wickau, Sachsen. [49661]
Ju das Handelsregister |ff heute einge- tragen worden :
1. Auf Blatt 2471, betr. die Firma Kaffee und Weinusäle Kaiserhof, Ge- feciart mit beschränkter Haftung
“real Der Gesellschaftsvertrag ist durch den Beschluß der Gesellschafter vom 2. Sult 1923 laut Notariatsprotokolls Von diesem Tage abgeändert worden. Die
Geschäftsführer Gastwirt Karl Emil Guito Friz)ch und Kaufmann Adolf
Strobah sind — Frisch infolge Ab- Iebens — ausgeschieden. Die Gesellschaft woird dur einen, sind mehrere Geschätts- führer vorhanden, durch zwei Geschäfts- führer vertreten, doch kann der Ver- waltungsrat auch bei mehreren Geschäfts- führern einzelne zur Alleinzeihnung er- mächligen.
2, Auf Blatt 1855, betr. die Firma Lieder & Fischer in Zwickau: Prokura ift erteilt den Kaufleuten (Eduard Paul Meister und Paul Friedrich Stix, beide in Zwickau.
Amtsgericht Zwickau, den 30. Juli 1923.
7) Genossenschasts- register.
Ahrweiler. [49478] Bei der unter Nr. 16 des Geno|jen \c{haftéregisters eingetragenen Holzweiler
MNingener Spar- und Daulehnskasse e. G. m. u. H. in Bblingen wurde vermerkt :
S 2 des Statuts ist wie folgt geändert : Der Gegenstand des Unternehmens ift 1. der Betrieb einer Spar- und Darlehns- kasse zur Pflege des (&eld- und Kredit- verklebhrs sowie ¿zur Förderung des Spar- finns, 2. gemeinschaftlicher Einkauf von NBerbrauché\toffen und Gegenständen des landwirtschaftlichhen und hauswirtschaft- lichen Betriebes.
Ahrweiler, den 24. Juli 1923, Amtsgericht. Parmsdtadt. [494.79]
Einträge in das Genossenschaftsregister bei. den Firmen:
Am 26. Juli 1923: Landesgenofsen- \chaft8bank, cingetragene Genossen- Fchast mit beschränkter Haftpflicht, Darmstadt: Durch Beschluß der General- versammlung vom 21. Juli 1923 ist die Saßzung geändert. Die Haftsumme be- trägt jetzt 5 000 000 (. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile 100. Philipp Becker ist durch Tod aus dem Vorstand ausge chieden.
Am 30. Juli 1923: Gemeinnützige Gartenftadt Genossenschaft zu Darm stadt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftvflicht, Darm- {tadt : Die Genossenschaft ist durch Be- {luß der Generalversammlung vom 13. Juli 1923 aufgelöst. Die bisherigen RYorstandsmitglieder Rechnungsrat (Em- merich und Neallehrer Hasler sind Liqui- datoren.
Darmstadt, den 30. Juli 1923.
Amtsgericht Darmstadt 1.
Dresden. [49480]
Auf Blatt 199 des Genossenschafts- régisters ist heute die Genossenschast unter der Firma Wirtschaftsverband im Bistum Meißen eingetragene Genossen\chaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sißke in Dresden und weiter folgendes eingetragen worden: Das Statut vom 3. November 1922 befindet fich in Urschrift Blatt 26 flg. der Negisterakten. Gegenstand des Unker nelmens mittels gemeinschaftlichen Ge- \chäftsbetriebs im Bistuin Meißen ist: Ginkauf vou Lebens8- und Wirtschaftsbedar| für die Genossen und von Gebrauchsgegen- {tänden für die kirhlihen Gemeinden, Nereine für fkirchlihe Körperschatten und Elöfterlice Genossenschaîiten und deren Mitglieder und der Verkauf an die Ge- nossen, ferner Amnabine von Spareinlagen von den Genossen, Gewäbrung von Dar leben und Kredit an dieselben, Schaffung von Wohlfahrtéeinrichtungen für die Ge nossen.
(Keschäftsraum der Genossenschaft : Großenhain, Hindenburgslraße 234
Amtsgericht Dreéden, Abt. 111, ven 01, Ult 10x9, WDBiSSeldori. [49451 Unter Nr. 1596 des Genossenschafts- reaisters jourde ami „23. ult 1923 - die
Z jedlung Deutsches Heim, nscaft mit beschränkter Sitze in Düsseldorf, 1029,
„Gemeinnützige eingetragene Wen c}! Ha1pflicht mit dem eingetragen. Statut vom 31, Mai Der NAwecck der Genossen\chast ist {hlieslih daxauf gerichtet, minder- bemittelten Familien gesunde und zweck maßig tete Wobnungen in eigenen oder ai n Pretßveri
| ilnuen
aus
cingend efausten ausen Il, POrTzugemwCeIle er Hauser
Amtégericht D
thuen den
aver
zu ermöglichen.
üusseldort. uSterwWaido, N. E. [49483]
der m CEenvossenschaftsregister unter Nr. 2 ein Genofssen|\chaft a U O ingetragen
getragenen
7 und Varlehnekasse e. G
1. der Einkauf von Waren auf gemein- schaftliche Rebnung uyd deren Abgabe ¡um Handelsbetriebe an die Mitglieder;
2, die Errichtung dem Kolonialwaren- handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirt]chaft ihrer Vêitglieder;
3. die Förderung dec Jnteressen des Kleinhandels.
Flensburg, den 25. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 2.
Flensburg. [49484] In unser Genossenschaftsregister ist Leute unter Nr. 140 eingetragen: Bezugs- verein Handewitt, eingetragene (Genossen- \{haft mit unbeschränkter Haftpflicht in Handewitt. Statut vom 7. Juni 1923 Gegenstand des Unternehmens is die gemeinsame Beschaffung aller im Betriebe der Landwirtschaft erforderlihen Maschinen und Produkte, Futterstoffe, Dünger- und Betriebsmittel sowie die Weitergabe dieser Gegenstände an die Mitgliéder. Flensburg, den 27. Juli 1923. Das Amtsgericht. Abt. 2. Frankfart, Man. [49435] Veröffentlichung aus vem Genofsenschaftsregtister. Bekleidungs - Genossenschaft Frankfurk a/Main, eingetragene Genossenschaft mit
beshränkter Haftpflicht. Johannes Ührig und Johann Hermann Heinrih Bauer sind aus dem Vorstande ausgeschieden.
Albert Kremer wurde neu gewählt. : Frankfurt a. M., den 26. Juli 1923.
Preußisches Amtsgericht. Abt. 16. Genthin. [49486] Im Genossens{aftsregister ist heute
unter Nr. 36 eingetragen : Ländliche Spar- und Darlehnékasse Bergzow bei Genthin, eingetragene Genossenscha[t mit beschränkter Haftpflicht, in Bergzow. Gegenstand des Ünternehmens ist Betrieb eines Spar- und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehnen an die Ge- nossen für ihren Geschäfts- und Wirkt- \hafstsbetricb und der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Statut vom 26. Juni 1923. Genthin, den 23. Juli 1923. Amtsgericht.
vi i Zet Hamburg. (Sintragung [49487] in das Genossenschaftsregister.
31. Juli 1923.
Ein und Verkaufsgeuossenschaft der Lebensmittelhändler „Lehag““, eingetragene Genossenschaft mit beschrönfkfter Haftpflicht, in Ham: burg und Umgegend. Das Statut dattert vom 17. Juni 1923,
Der Sitz ist Hamburg.
Gegenstand des Unternehmens: Cin- und Verkauf aller Arten Lebensmittel und Gebrauchsartifel für die Genossen.
Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts in Hamburg,
Abteilung für das Handelsregister.
Leutkirch. [49488] Im Genossenschaftsregister wurde am 31. Juli 1923 bei dem Darlehenskassen- verein Haslach, eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpfl., eingetragen: In der General- versammlung vom 15. April 1923 wurde der Geschästsanteil auf 3000 # erhöht und die Auflösung der Genossenschaft be- \hlossen. Zu Liquidatoren wurden die biéherigen Vorstandsmitglieder gewählt. Amtsgericht Leutkirch.
Lörrach, [49489] (Senossenshaftsregistereintrag Band II1 O.-Z3. 26 (Vereinigung deutscher Franken- \{uldner eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sig in Lörrach): én der Generalversammlung vom 29. Mai 1923 wurde der §8 2 des Statuts (Gegen- stand des Unternehmens) geäudert. Lörrach, den 17. Juli 1923. Amtsgericht. 1.
Lörrach. [49490] Jum Genossenschaftsregister wurde heute unter O.-3. 49 Band 11 die durch Statut vom 23. Juni 1923 errichtete Bezugs8- und Absatzgenossenschafk Bauern- vereins Höllstein-Hüsingen e. G. m. b. H. in Höllstein eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche An fauf landwirtschaftliher Bedarfsartikel und der gemein}cha|tlihe Verkauf landwirk- \{aftlicber Crzeugni})e. Lörrach, den 19. Juli 1923. Amtsgericht. 1.
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G
Eben, SChIes,. (49491)
Sn das hiesige Genossenschaftsregister wurde beute unter Nr. 91 der durh Statut vom 15. Juli 1923 errichtete „Koßenauer Spar- und QDarlehnskassenverein einge- tragene Genossenschaft nzt unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Koßenau, eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlelzen und Krediten die Mitglieder erforderlichen mittel und Schaffung weiterer Ein- ridtungen zur Förderung der wirtschaft- Lage der Mitglieder, tnsbe]ondere E gemeinschaftliche Bezug MWirt\caflsbedürfnifsen,
9 die Herstellung und der Absaß der Erzeugnisse des landwiréfchaftlichen Be- triebs und fleiß
an Geld-
die
A pn Lci Ca ] DCI
des ländlihen Gewerbefleißes
zu Göllnißk ist heute folgendes
nt 1923 qgeäutert, Der Geihäfts | sandwirtscha}litchen _Genossenschaftsblatte anseil ist quf 25 000 4 erhöht [in N uwied und ium Koßenauer Sta? tblatt. Hter Finsterwalde, den 26.Juli 1993 | Die Mitglieder des Borslands {ind : R A j 7 a) Müllermeister Paul JIatob, ensburg. [49483] | b) Ackerbürger Ernst Walter,
unser Genossenschaftsregister unter | c) Ackerbürger Paul Wiedmuth,
Nr, 114 bel der Firma Cdeka-Groß- | d) Aerbürger Gustav Sucker, handel e. G. m. b. H, Flensburg, ist | e) Kaufmann Franz Füssel, Le! ei! C en | amtlich in Zogenau ) cktaiut ift am (pril 1923 | Die Willenterklärungen des Vorstands ne aßt. Gegenstand “des Unternebmens | erfolgen durch mindestens drei Pit {t jet l glieder, darunter der VBortteher ode1
auf gemeinschaftliche Rechnung.
von |
sein Stellvertreter. Die Zeihnung ge- schiebt in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma oder zur Benennung des Vor- stands ihre Namens3unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossea ist in den Dienststunden des Gerichts jedem | gestattet.
Amtsgericht Lüben, den 24. Juli 1923.
Meldorf. [49492] Fn das Genossenschaftsregisler ist heute folgendes eingetragen worden :
Ir. 72. Eleftrizitätsgenossenschaft Barlt, e. G. m. b. O. in Barlt: An Stelle des Nentners Julius Nenz wurde der Kaufmann Hermann Delfs in Barlt in den Vorstand gewählt. Meldorf, den 27. Jult 1923.
Das Amtsgericht. Abt. TL.
Osthofen,. Rheinhessen. [49494] Fn unfer Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen die Firma: Bäuerliche Geld- und Warengenossenshaft Abenheim, eingetragene Genossenschaft mit be- {ränkter Haftpflicht, in Abenheim. Gegenstand des Unternehmens: Gemein- \{aftliher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Nerkauf landwirtshaftliher Erzeugnisse, ferner die Annahme von Spargeldern und die Bewilligung von Darlehen an Mit: glieder. Das Statut 24. tember 1922. Osthofen, den 20. Juli 1923. Hessisches Amtsgericht.
Pyüm. [49495] Fn das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossen|chaft Birresborner Spar- und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Birresborn eingetragen worden : Gemäß Beschluß der Generalverfamm- lung vom 195. Juki 1923 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vereinsvorstehers Peter Heinen 1. der Bäckermeister Andreas Schmitz zu Birresborn gewählt worden. Prüm, den 23. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Rotenburg, Mann. [49496] Genossenschaftsregistereiutragung.
Nr. 29 bei der Genossenschaft „Ge- nossenshaftsbank für Landwirt|chaft, Handel und Gewerbe, e. G. m. b. H. zu Rotenburg in Hannover“: Durch Beschluß des Amtsgerichts ist 1. der Bankbeamte
datiert vom Sep-
Theodor Schulmeyer, jeßt unbekannten Aufenthalts, als Liguidatoxe abberufen,
und 2. der Ziegeleibesiver Christian Krufe zu Groß Sotirum zum Liguidator bestellt Notenburg i. Hannover, den 28. Juli 1923. Das Amtsgericht. S
Spangemberg. [49497]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 6, M rshäuser Darlehnskassenverein e. G. m. u, H. in Mörshausen, ist heute folgendes eingetragen worden :
Spalte 1: Lfde. Nummer 7.
Spalte 3: Gegenstand des Unternehmens
ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen
Geldmittel und die Schaffung welterer Einrichtungen zur Förderung der wirt- \cha\tlihen Lage der Mitglieder, ins- besondere
1. der gemeins{hastliche Bezug von Wirt- \{haftsbedürfnissen ;
9. die Herstellung und der Absaßz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be- triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinscha\tlihe Rechnung ;
3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge- tneinschaflliche Rechnung zur mietwefsen Neberlassung an die Mitglieder.
Spalte 6: :
a) Dur Beschluß der Generalver- sammlung vom 22. Mai 1923 find die bisherigen Saßzungen in allen Paragraphen nad Maßgabe der von der landwirtschaft- lien Sentral-Darlehnskasse für Spar- und Darlehnskassenvereine aufgestellten Saßungen geändert worden. Die neuen Sayungen befinden sich Ol, D DeS Bandes 11 der Negisteraklten.
þ) Die Bekanntmachungen ergehen im Landwirts{aftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied.
ad) Das Geschäftsjahr Kalenderjahr zusammen.
e) Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens 3 Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Slell- vertreter.
Die ZeiGnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Bereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.
Spängenberg, den 18. Juli 1923.
Das Amisgericht.
Aas Ede fri hatke Traunstein. [49498] Genossenscha|\tsregister. „Darlchnskassen- verein Cggstätt, e. G. m. u. H.“ Sig: Eggstätt, A.-G. Prien. In der Gen. Ners. vom 21. Juli 1923 wurde neues Statut errichtet. Gegenstaud des Unter- nehmens ift nun der Betrieb eines Spar-
fällt mit dem
und Darlehen8ges{äftes nah näherer Maßgabe der Statuten. Traunstein, den 30. Juli 1923. Amtsgericht — Negistergericht. W eina. 49499]
Fn unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 58 Bl. 198 ist heute bei der An- und Berkausfsvermittlung Weimar G. 1m. b. H in Weimar eingetragen worden : Durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 20. März 1923 ift die Gesellschaft auf- gelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder
find zu Liquidatoren bestellt.
Weimar, den 19. Juli 1923. Thür. Amtsgericht. 4b.
| Weinheim. [49500]
eingetragen: Dur Beschluß der General-
versammlung vom 29. April 1923 wurde
das Statut geändert.
Weinheim, den 30. Fuli 1923. Amtsgericht. I.
W estersteëde. [49501] Fn das Genossenschaftsregister ist heute zu der Ammerländischen Müllergenossen- schaft e. G. m. b. H. zu Zwischenahn fol- gendes eingetragen worden:
LUquidatoren find:
a) Hermann Hinrihs, Bad Zwischenahn, b) Fri Kreyenshmidt, Kathausen.
Die Genossenschast ist durch Beschluß
der Generalversammlung vom 28. April
1923 aufgelöst. Amtsgericht Westerstede, 27. Juli 1923. Windecken. [49502]
Fn das hiesige Genossenschaftsregister
ist heute unter Nr. 14 bei der Genofsen-
\{aft: Erste Ostheimer Dampf-Drefch-
genossenschaft, e. G. m. b. H. in Dstheim
folgendes eingetragen worden :
Die Haftsumme is auf 10 000 4 für
das Mitglied erhöht.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1, April
bis 31. März.
Windecken, den 13. Fuli 1923, Amtszericht.
Witten. : [49503] Eintragung in das Genossenschafts-
register Nr. 33 bei der Wohnungsgenossen-
haft Witten Ost e. G. m. b. H. iîn Witten: An Stelle des Stadtsekretärs
Otto ist der tehnishe Obersekretär Friy Kreggenfeld in Witten zum Vorstands- mitglied bestellt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Mai 1923 ift die Haftsumme und damit der Ge- \chäftsanteil auf 5000 .4 erhöht. Amts- gericht Witten, den 25. Juli 1923.
Ziesar. {49504] Sm hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 2 ist bei der „Ländlichen Spar- & Darlehns- fasse Ziesar e. G. m. b. H. eingetragen: Hastsumme 500 000 4, höchste Zahl der Geschäftsanteile 300. Ziesar, den 20. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Lei pzig veröffentlicht.)
Köln. [50541] Fn das hiesige Musterregister ist im Monat Juli 1923 eingetragen worden : bei Nr. 2083, Nheinishe Glaswerke Weber & Fortemps m. b. H. Köln betr., zwei Muster, betr, „Rhein-Zierglas". Die Schutzfrist ist um weitere fünf Jahre ver- längert. Amtsgericht Köln. Abteilung 24. ias A t IRED (E E L ETALLOE Le P
Königstein, Elbe. [50542] Fn das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 107. Firma Procop Jäger & Söhne, Zweigniederlassung in Nosenthal- Schweizermühle, a) 21 Muster von Man-
\chettenknöpfen, Fabriknummern 295999, 95560, 25561, 25062, 29963, 29968, 25569. 25572, 2575, 20597, 2059, 95999, 25624, 20623, 29656, 25690, 95651, 26652, 25653, 20654, 29690, b) Nr. 108, 12 Muster von Kragen- haltern, Fabriknummern 32950, 32991, 32952, 32953, 32994, 32955, - 32996, 39957 39958, 32959, 32960, 32961, 14 Muster von Bügellnöpfen, Fabrik-
nummern 25671, 29688, 29689, 295693, 95654, 20655, 25657, 25698, 20699, Sortiment 64, 65, 66, 63, 67, zu a und b ausführbar in allen Größen und Aus- führungen, plastishe Erzeugnisse, Schuhz- frist drei Jahre, zu a angemeldet am 3. Juli 1923, Nachmittags 3 Ühr 15 Vin, zu b am 29. Juli 1923, Nagmittags 4 Uhr.
Amtsgericht Königslein am 30, Juli 1923,
Liidenscheid, [50543]
n das Musterregister ist eingetragen: Nr, 2484. Alwin Schiffer, Lüdenscheid, ein Modell für Zuckershaufel, Fabrik- nummer 11, plastishe Erzeugnisse, Schußz-
1923, Vormittags 11 Uhr. Lüden|cheid, den 3. August 1923.
Amtsgericht. wWüirzbarze. Musterregister. [950544] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 128: Schnellenberger, Wilhelm, Kunstshlosser in Heidingsfeld, Umschlag, enthaltend die Abbildung des Musters einer Ämpel aus Gisen, Geschäftsnummer 1, plastisches Muster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldel am 1. August 1923, Nachmittags 4 Uhr
15- Minuten.
Würzburg, 2. August 1923,
Amtsgericht E Negistergericht.
OOMBUE I E N a B C I U R I I E E A A S “P A R M
11) Konkurse.
Dresden. [49158] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Bruno Arno
Schmidt, alleinigen Inhabers des Deut|chen MNennsportunternehmensvon B. A. Schmidt, früber in Dresden, jeßt in Großbothen, wird gemäß § 202 K.-O, auf Antrag det Gemeinschuldners mit Zustimmung dexr Konkurégläubiger eingestellt.
sgericht Dresden, Abt. II l
frist drei Jahre, angemeldet am 7. Juli
dorf wird nach erfolgter Abbaltung des Schlußtermins hierdurch autgehoben. Düsseldorf, den 1. August 1923.
Amtsgericht. Abt. 14.
amburg. [50546] Konkursverfahren 1. über das im Jns lande befindlihe Vermögen der aufgelösten Aktiengesellschaft des russischen Rechts, der St. Petersburger Compagnie „Nadeshda“, mit Zweigniederlassung in E 2. der aufgelösten Genossenschaft in Firma Siedlungs- und Wirtschaftsgenossenschaft „Volkswohl* zu Hamburg, e. G. m. b. He find gemäß § 204 K.-O. eingestellt. Sambuvrg, 3. August 1923.
Das Amtsgericht.
Hamburg. [50547] Konkursverfahren: 1. Aufgelöste Gesell schaft in Firma Karl Schlamelcher, 2. Georg Börnsen, all. JInh. der Firma J. M. Schmidt & Co., Kopenhagen, mit Zweigo niederlassungen in Apenrade, Tondern und
Flensburg, sind nach rechtskräftig bes stätigtem Zwangsvergleich aufgehoben. Samburg, 3. August 1923. Das Amtsgericht. Warburg, Elbe. [50548] Fn dem Konkursverfahren über das
Vermögen des Tischlermeisters Hermann Klann in Harburg wird infolge eines vom Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Termin auf Sonnabend, den 25. August 1923, Vor- mittags 11 Uhr 30 Minuten, anberauml. Amtsgericht, VIIT, Harburg, den 30. Juli 1923.
Köln. {50549] Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma Forsbah & Yehnpfennig, Mode- warengroßhandlung zu Köln, wird hier, durch aufgehoben.
Köln, den 2. August 1923.
Amtsgericht. Abt. 64.
12) Tarif- und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[50550] d Neichsbahngütertarif Heft C 11 (Ausnahmetarife Tfy. 9). : Mit Gültigkeit vom 1. August 1923 tritt bie Filderbahn dem Ausnahme- tarif 14 für frishes Stein- und Kerne obst bei. — 1b 6 Tar. 2. Berlin, den 1. August 1923. Neichsbahndirektion.
[50551] Deutscher Eisenbahnpersonen- und Gepäektarif, Teil L, und Tarif für die Beförderung vou Perfonen, Reisegepäck und Exprefigut im Ber- liner Stadt-, Ning- und Vororte verkehr. : L Mit Gültigkeit vom 10. August 1923 ab werden die Gebühren für die Ueber- führung des Neisegepäcks und EGxpreßguts in Berlin auf 12600 4 für je 10 kg erhöht. Dle verkürzte Veröffentlichungs- frist ist genehmigt. Berlin, den 2. August 1923, Reichsbahndirektion.
Sa ette (50554) A Mit Wirkung vom 6. August 1923 wird der bisher gültige Personen- und Gepäcks tarif um 100 9/9 erhöht. °
Nähere Auskunft geben die beteiligten Dienststellen und die unterzeichnete Direktion. Direktion der Köln-Frechen-Benzelrather
(isenbahn.
CrARRANI [00559]
Kreis Alienaer Eisenbahu. Die im Verkehr mit unseren Stationen
zur Grhebung kommenden Uinladegebühren
werden mit Gültigkeit vom 7. d. M. bek Eil- und Frachtstückgut auf 4000 /(& für 100 ke, mindestens 4000 „4 für die
Frachtbriefsendung, und bei agenladungen auf 3600.4 für 100kg, mindestens 180 000.46 für den Wagen, festgeseßt. Bon der Inne=- haltung der im §6 E.-V.-O. vorgelehenen Beröffentlichungstrist find wir entbunden.
Lüdenscheid, 4. August 1923.
Die Direktion.
[50502]
Deiutsch-scchweizerischer Personen-
und Gepäckvertehr. i
Mit Gültigkeit vom 15. August 1923 an wird zum Personentarif ein Nachtrag L und zum Gepäcktarif der Nachtrag IL aus- gegeben. Mit der Ausgabe dieser Nach- träge werden die ‘im Anhang zu den deuts(-\{chweizerischen Tarifen nebit Nach- trägen L und 11 enthaltenen Taris1ate aufgehoben. Die Fahrpreise, Gepäck- und Erpreßgutsätze für die Abfertigung nach und von den auf Schweizer Gebiet ge- legenen Neichébahnstationen sind. in die neuen Nachträge aufgenommen worden.
Mit der Ausgabe der neuen Nachträge werden für die auf Schweizer Gebiel legenen Strecken der deut)cen Neichébahn die Beförderungsgebühren in Schweizer Franfen erhoben.
Näheres durch die unterzeichnete bahndirektion.
Stuttgart, d
Meichébahn
als geschä!téfünr
(Cs
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treit! nde Virettltion.
50555) Bekanntmach
Zur Anpassung an die Feuerung tritt
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am 30. Juli 1923.
C A en O AE M
DüisSolaori.
T9 ï è a .Y Tv 0 a8 Konkursverfahren
[50545 über das
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mit beschränkter Haftung,
2
| um Genossenscaftsregister O.-Z. 31 r Firma „Väcker-Cinkautitgenosjen|c)a\l e O Ml O i Wen Urs
Be und Hüttenprodukte, in Düssel-
mögen der Firma Edelhoff, Kraus & Co., | Gesellschaft
rgwerks
auf weiteres am Montag ieder Woche | eine Grhöhung der in | raft. Nähsre Auskunst erteilt die unters | ¿cichnete Betriebsleitung
Wettin, den 3. Aug
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Deutscher Rei
Der Bezugspreis beträgt monatli} 36 000 Mk, ¿lle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsveririeven für Selbstabholer ¿ auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmftraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 6000 Mk, Tel, : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Staatsanzeiger.
D
1 83 + Reich8bankgirokonto.
O
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeilc j
50 000 Mk... einer 3 gespaltenen Einheitszeile 85 000 Mk. | Anzeigen nimmt an: | die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.
U E
Berlin, Mittwoch, den 8. August, Abends.
Poftschectkonto: Berlin 41821. i 2) 2 J
_ Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Fuhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ermächtigungen zur Vornahme von M arbeatten, kerordnung über die Leistung von Abschlagszahlungen auf die Umsaßsteuer. Betanntmachung über die Aufhebung ischecho-\lowakischer Wertpapiere. | Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Verordnung über den Grundlohn der Krankenversicherung. Bekanntmachung, betreffend Auflösung des Versorgung3amts Wasserburg. Bekanntmachung, betxeffend den Handel mit Lebens: und Futtermitteln. E i Betaitkterehunge“betreffend Brennstoffverkaufpreise. - Berichtigung. Bekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Hypo- theken- und Wechselbank in München und der Stadtgemeinde München. N
der Beschlagnahme
Preufzen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Köslin. Urkunde, betreffend Verleihung des Enteignungsrechts an die
Aktiengesellschaft „Westfälische Kleinbahnen in Letmathe“. Handelsyerbote
Deutsches
Ne i cch,
Dem Verwalter des Deutschen Konsulats in Harbin, Konsul Tigges, ist auf Grund des § 1 des Gesezes vom 4, Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Geseßes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlih gültige Eheschließungen von Reichs- angehörigen und Schubgenossen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem Leiter des Deutschen Generalkonsulats in Mailand, Generalkonsul Dr. Breitling, ist auf Grund des § 1 des Geseßzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des General- tonsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Er- mächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige El eschließungen zwischen Reich8angehörigen vorzunehmen und dieje Heiraten zu beurkunden. i
Verorbnwung L über die Leistung von Abschlagszahlungen auf di Umsatsieuer. Vom 4. August 1923.
Auf Grund des Artikels VI Abs. 1 Nr. 2 des Notgeseßes vom 24. Februar 1923 (RGBl. 1 S. 147) wird, nah Zu-
stimmung des Reichsrats, verordnet, was folgt:
Nrerilbel 1.
Ju Abweichung von § 37 Abs. 2 bis 4 und 6 des Umfaßsteuer- geseßes vom 24. Dezember 1919 in der Fassung der Geseße vom 8. April 1922 (RGBl. L S. 373) und vom 20. März 1923 \NGBl. 1 S. 198) gelten für die auf die Umsaßsteuer zu leistenden Absch!agzakt lungen bis auf weiteres folgende Bestimmungen:
S
(1) Der Steuerpflichtige hat bis zum 10. jeden Monats, erst- malig zum 15. August 1923, eine Voranmeldung abzugeben, in der er die in dem abgelaufenen Monat vereinnahmten Entgelte nach Maßgabe des § 35 des Umsaßzsteuergeseßzes bezeichnet; gleichzeitig hat er eine diejen Entgelten entsprechende Abschlagszahlung- zu leisten. Für Steuerpflichtige, deren Umsäße im Kalenderjahr 1922 nach ihrer Erklärung oder, falls eine Veranlagung bereits erfolgt ist, nach dieser den Betrag von 1,5 Millionen Mark nicht überstiegen haben, be- wendet es bet den Vorschriften des § 37 Abs. 2 des Umsaßsteuer- gele!zcs
3) Gibt der Steuervflichtige eine Voranmeldung bis zum Ab- lauf der Abschlagszahlungsfrist nicht ab, so seßt die Steuerstelle die Abschlagszablung nach näherer Bestimmung des Neich8ministers der
tnanzen felt. Ginanze! 8 9,
Fst der Steuerabs{chnitt das Kalendervierteljahr, fo hat der Steuerpflichtige bei Abgabe der Steuererklärung, spätestens bis zum 10. des auf den leßten Monat des Steuerabschnitts folgenden Monats, den etwa vorhandenen Unterschied zwischen dem sih aus der Steuer- erflärung ergebenden Betrag und der Summe der für die Umsätze des Veranlagungsvierteljahrs entrichteten Abschlagszahlungen zu zahlen. Diese Vorschrift findet entspcehende Anwendung, wenn der Steuerabschnitt länger als das Kalendervierteljahr ist. Im Falle
des § 39 Abs. 1 Saß 2 des Umsaßhzsteuergeseßes hat der Steuer- pflichtige zu schäßen. Eine Verlängerung der Frist für die Nach- zahlung findet nicht statt. K 9 J 9.
__ Die Erhöhung der Steuer gemäß § 37 Abs. 6 des Umsaßsteuer- geseßes bemißt sich nah einem Hundert|aß, den der Reichsminister der Finanzen bestimmt.
Mrtiteal 11 __ Artikel L diefer Verordnung und Artikel TIC § 1 des Geseßzes über die Berücksichtigung der Geldentwertung în den Steuergeseßen in der jeweils geltenden Fassung finden auf die Abgabe nah § 2 des Gesetzes über Maßnahmen gegen die wirtshaftlie Notlage der Presse
vom 21. Suli 1922 (NGBl. 1 S. 629) in der Fassung des Gesetzes _vom 3. März 1923 (RGBl. L S. 159) sinngemäße Anwendung.
Berlin, den 4. August 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. DXx, Hermes, Belanntma Ung Aufhebung der Beschlagnahme jlowakisher Wertpapiere.
über die t\chedcho - J, Die auf Grund der Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 12. Mai 1920 (Reichsanzeiger Nr. 102) über die Anmeldung und Beschlagnghme von Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des 8 10 Abs. 1 der Anlage zu Artikel 298 des Friedens- vertrags ausgesprochene Beschlagnahme über folgende Wert- papiere: 4 9/9 Buschtehrader Eisenbahn Obligationen von 1896, 41/,9/, Skodawerke Obligationen von 1908, 49%, Lokalbahn Wodnian - Prachatiy Obligationen von 1893—1899, 4 °/, Friedländer Bezirksbahn Obligationen, 4 “l Lokalbahn Strakonitz-Winterberg Obligationen 893, 49, Deutschbrod Saar Lokalbahn Obligationen, 4/6 Aussig-Tepliber Kleinbahn Obligationen von 1900 wird hiermit auf Grund des § 5 Abs. IT der genannten Be- kanntmachung aufgehoben.
11, Mit der Aufhebung der Beschlagnahme fallen die aufgeführten Wertpapiere unter das Geseß zur Sicherstellung von Gegenständen, deren Auslieferungspflicht nach dem Versailler Vertrage streitig ist, vom 24. April 1923 (RGBl. Teil I S. 253). Die Sicherstellung erfolgt auf Grund der Bekanntmachung des Neichsministers der Finanzen, betr. das Verbot der Ausfuhr, Veräußerung oder Verpfändung ausländischer Wertpapiere, vom 92. September 1922 (RGBl. Teil I S. 754).
Berlin, den 6. August 1928.
Reichsstelle für Wertpapiere. G leimius, Direktor.
von
BelanntmaMGUn ag iber den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver ordnung zur Ausführung des Geseges über wert beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923. (RGBl, I S, 482.) Der Londoner Goldpreis beträat e Cine Ne ego. «e für ein Gramm Feingold demnach Berliä, den 7, August .1923. Devisenbeschaffungsslelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Seel. PPA. Bloch.
90 ah 3 d, 34.8192 pence,
\Z Verordnung über den Grundlohn in der Krankenversficherung.*) Vom 7. August 1923.
Auf Grund des § 180 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung und des 8 39 des Geseßes zur Erhaltung leistungsfähiger Krankenkassen vom 27. März 1923 (RGBl. 1 S. 225) be- stimme ich:
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Für den Grundlohn i} der Entgelt zu berücksichtigen, soweit er für den Kalendertag nicht den Betrag übersteigt, der sih aus der vom Statistischen Neichzamte regelmäßig veröffentlichten Neichsindexzahl der Lebenshaltungstosten ergibt.
Der Kassenvorstand kann für den Grundlohn den Entgelt berück- sichtigen, soweit er für den Kalendertag nicht den in Abs. 1 genannten Betrag, vervielfaht mit der Zahl vier, übersteigt.
: Soweit der Beschäftigungsort der versicherungspflichtigen Personen im bejeßten- Gebiet, im Einbruchsgebiet und in dem Gebiete liegt, in dem besondere Vorschriften für die Erwerlékofenfürforge gelten, kann
_*) Die Verordnung wird demnächst auch im Neihsgesepblatt veröffentlicht werden.
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für die Festsezung des Grundlohns das Fünffache des in Abs. 1 g nannten Betrags zugrunde gelegt werden. Zur Vereinfachung der Berechnung kann die Neichsindexzahl auf volle eintausend Mark aufgerundet werden. : S 2,
2 timmungen über den Grundlohn in der Kranken- versicherung bom 12. April 1923 (RGBl. 1 S. 250) und in den Verordnungen über die Verdienst- und Einkommensgrenze nah 8 165 a der Neichsversicherungs8ordnung und über den Grundlohn in
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Die in den Bef 1
der Krankenversiherung vom 9. Juni 1923 (NGBl. 1 S. 375) und
vom 22. Juni 1923 (RGBl. T S. 421) bestimmten Lohnstufen und Grundlöhne sollen möglichst beibehalten werden. Dem Kassenvor- stande bleibt es unbenommen, die für die Grundlöhne eingeseßten
Zahlen zur Vereinfachung der Berechnung im geringen Umfang abzu-
ändern. Die weiteren Bestimmungen über den Grundlohn in der Krankenversiherung vom 27. Apvil 1923 (RGBl. I S. 262) gelten entsprechend
Dem Kassenvorstande bleibt die Abgrenzung der erfordc; lichen
höheren Lohnstufen überlassen mit der Maßgabe, daß auf die Lohn- dts Î d 946 G L s 6 o G c. c flassen nah § 1245 der Neichéversicherung8ordnung in der Fassung
des Gesetzes über Aenderung des Versicherungsgeseßes für Angestellte
und der Neichsversicherungsordnung vom 13. Fult 1923 (NGBL. I S. 636) und der Verordnung über Angliederung neuer Gehaltsklafsen in der Angestelltenversiherung und Lohnklassen in der Fnvaliden- versicherung vom 28. Juli 1923 (NGBl. 1 S. 749) Rücksicht zu nehmen is. Es wird sich empfehlen, daß der Kassenvorstand auch Lohnfstufen festsezt, die zunächst über den im § 1 Abs. 2, 3 genannten Betrag hinausgehen. - Diese Lohnstufen gelten erst, wenn der Grund- lohn den genannten Betrag erreicht hat. Jnnerhalb jeder Lohnstufe ist der Grundlohn auf die Mitte zwischen dem höchsten und dem niedrigsten Saße der Stufe festzuseßen ; tleine Abweichungen zur Ver- einfachung der Berechnung f;nd zuläsfig.
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- ex p D A . FckV map e i &ür die Meldungen der Arbeitgeber gelten die §§ 317, 315 der Netchsversicherungsordnung. Erstattet ein Arbeitgeber troy Aufforderung des Kassenvorstands die erforderliche Meldung nicht fristzeitig, fo kann für seine Beschäftigten der Kassenvorstand bis zur ordnungsmäßigen Meldung den Grundlohn in der Höhe festsezen, die für Versicherte dor gleichen Art in Betrieben gleicher Art gilt, und, ohne Pflicht zur Nückerstattung, die entsprehenden Beitröge erheben. Diese Verordnung tritt mit dem 13. August 1923 in Kraft, Berlin, den 7. August 1923. Der Reichgarbeitsminister, J. V: Dr. Get.
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Belanntm&@mung, betreffend die Auflösung des Versorgungs3cmts Wasserburg. „Mit dem 1. April 1924 wird das Versorgungsamt Wasserburg aufgelöst und sein Bezirk, wie folgt, aufgeteilt: Es wurden zagelegt: : a) das Bezirksamt Eggenfelden dem Bezirk des Versorgung§- amts Landshut, b) der übrige Teil des Versorgungsanits Wasserburg dem Bezirk des Versorgungs8amts Rosenheim. Berlin, den 6. August 1923. Der Reichsarbeitsminister, J V: Or. GBEid.
Bekanntma Ung.
_ Auf Grund des § 63 Abs. 3 der Verordnung über Handelsbeschränkungen (NGBl. 1 S. 706) wird mit Wirkung vom 15. August 1923 ab bestimmt :
i Perfonen, die nah der Verordnung über den Handel mit Lebens- und Futtermitteln vom 10. Februar 1923 (RGBl. L S. 111) für den Handel mit Lebens- und Futtermitteln einer Erlaubnis nicht bedurften, dürfen bis zur Entscheidung über thren Antrag auf Grteilung der Grlaubnis, spätestens jedoh bis zum 1. Oktober 1923, den Handel ohne die in §8 1, 3 der Verordnung über Handels« beschränkungen vorgeschriebene Erlaubnis weiterbetroiben
Berlin, den 4. August 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. F. B, Dr, DEirici,
BDetanntma Gun q Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 2. August 1923 gelten ab 2. August 1923 unter den Be- dingungen der Bekanntmachung des Reichskohlenverbandes vom 4. August 1923 folgende Brennstoffverkauf spreise je Tonne einschließlih Kohlen- und Umsaßsteuer: I. Nhetnish-Westfälishes Kohlensyndikat: Steinkohlenbriketts: L R C E M E C e a C COREOUO L R C C CRSSUOO II. Oberschlesishes Steinkohlensyndikat: Steinkohlenbriketts 6-0 €60 6 0 #6 6440 000 Éb
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