um 250% und im Gütep und Tierverkehr um 150% erhöht. Berlin, den 25. 7. 1923. Der Vorstand.

[47473] Bußbach-Licher Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 1. August d. J, werden die Beförderungspreise im Per Muomag wie bet der Meichobahn SHAE

usmaß wie er Ne n er

Brf, den 25. Juli 1923,

Der Vorstand.

É

[47478]

Deutsch - Tschechoslowakischer Pew sonen- und Gepväkverkehr, Tarifs heft 2. Vom 1. August 1923 an werdeg die in Mark angegebenen Fahrpreise wie folgt erhöht: In der 1. und 2. Klasse aaf das Sechzehnfache, in der 3. und 4. Klasse auf das Zehnfahhe, die Geyäcb frahtsäße auf das Sechzehnfahe der vont 15.—30. Juni 1923 geltenden Säße. Als Mindestgepäckfraht werden 9000 4 er Une Die in K& ange ebenen Prei leiben unberändert. ihere Ausku erteilt die Verkehrskontrolle T in Dresdens Altst., Strehlener Straße 1. Dresden, den 25. 7. 1923. Reichsbahndirektion.

[47475] Reichs8bahngütertarif, Oft - mittel- deutsch - sächfischer, mitteldeutsch- bayerischer und mitteldeutsch-süd- westdeutscher Gütertarif.

Am 1. August 1923 werden die Enk fernungen für die Station Brotterode deë Kleinbahn Kleinshmalkalden - Brotterodè um 35 km ermäßigt.

Erfurt, den 23. Juli 1923.

Reichsbahndirektion.

[47472]

Greifs8wald-Griminener Eifenbahn - Gleich dem Vorgehen der Reichsbahi werden - die Beförderungspreise bei deë Greifswald - Grimmener Eisenbahn ini Lene für die 2. Klasse uni 00 %%, für die 3. Klasse um 250%, ini Güter- und Tierverkehr um 150 °% erhöht.

Grimmen, den 25. Juli 1923. Die Djr ektion.

[47476] Bekanntmachung. Am 1. August 1923 wird der links deë Bahnstrecke Zerbst—Leipzig zwischen dei Stationen Bitterfeld und Delißsh neus errihtete Haltepunkt Grube Ludwig füt den allgemeinen Personenverkehr sowie füt den Wagenladungsverkehr der ange \{hlossenen Werke eröffnet werden. Die Entfernungen betragen zwischen Bitterfeld und Grube Ludwig 5,75 kra, drien Delißsch und Grube Ludwig

, Me Ey Zur Bedienung des neuen Haltepunkis werden zunächst folgende Züge anhalten: a)-in der Richtung von Bitterfeld na Delitzsch die Züge Nr. 414, 404 und 420; b) in der Richtung von Delißsch na Bitterfeld die Züge Nr. 411, 421 W, und 407. Halle (Saale), im Juli 1923. Reichsbahndirektion.

[47469] ; Köln-Bonner Eisenbahnen.

Am 1. August 1923 treten im Gütew verkehr der Köln-Bonner Eisenbahnen di gleihen Tariferhöhungen in Kraft wie der Reichsbahn. i;

Köln, den 25. Juli 1923.

Die Direktion.

[47474] Kleinbahnen Chottschow-Garziger 14 Neustadt-Prüssau. :

Mit Gültigkeit vom 1. 8. d. J. werdet wie bei der Reichsbahn die Beförderung& preise im Personenverkehr um 250 % — 300 9%, im Güter- und Tierverkehr unk 150 9% erhöht.

Lauenburg, den 26. Juli 1923.

Der Vorstand. :

[47468] i ¿s

Mit Güâltigkeit vom 1. August 1923 werdey die Personenfahrpreise und die Beförderungspreise für Gepäck usw. na A für Ne IONneR geltenden Grund» äßzen erhöht.

Lippstadt, den 23. Juli 1923.

Die Direktion der Wesifälischen Landes-Eisenbaßn.

[47470] Ruppiner Eisenbahn. : Die Tarifsätze unseres Binnen-Personene

1. August d. J. in demselben Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht. Genehmigung auch hinsihtlih der ver» fürzten Veröffentlihungsfrist ist von unserer Aufsichtsbehörde erteilt. Neuruppin, den 25. Juli 1923,

[47466]

Mit Wirkung vom 1. August d. J. werden die Perionen», Güter- und Tier tarife im gleichen Umfange wie bei der Neichsbahn erhöht.

Norvgaisen- Wengeene Eisenbahn-

Gesellschaft. Die Direktion.

[47467]

Mit Wirkung vom 1. August d. J werden die jeßt gültigen Umlade- und Nollbockgebühren um 200% erhöht.

Nordhausen-Wernigeroder Eisenbahn-

Gesellschaft.

Die Direktion.

T

und BVBinnen-Gütertarifss werden zum.

| festzusetzen. u

“ Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

A

“Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk. i h L Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer E Lt den Postanstalten und Zeltungsvertrieben für Selbstabholer Lan i W. 48, Wilhelmstraße

Einzelne Nummern kosten 6000 Mk. S! Schriftleitung Zentr. 10 986, - Geschäftsstelle Zentr. e

| auch die Geschäftsstelle

Ir. 175. Reichsbankgirotonto.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich,

9. Verordnung zur Ausführung des Geseßes über die Prüfung und Béglaubigung des Fieberthermometers.

Verordnung, betreffend den Branntweinausfuhrpreis._

Verordnung über einen Gebührentari : verhandlungen der Seemannsämter im Reichsgebiet.

Uebersicht über die vom 1. August bis 30. September d. J. vorausfichtlich - statlfindenden Seedampfschiffsmaschinisten- prüfungen sowie Vor- und Hauptprüfungen zum Schi{fs-

Ernennungen 2c.

ingenieur...

Verordnung über Höchstpreise für Zement. i Vote b ruckostenbeiträge für die Veröffentlihung von Warenzeichen. i

reise der Patentschristen. beschädigte

Bekanntmachung einer Berichtigung in dem Beschluß des Bremer Senats über die Auflösung von Vereinen.

Bekanntmachung, betreffend die

Bekanntmachung, betreffend ‘die

Bekanntmachung, betreffend Ersaßleistung für

Neichsbanknöten.

Handels8verbot.

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunden über die Verleihung des Enteignungsrechts. Erlaß, betreffend Beobachtung der Zuständigkeitsgrenze bei Gemeindebehörden 2c. Kreistierärzte. j Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

S T S

Amtliches.

Deutsches Reich,

Die Zollamtmänner Prechtl in München, Schillinger

Freun, Gnad cte in München, Sigler in Ludwigs- hafen a. Rh., Heyl in Ludwigshafen a. Rh., Hoffmann in Bayreuth , T ing in Regensburg , Gollwißer in pengler in Nürnberg ,

Eingaben nats

eo Aenderung der Prüfungsordnung

In Lindau-?

München , burg, Reindl . in Lindau ,

berg, Blößner in Nürnberg, Ha bad Himmler in_ München, Streich Göß in Nürnberg, Wirth in Nürnber

in München, Amoll in - Bamberg, Baumann in Landau, 1 Würzburg, Rückert in Würzburg, Augsburg, Zimmermann in München, Dr. Pippler in Würzburg, Steinberger in München, Einödshofer ‘in München,. Ba

Römer in Hof und Düthorn in

München, Stre

Passau, Degner Dietrich. in

zollamtmännern ernannt worden.

—

__ Neunte Verordnung zur Ausführung des Geseßes über die Prüfung: und Beglaubigung der Fieberthermometer. Vom 28. Juli 1923. /

Auf Grund des § 4 des Geseßes über die Prüfung und Veglaubigung der Fieberthermometer vom 2. M (NGBl. S. 495) wird näch Zustimmung des Reichsrats bestimmt:

- Artikel 1.

s Ba La jur ane S Gesee un eglaubigung der Fteberthermometer vom 9. S. O4 U voin D: März 1923 (RGBl. L S. 166) werden, wie folgt,

abgeändert: ; l. in Nr. 6a

2. in Nr. 6b | wird. statt ,1000 4" eingeseßt „6000 “,

3, in Nr. 6

c , « R R A i È x 4. in Nr. 60 bis 6g wird tatt „je. 30, 40, 50 4" eingeseßt

„je 500 M".

Der Reichsminister des Innern wird ermächtigt, Crhöhungen der Geldentwertung entsprechend mit eigener

O rbifel 2-9 Die Verordnung tritt: mit ‘dem 1. August 19

Verlin, den 28. Juli 1923.

Der Reichsminister des Jnnern. j Oeser,

“Verordnung.

Auf Grund der mir -durd

r. 82,

für die Musterungs-

rdneterx Diens

in Würz- in Nürn- in Sim- er in Würzburg, Bornschlegel - in r in München Kandl in

Zimmermann Hartmann

erlein in Nürnberg, amberg find zu Ober-

s über die Prüfung Juli 1923 (RGBl. T

die weiteren Zuständigkeit

23 in Kraft. .__ Stettin. - e 3, September

‘des Reichsrats -vom

Berlin, Montag, den 30. Juli, Abends.

C Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 18 000 Mk.,, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 30 000 Mk. Anzeigen nimmt an: : die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Postschectkonto: Berlin 41821.

1923

werden nur gegen Barbezahlung oder einschließlich des Portos abgegeben.

Me M CALEE eis (8 132 der Branntwein-Verwertungs-

ordnung) mit Wirkung vom 31. Juli 1923 auf 5 000 000 4 für 100 1 Weingeist fest. Berlin, den 28. Juli 1923.

Der Reichsminister der Finanzen.

I. V.: Zapf. -

Verordnung :

über einen Gebührentarif für die Musterungs- verhandlungen der Seemannsämter im Reichsgebiet.

(Veröffentlicht im Reichsministerialblatt (Z.-B. f. d. D. R. 1923 Nr. 38 S. 724).

Auf Grund des § 26 der See mannsordnung vom 2. Juni 1902 (RGBl. S. 175) wird nah Zustimmung des Reichsrats der nachstehende Gebührentarif für die Musterungsverhandlungen der Seemannsämter im Reichsgebiet mit Wirkung vom 93, Juli 1923 unter gleichzeitiger Aufhebung des Tarifs vom 18. April 1923 (Reichsministerialblatt S. 292/293) festgestellt.

Auf die unten - folgenden Gebührensäße für die Musterungs- verhandlungen vor den Seemannsämtern wird die wöchentliche Reichs- indexziffer für die Lebenshaltungskösten in der Weise angewandt, daß vom Montage einer jeden Woche ab die unten genannte Grundgebühr, mit der auf volle Tausende nah unten abgerundeten, in der Vorwoche veröffentlichten Reichsindexziffer verpielfaht, erhoben wird. Werden während des Aufenthalts "eines Schiffes -im Zuständigkeitsbereich eines Mos medrore E e E Me

ennung der ühren. für f Ì mtég e Diejeni

r maßgebend, die Anwendung. finden würde, wenn das. leßte

JInderziffe l Amiecesthäft allein vorgenonimen: wäre.“ - Grundgebühren:

au

Kosten

Nr. | Bezeichnung des Amtsgeschäfts

1 | Ausfertigung einer neuen Musterrolle :

a) für ein Schiff von mehr als 300 Kubikmeter = 105,9 britische Registertons Nettoraumgehalt ‘ oder bei einer Besatzung von über 10 Mann . | 6,—

b) für ein kleineres Si. «ae 3,— 2 | Anmusterung eines Schiffsmanus 0,75 3 | Abmusterung eines Schiffsmanns 0,75 4 | Abänderung der Musterrolle außerhalb des Falles einer An- oder Abmusterung : / a) für ein Schiff von mehr als 300 Kubikmeter __= 105,9 britische Be ters Nettoraumgehalt | 3,— j . b) für cin fleineres Sh...» 1,50 §5 | Ausfertigung einer Beilage bei notwendig werdenden Nachmusterungen «ooo eee 1,50

Anmerkung:

a) Die Beträge zu 2 und 3 sind für jeden Schiffsmann und für jede Ben die, ohne zur Schiffsmannschaft zu gehören, auf einem Swiffe als Maschinist, Aufwärter oder in anderer Eigenschaft angestellt ist, besonders zu entrichten. :

b) Die vorstehenden Tarifsäße schließen zugleich etwaige Stempel- kosten in sich,

Berlin, den 13. Juli 1923.

Der Reichswirischaftsminister. A.: von Jonquidòres.

s Uebersicht z über die in der Zeit vom 1. August bis 30. September 1923 voraussihtlich stattfindenden Seedampf\chif}s- Maschinistenprüfungen sowie Vor- und Haupt-

prüfungen zum Schiffs ingenieur. Zeitpunkt für die Prüfung R zum “Seemaschinisten,. IV.- und 11]. Klasse. Lübeck ... . 15. August - - | Bremerhaven 27. September

Königsberg. . 8. September abers: LN é 5 5

Rostock . . . . 24, Il. und I. Klasse. Roe ia Ul R A 24. September. 4 | Schiffsingenteu _ Vorprüfu Hauptprüfung.

L : Anmerkung:

*) Nux Prüfung: zum Maschinisten IV. Klasse.

©#) Nur Prlifung zum Maschinisten T1, Sale

. Alle Prüfungen können um einige Tage verschoben werden. Meldungen zu einer Prlifung ile s en Vorsiyenden der betreffenden Prüfungskommission zu richten.

T Verordnung über Höchstpreise für. Zement. : Auf Grund des Geseßes, betreffend Höchstpreise, vom

12, Juli 1923 erieillen Ermäd

éze ih den Brannt-

4. August 1914 (RGBl. S. 839) in der Fassung der Ver-

vorherige Einsendung des Betrages

ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des 8 L 4 x ement vom 25. Januar 1917 (RGBL fhebung der Verordnung über Höchst- li 1923 (Reichsanzeiger Nr. 173 irkung vom 30.

Ls Gs E E Ln

der Verordnung über S. 74) werden unter preise für Zement vo Juli 1923) folgende Bestimmungen getroffen:

m 27. mit W uli 1923

L

Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fraht und Ver- packun A T Gebiete des Deutschen Reichs 30 250 000 4.

Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preifen enthalten.

Als Fracht darf die von den Zementverbänden nah Lage der Empfangsstation errechnete tatsächlihe oder Durchschnittsfracht zu- Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner ih dabei UVeberschüsse oder Fehlbeträge, \o

achprüfung. { t ten nach meinen Anordnungen zu ändern.

sind die Durhschnittsfra

Beim Kleinverkauf unter 10 000 kg; dürfen zu den Höchstpreisen einschließlich Fracht und Verpackung zugeschlagen werden erkauf ab Werk, Schiff oder Waggon bis zu L

4 0:0. A E S S0 K

rste Landesbehörde oder die von ihr bestimmten Stellen (insbesondere Landespreisprüfungsstelle oder Bezirkspreisprüfungsstellen) ne hle Sb i E N Bel bttallsen, E fe ena er Zuschläge entsprechend den örtlichen Vérhältnissen abweichend fest-

Die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne des Höchstpreisgeseßes. ;

M E TII. ‘Die Umsaßsteuer ist in den Höchstprétsén enthalten.

LV.

Zèment ini Sinne diefer Verordnung find Portlandzemènt, Eisen- ortlandzemenl,- Hochofenzément, Schlackenzement und oiner Mischung von 1:3 bei ruckfestigkeit von mehr als 140 kg/gem haben. Berlin, den 28. Juli 1923.

Der Reich3wirtschaftsminister. F, A.: Dr. Staud inger.

ementähnlihe

indemittel, ‘ *' asserlagerung

nah 28 Tage

E EE

Bekanntmachung.

Auf Grund des Artikel 1V Nr. 3 des Geseßes zur Er- öhung der patentamtlichen Gebühren vom 27. Juni 1922 NGBl. Teil IL S. 619) werden in Abänderung der Bekannt- vom 927. Juni 1923 die Drudckostenbeiträge ng von Warenzeichen hiermit 1. August 1923 an werden erhoben: 304 000 M

für die Veröffentlichu anderweit festgeseßt. in Stufe L

- 8 T LUW L UW8w8 J Da N C §0 9D 4-0 es S-Y

Berlin, den Der Präsident des Reichspatentamis. v. Specht.

Bekanntmachuug, betreffend die Preise der Patentschriften.

Vom 2. August 1923 ab beträgt der Preis einer jeden Patentschrift: F Defizits: dad ür das Jnland, für Danzig und Oesterre ür das übrige Ausland . 60 000 Berlin, den 28, Juli 1923.

Der Präsident e E

Bekanntmachung,

betreffend die Ersaßleistung für beschädigte Reichss banknoten.

Vom 28. Juli 1923.

Auf Grund des Geseßes vom 24. J Exsayßleistung für beschädigte Reihsbanknoten (RGBl. Teil IL S. 683) bestimmen wir, daß für beschädigte Reichs bank- noten über eine Milliön Mark mit dem Ausgabedatum vom 25. Juli 1923 unter den - Vorausseßungen des -. § 4 1 Abs. 2 des Bankgeseßes vom 14. Mä 1 Ersatßleistung nux dann erfolgt, wenn streifen in deutlich erkennbarem Zustande auf dem vorgelegten Teile enthalten sind.

Berlin, den 28. Juli 1923.

RNeichsbankdirektorium.

Havenstein. -von Glasenapp. von G ] _ Kauffmann. Budczies. Fuchs. P. Schneider.

Juli 1922 über die

(RGBl. S. 177) eichen und