(Iob. Klo, Buch-, Kunst- und Musfi- falienyandlung in Zittau: Für den Pro- kuristen Werner Karl Julius Kloß fällt die Beschränkung der Prokura als Gesamt-

prokura weg: Die. Prokura des Hans Lübe ist erloschen. / 9 auf Blatt 1636 die Firma Hut-

export Gerhard Heidrih mit dem Siß in Bittau und dem Kaufmann Gerhard Heidrich in Zittau als Inhaber. Als nit eingetragen wird bekanntgemacht: Angegebener Geschäftszweig: Herstellung von Damenbüten und der Großhandel mit jolchen und einschlägigen Artikeln. Geschäftsraum : Neustadt 39. 3: am 26.-7. 23 auf Blatt betr. die Firma Aljred Knobloch in Zittau: Profura i} erteilt dem Kaufmann Hugo Brückner in Zittau

L auf Dal 191, belx. Langbein & Co. in Zittau: Der Mit- gesell\hafter Julius Weber is infolge Ablebens ausgeschieden. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Mitge/sell- schafter Ernst Wilhelm Lange führt das Handelsgeschäft unter der bisherigen Firma als Alleininbaber fort.

Amtsgericht Zittau, d

97 O2,

Firma

die

20, U LOZO,

ZöÖhbliiz, Erzgeb. [48662] Auf Blatt 288 des biesigen Handels- registers ist“ beute die Firma Bruno Tribbeusee, Zweigstelle Rübenau in Nübenau, Zweigniederlassung der unter der Firma Bruno LTribbensee in Olbernhau bestehenden Hauptniederlassung, uno als deren Inhaber der Kaufmann Bruno Tribbensee in Olbernhau ein- getragen worden. Prokura ift erteilt a) dem Prokuristen Hans Schubert, b) dem Prokuristen Karl Reinhard MWeinslzold, berde in Olbernhau. Amtsgericht Zöbliß, am 25. Juli 1923.

Zacibrücken.Handelßöregister.[48663]

Firma Gayer u. Schmitt, Zweignieder- lassung Zroeibrücken, Hauptsiy Frankfurt a. M. Die offene Handelsge}|ell|ha|\t ift sein 30, Juni 1923 in eine Kommandit- getellihast umgewandelt unter Bei- behaltung der Firma. Persönlich haftender (Be!ellshafter: Josef Gayer, Kaufmann in Franffurt a. M. Zwei Kommanditisten. Als Gesamtprokuristen sind bestellt : Christoph Gülden, Heinrih Weber und Karl Grünetwoald, Kaufleute in Frank- furt a. M

Zweibrücken, den 23. Juli 1923.

imtégericht. Zweibrücken. Handeléregister.[48664] irma Geib u. Preller, G. m. b. H.

Siz: Zweibrücken. Durch Beschluß der (Belellihafterversammlung vom 30. Juni 1923 ift die Firma geändert in: „Kohlen- fontor, Gesellschaft 1n. beschränkter Haftung Ziveibrücken“ (Beschäfts\ührer Adam (Gerb is abberufen. Als Geschäfts{ührer ist neu bestellt: Josef Haugeneder, Kauf- mann in Zweibrücken.

Zweibrücken, den“ 23. Juli 1923.

Amtsgericht.

Den

Zw ecibrüicken Handelsregister. [48665]

Neu eingetragen: Firma Ludwig Larbon u. (Co. Sih: Zweibrücken. Offene Handels- gesellshaft seit 20. Juli 1923 zum Be- triebe des Handels mit Vel u. Fettwaren. Seder Gejellschaster is zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Gesellschafter : Ludwig Carbon, Kaufmann, und Helene geb Schwarz, dessen Chefiau, in Zwei- brücken.

Zweibrücken, den Juli 1923.

Amtsgericht.

7) Genofsenschafts- register.

Apolda. [48329]

Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 eingetragen worden:

„Beramtenbank Apolda“ Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Apolda mit dem Sihe in Apolda.

Die Sabung ist am 1. Juni 1923 er- richtet.

Gegenstand des Unternehmens ist der Beirieb einer Spar- und Darlehnskasse qum Zwecke der Förderung der wirtschaft- ichen C: eral, der Mitglieder sowie

93

di i

der auf Selbsthilfe gerichteten gemein- nüßzigen Bestrebungen des Deutschen

Beamten-Wirtschaftsbundes (§8 2, 3, 6, Ziffer 1 und 2 des Gen.-G.).

Apolda, den 3. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht. IITI, Bergen, Riigen,. [48326] In das Genossenschaftsregister Nr. 53 ist bei der Genossenschaft „Ländliche Spar- und Darlehnskasse Hiddensoe, e, G. m.

H.“ in Vitte eingetragen:

Durh Beschluß der Generalversamm- Tung vom 22. 12. 1922 sind die SS 2 (Gegenstand des Unternehmens ist nebenbei auch der Absaß landwirtschaftlicer (Frzeug- nisse), 14 (Haftsumme) 37 (Geschäfts- anteile), 38 (Ueberweisung des Ueber- \chusses an den Reservefonds) und 45 der

Saßung (Verzinsung der Geschäftsgut- haben) geändert. Bergen a. Ng., den 28. Juni 1923 Amtsgericht.

Essen, Ruhr. [48332]

Fn das Genossenschaftsregister ist am 11. Juli 1923 eingettagen zu Gn.-R, 44, betr. die Firma Bauverein Gigenheim eingetragene Genossenschaft mit beschränk- ter Haftpflicht, Uen: An Stelle des aus-

schiedenen Direktors Carl Schick ist der Stadtamntmann Arthur Badock zu Essen zm Vorstandsmitglied bestellt Die SS 11, 12 der Saßzung (Eintrittsgeld, Geschäfts- anteil, Haftsumme) und § 29 (General-

L

E E R r S S

versammlung) sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. April 1923 geändert. Vorsißender ist jeßt Stadtbau- ingenieur Ludwig Bruchheuser, Essen. Die Haftsumme ist erhoht auf 5000 A, Amtsgericht Essen.

Essen, Ruhr. [48333] In das Genossenschaftsregister is am 14. Suli 1923 eingetragen zu Gn. - R Nr. 125 betr. die Firma Eîin- und Berkaufsgenossenshaft „Beamtenhilfe® ein- aetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Mai 1923 sind die S8 4 und 7 der Satzung (Ge- \häftsanteil und Haftsumme) geandert Die Haftsumme ist auf 5000 4 erhöht Amtsgericht Cen.

Fulda. [48334] Fn unser Genossenschaftsregister Bd. I Nr. 7 ift bei der daselbst eingetragenen Genossenschaft Vorschuß-Verein zu Fulda

eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht zu Fulda am 27. Juli 1923 folgendes eingetragen

worden: Die Bezeichnung der seitherigen Firma

der Genossenschaft ist - geändert in: „Hansabank Fulda, eingetragene Ge-

nossenschaft mit bes{hränkter Haftpflicht, Siß Fulda“.

Die Hansahank Fulda bezwekt die Förderung der produktiven, wirtschaft-

lihen Arbeit unter besonderer Wahrung der Interessen des christlihen Mittel- standes. Das Unternehmen will unter Aus\{luß einer Tkapitalistishen Divi- dendenpolitik als gemeinnübßige Volksbank wirken, zur Neubelebung von Treu und

Glauben in Handel und Wandel bei- tragen, und auf dem Boden christlicher Kultur und Weltanshauuna den Ge-

meinshaftsgeist im deutshen Wirtschafts- leben pfleaen.

Geaenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften; im einzelnen:

1, Aufnahme und Verzinsung von ver- fünbaren Geldern der Mitglieder,

9 Beschaffung und Gewährung - von Kredit an die Mitalieder für geschäftliche und wirt\choftlihe Zwecke,

3 Annahme und Verwaltung von Wertpapieren und fonstingen Werten als offene und geschlossene Depots, der An- und Verkauf von Wertpapieren, Wechseln und Schecks und die Ausführungen son- stiaer Bankqeschäfte für die Mitalieder,

4 Einziehung von aeschäftlihen Forde- rungen für die Mitglieder,

5 die Vebernahme von Bürgschaften für die Mitglieder . für Verpflichtungen derselben aeaen dritte,

6. die Annahme von Einlagen auch von Nichtmitaliedern behufs Beschaffung

ausreicbender Geldmittel zu Genossen- schaftszweden, | 7 cine weitere Ausdehnung des Ge-

\häftsbetriebes auf Personen, welche nicht Mitalieder der Genossenschaft sind, kann dur gemeinsamen Beschluß des Vór- stands zugelassen werden.

Die Haftsumme beträgt 20'009 4, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 100.

Tjie Sakunasänderung ist am 24. Juli 1923 festaestellt.

Die Bekanntmachungen der Genossen- haft erfolaen in der Fuldaer Zeitung. Falls das Blatt eingeht oder die Auf- nabme verweiaert, erfolaen die Bekannt- machungen dur den Deutschen Reichs- anzeiger, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt.

Das Geschäftsjahr bildet das Kalender- jahr.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt rechtsver-

bindlih durch zwei Unterschriften des Vorstands.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Firma der Genossenschaft die Namensunterschriften beioefügt werden.

Fulda, den 27. Juli 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 5.

zernsbach, Murgtial. [48339] Genossen\chaftsreaister Band I1 O.-Z. 19: Bezugs- u. Absabgenossenschaft des Bauernvereins Ottenau e. G. m b. H. in

Ottenau. Nab dem Statut vom 8. Juli 1923 ist Geaenstand des Unternehmens der gemeinschaftliche Ankauf landwirk-

Bedarfsartikel und gemein-

\chaftlicher mnd em NRerfkfaguf landwirtschaftlicher

schaftlicher

Erzeugnisse. |

Gernsbach, den Juli 1923. Vadisbes Amtsgericht.

99

Goldap. [48340]

Jn das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 24 die durch Saßung vom 5. April 1923 errichtete Genossenschaft „Viehverwertungsgenossenshaft für den Kreis Goldap eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfliht in Goldap" eingetragen. Gegenstand des Unter- nehmens is die Verwertung jeglicbhen Niehs durch Vermittelungstätigkeit. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Gol- daper Zeitung“ und im „Goldaper Tage- blatt“ Beim Eingehen dieser Blätter tritt bis zur näbsten Generalversammlung

der Deutshe Reichs- und_ Preußische Staatsanzeiger an deren Stelle. Die

Hafisumme beträgt 500 M; die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 20. Der Vorstand besteht aus dem Gutsbesißer Kraemer in Kurnehnen als Vorsißenden,

Gutsbesißer Maker in Goldap als fstell-

vertretenden Vorsibhenden, Gutsbesißer Baransky in Gawaiten, Gutsbesißer

Prang in Kublishken, Besißer Lissinna in Klein Wronken, Besißer Gollub in Friedrihshof, Gutsbesißer Palfner in Sgittkehmen, Gutébesißer Fahl in Kal- foewen und Gutsbesißer Scheffler in Ko- walken. Willenserklärungen und Zeich-

vungen des Vorstands erfolgen durch den BVorsißenden oder dessen Stellvertreter und ein Mitglied. in der Weise, daß sie. zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Das erste Geschäfts- jahr beginnt mit dem Tage der ger1ht- lihen Eintragung und endet mit dem 31. Dezember 1923. Amtsgericht Goldap, den 20. Juni 1923. Herrenberg. [48346]

Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Nufringen e. G. m. u. H. in Nufringen eingetragen: Aus dem Vorstand ausge|\chieden: Jakob Kopp und Johannes Henne, Bauern in Nufringen. Neu gewählt: Karl Lindörfer, Baumaterialienhändler, Johannes Keller, Schreinermeister, beide in Nufringen.

Den 26 ult 1929.

Amtsgericht Herrenberg.

Krossen, Oder. [48352]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 8, betr. die Spar- und Darlehnskasse E. G. m. u. H. in Nädnißt, ist heute eingetragen worden, daß der Halbbauer Ernst Karge in Nadniß aus dem Vorstand aus- geschieden ist, und daß der Häusler Adolf Burdack sowie der Halbbauer Karl Nitshack in Nädniß neu in den Vorstand gewählt sind.

Krossen, Oder, den 25. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Krossen, Oder, [48354]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 55, betr. den Schegeln'er Spar- und Darlehnkassenverein, e. G. m. u. H. in Schegeln, eingetragen worden, daß der Landwirt Horst von NRohrscheidt aus dem. Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt August Schulz in Schegeln in den Vorstand gewählt worden ist. Krossen, Oder, den 25. Juli 1923. Das Amtsgericht, KKrossCcn, Oder. [48353] Fn unser Genossenschaftsregister Nr. 76, betr. die Wirtschaftlihe Kreisgenossen- schaft des Landbundes Crossen/Oder E. G. m. b, H., ist heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm- sung vom 8. März 1923 die Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, auf höchstens 10 000 festgeseßt, und daß an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Freiherrn "von Nheinbabaen der Domänenpächter Paul Scendel in Beutniß in den Vorstand gewählt worden ist

Krossen, Oder, den 25. Juli 1923.

Das Amtsgericht. Miimchen. 748364] Genossenschaftsregister.

Baugenossenschaft Müunchen-Moo- sach. Siß München. Das Statut ist er- rihtet am 29. Juni 1923. Gegenstand des Unternehmens is der Bau und die Ver- mietung von modernen Kleinwohnungen an die Mitglieder, aus\{ließlich gemein- nüßig und dient wesentlih der Förderung minderbemittelter Volkskreise.

München, den 28. Juli 1923.

Amtsgericht.

Miinsier, Westf. [48365]

Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 26 ist eingetragen, daß an Stelle des versforbenen Gutsbesißers Josef Hart- mann der Heinrich Schulze-Everding zum Vorstandsmitgliede des Amelsbürener Spar- u. Darlehnskassenvereins e. G. m. b. H. gewählt ist.

Münster, den 24. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Neuwied. [48368]

In das hiesige Genossenschaftsregister wurde beute unter Nr. 23 bei dem Nhein- brobler Winzerverein e. G, m. u. H. in Rheinbrohl folgendes eingetragen: Die Vollmacht der Liquidatoren Franz Bündgen

| und Heinrich Noos in Rheinbrohl ist

erloschen. E Neuwied, den 18. Juli 1923. Amtsgericht.

Oaterode, Ostpr. [48373]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 18 Wirtshaftsverband Osterode Ostpr. E. G. m. b. H. heute eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 10. Juli 1923 § 45 (Geschäfts- anteil), § 44 (Haftsumme) und § 50 (Ein- tritisgeld) des Statuts abgeändert sind. Die Haftsumme beträgt 100 000 4.

Osterode, Ostpr., den 23, Juli 1923, Amtsgericht.

Siallupönen. [48381] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter der Nr. 21 die Vieh- verwertungsgenossenschaft Stallupönen, eingetragene Gesellschaft mit beschränkter Haftpflicht, Stallupönen, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung jeglihen Viehes durch Ver- mittlungstätigkeit. Die Haftsumme be- trägt 1000 4, die höchste Zahl der Ge- \chaäftsanteile 20. Vorstandsmitalieder sind die Gutsbesißer Albert Möller- Donalies in Milluhnen, Mathes Leibenath in Nibben, Friß Schachtner in Lauku-

pónen, Andreas Busch - Petersen in Paadern. Das Statut datiert vom

14. Mai 1923. Die Einsicht in die Liste der Genossen is während der Dienst- stunden des Amtsgerichts jedem gestattet. Amtsgericht Stallupönen, den 27, Juni 1923.

Wald, Hehenzollerm. [18384] _In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 die durch Statut vom 5, Juni 1923 errichtete Genossen- haft unter der Firma:

Nuhes\tetiten - Alberweiler Spar- Und Darlehenskassenverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbe})chränkter Haftpflicht mit dem Sih in Nühestetten eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu: Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer

Einrichtungen zur Förderung der wirt- schaftlichen Lage. der Mitglieder, ins- besondere:

1. der gemeinschaftlihe Bezug von

MWirtschaftsbedürfnissen;

2, die Herstellung und der Absaß der Grzeugnisse des landwirtschaftlihen Be- triebes. und des ländlihen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Iechnung;

3 die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge- meinscaftlihe Rechnung zur mietweisen Ueberlassung. an die Mitalieder.

Wald (Hohenzollern), den 25. Juli 1923.

Das Amtgericht.

Waldenburg, Schles, [48389] In unser Genossenschaftsregister ist am 2%. Suli 1923 bei Nr. 34, „Cinkaufs- verein der Kolonialwarenhändler Ditters- bach und Umaegend E. G. m. b. H. zu Dittersbach - Waldenburg (Schlesien) in Dittersbah“ eingetragen: Die Genossen- schaft führt fortan den Namen: „Edeka Großhandel, E. G. m. b. H., Dittersbach bei Waldenburg i. Schlesien". Amtsgericht Waldenburg, Schles. Waldkirch, Breisgau. [48386] In das Genossenschaftsregister Band I ist heute bei O.-3. 8 — Vorschußverein Waldkirch e. G. m. b. H. in Waldkirh — eingetragen worden: Die Firma ist geändert in: Vereins- bank Waldkirh, eingetragene. Genossen-

Lahr, Baden. [48533] Zum Musteregistereintrag Lahr wurde eingetragen unter OD.-3. Nr. 442, Firma „Berne & Giller, Gesellschaft mit be schränkter Haftung in Lähr ': : Am 11. Juli 1923, Nachm. 5% Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend 2 Muster- \chachteln für Besteke, Fabrik - Nrn. 83 und 84, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3. Jahre. i Lahr, den 25. Juli 1923. Bad. Amtsgericht

Mannheim. [49476] Zum Musterregisier Band IL O.-Z 9559 wurde eingetragen: Firma Oberrheinische Metallwerke, Aftiengesell haft, Mannheim, eine Photographie einer Motorradhupe 4/30, und einer Lastwagen- bezw. Auto- hupe 4/35, Muster für plastishe Erzeug- nisse, Schuhfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juni 1923, Vormittags ‘10,50 Uhr. Mannheim, den 30. Junt 1923. Badisches Amtsgericht. B.-G. 4.

Tremenbrietzen. [49477] Fn das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3. Landwirtschaftslehrer Helmut

von Kleist, Treuenbriegen, zwölf Muster

für SZigarettenhülsen aus Papier in sämt- lien Farben und Farbtönen, offen,

Flächenmuster, Geschäftsnummern 1 bis 12,

Schußfrist drei Jahre, angemeldet 9. Suli

1923, Vorm. 8F Uhr.

Treuenbrietzen, den 31. Juli 1923.

Amtsgericht. 11) Konkurse. Magdeburg. [49471]

Ueber das Vermögen der Magdeburger

haft mit beschränkter Haftpflicht. Waldkirh, den 24, Juli 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

W essclburen. [48387]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Landwirtschaftlihen VBezugsverein e, G. m, u. H, in Blankenmoor Qr. 6 des Negisters) eingetragen worden:

Die 88 13, 28, 44 und 46 der Sahßung sind geändert durch Generalversammlungs- bes{luß vom 21, Mai 1923.

Wesselburen, den 17. Juli 1923.

Das Amtsgericht.

Wiesbaden. [48388]

Fn unser Genossenschaftsregister Nr. 11 wurde beute bei der Genossenschaft „Wiesbadener Bank für Handel und Gewerbe, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht" mit dem Siß in Wiesbaden eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 1, JFuni 1923 das Statut geändert ist.

iesbaden, den 6. Juli 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wiesbaden. [48389] In unser Genossenschaftsregister Nr. 65 wurde heute bei der Genossenschaft „Mitteldeutshe Hotel- und Gastwirt- vereinigung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sih in Wiesbaden, eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Juni 1923 die Saßzung aeändert ift.

Wiesbaden, den 23. Juli 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

HWoheustein-Ernstthal. [49474]

In das hiesige Musterregister ist ein- getragen worden: Nr. 387, offene Handels- gesellschaft in Firma J. G. Böttger in Hohenstein-Ernstthal, ein verschlossenes Paket mit 28 Mustern für aus Baum- wolle hergestellte gewebte Diwandecken, gewebte Möbel- und Dekorationsstoffe, bedruckte Tischdecken und bedruckte Kleider-

stoffe (Voll-Voi"e), Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 2609, 2630, 2650, 2652, 2665, 2691, 2703, 2706, 2708,

2709, 2711 bis mit 2715, 2717, 2720, 9721, 2727, 2728, 95166, §176. und 0180 bis mit 5185, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 17. Juli 1923, Mittags 12 Uhr. .

Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal, den 81. SSuls 19293. Klingenthal, Sachsen. [49475]

In das Musterregister ist am 9. Juli 1923 unter Nr. 719 eingetragen worden: Galvaniseur Wilhelm Otto Heikrodt in Brunndöbra. Ein versiegeltes Paket ent- haltend eine Kinderlyra und eine Kinder- harfe. Geschäftsnummern 1001, 1002. Plastische Erzeugnisse. Schußfrist 3 Jahre. Angemeldet am 3. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Amtsgericht Klingenthal, den 31. Juli 1923.

\ burg -

| Kabelwerke Aktiengesellshaft in Magde- | Neustadt, Lübecker Straße 64—67, | ist am 31. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet und der ofene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kaufmann Wilhelm Schumann, Hier, Walter - Nathenau- Straße 59. Anmelde- und Anzeigefrist bis zum 31. August 1923, Erste Gläubiger- versammlung am 31. August 1923, Vor- mittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 14. September 1923, Vormittags 11 Uhr. Magdeburg. den 31. Juli 1923. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Cöthen, Anhalt. Beschluß. [19472]

Das Konkursverfahren über das Vers mögen des Müllers Hermann Schulze in Zehmißz wird auf Antrag des Gemeins- \huldners und der Gläubiger eingestellt.

Amtsgericht Cöthen, 31. Juli 1923.

Görlitz. [49473] Das Konkursverfahren über das Vers mögen der offenen Handelsgésellshaft Ernst Vrawe, Bankgeschäft in Görlitz, wird nach erfolgtec Abhaltung des Schlußs termins hierdurch aufgehoben. Görlitz, den 25. Juli 1923. Amtsgericht.

12) Tarif- und Fahßr- ylanbekanntmahungen der Eisenbahnen.

[49467] Deutsch - dänischer Gütertarif, Teil Lx. Am 10. August d. J. werden díe Stationen Bitterfeld, Corbetha und

Köbßschen in den Verbandstarif einbezogen. Auskunft erteilen die Güterabfertigungen, Altona, den 31. Juli 1923.

Neichsbahndirektion namens der Verbandéverwaltungen.

[49468]

Personentarif Deutshland—JItalien üker Gotthard und Lötshberg-Simplon.

Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 wird ein Berichtigungsblatt zum Heft 2 vom 20. Juli 1923 ausgegeben. Es ente hält -die dur die deutschen Personen- tariferhöhungen notwendigen Aenderungen. Nähere Auskunft erteilt das Verkehrsbürs der Reichsbahndirektion in Karlsruhe. Genehmigung gemäß § 2 Eisenbahn- verkehrsordnung ist erteilt.

Karlsruhe, ‘im Juli 1923. Reichsbahndirektion, zugleißh namens der

beteiligten Verwaltungen.

[49469]

Tfv. 736. Personen- und Gepäckverkehr zwischen Deutschland und dem Königreich der Serben, Kroaten und Slovenen über Oesterrei. Tarif vom 15. April 1923.

Am 1. August 1923 is das Bea richtigungsblatt IT erschienen. Es enthält neue, erhöhte Schnittsäße für die Strecken der deutschen Reichsbahn.

(Verkehrsamt München — Q 3/9 vom

L T. 10RD.) R M Uer:

[49470]

Ab 1. August 1923 betragen

Für eine Lokomotive . . für jede Personenwagenachse

für einen Krankenwagen

für jede Gepäckwagenachse

Ulüeberfsührungsgebühren in Oderberg. die (D. E. P.- und Gep.-Tarif Teil I Seite 52

für jede Achse eines anderen Wagens „ Mindestgebühr für einen Sonderzug .

Für Beförderung von Personen-, Kranken- und Gepäckwagen,

ob diese Wagen mit Personen- oder Schnellzügen befördert werden :

Für einen zwei- oder dreiahsigen Personenwagen . 196 090 6,

für einen vier- oder mehrachsigen Personenwagen

tür eine Kranfkenabteilung IIT. R\. :

Neichsbabndirektion Oppeln.

Veberführungsgebühren für Oderberg.

lfd. Nr. 26) : i E 00.00 48 000 94 000 D BLL O

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den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für

auch die Geschäftsstelle SW. 48,

Der Bezugspreis beträgt monatlih §36 000 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 6000 Mk.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 18 000 Mk.,, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 30 000 Mk.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,

Berlin SV/. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

j Tel: (3

Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 0

Q

T. 18OQ. Reichsbantgirotonio. Berlin, Gonnabend, den 4. August, Abends. Poftschectkonto: Berlin 41821. 1923

Bom 6. August 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Naum einer flünfge

spaltenen ESinheitszeile auf 50 000 Mark,

Fnuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Neich.

Ernennungen 2c.

7. Verordnung über die Börsenumsaßsteuer.

Verordnung über Aufhebung der Höchstpreise für Zeitungs- d uckpapier.

Verordnung über künstlihe Düngemittel.

Bekanntmachung über die Ein- und Ausfuhr von Waren für die in Frankfurt a. M. stattfindende Messe.

Handelsverbot.

Bekann{machung Melasse.

Bekanntmachung, betreffend Neufestsezung der Kalipreise für das Jnland.

Belanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.

Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin vom 25. bis 30. Juli 192583

Ber .ctigung.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe des Württembergischen Creditvereins in Stuttgart.

Preufzeu. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe 1923.

über den Branntweinübernahmepreis

Amtliches.

Deutsches Neich.

Jm Reichsjustizministerium ist der Oberregierungsrai Dr. Mettgenberg zum Ministerialrat ernannt. t

Siebente Verordnung über die Börsenumsaßsteuer. (Erhöhung der Steuer bei Umsäßen von Aktien, Valuta obligationen und ausländischem Geld.)

Vom 3. August 1923.

Anf Grund des § 62 Abs. 1 des Kapitalverkehrsteuer- geseßes vom 8. April 1922 (NGBl. I S. 354) in der dur Artikel T des Gesezes zur Aenderung des Kapitalverkehrsteuer- geseßes und des Wechselsieuergeseßes vom 9. Juli 1923 (NGBl. I S. 555) gegebenen Fassung bestimmt die Reichs- regierung folgendes:

Sl

Die im § 52 Abs. 1 zu b bis s des Gesetzes vorgesehene Börsen- umsausteuer beträgt für je 1000 # oder einen Bruchteil dieses Betrags:

4 I 1B

für für für Hâändler- | Kunden- | Privak- geschäfte | geshäfte | geschäfte M | M M ZUS 2 Abi. Lu b, C, d: Nei den im § 52 Abs. 1 zu b, c, d bezeichneten Schuld- und Renten- ver\chreibungen, soweit es fih um au! ausländishe Währung lautende Schuld- und Rentenverschreibungen handelt Ea 3,— 30,— 60,— Zu §52 Abs. 1 zu s: Bei ausländischen Banknoten, aus- Tändishem Papiergeld und aus- ländischen Geldforten . . 2,-- 12,— 25,—

S 2.

(1) Die im § 53 Abs, 1 des Gesehes vorgesehene Börsenumsaß- steuer für Anschaffungsgeschäfte über Aktien, Genußscheine und Anteile (§ 35 Abs. 1 zu a des Gesegzes) sowie über Bezugsrechte wird

für Händlerge|chäfte auf .. . . 0,30 4 für Kundengeschäfte auf . . . . 3,00 #4 für Privatgeschäfte auf. . « . - 6,00 4

für je 100 4 oder einen Bruchteil dieses Betrags erhöht.

(2) Bei Aktien dec im § 53 Abs. 2 des Geseyes bezeichneten Art ermäßigt fich die Abgabe für Kundengeschäfte auf 1 4 für je 100 Á oder einen Bruchteil dieses Betrags.

S D Diese Verordnung tritt mit dem 10. August 1923 in Kraft, Berlin, den 3. August 1923.

Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.

für

für den Raum einer dreigespaltenen Einheitszeile auf 8

BVBeroronuna über die Aufhebung der Höchstpreise für Zeitungsdruckpapier. D Nuf Grund des § 1 des Geseßes über Maßnahmen gegen die wirtschaftlihe Notlage der Presse vom 21. Juli 1922 T (ck ls N ; ) "e Sn N C ‘c (RGBl. 1 S. 629) wird die Verordnung über Höchstpreise für Zeitungsdruckpapier vom 24. Juli 1923 (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger vom 25. Juli 1923 Nr. 171) mit Wirkung vom 4. August 1923 aufgehoben. Berlin, den 4. August 19283.

Der Reichswirtschaftsminister. D

Dr. Becke.

Verordnung über künstlihe Düngemittel Vom 3. August 1923.

Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBL. S. 999) in der Fassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. L S. 146) wird verordnet:

Artitel L

Die der Verordnung über fünstlihe Düngemittel vom 3. 1918 (RGBl. S. 999) anliegende „Liste Preise” wird, wie folgt, geändert :

1, In Abs. „A. Superphosphate" in der Fassung der Berordnungen vom 27. und 31. Juli 1923 (Deutscher Reichs- anzeiger Nr. 173, 174 und 176) treten folgende Aende- rungen ein:

Es werden erhöht:

a) der Preis für das Kilogrammprozent wasserlösliche Phosphorsäure von 89 000 „4 auf 108 600 #,

b) der Aufschlag für je 100 kg einschließlich Füllgebühr bei Lieferung in Papiersäcken von: 9000 4 auf 15 500 Æ.

2. Abl B in der Fassung der Verorduung vom 27. Juli 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 174) wird, wie folgt, geändert : a) Abs. 1 erbält folgende Fassung:

s 9. August der Düngemittel und

B. Nach dem Stickstoffgehalte gehaudelte Düngemittel: Preise filr 1 Kilogramms- prozent Stickstoff

1, Schwefelsaures Ammoniak: M

a) für gewöhnlihe Ware E e . 314 300,—

b) für gedarrte und gemahlene Ware . . . 317 500,— 2, Salzsaures Ammoniak (Chlorammonium) . . . 314 300, — 3 Nattiilnianimonun E e e Io 4. Natrammonsalpeter mit 40—45 vH Steinsalz

dent A . 314 300,— 5. Kaliammonsalpeter, hergestellt aus Ammonsalpeter

ünd Ghlortaliunt. Cs af e eo 014 000,

Daneben kann der Kaligehalt mit den jeweils

für Kali im Chlorkalium geltenden behördlichen

Preisen zuzüglih eines Aufschlags in Höhe von

5 vH in Nechnung gestellt werden. 6 Matronsalbele a aa e MEOOOO 7. Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 v§

Q O 8. Gips8ammonsalpeter mit etwa 40 vH Gips . 314 300,— 9. Leunasalpeter (Ammonsulfatsalpeter) . «314 300,— 10 Ra a C QODISO S 11. Blutmehl . ; O . 250 800,—

C DOTUINEOL A ; . 278 700,—

6) In den „Besondereu Lieferungsbedingungen für 1—10" treten folgende Aenderungen ein: Zu 1—9: Der Aufschlag für den neuen 100-kg-Jutefadck E Fülslgebühr wird von 70 000 .4 auf 155 300 4 erhöht. Zu 10: Der Aufschlag für den -75:kg-Jutesack ein- \{ließlih Füllgebühr wird von 56 000 4 auf 124 200 4 erhöht. Abel 11 Sn § 4 Abs. 2 und 3 der Verordnung über fünstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBI. S. 999) in der Fassung der Verordnungen vom 1. Februar und 27. Juli 1923 (RGBl. 1 S. 98, Deutscher Neichéanzeiger Nr. 174) treten folgende Aenderungen ein: (Fs werden erhöht: a) die Füllgebühr von 30 4 auf 2259 #4, b) die Ausschläge für 100 kg bei Ueferung in Jute- und Baumwollsäcken von 56 700 # auf 139 300 4, in neuen Papiergewebesäcken von 8100 #4 auf 14000 , in haltbaren mehrfachen Papiersäcken von 2100 4 auf 3500 4.

Artikel Il.

In Artikel 11 § 3 Abi, 1 der Verordnung über künstliche Dünge- mittel vom 5. Juli 1921 (NGBI. S. 822) in der Fassung der Ver- ordnung vom 27. Juli 1923 (Deutscher Neichs8anzeiger Nr. 174) tritt folgende Aenderung ein:

Der Höchstpreis für das Kilogrammyprozeut Stickstoff in Super- phosphatmischungen wird von 139 600 .& auf 350 500 4 erhöht.

5 000 Mark erhöht.

¡ über

— B —_—————

MNLtitel 1.

__ Diese Verordnung tritt, soweit Artikel 1 Nr. 2 a und Artikel ITL in Frage kommen, mit Witkung vom 2. August 1923 ab, foweik Artikel I Nr. 1a in Frage kommt, mit Wirkung vom 3. August 1923, im übrigen mit Wirkung vom 6. August 1923 ab in Kraft.

Berlin, den 3. August 1923.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft,

J. -V.: Dk: PEnLUicel.

J

BéelanntmachUng

die Ein- und Ausfuhr von Waren [ür dié vom 23. bis 29. Septémber 1923 in Frankfurt a. M.

stattfindende Messe. Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein- und Wieder ausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 23. bis 29. September 1923 in Frankfurt a. M. stattfindenden Messe bestimmt und als solche in den Begleitpapieren bezeichnet sind, unter der Bedingung ohne Ein- bezw. Ausfuhrbewilligung zuzulassen, daß sie unter Hollaufsiht auf ein Franurter Zollamt abgefertigt werden, während ihres Verbleibs in Deutschland im Vormerkverfahren unter Zollauficht bleiben ) 5 | A 4D e Ul

und binnen zwei Monaten. nah Schluß der Messe wieder ausgeführt werden. - Die Wiederausfußr muß der betreffenden Zollstelle gegenüber sichergestellt werden.

Berlin, den 31. Juli 1928.

Der Neichsïommissar für Aus- und Einfuhrbewilligung.

s Ver, Dr, Wah tse

BertanuntmiahuUng

nachgewiesener Unzuverlässigkeit habe ich die Sperre über die mit dem, Kohlenhandel befaßte Firma „Glückauf“ Kohlenveririeh Kommanditgesellschast Otto, Berlin-Pänkow, Wollanksträaße 123, verhängt. Nach § 3 der Bekanntmachung des Reichskohlenrats vom 31. März 1921 (Reichsanzeiger Nr. 76) darf ein gesperrter Händler keinen Brennslosshandel treiben und keine Verträge über Brennsioffe vermitteln. Es ist verboten, ihm Brennstoffe zu liefern oder sih seiner zur Vermittlung von Verträgen über Brennstoffe zu bedienen.

Berlin, den 31. Juli 1923. Der Reichskommißsar für die Kohlenvertei lung. J. N.: Dr. Kauffmann.

Infolge

BelanntmacGwuna

über den Branntweinübernahmepreis für Melasse. Für den im Juli 1923 innerhalb des YFahresbrennrechts hergestellten Melaßebranntwein beträgt der endgültige Zuschlag zum Grundpreis für die Zeit vom 1. bis 10. Juli S 2100541 „ 2 a L L

Für den im August 1923 hergestellten Branntwein gleicher Art beträgt der vorläufig zu zahlende Zuschlag zum Grund- preis 800 000 4 für 1 h1 W.

Berlin, den 1. August 1923.

Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. I V7: DV t er Naub:

2 420 541 M,

I

Bekanntmachung, betreffend Mou e ehuag der Kalipreise für das ZFnland.

Die durch Beschluß des Reichskalirats vom 28. Mai 1923 zur- Neufestsezung der Kalipreise ermächtigte Kommission hakt mit Zustimmung des NReichswirtschaftsministeriums die Kalisalza höchstpreise für das Jnland mit Wirkung vom 4. August 1923 ab, wie folgt, neu festgeseßt:

für Carnallit mit mindestens 9 vom Hundert und weniger als

12 vom Hundert KO in gemahlenem Zustand 723 600 e NRohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert Kz0 in vie

gemahltiem QUand . 6 + ¿e OUUIOO « Düngesalze mit 18 bis 22 vom Hundert Kz0 1296 500 , O " « " “ „ KRO 1666300 „ i O E 6 «„ KO 2145500 „ e „Chlortaliuni, 90 O 2 « M O: 2940200 ch ü P “U O A „ R3O 2796900 « {chwefelsaures Kali mit über 42 vomHundert K,0 4044 300 „, « [chwefelsaure Kalimagnesia è . 4454 400 -

für 1 vom Hundert Kali (K50) im Doppelzentner. Gleichzeitig wurden die Höchstpreise für das Inland fü:

die nachbenannten Arten von Kalisalzen, wie folgt, erhöht: 1. Für Rohsalze zu R a Zwecken, auh zu Bade- unld Klärzwedken, tritt ein Preisaufshlag von 30 vom Hundert ein, fo daß Carnallit mit 940 700 Pfennig sowie Kainit und

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